Gedanken über das, was ist, was wahrscheinlich wird und was werden sollte

(openPR) Darauf, daß es weltweit immer lauter rumort, wirtschaftlich und politisch, wurde an dieser Stelle schon seit langem aufmerksam gemacht, auch darauf, daß die Deutschen unruhigen Zeiten entgegen gehen werden, wenn Politiker und Bürokraten weiter versagen.

Es ist nicht schön, Recht zu behalten, wenn man eine katastrophale wirtschaftliche und soziale Entwicklung voraussagt, die möglicherweise auch noch schlimme politische Folgen haben wird. Allenfalls Sadisten würde das zum Jauchzen bringen. Aber die lange schöngeredete Lage spitzt sich allmählich immer weiter zu. Nirgends auf der Welt läuft die Wirtschaft „rund“, in der Europäischen Union kriselt es, soziale Probleme werden totgeschwiegen und dann überlaufen uns auch noch riesige Menschenscharen aus fremden Kulturen, unter denen wahrscheinlich auch etliche Schwerkriminelle sind. Die Grenzen waren offen, zehntausende wurden nicht kontrolliert.

Bisher haben weder die deutsche Regierung noch die Regierungen anderer betroffener Länder erkennen lassen, daß sie mit den Problemen fertig werden. Die wahren Ursachen der Banken- und Staatsschuldenkrise sind immer noch nicht beseitigt, sondern werden mit Billionen frisch gedruckten Euros nur perpetuiert. Durch die Scheinbekämpfung der Krise werden die angesparten Vermögen aller anständigen Bürgerinnen und Bürger sukzessive vernichtet.

Der Prekarisierung von Arbeitsverhältnissen wird von der Politik weiter vorangetrieben und dann frech auf gestiegene Beschäftigungszahlen verwiesen, die nur auf – natürlich vollkommen legalen (wenn auch nicht legitimen) Tricksereien mit den einschlägigen Statistiken beruhen. So wird eine soziale Entwicklung gefördert und schöngeredet, die eine gesellschaftliche Sklavenschicht schafft und schwerwiegende politische Folgen haben wird.

Auf Grund politischer Fehlentscheidungen drohende oder bereits eingetretene Altersarmut von Millionen wird nicht nur in Kauf genommen, sondern durch Unterlassen dringend erforderlicher Reformen des Rentensystems und des Einkommensteuertarifs von der politischen Klasse aktiv betrieben. Hohe Einkommen und Erbschaften werden weiterhin niedrig besteuert, während die Bezieher der geringsten Einkommen infolge des hohen Prozentanteils, den sie von ihrem Einkommen für den Lebensunterhalt ausgeben müssen, erheblich stärker mit Umsatz- und Verbrauchssteuern belastet werden.

Um die Gesamtsteuerbelastung zu vergleichen, genügt es nicht, nur auf die Einkommensteuer zu sehen! Auch darf nicht vergessen werden, daß die Progression am unteren Ende des Einkommensteuertarifs am stärksten ist, während sie bei den hohen Einkommen nur noch schwach zu Buche schlägt. Unseren wohlhabenden Politikern ist das alles offensichtlich gleichgültig – solange sie nicht um ihre Wiederwahl bangen müssen.

Das könnte sich aber durchaus ändern. Zwar lassen sich die meisten Menschen widerspruchslos ausbeuten und ohne Gegenwehr in die Armut treiben. Wenn aber die Öffentliche Ordnung und Sicherheit nicht mehr gewährleistet sind, weil ausländische Kriminelle mit den Flüchtlingsscharen unerkannt nach Deutschland einreisen und die Polizei mit ihnen überfordert ist, wie offenbar jüngst in Köln, Hamburg und einigen anderen Städten, dann ist Schluß mit lustig.

Immer mehr Menschen fragen sich, wie die Politiker die vielen Probleme lösen wollen, die sie durch Unfähigkeit und Unwilligkeit selbst verursacht und bisher allenfalls mehr schlecht als recht verwaltet haben. Leider ist zu vermuten, daß sie darauf keine Antwort erhalten werden. Viel Zeit bleibt ihnen aber nicht mehr, um die Menschen davon zu überzeugen, daß die, die sie dafür bezahlen und mit Privilegien ausstatten, das Allgemeinwohl sichern und fördern. Das Mindeste, was Politiker zu leisten hätten, wäre Sicherheit und Ordnung ihrer Mitbürgerinnen und Mitbürger zu gewährleisten und ihnen ein angemessenes zur Teilnahme am sozial-kulturellen Leben ausreichendes Einkommen zu garantieren.

Wenn die derzeitig Verantwortlichen es nicht schaffen, unsere Gesellschaft durch integrative Maßnahmen nachhaltig zu stabilisieren, werden – wahrscheinlich eher als viele es für möglich halten – andere ihnen diese Aufgabe abnehmen. Dabei ist durchaus zu befürchten, daß dann zwar effektiver gehandelt, dabei aber weniger nachgedacht wird, während es derzeit umgekehrt ist.

Ob uns die Zuwanderer in den kommenden Jahren 15, 20 oder mehr Milliarden Euro kosten, ist übrigens gar nicht so entscheidend. Sehr teuer wird es auf jeden Fall. Viel wichtiger aber ist, daß die Kosten der massenhaften Zuwanderung nicht von den „Kleinen Leuten“ getragen werden müssen und daß die vollständige Integration der Zuwanderer so rasch wie irgend möglich gelingt. Wenn sie Fremdkörper in unserer Gesellschaft bleiben, wird es in Zukunft sehr ungemütlich in unserem Lande werden. Denn Multikulti funktioniert nirgends auf der Welt wirklich. Deshalb ist es unumgänglich, dafür zu sorgen, daß alle, die hier leben möchten, unsere Kultur und unsere Gesetze ohne Wenn und Aber respektieren. In dieser Beziehung darf es keinerlei Kompromisse geben. Wer nicht Deutscher werden und die deutsche Kultur nicht als Leitkultur akzeptieren will, sollte so schnell wie möglich wieder abreisen.

Ausländer, die – wie jüngst zum Beispiel in Hamburg und Köln geschehen – randalieren und strafbare Handlungen begehen, müssen nicht nur spürbar bestraft werden, sondern anschließend sofort abgeschoben und mit einem Einreiseverbot nach Deutschland belegt werden. Wenn es dafür keine rechtlichen Grundlagen geben sollte – was ein veritabler Schildbürgerstreich wäre – müssen sie schleunigst geschaffen werden.

Der infolge der mit Gelddrucken und Sparerenteignen nicht lösbaren Banken- und Finanzkrise zu erwartende weltweite wirtschaftliche Niedergang ist längst im Gange. Bankster und skrupellose Politiker ruinieren die Grundlagen unseres Wohlstands ungehindert weiter und werden von der EZB und anderen Notenbanken mittels Geldvermehrung und Zinsdrückerei nach Kräften unterstützt. Diese allgemeinwohlschädlichen Aktivitäten haben bereits sichtbare soziale Folgen und werden bald auch politische Konsequenzen haben. Ob das ohnehin von Lobbyismus der Profitgeier zersetzte Pflänzchen Demokratie das überleben kann, ist leider äußerst zweifelhaft.

Das Erschlaffen der Spekulationsblase am chinesischen Aktienmarkt verdrängt zurzeit die Tatsache, daß die Politik der Geldvermehrung und des realen Negativzinses vollkommen gescheitert ist und dabei ist, die Realwirtschaft in den Orkus zu befördern. Das gilt übrigens auch für die USA und Japan und war vorauszusehen. Denn niemand, der noch alle seine Tassen im Oberstübchen hat und tatsächlich ehrlich an einer Bewältigung der Banken- und Staatsschuldenkrise interessiert ist, kann doch ernsthaft glauben, daß man Schulden durch noch mehr Schulden tilgen und durch Förderung der Spekulation gesundes Wirtschaftswachstum erreichen kann. Die Kollateralschäden dieses Unfugs für die Realwirtschaft und den Wohlstand der Bevölkerung sind immens. An Investitionen in eine lebenswerte Zukunft mangelt es jetzt schon – nicht nur in Deutschland. Sie werden – auch wegen der hohen Kosten für die Bewältigung der ungebrochenen Zuwanderung immer unwahrscheinlicher.

Der Konsum in Deutschland steigt derzeit übrigens nicht deshalb, weil die Deutschen so hoffnungsvoll in die Zukunft schauen. Im Gegenteil. Der Konsum nimmt zu, weil die Menschen ahnen, daß sie ihre Ersparnisse verlieren werden und weil Sparen bei realem Negativzins auch unsinnig ist. Das dies unser Land aber auf längere Sicht aber ärmer macht, sollte nicht übersehen werden. Nicht wenige nutzen die relativ niedrigeren Kreditzinsen auch, um auf Pump zu kaufen. Von denen müssen allerdings viele damit rechnen, in Zukunft eine böse Überraschung zu erleben. Es gibt keinerlei Grund, die Entwicklung der Konsumausgaben für ein gutes Zeichen zu halten.

Die Regierungen der südeuropäischen Problemländer denken gar nicht daran, ihre Haushalte in Ordnung zu bringen. Warum auch? EZB-Präsident Draghi hat ihnen die Staatsfinanzierung mit der Notenpresse erlaubt. Bequemer geht es nicht. Und nach der Rechtsgrundlage fragt inzwischen niemand mehr. „Die Welt wird nicht nach Recht und Gesetz bewegt“, lesen wir bei Prof. Querulix im Volksmund, „sondern mit Macht und Gewalt.“ Und der Volksmund weiß ja auch, daß Frechheit siegt.

Man fragt sich, warum angesichts des eingerissenen laxen Umgangs mit Gesetz und Recht die Regierungen nicht längst auf die – absurde – Idee gekommen sind, ihr Geld einfach selbst zu drucken. Draghis Geldvermehrung durch Aufkauf von Staatsschulden läuft doch auf dasselbe hinaus. Daß diese Art der Staatsfinanzierung nicht funktioniert, nicht funktionieren kann, wissen wir seit langem allerdings genauso gut wie wir wissen, daß es kein Perpetuum mobile gibt. Nur gibt es immer wieder Menschen, die das nicht glauben wollen. Wenn solche Zeitgenossen auf verantwortungsvolle Posten gelangen, gehen die Völker schwierigen Zeiten entgegen.

Währenddessen wächst auch die Gefahr weiter, daß gigantische Wetten der Bankster und anderer Großspekulanten verloren gehen. Wieviel Schulden mögen zum Beispiel für die Goldpreisdrückerei angehäuft worden sein? Wie viele offene (aber wegen möglicher dubioser Leihgeschäfte nicht bekannte) Leerverkaufspositionen gibt es? Werden wir eines Tages erfahren, daß sogar Notenbankgold verzockt wurde? Wie sieht es in dieser Hinsicht an den Anleihe- und Aktienmärkten aus? Die ungeheuren Mengen an sogenannten Derivaten könnten sich im Falle starker Kursrückgänge als Brandbeschleuniger erweisen. Wenn daraufhin das ohnehin außer Kontrolle geratene Finanzsystem zusammenbricht, wird die Realwirtschaft unvermeidlich mit ins Verderben gerissen.

Die gegenwärtigen Kursstürze an den wichtigsten Börsen werden von interessierter Seite kleingeredet und ausschließlich auf China zurückgeführt. Die Ursachen sind aber weltweit zu suchen und liegen viel tiefer. Die Spekulanten merken jetzt, daß sie viel zu hoch gepokert haben. Das von Bankstern weltweit beherrschte Finanzsystem hat sich verselbständigt und dient längst nicht mehr der Realwirtschaft, sondern beherrscht sie.

Notfallpläne der Politiker für den Fall absehbarer schwerer Turbulenzen und ihrer sozialen Folgen gibt es ganz offensichtlich nicht. Warum auch. Politiker fühlen sich nicht betroffen, denn ihnen geht es ja immer gut. Ihre Einkommen steigen, wenn sie es beschließen. Da hat kein Arbeitgeber mitzureden, der lieber seine Profite steigert als die Personalkosten. Sie müssen auch nicht befürchten, im Alter am Hungertuch nagen zu müssen, denn ihre Pensionen steigen mit den Gehältern ihrer Nachfolger. Das alles ist in Demokratien – oder besser Lobbydemokraturen – nicht anders als in Diktaturen.

Wenn es zum Äußersten kommt, wird die Linderung der zunehmenden sozialen Not Milliarden kosten – zusätzlich zu den Milliarden, die uns die Zuwanderer kosten werden. Da hilft keine Schuldenbremse. Im Gegenteil. Solange aber die Billionen frisch gedruckten Geldes nur in die Taschen reicher Leute und skrupelloser Bankster und ihren politischen Lakaien fließen, solange Regierungen ihre verantwortungslose Haushaltspolitik im Vertrauen darauf fortsetzen, daß Herr Draghi ihnen weiterhin hilfreich bei der Finanzierung zur Seite steht, solange immer mehr Menschen in die Armut abrutschen (oder gedrängt werden) und die Energiepreise – abgesehen von den darauf erhobenen staatlichen Abgaben – immer tiefer fallen, so lange wird es keine nennenswerte Inflation geben. Da kann sich Herr Draghi auf den Kopf stellen bis ihm alle Hirnadern geplatzt sind.

Wir brauchen schnellstens eine bessere Politik und eine Generalreform unserer Gesellschaft, und zwar bevor Politiker des Schlages die Macht übernehmen, wie derzeit in Ungarn und Polen. Vor einigen Jahren ist eine kleine Studie erschienen, die brauchbare Anregungen für umfassende Reformen gibt. Sie trägt den Titel „Unbedingtes individuelles Grundeinkommen in Gestalt einer negativen Einkommensteuer - Kernstück einer unvermeidlichen Radikalreform unserer Gesellschaft“. In dieser Studie wird nicht nur die Machbarkeit eines zum anständigen Leben ausreichenden Grundeinkommens für alle Deutschen nachgewiesen, sondern auch ein Programm skizziert, das auf eine Stärkung der sozialen Stabilität und der Voraussetzungen für echte Demokratie hinausläuft. Die Studie (ISBN 978-3-943788-18-1, eBook [PDF] oder ISBN 978-3-943788-32-7, eBook [ePub]) ist für 9,95 Euro beim eVerlag READ – Rüdenauer Edition Autor Digital und in jeder gut sortierten (Internet.)Buchhandlung erhältlich.

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