Pressemitteilungen zu Politik, Recht & Gesellschaft

Steuerhinterziehung: Letzte Chance für strafbefreiende Selbstanzeige Wer Steuern hinterzogen und gegenüber dem Finanzamt immer noch nicht reinen Tisch gemacht hat, wird Probleme bekommen. Noch kann eine strafbefreiende Selbstanzeige gestellt werden. GRP Rainer Rechtsanwälte, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Frankfurt, Hamburg, München und Stuttgart führen aus: Die Zeiten, in denen unversteuertes Schwarzgeld relativ leicht am Fiskus vorbei über die Grenzen ins Ausland transferiert werden konnte, sind vorbei. Spätestens seit dem Ankauf der ers…

Macht ein Arbeitnehmer im Rahmen seiner beruflichen Tätigkeit eine Erfindung, die sein Arbeitgeber für sich nutzt, dann hat er Anspruch auf eine Vergütung. Deutschland ist eines der wenigen Länder weltweit, das die Voraussetzungen und das Verfahren für die Berechnung und Zahlung solcher Vergütungen in einem eigenen Gesetz geregelt hat, nämlich im ArbEG, dem Gesetz über Arbeitnehmererfindungen. Als Normalfall sieht das Gesetz vor, dass der Arbeitnehmer dem Arbeitgeber Mitteilung davonmachen muss, wenn er im Rahmen seiner beruflichen Tätigkeit …

Die Backhaus Kinder- und Jugendhilfe (BKJH) ist aufgrund des hohen Bedarfs auf der Suche nach pädagogischen Fachkräften, die sich vorstellen können, als Profifamilie ein Kind in die eigene Familie aufzunehmen. Um das Konzept vorzustellen, veranstaltet die BKJH einen Informationsabend am 16. Februar 2017 ab 18:00 Uhr. Der Abend findet im Pädagogischen Zentrum in der Eltingstr. 3 in Münster statt. „Für die meisten jungen Menschen, die wegen verschiedenster Ursachen nicht in ihrer Herkunftsfamilie leben können, ist eine Familie an sich nach wi…

Es ist niemals „etwas“ faul an einem Staat. Es ist immer der ganze Staat faulig, und er beginnt wie der Fisch am Kopf zu stinken. Unsere sogenannten Eliten versagen seit mindestens 30 Jahren und sie versagen – aus der Perspektive derer gesehen, die darunter leiden – munter weiter. Die „Eliten“ versagen allerdings nicht hinsichtlich ihres Zieles, soviel Macht und Geld auf Kosten der Mehrheit zusammenraffen wie nur geht. Darin sind sie großartig. Sie versagen aus der Perspektive der davon Betroffenen, der großen Mehrheit ihrer Mitbürgerinnen un…

Vollmachten und Grundbuchrechtsverkehr. Mit einer anwaltlich gefertigten Gesamtvollmacht kann der Vollmachtgeber entscheiden, wie weit er seinen Bevollmächtigten zu Grundstücksgeschäften legitimiert. ------------------------------ Prinzipiell gilt für Vollmachten Formfreiheit - es geht also auch mündlich. Juristen empfehlen allerdings die Schriftform, um Zweifel und Schwierigkeiten im Rechtsverkehr zu vermeiden. Sollen Grundstücksgeschäfte frei getätigt werden, so ist eine notariell beglaubigte oder beurkundete Vollmacht notwendig. So die al…

Damit alles „gut geht“, gibt es im Rahmen der Veranstaltungsplanung bekanntlich eine Reihe von Anforderungen, die zu erfüllen sind. Auch finanzielle Aspekte wie z.B. steuerrechtliche Fragen, zählen dazu. Verschiedentlich hatte ich schon darüber berichtet, wie schnell ein kleines Detail in der Veranstaltungsplanung zu steuerrechtlichen Nachteilen führen kann. Das gilt auch für Vereine, die als gemeinnützig anerkannt sind. Denn diese haben zwei Besonderheiten: Körperschaftsteuer Ein als gemeinnützig anerkannter Verein ist grundsätzlich von d…

Bundesgerichtshof, Beschluss vom 11. Januar 2017 – 5 StR 164/16 Der Betrieb illegaler Streaming-Webseiten ist nicht nur zivilrechtlich in Hinblick auf Urheberrechtsverstöße relevant und kann sowohl für Nutzer, als auch Betreiber der entsprechenden Seiten zu Abmahnungen oder sogar Schadensersatzansprüchen führen. Darüber hinaus wird der Betrieb auch strafrechtlich geahndet. Auch das bloße Bereitstellen von Internetlinks, die auf die Seiten Dritter, welche die konkreten Inhalte anbieten, verweisen, erfüllt den Tatbestand des § 106 Variante 1 Ur…

Mit enormen Geldspenden unterstützt die Perückenmanufaktur Rieswick den Kampf gegen den Krebs und erfüllt mit Echthaar Haarwünsche von Menschen, die aufgrund einer Krankheit ihre Haare verloren haben. ------------------------------ Die PerückenmanufakturRieswick (http://www.rieswick.de) aus Velen im Kreis Borken, ist Betreiber der Plattform www.haare-spenden.de (http://www.haare-spenden.de) und der entsprechenden Seiten in den sozialen Medien. Über diese Plattform werden vorwiegend in Deutschland, der Schweiz und Österreich Haare von freiwi…

MdL Dr. Hans Reichhart informiert sich über das Wieder-eingliederungszentrum der Diakonie Augsburg, das bis 2018 umfangreich modernisiert wird. Endlich raus aus dem Knast! Was eigentlich ein Grund zur Freude sein müsste, bereitet vielen Haftentlassenen auch Sorge: Eine Arbeit und eine Wohnung zu finden gestaltet sich meist schwierig, oft fehlt es auch am sozialen Netz. Die Diakonie Augsburg nimmt sich in ihrem Bodelschwingh-Haus diesen Männern an. MdL Dr. Hans Reichhart hat sich am Montag, 13. Februar 2017, informiert, welche Unterstützung …

Die Kartellwächter der Europäischen Union nehmen den Online-Handel verstärkt ins Visier und prüfen in drei Untersuchungen, ob Verstöße gegen das europäische Wettbewerbsrecht vorliegen. GRP Rainer Rechtsanwälte, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Frankfurt, Hamburg, München und Stuttgart führen aus: Das Internet ist aus dem täglichen Leben nicht mehr wegzudenken. Immer mehr Waren und Dienstleistungen werden auch online angeboten. Obwohl dieses Angebot von den Verbrauchern auch immer mehr angenommen wird, steigt der grenzüberschreitende Online-Ha…

Düsseldorf, 14. Februar 2017 – Rechts- und Sozialpolitiker aller Fraktionen im Landtag von NRW plädieren für eine Erhöhung der Stundensätze für Berufsbetreuerinnen und –betreuer. Dies ist das Fazit eines parlamentarischen Frühstücks, zu dem die Landesgruppe des Bundesverbands der Berufsbetreuer/innen e.V. geladen hatte. Mitglieder des Rechtsausschusses und des Ausschusses für Arbeit, Gesundheit und Soziales sowie Delegierte des BdB diskutierten über die Frage, wie Qualität in der rechtlichen Betreuung künftig gesichert werden kann. Der Verban…

Die Menschen taumeln seit jeher zwischen Vernunft und Unvernunft, Hoffnung und Verzweiflung, Begeisterung und Widerstand, Gut und Böse, Krieg und Frieden. Nur beschleunigt inzwischen moderne Kommunikationstechnologie die Schwingungen. Prekäre Beschäftigung ist heute normal. Daß fleißig arbeitende Menschen oder Rentner nur mit einem zweiten (Billig-)job über die finanziellen Runden kommen, ist heutzutage nichts Besonderes mehr. Man muß nur genau hinschauen. Man muß auch das Unbequeme wahrnehmen. Wie gefährlich das Unwissen und das gar nicht W…

Der Münchner Partner von Olswang Germany wurde von Mandanten Gewinner der Kategorie Anwalt für IT und Internet Recht in Deutschland gewählt. Die Preisträger werden von den insgesamt 250.000 Lesern der Branchenmedien ILO und Lexology sowie Mandanten ausgewählt. Seit 2005 werden weltweit die Partner mit dem „Client Choice“ ausgezeichnet, die ihrer exzellenten Beratungsleistungen wegen herausragen. Dr. Splittgerber ist Partner in der Branchengruppe TMT (Technology, Media, Telecommunications) und leitet die deutsche Tech- und Datenschutzpraxis b…

Schlechte Beratung, unflexible Verträge, teure Verwaltung, geringer Ertrag, hohe Stornoquoten und der falsche Ausstieg: Oft lohnen sich Lebensversicherungen nicht. Das beste Geschäft ist bekanntlich das Geld anderer Leute. Daher ist der Verkauf von Geldanlageprodukten – und dazu gehört auch die Altersvorsorge – weitgehend provisionsgetrieben. Das führt leider allzu oft dazu, dass Versicherungsvertreter, Bankberater und Makler nicht das am besten geeignete Produkt empfehlen, sondern das mit der höchsten Provision und das ist oft eine Lebensv…

Die Bemühungen der Regierung Taiping Island, einen Teil des Hoheitsgebiets der Republik China (Taiwan) zu einer Basis für humanitäre Hilfe zu machen, tragen bereits Früchte. Operation Nanyuan Nr. 1, ein Manöver für humanitäre Hilfe und Katastrophenhilfe, durchgeführt von der Coast Guard Administration (CGA), begann am 29. November um 10.30 Uhr, als das National Rescue Command Center (NRCC) einen „Mayday“-Ruf von einem fremd-beflaggten Frachtschiff in den Gewässern vor der Taiping-Insel im Südchinesischen Meer erhielt. Laut des Notrufs war ei…

In der Praxis und in Seminaren kommt oft die Frage: Kann ich meine Verantwortung auf meinen Dienstleister abwälzen? Die Antwort: Es kommt darauf an… Zwei Beispiele: Verkehrssicherungspflichten Derjenige, der selbst verkehrssicherungspflichtig ist, kann tatsächlich seine Pflichten auf Dritte delegieren – und wenn alles richtig gemacht, damit auch die Verantwortung loswerden. Der Verkehrssicherungspflichtige muss dabei aber zunächst den Dritten sorgfältig auswählen, darf die Aufgabe also nicht jedem Idioten übertragen. Dieser Dritte muss d…

„Die Vergabe von Bauleistungen nach der Vergaberechtsreform“ 2016 wurden im Zuge der größten Vergaberechtsreform seit Jahren sowohl die Vorgaben der europäischen Kommission als auch die Anforderungen der Digitalisierung und Ökologie umgesetzt. Auch die VOB/A erfuhr hierbei drastische Eingriffe: Bieter und Beschaffer stehen nun vor der Aufgabe, alle Neuerungen in der Praxis rechtssicher umzusetzen. Das hier angebotene Seminar soll die Teilnehmer auf den aktuellen Stand bringen: von der Struktur des neuen Vergaberechts über die e-Vergabe bis z…

Ein Verbot der Einschläferung von streunenden Hunden in Tierheimen in Taiwan wurde am 6. Februar durch die Kabinettskommission für Landwirtschaft bekanntgegeben, wodurch Taiwan mit Indien eines der beiden einzigen Länder in Asien ist, das strenge Standards im Tierschutz übernimmt. Laut Angaben der Kabinettskommission ist die Zahl der eingeschläferten streunenden Hunde von 74,57 % im Jahr 2007 auf 12,38% gefallen. Dies fand vor dem Hintergrund verstärkter Bemühungen von Regierungs- und Aktivistenseite zur Förderung eines stärkeren Tierschutzb…

TRIANOmedien, Windhagen erinnert an die Bombardierung von Dresden vom 13. bis zum 15. Februar 1945. Auf das Codewort "Chevin" - zu Deutsch "Karpfen" - des britischen Luftmarschalls und Oberbefehlshabers des Britischen Bomber-Kommandos, Arthur Harris, starten in der Abenddämmerung des 13. Februars 1945 sechs Bomberstaffeln von ihren südenglischen Fliegerhorsten zur Gauhauptstadt Dresden. Ab 22:13 h werfen 244 Lancaster-Bomber der Royal Air Force (RAF) 900 Tonnen Bombenlast auf Dresden ab. Innerhalb von 15 Minuten wurden damit 75 % der Dresdner…

Wenn zwei Inhaber von Marken mit einander in Konflikt geraten, dann haben Sie die Möglichkeit, einen drohenden Streit außergerichtlich dadurch zu entschärfen oder zu umgehen, indem Sie einen Vertrag schließen, in dem sie sich darüber einigen, wie sie sich künftig mit ihrem Marken „aus dem Weg“ gehen wollen. Das kann zum Beispiel dadurch geschehen, dass eine Partei sich dazu verpflichtet, die eigene Marke nur für bestimmte Produkte zu verwenden, an deren Vermarktung die andere Seite kein Interesse hat. Oder man einigt sich darauf, die eigene M…

Mit Patenten lassen sich technische Erfindungen schützen. Die Frage, wie weit dieser Schutz reicht, hängt entscheidend von der konkreten Formulierung des jeweiligen Patents ab: Wie „weit“ oder wie „eng“ ist es formuliert? Welche Fallgruppen umfasst es? Welche Rolle spielen beim Schutzumfang ergänzende Unterlagen zur Patentanmeldung wie Zeichnungen, Beschreibungen und andere Dokumente? Das Abfassen von Patentansprüchen – das so genannte „Claim Drafting“ – ist eine Wissenschaft für sich. Es gibt klare Regeln dafür, wie Patente formuliert werde…

Die internationale Kanzlei Fieldfisher freut sich über die Auszeichnung ihres Hamburger Partners und IP-Experten Matthias Berger im aktuellen Ranking der Fachzeitschrift "World Trademark Review". ------------------------------ Der Hamburger Fieldfisher Partner Matthias Berger startet mit einer besonderen Auszeichnung ins neue Jahr: Er wird in der aktuellen Ausgabe des international anerkannten WTR 1000-Rankings der Fachzeitschrift "World Trademark Review" als ausgewiesener Experte im Markenrecht erwähnt. "Ich freue mich natürlich sehr über d…

Agenda 2011-2012 bietet im Gegensatz zu Staats- und Regierungschefs, Politikern, Ökonomen, Wirtschaftsverbänden/-instituten, Wirtschaftswissenschaftlern, und Unternehmen eine Lösung der Schuldenkrise an. Lehrte, 13.02.2017. In den letzten 45 Jahren haben die Regierungen unter Brandt, Schmidt, Kohl, Schröder und Merkel 2.048 Milliarden Euro mehr ausgegeben, als der Staat eingenommen hat. Aufgrund von Zahlungsversprechen werden die Schulden bis 2040 auf 7.000 Mrd. Euro steigen. Parallel dazu gehen 20 Millionen Jobs in Deutschland verloren, was…

Ein in der öffentlichen Wahrnehmung wenig bekannter Beruf ist der der (bzw. des) Patentanwaltsfachangestellten. Während man vom Beruf „Rechtsanwaltsfachangestellte/r“ vielleicht schon einmal gehört hat, besteht über das, was ein/e Patentanwaltsfachangestellte/r tut, kaum ein klares Bild. An Patentanwaltskanzleien wendet man sich sinnvoller Weise dann, wenn man eine technische Erfindung gemacht hat und diese durch ein Patent schützen lassen will. Die Anmeldung beinhaltet viele tatsächliche und rechtliche Fragestellungen, die vorab geklärt werd…

Werbung mit Preisvergleich kann grundsätzlich zulässig sein. Allerdings muss sie auf objektiven Kriterien beruhen. Ansonsten kann sie irreführend und damit unzulässig sein, wie der EuGH feststellte. GRP Rainer Rechtsanwälte, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Frankfurt, Hamburg, München und Stuttgart führen aus: Günstige Preise sind für Verbraucher ein Kaufargument. Daher kann es grundsätzlich zulässig sein, wenn ein Unternehmen mit seinen günstigen Preisen wirbt und diese auch positiv gegenüber den Preisen des Mitbewerbers herausstellt. Allerd…

Am vergangenen Mittwoch fand vor dem Amtsgericht Hamburg Altona der Auftakt zum Prozess gegen einen Hamburger Hundehalter statt. Der Hundehalter war der schweren Körperverletzung angeklagt, da er seinen Hund, einen Pitbull-Mix, auf eine Mitarbeiterin des Ordnungsamtes gehetzt hatte. Die Mitarbeiterin des Ordnungsamts war bei dem Hundehalter erschienen, um den Hund aufgrund illegaler Haltung sowie mehrerer vorhergehender Beißvorfälle einzuziehen. Der Angeklagte erschien nicht zur Verhandlung. Dieser Vorfall lässt unschöne Erinnerungen an das …

Qualifizierte Rechtsberatung und -vertretung in einem Arzthaftungsprozess ist wichtig, um sich gegen die regulierungsunwillige Versicherungswirtschaft durchzusetzen. Informationen von Ciper & Coll.: ------------------------------ Ärztliche Kunstfehler haben oft erhebliche Konsequenzen für die Betroffenen. Da Haftpflichtversicherer der Ärzte und Krankenhäuser aussergerichtliche Regulierungen in den meisten Fällen verweigern, ist der Patient sodann gezwungen, gerichtliche Hilfe in Anspruch zu nehmen. Was Versicherungen im Vorfeld vielfach als …

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Qualifizierte Rechtsberatung und -vertretung in einem Arzthaftungsprozess ist wichtig, um sich gegen die regulierungsunwillige Versicherungswirtschaft durchzusetzen. Informationen von Ciper & Coll.: ------------------------------ Ärztliche Kunstfehler haben oft erhebliche Konsequenzen für die Betroffenen. Da Haftpflichtversicherer der Ärzte und Krankenhäuser aussergerichtliche Regulierungen in den meisten Fällen verweigern, ist der Patient sodann gezwungen, gerichtliche Hilfe in Anspruch zu nehmen. Was Versicherungen im Vorfeld vielfach als …

Am kommenden Sonntag, den 12. Februar, entscheiden 1.260 Wahlleute, wer der nächste Bundespräsident der Bundesrepublik Deutschland wird. Eine Person wird an diesem Tag allerdings fehlen. Dabei lässt seine Entschuldigung die Tierschutzpartei hoffen, dass es auch in den etablierten Parteien noch Menschen mit Empathie und ein Herz für Tiere gibt: Der CDU-Politiker und frühere Ministerpräsident von Schleswig-Holstein, Peter Harry Carstensen, ist nämlich am Wochenende verhindert, denn sein Dackel ist an Dackellähme (Diskopathie) erkrankt. Gegenüb…

Die Bürgervereine und Initiativen im Kölner Süden haben am 07.02.2017 erneut schriftlich um einen Dialog zur 3. Baustufe der Nord-Süd-Stadtbahn bei der Kölner Oberbürgermeisterin Henriette Reker gebeten. Gesprächsinhalt soll der Forderungskatalog vom 18.11.2016 ( 1 ) sein, der auch alle Punkte der Petition der Interessengemeinschaft Kölner Süden vom Oktober 2013 ( 2 ) umfasst, die ihrerseits am 31.01.2017 um ein Gespräch gebeten hatte. Neun international anerkannte Verkehrsplaner hatten zuvor in zwei ganztägigen Workshops erste zukunftsgerec…

There is no more B2B or B2C. It’s H2H – Human to Human Emotionen haben im Job nichts verloren. Dieser Glaubenssatz hielt sich hartnäckig in den Führungsetagen und folglich bei den Mitarbeitern. Denn lange genug suggeriert, wird es zu unserem eigenen Glaubenssatz. Das digitale Zeitalter beschleunigt nicht nur die Kommunikation, sondern verändert auch das Denken und Handeln der Menschen. Aber nicht nur das Führungsverhalten ändert sich. Auch das Marketing, Kaufentscheidungen und der Ort, an dem die Menschen leben und arbeiten, vollziehen sic…

Das Jahr 2017 beginnt mit einem kräftigen Rechtsruck. Nicht nur international durch die Amtseinführung von Donald Trump in den USA, sondern auch in Deutschland ist die rechte Bewegung im bedrohlichen Aufwind. Am vergangenen Wochenende zeigten die europäischen Rechtsparteien einen historischen Schulterschluss in Koblenz. Die Querverbindungen der Populisten, bis hin zu verurteilten Volksverhetzern und Neonazis sind erschreckend. Die ohnehin am rechten Rand stehende AfD hat sich durch die schockierenden Worte ihres Thüringer Fraktionsvorsitzend…

“This is the most detailed study of the Nazi death camp at Sobibor to date, by turns insightful and harrowing. It completes Chris Webb’s must-read trilogy for ibidem-Verlag, respectively covering the so-called Aktion Reinhardt death camps.” Matthew Feldman, Professor in Contemporary History at Teesside University. This account of the Nazis' remorseless and relentless production line of killing at the Sobibor death camp tells of one of the worst crimes in the history of mankind. Chris Webb's painstakingly researched volume ranges from the sur…

Sie lernen sie kennen, sie verstehen sich auf Anhieb, Sie leihen ihr Geld. Romance-Scamming nennt sich die Masche: Das verdorbene Spiel mit der Internet-Liebe. ------------------------------ Romance-Scamming ist eine in Asien weitverbreitete Online-Masche, um wohlhabenden Europäern das Geld regelrecht aus der Tasche zu ziehen. Fake-Identitäten gaukeln ihrem Opfer die große Liebe vor und bitten sie danach zur Kasse. Zunächst geht es um kleine Beiträge, doch Liebe kennt bekanntlich keine Grenzen... Das Foto und der Chatauftritt sind vielvers…

Von der Künstlerin Lady Gaga erwarteten die Zuschauer anlässlich ihres Auftritts beim Super Bowl wohl ein politisches Statement. Immerhin unterstützte sie im Wahlkampf noch Hillary Clinton, stattdessen fiel ihre Botschaft dann doch eher subtil aus: „This Land Is Your Land“ und „God Bless America“ zusammen mit einem gesprochenen Teil des Treuschwurs „eine Nation, unter Gott, unteilbar“… das war´s. Darf ein vom Veranstalter für einen Auftritt gebuchter Künstler aber (s)ein politisches Statement auf der Bühne loswerden? Z. B. als Protest gegen …

Taipei, 7. Februar (CNA) Taiwans Luftwaffe unterzeichnete am Dienstag eine Vereinbarung, ein inländisches vom Militär geführtes Institut zu errichten, um 66 fortschrittliche Schulungsflugzeuge zu bauen und signalisiert damit einen Schritt vorwärts bei den Bemühungen der Regierung, die lokale Verteidigungsindustrie voranzubringen. Im Rahmen der Vereinbarung, unterzeichnet von Air Force Commander Shen Yi-ming (? ? ?) und National Chung-Shan Institut für Wissenschaft und Technologie (CSIST) Präsident Chang Guan-chung (???), ist der erste Protot…

Wenn Unternehmen gekauft oder verkauft werden (Fachleute sprechen bei Unternehmenskäufen und ähnlichen Geschäften von „M&A“, also von „Mergers & Acquisitions“), dann geschieht das in aller Regel, weil der Käufer sich davon einen Vorteil für das eigene Geschäft verspricht. Unternehmen kaufen andere Unternehmen, weil sie zum eigenen Produkt- oder Kundenkreis passen oder weil sie Produkte produzieren, die man selbst nicht im eigenen Portfolio hat, die man aber künftig seinen Kunden unter dem eigenen Namen anbieten möchte. Manchmal geht es bei Un…

Für ein Unternehmen bestehen unterschiedliche Möglichkeiten, seine Erfindungen und Patente zu nutzen. Es kann sie selbst zu Produkten weiterentwickeln und diese vermarkten, es kann aber auch anderen Unternehmen Lizenzen zur Nutzung von Erfindungen und Patenten erteilen und den in der Erfindung liegenden wirtschaftlichen Wert auf diese Weise zu Geld machen. Umgekehrt kann es für ein Unternehmen „überlebenswichtig“ sein, für ein bestimmtes Produkt, das es auf den Markt bringen möchte und für das es nicht über alle notwendigen Patente und Rechte…

Nach einer Periode der Freiheit, die nach dem Ende des Zweiten Weltkrieges in den westlichen Industriestaaten begann, befindet sich die Menschheit wieder einmal auf dem Wege zurück. Drei Generationen sind vorüber und die letzte hat vegessen, warum und wofür die erste gekämpft hat. Geschichte, die menschliche Tragödie, wiederholt sich zyklisch – eigentlich ziemlich plump, aber man muß schon einiges über die Ereignisse wissen und auch abstrahieren können, um das zu bemerken. Die Menschheit dreht sich fortwährend im Kreise. „Die erste Generatio…