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Pressemitteilungen zu Politik, Recht & Gesellschaft – 2016

Bild: Verklag mich doch! – Warum Dobrindts Pkw-Maut vor dem EuGH scheitern wirdBild: Verklag mich doch! – Warum Dobrindts Pkw-Maut vor dem EuGH scheitern wird
Sebastian Hartmann

Verklag mich doch! – Warum Dobrindts Pkw-Maut vor dem EuGH scheitern wird

- Würzburger Jurist nimmt deutsche Mautgesetze unter die Lupe - Würzburg. – Inzwischen ist über ein halbes Jahr vergangen seit Bundesverkehrsminister Dobrindt (CSU) die bayerische Idee der sogenannten Ausländermaut durch den Bundestag geschleust hat. Fast zeitgleich meldete sich die EU-Kommission aus Brüssel zu dem umstrittenen Projekt zu Wort und leitete ein Vertragsverletzungsverfahren gegen Deutschland ein. Der Verkehrsminister legte die Einführung der Maut auf Eis, bis die Sache mit der Europäischen Union geklärt ist. Noch bis Mitte Febr…
29.01.2016
15:56
Bild: Kleinanlegerschutzgesetz schützt Anleger nicht vor jedem RisikoBild: Kleinanlegerschutzgesetz schützt Anleger nicht vor jedem Risiko
Rechtsanwalt Joachim Cäsar-Preller

Kleinanlegerschutzgesetz schützt Anleger nicht vor jedem Risiko

Im vergangenen Sommer ist das Kleinanlegerschutzgesetz in Kraft getreten. Durch das Gesetz soll der Verbraucherschutz für Anleger, die am sog. grauen Kapitalmarkt investieren, verbessert werden. Denn die unregulierten Produkte des grauen Kapitalmarkts sorgten in der Vergangenheit immer wieder für Negativ-Schlagzeilen und handfeste Anlegerskandale. Durch das Kleinanlegerschutzgesetz werden die Produkte des grauen Kapitalmarkts stärker reguliert und mehr Transparenz für den Anleger geschaffen. Auch Nachrangdarlehen, partiarische Darlehen oder …
29.01.2016
19:17
Bild: Gesundheit solidarisch finanzieren statt schwarz-rotem KuhhandelBild: Gesundheit solidarisch finanzieren statt schwarz-rotem Kuhhandel
DIE LINKE. Rheinland-Pfalz

Gesundheit solidarisch finanzieren statt schwarz-rotem Kuhhandel

Zur Initiative der rheinland-pfälzischen Landesregierung, mittels einer Entscheidung des Bundesrates zur paritätischen Finanzierung der gesetzlichen Krankenversicherung zurückzukehren, erklärt Jochen Bülow, Spitzenkandidat der LINKEN für die kommende Landtagswahl: „DIE LINKE begrüßt ausdrücklich jeden Schritt, der die einseitige Belastung der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer bei der gesetzlichen Krankenversicherung korrigiert. Aber an die Ursache des Problems muss man erinnern: Es war die damalige rot-grüne Bundesregierung unter Gerhard Sc…
29.01.2016
19:23
Beförderungen und Gehaltserhöhungen an der Tagesordnung?!
Kevin Liebholz

Beförderungen und Gehaltserhöhungen an der Tagesordnung?!

Karlsruhe – Jungunternehmer Kevin Liebholz spricht über Beförderungen und Gehaltserhöhungen. Beförderungen und damit einhergehende Gehaltserhöhungen werden in der heutigen Welt als normal angesehen. Die Frage, die sich nun stellt, ist die, wie man selbst dies erreichen kann. Hierzu muss zuerst die Unternehmensstruktur und Hierarchie bekannt sein. Da die meisten Unternehmen jedoch ähnlich aufgebaut sind, ist das einfach darzustellen. Die Basis und Masse der Angestellten sind meist Arbeiter, welche in der untersten Ebene stehen und somit am w…
01.02.2016
10:18
Bild: Barby schaut in die ZukunftBild: Barby schaut in die Zukunft
Landtagsabgeordneter Gunnar Schellenberger

Barby schaut in die Zukunft

Am letzten Freitag, dem 29.01.2016, lud der CDU-Ortsverein Barby zum traditionellen Neujahrsemfang. Und am Anfang des Jahres gab es eine Menge zu bereden. Das merkte man auch an den zahlreichen Gästen, die der Einlandung von OV-Vorsitzenden Andreas Miethner folgten. Besonders freute sich Miethner über den Bundestagsabgeordneten der CDU-Fraktion Tino Sorge und über den CDU-Landtagsabgeordneten Dr. Gunnar Schellenberger. In seiner Begrüßungsansprache fand Andreas Miethner dann auch sofort die passenden Worte. Die Rede von Miethner wurde mit gro…
01.02.2016
10:19
Bild: Moloch Bundeswehr - Politik und WirklichkeitBild: Moloch Bundeswehr - Politik und Wirklichkeit
Agend 2011 - 2012

Moloch Bundeswehr - Politik und Wirklichkeit

(UfSS) Zu Guttenberg wollte eine neue Generation Bundeswehr. Raus aus der allgemeinen Wehrpflicht, hin zur Freiwilligenarmee. Dieser Deal hat das Personal von 331.000 auf 178.000 Soldatinnen und Soldaten reduziert, man wollte 8,5 Milliarden Euro Kosten sparen. Es ist keine Reform, die Bundeswehr personell um 38 Prozent abzubauen, wenn nicht gleichzeitig die zukünftigen Ziele der Armee klar definiert werden. Wenn es um Einsparung von 8,5 Mrd. Euro geht, wirft man schnell angeblichen Ballast über Bord, auch die Vernunft. Was wird von der Bundes…
01.02.2016
10:28
Bild: AKWs sind dramatisch unterversichert: Kerntechnischer Anlagen sollen ihre Risikokosten selbst tragenBild: AKWs sind dramatisch unterversichert: Kerntechnischer Anlagen sollen ihre Risikokosten selbst tragen
OEDP-NRW

AKWs sind dramatisch unterversichert: Kerntechnischer Anlagen sollen ihre Risikokosten selbst tragen

(Münster)-Kernkraftwerke stellen ein erhebliches Risikopotential. Anders als z. B. Autos sind AKWs aber für entsprechende Schäden extrem schlecht versichert. Müssten die Betreiber ihre Anlagen adäquat gegen nukleare Katastrophenfälle absichern, würde der Preis für eine Kilowattstunde (kWh) Atomstrom je nach Versicherungsmodell auf bis zu 2,36 Euro steigen. Das entspräche dem Zehnfachen des durchschnittlichen Haushaltsstrompreises. Zu diesem Ergebnis kommt die Versicherungsforen Leipzig GmbH, die im Auftrag des Bundesverbandes Erneuerbare Ene…
01.02.2016
13:49
Bild: DBfK startet Aktion 'Mein Recht auf Frei'Bild: DBfK startet Aktion 'Mein Recht auf Frei'
Deutscher Berufsverband für Pflegeberufe, Bundesverband e.V.

DBfK startet Aktion 'Mein Recht auf Frei'

Heute startet der Deutsche Berufsverband für Pflegeberufe (DBfK) eine neue bundesweite Aktion unter dem Motto: „Mein Recht auf Frei“. Die Initiative, die über mehrere Monate laufen soll, widmet sich zwei Themenschwerpunkten: 1. dem gesicherten, respektierten Dienstfrei und der Verlässlichkeit des Dienstplans, wie es der Gesetzgeber vorgegeben hat; 2. dem Einhalten von rechtskonformen Arbeitspausen. Zu den Auswirkungen der seit Jahren kontinuierlich unzureichenden Pflegepersonalbemessung in Pflegeeinrichtungen und –diensten gehören nicht …
01.02.2016
13:58
Bild: Ebersberger FDP-Mitglied wehrt sich gegen Partei-AusschlussBild: Ebersberger FDP-Mitglied wehrt sich gegen Partei-Ausschluss
FDP-Mitglied Klaus Haase

Ebersberger FDP-Mitglied wehrt sich gegen Partei-Ausschluss

Umstrittener Twitter-Tweet zur Willkommenskultur für Klaus Haase kein parteischädigendes Verhalten, sondern freie Meinungsäußerung Ebersberg – Der Ebersberger FDP-Politiker Klaus Haase wehrt sich gegen ein Parteiausschluss-Verfahren wegen eines umstrittenen Twitter-Tweets nach den Pariser Terroranschlägen. „In einer liberalen Partei muss Platz sein für eine freie politische Meinungsäußerung“, erwidert der 66-jährige Unternehmer aus der oberbayerischen Kreisstadt auf einen Ausschluss-Antrag seines eigenen Kreisverbandes. Das Schiedsgericht de…
01.02.2016
16:42
Bild: Hilfe für die Arbeit mit Flüchtlingen / Neues interkulturelles Seminar soll Helfer unterstützenBild: Hilfe für die Arbeit mit Flüchtlingen / Neues interkulturelles Seminar soll Helfer unterstützen
Carl Duisberg Centren

Hilfe für die Arbeit mit Flüchtlingen / Neues interkulturelles Seminar soll Helfer unterstützen

Köln. „Menschen stärken Menschen" heißt das am 19. Januar 2016 vorgestellte neue Bundesprogramm, mit dem das Bundesfamilienministerium die Rahmenbedingungen der vielen Flüchtlingshelfer in Deutschland verbessern will. In Köln gibt es mehr als 2000 ehrenamtliche Flüchtlingshelfer in circa 30 selbstorganisierten Initiativen. Das neue zweitägige Training der gemeinnützigen Carl Duisberg Centren stärkt die interkulturelle Kompetenz engagierter Helfer und gibt Hilfe im Umgang mit Menschen verschiedener Kulturkreise sowie mit Traumatisierten. Auch …
01.02.2016
16:44
Bild: 'Die Politik schuldet den Berufsbetreuer/innen die nötige Anerkennung'Bild: 'Die Politik schuldet den Berufsbetreuer/innen die nötige Anerkennung'
Bundesverband der Berufsbetreuer/innen e.V.

'Die Politik schuldet den Berufsbetreuer/innen die nötige Anerkennung'

Mainz, 1. Februar 2016 – Der rechtspolitische Sprecher der CDU-Fraktion im rheinland-pfälzischen Landtag, Dr. Axel Wilke, sieht genügend Gründe für eine Erhöhung der Vergütung in der beruflichen Betreuung. Hier sei der Bund gefordert, so Wilke im Gespräch mit Vertretern der Landesgruppe des Bundesverbands der Berufsbetreuer/innen in Rheinland-Pfalz: „Die Politik schuldet den Berufsbetreuerinnen und -betreuern mehr Anerkennung, auch in finanzieller Hinsicht, das betrifft sowohl die Höhe des Stundensatzes wie auch das abrechnungsfähige Stundenk…
01.02.2016
21:00
Bild: Besucherin von Crowd-Surfer verletzt: Muss Veranstalter zahlen?Bild: Besucherin von Crowd-Surfer verletzt: Muss Veranstalter zahlen?
Schutt, Waetke Rechtsanwälte GbR

Besucherin von Crowd-Surfer verletzt: Muss Veranstalter zahlen?

Nachdem eine Besucherin eines Konzerts in Miesbach im Jahr 2014 durch einen Crowd-Surfer am Auge verletzt wurde, kam es nun zum Gerichtsverfahren gegen den Veranstalter. Die Besucherin stand nach eigenen Angaben vorne in der Mitte – während ein Crowd-Surfer über die Menge getragen wurde und sie dabei mit dem Schuh am Auge traf. Nach Ansicht der Richterin trage die Geschädigte aber ein erhebliches Mitverschulden (siehe § 254 BGB): „Sie haben sich freiwillig vorne hingestellt, wo Sie besonders gefährdet waren“. Dieses Argument halte ich für f…
01.02.2016
21:01
Bild: Verschuldung wird auch immer weiblicherBild: Verschuldung wird auch immer weiblicher
Schuldnerberatung pro-aktiv

Verschuldung wird auch immer weiblicher

Jeder Zehnte in Deutschland hat ernsthafte Schuldenprobleme und die Zahl der Schuldner steigt seit Jahren stetig an. Hintergrund der Entwicklung ist eine Reihe von Ursachen, die von Arbeitslosigkeit, übersteigertem Konsum bis hin zu Trennung vom Lebenspartner oder Krankheit reichen. Trotz wirtschaftlich stabiler Lage gelingt es vielen nicht, sich so zu organisieren, dass am Ende des Monats ein finanzielles Plus bleibt. Gerade bei jüngeren Leuten zwischen 18 und 39 steigt die Verschuldungsrate in 2015 weiter deutlich an. Einen besonderen Tre…
01.02.2016
21:15
Bild: Art und Zeitpunkt der Zustellung einer Kündigung im ArbeitsverhältnisBild: Art und Zeitpunkt der Zustellung einer Kündigung im Arbeitsverhältnis
Schiefer & Schmid Rechtsanwälte

Art und Zeitpunkt der Zustellung einer Kündigung im Arbeitsverhältnis

Im folgenden Artikel beschäftigt sich Manon Hotz, Fachanwältin für Versicherungsrecht und Arbeitsrecht in Stuttgart (https://www.schiefer-schmid.de/schwerpunkte/arbeitsrecht/), mit der Problematik der Art und dem Zeitpunkt der Zustellung von Kündigungsschreiben. Eine Entscheidung des Bundesarbeitsgerichtes gibt nun Anlass, ein stetig aktuelles Themengebiet aufzugreifen. Aus der langjährigen Erfahrung bei der Beratung von Arbeitnehmern sowie Arbeitgebern sind die Probleme in der Praxis rund um die Art sowie den Zeitpunkt der Zustellung einer…
01.02.2016
21:21
Bild: Wölbern Holland 64: Schadensersatzansprüche der AnlegerBild: Wölbern Holland 64: Schadensersatzansprüche der Anleger
GRP Rainer LLP Rechtsanwälte Steuerberater

Wölbern Holland 64: Schadensersatzansprüche der Anleger

Eine Umfinanzierung soll den Fortbestand des geschlossenen Immobilienfonds Wölbern Holland 64 sichern. Langfristige Kredite sollen abgelöst und bei einer anderen Bank refinanziert werden. GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Frankfurt, Hamburg, München und Stuttgart führen aus: Der geschlossene Immobilienfonds Wölbern (http://www.grprainer.com/rechtsberatung/kapitalmarktrecht/faelle/woelbern-invest.html)Holland 64, den das Emissionshaus Wölbern Invest 2008 auflegte, steckt in wirtschaftlichen Schwierigkeite…
01.02.2016
21:25
Bild: Die 'DesignEuropa Awards': Design in Europa feiernBild: Die 'DesignEuropa Awards': Design in Europa feiern
Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt - HABM

Die 'DesignEuropa Awards': Design in Europa feiern

Bewerbungen für die erstmalige Vergabe der „DesignEuropa Awards“, die vom Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (HABM), dem größten Amt der EU für geistiges Eigentum, organisiert werden, werden nun entgegengenommen. Mit den DesignEuropa Awards werden herausragende Leistungen von Inhabern von eingetragenen Gemeinschaftsgeschmacksmustern (GGM), seien es Einzelpersonen, KMU oder große Unternehmen, im Bereich Geschmacksmuster und der diesbezüglichen Verwaltung ausgezeichnet. Das GGM ist ein einheitliches Recht des geistigen Eigentums, das vom …
01.02.2016
21:28
Bild: 'Perspektiven ohne Zukunftsangst und Ausgrenzung' – Julian Theiß im InterviewBild: 'Perspektiven ohne Zukunftsangst und Ausgrenzung' – Julian Theiß im Interview
DIE LINKE. Rheinland-Pfalz

'Perspektiven ohne Zukunftsangst und Ausgrenzung' – Julian Theiß im Interview

Zu unserem heutigen Interview treffen wir Julian Theiß aus Kaiserslautern, für die Landtagswahl Kandidat auf Platz 4 der Landesliste DIE LINKE und Direktkandidat im Wahlkreis 44 (Kaiserslautern II). Frage: Julian, Du hast gerade eben im Januar Deinen 20. Geburtstag gefeiert, nachträglich von uns „Alles Gute“! Bei einem Einzug der LINKEN in den Landtag im März wärest Du der jüngste Abgeordnete. Braucht Deine Generation eine starke Stimme in Rheinland-Pfalz? Julian Theiß: Schauen wir uns die derzeitige Altersstruktur der Landtagsabgeordneten …
02.02.2016
09:19
Taiwan auf Platz 2 der freiesten Staaten in Asien
Taipeh Vertretung in der BRD, Büro Hamburg

Taiwan auf Platz 2 der freiesten Staaten in Asien

In dem am 27. Januar 2016 veröffentlichten Bericht für 2016 „Freedom in the World“ von Freedom House belegt Taiwan den zweiten Platz unter den freiesten Staaten in Asien. Von 100 möglichen Punkten konnte Taiwan 89 Punkte erreichen und befindet sich damit nur knapp hinter Japan (96 Punkte) und vor der Mongolei (86 Punkte), Südkorea (83 Punkte) und Indien (77 Punkte). In der Kategorie der politischen Rechte wurde Taiwan eine „1“ auf einer Skala von 1 bis 7 mit „1“ als höchstmögliche Stufe vergeben. Taiwan erreichte eine „2“ für Bürgerrechte …
02.02.2016
14:28
Bild: Zu laut: Verein wird wegen Lärmschäden verurteiltBild: Zu laut: Verein wird wegen Lärmschäden verurteilt
Schutt, Waetke Rechtsanwälte GbR

Zu laut: Verein wird wegen Lärmschäden verurteilt

Zu laut: Verein wird wegen Lärmschäden verurteilt Ein Karnevals-Verein ist vom Amtsgericht Meschede zur Zahlung von Schadenersatz zwischen 800 Euro und 3.500 Euro für Besucher einer Veranstaltung verurteilt worden. Der Grund: Es war zu laut, die Besucher hatten Hörschäden erlitten. Vor drei Jahren veranstaltete der Verein eine Party mit 800 Gästen nach einem Karnevals-Umzug. Die fünf Kläger litten danach unter Ohrensausen und Tinnitus. Im Gerichtsverfahren sagte der Vorsitzende des Vereins, dass man sich auf den DJ verlassen habe: „Unserei…
02.02.2016
14:43
Bild: Schönere Seepromenade für Starnberg - schon 2016Bild: Schönere Seepromenade für Starnberg - schon 2016
FDP-Ortsverband Starnberg

Schönere Seepromenade für Starnberg - schon 2016

Die Starnberger Seepromenade soll nicht in zehn Jahren schöner werden, sondern noch in diesem Jahr. Der Platz zwischen der Bahnunterführung und dem Dampfersteg ist Starnbergs Visitenkarte und könnte eines der schönsten Fleckchen Deutschlands werden, freie Sicht, also, und ein wenig Eleganz! Die Starnberger FDP fordert: Darüber, und zunächst nur darüber, soll der Stadtrat umgehend in eine konkrete Planung eintreten. Sie sollte absoluten Vorrang haben vor allen Debatten über eine Gleisverlegung oder einen Janssen-Tunnel. Dies ändert nichts an…
02.02.2016
17:55
Bild: Die UIMC kann beruhigen: Nicht jedes Unternehmen betrifft die VorratsdatenspeicherungBild: Die UIMC kann beruhigen: Nicht jedes Unternehmen betrifft die Vorratsdatenspeicherung
UIMC Dr. Voßbein GmbH & Co KG

Die UIMC kann beruhigen: Nicht jedes Unternehmen betrifft die Vorratsdatenspeicherung

Trotz scharfer Kritik wurde das „Gesetz zur Einführung einer Speicherpflicht und Höchstspeicherfrist für Verkehrsdaten“ verabschiedet. Hierin ist auch die umstrittene Vorratsdatenspeicherung geregelt. Viele Unternehmen stellen sich nun die Frage, ob diese Regelung, welche im Dezember 2015 in Kraft getreten ist, auch sie betreffen. Die UIMC kann beruhigen. Entsprechend der neuen Regelungen sind Verbindungsdaten zu speichern, die sich aus den Umständen der Telekommunikation ergeben. Der Inhalt der Kommunikation oder Daten über aufgerufene Inte…
02.02.2016
22:39
Immobilieninvestitionen der S&K Gruppe - Anleger sollten handeln
Prof. Dr. Thieler & Wittmann Rechtsanwaltsgesellschaft mbH

Immobilieninvestitionen der S&K Gruppe - Anleger sollten handeln

12% Rendite pro Jahr, monatliche Ausschüttungen und eine vollständige Kapitalrückzahlung nach kurzer Zeit – mit diesen nahezu umwerfenden Konzepten warben u. a. unabhängige Finanzvermittler zur Zeichnung diverser Immobilienfonds, unter anderem bei der Deutschen S&K Sachwerte II GmbH & Co. KG, sowie der damals in Regensburg ansässigen ASSET TRUST AG. Mitunter wurden gerade Anleger in diese Kapitalanlagen hineinempfohlen, welche kurze Zeit zuvor schon viel Geld bei anderen Anlagen verloren hatten. Der angebotene Immobilienfonds erschien dann …
02.02.2016
22:43
Bild: NCI New Capital Invest Oil & Gas USA 19: Reguläres Insolvenzverfahren eröffnetBild: NCI New Capital Invest Oil & Gas USA 19: Reguläres Insolvenzverfahren eröffnet
GRP Rainer LLP Rechtsanwälte Steuerberater

NCI New Capital Invest Oil & Gas USA 19: Reguläres Insolvenzverfahren eröffnet

Es kommt wieder Bewegung in die insolventen Hartwieg-Fonds. Über die NCI New Capital Invest Oil & Gas USA 19 GmbH wurde am 19. Januar das reguläre Insolvenzverfahren vom Amtsgericht München eröffnet. GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Frankfurt, Hamburg, München und Stuttgart führen aus: In den vergangenen Wochen war es ruhig geworden um die Hartwieg-Fonds. Etliche Fondsgesellschaften der Emissionshäuser NCI New Capital Invest (http://www.grprainer.com/rechtsberatung/kapitalmarktrecht/faelle/nci-new-capit…
02.02.2016
22:44
SWR1-Interview: Dr. Fiedler fordert Benimmregeln-Video statt Schwimmbadverbot für Flüchtlinge
Fiedler & Partner Consulting Team

SWR1-Interview: Dr. Fiedler fordert Benimmregeln-Video statt Schwimmbadverbot für Flüchtlinge

Bremen, 29.1.2016: im Interview mit dem SWR1-Moderator Bernd Hefter kündigte der Unternehmensberater und Coach Dr. Fiedler eine Lösung der Sprachbarriere im Schwimmbad an. Dafür entwickelt er mit seinem Team ein Video, das alle wichtigen Regeln in Schwimmbad und Sauna zusammenfasst. Dr. Fiedler: „Zum einen geht es um Beschwerden über das Rasieren und Nägelschneiden unter der Dusche oder über die fleckige Feinrippunterhose als Badekleidung. Zum anderen aber auch um richtig gefährliche Regelverstöße: Z.B. Nichtschwimmer, die vom 3er Springen o…
02.02.2016
22:51
Bild: Kölner Doppelhaushalt: Freie Wähler fordern Baustopp für Bonner StraßeBild: Kölner Doppelhaushalt: Freie Wähler fordern Baustopp für Bonner Straße
Bezirksvertretung Köln Rodenkirchen Torsten Ilg

Kölner Doppelhaushalt: Freie Wähler fordern Baustopp für Bonner Straße

(Köln/Rodenkirchen/Südstadt) „der Baubeginn der 3. Baustufe der Nord-Süd-Stadtbahn sollte mindestens um zwei Jahre verschoben werden“, fordert Torsten Ilg, Bezirksvertreter der Freien Wähler in Rodenkirchen in einer aktuellen Pressemitteilung. Ilg begründet dies u.a. mit dem geplanten Doppelhaushalt für die Stadt Köln: „Die Haushaltslage ist desaströs. Nicht zuletzt aufgrund peinlicher Pannen bei der Umsetzung von Großprojekten. Denken wir an die Kölner Oper, den Kalkberg, aber auch an den Einsturz unseres Stadtarchivs. Der Doppelhaushalt ist…
02.02.2016
23:06
Bild: BGH: Hohe Anforderungen für Titelschutz bei Apps und DomainnamenBild: BGH: Hohe Anforderungen für Titelschutz bei Apps und Domainnamen
GRP Rainer LLP Rechtsanwälte Steuerberater

BGH: Hohe Anforderungen für Titelschutz bei Apps und Domainnamen

Unter bestimmten Voraussetzungen könne auch Apps für Smartphones oder andere mobile Endgeräte Werktitelschutz genießen. Das entschied der Bundesgerichtshof mit Urteil vom 28. Januar (I ZR 202/14). GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Frankfurt, Hamburg, München und Stuttgart führen aus: Grundsätzlich können auch Apps für Smartphones und andere mobile Endgeräte Werktitelschutz genießen. Das hat der unter anderem für das Markenrecht (http://www.grprainer.com/rechtsberatung/gewerblicher-rechtsschutz-und-marke…
03.02.2016
11:37
Bild: Buch-Neuerscheinung: Carl Gibson, Quo vadis, Germania, wohin steuert Europa?Bild: Buch-Neuerscheinung: Carl Gibson, Quo vadis, Germania, wohin steuert Europa?
Freier Autor

Buch-Neuerscheinung: Carl Gibson, Quo vadis, Germania, wohin steuert Europa?

Spaltet Kanzlerin Merkels forcierte Einwanderungspolitik die deutsche Gesellschaft und die Europäische Union? Deutschland, deine Präsidenten … und ihre Moral – „Korruption“ auf Schloss Bellevue? Der Fall Christian Wulff aus ethischer Sicht. Joachim Gauck, der bessere Präsident? Weshalb schweigt Bundespräsident Horst Köhler zur inneren Spaltung? Flüchtlingsströme - Terror-Gefahr, Politikverdrossenheit - Euro-Skepsis. Ursachen und Folgen der Kriege im Irak, in Libyen und Syrien - Zur Destabilisierung Nordafrikas und des Nahen Ostens. Frankreic…
03.02.2016
11:59
Bild: togain in Wien gegründetBild: togain in Wien gegründet
togain

togain in Wien gegründet

togain, das Zentrum für Trennungsbewältigung wurde am 28. Jänner von Mag. Judith Gradl, Mag. Agnes Ziegler-Auly gegründet. togain befasst sich sowohl mit der Unterstützung und Begleitung von Kindern und Jugendlichen als auch mit der Betreuung von Eltern während aller Phasen einer Trennung. Beide Gesellschafterinnen sind Psychologinnen und als Kinderbeistand tätig. Ausgehend von dieser Erfahrung ist es Ziel, Kinder auch in nicht strittigen (einvernehmlichen) Scheidungen zu unterstützen. In Ergänzung wird in Österreich erstmals ein Mediationsve…
03.02.2016
14:28
Bild: Start des Bürgerbeteiligungsverfahrens zum Wettbewerbsverfahren Nord-Süd-Achse in WilhelmsburgBild: Start des Bürgerbeteiligungsverfahrens zum Wettbewerbsverfahren Nord-Süd-Achse in Wilhelmsburg
Klinkenborg Communications

Start des Bürgerbeteiligungsverfahrens zum Wettbewerbsverfahren Nord-Süd-Achse in Wilhelmsburg

Mitten in Wilhelmsburg, dort wo jetzt noch die Wilhelmsburger Reichsstraße den Stadtteil trennt, soll in den nächsten Jahren dringend benötigter Wohnraum entstehen. Für das Projektgebiet Nord-Süd-Achse führt die IBA Hamburg GmbH in Abstimmung mit der Behörde für Stadtentwicklung und Wohnen und dem Bezirksamt Hamburg-Mitte den städtebaulich-freiraumplanerischen Wettbewerb durch. Die Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger wurde dem Projekt „Perspektiven! – miteinander planen für die Elbinseln“ der Stiftung Bürgerhaus Wilhelmsburg und seinen Koo…
03.02.2016
14:29
Bild: Olswang Germany berät bei der Übernahme der Digitalagentur CONRAD CAINE durch die WPP’s POSSIBLE WorldwideBild: Olswang Germany berät bei der Übernahme der Digitalagentur CONRAD CAINE durch die WPP’s POSSIBLE Worldwide
Olswang Germany LLP

Olswang Germany berät bei der Übernahme der Digitalagentur CONRAD CAINE durch die WPP’s POSSIBLE Worldwide

Die Gesellschaftsrechts-Teams der international auf Technologie, Medien und Telekommunikation spezialisierten Anwaltssozietät Olswang in London und München haben die Gründer der in München ansässigen Digitalagentur CONRAD CAINE GmbH bei der mehrheitlichen Übernahme durch die Kreativagentur POSSIBLE Worldwide, einem Unternehmen der internationalen Kommunikationsdienstleistungsgruppe WPP Plc. beraten. Die preisgekrönten Online-, Video und Social Media-Kampagnen von CONRAD CAINE für globale und lokale Marken wie Siemens, Deutsche Bank und Goody…
03.02.2016
17:06
Markt Murnau setzt sich bei Einbahnregelung Pfarrstraße durch
Markt Murnau a. Staffelsee

Markt Murnau setzt sich bei Einbahnregelung Pfarrstraße durch

Murnau a. Staffelsee, 29. Januar 2016 – Nach Prüfung der durch den Markt Murnau vorgelegten Daten über das Verkehrsaufkommen in der Pfarr- und Schlossbergstraße teilt das Landratsamt Garmisch-Partenkirchen dem Markt Murnau mit, dass die Einbahnstraßenregelung in der Pfarrstraße als „rechtmäßig angesehen wird“. „Als Gemeinde haben wir das Recht, selbst für Verkehrssicherheit zu sorgen und tun dies stets nach bestem Wissen und Gewissen“, so Erster Bürgermeister Rolf Beuting. Der nunmehr vorliegenden Mitteilung des Landratsamtes ging eine monate…
03.02.2016
17:12
Bild: 'EU-US Privacy Shield': Weder Schutz noch Schild!Bild: 'EU-US Privacy Shield': Weder Schutz noch Schild!
TeleTrusT - Bundesverband IT-Sicherheit e.V.

'EU-US Privacy Shield': Weder Schutz noch Schild!

Inkonsequenter Schnellschuss und Feigenblatt der EU-Kommission / Erneuter Bruch geltenden EU-Rechtes / Keine Beseitigung der vom EuGH aufgezeigten Missstände Am 02.02.2016 hat die EU-Kommission den erfolgreichen Abschluss der Verhandlungen mit den USA über eine Folgevereinbarung zum Safe-Harbor-Abkommen mitgeteilt. Künftig sollen Daten in die USA datenschutzkonform auf Basis des EU-US Privacy Shield übermittelt werden dürfen. Bereits jetzt ist klar, dass die neue Vereinbarung geltendes EU-Recht brechen wird, weil sie keinen ausreichenden Sch…
04.02.2016
09:03
Bild: Automatische Bestätigungsmails mit Werbung unzulässigBild: Automatische Bestätigungsmails mit Werbung unzulässig
Schutt, Waetke Rechtsanwälte GbR

Automatische Bestätigungsmails mit Werbung unzulässig

Bestätigungsmails mit werblichem Inhalt sind unzulässig und können kostenpflichtig abgemahnt werden. Das gilt jedenfalls dann, wenn der Empfänger der Mail ausdrücklich keine Werbung haben will. Das hat der BGH (Bundesgerichtshof) Mitte Dezember 2015 in einem Urteil entschieden. Der Kläger wandte sich am 10.12.2013 mit der Bitte um Bestätigung einer von ihm ausgesprochenen Kündigung per E-Mail an die Beklagte. Die Beklagte bestätigte unter dem Betreff „Automatische Antwort auf Ihre Mail“ den Eingang der E-Mail des Klägers mit folgender autom…
04.02.2016
09:03
Bild: Gefährlicher Einsatz: Polizeianwärter schieben Dienst an KarnevalBild: Gefährlicher Einsatz: Polizeianwärter schieben Dienst an Karneval
dbb jugend nrw

Gefährlicher Einsatz: Polizeianwärter schieben Dienst an Karneval

Um eine starke Polizeipräsenz zu Karneval zu zeigen, sollen nach Willen von NRW-Innenminister Ralf Jäger auch junge Polizeianwärter aus dem zweiten und dritten Ausbildungsjahr mit auf die Straße. Für die Deutsche Beamtenbund-Jugend NRW (dbb jugend nrw) ist das reine Augenwischerei - und gefährlich noch dazu. Eine eskalierte Situation mit sexuellen Übergriffen und Diebstählen wie in der Silvesternacht in Köln - so etwas soll sich an Karneval nicht wiederholen. Aus diesem Grund sollen rund 2.500 Polizisten über die Karnevalstage vor allem in d…
04.02.2016
09:04
Bild: Agenda 2011-2012 fordert Volksabstimmung zum TTIPBild: Agenda 2011-2012 fordert Volksabstimmung zum TTIP
Agenda 2011 - 2012

Agenda 2011-2012 fordert Volksabstimmung zum TTIP

Währen sich Konservative mit ihren Meinungen eher vornehm zurückhalten, zeigt Donald Trump die hässliche Fratze des Erzkonservatismus. Als Vertreter der Tea Party Gesinnung sagt er, was von ihm und seinesgleichen zu erwarten ist: Sie wollen keine Steuererhöhungen für sich, keine Steuersenkungen für Beschäftigte, keine Mindestlöhne, keine Gewerkschaften, keine Sozialsysteme, für ihre Nachfolger modernste Schulsysteme, wobei Arme in ihrem Kalkül keinen Platz haben. Die Konservativen in den eignen Reihen machen es Obama schwer seine Vorstellunge…
04.02.2016
09:38
Bild: OLG Frankfurt: Wo Germany drauf steht, darf nicht China drin seinBild: OLG Frankfurt: Wo Germany drauf steht, darf nicht China drin sein
GRP Rainer LLP Rechtsanwälte Steuerberater

OLG Frankfurt: Wo Germany drauf steht, darf nicht China drin sein

Unternehmen können im Logo nicht die Bezeichnung "Germany" verwenden, wenn die Produkte nicht in Deutschland hergestellt werden. Das geht aus einem Urteil des OLG Frankfurt hervor (Az.: 6 U 161/14). GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Frankfurt, Hamburg, München und Stuttgart führen aus: Wenn in einem Gesamtzeichen zu dem Namen der Begriff "Germany" hinzugefügt wird, stelle dies eine Angabe über die geographische Herkunft der Ware dar, wenn dieses Zeichen von den Verbrauchern nicht als Unternehmenskennzeic…
04.02.2016
11:19
Bild: Pleite für Fußballclub: Umrisse seines Wappens keine GemeinschaftsmarkeBild: Pleite für Fußballclub: Umrisse seines Wappens keine Gemeinschaftsmarke
GRP Rainer LLP Rechtsanwälte Steuerberater

Pleite für Fußballclub: Umrisse seines Wappens keine Gemeinschaftsmarke

Ein bekannter spanischer Fußballclub wollte die bloßen Umrisse seines Vereinswappens als Marke eintragen lassen und kassierte zwei Mal eine klare Niederlage. GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Frankfurt, Hamburg, München und Stuttgart führen aus: Der spanische Fußballclub wollte beim Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (HABM) ein aus den Umrissen seines Vereinswappen bestehendes Bildzeichen für Papierwaren, Bekleidung, etc. als Gemeinschaftsmarke (http://www.grprainer.com/rechtsberatung/gewerblicher-re…
04.02.2016
11:20
Bild: Midas Mittelstandsfonds 2: Anleger sollen Geld zurückzahlenBild: Midas Mittelstandsfonds 2: Anleger sollen Geld zurückzahlen
GRP Rainer LLP Rechtsanwälte Steuerberater

Midas Mittelstandsfonds 2: Anleger sollen Geld zurückzahlen

Für die Anleger des Midas Mittelstandsfonds 2 kann es noch einmal eng werden. Sie werden derzeit offenbar aufgefordert, Geld zurückzuzahlen, berichtet die Wirtschaftswoche online. GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Frankfurt, Hamburg, München und Stuttgart führen aus: Die Midas (http://www.grprainer.com/rechtsberatung/kapitalmarktrecht/faelle/midas-mittelstandsfonds.html)-Gruppe geriet tief in den Anlageskandal rund um die S&K-Gruppe. Der Fondsanbieter wurde von der S&K-Gruppe übernommen. Glück hatten An…
04.02.2016
11:21
Miteinander übereinander reden – Jugendredaktion zu Flucht und Migration in Bremen
Jugendpresse Deutschland e.V. Bundesverband junger Medienmacher

Miteinander übereinander reden – Jugendredaktion zu Flucht und Migration in Bremen

Vom 04. Bis 07. Februar findet die dritte Redaktion des Jugendpresse Deutschland-Projekts „politikorange“ zum Themenschwerpunkt „Flucht und Migration“ in Bremen statt. Dabei erarbeiten junge Geflüchtete zusammen mit deutschen medieninteressierten Jugendlichen multimediale Berichte. Bremen, 04.02.2016 Der Themenschwerpunkt „Flucht und Migration“ ist die bisher größte Rechercheserie von politikorange, dem Lehrmagazin der Jugendpresse Deutschland e.V., welches seit über zehn Jahren fester Bestandteil der Projekte des Medienverbands ist. In insg…
04.02.2016
11:21
Kampagne von 23 Organisationen: Initiative 'Mein Erbe tut Gutes. Das Prinzip Apfelbaum' um 3 Jahre verlängert
DFC Deutsche Fundraising Company GmbH

Kampagne von 23 Organisationen: Initiative 'Mein Erbe tut Gutes. Das Prinzip Apfelbaum' um 3 Jahre verlängert

Berlin, 04.02.2016 – Die Initiative „Mein Erbe tut Gutes. Das Prinzip Apfelbaum“ geht in die Verlängerung. Das haben die Mitgliedsorganisationen der Initiative aufgrund der vielen positiven Rückmeldungen aus Öffentlichkeit und Fachkreisen entschieden. Gemeinsames Ziel ist es, das Erbe für den guten Zweck stärker ins Bewusstsein der Öffentlichkeit zu rücken. Idee, Kreation und Konzept zur Kampagne entwickelte die DFC Deutsche Fundraising Company in Berlin. Sie verantwortet auch die gesamte Umsetzung der Kampagne. Gestartet im September 2013 m…
04.02.2016
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