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Pressemitteilungen zu Politik, Recht & Gesellschaft – 2016

Bild: Psychologie und Gesellschaftskritik: Wie sich der Neoliberalismus mit paternalistischen Wohltaten stabilisiertBild: Psychologie und Gesellschaftskritik: Wie sich der Neoliberalismus mit paternalistischen Wohltaten stabilisiert
Pabst Science Publishers

Psychologie und Gesellschaftskritik: Wie sich der Neoliberalismus mit paternalistischen Wohltaten stabilisiert

Entwicklungshilfe und andere Formen des Philanthrokapitalismus sind Beispiele dafür, "wie neoliberale Regierungstechniken den Gestus der Hilfe inszenieren, um sich in der krisenhaften Situation selbst zu legitimieren und von den eigenen Verstrickungen und Verantwortlichkeiten abzulenken. Da dieser Gestus auf dem Prinzip der Almosen, aber nicht der Rechte beruht, ist er zutiefst paternalistisch", analysiert Dr. Nadja Meisterhans in ihrem Beitrag zur aktuellen Ausgabe von "Psychologie und Gesellschaftskritik". "Da der Philanthrokapitalismus si…
11.01.2016
09:12
Bild: Julian Theiß: Bürgerrechte statt 'starker Staat'Bild: Julian Theiß: Bürgerrechte statt 'starker Staat'
DIE LINKE. Rheinland-Pfalz

Julian Theiß: Bürgerrechte statt 'starker Staat'

In Debatten nach den Ereignissen der Silvesternacht in Köln werden zunehmend Forderungen nach einem durchgreifenden Staat, nach mehr Überwachung auf öffentlichen Plätzen und restriktiver Behandlung der Bewegungsfreiheit laut. Hierzu sagt Julian Theiß, Kandidat der rheinland-pfälzischen LINKEN für die Landtagswahl im März auf Landeslistenplatz 4: „DIE LINKE sieht Grundsätze der freiheitlichen Rechtsordnung bedroht, wenn über die gesetzlich geregelte Verfolgung und Bestrafung sexistisch motivierter Taten hinaus umfassend Bürgerrechte eingeschr…
11.01.2016
09:22
Täter in der Kinder- und Jugendpsychiatrie des Klinikums Stuttgart
Sandorf

Täter in der Kinder- und Jugendpsychiatrie des Klinikums Stuttgart

Wie unsere Recherchen ergeben haben, wird die Kinder- und Jugendpsychiatrie des Klinikums Stuttgart (Krankenhaus Bad Cannstatt) von einem Mediziner mit fragwürdiger Vergangenheit geleitet: Prof. Dr. Michael Günter. Günter hat eigenen Angaben zufolge Medizin, Kunstgeschichte und Empirische Kulturwissenschaft in Tübingen und Wien studiert (im Vorstellungsgespräch in der freien Wirtschaft dürfte ein Personalchef das in die Kategorie "Traumtänzer mit fehlender Zielorientierung" einordnen). Vor seiner Anstellung in Stuttgart war Günter kommissar…
11.01.2016
09:22
Bild: Know-how sichernBild: Know-how sichern
APOKAS International AG

Know-how sichern

CH-Wollerau, 11.12.2015. Oft kommt es in Unternehmen durch Mitarbeiter zur Umgehung von Sicherheitsmaßnahmen, ob auf IT–Ebene oder in anderen Bereichen. Die Loyalität eines Arbeitnehmers kann gefährdet sein, wenn der Mitarbeiter sich aus verschiedensten Gründen nicht wohlfühlt. Überforderung oder Mobbing, nicht verstanden und nicht geachtet zu werden können Gründe sein. Wenn ein Mitarbeiter in solchen Stresssituationen von Spezialisten angesprochen wird, kann Schaden für das Unternehmen entstehen. Eine Rekrutierung, um Wissen über Unternehme…
11.01.2016
10:53
Bild: Agrofinanz GmbH: Vorläufiges Insolvenzverfahren eröffnetBild: Agrofinanz GmbH: Vorläufiges Insolvenzverfahren eröffnet
GRP Rainer LLP Rechtsanwälte Steuerberater

Agrofinanz GmbH: Vorläufiges Insolvenzverfahren eröffnet

Die Agrofinanz GmbH ist zahlungsunfähig. Das Amtsgericht Kleve hat das vorläufige Insolvenzverfahren über die Agrofinanz GmbH am 4. Januar 2016 eröffnet (Az.: 32 IN 95/15). GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Frankfurt, Hamburg, München und Stuttgart führen aus: Die Insolvenz der Agrofinanz GmbH mit Sitz im nordrhein-westfälischen Kleve kommt nicht überraschend. Denn die Finanzaufsicht BaFin hatte bereits im September 2015 die Abwicklung des unerlaubt betriebenen Einlagengeschäfts und Rückzahlung der Gelde…
11.01.2016
11:59
Bild: 'Die Logik von Krieg und Gewalt umkehren' – David Schwarzendahl im InterviewBild: 'Die Logik von Krieg und Gewalt umkehren' – David Schwarzendahl im Interview
DIE LINKE. Rheinland-Pfalz

'Die Logik von Krieg und Gewalt umkehren' – David Schwarzendahl im Interview

Angesichts der völkerrechtlich fragwürdigen Entsendung von Tornado-Kampfflugzeugen und über 1.200 Soldatinnen und Soldaten in die Kriegsgebiete Syrien und Irak stellt sich auch auf Ebene der Bundesländer die Frage, wie Friedenspolitik statt Kriegslogik gestaltet werden kann. In unserem Interview nimmt David Schwarzendahl, Kandidat auf Platz 8 der Landesliste DIE LINKE. Rheinland-Pfalz für die Landtagswahl am 13. März, dazu Stellung. Frage: David, so unglaublich es klingen mag: Deutschland ist seit 25 Jahren souverän und trotzdem lagern in Rh…
11.01.2016
20:44
Bild: Angst vor Einbrüchen dämpfen – durch Gebäudeschutz der Bioprotect GmbHBild: Angst vor Einbrüchen dämpfen – durch Gebäudeschutz der Bioprotect GmbH
BioProtect GmbH

Angst vor Einbrüchen dämpfen – durch Gebäudeschutz der Bioprotect GmbH

27% der Bevölkerung nennt, auf die Frage nach den Ängsten, Einbrüche. Gleichzeitig trifft fast die Hälfte keine Sicherheitsmaßnahmen und nur jeder Zehnte ist überhaupt im Besitz einer Alarmanlage. Die BioProtect GmbH sieht hier Nachholbedarf für Privathaushalte und Unternehmen. Die Angst vor Einbrüchen kennt eigentlich jeder – allerdings rückt sie oft in den Hintergrund. In letzter Zeit jedoch scheint die Verdrängung immer schlechter zu funktionieren, denn Einbruchserien werden statistisch immer häufiger und medial präsenter. In einer repräs…
11.01.2016
20:45
Bild: Angela Merkel hat es geschafft: Satz des Jahres 2015 stammt von der KanzlerinBild: Angela Merkel hat es geschafft: Satz des Jahres 2015 stammt von der Kanzlerin
Satz-des-Jahres-Aktion

Angela Merkel hat es geschafft: Satz des Jahres 2015 stammt von der Kanzlerin

Der deutsche Satz des Jahres 2015 lautet: "Wir haben so vieles geschafft - wir schaffen das!" Mit dieser Aussage plädierte Bundeskanzlerin Angela Merkel am 31. August 2015 in Berlin bei ihrer Sommerpressekonferenz dafür, die Flüchtlingssituation optimistisch anzugehen. Nach Ansicht der Jury prägte der Satz wie kein anderer im Jahr 2015 die politische Diskussion über den Umgang mit Flüchtlingen. Er bringt prägnant die Haltung der Bundeskanzlerin zum Flüchtlingsthema auf den Punkt und löste kontroverse Reaktionen aus. Zahlreiche Zitate und A…
11.01.2016
20:50
Bild: BGH zur Haftung für LinksBild: BGH zur Haftung für Links
Schutt, Waetke Rechtsanwälte GbR

BGH zur Haftung für Links

Der BGH hatte sich mal wieder mit der Frage zu beschäftigen inwieweit man dafür haften kann (muss), dass man auf der eigenen Webseite einen Link setzt auf eine Webseite mit rechtswidrigem Inhalt. Es handelt sich bei der Linkhaftung auch um die berühmt berüchtigte Störerhaftung. Es geht also um die Frage, ob und wenn ja ab welchem Zeitpunkt man als Setzer des Links verpflichtet ist, diesen zu entfernen bzw. ob etwas passiert und wenn ja, was genau passiert, wenn man den Link nicht entfernt. Der BGH hat in seinem Urteil vom 18.06.2015, das ab…
11.01.2016
21:00
Bild: Gerald Lawless übernimmt neue Rolle in der Tourismussparte der Dubai HoldingBild: Gerald Lawless übernimmt neue Rolle in der Tourismussparte der Dubai Holding
Jumeirah Group

Gerald Lawless übernimmt neue Rolle in der Tourismussparte der Dubai Holding

- Stefan Leser neuer CEO der Jumeirah Group - Die Dubai Holding gab heute den Wechsel von Gerald Lawless, Präsident und CEO der Jumeirah Group, in eine neue Position innerhalb der Tourismus- und Hospitalitysparte der Dubai Holding bekannt. Lawless lenkte 18 Jahre lang die Geschicke der Jumeirah Group. Zum neuen Group Chief Executive Officer der Jumeirah Group wurde Stefan Leser ernannt. Er tritt sein neues Amt zum 1. Februar 2016 an. Der Deutsche war zuletzt zehn Jahre lang für den Schweizer Reisekonzern Kuoni tätig, zuletzt als Executive V…
12.01.2016
10:28
Bild: Freie Wähler in Köln fragen: Wie geht es weiter am Rudolfplatz?Bild: Freie Wähler in Köln fragen: Wie geht es weiter am Rudolfplatz?
Bezirksvertretung Köln Rodenkirchen Torsten Ilg

Freie Wähler in Köln fragen: Wie geht es weiter am Rudolfplatz?

(Köln-Innenstadt) Die Freien Wähler in Köln laden die Anwohner und Interessierte Bürgerinnen und Bürger zum „10. Runden Tisch Rudolfplatz“ ein. Der Dezernent für Stadtentwicklung, Planung, Bauen und Verkehr der Stadt Köln, Herr Franz Josef Höing, wird an diesem Abend persönlich die Ereignisse des Ideenwettbewerbs vorstellen und steht anschließend für eine Diskussion zur Verfügung. Mit dieser Veranstaltung setzen die Freien Wähler Köln ihre Politik der aktiven Bürgerbeteiligung fort und freuen sich auf Gäste. Eingeladen sind: Franz-Josef Hin…
12.01.2016
10:35
Bild: Dieter Neumann - Schuldenkrise 'unglaublich aber wahr'Bild: Dieter Neumann - Schuldenkrise 'unglaublich aber wahr'
agenda 2011-2012

Dieter Neumann - Schuldenkrise 'unglaublich aber wahr'

(UfSS) Wieder eine Woche mit schlechten Nachrichten. Bei den Übergriffen in Köln, Hamburg und anderen Städten wurden Frauen in ihrer Ehre und körperlich verletzt. Chinesen kaufen KraussMaffei, in Indien kostet 1 Liter Mineralwasser 21 Eurocent und ein Liter Öl 17 Cent. Von 50 deutschen DAX-Unternehmen sind mehr als 50 Prozent an ausländische Investoren verkauft. Die Autoindustrie boomt mit alternativen Pkw. Deutschland droht den Anschluss zu verlieren, weil deutsche Manager den Auto- und Motorentrend der Zeit verpasst haben. Die meisten Flüch…
12.01.2016
10:39
Bild: Maßregelvollzug: Die Einweisungspraxis ist wissenschaftlich unseriösBild: Maßregelvollzug: Die Einweisungspraxis ist wissenschaftlich unseriös
Pabst Science Publishers

Maßregelvollzug: Die Einweisungspraxis ist wissenschaftlich unseriös

Die Einweisung in den Maßregelvollzug ist relativ treffunsicher. Aus den einzelnen Prüfschritten ziehen Dr. Christoph Schmitt und Dr. Martin Rettenberger die Schlussfolgerung, dass die aktuelle Praxis der zugrundeliegenden Schuldfähigkeitsbegutachtung wissenschaftlich und kriminalpolitisch kaum fundiert ist. Wieviel "Elendsdiagnostik" hat dazu beigetragen, die Zahl der Patienten im geschlossenen Maßregelvollzug in Deutschland zwischen 1997 und 2013 zu verdoppeln? Über dringenden Reformbedarf berichten Schmitt, Rettenberger und Kollegen in der…
12.01.2016
10:41
Bild: Wahlkampfauftakt: Volles Haus mit Gregor GysiBild: Wahlkampfauftakt: Volles Haus mit Gregor Gysi
DIE LINKE. Rheinland-Pfalz

Wahlkampfauftakt: Volles Haus mit Gregor Gysi

„Mehr als 350 Gäste beim Neujahrsempfang der LINKEN in Reichenbach-Steegen – das war noch nie da“, freut sich der Landesvorsitzende und Bundestagsabgeordnete Alexander Ulrich über den Zuspruch zur gestrigen Veranstaltung in seinem Heimatwahlkreis. Im Veranstaltungsort, dem Bürgerhaus im beschaulichen Albersbach, hatten sich so viele Menschen eingefunden, dass der Saal selbst für Stehplätze nicht mehr ausreichte. Hauptattraktion war der ehemalige Vorsitzende der LINKEN Bundestagsfraktion Gregor Gysi, der in seiner einstündige Rede mit den The…
12.01.2016
10:42
Bild: BGH stärkt Verbraucherrechte beim Widerspruch von Renten- und LebensversicherungenBild: BGH stärkt Verbraucherrechte beim Widerspruch von Renten- und Lebensversicherungen
GRP Rainer LLP Rechtsanwälte Steuerberater

BGH stärkt Verbraucherrechte beim Widerspruch von Renten- und Lebensversicherungen

Der Bundesgerichtshof hat mit Urteil vom 14. Oktober 2015 erneut die Rechte der Verbraucher beim Widerspruch von Rentenversicherungen bzw. Lebensversicherungen (http://www.grprainer.com/rechtsberatung/kapitalmarktrecht/rueckabwicklung-von-lebensversicherungen-und-rentenversicherungen.html)gestärkt (Az.: IV ZR 284/12). GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Frankfurt, Hamburg, München und Stuttgart führen aus: Wurde der Versicherungsnehmer beim Abschluss einer Lebensversicherung oder Rentenversicherung nach de…
12.01.2016
13:54
Bild: OLG Koblenz zu irreführender WerbungBild: OLG Koblenz zu irreführender Werbung
GRP Rainer LLP Rechtsanwälte Steuerberater

OLG Koblenz zu irreführender Werbung

Unternehmen, die für ihre Produkte werben, müssen auch dafür sorgen, dass der Verbraucher eine realistische Chance hat, diese zu erwerben. Das geht aus einem aktuellen Urteil des OLG Koblenz hervor. GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Frankfurt, Hamburg, München und Stuttgart führen aus: Werbung (http://www.grprainer.com/rechtsberatung/gewerblicher-rechtsschutz-und-markenrecht/werbung.html)kann unzulässig sein, wenn der Verbraucher keine realistische Chance hat, die beworbenen Produkte auch innerhalb einer…
12.01.2016
18:14
Bild: Haftung des GmbH-Geschäftsführers für MarkenverletzungBild: Haftung des GmbH-Geschäftsführers für Markenverletzung
Schutt, Waetke Rechtsanwälte GbR

Haftung des GmbH-Geschäftsführers für Markenverletzung

Die Geschäftsleitung haftet öfter persönlich, als man meint. Viele glauben, dass die Rechtsform einer GmbH, einer AG o.ä. vor direkter Inanspruchnahme schützt. Das mag in vielen Fällen auch so sein. Aber bei Rechtsverletzungen in den Bereichen Urheberrecht, Markenrecht und Wettbewerbsrecht nehmen die Gerichte in vielen Fällen neben der Haftung der Gesellschaft selbst auch eine direkte persönliche Haftung des Geschäftsführers an. Das Landgericht Hamburg hat in einem Urteil vom 15.10.2015 bei einer Markenverletzung wieder so entschieden. Die …
12.01.2016
18:15
Bild: Bundesrechtsanwaltskammer beruft Insolvenzverwalter Rolf Pohlmann in den Ausschuss InsolvenzrechtBild: Bundesrechtsanwaltskammer beruft Insolvenzverwalter Rolf Pohlmann in den Ausschuss Insolvenzrecht
Pohlmann Hofmann

Bundesrechtsanwaltskammer beruft Insolvenzverwalter Rolf Pohlmann in den Ausschuss Insolvenzrecht

Die Bundesrechtsanwaltskammer (BRAK) mit Sitz in Berlin hat den namens-gebenden Partner von Pohlmann Hofmann Insolvenzverwalter Rolf G. Pohlmann, für die Berufungsperiode 1.1.2016 bis 31.12.2019 in den Ausschuss Insolvenzrecht berufen. Aufgabe des Ausschusses ist es insbesondere, Stellungnahmen zu Gesetz-entwürfen und Gutachten zu einzelnen berufspolitischen Fragestellungen für das Präsidium der BRAK vorzubereiten. Häufig nehmen Ausschussmitglieder als Experten an Anhörungen in Ministerien oder im Parlament teil. “Ich freue mich sehr über d…
13.01.2016
12:16
Bild: AG Hamburg: Klage Sasse und Partner für Masters 2000, Inc. wegen Bootleg-DVD unbegründetBild: AG Hamburg: Klage Sasse und Partner für Masters 2000, Inc. wegen Bootleg-DVD unbegründet
Rechtsanwältin Denise Himburg

AG Hamburg: Klage Sasse und Partner für Masters 2000, Inc. wegen Bootleg-DVD unbegründet

Das AG Hamburg hat in mehreren von der Kanzlei Sasse & Partner für die Masters 2000, Inc. geführten Klageverfahren wegen Angebots der Bootleg-DVD "Mötley Crüe - Lewd, Crüed & Tattoed/Live" auf Amazon darauf hingewiesen, dass die Masters 2000, Inc. nicht schlüssig dargelegt hat, dass sie im Zeitpunkt der Abmahnung über die Leistungsschutzrechte aller beim Konzert auftretenen Musiker verfügte. Sachverhalt: Mehrere unserer Mandanten erhielten eine im Namen der Masters 2000, Inc. ausgesprochene Abmahnung der Kanzlei Sasse & Partner aus Hamburg…
13.01.2016
12:16
Bild: Gedanken über das, was ist, was wahrscheinlich wird und was werden sollteBild: Gedanken über das, was ist, was wahrscheinlich wird und was werden sollte
READ - Rüdenauer Edition Autor Digital

Gedanken über das, was ist, was wahrscheinlich wird und was werden sollte

Darauf, daß es weltweit immer lauter rumort, wirtschaftlich und politisch, wurde an dieser Stelle schon seit langem aufmerksam gemacht, auch darauf, daß die Deutschen unruhigen Zeiten entgegen gehen werden, wenn Politiker und Bürokraten weiter versagen. Es ist nicht schön, Recht zu behalten, wenn man eine katastrophale wirtschaftliche und soziale Entwicklung voraussagt, die möglicherweise auch noch schlimme politische Folgen haben wird. Allenfalls Sadisten würde das zum Jauchzen bringen. Aber die lange schöngeredete Lage spitzt sich allmähli…
13.01.2016
12:28
Inklusion-Gelebte Integration von Menschen mit Behinderung
Beckhäuser Personal & Lösungen

Inklusion-Gelebte Integration von Menschen mit Behinderung

Leitthema: „Inklusion – Gelebte Integration von Menschen mit Behinderung“ Nach dem Vorjahresthema „Employer Branding“ setzen die Würzburger Personalberater Beckhäuser Personal & Lösungen das eigene erfolgreiche Veranstaltungsformat fort. Im Jubiläumsjahr 2016 lautet das Motto „Inklusion – Innovation – Integration“. Gastgeber der Auftaktveranstaltung am 24. Februar 2016 sind die Mainfränkischen Werkstätten. Bei der Inklusion von Menschen mit Behinderungen im ersten Arbeitsmarkt gibt es besondere Herausforderungen. Während einerseits über Fac…
13.01.2016
12:29
Bild: Unglaublich: So betrügt Vater Staat seine KinderBild: Unglaublich: So betrügt Vater Staat seine Kinder
Deutscher Schutzverband gegen Diskriminierung e. V.

Unglaublich: So betrügt Vater Staat seine Kinder

13.01.2016. In Deutschland lebt jedes fünfte Kind in Armut. Das politische Interesse die Armut zu bekämpfen, scheine es nicht zu geben, sagt Uwe Hoffmann, ehrenamtlicher Geschäftsführer des Deutschen Schutzverbandes gegen Diskriminierung e. V. (DSD) und verweist unter anderem auf die Anrechnung des Kindergeldes auf den Hartz-IV-Regelsatz. Knapp 20 Prozent aller Personen unter 18 Jahren in Deutschland leben in Armut. Kinderarmut ist ein soziales Problem und die Folgen schwerwiegend. Wer in Armut aufwächst hat vom Start weg mit Problemen zu k…
13.01.2016
12:32
Bild: OLG Hamm: Grenzen der Auslegung eines TestamentsBild: OLG Hamm: Grenzen der Auslegung eines Testaments
GRP Rainer LLP Rechtsanwälte Steuerberater

OLG Hamm: Grenzen der Auslegung eines Testaments

Damit der in einem Testament festgelegte "letzte Wille" auch umgesetzt werden kann, sollte er so genau wie möglich formuliert sein. Das zeigt auch ein Beschluss des OLG Hamm (Az.: 15 W 98/14). GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Frankfurt, Hamburg, München und Stuttgart führen aus: In einem Testament (http://www.grprainer.com/rechtsberatung/erbrecht/testament.html)können die letztwilligen Verfügungen getroffen werden. Damit der letzte Wille aber auch im Sinne des Erblassers umgesetzt werden kann, sollte er…
13.01.2016
12:42
Bild: Steuerhinterziehung: Druck steigt - Ausweg SelbstanzeigeBild: Steuerhinterziehung: Druck steigt - Ausweg Selbstanzeige
GRP Rainer LLP Rechtsanwälte Steuerberater

Steuerhinterziehung: Druck steigt - Ausweg Selbstanzeige

Wer Steuern hinterzogen hat und gegenüber dem Finanzamt reinen Tisch machen möchte, sollte handeln. Eine Selbstanzeige ist nur möglich, wenn die Steuerhinterziehung noch nicht entdeckt wurde. GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Frankfurt, Hamburg, München und Stuttgart führen aus: Steuerhinterzieher können nicht damit rechnen, dass der Druck der Steuerfahndung nachlässt. Das haben die meisten Finanzminister unmissverständlich klar gemacht. Wer noch unversteuerte Kapitaleinkünfte auf Auslandskonten vor dem …
13.01.2016
12:43
Bild: Captura GmbH: Anleger könnten im Insolvenzverfahren leer ausgehenBild: Captura GmbH: Anleger könnten im Insolvenzverfahren leer ausgehen
GRP Rainer LLP Rechtsanwälte Steuerberater

Captura GmbH: Anleger könnten im Insolvenzverfahren leer ausgehen

Die Anleger der Captura GmbH müssen mehr denn je um ihr Geld fürchten. Im Insolvenzverfahren dürften sie leer ausgehen. Masseunzulänglichkeit wurde bereits vom Insolvenzverwalter angezeigt. GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Frankfurt, Hamburg, München und Stuttgart führen aus: Nachdem die Captura GmbH bereits im September 2015 Insolvenzantrag gestellt hat, wurde das Insolvenzverfahren am 17. Dezember 2015 am Amtsgericht München eröffnet (Az.: 1507 IN 2731/15). Die Chancen der Anleger auf eine gute Quote …
13.01.2016
12:44
Bild: Generalistische Pflegeausbildung - die Chance für die AltenpflegeBild: Generalistische Pflegeausbildung - die Chance für die Altenpflege
Deutscher Berufsverband für Pflegeberufe, Bundesverband e.V.

Generalistische Pflegeausbildung - die Chance für die Altenpflege

Der Deutsche Berufsverband für Pflegeberufe (DBfK) begrüßt den heute vorgelegten Kabinettsentwurf zum Pflegeberufsgesetz ausdrücklich. Durch die Ausbildungsreform wird statt der bisherigen drei unterschiedlichen Pflegeausbildungen ein neuer, generalistisch ausgerichteter Pflegeberuf geschaffen. „Mit diesem Reformschritt ist nun endlich eine Richtung eingeleitet, die die Pflegeberufsausbildung in Deutschland europäischem Niveau näherbringt. Im laufenden Gesetzgebungsverfahren wird es jetzt darauf ankommen, Inhalte und Rahmenbedingungen der neu…
13.01.2016
12:52
Bild: Dr. Thomas Feist, MdB: 'Chancen und Perspektiven der Beruflichen Bildung'Bild: Dr. Thomas Feist, MdB: 'Chancen und Perspektiven der Beruflichen Bildung'
Bundesverband höherer Berufe der Technik, Wirtschaft und Gestaltung e.V. (BVT)

Dr. Thomas Feist, MdB: 'Chancen und Perspektiven der Beruflichen Bildung'

Dr. Thomas Feist, seit 2009 über ein Direktmandat in Leipzig im Deutschen Bundestag, vertritt in Berlin unter anderem das Thema „Berufsbildung“. Er ist Mitglied im Ausschuss für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung. Dieser beschäftigt sich zurzeit u.a. mit der Stärkung der beruflichen Bildung, um die Gleichwertigkeit und Durchlässigkeit zur akademischen Bildung durchzusetzen. In seinem Artikel „Chancen und Perspektiven der Beruflichen Bildung“ legt Dr. Feist ausführlich dar, welche Aufgaben „gute Bildungspolitik“ beinhalten sollten…
13.01.2016
15:19
Bild: 'Berufsbetreuer/innen leisten wertvolle Arbeit für Justiz und Gemeinwesen'Bild: 'Berufsbetreuer/innen leisten wertvolle Arbeit für Justiz und Gemeinwesen'
Bundesverband der Berufsbetreuer/innen e.V.

'Berufsbetreuer/innen leisten wertvolle Arbeit für Justiz und Gemeinwesen'

Dresden, 13. Januar 2016 – "Die beruflich tätigen Betreuer leisten wertvolle Arbeit für die Justiz und für das Gemeinwesen. Sie gewährleisten ein hohes Niveau der rechtlichen Vertretung derjenigen Bürger, die ihrerseits nicht mehr in Lage sind, ihre Angelegenheiten selbst zu regeln. Dies zeigt auch die heutige Veranstaltung.“ Das sagte die Staatssekretärin im Sächsischen Staatsministerium der Justiz am Morgen bei der Eröffnung des BdB-Fachtags zum Asylrecht und den Leistungsansprüchen von Asylbewerbern in der Evangelischen Fachhochschule für …
13.01.2016
15:23
Bild: Preisminderung, wenn Gala-Dinner als Reisehighlight ausfälltBild: Preisminderung, wenn Gala-Dinner als Reisehighlight ausfällt
Schutt, Waetke Rechtsanwälte GbR

Preisminderung, wenn Gala-Dinner als Reisehighlight ausfällt

Ein Ehepaar hatte bei einem deutschen Reiseveranstalter für den Dezember 2013 eine mehrwöchige Reise nach Dubai gebucht. Inhalt der Reise war u.a. ein Gala-Dinner am Heiligabend, wofür das Ehepaar insgesamt 700 Euro zusätzlich bezahlt hat. Vor Ort wurde dann aus dem Gala-Dinner ein Buffet, dass das Ehepaar noch separat bezahlen musste. Das Ehepaar forderte die 700 Euro für das Gala-Dinner und 15% des Reisepreises zurück. Der Reiseveranstalter weigerte sich: Selbstverständlich wollte man die Differenz zwischen Buffetkosten und den 700 Euro …
13.01.2016
15:23
Weiterbildungskompass für Flüchtlinge
kursfinder.de

Weiterbildungskompass für Flüchtlinge

Mannheim, 13.1.2016 – Mit einem Überblick aus Angeboten der Behörden und dem Internet zeigt kursfinder.de wie die langen Wartezeiten im Asylverfahren genutzt werden können und fasst zusammen, ab wann Geflüchtete an Sprachkursen oder weiteren Qualifizierungsmaßnahmen teilnehmen können. Über das Potenzial für den Arbeitsmarkt der vielen Geflohenen kommt ein Sprecher der Bundesagentur für Arbeit zu einer ernüchternden Prognose: „Wenn man davon ausgehen kann, dass rund 80 Prozent der Neuankömmlinge über keine verwertbaren Qualifikationen verfüge…
14.01.2016
09:07
Bild: Philipp Lübbert kandidiert für den LandtagBild: Philipp Lübbert kandidiert für den Landtag
Philipp Lübbert

Philipp Lübbert kandidiert für den Landtag

Am Samstag, dem 10. Oktober 2015 fand die Nominierungsveranstaltung der Landesvereinigung FREIE WÄHLER M-V zu den Landtagswahlen 2016 in Güstrow statt. Für den Wahlkreis Ludwigslust-Parchim III (Amt Ludwigslust-Land, Amt Grabow, Amt Neustadt-Glewe) wurde Philipp Lübbert einstimmig nominiert. Bei der Aussprache zu seiner Kanditatur sagte Lübbert, das er sich für die Belange der Bürgerinnen und Bürger, vor allem für die Jugendlichen, einsetzen wird. „Seit vielen Jahren engagiere ich mich für eine starke Gesellschaft. In diesen Jahren habe ic…
14.01.2016
10:30
Hilfe für Männer bei Scheidung/Trennung
Sandorf

Hilfe für Männer bei Scheidung/Trennung

Partnerschaftsprobleme sind menschlich. Das betrifft uns mehr oder weniger alle. Das dürfte auch seit der Zeit der Höhlenmenschen schon immer so gewesen sein. Noch bis vor wenigen Jahrzehnten hat man sich nach einer Krise wieder zusammengerauft, indem man auf die schönen, gemeinsamen Seiten geschaut hat. Mit den Vorzügen der von Feministinnen viel bemühten Selbstbestimmung der Frau leitet man heute hingegen schnell die Trennung bzw. Scheidung ein. Die Entwicklung der deutschen Scheidungsstatistik seit 1970 (Quelle: https://www-genesis.destati…
14.01.2016
10:35
Bild: Über Arbeit, Arbeitsplätze und die (schöne?) neue WeltBild: Über Arbeit, Arbeitsplätze und die (schöne?) neue Welt
READ - Rüdenauer Edition Autor Digital

Über Arbeit, Arbeitsplätze und die (schöne?) neue Welt

Die technologische Entwicklung hinterläßt immer Spuren in der Gesellschaft. Denn sie verändert die Lebens- und die Arbeitswelt. Große soziale Umbrüche wurden zum Beispiel durch die Entstehung der Feldwirtschaft bewirkt, die vor langer Zeit zur Seßhaftigkeit und zur Entwicklung dauerhafter Siedlungen führte, und durch die industrielle Revolution vor 120-150 Jahren, die Millionen Menschen in die Städte zwang, weil sie nur dort noch Arbeitsplätze fanden. Damals ging den Menschen die Arbeit nicht aus. Im Gegenteil. Aber die Arbeitsaufgaben ändert…
14.01.2016
10:39
GOÄ-Reform: ÄNEIS sieht Selbstzahlermedizin vor dem Aus
ÄNEIS - Ärztenetz in der Selbstzahlermedizin

GOÄ-Reform: ÄNEIS sieht Selbstzahlermedizin vor dem Aus

Berlin – Das Aus droht der Selbstzahlermedizin, wenn die neue GOÄ in Kraft tritt. Darauf macht ÄNEIS (Ärztenetz in der Selbstzahlermedizin) aufmerksam: „Die Selbstzahlermedizin wird ausrangiert. Nur Leistungen, die bis zur GOÄ neu bekannt sind, haben Bestandsschutz und können weiter über die Analogziffern abgerechnet werden. Neue Leistungen dagegen werden nur über die Genehmigung der GeKo eine Chance haben – also keine. Nicht nur, dass es keine Kriterien für die Beschlüsse der GeKo gibt, welche Innovationen „medizinisch und ökonomisch besonde…
14.01.2016
10:40
Bild: OLG Schleswig: Testament muss eindeutig datiert seinBild: OLG Schleswig: Testament muss eindeutig datiert sein
GRP Rainer LLP Rechtsanwälte Steuerberater

OLG Schleswig: Testament muss eindeutig datiert sein

Fehlt bei einem Testament die genaue Datierung, kann die letztwillige Verfügung unwirksam sein. Das geht aus einem Beschluss des OLG Schleswig vom 16. Juli 2015 hervor (Az.: 3 Wx 53/15). GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Frankfurt, Hamburg, München und Stuttgart führen aus: Fehlt bei einem Testament (http://www.grprainer.com/rechtsberatung/erbrecht/testament.html)die genaue Datumsangabe und lässt sich auch nicht sicher feststellen zu welchem genauen Zeitpunkt der Erblasser seinen "letzten Willen" verfass…
14.01.2016
12:50
Bild: Bußgeld wegen offenen E-MailverteilersBild: Bußgeld wegen offenen E-Mailverteilers
JuS Rechtsanwälte Schloms und Partner Augsburg

Bußgeld wegen offenen E-Mailverteilers

Der Mitarbeiter eines Handelsunternehmens verschickte eine E-Mail mit einem offenen CC-Verteiler an Kunden, anstatt des verborgenen BCC-Verteilers und prompt lag ein Bußgeldbescheid des Bayerischen Landesamts für Datenschutzaufsicht (BayLDA) auf dem Tisch. Der Rechtsverstoß rührt daher, dass E-Mail-Adressen als personenbezogene Daten im Sinne des Datenschutzrechts anzusehen sind. Der Grund dafür ist, dass sich die Adressen häufig in erheblichem Umfang aus Vornamen und Nachnamen zusammensetzen. Daher ist ohne Einwilligung oder gesetzlicher Gru…
14.01.2016
12:53
Bild: Peseus Invest und Vermögen AG: BaFin ordnet Abwicklung anBild: Peseus Invest und Vermögen AG: BaFin ordnet Abwicklung an
GRP Rainer LLP Rechtsanwälte Steuerberater

Peseus Invest und Vermögen AG: BaFin ordnet Abwicklung an

Mit Mitteilung vom 22. Dezember 2015 hat die Finanzaufsicht BaFin der Peseus Invest und Vermögen AG die Abwicklung ihres unerlaubt betriebenen Investmentgeschäfts aufgegeben. GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Frankfurt, Hamburg, München und Stuttgart führen aus: Wie die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht BaFin am 11. Januar 2016 mitteilt, hat sie der Peseus Invest und Vermögen AG mit Sitz in Böblingen noch im vergangenen Jahr die Abwicklung des unerlaubt betriebenen Investmentgeschäfts (http…
14.01.2016
12:57
Bild: Politrend: Sozial muss drin sein - Sozial wird drin seinBild: Politrend: Sozial muss drin sein - Sozial wird drin sein
DIE LINKE. Rheinland-Pfalz

Politrend: Sozial muss drin sein - Sozial wird drin sein

Zur aktuellen Wahlumfrage im Auftrag des SWR erklären die beiden Landesvorsitzenden Katrin Werner und Alexander Ulrich gemeinsam mit den Spitzenkandidaten Jochen Bülow und Dr. Kathrin Mess: „Die rot-grüne Landesregierung ist offensichtlich am Ende. Angesichts weiter zunehmender Armut, der Tatsache, dass jeder vierte Arbeitnehmer prekär beschäftigt ist, tausende Stellen in der Bildung, der Gesundheitsversorgung, der Pflege und bei der Polizei fehlen und die Kommunen katastrophal unterfinanziert sind, ist das folgerichtig. Wir werden im Wahlk…
14.01.2016
13:44
Bild: Verschleierter Arbeitsvertrag: Praktikantin bekommt 50.000 EuroBild: Verschleierter Arbeitsvertrag: Praktikantin bekommt 50.000 Euro
Schutt, Waetke Rechtsanwälte GbR

Verschleierter Arbeitsvertrag: Praktikantin bekommt 50.000 Euro

Nachdem eine Praktikantin mehr als 5 Jahre in einem Unternehmen arbeitete und dort u.a. für den Internetauftritt der Firma und Kundenakquise verantwortlich war, bekommt sie nun 50.000 Euro Lohn nachgezahlt: Das Arbeitsgericht München hat nun entschieden, dass es sich bei dem Praktikantenverhältnis in Wahrheit um ein verschleiertes Arbeitsverhältnis gehandelt habe. Die Praktikantin erhielt bei der Neueinstellung keinen Arbeitsvertrag, sondern nur einen Praktikantenvertrag mit 43 Wochenstunden und ein Gehalt von 300 Euro monatlich. Da sie aber…
14.01.2016
17:17
Bild: Manuela Starkmann präsentiert aus ihrer Erfolgsreihe 'Klarheit LEBENSZEITMANAGEMENT'Bild: Manuela Starkmann präsentiert aus ihrer Erfolgsreihe 'Klarheit LEBENSZEITMANAGEMENT'
Manuela Starkmann | Lebe Deine Klarheit!

Manuela Starkmann präsentiert aus ihrer Erfolgsreihe 'Klarheit LEBENSZEITMANAGEMENT'

Nachdem viele Kunden unabhängig voneinander Fragen stellten wie "War es das schon mit meinem Leben?", "Das kann es doch noch nicht alles gewesen sein, oder?" entwickelte Manuela Starkmann das Event 'Klarheit LEBENSZEITMANAGEMENT' http://goo.gl/lSG7cd. Die Unternehmerin aus Nürnberg hat sich darauf spezialisiert, Menschen zu Klarheit zu führen. "Wer in seiner Klarheit ist, meistert sein Leben, fühlt sich glücklich, ist gesund und erfolgreich. Die meisten Menschen, wissen, dass sie etwas an ihrer Lebensweise, privat wie auch beruflich, veränd…
14.01.2016
17:52