Erklärung von Bundeskanzler Schröder zur OSZE-Antisemitismuskonferenz

(openPR) 27.04.2004 - Bundeskanzler Gerhard Schröder wünscht den Teilnehmerinnen und Teilnehmern der Antisemitismuskonferenz der OSZE in Berlin Kraft und Entschlossenheit zu mutigen und zukunftsweisenden Beratungen im Engagement gegen den Antisemitismus.

Für die Bundesregierung ist die historische Verantwortung für den Holocaust und für das gemeinsame Engagement gegen jegliche Form des Antisemitismus eine vorrangige und dauerhafte Aufgabe. Die Teilnehmerstaaten der OSZE und ihre Kooperationspartner sowie eine große Zahl von Vertretern von Nichtregierungsorganisationen und der Zivilgesellschaft haben die Einladung der Bundesregierung nach Berlin angenommen. Dies ist der Bundesregierung Anerkennung und Verpflichtung zugleich.

Gemeinsame Aufgabe der OSZE ist die Wahrung von Menschen- und Freiheitsrechten. Damit ist sie institutionalisiertes Gewissen und Aktionsrahmen zugleich. Bereits bei ihrem Ministerrat im Dezember 2002 in Porto hat die OSZE beschlossen, Toleranz und Nichtdiskriminierung zu einem Schwerpunkt ihrer Arbeit zu machen. Der Kampf gegen den Antisemitismus ist dabei wichtiger Teil des gemeinschaftlichen Engagements.

Alle Mitglieder der Staatengemeinschaft und die Zivilgesellschaften stehen in der Verantwortung, Antisemitismus und andere Formen des Rassismus zu bekämpfen. Es sind keine Randphänomene unserer offenen und pluralistischen Gesellschaften, sondern ernste Gefahren für rechtsstaatliche Demokratien und für die unverletzliche Menschenwürde jedes Einzelnen.

Ich wünsche den Teilnehmerinnen und Teilnehmern an dieser Konferenz die Kraft und Entschlossenheit zu mutigen und zukunftsweisenden Beratungen im Engagement gegen den Antisemitismus.