openPR Recherche & Suche
openPR-Premium
- Anzeigen -

Pressemitteilungen zu Politik, Recht & Gesellschaft – August 2019

Start ins Ausbildungsjahr - Darauf sollten Azubis und Eltern achten!
Bund der Steuerzahler Bezirksverband Neumünster/Segeberg

Start ins Ausbildungsjahr - Darauf sollten Azubis und Eltern achten!

Im August und September fällt wieder für viele junge Menschen der Startschuss ins Berufsleben. Auf die künftigen Auszubildenden kommt viel Neues zu – nicht nur die Ausbildung selbst, auch die erste Lohnabrechnung und möglicherweise die erste Steuererklärung. Wer ein paar Hinweise beherzigt, kommt aber ohne Turbulenzen durch das erste Steuerjahr erklärt der Bund der Steuerzahler (BdSt) Bezirksverband Neumünster/Segeberg. Lehrlinge, die jetzt mit einer Ausbildung starten, sollten zunächst dem Ausbildungsbetrieb ihre Steueridentifikationsnummer…
01.08.2019
09:12
Bild: Wenn die Instinkte den Verstand beherrschenBild: Wenn die Instinkte den Verstand beherrschen
READ - Rüdenauer Edition Autor Digital

Wenn die Instinkte den Verstand beherrschen

Aktien- und Anleihekurse jappen in der dünnen Atmosphäre überhöhter Kurse derzeit weltweit nach Luft. Immobilienpreise zeigen sehr deutliche regionale Divergenzen und exorbitante Mietpreissteigerungen drohen soziale Konflikte zu befeuern. Andererseits werden auch schon überteuerte Angebote zu Ladenhütern. Die Luft für Spekulanten wird dünner. Die cleveren unter ihnen machen bereits Kasse, einige kaufen Gold oder Goldminenaktien. Aber für die meisten, die seit Jahren auf der Sonnenseite unserer schönen Republik leben, finden auf die Frage „Woh…
01.08.2019
09:13
So werden Tiere an der RWTH gequält
Ärzte gegen Tierversuche e.V.

So werden Tiere an der RWTH gequält

Aachener Forscher lassen junge Ratten wochenlang hungern Eine Forschergruppe der Rheinisch-Westfälischen Technischen Hochschule Aachen (RWTH) macht seit Jahren Hungerversuche mit Ratten, vorgeblich, um die Magersucht weiblicher Teenager zu erforschen. Die Tiere erhalten so wenig Futter bis sie nach 3 Wochen nur noch die Hälfte des Gewichts ihrer normal gefütterten Artgenossen wiegen. Für den bundesweiten Verein Ärzte gegen Tierversuche ist es ethisch verwerflich und wissenschaftlich unsinnig, eine so komplexe Erkrankung wie die Anorexia nerv…
01.08.2019
16:29
Bild: Brandstifterei mit absurder GeldpolitikBild: Brandstifterei mit absurder Geldpolitik
READ - Rüdenauer Edition Autor Digital

Brandstifterei mit absurder Geldpolitik

Produktive Leistungen sind zur Sicherung der langfristigen Existenz einer Volkswirtschaft unverzichtbar. Wer aber diejenigen, die sie erbringen bestraft, während er diejenigen belohnt, die nur mit – faktisch (= Realzinsen kleiner, maximal gleich null) kostenlosem – Geld spielen, das die Zentralbank überreichlich zur Verfügung stellt, der zerstört die wirtschaftliche Lebensgrundlage einer Volkswirtschaft. Inzwischen übersteigt die Geldvermehrung durch die Notenbanken die Wirtschaftsleistung der Staaten deutlich. Die EZB hat es aber trotz hemm…
02.08.2019
10:21
Bild: Gratis: 250 Liter Wasser für Hamburger ObdachloseBild: Gratis: 250 Liter Wasser für Hamburger Obdachlose
Bürgerinitiative Hilfe für Hamburger Obdachlose

Gratis: 250 Liter Wasser für Hamburger Obdachlose

Wer die Essensausgabe am Hamburger Hauptbahnhof mit einer Wasserlieferung weiterhin unterstützen möchte (auch Kleinstmengen sind willkommen), kommt gerne am Sonntag, den 4.8. um 15 Uhr zum Heidi Kabel Platz 1 (Hamburg Hauptbahnhof - Ausgang Kirchenallee). Dort werden die Kollegen von "Hamburg is(s)t gut" wieder einen Essensstand zur Versorgung der dort ansässigen Obdachlosen aufgebaut haben und mit Eurer Hilfe könnten wir auch Getränke verteilen, so wie am 28.7. schon. Rückblick: Sonntag, 28.7. - und ich freue mich ja immer sehr, wenn ich Le…
05.08.2019
08:28
Bild: Vereinsverbote verfassungsgemäßBild: Vereinsverbote verfassungsgemäß
kanzlei JURA.CC

Vereinsverbote verfassungsgemäß

Das Bundesverfassungsgericht hat mit Beschlüssen vom 2. Juli 2019 zu den Aktenzeichen 1 BvR 1099/16 und 1 BvR 385/16 entschieden, dass das Verbot eines Vereins, der wissentlich Spenden an Dritte weiterleitet, die den Terrorismus unterstützen, ebenso verfassungsgemäß ist,wie das Verbot von Motorrad-„Rocker“-Vereinigungen, die Mitglieder darin fördern, Strafgesetze zu verletzen. Aus der Pressemitteilung des Bundesverfassungsgerichts Nr. 53/2019 vom 2. August 2019 ergibt sich: Der Vereinigungsfreiheit aus Art. 9 Abs. 1 GG setzt die Verfassung…
05.08.2019
12:52
Bild: Kita-Platz muss in 30 Minuten erreichbar seinBild: Kita-Platz muss in 30 Minuten erreichbar sein
kanzlei JURA.CC

Kita-Platz muss in 30 Minuten erreichbar sein

Das Oberverwaltungsgericht Rheinland-Pfalz hat mit Beschluss vom 15. Juli 2019 zum Aktenzeichen: 7 B 10851/19.OVG entschieden, dass ein dreijähriges Kind gegen die Stadt Mainz einen Anspruch darauf hat, ihm einen Betreuungsplatz in einer Kindertageseinrichtung zu verschaffen, der unter Inanspruchnahme öffentlicher Verkehrsmittel in nicht mehr als 30 Minuten von seiner Wohnung aus erreichbar ist.. Aus der Pressemitteilung des Oberverwaltungsgerichts Rheinland-Pfalz Nr. 21/2019 vom 02.08.2019 ergibt sich: Der in Vollzeit berufstätige Vater me…
05.08.2019
12:52
Bild: Anwaltshaftung bei Fristversäumnis durch elektronischen FristenkalenderBild: Anwaltshaftung bei Fristversäumnis durch elektronischen Fristenkalender
kanzlei JURA.CC

Anwaltshaftung bei Fristversäumnis durch elektronischen Fristenkalender

Das Bundesarbeitsgericht hat mit Beschluss vom 3.7.2019 zum Aktenzeichen 8 AZN 233/19 entscheiden, dass Rechtsanwälte einen elektronischen Fristenkalender so führen, dass er dieselbe Überprüfungssicherheit bietet wie ein herkömmlicher Kalender. Es muss sichergestellt sein, dass keine versehentlichen oder unzutreffenden Eintragungen oder Löschungen erfolgen, die später nicht mehr erkennbar sind. Im konkreten Fall hat ein Rechtsanwalt eine Nichtzulassungsbeschwerde nicht rechtzeitig begründet; seinen Antrag auf Wiedereinsetzung in den vorigen…
05.08.2019
13:31
Bild: Passives Einkommen in aller MundeBild: Passives Einkommen in aller Munde
HIPPP - unabhängige Immobilienanlageberatung

Passives Einkommen in aller Munde

Ralf Schütt ist bekanntermaßen ein Freund von vermietetem Eigentum und wird nicht müde, auf diesem Gebiet mit Vorurteilen aufzuräumen, Menschen, die diesen Schritt gehen wollen, auszubilden und Wissen zu verbreiten, damit es für jeden richtig laufen kann. Passives Einkommen - nie war dieses Thema so in aller Munde wie in den letzten Jahren und nie war es auch so politisch. „Dabei vergessen die Medien häufig in ihren Nachrichten zu sagen, daß ca. 60% der Mietwohnungen in den Händen von privaten Eigentümern ist“, so Ralf Schütt. Der Berater zä…
05.08.2019
13:31
Bild: Demokratie-Service: Wahl-O-Mat für LärmgeplagteBild: Demokratie-Service: Wahl-O-Mat für Lärmgeplagte
Bürgerinitiative Bahnemission-Elbtal e. V.

Demokratie-Service: Wahl-O-Mat für Lärmgeplagte

Welche Parteien setzen sich für einen leisen Güterverkehr ein? Die Recherche kostet Interessierte nur drei Minuten – dem Bahn-o-Mat sei Dank. Coswig (Sachsen). Die Bürgerinitiative Bahnemission-Elbtal (BI) e.V. stellt vor der sächsischen Landtagswahl vergleichende Informationen zum Thema Bahnlärm bereit. Bis zum 1. September können Interessierte im Internet auf den Bahn-o-Mat zugreifen. Der Bahn-o-Mat ist den bekannten Wahl-O-Mat der Bundeszentrale für politische Bildung nachempfunden. Unter www.bahn-o-mat.de können Interessierte ihre eigene…
05.08.2019
13:31
Emden: VW-Entscheidung für Elektromobilität stärkt Region
BSV Kickers Emden

Emden: VW-Entscheidung für Elektromobilität stärkt Region

Gemeinsames Zukunftsprojekt: Vertreter der regionalen Wirtschaft, Forschung und der Schulen legen Acht-Punkte-Plan vor Einen Acht-Punkte-Plan zur Unterstützung des Strukturwandels mit Blick auf die Entscheidung von VW für Elektromobilität hat der Runde Tisch Emden 2030 vorgelegt. „Führende Vertreter der regionalen Wirtschaft, der Schulen und der Hochschule ziehen gemeinsam an einem Strang, und das klappt hervorragend. Wir sind gut gerüstet“, sagte Emdens Oberbürgermeister Bernd Bornemann nach der dritten gemeinsamen Sitzung im Rathaus. Ziel…
05.08.2019
16:13
Bild: Senioren - Fit wie ein TurnschuhBild: Senioren - Fit wie ein Turnschuh
Christa Stuber

Senioren - Fit wie ein Turnschuh

Senioren - Fit wie ein Turnschuh, 68er und Blumenkinder im Ruhestand Pressemitteilung 68er Rebellengeneration geht in Rente In ihrem neuen Sachbuch "Senioren - Fit wie ein Turnschuh, 68er und Blumenkinder im Ruhestand" liefert Christa Stuber ihren Lesern geballte deutsche Alltagsgeschichte, gespickt mit eigenen Erlebnissen und Erinnerungen. Vor 50 Jahren protestierten die 68er gegen das Establishment. Heute sind die einstigen Blumenkinder fit wie ein Turnschuh und geben ihren Löffel noch lange nicht ab. Wie sieht die Zukunft aus? Das Sachb…
06.08.2019
09:01
Bild: Vor 58 Jahren: „Niemand hat die Absicht, eine Mauer zu bauen...!" => Geschenk für den Mauerbau-Jahrgang ’61Bild: Vor 58 Jahren: „Niemand hat die Absicht, eine Mauer zu bauen...!" => Geschenk für den Mauerbau-Jahrgang ’61
TRIANOmedien

Vor 58 Jahren: „Niemand hat die Absicht, eine Mauer zu bauen...!" => Geschenk für den Mauerbau-Jahrgang ’61

TRIANOmedien, Windhagen, Filmproduktion mit zügigem Versand direkt aus der Produktion an Besteller, erinnert an die Pressekonferenz vom 15. Juni 1961 in Ost-Berlin. Walter Ulbricht, Staatsratsvorsitzender der DDR "Deutschen Demokratischen Republik", zugleich Parteiführer der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) und Vorsitzender des Nationalen Verteidigungsrates der DDR weist auf Nachfrage einer Journalistin die Möglichkeit eines Grenzbaues zwischen Ost- und West-Deutschland von sich: "Niemand hat die Absicht, eine Mauer zu bauen.…
06.08.2019
09:10
Bild: Dr. Frank Brodehl (AfD) zum Linnemann-Vorstoß: "Vorschulen bieten die Lösung"Bild: Dr. Frank Brodehl (AfD) zum Linnemann-Vorstoß: "Vorschulen bieten die Lösung"
AfD-Fraktion im Landtag Schleswig-Holstein

Dr. Frank Brodehl (AfD) zum Linnemann-Vorstoß: "Vorschulen bieten die Lösung"

Dr. Frank Brodehl zur Forderung des CDU-Fraktionsvize Carsten Linnemann, Kinder mit unzu-reichenden Deutschkenntnissen nicht an Grundschulen aufzunehmen: „Vor der Einschulung sollte die Grundschulreife stehen – Vorschulen sind das beste Rezept dafür“ Kiel, 6. August 2019 Carsten Linnemann, stellvertretender Vorsitzender der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, fordert, dass Kinder, die nur über unzureichende oder gar keine Deutschkenntnisse verfügen, an Grundschulen nicht mehr aufge-nommen werden sollen. Dr. Frank Brodehl, bildungspolitischer Sprech…
07.08.2019
09:53
VW-Urteile: Erstmals rechnet ein OLG dem VW-Händler die arglistige Täuschung der VW AG zu
Rechtsanwaltskanzlei Thomas Schmidt Berlin-Brandenburg

VW-Urteile: Erstmals rechnet ein OLG dem VW-Händler die arglistige Täuschung der VW AG zu

Noch ein Paukenschlag aus Berlin - Für VW wird es immer enger! Rechtsanwalt Thomas Schmidt aus Kleinmachnow berichtet, dass in einem von ihm vertretenen Verfahren das Kammergericht (KG) in einer Verfügung vom 29.7.2019 - Az. 4 U 70/19 - als erstes deutsches Oberlandesgericht in seinem Hinweis gemäß § 139 Abs. 2 ZPO die Auffassung vertritt, dass die Volkswagen AG hinsichtlich der verbauten VW-Motoren EA 189 arglistig getäuscht hat und dass diese arglistige Täuschung dem VW-Händler in Berlin zugerechnet werden könne, so dass der Kaufvertrag er…
07.08.2019
19:27
Für gesunde Ernährung: Rotary Clubs verschenken an Grundschule in Kreuzberg Induktionsherd für die Schulküche
Rotary Club Berlin International

Für gesunde Ernährung: Rotary Clubs verschenken an Grundschule in Kreuzberg Induktionsherd für die Schulküche

BERLIN (07.08.2019) – Gesunde Ernährung und mehr Bewegung in der Schule sowie die Förderung des Lesens und Rechnenlernens machen sich Rotary Clubs deutschlandweit zur Aufgabe und unterstützen damit vor allem Kinder an Schulen mit besonderem Förderbedarf. Im Rahmen der Aktionswoche zu ihren Förderprojekten verschenken Rotary Clubs in zahlreichen Berliner Grundschulen spezielle Lernhilfen oder unterstützen diese in anderer Form: Am Montag, den 12. August findet um 09:00 Uhr in der Adolf-Glaßbrenner-Schule in Kreuzberg (Hagelberger Str. 34, 109…
07.08.2019
19:36
Bild: Claus Schaffer (AfD): "Jamaika sollte AfD-Antrag zustimmen - im Interesse der Pflegebedürftigen""Bild: Claus Schaffer (AfD): "Jamaika sollte AfD-Antrag zustimmen - im Interesse der Pflegebedürftigen""
AfD-Fraktion im Landtag Schleswig-Holstein

Claus Schaffer (AfD): "Jamaika sollte AfD-Antrag zustimmen - im Interesse der Pflegebedürftigen""

Claus Schaffer anlässlich der Anhebung des Eigenanteils durch Pflegeheime in Schleswig-Holstein: „Wer Pflegebedürftige vor der Erhöhung des Eigenanteils bewahren möchte, stimmt im August für unseren Antrag“ Kiel 7. August 2019 Viele Pflegeheime in Schleswig-Holstein planen Medienbe-richten zufolge eine Erhöhung des Eigenanteils, den Pflegebedürftige an ihren Pflegekosten selbst zu tragen haben. Dadurch drohen noch mehr Schleswig-Holsteiner im Alter in die Sozialhilfe abzurutschen. Claus Schaffer, sozialpoliti-scher Sprecher der AfD-Fraktion…
07.08.2019
19:38
Michael Oehme über die zwei Anschläge in den USA
Michael Oehme

Michael Oehme über die zwei Anschläge in den USA

Die Anschläge am vergangenen Wochenende haben die USA zutiefst erschüttert – Michael Oehme über den Fremdenhass in den Vereinigten Staaten, der nicht erst seit Präsident Trump in der Gesellschaft verankert ist. St.Gallen, 07.08.2019. „Innerhalb eines Wochenendes erschüttern zwei Anschläge die USA, in El Paso und in der Stadt Dayton im US-Bundesstaat Ohio. Viele Menschen sind zu Tode gekommen, dutzende weitere wurden verletzt. Die Ermittler bewerten vor allem die Tat im texanischen El Paso als inländischen Terrorismus“, erklärt Kommunikations…
07.08.2019
19:38
VW Skandal: Kammergericht rechnet erstmals VW-Händler die arglistige Täuschung der VW AG in vollem Umfange zu
Rechtsanwaltskanzlei Th. Schmidt

VW Skandal: Kammergericht rechnet erstmals VW-Händler die arglistige Täuschung der VW AG in vollem Umfange zu

Rechtsanwalt Thomas Schmidt aus Kleinmachnow berichtet, dass in einem von ihm vertretenen Verfahren das Kammergericht (KG) in einer Verfügung vom 29.7.2019 - Az. 4 U 70/19 - als erstes deutsches Oberlandesgericht in seinem Hinweis gemäß § 139 Abs. 2 ZPO die Auffassung vertritt, dass die Volkswagen AG hinsichtlich der verbauten VW-Motoren EA 189 arglistig getäuscht hat und dass diese arglistige Täuschung dem VW-Händler in Berlin zugerechnet werden könne, so dass der Kaufvertrag erfolgreich gemäß § 123 BGB angefochten werden konnte. Dies gilt b…
08.08.2019
11:00
Bild: Die natürlichste Fortbewegung ist immer noch, zu Fuß zu gehenBild: Die natürlichste Fortbewegung ist immer noch, zu Fuß zu gehen
READ - Rüdenauer Edition Autor Digital

Die natürlichste Fortbewegung ist immer noch, zu Fuß zu gehen

Die derzeitige Fahrradbegeisterung sollte nicht verdrängen, daß es immer noch Fußgänger gibt, also Menschen, die sich auf die ursprünglichste und natürlichste Weise fortbewegen. Und dabei handelt es sich keineswegs um eine kleine Minderheit. Das scheint in der gegenwärtigen Fahrradeuphorie in Vergessenheit zu geraten. Für Fußgänger sind Radfahrer ebenso potentielle Gefährder wie Autofahrer, wahrscheinlich noch gefährlichere. Denn Radfahrern scheint allzu oft gar nicht bewußt zu sein, daß sie Radwege zu benutzen und auf Gehwegen eigentlich ga…
08.08.2019
11:01
Bild: Interreligiös für FriedenBild: Interreligiös für Frieden
Berliner Forum der Religionen

Interreligiös für Frieden

Interreligiöse Friedenspolitik und gesellschaftspolitische Verantwortung - das ist heute eine zentrale Aufgabe von Religionsgemeinschaften. Anlässlich der 10. Weltversammlung der "Religions for Peace" laden der Interreligiöse Dialog Charlottenburg-Wilmersdorf und das Berliner Forum der Religionen ein zur Veranstaltungsreihe "Interreligiös für Frieden". Menschen aus dem Kiez, dem Bezirk, aus ganz Berlin, Menschen mit und ohne Migrationsgeschichte, religiöse und nicht-religiöse Menschen sind herzlich eingeladen! Wir sprechen über die Frage, o…
08.08.2019
15:01
Alarmierende Erhebung: Ablehnungsquote von Tierversuchen bundesweit unter 1 Prozent
Ärzte gegen Tierversuche e.V.

Alarmierende Erhebung: Ablehnungsquote von Tierversuchen bundesweit unter 1 Prozent

Anträge zur Durchführung von Tierversuchen werden fast immer genehmigt, die Ablehnungsquote liegt bei unter 1 Prozent. Das ist das Ergebnis einer aktuell in der Fachzeitschrift ALTEX erschienenen Studie des bundesweiten Vereins Ärzte gegen Tierversuche. Der Verein fordert, dass die Behörden viel häufiger den Mut aufbringen, die Genehmigung zu verweigern. Tierversuche müssen per Gesetz entweder angezeigt oder genehmigt werden. Bei den anzeigepflichtigen Tierversuchen, z. B. Giftigkeitsprüfungen, muss lediglich ein Formular ausgefüllt werden.…
08.08.2019
15:13
Mietrecht: LG Berlin bei zwischenzeitlichem Wegfall des Eigenbedarfs
Rechtsanwalt Hans-J. Salzbrunn

Mietrecht: LG Berlin bei zwischenzeitlichem Wegfall des Eigenbedarfs

Wenn ein Kündigungsgrund zwar im Zeitpunkt des Ausspruchs der Kündigung bestanden hat, aber vor Ablauf der Kündigungsfrist entfallen ist, ist es rechtsmissbräuchlich, wenn der Vermieter den aus der Vertragsbeendigung folgenden Räumungsanspruch gleichwohl weiterverfolgt (LG Berlin 19.1.19, 67 S 9/18) Nach Auffassung des Landgerichtes Berlin verstößt es gegen Treu und Glauben gemäß Paragraf 242 BGB, wenn nach einer Eigenbedarfskündigung der Nutzungswille des Eigentümers und Vermieters bei Ablauf der Kündigungsfrist nicht mehr von der konkreten…
08.08.2019
15:13
Bild: Arme Eltern, arme KinderBild: Arme Eltern, arme Kinder
DIE LINKE. BAG Hartz IV

Arme Eltern, arme Kinder

Nach einer Studie des Paritätischen Wohlfahrtsverbands können sich die ärmsten 10 % der Paarhaushalte mit einem Kind nur Ausgaben in Höhe von 364 € pro Monat für ihr Kind leisten. Diese Haushalte sind zum überwiegenden Teil auf Transferleistungen, sprich auf Hartz IV angewiesen. Mittelt man den Regelbedarf für Kinder von 0-18 Jahren, sieht man, dass dieser nur 290 € beträgt. Selbst wenn man die Mittel aus der Bildung und Teilhabepaket, die nicht von allen in Anspruch genommen werden, und die Mittel für Schulbedarf hinzuaddiert, kommt man nur …
08.08.2019
15:39
Bild: NPD verliert vor Bundesverfassungsgericht wegen Zahlungsverpflichtungen nach dem ParteiengesetzBild: NPD verliert vor Bundesverfassungsgericht wegen Zahlungsverpflichtungen nach dem Parteiengesetz
kanzlei JURA.CC

NPD verliert vor Bundesverfassungsgericht wegen Zahlungsverpflichtungen nach dem Parteiengesetz

Das Bundesverfassungsgericht hat mit Beschluss vom 09. Juli 2019 zum Aktenzeichen 2 BvR 547/13 entschieden, dass eine Verfassungsbeschwerde der Nationaldemokratischen Partei Deutschlands (NPD) nicht zur Entscheidung angenommen, mit der diese sich gegen die Auferlegung von Zahlungsverpflichtungen wegen unrichtiger Angaben in ihrem Rechenschaftsbericht für das Jahr 2007 und diese bestätigende Gerichtsentscheidungen gewandt hatte. Aus der Pressemitteilung des Bundesverfassungsgerichts Nr. 54/2019 vom 8. August 2019 ergibt sich: Zur Begründung …
08.08.2019
15:45
OLG Stuttgart – Skoda-Käufer hat im Abgasskandal Anspruch auf Neufahrzeug
Brüllmann Rechtsanwälte

OLG Stuttgart – Skoda-Käufer hat im Abgasskandal Anspruch auf Neufahrzeug

Das OLG Stuttgart hat die Rechte der geschädigten Käufer im Abgasskandal gestärkt. Mit Urteil vom 29. Juli 2019 entschied das OLG, dass ein Kunde Anspruch auf die Nachlieferung eines nagelneuen Skoda Octavia aus der aktuellen Serienproduktion hat (Az.: 5 U 45/18). Im Gegenzug muss er seinen gebrauchten Skoda Octavia an den Händler zurückgeben. Eine Nutzungsentschädigung für die gefahrenen Kilometer müsse er aber nicht zahlen, entschied das OLG Stuttgart. Schon als der Kläger seinen Skoda Octavia Combi 2.0 TDI mit der Abgasnorm Euro 5 kaufte…
08.08.2019
16:00
Bild: Wiedereinsetzung bei Versendung von Schriftsätzen mit dem besonderen elektronischen AnwaltspostfachBild: Wiedereinsetzung bei Versendung von Schriftsätzen mit dem besonderen elektronischen Anwaltspostfach
kanzlei JURA.CC

Wiedereinsetzung bei Versendung von Schriftsätzen mit dem besonderen elektronischen Anwaltspostfach

Der Bundesfinanzhof hat mit Beschluss vom 05.06.2019 zum Aktenzeichen IX B 121/18 entschieden, dass dann, wenn ein aus dem besonderen elektronischen Anwaltspostfach (beA) versandter fristwahrender Schriftsatz von dem justizinternen Server nicht weitergeleitet, weil die Dateibezeichnung unzulässige Zeichen enthält, Wiedereinsetzung in den vorigen Stand von Amts wegen gewährt werden kann. Aus der Pressemitteilung des Bundesfinanzhofs Nr. 48 vom 02.08.2019 ergibt sich: Im Streitfall nutzte der Prozessbevollmächtigte für die Versendung der Bes…
08.08.2019
16:01
Beruht die Diskriminierung einer Schwangeren,
Kanzlei Imhof Koch Scherer

Beruht die Diskriminierung einer Schwangeren,

auf der Verwendung einer auflösenden Bedingung, mit deren Hilfe ein Arbeitgeber sich seiner Ver­pflichtung entzieht, eine Schwangere ohne Arbeitsleistung weiter zu vergüten, ist darin eine Diskri­minierung wegen des Geschlechts zu sehen. Im vorliegenden Fall erklärte das Arbeitsgericht Berlin die auflösende Bedingung für unwirksam und verurteilte den Arbeitgeber zur Zahlung einer Ent­schädigung nach § 15 Abs. 2 AGG. Die Klägerin nahm neben ihrer Tätigkeit in einem Kindergarten an einer Ausbildung zur staatlich anerkannten Erzieherin teil. Ihr…
09.08.2019
14:08
VW Dieselskandal - Oberlandesgericht erkennt arglistige Täuschung des VW-Händlers
Rechtsanwaltskanzlei Thomas Schmidt Berlin-Brandenburg

VW Dieselskandal - Oberlandesgericht erkennt arglistige Täuschung des VW-Händlers

Das Kammergericht in Berlin (KG) hat als erstes deutsches Oberlandesgericht die Auffassung vertreten, dass die Volkswagen AG im Rahmen des Dieselskandals den Käufer arglistig getäuscht hat und diese Täuschung dem VW-Vertragshändler wie eine eigene Täuschunghandlung zuzurechnen ist. In dem von Rechtsanwalt Thomas Schmidt aus Berlin vertretenen Fall hat das Gericht mit einer Verfügung vom 29.7.2019 - Az. 4 U 70/19 - folgende Auffassung vertreten: Die Volkswagen AG hat hinsichtlich der verbauten VW-Motoren EA 189 mit der verbotenen Abschaltei…
09.08.2019
17:19
Bild: Claus Schaffer (AfD): Der Terror gegen Mandats- und Funktionsträger der AfD weitet sich aus"Bild: Claus Schaffer (AfD): Der Terror gegen Mandats- und Funktionsträger der AfD weitet sich aus"
AfD-Fraktion im Landtag Schleswig-Holstein

Claus Schaffer (AfD): Der Terror gegen Mandats- und Funktionsträger der AfD weitet sich aus"

Claus Schaffer anlässlich des Anschlags auf den Vorsitzenden der AfD-Kreisverbandes Kiel: „Der Terror gegen Mandats- und Funktionsträger der AfD weitet sich aus – auch in Schleswig-Holstein“ Kiel 9. August 2019 In der Nacht vom 8. auf den 9. August ist auf die Wohnstätte des Kieler AfD-Kreisvorsitzenden Guido Dachs, der als Mitglied der AfD-Fraktion im Kieler Rat sitzt, ein Anschlag verübt worden. Ein oder mehrere unbekannte Täter haben dabei die gläserne Haustür durch einen Steinwurf beschädigt und mit Graffiti beschmiert. Zudem wurden meh…
09.08.2019
17:19
Bild: Richter ein Beleidiger? „narzisstisch dominierte Dummheit“ - keine Beleidigung in GerichtsentscheidungBild: Richter ein Beleidiger? „narzisstisch dominierte Dummheit“ - keine Beleidigung in Gerichtsentscheidung
kanzlei JURA.CC

Richter ein Beleidiger? „narzisstisch dominierte Dummheit“ - keine Beleidigung in Gerichtsentscheidung

Das Landgericht Neubrandenburg hat mit Beschluss vom 12.07.2019 zum Aktenzeichen 23 Qs 5/19 entschieden, dass ein Richter mit der folgenden Ausführung in einer Gerichtsentscheidung keine Beleidigung begeht: Soweit der Nebenklagevertreter die Entscheidung des 2. Strafsenats vom 20.02.1969 ignorierend und unter Verweis auf seine allein richtig seiende Ansicht in der in Aussicht gestellten Entscheidung der Kammer eine Rechtsbeugung sieht, ist das eine ersichtlich narzisstisch dominierte Dummheit". Die Staatsanwaltschaft Stralsund witterte eine…
12.08.2019
08:14
Bild: Flucht vor Polizei = verbotenes AutorennenBild: Flucht vor Polizei = verbotenes Autorennen
kanzlei JURA.CC

Flucht vor Polizei = verbotenes Autorennen

Das Oberlandesgericht Stuttgart hat mit Beschluss vom 04.07.2019 zum Aktenzeichen 4 Rv 28 Ss 103/19 entschieden, dass auch Fälle der sogenannten "Polizeiflucht" dem seit 13.10.2017 geltenden neuen Straftatbestand "Verbotene Kraftfahrzeugrennen" unterfallen können. Aus der Pressemitteilung des Oberlandesgericht Stuttgart vom 08.08.2019 ergibt sich: Der Angeklagte war vom AG Münsingen am 02.10.2018 wegen verbotenen Kraftfahrzeugrennens zu der Geldstrafe von 70 Tagessätzen zu je 40 Euro verurteilt worden. Ihm wurde die Fahrerlaubnis entzogen u…
12.08.2019
08:14
Bild: Keine anonymen Rechtsmittel im deutschen VerfahrensrechtBild: Keine anonymen Rechtsmittel im deutschen Verfahrensrecht
kanzlei JURA.CC

Keine anonymen Rechtsmittel im deutschen Verfahrensrecht

Das Landgericht Mönchengladbach hat mit Beschlüssen vom 08.08.2019 zu den Aktenzeichen 5 T 35/19 und 5 T 37/19 entschieden, dass Beschwerden gegen die Ingewahrsamnahme zur Identitätsfeststellung nach dem neuen Polizeigesetz Nordrhein-Westfalen zurückgewiesen, da die Betroffenen ihre Identität bis zum Ende des Verfahrens nicht bekannt gegeben haben. Aus der Pressemitteilung des Landgerichts Mönchengladbach vom 08.08.2019 ergibt sich: Am 09.02.2019 drangen mehrere Personen in das Tagebaugelände Garzweiler ein und versuchten dort, einen Braunk…
12.08.2019
08:14
VW Sensation: Kammergericht urteilt zur Arglist des VW-Händlers
Rechtsanwaltskanzlei Thomas Schmidt RiLG aD, Berlin (Steglitz-Zehlendorf)

VW Sensation: Kammergericht urteilt zur Arglist des VW-Händlers

Zum VW Skandal noch ein Paukenschlag aus Berlin! Als als erstes deutsches Oberlandesgericht hat sich das Kammergericht in Berlin zugunsten der VW-Geschädigten bezüglich der Zurechnung der Arglist der VW-AG beim Kauf bei einem VW-Vertragshändler positioniert. Nur einige wenige Landgerichte hatten seit 2016 angenommen, dass ein markengebundener VW-Händler sich die arglistige Täuschung der VW-AG als eigenes Verhalten zurechnen lassen muß. Das höchste Berliner Gericht ist entgegen anderer Oberlandesgerichte der Ansicht, dass diese Zurechnung …
12.08.2019
08:16
Bild: HAMBURG PACKT AN - Wasserspende für Obdachlose - jeden Sonntag 15 UhrBild: HAMBURG PACKT AN - Wasserspende für Obdachlose - jeden Sonntag 15 Uhr
Bürgerinitiative Hilfe für Hamburger Obdachlose

HAMBURG PACKT AN - Wasserspende für Obdachlose - jeden Sonntag 15 Uhr

Auch kommenden Sonntag werden wir die Kollegen von "Hamburg is(s)t gut" wieder mit einer Lieferung Wasser unterstützen und Jeder kann mithelfen, das Ziel zu erreichen. Erfahrungsgemäß brauchen wir pro Sonntag dann gut 100 Flaschen Wasser (bei Hitze auch mehr), die wir parallel zum Essen von "Hamburg is(s)t gut" ausgeben. Erste Rückmeldungen von Leuten gibt es bereits, die auch kommenden Sonntag mit aushelfen wollen und Wasser mitbringen. Das ist ganz toll und wir freuen uns sehr darüber, wenn es in diesem Sinne dann auch weitergeht und den …
12.08.2019
08:18
Bild: Einlagensicherungsfonds: Sind 100.000,00 wirklich sicher?Bild: Einlagensicherungsfonds: Sind 100.000,00 wirklich sicher?
HIPPP - unabhängige Immobilienanlageberatung

Einlagensicherungsfonds: Sind 100.000,00 wirklich sicher?

Auch wenn die Banken immer noch mit Zinsen für ihre Sparbücher und Tagesgeldkonten werben, und auch wenn die Deutschen gerne an dieser Möglichkeit festhalten - die Zeiten, in denen es für Erspartes noch Zinsen gab, sind vorbei. Aber, das ist nicht das einzige Problem. „Viele Leute haben gerne Erspartes auf dem Konto, einfach weil es Sicherheit gibt, und sie der Meinung sind, man kommt schnell an sein Bargeld heran,“ so Ralf Schütt, und weiter „Auch wenn man sich eine Immobilie kaufen möchte, benötigt die Bank - am besten immer tagesaktuelle …
12.08.2019
09:01
Bild: Vor SchicksaljahrenBild: Vor Schicksaljahren
READ - Rüdenauer Edition Autor Digital

Vor Schicksaljahren

Daß die europäischen Notenbanker aus ihrem Minuszins- und Schuldenförderungsirrsinn keinen Ausweg mehr wissen, kann nicht überraschen. Eigentlich hätte ihnen von Anfang an klar sein müssen, auf was sie sich einlassen, als sie beschlossen, Schuldenmacher aller Art mit immer mehr und immer billigerem Geld zu bedienen und zugleich den volkswirtschaftlichen Leistungsträgern, dem arbeitenden Volk sukzessive die Ersparnisse zu rauben. Jetzt rächt sich, daß die Politiker leichtfertig auf eine ordentliche, das Gemeinwohl schützende Regulierung der Fi…
12.08.2019
09:02
Bild: Qingdao: Strategiegespräch 3000 mit der StadtregierungBild: Qingdao: Strategiegespräch 3000 mit der Stadtregierung
German Global Trade Forum Berlin

Qingdao: Strategiegespräch 3000 mit der Stadtregierung

Berlin/Qingdao: Keine Stadt ist "deutscher" heißt es in China seit über 100 Jahren und mit einem gewissen Stolz halten sich die Qingdao für Menschen mit den klassischen deutschen Tugenden, wobei die Liebe zum lieben Bier nicht fehlen darf. "Qingdao Beer", die Marke, die seit über 100 Jahren auch für auf Genuß beruhendes Lebensgefühl steht, ist stets bevorzugte Biermarke. Im Rahmen der Strategiegespräche 2019 besuchte die Leitung des German Global Trade Forum Berlin mit ihrer Delegation die Stadt und wurde über die Planung für die nächsten Jah…
13.08.2019
10:01
Bild: Mit Vielfalt personalpolitisch voraus … auf der Zukunft Personal Europe 2019Bild: Mit Vielfalt personalpolitisch voraus … auf der Zukunft Personal Europe 2019
berufundfamilie Service GmbH

Mit Vielfalt personalpolitisch voraus … auf der Zukunft Personal Europe 2019

• berufundfamilie Service GmbH: Vereinbarkeit von Beruf, Familie und Privatleben – eine Blaupause für das erfolgreiche Management von Vielfalt in Unternehmen Frankfurt a. M., 13.08.2019 – Die berufundfamilie Service GmbH ist auch in diesem Jahr auf der Messe Zukunft Personal Europe, die vom 17. bis 19 September 2019 in Köln stattfindet, anzutreffen. Ihr Augenmerk liegt dabei auf der zunehmenden Individualisierung des Personalmanagements, die deutlich in der Vereinbarkeit von Beruf, Familie und Privatleben zu spüren ist. Beschäftigte fragen z…
13.08.2019
11:31
Was sollte meine Robe auf jeden Fall besitzen?
wasmer.de

Was sollte meine Robe auf jeden Fall besitzen?

Eine Robe ist nichts anderes als eine Arbeitskleidung für Richter und Anwälte. Genauso sollte dieses spezialisierte Kleidungsstück auch betrachtet werden. Entsprechend gilt, dass man sich für die richtige Ausstattung der Robe entscheiden sollte. Besonders wichtig in diesem Fall sind die Taschen. Diese dienen nicht nur dazu, sich im Winter die Hände zu wärmen. Vielmehr verstaut man hier wichtige Arbeits- und Alltagsutensilien, wie: Handy, Geldbeutel, Stifte, Autoschlüssel, Notizzettel oder auch Taschen- beziehungsweise Feuchttücher. Demzufolge…
14.08.2019
08:50