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Pressemitteilungen zu Politik, Recht & Gesellschaft – Juni 2016

Bild: 2schneidig@school: Antirassismusprojekt an BerufskollegBild: 2schneidig@school: Antirassismusprojekt an Berufskolleg
Dynamic Tunes

2schneidig@school: Antirassismusprojekt an Berufskolleg

Nach einer Konzertwoche geht es für Martin Rietsch alias Sänger und Rapper „2schneidig“ in dieser Woche mit einem Schulprojekt in Nordrhein-Westfalen weiter. Am kommenden Donnerstag, den 2. Juni 2016 ist der sympathische Künstler zu Gast an einem Berufskolleg in der Emssandebene im Kreis Gütersloh. Gemeinsam mit ca. 170 Schülern der Höheren Handelsschule wird 2schneidig einen Projekttag gegen Rassismus und Diskriminierung gestalten. Als Deutscher mit nigerianischen Wurzeln weiß 2schneidig, wovon er spricht, wenn es um erfahrenen Alltagsrassi…
01.06.2016
09:19
Exklusiv zum „Konzert für Toleranz“: The Naked Liftboys
Flüchtlingsinitiative „Welcome to Wandsbek“

Exklusiv zum „Konzert für Toleranz“: The Naked Liftboys

Booking-Team von „Welcome to Wandsbek“ gelingt kleine Sensation Hamburg (mk) Seit Ihrer Auflösung machen sie eigentlich keine Termine mehr – und weitere Auftritte sind auch nicht geplant. Doch beim „Konzert für Toleranz“ machen The Naked Liftboys eine Riesenausnahme und präsentieren sich und ihre Musik. Ihre alten Fans wird es freuen – sie und alle neuen Freunde des Duos werden diese einmalige Gelegenheit genießen. The Naked Liftboys bekommen bei dieser Gelegenheit Support vom Gitarristen der Band Kollektiv 22, Lennart Eggers! „Irgendwo zwi…
01.06.2016
09:19
Bild: Josefsheim schafft in Sundern Wohnraum für Menschen mit und ohne BehinderungBild: Josefsheim schafft in Sundern Wohnraum für Menschen mit und ohne Behinderung
Josefsheim gGmbH Bigge

Josefsheim schafft in Sundern Wohnraum für Menschen mit und ohne Behinderung

Es wird ein weiterer großer Schritt zu mehr Inklusion in Sundern: Das Josefsheim wird in zentraler Lage Wohnraum für Menschen mit und ohne Behinderung schaffen und dafür rund 4,5 Millionen Euro investieren. Voraussichtlich Anfang 2018 wird das Objekt bezugsfertig sein. Interessenten für das barrierefreie Wohnen gibt es schon jetzt. Der Bedarf dafür wurde von der Elterninitiative IWB e. V. an das Josefsheim herangetragen. Gemeinsam haben IWB und Josefsheim in den vergangenen Jahren ein Konzept erarbeitet, wie Inklusion und Teilhabe im lokalen…
01.06.2016
09:20
Bild: Demokratie: Potemkinsche VolksherrschaftBild: Demokratie: Potemkinsche Volksherrschaft
READ - Rüdenauer Edition Autor Digital

Demokratie: Potemkinsche Volksherrschaft

„Demokratie heißt Volksherrschaft und bedeutet in der Praxis, daß sich das Volk freiwillig von denen beherrschen und ausbeuten läßt, die sie auch in jeder anderen Staatsverfassung beherrschen und ausbeuten würden.“ Diese Erkenntnis von Prof. Querulix ist nicht neu. Sie erweist sich mit zunehmender Deutlichkeit schon seit mehr als 2.000 Jahren als zutreffend. Vor über 150 Jahren äußerte sich Moritz Hartmann (1821 - 1872), österreichischer Schriftsteller und Politiker, Mitglied der Frankfurter Nationalversammlung so: „Daß die Freiheit des Volk…
01.06.2016
09:21
Bild: Splitter der Wahrheit im Herzen etablierter LügenBild: Splitter der Wahrheit im Herzen etablierter Lügen
READ - Rüdenauer Edition Autor Digital

Splitter der Wahrheit im Herzen etablierter Lügen

Wer die Menschen kennt, weiß auch um ihre Scheinheiligkeit und Verlogenheit. Beweise dafür liefern die Medien täglich im Überfluß. Anstand und Vernunft kommen da kaum vor, und wenn doch hat man das Gefühl, es werden Ereignisse von einem fremden Stern berichtet. Bürger und Bürgerinnen, die den – wie sie täglich erfahren müssen eigennützigen und nicht selten sogar kriminellen – Zirkus der „Eliten“ mit ihrer Arbeitskraft, ihrer Gesundheit, ihrem Lebensglück bezahlen müssen, werden belogen und betrogen, daß die sprichwörtliche Schwarte kracht. K…
01.06.2016
09:21
Bild: E-Mail - Wenn der Arbeitgeber mitliestBild: E-Mail - Wenn der Arbeitgeber mitliest
AnwaltOnline GbR

E-Mail - Wenn der Arbeitgeber mitliest

Wann und wie ist eine solche Überwachung überhaupt zulässig und wie verträgt sich das alles mit dem Datenschutz? Ist Arbeitnehmern nur die rein geschäftliche Nutzung gestattet, so darf der Arbeitgeber (stichprobenartig) kontrollieren, ob die Vorgaben eingehalten werden. Es kann also sowohl das Surfverhalten als auch der Email-Verkehr kontrolliert werden. Im konkreten Verdachtsfall kann auch eine intensive Überwachung zulässig sein. Der Arbeitgeber darf übrigens auch verlangen, dass ihm geschäftliche Emails vorgelegt werden. Ist aber auch ein…
01.06.2016
10:17
Bild: Musik: Öffentlich oder nichtöffentlich?Bild: Musik: Öffentlich oder nichtöffentlich?
Schutt, Waetke Rechtsanwälte GbR

Musik: Öffentlich oder nichtöffentlich?

Grundsätzlich ist eine entsprechende Lizenz bei der GEMA zu erwerben, wenn man Musik öffentlich verwerten will. Zwischen „öffentlicher“ und „privater“ Verwertung gibt es jedoch vielfach Abgrenzungsprobleme. Diese Unsicherheit hat der Europäische Gerichtshof (EuGH) noch erheblich verkompliziert: Die Musik im Wartezimmer einer Zahnarztpraxis soll demnach nicht öffentlich wiedergegeben sein, während dies in einem Hotel öffentlich sein soll. Der EuGH begründete dies damit, dass die Öffentlichkeit aus einer „unbestimmten Zahl potenzieller Leistun…
01.06.2016
21:41
Bild: Einladung zur Perspektiven Kritzeljagd im Planungsgebiet im Rahmen von 48h Wilhelmsburg am 12. Juni in HamburgBild: Einladung zur Perspektiven Kritzeljagd im Planungsgebiet im Rahmen von 48h Wilhelmsburg am 12. Juni in Hamburg
Klinkenborg Communications

Einladung zur Perspektiven Kritzeljagd im Planungsgebiet im Rahmen von 48h Wilhelmsburg am 12. Juni in Hamburg

Auf „Kritzeljagd“ durch die „Nord-Süd-Achse“ Am Sonntag, den 12. Juni, hat Perspektiven! Miteinander Planen für die Elbinseln ein besonderes Angebot für die Besucherinnen und Besucher von „48h Wilhelmsburg“: Zwischen Jaffe-Davids-Kanal und Aßmannkanal soll ein ganz neues Wohnviertel entstehen. Wie stellen sich die Bewohnerinnen und Bewohner der Elbinseln das neue Quartier vor? Wie können sie die Planungen für das neue Wohnviertel mitgestalten? Und welche Herausforderungen hält das Gebiet für eine gute Planung bereit? Auf der Suche nach Antw…
01.06.2016
22:22
Zusammenarbeit zwischen Industrie und Hochschulen auf der Ausstellung junger Designer
Taipeh Presseabteilung Hamburg

Zusammenarbeit zwischen Industrie und Hochschulen auf der Ausstellung junger Designer

Um taiwanische Design-Studenten darin zu fördern, den praktischen Bedingungen der Unternehmen entgegenzukommen und die Themen ihrer Abschlussarbeitsprojekte auszuwählen, die branchenmäßigen Trends entsprechen sollen, hat die Service Industry Corp des Wirtschaftsministeriums Unternehmen aus verschiedenen Branchen zur Zusammenarbeit zwischen Industrie und Hochschulen und der Ausstellung junger Designer eingeladen. Die Zusammenarbeit zwischen Industrie und Hochschulen liefert die Themen der Abschlussarbeitsprojekte und bietet technische und fina…
01.06.2016
22:25
Frischer Wind bei Online-Fortbildungen für Steuerberater
Universe eMedia

Frischer Wind bei Online-Fortbildungen für Steuerberater

Re-Launch des Weiterbildungsportals DWS Steuerberater-Online / Umsetzung und Produktion durch den E-Learning-Anbieter Universe eMedia Lübeck/Berlin, 01. Juni 2016 – Seit Kurzem ist es freigeschaltet – das neue Portal von DWS Online. Darauf bietet das Unternehmen seit fast 15 Jahren unter dem Dach der Bundessteuerberaterkammer multimediale Fortbildungen im Bereich Steuerrecht an. Nun bekommt der Internetauftritt ein neues Gesicht. Das Layout ist moderner und noch ansprechender gestaltet. Zusatzfunktionen wie Gesetze und Urteile zum Nachschlag…
03.06.2016
14:54
Bild: "Ich unterstütze Ihre Forderungen"Bild: "Ich unterstütze Ihre Forderungen"
Bundesverband der Berufsbetreuer/innen e.V.

"Ich unterstütze Ihre Forderungen"

Der hessische Abgeordnete Marcus Bocklet (B90/Die Grünen) will sich für Sofortforderungen des BdB einsetzen Wiesbaden, 1. Juni 2016 – „Berufsbetreuer/innen brauchen mehr Zeit für ihre Klienten und höhere Stundensätze, um auch in Zukunft die Qualität in der Betreuung erbringen zu können, auf die jeder Betreute einen Anspruch hat. Die Forderungen des BdB nach einer besseren Bezahlung bei Betreuung pro Klient halte ich für berechtigt.“ So bilanzierte der sozialpolitische Sprecher der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im hessischen Landtag Marcus B…
03.06.2016
14:55
Bild: Gesetzentwurf fix: ScheinwerkverträgeBild: Gesetzentwurf fix: Scheinwerkverträge
Schutt, Waetke Rechtsanwälte GbR

Gesetzentwurf fix: Scheinwerkverträge

Das Bundeskabinett hat nun den Gesetzentwurf „zur Bekämpfung des Missbrauchs bei Leiharbeit und Werkverträgen“ beschlossen. Dem Thema Scheinwerkverträge möchte man künftig damit begegnen, dass Auftraggeber bzw. Arbeitgeber verpflichtet werden, eindeutig zu definieren und zu formulieren, ob sie einen Werkvertrag oder einen Arbeitnehmerüberlassungsvertrag schließen. „Damit wird Arbeitgebern, die vermeintliche Werkverträge zur Umgehung arbeitsrechtlicher Schutzstandards einsetzen, die Möglichkeit entzogen, ihr Verhalten nachträglich als Leiharb…
03.06.2016
15:22
Aktiver Abbau der Diskriminierung von Menschen mit Behinderung
Bundesnetzwerk Bürgerschaftliches Engagement (BBE)

Aktiver Abbau der Diskriminierung von Menschen mit Behinderung

Was kann für den aktiven Abbau der Diskriminierung von Menschen mit Behinderung getan werden und welche Aufgaben hat dabei die Zivilgesellschaft? Im aktuellen BBE-Newsletter beschäftigt sich Ottmar Miles-Paul, Behindertenverband „Interessenvertretung Selbstbestimmt Leben in Deutschland (ISL)“, mit den Dimensionen der Diskriminierung von Menschen mit Behinderung und möglichen Gegenmaßnahmen. Wie Diskriminierung sofort und überall abgebaut werden könnte, zeigt Miles-Paul an dem in Deutschland noch wenig bekannten Prinzip der „angemessenen Vorke…
03.06.2016
15:28
Wo liegen die Unterschiede zwischen Vorsorgevollmacht und Betreuungsverfügung?
Anwaltskanzlei Arnold

Wo liegen die Unterschiede zwischen Vorsorgevollmacht und Betreuungsverfügung?

Viele Vermittler geben ihren Kunden in gutem Glauben eine Vorsorgevollmacht UND eine Betreuungsverfügung, nehmen hin, dass ihr Kunde hier meist auch doppelt bezahlen muss und glauben, nun sei der Kunde „bestens“ versorgt und eine staatliche Betreuung durch einen von einem Gericht eingesetzten Betreuer „sicher“ ausgeschlossen - aber genau das stimmt nicht ! Vorsorgevollmacht Mit der Vorsorgevollmacht legt man den „Bevollmächtigten“ fest, der mit Unterschrift unter die Vollmacht „volle Macht“ für den Vollmachtgeber erhält. Eine Vollmacht ist…
03.06.2016
15:28
Bild: Freiburg weitet Tierversuchsforschung ausBild: Freiburg weitet Tierversuchsforschung aus
Ärzte gegen Tierversuche e.V.

Freiburg weitet Tierversuchsforschung aus

Baden-Württemberg setzt auf antiquierte Forschung Freiburg weitet Tierversuchsforschung aus Das Land Baden-Württemberg will an der Freiburger Uniklinik ein weiteres Tierversuchslabor für 10.000 Mäuse bauen, in dem vorwiegend an genmanipulierten Tieren geforscht werden soll. Der bundesweite Verein Ärzte gegen Tierversuche kritisiert das Vorhaben aufs Schärfste, da mit der Ausweitung der tierexperimentellen Forschung ein unethisches und wissenschaftlich fragwürdiges System zementiert wird. In der Breisacher Straße soll mit dem sogenannten IMI…
03.06.2016
15:30
Bild: Endlich besserer Schutz vor MenschenhandelBild: Endlich besserer Schutz vor Menschenhandel
Dr. Matthias Bartke, MdB

Endlich besserer Schutz vor Menschenhandel

Hamburg, 2. Juni 2016. An diesem Donnerstag hat der Deutsche Bundestag in erster Lesung über den Gesetzentwurf zur Umsetzung der EU-Richtlinie zur Verhütung und Bekämpfung des Menschenhandels beraten. Künftig werden weitere Formen des Menschenhandels strafbar sein. Zum Schutz von minderjährigen Opfern wird die Altersgrenze heraufgesetzt. Die Koalitionsfraktionen haben einen Änderungsantrag mit weitergehenden Regelungen zur Bekämpfung des Menschenhandels vorgelegt. Die Frist zur Umsetzung der Richtlinie ist bereits seit April 2013 abgelaufen.…
03.06.2016
15:35
Eine schallende Ohrfeige für den Spandauer Mieterverein für Verbraucherschutz e. V.
AMV - Alternativer Mieter- und Verbraucherschutzbund e.V.

Eine schallende Ohrfeige für den Spandauer Mieterverein für Verbraucherschutz e. V.

Das Landgericht Berlin - 18 S 276/15 sowie 18 S 306/15 - hat mit gleich zwei Urteilen vom 30.05.2016 die Nebenkostenprüfberichte des Spandauer Mieterverein für Verbraucherschutz e. V. mangels namentlicher Benennung der vertretenen Mieter nicht anerkannt! Sammelprüfberichte ohne individuelle Namensnennung Die GSW Immobilien AG rechnete am 28.06.2013 die Betriebs- und Heizkosten für das Jahr 2012 im Falkenhagener Feld in Berlin-Spandau für diverse Wirtschaftseinheiten ab. Der Spandauer Mieterverein für Verbraucherschutz e. V. legte jeweils n…
03.06.2016
15:37
Fachanwaltskanzlei Seehofer erstreitet Widerrufsurteil gegen die Sparkasse Pforzheim Calw
Fachanwaltskanzlei Seehofer

Fachanwaltskanzlei Seehofer erstreitet Widerrufsurteil gegen die Sparkasse Pforzheim Calw

Bahnbrechendes Urteil aus Karlsruhe: Die Fachanwaltskanzlei Seehofer erstreitet Widerrufsurteil gegen die Sparkasse Pforzheim Calw wegen einer fehlerhaften Widerrufsbelehrung vom Dezember 2010. So manche Bank bzw. Sparkasse hatte sich schon „zurückgelehnt“ hinsichtlich der Widerrufsbelehrungen ab dem Jahr 2010: dem ist nicht so, wie ein von der Fachanwaltskanzlei Seehofer erstrittenes Urteil des Landgerichts Karlsruhe vom 20.05.2016 zeigt: Die von unserer Kanzlei vertretenen Kläger hatten am 30.12.2010 einen Darlehensvertrag zur Finanzier…
03.06.2016
15:51
Bild: Weniger Arbeitslose – mehr ArmeBild: Weniger Arbeitslose – mehr Arme
Agenda 2011 - 2012

Weniger Arbeitslose – mehr Arme

(Lehrte, 03.06.2016) Eigentlich sollte es heiße, weniger Arbeitslose, höhere Einkommen und weniger Armut. Die Arbeitslosigkeit ist so niedrig wie vor 25 Jahren und trotzdem können immer weniger Menschen von den Entgelten leben. Und das in der größten und reichsten Volkswirtschaft in der EU und viertgrößten der Welt. Die Gründe sind hausgemacht und in den Koalitionsverträgen festgelegt. Die Koalitionäre haben in den letzten 45 Jahren 2.048 Mrd. Euro mehr ausgegeben als eingenommen. Sie haben in dieser Zeit 25 Steuerarten abgeschafft bzw. gese…
03.06.2016
15:52
Bild: Wer will denn überhaupt Ausbeutung und Armut beseitigen?Bild: Wer will denn überhaupt Ausbeutung und Armut beseitigen?
READ - Rüdenauer Edition Autor Digital

Wer will denn überhaupt Ausbeutung und Armut beseitigen?

Daß der Mindestlohn auch Arbeitsplätze „kostet“, sollte niemanden überraschen. Ausbeutung ist jetzt schwieriger geworden. Dennoch ist der Mindestlohn lächerlich. Wer davon leben will, muß schon eine extrem günstige Nische in unserem teuren Land finden. Die zwecks Ausbeutung so beliebten Praktika werden jetzt verständlicherweise weniger angeboten. Es „lohnt“ sich einfach weniger. Das ist Marktwirtschaft. Hinter dieser Beobachtung steckt jedoch eine viel tiefere Einsicht: „Der Beutekapitalismus - radikal zuende gedacht - erledigt sich in Zukun…
03.06.2016
15:53
Bild: Kostenlose eBroschüre: Anwaltssuche und Rechtsberatung im InternetBild: Kostenlose eBroschüre: Anwaltssuche und Rechtsberatung im Internet
Freie Fachinformationen GmbH

Kostenlose eBroschüre: Anwaltssuche und Rechtsberatung im Internet

Wie Rechtsanwälte neue Mandanten finden Neue Gratis-eBroschüre „Anwaltssuche und Rechtsberatung im Internet“ Mittlerweile gibt es zahlreiche Möglichkeiten, als Anwalt im Internet neue Mandanten zu finden – seien es die klassischen Suchdienste oder die neueren Beratungsplattformen und Rechtsportale. Pia Löffler zeigt auf 10 Seiten kurz und verständlich, wie Anwälte durch solche Dienste von potentiellen Mandaten besser gefunden werden können, wie sie im Internet effiziente Mandantenakquise betreiben und wie man die Dienste richtig einsetzt. …
03.06.2016
16:04
Bild: Endlich besserer Schutz vor MenschenhandelBild: Endlich besserer Schutz vor Menschenhandel
Dr. Matthias Bartke, MdB

Endlich besserer Schutz vor Menschenhandel

Hamburg, 2. Juni 2016. An diesem Donnerstag hat der Deutsche Bundestag in erster Lesung über den Gesetzentwurf zur Umsetzung der EU-Richtlinie zur Verhütung und Bekämpfung des Menschenhandels beraten. Künftig werden weitere Formen des Menschenhandels strafbar sein. Zum Schutz von minderjährigen Opfern wird die Altersgrenze heraufgesetzt. Die Koalitionsfraktionen haben einen Änderungsantrag mit weitergehenden Regelungen zur Bekämpfung des Menschenhandels vorgelegt. Die Frist zur Umsetzung der Richtlinie ist bereits seit April 2013 abgelaufen.…
03.06.2016
16:13
Bild: Die Initiative „Entrepreneurship für Deutschland“ plädiert für Fortsetzung der HochschulunterstützungBild: Die Initiative „Entrepreneurship für Deutschland“ plädiert für Fortsetzung der Hochschulunterstützung
Initiative "Entrepreneurship für Deutschland"

Die Initiative „Entrepreneurship für Deutschland“ plädiert für Fortsetzung der Hochschulunterstützung

Die Initiative „Entrepreneurship für Deutschland“ stellte neueste Ergebnisse und weitere Ziele im Rahmen der zweiten Veranstaltung im „Tour Total“ in Berlin am 1. Juni 2016 vor und diskutierte mit Vertretern aus Politik, Gründerszene und Wissenschaft, unter anderem mit MdB Mark Hauptmann, Movinga Geschäftsführer Finn Hänsel, MdB Dr. Carsten Linnemann und Alexander Bode. Ins Leben gerufen wurde die Initiative „Entrepreneurship für Deutschland“ im November 2015 von Prof. Reza Asghari, Inhaber der Gemeinschaftsprofessur für Entrepreneurship an …
03.06.2016
16:17
LG Berlin hält Heizkostenabrechnung 2012 von GSW-Mietern aus der Westerwaldstraße für formell unwirksam
AMV - Alternativer Mieter- und Verbraucherschutzbund e.V.

LG Berlin hält Heizkostenabrechnung 2012 von GSW-Mietern aus der Westerwaldstraße für formell unwirksam

Die Entscheidungen des Landgerichts Berlin Das Landgericht Berlin - 18 S 276/15 sowie 18 S 306/15 - hat mit gleich zwei Urteilen vom 30.05.2016 entschieden, dass eine Heizkostenabrechnug formell unwirksam sei, wenn aus ihr nicht hervorgehe, dass die angegebenen Verbrauchseinheiten tatsächlich nicht das gesamte Jahr, sondern lediglich einen Teilzeitraum betreffen. In einem derartigen Fall stehe einem Mieter kein Rückzahlungsanspruch auf die bereits geleisteten Vorauszahlungen zu, sondern ein Zurückbehaltungsrecht hinsichtlich der laufenden Ne…
03.06.2016
16:21
Medienrechtstagung rund um digitale Geschäftsmodelle von Verlagen und Medienunternehmen
Akademie der Deutschen Medien

Medienrechtstagung rund um digitale Geschäftsmodelle von Verlagen und Medienunternehmen

Aktuelle EU-Vorgaben und ihre Auswirkungen auf Urheber-, Leistungsschutzrecht & Co. Am 5. Juli 2016 veranstaltet die Akademie der Deutschen Medien die 16. Medienrechtstagung im Literaturhaus München. Unter dem Titel „Rechtliche Rahmenbedingungen rund um E-Books und digitale Geschäftsmodelle – Vom Urheber- bis zum E-Commerce-Recht auf nationaler und europäischer Ebene“ geht es um die aktuellen Entwicklungen und Neuerungen im Medienrecht. Denn ob Pay-, Free-, Freemium- oder Abomodelle – das Online-Geschäft mit eigenem und fremdem Content boomt…
06.06.2016
10:42
Bild: "Bundesdeutsche Flüchtlingspolitik und ihre tödlichen Folgen" (1993 bis 2015) 23. aktualisierte AuflageBild: "Bundesdeutsche Flüchtlingspolitik und ihre tödlichen Folgen" (1993 bis 2015) 23. aktualisierte Auflage
Antirassistische Initiative - Dokumentationsstelle

"Bundesdeutsche Flüchtlingspolitik und ihre tödlichen Folgen" (1993 bis 2015) 23. aktualisierte Auflage

23 Jahre Recherche und Dokumentation des staatlichen & gesellschaftlichen Rassismus ----------------------------------------------------------------------------------------------------- Die Dokumentation umfaßt Einzelgeschehnisse, bei denen Flüchtlinge körperlich zu Schaden kamen. Auch im 23. Jahr ihrer Fortsetzung und Aktualisierung ist sie ein Spiegelbild der Lebensbedingungen, denen schutzsuchende Menschen in der Bundesrepublik ausgesetzt sind. Anhand der vielen Einzelgeschehnissen (über 8000) wird der gesetzliche, behördliche und gesell…
06.06.2016
18:27
Bild: PKK von der Terrorliste streichenBild: PKK von der Terrorliste streichen
Agenda 2011 - 2012.de

PKK von der Terrorliste streichen

Gemessen an den mörderischen Konflikten durch IS-Terror, rechtfertigt das Verhalten der Türkei nicht, dass die PKK als Terrororganisation international geächtet wird. Erdogan wird der Welt noch viele Rätsel aufgeben. Europa ist die größte Volkswirtschaft der Welt und wird nicht alles stillschweigend hinnehmen. Agenda 2011-2012 stimmt dafür, Kurden von der gültigen Terrorliste zu streichen. In Nordirland dienen die Begriffe „katholisch“ und „protestantisch“ als Unterscheidungsmerkmal zweier gesellschaftlicher Gruppen, die gegensätzliche sozia…
06.06.2016
18:27
Bild: Umgang mit Schmerz - pflegerische Experten beratenBild: Umgang mit Schmerz - pflegerische Experten beraten
Deutscher Berufsverband für Pflegeberufe, Bundesverband e.V.

Umgang mit Schmerz - pflegerische Experten beraten

Der Deutsche Berufsverband für Pflegeberufe (DBfK) ist Kooperationspartner des morgigen Aktionstags gegen den Schmerz. In einer besonderen kostenlosen Telefon- Hotline stehen pflegerische Schmerzexperten des DBfK zwischen 9:00 und 18:00 Uhr für Fragen und Beratung zur Verfügung. Dieses Angebot richtet sich sowohl an SchmerzpatientInnen und ihre Angehörigen als auch an BerufskollegInnen bzw. pflegerische Einrichtungen, die sich verstärkt dem Schmerzmanagement widmen möchten. „Pflegefachpersonen haben einen spezifischen Zugang zu Patienten und …
06.06.2016
18:29
Bild: Beschäftigte des Öffentlichen Dienstes gehen in Remscheid mit Sicherheitsforderungen an die ÖffentlichkeitBild: Beschäftigte des Öffentlichen Dienstes gehen in Remscheid mit Sicherheitsforderungen an die Öffentlichkeit
dbb jugend nrw

Beschäftigte des Öffentlichen Dienstes gehen in Remscheid mit Sicherheitsforderungen an die Öffentlichkeit

Beschimpft, geschlagen und verletzt - immer wieder schockieren Übergriffe auf Beschäftigte im Öffentlichen Dienst. Die Hemmschwelle, gewalttätig zu werden, sinkt immer weiter. Auch wenn es meist bei Beleidigungen, Bedrohungen und Rangeleien bleibt, fürchten Beschäftigte zunehmend um ihre eigene Gesundheit und haben Angst im Job. Am letzten Samstag, den 4. Juni, hat die Remscheider Kreisjugendgruppe des Deutschen Beamtenbundes (dbb jugend remscheid) mit einem Stand auf dem Theodor-Heuss-Platz während des Wochenmarktes plakativ ihre Anliegen de…
06.06.2016
18:37
Bild: Berater in Zwickmühle: Weniger ist oft mehr!Bild: Berater in Zwickmühle: Weniger ist oft mehr!
Schutt, Waetke Rechtsanwälte GbR

Berater in Zwickmühle: Weniger ist oft mehr!

Ein Berater kommt oft in die Bredouille, wenn er seinem Kunden empfehlen muss, eine Maßnahme vorzunehmen, die entweder teuer wird oder die bisherigen Planungen über den Haufen wirft. Ich stelle oft fest, dass der Berater dann doch eher dem Interesse des Kunden folgt, als den gesetzlichen Vorschriften oder den Vorgaben der Rechtsprechung. Man versucht – um den Kunden nicht zu verärgern – dann eine Lösung zu finden, die (vermeintlich) alle Interessen unter einen Hut bringen. Das führt oft dazu, dass gesetzliche Vorschriften dann hingebogen ode…
06.06.2016
22:40
Bild: Faire Preise für Milchraritäten – eine Alternative zu neuen Milchquoten?Bild: Faire Preise für Milchraritäten – eine Alternative zu neuen Milchquoten?
Lawiki.bayern

Faire Preise für Milchraritäten – eine Alternative zu neuen Milchquoten?

Im Sommer grasen die Kühe auf grüner Weide, im Winter bekommen sie Heu. „Silagefütterung NEIN DANKE!“ könnte in großen Lettern über der Naturkäserei TegernseerLand eG stehen. Der Betrieb im oberbayerischen Kreuth verzichtet ganz bewusst auf Silage, vergorenes und so haltbar gemachtes Futter. Sonst sei es bald vorbei mit den 50 verschiedenen Grassorten, die als Heu im Magen der Kreuther Kühe landen sollen, erklärt Hans Leo, Vorstandsvorsitzender der Naturkäserei, vor der Kamera des videogestützten Lexikons Lawiki.bayern. Dass seine Kühe wenig…
06.06.2016
22:41
Spandauer Vorreiterrolle findet Nachahmer
AMV - Alternativer Mieter- und Verbraucherschutzbund e.V.

Spandauer Vorreiterrolle findet Nachahmer

Positiver Nachahmereffekt: Tempelhof-Schöneberger Grüne fordern ein öffentlich einsehbares Asbest-Register Nachdem die BVV Spandau auf Antrag des Fraktionsvorsitzenden der Piratenpartei Emilio Paolini auf ihrer Sitzung am 20.04.2016 unter TOP Ö 14.1. „Asbestgefahr in Spandauer Wohnungen nicht einfach hinnehmen“ beschlossen hat, dass das Bezirksamt Spandau aufgefordert wird, sich bei den zuständigen Stellen für ein Asbestregister und die Sanierung städtischer Wohnungen mit asbesthaltigem Baumaterial einzusetzen (Drucksache - 1713/XIX), ziehen…
06.06.2016
22:42
Die Engagementquote ist erheblich und stetig gewachsen
Bundesnetzwerk Bürgerschaftliches Engagement (BBE)

Die Engagementquote ist erheblich und stetig gewachsen

Seit April 2016 ist der Freiwilligensurvey 2014 für die Öffentlichkeit zugänglich. Ein zentrales Ergebnis: Die Engagementquote ist von 34 Prozent im Jahr 1999 auf 43,6 Prozent im Jahr 2014 gestiegen. Dr. Julia Simonson, Dr. Claudia Vogel und Prof. Dr. Clemens Tesch-Römer, Deutsches Zentrum für Altersfragen (DZA), legen in ihrem Beitrag „Was die Engagementforschung vom neuen Freiwilligensurvey lernen kann“ dar, wie es zu der Erhöhung gekommen ist und inwiefern die im FWS 2014 präsentierten Zahlen mit den Daten aus den Jahren 1999, 2004 und 200…
06.06.2016
22:46
Bild: Brexit und der Scotch Whisky: Wird Whisky teurer?Bild: Brexit und der Scotch Whisky: Wird Whisky teurer?
Conalco OHG

Brexit und der Scotch Whisky: Wird Whisky teurer?

Am 23. Juni 2016 stimmen die Briten über den sogenannten Brexit ab. Dabei geht es um die Frage, ob Großbritannien im Jahr 2017 die EU verlassen wird. Ein solcher Schritt wäre ein Novum in der Geschichte der EU und zugleich eine Zäsur für Großbritannien. Für den Verbraucher in Deutschland sind die Folgen eines Brexit derzeit kaum überschaubar. Selbst für den Scotch Whisky ist eine Prognose für die Preisentwicklung nach einem Austritt kaum möglich. Der sinkende Wert des britischen Pfundes könnte durch eine stärkere Nachfrage nach Scotch Whisky …
06.06.2016
22:47
Private Krankenversicherung - im Alter kann es teuer werden
Rentenberatung Ziemann

Private Krankenversicherung - im Alter kann es teuer werden

Dass mit zunehmendem Lebensalter die Beiträge der privaten Krankenversicherung erheblich ansteigen können, dürfte den meisten Versicherten bekannt sein. Als Ausweg wird der sogenannte „Basistarif“ angeboten. Dessen Leistungsumfang ist mit dem der gesetzlichen Krankenversicherung „vergleichbar“ - aber eben nicht identisch. Der „Basistarif“ ist nach Auffassung des Rentenberaters Martin Ziemann (http://rentenberatung-ziemann.de) keine echte Alternative gegen zunehmende Beitragskosten im Alter. Die Beiträge zur privaten Krankenversicherung s…
06.06.2016
22:57
Krank und Erwerbsminderungsrente abgelehnt - was nun?
Rentenberatung Martin Ziemann

Krank und Erwerbsminderungsrente abgelehnt - was nun?

Zahlreiche Menschen erkranken so schwerwiegend, dass deren Arbeitsfähigkeit eingeschränkt ist. Oftmals bleibt dann nur der Weg, eine Rente wegen Erwerbsminderung zu beantragen. Was aber tun, wenn Antrag und Widerspruch abgelehnt worden? Ist die Klage vor dem Sozialgericht zu empfehlen? Was ist in der Praxis zu bedenken? Können auch bei Erfolg Vermögensnachteile eintreten? Um die Arbeitsfähigkeit zu erhalten, werden in der Regel zunächst medizinische Rehabilitationsmaßnahmen verordnet. Ist das Leistungsvermögen weiterhin erheblich eingesch…
06.06.2016
22:58
Muss eine Vorsorgevollmacht notariell oder überhaupt beglaubigt werden?
Anwaltskanzlei Arnold

Muss eine Vorsorgevollmacht notariell oder überhaupt beglaubigt werden?

Grundsatz: Vollmachten sind formfrei Vollmachten gibt es viele: Kontovollmacht, Postvollmacht, Makler- oder Vermittlervollmacht, Vorsorgevollmacht etc. Keine Vollmacht erfordert grundsätzlich eine Beglaubigung oder sogar eine notarielle Beglaubigung! Dies ist den §§ 164 ff. des Bürgerlichen Gesetzbuches (BGB) und insbesondere in § 167 Abs. 2 BGB klar geregelt. Das BGB ist ein Bundesgesetz. Es gilt also in ganz Deutschland für alle natürlichen und juristischen Personen. Sinnvoll „bezeugen“ oder besser „amtlich beglaubigen“ Dennoch werden Vo…
06.06.2016
23:01
Bild: Köln: Freier Wähler erstaunt: Stärkere Unterstützung der Sportvereine Fehlanzeige.Bild: Köln: Freier Wähler erstaunt: Stärkere Unterstützung der Sportvereine Fehlanzeige.
Bezirksvertretung Köln Rodenkirchen Torsten Ilg

Köln: Freier Wähler erstaunt: Stärkere Unterstützung der Sportvereine Fehlanzeige.

(Rodenkirchen) Mit großem erstaunen hat Bezirksvertreter Torsten Ilg auf die Ablehnung seines Antrags reagiert, in dem er Sofortmaßnahmen zur Unterstützung der Kölner Sportvereine aufgrund der Flüchtlingsunterbringung forderte. Einige Bezirkswerterer sahen die Zuständigkeit ausschließlich im Rat, nicht so Ilg: ?Ein Mitspracherecht über die Unterbringung der Flüchtlinge hatten die Stadtbezirke ja schließlich auch nicht. Deswegen spiele ich jetzt den Ball einfach zurück. Das ist wirklich eine vertane Chance. Wir hätten mit einem klaren Bekenntn…
07.06.2016
16:23
Bild: Gewaltprävention bereits in der Schule verankernBild: Gewaltprävention bereits in der Schule verankern
WEISSER RING e. V.

Gewaltprävention bereits in der Schule verankern

WEISSER RING fordert frühere Aufklärung zum Thema Beziehungsgewalt Der WEISSE RING fordert Schulen auf, das Thema Beziehungsgewalt fest in die Lehrpläne zu integrieren. „Junge Menschen müssen mit Konzepten gegen Gewalt in einer Lebensphase erreicht werden, in der sie erste Beziehungen eingehen und gesellschaftliche Rollenbilder entwickeln“, sagte Bianca Biwer, Bundesgeschäftsführerin von Deutschlands größter Hilfsorganisation für Opfer von Kriminalität, am Rande des 21. Deutschen Präventionstages in Magdeburg. Schulen seien ein besonders ge…
07.06.2016
19:33
Bild: Schwere Verletzung nach ZaubertrickBild: Schwere Verletzung nach Zaubertrick
Schutt, Waetke Rechtsanwälte GbR

Schwere Verletzung nach Zaubertrick

In Las Vegas (USA) zog sich ein Zuschauer während einer Show des Magiers David Copperfield 2012 eine erhebliche Verletzung zu, was in einen mehrjährigen Gerichtsprozess mündete. Die dahinter stehenden Rechtsfragen sind aber interessant, daher möchte ich den Fall hier schildern: In seiner Show warf Copperfield 13 Bälle ins Publikum. Derjenige, der einen Ball fängt, wird Teil des nächsten Zaubertricks. Die auf diese Weise ausgewählten Zuschauer müssen dann 3 Fragen beantworten: Sei man selbst Zauberer? Gehöre man zur Presse? Und könne man schn…
07.06.2016
20:28