Pressemitteilungen zu Politik, Recht & Gesellschaft – April 2019

CO2-Krise in der Gretablase - Kernkraft ist die Lösung HAAR, den 17. April 2019. Unsere heutige Zeit hat?scheinbar nur wenige Probleme. Klimakrise, CO2 und NOx. Unter dem Hashtag „FridaysForFuture“ wird die Jugend ?mobilisiert als ob es keine anderen Möglichkeiten gäbe,?sich für vernünftigen Umweltschutz einzusetzen. Die sogenannte Energiewende ist teuer und hat ihre Ziele?komplett verfehlt. „Außer Spesen nix gewesen“, kommentiert ?die Landesvorsitzende Ulrike Schütt. „Das, was den Bürgern schon lange klar ist, bescheinigt der Bundesrechn…

Am 24. April wird weltweit der Internationale Tag zur Abschaffung der Tierversuche begangen, um auf das Leid der Tiere in den Laboren und die wissenschaftliche Fragwürdigkeit dieser Forschungsmethode aufmerksam zu machen. Der bundesweite Verein Ärzte gegen Tierversuche macht aus diesem Anlass auf Tierversuche mit Schweregrad „schwer“ aufmerksam, also besonders leidvolle Experimente, die in Deutschland stattfinden, und fordert eine Änderung des Tierschutzrechts. Beim Auftragslabor LPT in Hamburg werden immer noch Tausende Mäuse in qualvollen…

Dr. Frank Brodehl zur leicht sinkenden Zahl neuer Schüler an Gymnasien in Schleswig-Holstein: „Der Akademisierungswahn der SPD wirkt nahezu unvermindert fort – das muss ein Ende haben“ Kiel, 17. April 2019 Laut Bildungsministerium wechseln in diesem Jahr 44 Prozent aller Grundschulabsolventen in Schleswig-Holstein ans Gymnasium, während es im Vorjahr noch 46 Prozent waren. Dr. Frank Brodehl, bildungspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion, erklärt dazu: „Dass in diesem Jahr 44 Prozent der Grundschulabsolventen ihre Schulausbildung an einem G…

Es gibt viele Themen, die in der nächsten Legislaturperiode und darüber hinaus dringend angegangen werden müssen. Kandidat*innen der GRÜNEN möchten sich hierzu wieder mit der Bevölkerung austauschen: am Karsamstag, den 20. April 2019, Nähe Spielplatz in der “Äußeren Röte”. “Damit sich die Kinder nicht langweilen, während sich die Erwachsenen unterhalten, gibt es eine vorösterliche Eiersuch-Aktion” kündigt Katja Burkhard an. Auf einer Tafel soll außerdem gesammelt werden, welche Themen den Menschen wichtig sind. Damit die Mitglieder im Gemei…

TRIANOmedien, Windhagen Filmproduktion mit zügigem Direktversand aus der Produktion direkt an Geschenkbesteller, weist darauf hin, daß viele betagte und hochbetagte Menschen immer noch Erlebnisse und Leid aus DEM Umbruchsjahrzehnt des 20. Jahrhunderts mit sich herumtragen: Aus den 1940er Jahren. Aus dem Jahrzehnt, in dem der europäische Krieg zum 2. Weltkrieg wurde. In dem auf den totalen Krieg der Zusammenbruch folgte. In dem auf die bitterarmen Nachkriegsjahre die Währungsreform und Aufschwung folgten. Ein extremes Auf und Ab binnen weniger…

Rechte der Trennungskinder auf ihre Väter respektieren ÖDP freut sich über deutlichen Mitgliederzuwachs – Aufforstung für den Klimaschutz (Düsseldorf/Neuss) – Die Situation der Kinder von „Trennungsvätern“ war Thema der Mitgliederversammlung der Ökologisch-Demokratische Partei (ÖDP) der Region Düsseldorf und Niederrhein. Nach Meinung der Ökodemokraten besteht hier bei der Rechtslage dringender Änderungsbedarf. Väter und Mütter müssen im Trennungsfalle gleichbehandelt werden. Es ist anachronistisch, dass hier das Kindswohl einseitig bei der …

Seit 3 ½ Monaten gelten sie nun – die Pflegepersonaluntergrenzen in vier „pflegesensitiven“ Bereichen der Krankenhäuser: Intensivmedizin, Geriatrie, Kardiologie und Unfallchirurgie. Ihr Ziel nach Aussage der Bundesregierung: Sie sollen eine sichere und gute Behandlung von Patientinnen und Patienten im Krankenhaus ermöglichen und darum für ausreichend Pflegepersonal sorgen. „Bislang wird dieses Ziel jedenfalls noch weit verfehlt. Untergrenzen, die nur für ausgewählte Bereiche gelten, führen nicht zu Personalaufwuchs, sondern zu Personalversch…

Zur Kommunalwahl am 26. Mai tritt DIE LINKE in Rheinland-Pfalz zu allen Kreistagen und allen Stadträten der kreisfreien Städte an: Von Altenkirchen bis Zweibrücken, vom Rhein-Lahn-Kreis bis Trier – DIE LINKE steht überall auf dem Wahlzettel. Dutzende Listenaufstellungen und hunderte Kandidierende: DIE LINKE tritt bei den Kommunalwahlen 2019 erstmals flächendeckend zu allen Kreistagen und allen kreisfreien Stadträten im Land an: „Das war eine Riesenaufgabe für uns! Herzlichen Dank an die vielen ehrenamtlichen Mitglieder, die mit ihrem Einsat…

In Deutschland fehlen derzeit rund 273.000 Kita-Plätze für Kinder unter 3 Jahre. Das geht aus einer Statistik des Instituts der deutschen Wirtschaft (IW) hervor. Zeitgleich wird der Bedarf an frühkindlicher Betreuung immer größer. (Werdende) Eltern sollten sich daher schon frühzeitig um einen Kita-Platz kümmern. Die Deutsche Anwaltshotline erklärt, welche Art der Unterbringung Ihrem Kind zusteht und wie Sie diesen Rechtsanspruch trotz Kita-Absage durchsetzen können. Umfang des Rechtsanspruchs richtet sich nach Kindesalter Seit Anfang Septem…

Das Landgerichts München I hat mit Urteil vom 16.04.2019 zum Aktenzeichen 33 O 6880/18 entschieden, dass ein Zahnarzt gegen das Internetbewertungsportal für Ärzte mit dem Namen Jameda keinen Anspruch auf Wiederveröffentlichung gelöschter positiver Bewertungen hat. Aus der Pressemitteilung des Landgerichts München mit der Nummer 5/19 vom 16.04.2019 ergibt sich: Der Entscheidung liegt folgender Sachverhalt zugrunde: Bis zum 28.12.2017 hatte der Kläger auf dem Portal insgesamt 60 Bewertungen und eine Gesamtnote 1,5. Am 10.01.2018 kündigte er…

Das Sozialgericht Berlin hat mit Urteil vom 12. März 2019 zum Aktenzeichen S 76 KR 1425/17 entschieden, dass eine deutsche Krankenkasse die Kosten für eine Lebendspende (hier: Nierentransplantation) nur dann zu übernehmen hat, wenn diese nach dem Transplantationsgesetz zulässig ist. Aus der Pressemitteilung des Sozialgerichts Berlin vom 17.04.2019 ergibt sich: Dies gilt auch dann, wenn der ärztliche Eingriff von Deutschland ins EU-Ausland (hier: Niederlande) verlegt wird. Das hat das Sozialgericht Berlin mit Urteil vom 12. März 2019 entsch…

Als Osterüberraschung ist der Rechtsanwaltskanzlei Th. Schmidt wieder ein Stilllegungsbescheid im Rahmen des VW-Dieselskandals zugestellt worden und wie in Brandenburg üblich ist auch die sofortige Vollziehung angeordnet worden. Die Regierung in Brandburg unternimmt alles, um von VW-Geschädigten nicht künftig nicht wiedergewählt zu. Faktisch werden die Dieselgeschädigten enteignet, so Rechtsanwalt Schmidt, der mehrere Betroffene vor dem Verwaltungsgericht vertritt: Entweder dürfen die Geschädigten den PKW ab sofort nicht mehr benutzen oder si…

Das pfändungsfreie Existenzminimum ergibt sich aus § 850c ZPO. Es liegt ab dem 1. Juli 2017 für eine alleinstehende Person bei 1.133,80 Euro (Wikipedia) Lehrte, 20.04.2019. Knapp 8 Mio. Hartz IV Leistungsempfänger gliedern sich wie folgt: Knapp 6,0 Millionen Menschen erhielten Ende 2016 Gesamtregelleistungen (Arbeitslosengeld II/Sozialgeld) nach dem Zweiten Buch Sozialgesetzbuch (SGB II „Grundsicherung für Arbeitsuchende“; so genanntes Hartz IV). Gegenüber dem Vorjahr stieg damit die Anzahl der Regelleistungsberechtigten um 2,3 %. Grundsich…

Am 25. April 2019 gibt es zwei interessante Veranstaltungen! Bündnis 90 / Die GRÜNEN Ortsverband Südbaar laden ein zum Vor-Ort-Termin mit MdB Chris Kühn in Hüfingen – Thema Flächenverbrauch Der Ortsverband Südbaar und die GRÜNE Liste für den Gemeinderat Hüfingen laden ein zu einem Vor-Ort-Termin mit dem bau- und wohnungspolitischen Sprecher der GRÜNEN Bundestagsfraktion, MdB Chris Kühn am Donnerstag, den 25. April. Treffpunkt ist um 16 Uhr an der Straßenmeisterei in Hüfingen (Kreisverkehr). Von dort geht es in Fahrgemeinschaften weiter Ri…

Am 26. Mai 2019 ist Gemeinderatswahl. Der Donaueschinger Gemeinderat der nächsten Legislaturperiode wird sich vielen Herausforderungen stellen müssen. Hier eine kompakte Zusammenfassung, was die GRÜNEN versprechen: Wir setzen uns dafür ein, die Umwelt zu schützen Ganz konkret möchten wir das Alt- und Totholzkonzept im Donaueschinger Stadtwald einführen, auf städtischen Grünflächen Blühwiesen entstehen lassen und die Gewässer-Renaturierung vorantreiben. Wir werden die Stadt unterstützen, Versiegelung durch Schotterflächen Einhalt zu gebieten…

Von marktpolitischen Verhältnissen auf dem Wohnungsmarkt sind wir weit entfernt. Die Probleme, welche durch eine Überreglementierung überhaupt erst entstanden sind, hat der Gesetzgeber durch noch weitergehende Regelungen zu lösen versucht. Die Folge ist ein undurchschaubares Geflecht aus Gesetzen und Verordnungen, unter denen Vermieter und Mieter gleichermaßen zu leiden haben. Der beste Mieterschutz ist bekanntlich ein ausreichender Bestand an nutzbarem Wohnraum. Nur dort, wo dieser gegeben ist, stehen sich Mieter und Vermieter als gleichber…

Ein Wirtschaftssystem, bei dem die Menschen, die 40 Stunden die Woche arbeiten, oft nicht mehr ihre Familien vernünftig über die Runden bringen können, ist schlichtweg asozial. Die Vermögensverteilung in Europa sieht nach einer Studie der Europäischen Zentralbank so aus: Die reichsten 10 % der Haushalte im Euroraum besitzen mehr als die Hälfte des gesamten Vermögens. Die andere Vermögenshälfte wird auf den großen „Rest“, auf 90%, verteilt. Wobei rund 40% der Menschen gar kein Vermögen besitzen und nur von dem leben, was Ihnen entweder durch …

Ralf Schütt ist ein Berater mit sehr viel Erfahrung mit eigenen und fremden Immobilien. Er liefert mit seiner Firma HIPPP (HonorarImmobilienberatung Performance, Prosperity, Power) unabhängige Beratung speziell für den Immobilienmarkt Hamburg. Besonders Spaß hat er daran junge Leute zu coachen und ihnen viel von seinen Erfahrungen und seinem breiten Wissen zu vermitteln. „Junge Menschen sind heutzutage sehr zielstrebig und wissen vor allem, daß sie selbst für ihre finanzielle Zukunft verantwortlich sind. Hinzu kommt, daß sie unbedarfter sind…

GRP Rainer Rechtsanwälte: Bewertung der Abgeltungssteuer bei Verlusten aus Aktienverkäufen Der Bundesfinanzhof hat die steuerliche Berücksichtigung von Verlusten aus Aktienverkäufen mit Urteil vom 12. Juni 2018 deutlich erleichtert (Az.: VIII R 32/16). Werden Aktien auf Talfahrt geschickt, stehen Anleger häufig vor einer schwierigen Entscheidung. Entweder sie halten an den Wertpapieren fest und hoffen, dass sich der Kurs wieder erholt oder sie ziehen die Notbremse und verkaufen die Papiere. Bei der Bewertung ob der Verlust aus dem Aktien st…

Die Daimler AG, weltgrößter Hersteller von Lkw und eines der an der Planung und Durchführung von E-Autobahnen bislang direkt beteiligtes Unternehmen, setzt auf eine andere Form von E-Mobilität und zieht sich aus dem Versuchsvorhaben zurück. Der Bund der Steuerzahler glaubt ebenfalls nicht an den Erfolg des Konzepts und sieht durch die staatliche Finanzierung der Teststrecke Steuergelder verschwendet. Jörg Nobis, Vorsitzender der AfD-Fraktion, erklärt dazu: „In unsere Kritik an den elektrischen Oberleitungen an Autobahnen stimmen nun auch der…

„Finis Germania oder Deutschlands Demokratie ist verloren“, ist ein Essay, das die These aufstellt, dass es in Deutschland keine Demokratie mehr gibt, wie sie vom Grundgesetz der Bundesrepublik einmal entworfen worden war. Das e-Book beginnt mit einem kurzen Abriss über Teile der Geschichte des Grundgesetzes, kommt dann zum 1. Artikel und zeigt auf, warum schon dieser nicht mehr erfüllt wird. Es folgt eine Untersuchung der „Verantwortung des Eigentums“, und einer „Gleichheit vor dem Gesetz“. Ein wichtiger Teil ist der Nachweis, dass der Geis…

(Elmshorn / 16.4.2019) Am 26. April 2019 findet am Elmshorner „Forum Baltikum - Dittchenbühne“ die XII. Baltische Tafelrunde statt. Die Plätze an der Tafel, so Hausherr Raimar Neufeldt, sind inzwischen vollständig vergeben. Als Festredner für den Abend konnte Dr. Christian von Boetticher gewonnen werden, der in diesem Jahr als „Impulsgeber“ die Reihe von hochrangigen Experten vornehmlich aus Wirtschaft und Politik des Ostseeraumes vervollständigt. Die „Baltische Tafelrunde“ des Elmshorner „Forum Baltikum - Dittchenbühne“ gehört zu den Höhep…

Schülerinnen und Schüler an Berlins Schulen sind von ihrem Elternhaus durch eine stetig steigende religiöse und weltanschauliche Vielfalt geprägt. Wie können wir mit dieser Diversität umgehen? Wie kann ein gegenseitiges Verständnis gesteigert werden? Wie können Ängste und Vorurteile, auch unter den Kindern, abgebaut werden? Dies sind einige der Fragen, mit denen sich der Initiativkreis „Dialog der Religionen für Kinder und Jugendliche“ des Berliner Forums der Religionen auseinandersetzt. In Kooperation mit der Werkstatt der Religionen und W…

Veronika Bergmann blickt in "Ich bin nicht satt geworden" auf ein Leben voller Herausforderungen zurück. ------------------------------ Der Wiederaufbau und die gesellschaftlichen Umbrüche der 1960er und 70er Jahre ziehen spurlos an Veronika Bergmann, der Autorin von "Ich bin nicht satt geworden" vorüber. Sie ist im rückständigen Leben einer Bäuerin aus der Vorkriegszeit gefangen. Sie hat keine Ausbildung, ist zu früh Mutter geworden und muss sich Tag und Nacht um Kühe, Kinder und Kirche kümmern. Die Leser können in ihrer eindrucksvollen Ges…

Das Niedersächsische Wirtschaftsministerium und das IQ Netzwerk Niedersachsen wollen Unternehmen bei der Zuwanderung internationaler Fachkräfte unterstützen. Um dem Fachkräftemangel in Deutschland zu begegnen und so die Wettbewerbsfähigkeit der Unternehmen zu sichern, muss das Potenzial ausländischer Fachkräfte verstärkt genutzt werden. Deshalb kommt es zunehmend darauf an, insbesondere ältere Arbeitnehmende, Teilzeitbeschäftigte und Arbeitslose sowie bereits in Deutschland lebende Migrantinnen und Migranten in den Arbeitsmarkt zu integriere…

Lärm macht krank – Lärm tötet. Dies ist wissenschaftlich mittlerweile hinlänglich bewiesen. Einzellärmerlebnisse können zu Schwerhörigkeit oder dem gänzlichen Hörverlust führen. Dauerlärmerlebnisse können ebenso schwerwiegende Folgen nachsichziehen. Da das Ohr auch nachts nie schläft, sind die wichtigen Tiefschlafphasen erschwert oder gestört. Die Folgen beginnen bei Kopfschmerzen, Gereiztheit und vermehrter Ausschüttung von Streßhormonen. Wer über lange Zeit Lärm ausgesetzt ist, weist deutlich erhöte Risiken für Herzinfarkt und Tinnitus au…

Am 24. April 2019 findet zum 22.mal International der Tag gegen Lärm statt. Das diesjährige Motto lautet „Alles laut oder was?“ In Deutschland wird der "Tag gegen Lärm" als Aktion der Deutschen Gesellschaft für Akustik durchgeführt. Es geht darum, die Aufmerksamkeit auf die Ursachen von Lärm und seine Wirkungen zu lenken, mit dem Ziel, die Lebensqualität nachhaltig zu verbessern. Lärm wirkt sich nicht nur negativ auf die Gesundheit, das subjektive Wohlempfinden und die Lebensqualität von Menschen aus. Er kann auch das Leben von Tieren deutli…

• Anwohner hatte in zweiter Instanz die Gemeinde Markt Holzkirchen und eine Landwirtin wegen Viehhaltung neben seinem Grundstück verklagt – und verloren • Anwältin der Gemeinde sieht wenig Aussicht auf Erfolg für jetzt eingereichte Beschwerde München/Markt Holzkirchen, 24. April 2019. Neue Entwicklungen im Kuhglockenstreit in der bayerischen Gemeinde Markt Holzkirchen: Gut zwei Wochen nachdem das Oberlandesgericht München (OLG) am 10. April 2019 die Klage eines Anwohners gegen die Gemeinde sowie eine ortsansässige Landwirtin in zweiter Insta…

„Bildung für heute. Wissen für morgen. Charakter für die Ewigkeit.“ Unter diesem Motto startete die neu eröffnete Bekenntnisschule der Freikirche der Siebenten-Tags-Adventisten in Nürnberg. Die Bildungsstätte ist nach Mose benannt, der nach biblischer Überlieferung das Volk Israel aus Ägypten führte. In der einzügigen Grundschule findet mit den Jahrgangsstufen 1-4 Unterricht auf der Grundlage biblischer Werte statt. In kleinen, jahrgangsübergreifenden Klassen 1/2 und 3/4 mit maximal 24 Schülerinnen und Schülern, können die Kinder individuell…

Claus Schaffer (AfD): Dass die GRÜNEN die Blockade begrüßen, zeigt ihre fehlende Distanz zu linksextremistischen Gruppen Die „Turboklimakampfgruppe Kiel“ hat für den kommenden Freitag eine Demonstration durch die Innenstadt angemeldet. Die Veranstalter planen während des Protestumzugs die Blockade des Theodor-Heuss-Rings – einer der meistbefahrenen Straßen des Landes. Der Landesvorsitzende der GRÜNEN, Steffen Regis, befürwortet ausdrücklich die Demo-Route. Claus Schaffer, innen- und rechtspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion, erklärt dazu: …

Körperschaftssteuer - Organ einer Kapitalgesellschaft kann ihr ständiger Vertreter sein Eine ausländische Kapitalgesellschaft, die weder Sitz noch Geschäftsleitung in Deutschland hat, kann dennoch der beschränkten Körperschaftssteuerpflicht unterliegen. Das hat der BFH entschieden. Der Bundesfinanzhof hat mit Urteil vom 23. Oktober 2018 (Az.: I R 54/16) entschieden, dass die Organe der Kapitalgesellschaft im Steuerrecht auch ständige Vertreter sein können, so dass eine ausländische Kapitalgesellschaft in Deutschland der beschränkten Körpers…

Gedenken an die Helden von Tschernobyl Die gusseiserne Glocke hängt stumm im steinernen Bogen. An der Mauer darunter steht auf Plaketten eingraviert eine Reihe von Namen. Namen der Menschen, die in den ersten Stunden, Tagen und Wochen unter Einsatz ihres Lebens nach einer der größten Katastrophen der Welt aufgeräumt haben. Das Denkmal erinnert an die Liquidatoren von Tschernobyl. Tschernobyl, auch heute noch Synonym für den unsichtbaren Schrecken, steht für eine nukleare Katastrophe ungeahnten Ausmaßes. Die Hintergründe der furchtbaren Ere…

ÖDP Münster fordert effektiven Schutz der Rieselfelder (Münster) - Die Ökologisch-Demokratische Partei (ÖDP) Münster zeigt sich von den Vorschlägen der CDU zur Verkehrssituation in den Rieselfeldern enttäuscht. „Die Einrichtung eines Fahrradweges ist nur eine Schmalspurlösung, die der Bedeutung der Rieselfelder als Europäisches Vogelschutzgebiet nicht ansatzweise gerecht wird. Sie passt allerdings gut zur bekannten CDU-Politik ,Autos first´.“stellt Ratsherr Franz Pohlmann fest. „Eine angemessene Lösung müsste den Autoverkehr in den Rieselfe…

Kiel / Berlin - Bereits seit Mai 2012 liegt mit dem ISO-Standard 22301 eine international gültige Norm für das Business Continuity Management vor. Wirklich durchsetzen konnte sich der Standard in Deutschland allerdings nicht. So haben sich zwischen 2014 und 2017 gerade einmal 106 Organisationen in Deutschland nach ISO 22301 zertifizieren lassen. Zum Vergleich: In Großbritannien waren es im gleichen Zeitraum 2.030 Institutionen – also neunzehnmal so viele. Einen neuen Anlauf hat das Deutsche Institut für Normung e.V. (DIN) im Januar 2019 mit…

Die Notarinnen Bettina Selzer und Sonja Reiff informieren interessierte Bürger im Rahmen des Bürger-Info-Tages der Notarkammer Frankfurt am Main am 08.05.2019 über Wissenswertes zum Thema Erbe. Frankfurt, 25. April 2019 - In der Veranstaltung "Was Sie über Erben und Vererben wissen sollten" informieren die Notare Selzer und Reiff Interessierte über das wichtige Thema Erbe und Nachlass. Die Veranstaltung findet im Rahmen des 15. Bürger-Info-Tages der Notarkammer Frankfurt am Main am Mittwoch, den 08.05.2019 um 18 Uhr im Palais Livingston, Ulm…

Die Entlarvung der Lügen der deutschen, EU- und NATO-Politiker im Fall des gewaltsamen Machtwechsels in der Ukraine im Jahr 2014 nun auch digital zum schnellen Runterladen. „Ein Planungstreffen, das die finale Phase des Umsturzes einleiten sollte, fand in der deutschen Botschaft in Kiew statt, und zwar am 20. Februar [2014]. Das war noch vor den Verhandlungen von Ex-Außenminister Steinmeier mit Janukowytsch.“ Zum fünften Jahrestag der Schüsse auf dem Maidan in Kiew erscheint ein Buch, das viele in Deutschland weitgehend unbekannte Fakten pr…

Michael Ghanem erklärt in "AKK - Nein Danke!", warum Annegret Kramp-Karrenbauer für die CDU die falsche Frau, an der falschen Stelle und zum falschen Zeitpunkt ist. ------------------------------ Die Parteivorsitzende der CDU, Annegret Kramp-Karrenbauer (kurz: AKK), hat ihren Aufstieg laut dem Autoren einzig und allein der direkten und indirekten Hilfe Angela Merkels zu verdanken. Damit wird die tiefe Krise der CDU, mit der sich Michael Ghanem bereits in anderen Büchern beschäftigt hat, noch verschärft, auch wenn sie nicht offen ausbricht. E…

Die Zukunft Palästinas - Jetzt auch digital und mit reduziertem Preis: Tim Anderson und Jochen Mitschka wagen sich an ein Thema, das in Deutschland ein Minenfeld darstellt. Mutig legen sie die Tatsachen offen, die in Deutschland weitgehend unbekannt sind oder übersehen werden. Tim Anderson beschreibt das zionistische Israel als europäische Kolonie in Palästina, erklärt die Legitimität des palästinensischen Widerstandes, indem er ausführlich auf die völkerrechtliche Situation eingeht. Tim Anderson belegt die Behauptung, dass das zionistisch…

mmer wieder wird behauptet, die Regierung Syriens hätte Giftgas gegen die eigene Bevölkerung eingesetzt. Dieses Essay will den Leser in die Lage versetzen, nicht zu warten, bis die Behauptungen wieder akribisch widerlegt wurden, freilich ohne dass dies in den westlichen Medien zu finden wäre, sondern das Essay will aufzeigen, wie jeder selbst zum kritischen Prüfer solcher Behauptungen werden kann. Thomas Pany hat in seinem Artikel auf Telepolis richtigerweise darauf hingewiesen, dass es im Fall der Massenvernichtungswaffen, respektive Chemie…

Für Israel war das Jahr 2018 wichtiger, als die meisten Deutschen wohl verstanden haben. Da waren zum Beispiel die Verlegung der US-Botschaft nach Jerusalem, die Verabschiedung eines Gesetzes, das Kritiker auch innerhalb Israels das „Apartheid-Gesetz“ nennen, hunderte von tote Demonstranten an der Grenze zu Gaza, ungezählte furchtbare Verwundungen, die oft zu Amputationen führten, und einem ersten europäischen Land, das die BDS Bewegung nicht als „Antisemitismus“ ansieht, sondern als legitime Graswurzelbewegung gegen einen Apartheidstaat, ein…