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Pressemitteilungen zu Politik, Recht & Gesellschaft – 2016

Bild: „Hier läuft was gründlich falsch“ - David Schwarzendahl im InterviewBild: „Hier läuft was gründlich falsch“ - David Schwarzendahl im Interview
DIE LINKE. Rheinland-Pfalz

„Hier läuft was gründlich falsch“ - David Schwarzendahl im Interview

Der Arbeitsmarkt in Rheinland-Pfalz scheint nicht zu den bevorzugten Themen im Wahlkampf zu gehören. Warum das so ist, welche Hintergründe und Motive eine Rolle spielen, versuchen wir im Interview mit David Schwarzendahl, für die Landtagswahl am 13. März Kandidat auf Platz 8 der Landesliste DIE LINKE, zu erfahren. Frage: David, in Rheinland-Pfalz stehen rund 1,3 Millionen sozialversicherungspflichtig Beschäftigte knapp 400.000 geringfügig Beschäftigten, unter ihnen 320.000 mit zwei oder mehr Jobs, und 140.000 Erwerbslosen gegenüber. Das bede…
22.02.2016
17:22
Bild: Bundesfinanzhof: Steuervergünstigung auch bei ausgeschlossener AllgemeinheitBild: Bundesfinanzhof: Steuervergünstigung auch bei ausgeschlossener Allgemeinheit
Schutt, Waetke Rechtsanwälte GbR

Bundesfinanzhof: Steuervergünstigung auch bei ausgeschlossener Allgemeinheit

Das Finanzgericht Nürnberg hatte 2014 entschieden, dass ein Trauerredner bzw. Hochzeitsredner zwar eine künstlerische Leistung erbringen könne, für die ein Umsatzsteuersatz auf sein Honorar von 7% möglich sei. Allerdings gelte die Steuerbegünstigung nur bei Veranstaltungen, die sich an die Allgemeinheit richten würden, also nicht bei Privatveranstaltungen. Diesem Urteil konsequent folgend musste auch bedeuten, dass neben Privatveranstaltungen auch Firmenveranstaltungen hierunter fallen würden, d.h. auch hier wäre die Künstlergage mit 19% zu …
22.02.2016
17:23
Aufruf zum Equal Pay Day am 19.03.2016
Business and Professional Woman (BPW) Germany e.V.

Aufruf zum Equal Pay Day am 19.03.2016

Was ist Ihre Arbeit wert? Ursachen gemeinsam bewältigen! Equal Pay geht uns alle an. Einer aktuellen Befragung zufolge stimmen 90 Prozent der Frauen und Männer in Deutschland dem Grundsatz zu, dass Frauen und Männer gleich entlohnt werden sollen. Die Lohnlücke in Deutschland beträgt jedoch 21,6 Prozent. Damit liegt Deutschland weiterhin unter den Schlusslichtern Europas. Bis zur Schließung der Lohnlücke ist es noch ein weiter Weg, vieles ist bereits getan. Der Business and Professional Women (BPW) Germany e.V. initiierte den Equal Pay Day …
22.02.2016
19:10
Sonderveranstaltung "Flüchtlingsunterbringung aus kommunaler Sicht" am 8. März 2016 in Münster
Wolter Hoppenberg Rechtsanwälte Partnerschaft mbB

Sonderveranstaltung "Flüchtlingsunterbringung aus kommunaler Sicht" am 8. März 2016 in Münster

Die Unterbringung von Flüchtlingen stellt die Kommunen in NRW auch in 2016 vor große Herausforderungen. Vor diesem aktuellen Hintergrund findet unsere Veranstaltung am 8. März 2016 in Münster statt. Veranstaltungsort ist die Friedenskapelle Münster, Willy-Brandt-Weg 37b, 48155 Münster. Dabei informieren wir Sie über den neuesten Stand der Rechtsentwicklung in Sachen - Rechtsansprüche der Kommunen gegen das Land im Rahmen der Zuweisung von Flüchtlingen - Planungserfordernis und Planungsrecht für Unterbringungseinrichtungen - Planungschancen …
22.02.2016
19:19
„Frau und Beruf“ und „Forum Baltikum“: Frauenberatung rund um die Erwerbstätigkeit
Forum Baltikum - Dittchenbühne

„Frau und Beruf“ und „Forum Baltikum“: Frauenberatung rund um die Erwerbstätigkeit

(Elmshorn / 22.2.2016) Die Beratungsstelle „Frau und Beruf“ des Kreises Pinneberg veranstaltet am 8. März 2016 in den Räumen des Elmshorner „Forum Baltikum – Dittchenbühne“ einen Tag mit individuellen Beratungen. Das Angebot richtet sich an Frauen, die wieder ins Berufsleben zurückkehren möchten, eine Ausbildung in Teilzeit anstreben oder aber von Arbeitslosigkeit bedroht sind. Die Beraterinnen von „Frau und Beruf“ unterstützen die Ratsuchenden bei Fragen rund um die Erwerbstätigkeit. Die Themenfelder reichen dabei von der beruflichen Zielf…
22.02.2016
19:19
Bild: UfSS - Deutsche Spitzenmanager fordern SanktionsstoppBild: UfSS - Deutsche Spitzenmanager fordern Sanktionsstopp
Agenda 2011 - 2012

UfSS - Deutsche Spitzenmanager fordern Sanktionsstopp

Der Vorsitzende des Ost-Ausschusses der Deutschen Wirtschaft, Wolfgang Büchele, fordert nach Medienberichten ein Ende der Sanktionen gegen Russland. Volker Treier, DIHK, fordert zu den Handelsbeziehungen zwischen Russland und Deutschland eine schrittweise Aufhebung der Sanktionen. Sie geben an, dass sie im Namen von über 60 % der Betriebe sprechen. Die Position der Bundesregierung lässt viele Fragen offen. Deutschlands Exporte lagen 2014 bei rund 1.090 Milliarden Euro. Die Exporte in die USA bei 95 Mrd. Euro, Frankreich 101, Großbritannien …
22.02.2016
19:19
Bild: Flüchtlingsunterbringung neu gedacht, innovativ und flexibel - "Refugee Shelter" by JUWELBild: Flüchtlingsunterbringung neu gedacht, innovativ und flexibel - "Refugee Shelter" by JUWEL
JUWEL Betonbauteile GmbH

Flüchtlingsunterbringung neu gedacht, innovativ und flexibel - "Refugee Shelter" by JUWEL

Kamp-Lintfort - Daß eine Fertiggarage vielseitig einsetzbar ist und mehr Möglichkeiten bietet, als man sich gemeinhin vorstellt, hat der Hersteller JUWEL Betonbauteile GmbH schon mehrfach unter Beweis gestellt, zuletzt mit dem vielbeachteten Start des industrieweit ersten Online-Garagenkonfigurators mit Live-Visualisierung unter http://garagenkonfigurator.net. Die Kamp-Lintforter, die in diesem Jahr ihr zwanzigjähriges Bestehen feiern, legen von je her großen Wert auf ein menschliches Miteinander. So sind die Herausforderungen, denen sich un…
22.02.2016
19:21
Bild: Wahlkampagne der Piratenpartei rollt anBild: Wahlkampagne der Piratenpartei rollt an
Piratenpartei Havelland

Wahlkampagne der Piratenpartei rollt an

Trotz starken Gegenwinds hält Landratskandidat Raimond Heydt (PIRATEN) an seinem polarisierendem Kurs fest. „Ziel der Kampagne ist es die Nichtwähler zu erreichen. Da muss man mehr bieten als den x-ten Aufguss einer immer gleichen Politik. Die Mehrheit der Menschen hat kein Vertrauen mehr zu ihren politischen Vertretern, da ist es nur folgerichtig ihnen die Entscheidungshoheit über ihre Angelegenheiten zurückzugeben.“ Direkte Demokratie, also Volksabstimmungen zu wichtigen politischen Fragen, ist das Kernanliegen des Piraten. Daneben forder…
22.02.2016
19:23
Bild: Bereits über 1.000 Unterzeichner bei Wechselmodell-Petition!Bild: Bereits über 1.000 Unterzeichner bei Wechselmodell-Petition!
Petition

Bereits über 1.000 Unterzeichner bei Wechselmodell-Petition!

Köln – Eine Ende Dezember gestartete Online-Petition für das Wechselmodell hat bereits über 1.000 Unterschriften gesammelt. Die Auswertung bei 600 Unterschriften ergab, daß 21% der Unterzeichner weiblich sind. Somit ist das Wechselmodell nicht nur im Interesse von Vätern und Kindern, sondern auch von Frauen die Gleichberechtigung in Job und Familie anstreben. Die Petition ist hier einzusehen: www.openpetition.de/petition/online/sind-vaeter-die-besseren-muetter-das-wechselmodell-als-standard-in-deutschland Die Petition entstand durch das w…
22.02.2016
19:24
Bild: Deutschland führt das bedingungslose Grundeinkommen einBild: Deutschland führt das bedingungslose Grundeinkommen ein
BGE-Lobby UG (haftungsbeschränkt)*

Deutschland führt das bedingungslose Grundeinkommen ein

Die gesamtdeutsche Wende ist eingeleitet! In Deutschland führt der Souverän „Das Volk“ eigenverantwortlich das bedingungslose Grundeinkommen - sozusagen von unten - in die Gesellschaft ein und vollführt damit eine weitere friedliche Wende. Auch wenn wir die Erwartungen nicht zu hoch schrauben wollen, was die Höhe der BGE-Auszahlungssummen und die Anzahl der BGE-Empfänger in der Anfangsphase des Projektes betrifft, so möchten wir trotzdem voller Stolz verkünden… Der Anfang ist gemacht! Rechtzeitig zum Valentinstag im Februar 2016 zahlte die …
23.02.2016
09:17
Bild: Träume sind Schäume (und mitunter recht riskant)Bild: Träume sind Schäume (und mitunter recht riskant)
READ - Rüdenauer Edition Autor Digital

Träume sind Schäume (und mitunter recht riskant)

Wer sich gründlich in der Welt umsieht, kann nicht übersehen, daß die Probleme, die dazu führen, daß Menschen nicht miteinander auskommen, überall die gleichen sind. Die leidvolle Erfahrung der Menschen in vielen Jahrhunderten zeigt: Es scheint sehr schwierig zu sein, Unterschiede in den Verhaltensgewohnheiten, hinsichtlich des Bildungsniveaus, der Mentalität und – insbesondere – ideologischer bzw. religiöser Ausrichtungen zu überbrücken. Das Trennende scheint besonders dann negative Auswirkungen auf das Miteinanderleben zu haben, wenn es kei…
23.02.2016
09:20
Bild: Sonderkündigungsrecht beider Vertragspartner bei mündlichen Ergänzungen des Mietvertrags.Bild: Sonderkündigungsrecht beider Vertragspartner bei mündlichen Ergänzungen des Mietvertrags.
Rechtsanwalt und Fachanwalt Marco Rath

Sonderkündigungsrecht beider Vertragspartner bei mündlichen Ergänzungen des Mietvertrags.

Nur Mietverträge mit einer festen Laufzeit von mehr als einem Jahr müssen gemäß § 550 BGB schriftlich geschlossen werden. Fehlt es an der Schriftform, kann der Mietvertrag von jeder Partei fristgerecht gekündigt werden. Das gilt auch, wenn nachträglich wesentliche Nebenabreden oder Erweiterungen vereinbart werden.
23.02.2016
09:20
Bild: Bayern München im Abseits: Videoüberwachung genau prüfenBild: Bayern München im Abseits: Videoüberwachung genau prüfen
UIMC Dr. Voßbein GmbH & Co KG

Bayern München im Abseits: Videoüberwachung genau prüfen

In den deutschen und europäischen Stadien eilt der FC Bayern München von Erfolg zu Erfolg. Im Gerichtssaal fallen die Erfolge der Bayern nicht so üppig aus – im Gegenteil: Das Arbeitsgericht zog den Bayern quasi die Lederhosen aus und gab einer klagenden Mitarbeiterin Recht. Was war geschehen? Im FC Bayern-Fanshop im Oberhausener Centro setzt der Verein auf Videoüberwachung und das nicht nur im Verkaufsraum, sondern auch im Sozialraum der Mitarbeiter. Hiergegen klagte eine Mitarbeiterin, wie der SPIEGEL berichtete, erfolgreich. Sie sah ihre…
23.02.2016
12:08
Bild: Rauchen am Arbeitsplatz im ArbeitsrechtBild: Rauchen am Arbeitsplatz im Arbeitsrecht
Rechtsanwalts- und Notarkanzlei Günther & Kühn

Rauchen am Arbeitsplatz im Arbeitsrecht

Es ist nicht so einfach, sowohl die Raucher als auch die Nichtraucher im Unternehmen zufriedenzustellen. Aber es gibt Möglichkeiten, beiden Wünschen gerecht zu werden. Bei fast allen Arbeitnehmern ist das Rauchen am Arbeitsplatz ein umstrittenes Thema. Während bei den Nichtrauchern sofort Empörung hochkommt, nehmen die Raucher umgehend eine Verteidigungsposition ein. Der Nichtraucherschutz am Arbeitsplatz wird bereits seit vielen Jahren gesetzlich geregelt, sodass Nichtraucher vor den gesundheitlichen Schädigungen durch Zigarettenrauch gesc…
23.02.2016
12:17
Bild: Arbeitnehmerüberlassung und Scheinwerkvertrag die 2.Bild: Arbeitnehmerüberlassung und Scheinwerkvertrag die 2.
Schutt, Waetke Rechtsanwälte GbR

Arbeitnehmerüberlassung und Scheinwerkvertrag die 2.

Nachdem der erste Referentenentwurf zur Arbeitnehmerüberlassung aus dem Hause der Bundesarbeitsministerin Nahles wenige Freunde gefunden hatte, kursiert nun eine korrigierte Version des Referentenentwurfs. Der aber macht die Sache bei genauem Hinsehen auch nicht viel besser. Der Entwurf geht teilweise deutlich über den Koalitionsvertrag hinaus, und man hat es bislang versäumt, fragliche Regelungen klarzustellen. Die Zeitarbeitsbranche hat noch immer erhebliche Bedenken (so z.B. der Interessenverband deutscher Zeitarbeitsunternehmen hier) gege…
23.02.2016
15:39
Barmer GEK-Studie belegt massive Unterversorgung von Schmerzpatienten / BVSD: Systemversagen ist hausgemacht
Berufsverband der Ärzte und Psychologischen Psychotherapeuten in der Schmerz- und Palliativmedizin in Deutschland e.V. (BVSD)

Barmer GEK-Studie belegt massive Unterversorgung von Schmerzpatienten / BVSD: Systemversagen ist hausgemacht

Berlin, 23. Februar 2016. 3,25 Millionen Patienten leiden nach Angaben der Barmer GEK in Deutschland an chronischen Schmerzen. Der heute veröffentlichte Barmer GEK Arztreport 2016 stellt fest, dass im Jahr 2014 lediglich rund 655.000 Personen wegen chronischen Schmerzen ambulant behandelt wurden. „Mit den aktuellen Daten der Barmer GEK wird der Grad der Unterversorgung in der schmerzmedizinischen Versorgung in Deutschland mehr als deutlich. Die schmerzmedizinische Versorgung ist mit einem Wort katastrophal. Wir haben hier ein Systemversagen, …
23.02.2016
17:04
Bild: DBfK ist Partner von ‚Rauchfrei Pflegen‘Bild: DBfK ist Partner von ‚Rauchfrei Pflegen‘
Deutscher Berufsverband für Pflegeberufe, Bundesverband e.V.

DBfK ist Partner von ‚Rauchfrei Pflegen‘

Der Deutsche Berufsverband für Pflegeberufe (DBfK) unterstützt die heute gestartete Initiative ‘Rauchfrei Pflegen’ ausdrücklich. Durch Mitzeichnen verpflichtet sich der Verband, für die mit ‘Rauchfrei Pflegen’ verknüpften Anliegen und Ziele einzutreten und Tabakprävention und Tabakentwöhnung in den Pflegeberufen aktiv mitzugestalten. „Dass gerade unter beruflich Pflegenden die Raucherprävalenz vergleichsweise hoch ist, muss zu denken geben. Denn sie sind wichtige Multiplikatoren und Botschafter, wenn es darum geht, in der Bevölkerung ganz all…
23.02.2016
17:06
Bild: Der neue Armutsbericht – ein Armutszeugnis für Rheinland-PfalzBild: Der neue Armutsbericht – ein Armutszeugnis für Rheinland-Pfalz
DIE LINKE. Rheinland-Pfalz

Der neue Armutsbericht – ein Armutszeugnis für Rheinland-Pfalz

Jochen Bülow: „Der heute vorgelegte Armutsbericht des Paritätischen Gesamtverbandes zeigt deutlich: Es gibt keine Entwarnung in den Bundesländern, und es gibt erst recht keine Entwarnung für Rheinland-Pfalz. Die Armutsquote in unserem Land ist so hoch wie nie. 15,5% der Bevölkerung - rund 660.000 Menschen – sind betroffen. In Rheinhessen und in der Westpfalz liegt die Armutsquote mit 16,6% deutlich über dem Bundesdurchschnitt. Das sind untragbare, seit Jahren dauerhaft verfestigte Zustände, die dringend der Abhilfe bedürfen. Dieser Armutsberi…
24.02.2016
08:40
Bild: EEV AG: Insolvenzverfahren eröffnetBild: EEV AG: Insolvenzverfahren eröffnet
GRP Rainer LLP Rechtsanwälte Steuerberater

EEV AG: Insolvenzverfahren eröffnet

Das Amtsgericht Meppen hat über die EEV Erneuerbare Energie Versorgung AG am 10. Februar 2016 das reguläre Insolvenzverfahren eröffnet (Az.: 9 IN 213/15). Anlegern drohen hohe Verluste. GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Frankfurt, Hamburg, München und Stuttgart führen aus: Nachdem die EEV AG Ende vergangenen Jahres Insolvenzantrag gestellt hat, hat das Amtsgericht Meppen das Insolvenzverfahren nun eröffnet. Anleger können ihre Forderungen form- und fristgerecht bis zum 21. März beim Insolvenzverwalter an…
24.02.2016
08:51
Bild: GRP Rainer: Bewertung des Einzelfalls bei Selbstanzeige wegen SteuerhinterziehungBild: GRP Rainer: Bewertung des Einzelfalls bei Selbstanzeige wegen Steuerhinterziehung
GRP Rainer LLP Rechtsanwälte Steuerberater

GRP Rainer: Bewertung des Einzelfalls bei Selbstanzeige wegen Steuerhinterziehung

Die strafbefreiende Selbstanzeige wegen Steuerhinterziehung muss für jeden Mandanten maßgeschneidert sein. Nur dann ist eine korrekte Bewertung des Einzelfalls möglich. GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Frankfurt, Hamburg, München und Stuttgart führen aus: Die Selbstanzeige (http://www.grprainer.com/rechtsberatung/steuerrecht/selbstanzeige.html) wegen Steuerhinterziehung ist für viele Betroffene nach wie vor der einzige Ausweg, um einer Strafverfolgung und möglichen Verurteilung zuvorzukommen. Allerdings…
24.02.2016
08:53
Bild: Beteiligungsworkshop zum Quartier zw. Jaffe-Davids-Kanal und Aßmannkanal am 3.3. im Bürgerhaus WilhelmsburgBild: Beteiligungsworkshop zum Quartier zw. Jaffe-Davids-Kanal und Aßmannkanal am 3.3. im Bürgerhaus Wilhelmsburg
Klinkenborg Communications

Beteiligungsworkshop zum Quartier zw. Jaffe-Davids-Kanal und Aßmannkanal am 3.3. im Bürgerhaus Wilhelmsburg

Die Frage an alle Wilhelmsburgerinnen und Wilhelmsburger lautet: Was brauchen wir in unserer Nachbarschaft? „Perspektiven! Miteinander planen für die Elbinseln“ erarbeitet gemeinsam mit den Anwohnerinnen und Anwohnern die Anforderungen an ein neues Wohnquartier in direkter Nachbarschaft zum Reiherstiegviertel („Nord-Süd-Achse“). Seit dem 9. Februar läuft eine Fragebogenaktion über den Neuen Ruf und das Elbe Wochenblatt, auf www.nordsuedachse.de kann sich noch bis zum 1. März online eingebracht werden, und „Perspektiven!“ war mit Beteiligungs…
24.02.2016
08:54
TIV Trendinvest: LG Berlin verurteilt Anlageberater
CLLB Rechtsanwälte Cocron, Liebl, Leitz, Braun, Kainz Partnerschaft mbB

TIV Trendinvest: LG Berlin verurteilt Anlageberater

CLLB Rechtsanwälte erstreiten beim LG Berlin ein Urteil wegen fehlerhafter Beratung zur TIV Trendinvest GmbH & Co. Umweltfonds Dritte KG. Berlin, 23.02.2016 – Nach Informationen der auf Kapitalmarktrecht spezialisierten Kanzlei CLLB Rechtsanwälte mit Büros in München und Berlin sowie einem Standort in Zürich hat das Landgericht Berlin mit Versäumnisurteil vom 09.02.2016 einer von ihrer Kanzlei vertretenen Klägerin Schadensersatz wegen fehlerhafter Beratung zur TIV Trendinvest GmbH & Co. Umweltfonds Dritte KG i.H.v. € 21.000,00 zugesprochen.…
24.02.2016
08:55
Solar 9580 - CLLB Rechtsanwälte vollstrecken erfolgreich aus den Urteilen auf Rückabwicklung der Kaufverträge
CLLB Rechtsanwälte Cocron, Liebl, Leitz, Braun, Kainz Partnerschaft mbB

Solar 9580 - CLLB Rechtsanwälte vollstrecken erfolgreich aus den Urteilen auf Rückabwicklung der Kaufverträge

München, 23.02.2016: Wie die auf Bank- und Kapitalmarktrecht spezialisierte Kanzlei CLLB meldet, konnte diese erneut für Anleger von Solar 9580 e.K. Reiner Hamberger erfolgreich Schadensersatzansprüche durchsetzen. Bereits in einer Vielzahl von Verfahren teilt das Landgericht Heilbronn die Auffassung der Kanzlei CLLB, dass geschädigte Anleger einen Anspruch auf Rückabwicklung gegen Solar 9580 e. K. Rainer Hamberger haben. Demnach können Anleger von Solar 9580 e.K. Rainer Hamberger auf gerichtlichem Wege die gezahlten Kaufpreise abzüglich erh…
24.02.2016
10:05
Es tut sich was – es tut sich nichts?
Bündnis90/DIE GRÜNEN (KV-Plön / OV-Grebin) [1]

Es tut sich was – es tut sich nichts?

Es tut sich was – es tut sich nichts?> in Sachen Schwarzbucheintrag der Steuersünder aus 2014 http://www.info-grebin.de/t251f38-Lassen-wir-doch-die-Muehle-im-Dorf.html#msg701 Aus dem Protokoll der Jahreshauptversammlung der Mitglieder im Tourismusverein Grebin e.V. ist unter „Ausblick auf 2016“ dokumentiert: Zitat: • Ausblick auf 2016: - Mühlentag soll auf „Sparflamme“ (nur Mühlenführung) durchgeführt werden, da noch immer nicht klar ist, was aus dem Mühlenareal wird. - Gerhard Manzke (als Stellvertreter der Gemeinde) sagte darauf, dass V…
24.02.2016
10:05
Bild: Freies WLAN für Gäste - Wie geht das?Bild: Freies WLAN für Gäste - Wie geht das?
Piratenpartei Deutschland - Kreisverband Groß-Gerau

Freies WLAN für Gäste - Wie geht das?

Die Piratenpartei, Kreisverband Groß-Gerau, lädt für Donnerstag, den 3. März, ab 19.30 Uhr zu einem Info-Stammtisch nach Gernsheim in die Gaststätte Giulio in die Einsiedlerstraße 1 ein. In lockerer Atmosphäre wird Pirat und Freifunker Marco Holz aus Erfelden dem zunehmenden Interesse von Bürgern gerecht werden, und an einem Router konkret erläutern, wie man sich im eigenen Haus mit sehr geringem Aufwand und Kosten ab 30 Euro freies WLAN für die Hausgäste verschaffen kann. Gleichzeitig wird er darauf eingehen, wie man dieses Angebot in den Be…
24.02.2016
10:13
Bild: Den „Eliten“ die Leviten lesen – doch die „Schafe“ lassen sich lieber fressen als zu beißenBild: Den „Eliten“ die Leviten lesen – doch die „Schafe“ lassen sich lieber fressen als zu beißen
READ - Rüdenauer Edition Autor Digital

Den „Eliten“ die Leviten lesen – doch die „Schafe“ lassen sich lieber fressen als zu beißen

„Während sich die Reichen auf legale (oder legalisierte) Weise illegitim bereichern dürfen, bleibt den Armen nur, sich auf illegale Weise legitim zu bereichern.“ (Prof.Querulix) Wo einer heutzutage im Sport als Akteur oder Funktionär reich werden kann, blühen Korruption und Betrug. Die Europäische Kommission wird von einem Politiker geführt, der als luxemburgischer Minister Großkonzernen bei der Steuervermeidung unterstützt hat. Die Regierungen der meisten Mitgliedsstaaten der Europäischen Union zeigen in der Flüchtlingskrise ihr wahres Gesi…
24.02.2016
10:15
Bild: Gründung des Landesverbands Berlin der Transhumanen Partei DeutschlandBild: Gründung des Landesverbands Berlin der Transhumanen Partei Deutschland
Transhumane Partei Deutschland

Gründung des Landesverbands Berlin der Transhumanen Partei Deutschland

Am 27. Februar 2016 gründet die sich seit Ende letzten Jahres im Aufbau befindliche Transhumane Partei Deutschland (TPD) den Landesverband Berlin. Die Transhumane Partei Berlin plant, bei der Wahl zum Abgeordnetenhaus in Berlin 2016 mit eigenen Wahlvorschlägen teilzunehmen und die zukunftsorientierten Themen der TPD speziell im Berliner Kontext zu vertreten. Berlin ist etwas Besonderes. Nirgendwo sonst in Deutschland ist die Ausrichtung auf Zukunftsfragen und -themen wichtiger, als in einem Ballungsraum von 3,5 Millionen Menschen. Berlin ist…
24.02.2016
11:03
Bild: Internet-Provider darf IP-Adressen jedenfalls vier Tage speichernBild: Internet-Provider darf IP-Adressen jedenfalls vier Tage speichern
Schutt, Waetke Rechtsanwälte GbR

Internet-Provider darf IP-Adressen jedenfalls vier Tage speichern

In einem Fall vor dem Oberlandesgericht (OLG) Köln ging es um die Frage, ob der Internet-Provider, also der Dienstleister, der den Zugang zum Internet herstellt, überhaupt berechtigt ist, die IP-Adressen so zu speichern, so dass auch im Nachgang die Zuordnung zu dem jeweiligen Kunden möglich ist. Bekanntlich wird in der Regel bei Einwahl ins Internet dem Nutzer eine dynamische IP-Adresse zugewiesen, also eine zufällig ausgewählte IP-Nummer aus einem Pool von IP-Adressen, die dem Provider zugeordnet sind. Anhand der bloßen IP-Adresse kann als…
24.02.2016
14:24
Bild: Johanniter Rettungswache in Schönebeck besuchtBild: Johanniter Rettungswache in Schönebeck besucht
Landtagsabgeordneter Gunnar Schellenberger

Johanniter Rettungswache in Schönebeck besucht

Zusammen mit dem ehrenamtlichen Regionalvorstand des Regionalverbandes Magdeburg/Börde/Harz Jens Hennicke konnte Frau Dr. Martina v.Witten (hauptamtliche Regionalvorständin) heute den Oberbürgermeister der Stadt Schönebeck Bert Knoblauch und Dr. Gunnar Schellenberger (MdL) in der neuen Rettungswache in Schönebeck begrüßen. Nachdem die Johanniter zum 01. Januar diesen Jahres die Rettungswache in Betrieb genommen haben, läuft der Rettungsdienst, der vorher vom DRK abgedeckt wurde, reibungslos von dort aus. Die voerst provisorischen Räume in Con…
24.02.2016
20:05
Bild: Insolvenz der Frankfurter Maple BankBild: Insolvenz der Frankfurter Maple Bank
GRP Rainer LLP Rechtsanwälte Steuerberater

Insolvenz der Frankfurter Maple Bank

Insolvenz der Frankfurter Maple Bank http://www.grprainer.com/rechtsberatung/bankrecht.html Die Frankfurter Maple Bank ist insolvent. Die BaFin hat am 11. Februar 2016 den Entschädigungsfall festgestellt. Das AG Frankfurt hat das Insolvenzverfahren eröffnet (Az.: 810 IN 128/16 M-18-5). GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Frankfurt, Hamburg, München und Stuttgart führen aus: Die Finanzaufsicht BaFin hat für die deutsche Tochter der kanadischen Maple Bank am 11. Februar 2016 den Entschädigungsfall festgest…
24.02.2016
20:07
Bild: Ehemaliger politisicher Häftling Tran Minh Nhat wurde brutal angegriffenBild: Ehemaliger politisicher Häftling Tran Minh Nhat wurde brutal angegriffen
Forum Vietnam 21

Ehemaliger politisicher Häftling Tran Minh Nhat wurde brutal angegriffen

24.02.2016 (Forum Vietnam 21) - Der Regimekritiker und ehemalige politische Häftling Tran Minh Nhat wurde vorgestern, am 22. Februar, gegen 8 Uhr abends von den Sicherheitskräften in Zivil vor seinem Haus in Lam Dong attackiert und schwer verletzt. Man hat mit Pflastersteinen gegen seinen Kopf geworfen, so dass Herr Tran Minh Nhât eine schwere Kopfverletzung erlitten hat, er wurde bewusstlos. Als seine Familie ihn ins Krankenhaus bringen wollte, wurde sie von den Angreifern massiv daran gehindert, man drohte der Familie, ihn zu ermorden, fall…
24.02.2016
20:07
Hohe Schadenersatzforderung wegen Asbestverseuchung
Rechtsanwaltskanzlei Leistikow

Hohe Schadenersatzforderung wegen Asbestverseuchung

Vor dem Amtsgericht Eutin wird damit ein Verfahren eines Mieters gegen seinen Vermieter geführt. Der Vermieter renovierte im Keller eine asbestverdächtige Stelle. Dies ließ er durch fachunkundige Personen durchführen. In der Folge kontaminierte die gesamte Wohnung mit Asbestfasern. Jetzt fordern die Mieter einen hohen Schadenersatz auch wegen des neuen Urteils des LG Berlin 18 S 133/15 zum Mietmangel bei Asbest. Weitere Inormationen unter http://www.kanzlei-leistikow.de/schadenersatz_asbest_2016.php
25.02.2016
09:32
Bild: Multikrise – eine Schicksalskrise der WeltBild: Multikrise – eine Schicksalskrise der Welt
READ - Rüdenauer Edition Autor Digital

Multikrise – eine Schicksalskrise der Welt

„Toleranz gegenüber Intoleranz ist ebenso absurd wie das Gegenteil.“ (Prof, Querulix) Darüber nachzudenken, wann Toleranz die Grenze zur Selbstaufgabe überschreitet, ist gerade heute, wo Millionen Zuwanderer aus fremden Kulturen unsere Gastfreundschaft beanspruchen, wichtiger denn je. Denn es gibt Tendenzen im Verhalten insbesondere junger Männer muslimischen Glaubens, die uns nachdenklich stimmen müssen. Prof. Querulix, Hobbyphilosoph, Aphoristiker, Satiriker und politischer Kritiker beobachtet und kommentiert das Treiben des Menschentiers…
25.02.2016
09:32
Bild: Dieter Neumann: Flüchtlingskrise – jeinBild: Dieter Neumann: Flüchtlingskrise – jein
Agenda 2011 - 2012

Dieter Neumann: Flüchtlingskrise – jein

Am Freitag, den 21.12.2007 fand um Mitternacht unter großem Jubel und Konfettiregen die Öffnung der Grenzen nach dem Schengener Abkommen statt. Die Menschen konnten ohne Grenzkontrollen nach Polen, Tschechien, Ungarn, Slowakei, Slowenien und Malta. Das galt auch für Letten, Litauer und Esten. Barroso und Schäuble stellten sich gegen Kritiker und versprachen stärkere Kontrollen in den grenznahen Gebieten. Die Diskussion über Vor- und Nachteile der Grenzöffnungen wurde vertagt. Ja aber und jein waren keine Antworten, wie die genannten Staaten i…
25.02.2016
09:43
Bild: LAG Hamm: Fristlose Kündigung trotz ArbeitsunfähigkeitsbescheinigungBild: LAG Hamm: Fristlose Kündigung trotz Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung
GRP Rainer LLP Rechtsanwälte Steuerberater

LAG Hamm: Fristlose Kündigung trotz Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung

Kündigt ein Arbeitnehmer eine Krankschreibung an ohne krank zu sein, kann das eine fristlose Kündigung rechtfertigen. Das geht aus einer Entscheidung des LAG Hamm hervor (Az.: 10 Sa 156/15). GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Frankfurt, Hamburg, München und Stuttgart führen aus: Gewährt der Arbeitgeber einen Antrag auf Urlaub nicht, ist das für den Arbeitnehmer ärgerlich. Versucht der Arbeitnehmer dann diesen freien Tag über eine Krankschreibung zu erreichen und kündigt dies auch noch an, berechtigt das d…
25.02.2016
12:41
Bild: CeBIT: Digitalisierung und Flüchtlingskrise als Chance für den Klimaschutz – KommentarBild: CeBIT: Digitalisierung und Flüchtlingskrise als Chance für den Klimaschutz – Kommentar
Portel.de / Portal-21 Verlag GmbH

CeBIT: Digitalisierung und Flüchtlingskrise als Chance für den Klimaschutz – Kommentar

Sehr geehrte Frau Bundeskanzlerin, Sie sind um Ihren „Job“ derzeit wirklich nicht zu beneiden: Breitbandausbau, Elektromobilität, VW-Skandal, Energiewende, Krieg, Finanz- und Flüchtlingskrise, Europa- und Regierungskrise … – die herausfordernden Themen nehmen kein Ende und was die meisten von uns nur sehr peripher betrifft, müssen Sie jeden Tag persönlich „erleiden“. Für Ihre Belastbarkeit gegenüber diesen Krisen und ganz besonders jetzt Ihre Standhaftigkeit in der Flüchtlingsfrage gehört Ihnen unser aller Respekt. Ihr Grußwort zur diesjähri…
25.02.2016
12:49
Bild: Daten- und Aktenvernichtung in Krankenhäusern und ArztpraxenBild: Daten- und Aktenvernichtung in Krankenhäusern und Arztpraxen
Freie Fachinformationen GmbH

Daten- und Aktenvernichtung in Krankenhäusern und Arztpraxen

Geschredderte Patientenakten als Konfetti im Karneval? Diese kaum vorstellbare Narrenei wurde im thüringischen Karneval Realität und damit zu einem ausgewachsenen Datenskandal. Die Papierstreifen waren so grob zerkleinert worden, dass die personenbezogenen Daten darauf wieder rekonstruiert werden konnten. Die Staatsanwaltschaft ermittelt. Den Verursachern drohen hohe Geldbuße und Haftstrafe bis zu einem Jahr. Wann entspricht die Entsorgung alter Patientenakten in Krankenhäusern und Arztpraxen den gesetzlichen Vorgaben? In der kostenlosen eBr…
25.02.2016
12:51
Bild: Mittelzentren abschaffen bedeutet Kapitulation vor Finanzmisere des LandesBild: Mittelzentren abschaffen bedeutet Kapitulation vor Finanzmisere des Landes
DIE LINKE. Rheinland-Pfalz

Mittelzentren abschaffen bedeutet Kapitulation vor Finanzmisere des Landes

Der Vorschlag des Raum- und Umweltwissenschaftlers Matthias Furkert klingt zunächst einleuchtend: Mittelzentren, die Standards der Daseinsvorsorge nicht mehr erfüllen können und deren Bevölkerungen und Einzugsgebiet schrumpfen, sind entbehrlich weil sie ihren Zweck nicht mehr erfüllen. „Aber nur auf den ersten Blick“, meint dazu Brigitte Freihold, stellvertretende Landesvorsitzende der LINKEN und Kandidatin auf Platz 3 der Landesliste: „Die Ausführungen von Matthias Furkert entspringen einer betriebswirtschaftlichen Sichtweise und greifen zu…
25.02.2016
12:52
Auf ein gesundes neues Jahr! Krankheitskosten in der Steuererklärung
Steuerberater-Verband e.V. Köln

Auf ein gesundes neues Jahr! Krankheitskosten in der Steuererklärung

Die guten Vorsätze für 2016 sind gefasst: Bei vielen rangiert eine gesündere Lebensweise ganz oben auf der Liste: Mehr Bewegung, mit dem Rauchen aufhören, eine ausgewogene Ernährung und weniger Stress. Motivation zum Durchhalten hat der Bundesfinanzhof pünktlich zum Jahreswechsel mit zwei Urteilen (VI R 32/13, VI R 33/13) geliefert. Der Steuerberater-Verband e.V. Köln weist darauf hin, dass es sich bei Krankheitskosten grundsätzlich um sogenannte außergewöhnliche Belastungen handelt. Darunter werden solche Aufwendungen verstanden, mit denen …
25.02.2016
13:57
Bild: TERRE DES FEMMES fordert Weltbildungsfonds für Mädchen und FrauenBild: TERRE DES FEMMES fordert Weltbildungsfonds für Mädchen und Frauen
TERRE DES FEMMES e.V.

TERRE DES FEMMES fordert Weltbildungsfonds für Mädchen und Frauen

Berlin, 25.02.2016. Nach Meinung von TERRE DES FEMMES ist es eine der wichtigsten Aufgaben, weltweit Mädchen und Frauen Bildung zu ermöglichen. Die Frauenrechtsorganisation fordert dafür einen bei den Vereinten Nationen (UN) angesiedelten Weltbildungsfonds. „Es ist unverantwortlich, dass Millionen von Menschen, nur weil sie weiblich sind, keinen Zugang zu Bildung und damit zu qualifizierter Arbeit haben“, erklärt Christa Stolle, Bundesgeschäftsführerin von TERRE DES FEMMES im Vorfeld des Internationalen Frauentags. Nach Angaben der UNESCO-Kom…
25.02.2016
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