Pressemitteilungen zu Politik, Recht & Gesellschaft

In vielen Berufen müssen Beschäftigte Arbeits- oder Dienstkleidung tragen. Doch ob die Zeit für das Umkleiden zur Arbeitszeit gehört, darüber sind sich oft die Mitarbeiter und deren Arbeitgeber nicht einig. Noch schwieriger wird es, wenn die Umkleideräume nur durch einen längeren Fußweg hin und zurück erreicht werden können. Was sagt hier das Arbeitsrecht? Unstrittig ist, dass immer dann Zeit für das Umziehen eingeräumt und bezahlt werden muss, wenn zum Beruf eine vorgeschriebene Arbeits-, Dienst- oder Schutzkleidung gehört, die erst am Arb…

- Auswirkungen der europäischen Datenschutzgrundverordnung auf die Kommunalverwaltung - Dresden. Ein Thema des Informationstages des Sächsischen Kommunalen Studieninstitutes in Dresden am 25. Januar 2017 war die neue europäische Datenschutzgrundverordnung und deren unmittelbare Auswirkung auf die Kommunalverwaltung. Der geschäftsführende Gesellschafter der Datenschutzagentur „actus-IT“, Frank Sommerfeld, stellte den anwesenden Behördenmitarbeitern, darunter einige VerwaltungsleiterInnen, anhand von Beispielen die Notwendigkeit vor, sich sch…

Online-Händler, die ihre Produkte im Internet über Verkaufsplattformen wie Amazon Marketplace anbieten, haften auch für Angaben, die sie nicht selbst gemacht haben. Das hat der Bundesgerichtshof (BGH) entschieden. In dem zu entscheidenden Fall stand neben einer Armbanduhr für € 19,90 als „unverbindliche Preisempfehlung" durchgestrichen ein Preis von € 39,90 und dazu der Hinweis „Sie sparen: EUR 20,00 (50%)". Diese Angabe machte aber nicht der beklagte Verkäufer, sondern der Plattformbetreiber, also in diesem Falle Amazon. Ein Mitbewerber ve…

Das Friseurhandwerk wie vor 20 Jahren gibt es nicht mehr. Neue Marktkonzepte, Geiz ist geil Mentalität und 10 €uro Friseure haben eine Schneise der Verwüstung hinterlassen. Verdrängungswettbewerb, Personalmangel, Lohndumping und Schwarzgeldszenarien sind Fakten, die eher intern diskutiert wurden, zumindest bisher. Auch nach der Einführung des Mindestlohns ist so einiges im Argen. Der Weg an die Öffentlichkeit ist wichtig, wenn Endverbraucher verstehen sollen warum der Haarschnitt 10 €uro, anderswo aber das Dreifache kostet. „Um ein Problem …

Bundesgerichtshof, Urteil vom 8.11. 2016 - 1 StR 492/15 Für das Betäubungsmittelstrafrecht ist der Grenzwert der geringen Menge eines Betäubungsmittels von enormer Bedeutung. Sie entscheidet bei § 29a Abs. 1 Nr. 2, § 30 Abs. 1 BtMG in vielen Fällen über die Strafbarkeit. Bei der geringen Menge handelt es sich um einen unbestimmten Rechtsbegriff. Dieser ist durch Auslegung zu konkretisieren. Da im Geltungsbereich des Grundgesetztes der Bestimmtheitsgrundsatz gilt, der gerade im Strafrecht besondere Bedeutung genießt, bedarf es für die Strafbar…

Am 21. Mai 2017 ist es wieder soweit. Die Tore der Markthalle Hamburg werden wieder nachmittags für geladene Kinder der Stiftung Initiative Courage geöffnet. „Auf die letzten zwei erfolgreichen Jahre mit vielen lachenden Kinderaugen blicken wir gerne zurück und freuen uns auf das diesjährige Fest“, sagt Karin Schmedt, Gründerin der Stiftung Initiative Courage, „Wir haben wieder viele Menschen und Organisationen mit an Bord die uns nun schon seit über drei Jahren begleiten, die mit uns gemeinsam auf Kinder unserer Gesellschaft und Herausforder…

Braunschweig, 31.1.2017 - Fehler! Jedem von uns unterlaufen Fehler. Dem einen mehr, dem anderen weniger. Fehler beinhalten enorme Sprengkraft. Wirtschaftlich können sie erheblichen Schaden anrichten. Fehlentscheidungen und Fehlurteile basieren auf Fehlern und können sich extrem nachteilig auswirken. Persönliches Leid und Unglück sind häufig auf Fehler zurückzuführen. Beispiele und Erfahrungen gibt es viele. Alle zeigen deutlich, welche Sprengkraft Fehler haben können. Sogar in die Psyche graben sie tiefe Spuren und sprengen tiefe Löcher. Feh…

20. Mieter- und Verbraucherstammtisch des AMV am 15.02.2017 Thema und Referent Der 20. Mieter- und Verbraucherstammtisch des AMV findet am 15.02.2017 um 19:30 Uhr im Restaurant 1860 TSV Spandau, Tanzsportzentrum, Askanierring 150, 13585 Berlin-Spandau, statt. Assessor Marcel Eupen wird zu dem Thema „Schönheitsreparaturen im Mietrecht" referieren und danach Fragen der anwesenden Verbraucherinnen und Verbraucher beantworten. Er ist beruflich seit 1988 auf dem Gebiet des Mietrechts tätig und u. a. Verfasser diverser Fachaufsätze sowie Mitherau…

Deutschland hinkt um Lichtjahre hinterher Die Niederlande wollen bis 2025 führend auf dem Gebiet der tierversuchsfreien Forschung werden. Die bundesweite Vereinigung Ärzte gegen Tierversuche zeigt sich hocherfreut über das kürzlich veröffentlichte Strategiepapier des niederländischen Agrarministeriums, das einen konkreten Fahrplan vorlegt und spricht von einem „wegweisenden Schritt auf dem Weg zur Abschaffung der Tierversuche“. Die deutsche Bundesregierung dagegen setze weiter auf „leere Worthülsen und althergebrachte tierexperimentelle Meth…

Helmut Meyer bringt seine Erfahrung künftig in der Bundesfachkommission Arbeitsmarkt und Alterssicherung ein Seit knapp 22 Jahren führt Helmut Meyer erfolgreich die Gesellschaft für Arbeitnehmerüberlassung Thüringen AG und hat nicht zuletzt mit der Einstellung von mehr als 30.700 überwiegend von Arbeitslosigkeit bedrohten Menschen einen hohen arbeitsmarktpolitischen Beitrag in Thüringen geleistet. In dieser Zeit wurde der Vorstandssprecher der GeAT AG u. a. mit vielen Gesetzesänderungen, wirtschaftlichen Entwicklungen und der Aufgabe des Fac…

Helmut Stephan berichtet in "Jahrgang 1927" von englischer Kriegsgefangenschaft und einer Jugend während der Kriegszeit. ------------------------------ Die Rückschau auf das Leben von Helmut Stephan umfasst die Jahre 1929 bis 1945, in denen dank dem Krieg viele Familien wenig Grund zur Freude hatten. Der junge Mann wird während dem Krieg zum Luftwaffenhelfer und versucht trotz der Umstände sein Privatleben so normal wie möglich ablaufen zu lassen. Die Wirren der letzten Kriegsmonate führen ihn über die Luftnachrichtentruppe und die Fallschir…

Zef Ahmeti beschreibt in "IBRAHIM RUGOVA" den Kampf des Politikers um Frieden in seiner Heimat. ------------------------------ Auf dem Balkan brechen Kriege um das Erbe des zweiten Jugoslawien aus. Ein Politiker namens Ibrahim Rugova will Frieden für sein Land, doch es stehen jede Menge Probleme und riesige Hürden im Weg. Der Mann, der von vielen als untypischer Politiker angesehen wird, will dort erfolgreich sein, wo andere gescheitert sind. Was den "schüchternen Literaturkritiker Rugova" zum Anführer seines Landes befähigt(e), gehört "zu d…

Der Altonaer Bundestagsabgeordnete Matthias Bartke (SPD) lädt herzlich ein zum Dialog über die Zukunft der Rente: Dialog zur Bundespolitik: Zukunft der Rente – Gerecht. Flexibel. Sicher. Mittwoch, 1. Februar 2017, um 19.30 Uhr, Bühne im Bürgertreff Altona-Nord, Gefionstraße 3 in Hamburg Zu Gast: SPD-Rentenexperte Martin Rosemann, MdB (Tübingen) Eintritt: frei, eine vorherige Anmeldung ist nicht notwendig. Wie erreichen wir es, dass die Rente gerecht und sicher bleibt und dabei flexibler wird? Welche zukunftsfesten Lösungen hierfür könne…

TRIANOmedien, Windhagen erinnert an die Befreiung der letzten Überlebenden des Konzentrationslagers Auschwitz-Birkenau am 27. Januar 1945. Es war die 322. Infanteriedivision der 60. Armee der "Ersten Ukrainischen Front" unter dem Generaloberst Pawel Alexejewitsch Kurotschkin, die im Laufe des 27. Januars den Lagerkomplex erreichte. Zuerst vormittags das Lager Auschwitz III, Monowitz. Am frühen Nachmittag dann das ca. 3,5 km westlich davon am Fluß Sola gelegene Stammlager Auschwitz I und kurz darauf das 1,5 km weiter westlich in Weichselnä…

Qualifizierte Rechtsberatung und -vertretung in einem Arzthaftungsprozess ist wichtig, um sich gegen die regulierungsunwillige Versicherungswirtschaft durchzusetzen. Informationen von Ciper & Coll.: ------------------------------ Ärztliche Kunstfehler haben oft erhebliche Konsequenzen für die Betroffenen. Da Haftpflichtversicherer der Ärzte und Krankenhäuser aussergerichtliche Regulierungen in den meisten Fällen verweigern, ist der Patient sodann gezwungen, gerichtliche Hilfe in Anspruch zu nehmen. Was Versicherungen im Vorfeld vielfach als …

Das Amtsgericht Kleve hat am 17. Januar das vorläufige Insolvenzverfahren über die Farm Capital Management GmbH eröffnet (Az.: 32 IN 73/16). Anleger müssen mit hohen Verlusten rechnen. GRP Rainer Rechtsanwälte, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Frankfurt, Hamburg, München und Stuttgart führen aus: Dass es um die Farm Capital Management GmbH nicht zum Besten steht, deutete sich bereits an. Auszahlungen an die Anleger blieben aus, das Unternehmen war telefonisch nicht mehr erreichbar und schließlich folgte jetzt der Insolvenzantrag. Den Anlegern…

Damit Texte unter den Urheberschutz fallen, müssen sie eine urheberrechtliche Schöpfungshöhe aufweisen. Diese Schöpfungshöhe kann auch schon bei Produktbeschreibungen erreicht sein. GRP Rainer Rechtsanwälte, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Frankfurt, Hamburg, München und Stuttgart führen aus: Veröffentlichungen von Autoren sind zumeist urheberrechtlich geschützt. Bei Romanen, Gedichten, journalistischen Beiträgen, etc. verwundert dies kaum. Den meisten dürfte klar sein, dass durch ein unerlaubtes Veröffentlichen oder Weiterverbreiten dieser …

Sieht man sich die Entwicklung der Lebensverhältnisse in unserem an Reichen so reichen Deutschland an, drängt sich unabwendbar die Frage auf: Wohin wird das noch führen? Auf der einen Seite Raffkes und Nimmersatts, die über die Höhe der Arbeitskosten jammern, sich selbst aber trotz Millioneneinkommen regelmäßig happige Einkommenssteigerungen gönnen. Auf der anderen Seite eine rasche Zunahme prekärer Arbeitsverhältnisse, die den Menschen – wenn überhaupt – gerade so das finanzielle Überleben sichern. Viele müssen zusätzlich „aufstocken, , das …

Qualifizierte Rechtsberatung und -vertretung in einem Arzthaftungsprozess ist wichtig, um sich gegen die regulierungsunwillige Versicherungswirtschaft durchzusetzen. Informationen von Ciper & Coll.: ------------------------------ Ärztliche Kunstfehler haben oft erhebliche Konsequenzen für die Betroffenen. Da Haftpflichtversicherer der Ärzte und Krankenhäuser aussergerichtliche Regulierungen in den meisten Fällen verweigern, ist der Patient sodann gezwungen, gerichtliche Hilfe in Anspruch zu nehmen. Was Versicherungen im Vorfeld vielfach als …

Aus der ElternService AWO GmbH wird die awo lifebalance GmbH. Bielefeld. Die Förderung einer besseren Vereinbarkeit von Beruf und Familie hat sich die 2006 gegründete ElternService AWO GmbH auf ihre Fahne geschrieben. Dafür bietet sie eine Vielzahl unterstützender Dienstleistungen an – von der Kinderbetreuung bis zur Pflege von Angehörigen. Ab dem 1. Februar dieses Jahres agiert das Unternehmen unter neuem Namen: awo lifebalance GmbH. Mutter, Vater und im Durchschnitt zwei Kinder – so sah über Jahrzehnte die typische Familie in Deutschland a…

Die junge Studentin konnte sich im Finale in Lausanne gegen ihre acht Konkurrentinnen durchsetzen. Sarah Laura Peyrel überzeugte die Jury mit ihrem Konzept und Auftreten. ------------------------------ Die Organisatoren der Miss Earth Schweiz Wahlen konnten im Rahmen ihrer Tätigkeit weltweit über 100 karitative Projekte erfolgreich umsetzen. Am Anfang war die Vision, Schönheit für einen guten Zweck einzusetzen. Auch im Jahr 2017 wollen Tanja Marcic und Tommaso Longo de Tommaso in Zusammenarbeit mit ihrer neuen Botschafterin Sarah Laura Peyre…

Gaddafi's Wahrsagerin Madame Holova prophezeit dass Andreas Scheuer Ministerpräsident in Bayern werden wird. ------------------------------ Die aus Rumänien stammende Wahrsagerin Madame Holova, welche unter anderem Saif al Arab Gaddafi beraten hat, prophezeit dass Andreas Scheuer einmal Ministerpräsident in Bayern werden wird. Frau Holova prophezeit dies für die übernächste Legislaturperiode. Frau Holova, welche in München tätig ist, sieht dass Herr Scheuer dieses Amt mit großem Erfolg ausführen wird.Frau Holova hat seit vielen Jahren zufrie…

Die Entziehung der Berufsausübungserlaubnis droht demjenigen Unternehmer, der sich aus „unzuverlässig“ erweist. Solche Maßnahmen sind bspw. im Gewerberecht in § 35 GewO oder im Gaststättenrecht in § 15 GastG geregelt. Wenn ein Gewerbetreibender nach dem Gesamteindruck seines Verhaltens nicht die Gewähr dafür bietet, dass er sein Gewerbe künftig ordnungsgemäß betreibt, gilt als unzuverlässig. Dies kann bspw. der Fall sein bei Steuerschulden, wiederholten Verstößen gegen Jugendschutzvorschriften oder der Nichtbeachtung von Auflagen. Weil ein…

Der Präsident des American Policy Forums in Berlin, Stefan Prystawik, nimmt die Vorgänge in Folge des am Wochenende durch U.S.-Präsident Trump verfügten Einreiseverbots für Staatsangehörige mehrerer Länder zum Anlass, die große Besorgnis der Organisation auszudrücken. In einer am Montag in Berlin veröffentlichten Erklärung weist Prystawik darauf hin, dass es für die umstrittene Entscheidung Trumps keinen Präzedenzfall gebe. Neben der von der U.S.-Administration offenbar bewusst in Kauf genommenen Gefahr für Leib und Leben von Flüchtlingen, w…

Mieterhöhungsbegehren der Gewobag im Schöneberger Norden zum 01.01.2017 Der Quartiersrat Schöneberger Norden wandte sich mit einem Offenen Brief am 24.01.2017 u. a. an den Senat, die Fraktionen im Abgeordnetenhaus sowie den Vorstand der Gewobag und forderte die Rücknahme von Gewobag-Mieterhöhungsverlangen (Quelle: http://schoeneberger-norden.de/Offener-Brief-QR-GEWOBAG-Mieterhoehungen.4706.0.html). Die landeseigene Wohnungsbaugesellschaft Gewobag hatte während der Koalitionsverhandlungen gegenüber Mietern im Schöneberger Norden mehr als 400 …

Für diverse Inhaltsstoffe gelten gesetzliche Höchstwerte. Wer diese Werte bei seinen Produkten überschreitet, verstößt gegen das Wettbewerbsrecht, wie eine Entscheidung des BGH zeigt. GRP Rainer Rechtsanwälte, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Frankfurt, Hamburg, München und Stuttgart führen aus: Nicht nur bei Lebensmitteln, sondern auch bei vielen anderen Produkten gelten für bestimmte Inhaltsstoffe vorgeschriebene Höchstwerte. Bei Energiesparlampen ist beispielsweise nur ein bestimmter Quecksilbergehalt zulässig. Wird dieser überschritten, l…

Lebensmittel werden häufig damit beworben, dass sie natürlich ohne Zusatzstoffe seien. Eine derartige Werbung ist nicht automatisch eine Irreführung der Verbraucher. GRP Rainer Rechtsanwälte, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Frankfurt, Hamburg, München und Stuttgart führen aus: Viele Verbraucher haben ein Bewusstsein für eine gesunde Ernährung entwickelt. Daher werden von ihnen oft Lebensmittel bevorzugt, die frei von Zusatzstoffen sind. Entsprechend werden Produkte auch beworben. Auch wenn sie noch andere Zutaten enthalten als auf den ersten…

Trump hat Europa aus dem Phlegma gerissen - Schulz könnte Deutschland aus der Lethargie führen. Lehrte, 30.01.2017. Martin Schulz hat sich den Menschen in einer eindrucksvollen Weise dargestellt. Er hat schonungslos die sozialen Probleme in Deutschland angeprangert. In friedvoller Eintracht mit Gabriel auf die Erfolge der SPD, die in der Großen Koalition einen hervorragenden Job gemacht hat, hingewiesen und die Union kritisiert. Er hat Ungerechtigkeiten benannt und darauf hingewiesen, wofür die SPD steht. Er will die Gräben überwinden, die d…

Öffentlich-rechtliche Rundfunkanstalten dürfen Verlage nicht bei der Herausgabe von Zeitschriften unterstützen. Dies greift nach Auffassung des Bundesgerichtshofs zu weit in die Pressefreiheit ein. ------------------------------ Der SWR produziert seit 1998 die Sendung "ARD Buffet". Dazu gehören eine Koch-Show, eine Deko-Rubrik sowie ein Ratgeberbeitrag. Von 2005 an gab der Burda Verlag in Zusammenarbeit mit dem SWR die Zeitschrift "ARD Buffet - das monatliche Magazin zur erfolgreichen TV-Sendung" heraus; der SWR hatte Burda dazu Rechte an d…

„Die Überlebenden der von unfähigen ‚Eliten‘ herbeigeführten größten Weltkrise der Menschheitsgeschichte werden sich einst fragen, warum die Menschentiere gerade die Einfältigsten, Unfähigsten, Skrupellosesten, Macht- und Geldgierigsten als ihre Herrscher geduldet haben.“ (Prof. Querulix) Die Geschichte hat unzählige kulturelle Niedergänge gesehen, sich auflösende Staaten, verfallende Reiche. Daß Europa dabei ist, seine historische Chance auf Einigkeit, Zusammenhalt, Wohlstand und Stärke zu verspielen, ist eine traurige Tatsache, mit der wir…

Ohne dass wir genau sagen können, wie es geschehen ist, hat sich der Geist des Digitalen unserer Realität bemächtigt. Und unserer Sprache. Die Digitalisierung, das internet of things oder die Industrie 4.0 sind in aller Munde, aber kaum jemand kann angeben, was damit gemeint ist und wohin die Reise führen wird. Denn entgegen der Behauptung, dass sich hier nur jene Entwicklung fortschreibt, die die industrialisierte Moderne kennzeichnet, befinden wir uns tatsächlich in einem Epochenbruch. Anders als der Dämon des industriellen Zeitalters, die …

Die Neuerscheinung im Verlag Zukunft & Gesellschaft Die Entstehung der Geschlechterhierachie Wie, wann und warum wurden Frauen zum zweiten Geschlecht? Über viele Jahrhunderttausende gab es in der sich entwickelnden Menschheit keine Geschlechterhierarchie. Jede und jeder sorgte für sich. Von einer „natürlichen“ Arbeitsteilung zwischen den Geschlechtern kann keine Rede sein, sie ist erst das Ergebnis einer äußerst langen Entwicklungsgeschichte, an deren Anfang Lösungen standen, die hauptsächlich Frauen für neu entstandene und nur sie betreffen…

Renommierte Detekteien bieten Unternehmen und Privatpersonen lokal zugeschnittene und abgestimmte Einsatzkonzepte zur Erhebung beweislastigen Materials. ------------------------------ Detektivbüros sind extrem kundenorientierte Dienstleistungsunternehmen. Sie sind das Interface - die Schnittstelle also zwischen Syndikus und Mandantschaft. Wirtschaftsdetekteien beispielsweise erheben für Unternehmer und Unternehmen in höchstdiskreter Art und Weise Beweisfakten bei kollidierenden Interessen mit Firmen im In- und Ausland. Wirtschaftsdetektive w…

Qualifizierte Rechtsberatung und -vertretung in einem Arzthaftungsprozess ist wichtig, um sich gegen die regulierungsunwillige Versicherungswirtschaft durchzusetzen. Informationen von Ciper & Coll.: ------------------------------ Ärztliche Kunstfehler haben oft erhebliche Konsequenzen für die Betroffenen. Da Haftpflichtversicherer der Ärzte und Krankenhäuser aussergerichtliche Regulierungen in den meisten Fällen verweigern, ist der Patient sodann gezwungen, gerichtliche Hilfe in Anspruch zu nehmen. Was Versicherungen im Vorfeld vielfach als …

Kleine Gesten - große Wirkung! Die REWE-Filiale in der Stapelfelder Straße und deren Kundschaft haben ein großes Herz für Tiere. Danja und Andreas Heilek organisierten vor einigen Monaten eine Pfandbon-Sammelaktion zugunsten des Hamburger Tierschutzvereins von 1841 e.V. Im Laufe des Jahres 2016 spendeten die REWE-Kunden in Hamburg-Großlohe mit dem Einwurf ihres Leergutbons in den Spendenkasten mehr als 800 Euro, die dann vom Geschäftsführer großzügig auf 1.000,- Euro aufgerundet wurden. Darüber hinaus unterstützt die REWE-Filiale den Hambur…

Junge innovative Unternehmen brauchen in der Regel Geld, um ihr Geschäftsmodell zu entwickeln und an den Markt zu bringen. Gerade für Start-Ups sind jedoch die herkömmlichen Finanzierungswege häufig überhaupt nicht gangbar oder schlicht unpassend. Finden Unternehmen und Investor zusammen, gilt es daher, das passende Vehikel für das Investment zu finden. Dabei sollte auch eine stille Gesellschaft bzw. stille Beteiligung in Erwägung gezogen werden. Wesen und Zweck der stillen Beteiligung Die stille Beteiligung gehört – ebenso wie Nachrangdarl…

(Meerbusch) – Auf seiner Sitzung am Wochenende in Meerbusch beschäftigte sich der Kreisvorstand der Ökologisch-Demokratischen Partei (ÖDP) der Region Düsseldorf und Niederrhein mit der Verfassungsklage der ÖDP gegen die Sperrklausel im Kommunalwahlrecht des Landes Nordrhein-Westfalen. Bereits zweimal hatte die ÖDP vor dem Verfassungsgerichtshof des Landes Nordrhein-Westfalen mit Klagen gegen kommunale Sperrklauseln Recht bekommen. Auch der erneute Versuch von SPD, CDU und GRÜNEN zur Einführung einer kommunalen Sperrklausel, die ja vom Verfa…

Qualifizierte Rechtsberatung und -vertretung in einem Arzthaftungsprozess ist wichtig, um sich gegen die regulierungsunwillige Versicherungswirtschaft durchzusetzen. Informationen von Ciper & Coll.: ------------------------------ Ärztliche Kunstfehler haben oft erhebliche Konsequenzen für die Betroffenen. Da Haftpflichtversicherer der Ärzte und Krankenhäuser aussergerichtliche Regulierungen in den meisten Fällen verweigern, ist der Patient sodann gezwungen, gerichtliche Hilfe in Anspruch zu nehmen. Was Versicherungen im Vorfeld vielfach als …

The biggest Swiss Constitutional Fraud ever = Decree 06.10.1989 ! - Der grösste Schweizer Verfassungsbetrug aller Zeiten = Dekret vom 06. Oktober 1989 ! Die SVP = Dezember 2016 = VERFASSUNGSBRUCH! Mit der NICHT-Umsetzung des am 9. Februar 2014 von Volk und Ständen beschlossenen Auftrages der Steuerung der Zuwanderung begeht das Parlament einen in dieser absoluten Form einmaligen Verfassungsbruch. Diese Abstimmung wurde nur ganz knapp mit 50.30% JA zu 49.70 NEIN gewonnen! EINMALIG = FALSCH! Am 04.12.1988 scheiterte die aus dem sozialistis…

Zum Thema Videoüberwachung steht heute in erster Lesung der von der Bundesregierung eingebrachte Entwurf eines „Videoüberwachungsverbesserungsgesetzes“ auf der Tagesordnung des Bundestagsplenums. Der Entwurf sieht Änderungen des Bundesdatenschutzgesetzes vor „mit dem Ziel, bei einem Einsatz von Videoüberwachungsmaßnahmen in Einrichtungen und Fahrzeugen des öffentlichen Schienen-, Schiffs- und Busverkehrs und öffentlich zugänglichen großflächigen Anlagen wie Sport- und Vergnügungsstätten, Einkaufszentren und Parkplätzen ausdrücklich festzusch…