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ThemenPolitik, Recht & Gesellschaft

Pressemitteilungen zu Anerkennung

Glückwunschschreiben von Bundeskanzlers Schröder an Samuel Kobia
Bundesregierung

Glückwunschschreiben von Bundeskanzlers Schröder an Samuel Kobia

… Direktor Dr. Samuel Kobia, Ökumenischer Rat der Kirchen, ein Glückwunschschreiben Sehr geehrter Herr Direktor Kobia, zu Ihrer Wahl zum Generalsekretär des Ökumenischen Rates der Kirchen übermittle ich Ihnen meine besten Glückwünsche. Ihre Wahl bringt das Vertrauen und die hohe Anerkennung zum Ausdruck, die Sie sich als Generalsekretär des Nationalen Rates der Kirchen von Kenia sowie als Direktor und Sonderbeauftragter für Afrika des Ökumenischen Rates der Kirchen erworben haben. Für Ihr verantwortungsvolles Amt wünsche ich Ihnen viel Erfolg. Mit …
28.04.2004
BMI Pressemitteilung: Asylbewerberzahlen verringern sich weiterhin
Bundesministerium des Innern (BMI)

BMI Pressemitteilung: Asylbewerberzahlen verringern sich weiterhin

… 10 häufigsten Herkunftsstaaten sind Georgien und Aserbaidschan mit jeweils 125 Asylanträgen. Asylbewerber aus allen Nachfolgestaaten der ehemaligen Sowjetunion haben im August 2003 zusammen 629 Asylanträge gestellt. Die Zahlen im einzelnen: I. Aktueller Monat 1. Beim Bundesamt für die Anerkennung ausländischer Flüchtlinge haben im August dieses Jahres 3.548 Personen (Juni: 4.528 Personen) Asyl beantragt. Damit hat sich die Zahl der Asylbewerber gegenüber dem Vormonat um 980 (- 21,6 Prozent) verringert. Gegenüber dem Vergleichsmonat im Vorjahr …
28.04.2004
Asylzugang im Vergleich zum Vorjahr weiter im Abwärtstrend
Bundesministerium des Innern (BMI)

Asylzugang im Vergleich zum Vorjahr weiter im Abwärtstrend

… etwa 59 Prozent Tschetschenen - hat sich sogar von 231 auf 474 mehr als verdoppelt. Auch die Asylanträge aus dem Irak stiegen im September 2003 erstmals seit März dieses Jahres wieder an. Die Zahlen im einzelnen: I. Aktueller MonatBeim Bundesamt für die Anerkennung ausländischer Flüchtlinge haben im September dieses Jahres 4.418 Personen (August: 3.548 Personen) Asyl beantragt. Damit hat sich die Zahl der Asylbewerber gegenüber dem Vormonat um 870 (24,5 Prozent) erhöht. Gegenüber dem Vergleichsmonat im Vorjahr (September 2002: 6.286) ist die Zahl …
28.04.2004
Uta Zapf zur Tagung der International Crisis Group in Washington
SPD-Bundestagsfraktion

Uta Zapf zur Tagung der International Crisis Group in Washington

… die aktuellen Krisen im Irak und in Afghanistan, aber auch die transatlantischen Beziehungen sein. Uta Zapfs Taetigkeit im ICG-Beirat spiegelt ihr langjaehriges Engagement im Bereich der internationalen Sicherheitspolitik und der Krisenpraevention wider. Diese Arbeit fand auch Anerkennung, als Uta Zapf im Maerz diesen Jahres durch Vorschlag von Aussenminister Joschka Fischer in die Liste derjenigen bedeutenden Persoenlichkeiten aufgenommen wurde, die dem Generalsekretaer der Vereinten Nationen Kofi Annan helfen, die praeventive Rolle der Vereinten …
28.04.2004
Dietmar Nietan fuer Engagement in den deutsch-polnischen Beziehungen ausgezeichnet
SPD

Dietmar Nietan fuer Engagement in den deutsch-polnischen Beziehungen ausgezeichnet

… Arbeitsgruppe Aussenpolitik, in einer feierlichen Zeremonie, an der auch der SPD-Fraktionsvorsitzende Franz Muentefering teilnahm, mit dem Verdienstkreuz in Gold der Republik Polen ausgezeichnet. Die vom Staatspraesidenten der Republik Polen zuerkannte Auszeichnung, ist die Anerkennung seiner hervorragenden Verdienste um die Entwicklung der deutsch-polnischen Beziehungen. Als Berichterstatter der Arbeitgruppe Angelegenheiten der Europaeischen Union fuer Polen, setzt sich Dietmar Nietan auf parlamentarischen Ebene intensiv fuer den Aufbau und die …
28.04.2004
Weniger Asylanträge in Deutschland
Bundesministerium des Innern (BMI)

Weniger Asylanträge in Deutschland

… aller in den Mitgliedstaaten der EU gestellten Asylanträge in Deutschland eingereicht wurden. Seitdem verringerte sich dieser Anteil kontinuierlich und liegt in 2003 bei nur noch etwa 17 Prozent. Die Zahlen im einzelnen: I. Aktueller Monat 1. Beim Bundesamt für die Anerkennung ausländischer Flüchtlinge haben im November dieses Jahres 3.830 Personen (Oktober: 4.343 Personen) Asyl beantragt. Damit hat sich die Zahl der Asylbewerber gegenüber dem Vormonat um 513 (- 11,8 Prozent) verringert. Gegenüber dem Vergleichsmonat im Vorjahr (November 2002: …
28.04.2004
Junker: Soziales Engagement kann man nicht verordnen
SPD

Junker: Soziales Engagement kann man nicht verordnen

… Karriereaussichten von Frauen zusätzlich zu den Familienaufgaben - einschließlich der Pflege von behinderten Kindern und pflegebedürftigen betagten Eltern - einschränken, die nach wie vor einseitig von Frauen zu leisten sind in einem Umfeld, das die Vereinbarkeit von Beruf und Familie immer noch sehr erschwert. Wer soziales Engagement fördern will, sollte sich dafür einsetzen, den freiwilligen sozialen oder ökologischen Dienst attraktiver zu machen, z. B. durch Anerkennung als berufliche Qualifikation und Pluspunkt für den beruflichen Aufstieg.
01.01.2004
Novellierung des Bundesjagd- und Bundeswaldgesetzes unnötig
CDU/CSU-Fraktion

Novellierung des Bundesjagd- und Bundeswaldgesetzes unnötig

… Änderung bestehender Gesetze, sondern es regieren im Hintergrund Umweltverbände, die ihre ideologische Sicht der Dinge in Gesetzesform gegossen sehen möchten. Sowohl das Bundeswald- als auch das Bundesjagdgesetz haben sich in den vergangenen Jahrzehnten bewährt und auch international Anerkennung gefunden. Es macht keinen Sinn, der Forstwirtschaft zusätzliche Bürokratie aufzuladen und das Jagdrecht beschneiden zu wollen. Die Politik sollte dagegen besser alles tun, um die Waldbesitzer in die Lage zu versetzen, die nachhaltige Pflege ihres Waldes …
01.01.2004
Auch Anfang 2004 weiter sinkende Asylzugänge
Bundesministerium des Innern (BMI)

Auch Anfang 2004 weiter sinkende Asylzugänge

… Montenegro 440 375 328 3. Russische Föderation 279 225 259 4. Iran 155 119 184 5. Aserbaidschan 136 136 158 6. Irak 116 98 129 7. Vietnam 182 126 126 8. Afghanistan 104 75 123 9. Pakistan 139 121 104 10. Algerien 61 73 103 Im Januar 2004 wurden neben den 3.767 Erstanträgen 1.289 Folgeanträge beim Bundesamt für die Anerkennung ausländischer Flüchtlinge gestellt. Im Januar 2004 hat das Bundesamt über die Anträge von 6.815 Personen …
01.01.2004
Altersvorsorge darf Frauen nicht benachteiligen
CDU/CSU-Fraktion

Altersvorsorge darf Frauen nicht benachteiligen

… in diesem Bereich auch in dieser Legislaturperiode längst abgeschrieben. Noch im Oktober 2003 gab es einen Vorschlag von Bundessozialministerin Ulla Schmidt für die Einführung von Unisex-Tarifen. Davon will die Bundesregierung inzwischen nichts mehr wissen. Die bessere Anerkennung der Leistungen von Frauen und Familien in der Renten- und Pflegeversicherung beschränken sich lediglich auf Ankündigungen und leere Versprechungen der Bundesfamilienministerin Renate Schmidt. So gibt es bislang keinen Vorschlag für eine bessere Anerkennung von Kindererziehungszeiten …
01.01.2004
Bolivien regelt die geburtsurkundliche
SPD

Bolivien regelt die geburtsurkundliche

Registrierung neu 31. Maerz 2004 – 306 - Mit Lob und Anerkennung an die bolivianische Regierung begruesst Karin Kortmann, Sprecherin der Arbeitsgruppe fuer wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung der SPD-Bundestagsfraktion, den wichtigen Erfolg zur Verbesserung der geburtsurkundlichen Dokumentation in Bolivien. Der neue Staatspraesident Boliviens, Carlos Mesa, der nach einer vollstaendigen Regierungsumbildung seit Oktober 2003 im Amt ist, hat wieder einmal seinen Reformwillen unter Beweis gestellt. Ab dem 1. April 2004 bekommen Kinder und …
01.01.2004
SPD begrüßt den ersten Schritt zur Lösung des Zypern-Konflikts
SPD-Bundestagsfraktion

SPD begrüßt den ersten Schritt zur Lösung des Zypern-Konflikts

… auszuschliessen. Kommissionspraesident Romano Prodi hat Recht, wenn er sagt: In der EU ist kein Platz fuer Stacheldraht, Minenfelder und Friedenstruppen. Leider waren es aber nicht die Institutionen Europas, die den Durchbruch erreichten, sondern der UN-Generalsekretaer Kofi Annan, dem dafuer Dank und grosse Anerkennung gebuehrt. Ihm ist somit auch zu verdanken, dass die EU-Erweiterung nicht zu einem Fehlstart wird und dass nun ein Weg aufgezeichnet ist, diesen alten Konflikt friedlich beizulegen. Noch aber ist nicht die Zeit fuer Euphorie. Die Umsetzung der von Kofi Annan …
01.01.2004
Weltweite Unterstützung für Afghanistan
SPD

Weltweite Unterstützung für Afghanistan

… ist es gelungen, fuer die kommenden Jahre eine fuer Afghanistan verlaessliche Unterstuetzung sicher zu stellen, die dieses Land so dringend benoetigt. Dass diese Konferenz mit Teilnehmern aus fast 60 Nationen in Berlin stattfand, unterstreicht zugleich die Anerkennung, die Deutschland beim Wiederaufbau und der Stabilisierung Afghanistans weltweit geniesst. Nach den beiden Petersberg-Konferenzen 2001 und 2002 war dies bereits die dritte grosse internationale Afghanistan-Konferenz in Deutschland. Die Bundesregierung setzt auch in den kommenden Jahren …
01.01.2004
Asylbewerberzahlen im März gegenüber Vormonat zwar gestiegen; Tendenz insgesamt sinkender Asylanträg
Bundesministerium des Innern (BMI)

Asylbewerberzahlen im März gegenüber Vormonat zwar gestiegen; Tendenz insgesamt sinkender Asylanträg

… Prozent) ebenfalls deutlich zurückgegangen. Der Trend insgesamt sinkender Asylanträge dauert somit weiter an. Im März 2004 sind Afghanistan und Iran nicht mehr unter den 10 Hauptherkunftsstaaten für Asylanträge eines Monats zu finden. Aktueller Monat Beim Bundesamt für die Anerkennung ausländischer Flüchtlinge haben im März 2004 3.411 Personen (Vormonat: 2.989 Personen) Asyl beantragt.Damit ist die Zahl der Asylbewerber gegenüber dem Vormonat um 422 (14,1 Prozent) gestiegen. Gegenüber dem Vergleichsmonat im Vorjahr (März 2003: 4.329 Personen) …
01.01.2004
Daniel Barenboim erhaelt Friedenspreis
SPD

Daniel Barenboim erhaelt Friedenspreis

… juedisch-arabische Verstaendigung einsetzt und wurde 2001 von der UNESCO mit dem Preis fuer Friedenserziehung ausgezeichnet. Daniel Barenboim zeigt beispielhaft, dass jeder mit seinen Mitteln einen Beitrag zur Verstaendigung leisten soll und kann. Dabei verdient es jedoch besondere Anerkennung, dass Herr Barenboim mit seinem grossen Namen und seinem herausragenden Talent die Musik als Bruecke fuer den Frieden einsetzt. Vor allem der von Barenboim initiierte Aufbau eines palaestinensischen Jugendorchesters hat im Freundeskreis von Givat Haviva und …
01.01.2004
Glückwunsch an Hamid Karzai
Bundesregierung

Glückwunsch an Hamid Karzai

… politische Fahrplan damit Zug um Zug umgesetzt wird. Ich weiß um Ihren ganz persönlichen Einsatz, ohne den dieser Erfolg nicht möglich gewesen wäre. Ihnen und allen Mitgliedern der Großen Ratsversammlung möchte ich meine Anerkennung und meinen Dank aussprechen. Ich möchte Ihnen gleichzeitig versichern, dass die Bundesregierung sich auch weiterhin in partnerschaftlicher Zusammenarbeit am politischen und wirtschaftlichen Wiederaufbau Afghanistans beteiligen wird. Gerhard Schröder Bundeskanzler der Bundesrepublik Deutschland   Presse- und Informationsamt …
01.01.2004
Glückwunsch an den Sonderbeauftragten der VN für Afghanistan
Bundesregierung

Glückwunsch an den Sonderbeauftragten der VN für Afghanistan

… der Beendigung Ihrer Tätigkeit als Sonderbeauftragter des Generalsekretärs der Vereinten Nationen für Afghanistan möchte ich Ihnen im Namen der Bundesregierung für Ihr Wirken und die vertrauensvolle Zusammenarbeit in den vergangenen Jahren Dank und Anerkennung aussprechen. Sie haben als Sonderbeauftragter nach dem Ende der Taliban-Herrschaft in Afghanistan Entscheidendes zum Friedens- und Wiederaufbauprozess des Landes geleistet. Ihr Verhandlungsgeschick, Ihre große Erfahrung und Ihr unermüdlicher Einsatz waren wesentliche Voraussetzungen für den …
01.01.2004
Sanierung der Rente nicht auf dem Rücken der Frauen
CDU/CSU-Fraktion

Sanierung der Rente nicht auf dem Rücken der Frauen

… Berufsfachschule besuchen. Gerade Auszubildende in den typischen Frauenberufen wie Erzieherin oder Altenpflegerin haben das Nachsehen. Hier haben Frauen ohnehin schon geringe Renten wegen der niedrigen Einkommen. Hinzu kommen Lücken durch Kindererziehung. Wenn jetzt auch noch die Anerkennung der Ausbildungszeiten abgeschafft wird, droht Frauen die Altersarmut. Den Forderungen der Arbeitgeberverbände nach größeren Einschnitten bei der Witwenrente erteilen wir eine klare Absage. Denn Frauen haben vielfach keine oder nur geringe eigene Rentenansprüche. Sie sind …
01.01.2004
Kommission hat richtig entschieden
CDU/CSU-Fraktion

Kommission hat richtig entschieden

… Deutschland und Frankreich zu verhängen, erklärt der europapolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Peter Hintze MdB: Die Klageentscheidung der EU-Kommission ist ein wichtiger Beitrag zur Rettung des Stabilitätspakts. Die Kommission verdient für diese richtige Entscheidung Anerkennung und Unterstützung. Die heutige Entscheidung schützt den EURO und stärkt das europäische Rechtsverständnis. Damit geht auch ein Warnsignal an die deutsche Bundesregierung, auf den Weg des Rechts zurückzukehren.   Peter Hintze CDU/CSU-Fraktion im Deutschen …
01.01.2004
Treffen der mitteldeutschen Sozialminister in Erfurt / Ärztevergütung, Hartz IV, SED-Unrecht und Pfl
Ministerium f. Gesundheit u. Soziales Sachsen Anha

Treffen der mitteldeutschen Sozialminister in Erfurt / Ärztevergütung, Hartz IV, SED-Unrecht und Pfl

… SED-Regime am schwersten zu leiden hatten. Die bestehende Gerechtigkeitslücke zwischen Verfolgten und Verfolgern dürfe nicht hingenommen werden. Wer sich für Freiheit und Demokratie eingesetzt und dafür einen hohen Preis bezahlt habe, müsse eine angemessene öffentliche Anerkennung erfahren. Im Bereich der Pflegeversorgung vereinbarten die Minister eine enge Abstimmung bei der Klärung von Fragen, die sich aus dem Auslaufen des Sonderinvestitionsprogramms nach Artikel 52 Pflege-Versicherungsgesetz ergeben. Das Gesetz war 1994 verabschiedet worden und …
01.01.2004
Erklärung von Bundeskanzler Schröder zur OSZE-Antisemitismuskonferenz
Bundesregierung

Erklärung von Bundeskanzler Schröder zur OSZE-Antisemitismuskonferenz

… vorrangige und dauerhafte Aufgabe. Die Teilnehmerstaaten der OSZE und ihre Kooperationspartner sowie eine große Zahl von Vertretern von Nichtregierungsorganisationen und der Zivilgesellschaft haben die Einladung der Bundesregierung nach Berlin angenommen. Dies ist der Bundesregierung Anerkennung und Verpflichtung zugleich. Gemeinsame Aufgabe der OSZE ist die Wahrung von Menschen- und Freiheitsrechten. Damit ist sie institutionalisiertes Gewissen und Aktionsrahmen zugleich. Bereits bei ihrem Ministerrat im Dezember 2002 in Porto hat die OSZE beschlossen, …
01.01.2004
30. Jahrestag der CITES – Empfang des Generalsekretärs
Bundesamt für Veterinärwesen (Schweiz)

30. Jahrestag der CITES – Empfang des Generalsekretärs

… in Bern den CITES-Generalsekretär Willem Wijnstekers. Hans Wyss, der designierte Direktor des für den Artenschutz zuständigen Bundesamtes für Veterinärwesen und Botschafter Erwin H. Hofer, Chef der Politischen Abteilung III des EDA, sprachen dem CITES-Generalsekretär Willem Wijnstekers die Anerkennung für die durch CITES geleistete Arbeit aus. Sie nutzten die Gelegenheit, über die Ausrichtung der künftigen Zusammenarbeit zwischen der Schweiz und CITES zu diskutieren. Aus Anlass des Jubiläums wird die Schweiz dem CITES-Sekretariat in Genf zusätzliche …
01.01.2004
Asylbewerberzahlen weiter rückläufig;steigende Zahl von Tschetschenen
Bundesministerium des Innern (BMI)

Asylbewerberzahlen weiter rückläufig;steigende Zahl von Tschetschenen

… Oktober kamen 457 Asylbewerber russischer Staatsangehörigkeit nach Deutschland, darunter 275 Tschetschenen. Im Vormonat beantragten noch 273 Personen aus der Russischen Föderation Asyl, darunter 104 Tschetschenen. Die Zahlen im einzelnen: I. Aktueller Monat Beim Bundesamt für die Anerkennung ausländischer Flüchtlinge haben im Oktober dieses Jahres 6.568 Personen (September: 6.286 Personen) Asyl beantragt. Damit hat sich die Zahl der Asylbewerber gegenüber dem Vormonat um 282 (4,5 Prozent) erhöht. Gegenüber dem Vergleichsmonat im Vorjahr (Oktober …
01.01.2004
Steuerkonzept von Merz stellt Weichen für familiengerechte Besteuerung
CDU/CSU-Fraktion

Steuerkonzept von Merz stellt Weichen für familiengerechte Besteuerung

… Maria Böhmer MdB: Friedrich Merz hat wegweisende Vorschläge für eine familiengerechte Besteuerung vorgelegt. Damit präsentiert die CDU zusammen mit den Vorschlägen der Herzog-Kommission ein Reform-Paket, das die Chance bietet, grundlegende Weichenstellungen für eine stärkere Anerkennung der Leistungen von Familien vorzunehmen und zu einer gerechteren Besteuerung zu kommen. Durch die Einführung eines einheitlichen Grundfreibetrages für jedes Familienmitglied haben Familien wieder mehr selbst erwirtschaftetes Geld zur Verfügung. Das ist ein ordnungspolitisch …
01.01.2004
Asylbewerberzahlen im Januar und Februar um 36 Prozent unter Vorjahresniveau
Bundesministerium des Innern (BMI)

Asylbewerberzahlen im Januar und Februar um 36 Prozent unter Vorjahresniveau

… 1.497 Personen (-33,4 Prozent). Im Januar und Februar 2004 sind die Anzahl der Asylerstanträge insgesamt, verglichen mit dem gleichen Zeitraum des Vorjahres, um 3.839 (-36,2 Prozent) ebenfalls deutlich zurückgegangen. I. Aktueller Monat 1. Beim Bundesamt für die Anerkennung ausländischer Flüchtlinge haben im Februar 2004 2.989 Personen (Vormonat: 3.767 Personen) Asyl beantragt.Damit ist die Zahl der Asylbewerber gegenüber dem Vormonat um 778 (-20,6 Prozent) gesunken. Gegenüber dem Vergleichsmonat im Vorjahr (Februar 2003: 4.486 Personen) …
01.01.2004
Glückwunsch von Bundeskanzler Gerhard Schröder an Mary Robinson
Bundesregierung

Glückwunsch von Bundeskanzler Gerhard Schröder an Mary Robinson

… bringen. Vor allem aber haben Sie mit großem Erfolg eine breite Öffentlichkeit, auch in Deutschland, für die Sache der Menschenrechte sensibilisiert und mobilisiert. Für Ihr engagiertes Wirken, das das Amt des Hochkommissars der Vereinten Nationen für Menschenrechte entscheidend geprägt hat, gebührt Ihnen Respekt und Anerkennung. Mit freundlichen GrüßenGerhard SchröderBundeskanzler der Bundesrepublik Deutschland   Presse- und Informationsamt der Bundesregierung E-Mail: Internet: http://www.bundesregierung.de Dorotheenstr. 84 D-10117 Berlin
01.01.2004
Glarner Hauptüberschiebung für Welterbeliste der UNESCO vorgeschlagen
Bundesamt für Umwelt, Wald und Landschaft (Buwal)

Glarner Hauptüberschiebung für Welterbeliste der UNESCO vorgeschlagen

… die beteiligten Gemeinden, Kantone und der Bund zu einem langfristigen Schutz des Objektes. Eine entsprechende Vereinbarung der Gemeinden untereinander tritt bei der allfälligen Aufnahme in die Welterbeliste in Kraft. Die Liste stellt primär eine Auszeichnung und eine weltweite Anerkennung dar, beinhaltet aber auch die Verpflichtung, das Gebiet für die kommenden Generationen zu erhalten. Die innerstaatliche Souveränität bleibt aber gewährleistet. Für den Schutz gilt weiterhin das nationale Recht: So sind Teile des Gebiets schon heute geschützt, wie …
01.01.2004
Glückwünsche von Bundeskanzler Schröder an Bischof Huber
Bundesregierung

Glückwünsche von Bundeskanzler Schröder an Bischof Huber

… Deutschland, Bischof Wolfgang Huber, folgendes Glückwunschschreiben zu dessen Wahl: Sehr geehrter Herr Ratsvorsitzender, lieber Bischof Huber, zu Ihrer Wahl zum Ratsvorsitzenden der Evangelischen Kirche in Deutschland gratuliere ich Ihnen sehr herzlich. Mit dieser Wahl verbindet sich die hohe Anerkennung und Wertschätzung, die Sie sich in Ihrem umfangreichen Wirken in der evangelischen Kirche, in der Ökumene und im weltweiten Dialog der Konfessionen und Religionen erworben haben. In das höchste Leitungsamt der evangelischen Christinnen und Christen …
01.01.2004
Zum Deutsch-Französischen Tag
Bundesregierung

Zum Deutsch-Französischen Tag

… Die Sprache ist das wichtigste Tor zum Verständnis des Partners, seiner Kultur, seiner Arbeits- und Lebensweise. Die von unseren Regierungen eingeleiteten Maßnahmen zur Förderung der Partnersprache haben deshalb unsere ausdrückliche persönliche Unterstützung. Unsere Anerkennung gilt auch den beiden erfolgreichen Sprachinitiativen DeutschMobil und FranceMobil, die am 22. Januar im Auswärtigen Amt mit dem Adenauer-de Gaulle-Preis für besondere Verdienste um die deutsch-französische Zusammenarbeit ausgezeichnet werden. Der Deutsch-Französische Tag …
01.01.2004
Zahl der Asylanträge weiterhin rückläufig
Bundesministerium des Innern (BMI)

Zahl der Asylanträge weiterhin rückläufig

… Anzahl der Asylerstanträge gegenüber dem Zeitraum Januar bis Oktober 2002 um 17.477 (-28,7 Prozent) zurück. Im Jahr 1998 waren im selben Zeitraum knapp 80.000 Asylbewerber nach Deutschland gekommen. Die Zahlen im Einzelnen: I. Aktueller Monat 1. Beim Bundesamt für die Anerkennung ausländischer Flüchtlinge haben im Oktober dieses Jahres 4.343 Personen (August: 4.418 Personen) Asyl beantragt. Damit hat sich die Zahl der Asylbewerber gegenüber dem Vormonat um 75 (-1,7 Prozent) verringert. Gegenüber dem Vergleichsmonat im Vorjahr (Oktober 2002: 6.568) …
01.01.2004
Kein Führerscheintourismus in Europa
CDU/CSU-Fraktion

Kein Führerscheintourismus in Europa

… Eignungsvorschriften, insbesondere im Hinblick auf die Medizinisch-psychologische Untersuchung ausgehebelt werden. Sogar im Internet wird von zahlreichen Firmen diese Möglichkeit der Umgehung deutschen Rechts umworben. Wir begrüßen die Klarstellung des Europäischen Gerichtshofs, dass eine Anerkennung dieser Auslandsführerscheine während einer - von deutschen Gerichten verhängten - Sperrfrist nicht erfolgen muss. Das Urteil umfasst allerdings nicht das Problem der Umgehung der Medizinisch-Psychologischen Untersuchung (MPU). Es kommt nicht nur …
01.01.2004
Rede von Bundesaußenminister Fischer zu Afghanistan vor dem Deutschen Bundestag, Berlin, 30.04.2004
Auswärtiges Amt

Rede von Bundesaußenminister Fischer zu Afghanistan vor dem Deutschen Bundestag, Berlin, 30.04.2004

… notwendig. Ich möchte in diesem Zusammenhang dem Bundesinnenminister wie auch den beteiligten Polizeibeamten und Polizeibehörden der Länder ausdrücklich meinen Dank für ihre Leistungen aussprechen. Was unsere Polizisten dort mit relativ geringen Mitteln bewirken, findet große Anerkennung. Es geht um eine kluge Strategie, die dem Erfordernis Rechnung trägt, dass mit internationaler Hilfe und Begleitung die Polizeiarbeit vorangebracht und die afghanische Polizei wirksam ausgebildet werden müssen, damit sie effektiv und handlungsfähig wird. Notwendig …
01.01.2004
Jetzt einzelgesetzliche Regelungen gefordert
PDS

Jetzt einzelgesetzliche Regelungen gefordert

… endgültig für gescheitert zu erklären. Wir fordern die Bundesregierung auf, jetzt zügig einzelgesetzliche Regelungen vorzulegen, die nicht die Zustimmung des Bundesrats benötigen. Dazu zählt die Umsetzung der einschlägigen EU-Richtlinien wie die zur Anerkennung nichtstaatlicher Verfolgung. Die Bundesregierung kann sofort den noch aus der Kohl-Zeit stammenden ausländerrechtlichen Vorbehalt bei der UN-Kinderrechtskonvention zurückziehen und damit die Situation minderjähriger Flüchtlinge erheblich verbessern. Wir brauchen schnell eine wirksame Integrationspolitik …
01.01.2004
Bundesleistungszentrum Kienbaum Oase zur Foerderung des Leistungssports
SPD

Bundesleistungszentrum Kienbaum Oase zur Foerderung des Leistungssports

… Wettkaempfe erlauben. Zur Zeit trainieren Athletinnen und Athleten der unterschiedlichsten Disziplinen in Kienbaum und bereiten sich unter anderem auf die Olympischen und Paralympischen Sommerspiele 2004 in Athen vor. Dank des Engagements des Bundes, der seit der Anerkennung Kienbaums als Bundesleistungszentrum 1997 bisher mehr als 25 Millionen Euro in die Sanierung und Modernisierung der Anlage investierte, finden die Sportler nun optimale Bedingungen fuer Training und Wettkampfvorbereitung vor, denn die Sportanlagen, Wohn- und Sanitaerbereiche …
01.01.2004
André Brie: Massaker in Afghanistan belegt
PDS

André Brie: Massaker in Afghanistan belegt

… offenbar Augenzeugen des Massakers systematisch ermordet würden. Zugleich forderte Brie die Bundesregierung und die Europäische Union auf, ihre Politik der uneingeschränkten Solidarität mit den USA aufzugeben. Außerdem sollten die EU-Staaten gegenüber Washington auf die Anerkennung des Internationalen Strafgerichtshofs drängen, dem Ermittlungen bei mutmaßlichen schweren Menschenrechtsverletzungen zufallen. Der Film von Jamie Doran ist ein bedrückender Beleg dafür, dass der internationale Terrorismus nicht mit Krieg beseitigt werden kann, sondern dieser …
01.01.2004
Deutlich sinkende Asylbewerberzahlen - auch im November
Bundesministerium des Innern (BMI)

Deutlich sinkende Asylbewerberzahlen - auch im November

… der Asylbewerber um 2.496 Personen (-31,2 Prozent) verringert. Die Zahl der Asylanträge im gesamten laufenden Jahr sank im Vergleich zum entsprechenden Vorjahreszeitraum um 16.404 oder -19,8 Prozent. Die Zahlen im einzelnen: I. Aktueller Monat Beim Bundesamt für die Anerkennung ausländischer Flüchtlinge haben im November dieses Jahres 5.510 Personen (Oktober: 6.568 Personen) Asyl beantragt.Damit hat sich die Zahl der Asylbewerber gegenüber dem Vormonat um 1.058 (-16,1 Prozent) verringert. Gegenüber dem Vergleichsmonat im Vorjahr (November 2001: …
01.01.2004
Die historische Chance nutzen - Erweiterung fair und sozial gestalten
PDS

Die historische Chance nutzen - Erweiterung fair und sozial gestalten

… unternommen. Zahlreiche Probleme sind jedoch nach wie vor ungelöst, insbesondere die vollständige Gleichberechtigung der kurdischen Bevölkerung, die Unterbindung von Folter und Grundrechtsverletzungen durch Polizei und Armee, die vollständige Durchsetzung demokratischer Rechte und Strukturen sowie ie Anerkennung des Völkermordes an den Armeniern. Die Erfüllung der Kriterien von Kopenhagen sind der Maßstab für die Entscheidung über die Aufnahme von Verhandlungen. Wir erwarten, dass die Türkei die mit den Entscheidungen von Kopenhagen verbundene Chance …
01.01.2004

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