Pressemitteilungen zu Politik, Recht & Gesellschaft – Juni 2016

Berlin, 27.06.2016 - Werdende und stillende Mütter gehören zu den hilfebedürftigsten Menschen unter den Geflüchteten. Aufgrund der Strapazen ihrer Flucht und der schwierigen Versorgungslage vor Ort leiden sie oftmals unter Mangelerscheinungen, die ihre Gesundheit und die ihrer neugeborenen und noch ungeborenen Kinder erheblich beeinträchtigen. Die Versorgungssituation in den Unterkünften für Flüchtlinge kann diese Mängel nicht beheben. Da dringend notwendige Nährstoffe nicht ausreichend in Lebensmittel enthalten sind, sind gerade die geschwä…

In die kommende Stadtratssitzung am 27. Juni 2016 haben die CSU, UWG, Grüne, SPD und weitere Stadträte einen Antrag zur Änderung der Geschäftsordnung eingebracht. Danach sollen viele Entscheidungen, die bisher die Starnberger Stadtverwaltung treffen konnte, in Zukunft in den Stadtrat verlagert werden. "Die Starnberger FDP ist strikt gegen eine solche Bürokratisierung, die für den Bürger nachteilig ist und höhere Verwaltungskosten verursacht", bestätigt Dr. Wolfgang Ziebart, stellvertretender Vorsitzender des FDP-Ortsverbands Starnberg. Ziel…

München/Meerbusch, 27. Juni 2016. Die Stiftung Menschen für Menschen – Karlheinz Böhms Äthiopienhilfe ernennt Ralf Bos, Geschäftsführer von Bos Food (Meerbusch), zum Botschafter. Er wird künftig die Hilfsorganisation ehrenamtlich in der Öffentlichkeit vertreten und Aktionen von Menschen für Menschen in Deutschland unterstützen. Die Ernennungsurkunde wurde ihm am Freitag (24. Juni 2016) bei einer Veranstaltung in Meerbusch durch Menschen für Menschen-Vorstand Peter Renner überreicht. Ralf Bos gehört bereits seit 2010 dem Kuratorium der Stiftu…

Die Insolvenz des Modekonzerns Steilmann beschäftigt nun auch die Staatsanwaltschaft Dortmund. Es wurden Ermittlungen wegen Insolvenzverschleppung eingeleitet, berichtet der WDR. GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Frankfurt, Hamburg, München und Stuttgart führen aus: Ende März meldete die Steilmann SE Insolvenz an. Seitdem müssen nicht nur die Anleger der drei Anleihen, die rund 88 Millionen Euro investiert haben, sondern auch die Aktionäre um ihr Geld fürchten. Denn etwa ein halbes Jahr vor der Insolvenz…

Das EM Fieber grassiert und das ein oder andere Spiel läuft leider während der Arbeitszeit. Dürfen sich Arbeitnehmer auch am Arbeitsplatz ein Spiel anschauen, wenn beispielsweise gerade „nichts zu tun ist“ oder die Arbeit anders verteilt werden kann? Vielleicht bald wieder ein Fall für Ihren Arbeitsrechtler. Grundsätzlich ist Fußball Privatvergnügen und hat am Arbeitsplatz nichts verloren. Wer also ohne ausdrückliche Erlaubnis des Arbeitgebers den Fernseher einschaltet, riskiert eine fristlose Kündigung wegen eines erheblichen Verstoßes gege…

Köln, 27. Juni 2016. Seit Freitagmittag ist es amtlich – die BVV Versorgungskasse des Bankgewerbes e.V. verabschiedete in ihrer Mitgliederversammlung mit überwältigender Mehrheit einschneidende Änderungen in den Bedingungen und kürzt zugesagte Versorgungen. Aufgrund der Subsidiärhaftung des Arbeitgebers werden Mitgliedsunternehmen die Reduktion von 24,09 Prozent der Garantie auf Beiträge, die ab 01.01.2017 geleistet werden, auffangen müssen. Zwei Möglichkeiten gibt es dafür: Entweder leisten die Unternehmen einen Zusatzbeitrag in Höhe von cir…

Mit Patenten lassen sich technische Erfindungen schützen. Die Frage, wie weit dieser Schutz reicht, hängt entscheidend von der konkreten Formulierung des jeweiligen Patents ab: Wie „weit“ oder wie „eng“ ist es formuliert? Welche Fallgruppen umfasst es? Welche Rolle spielen beim Schutzumfang ergänzende Unterlagen zur Patentanmeldung wie Zeichnungen, Beschreibungen und andere Dokumente? Das Abfassen von Patentansprüchen – das so genannte „Claim Drafting“ – ist eine Wissenschaft für sich. Es gibt klare Regeln dafür, wie Patente formuliert werde…

Mit der Unterzeichnung des Übereinkommens über ein Einheitliches Patentgericht durch 24 Mitgliedstaaten der Europäischen Union am 19. Februar 2013 in Brüssel hat das Projekt eines europaweit wirksamen Einheitspatents und einer einheitlichen europäischen Patentgerichtsbarkeit eine wichtige Hürde genommen. Die Zeichnung des Übereinkommens haben 24 Mitgliedstaaten einschließlich Italiens vollzogen. Polen und die Tschechische Republik können später beitreten. Das neue Gericht kann seine Tätigkeit aufnehmen, sobald 13 Mitgliedstaaten das Übereink…

Eine bekannte Anglerweisheit besagt, dass "... der Wurm den Fischen schmecken muss, nicht den Anglern". In der europäischen Patent-Community herrscht Einigkeit darüber, dass das Projekt eines "Einheitspatentes" und einer "Europäischen Patentgerichtsbarkeit" nur erfolgreich sein wird, wenn nicht nur Experten und politische Entscheidungsträger das Projekt gutheißen und voranbringen, sondern wenn auch die Patentinhaber das neue System annehmen und künftig Patente mit einheitlicher Schutzwirkung anmelden. Nur dann wird es in Gang kommen, nur dan…

[Issigau, 27.06.2016] Es erfordert nicht nur ein langes Studium, sondern harte Arbeit und viel Fleiß, bis man Fachanwalt ist. Grund genug, diese Kompetenz nicht nur als Fachanwaltsbezeichnung zu führen, sondern dies auch durch eine Anwaltsrobe sichtbar zu machen. Schließlich werden Richter Roben dem Richteramt zugeordnet, also ist die Anwaltsrobe mit einer aufgestickten Fachanwaltsbezeichnung ein legitimes und durchaus attraktives Kleidungsstück. Wie alle Roben ist auch die Anwaltsrobe aus einem hochwertigen Material hergestellt, dass sich du…

„Wer Menschen zu Leistungen unter persönlichen Opfern motivieren will, muß ihnen sinnvolle Ziele vermitteln und Zuversicht, daß sie erreicht werden können.“ (Prof. Querulix) Daß dies den Führungskräften der Europäischen Union bei den europäischen Völkern gelingt, kann man schon seit vielen, vielen Jahren nicht mehr sagen. Die Europäische Einigung ist längst kein Projekt mehr für die Mehrheit der Menschen und vermag diese deshalb auch nicht mehr zu begeistern. Mehr noch. Europa ist zur Veranstaltung eines herrschenden Klüngels von Politikerlo…

Der Bundestag hat am 24.06.2016 ein neues Anti-Terror-Gesetz verabschiedet. Es regelt unter anderem den Kauf von Prepaid-Karten für Mobiltelefone. Um potentiellen Attentätern das anonyme Telefonieren zu erschweren, enthält das neue Gesetz zum besseren Informationsaustausch bei der Bekämpfung des internationalen Terrorismus auch strengere Regeln für den Erwerb von Prepaid-Karten. Dies wird auch einen Nebeneffekt auf den Gebrauch von Prepaid-Karten bei Schwarzarbeit und Steuerhinterziehung haben. Auch Anbieter von Schwarzarbeit nutzen in hohem…

Ein Veranstalter bzw. Betreiber einer Versammlungsstätte ist nicht automatisch für eine Stolperkante verantwortlich, z. B. wenn ein Besucher über eine Kante stolpert. Einerseits muss derjenige, der für eine Stolper-„Falle“ sorgt, alles Notwendige und Zumutbare tun, dass niemand darüber stolpern kann. Die Grenze ist aber dann erreicht, wo die Stolperkante für den durchschnittlich aufmerksamen Besucher ausreichend erkennbar ist und er ohne sonderliche Probleme die Stolperkante umgehen kann (z. B. weil er seinen Fuß dazu anheben könnte). Gleic…

1977 wurde der Versorgungsausgleich in der Bundesrepublik Deutschland eingeführt, im Jahr 2009 wurde er umfassend reformiert. Bei einer Scheidung sollen die von Ehemann und Ehefrau während der Ehezeit erworbenen Anrechte auf eine Altersversorgung gerecht geteilt werden (im Grundprinzip hälftig). Bei einer Ehescheidung findet daher regelmäßig auch ein Versorgungsausgleichsverfahren statt. Was geschieht jedoch, wenn der durch den Versorgungsausgleich Begünstigte später, also nach der Entscheidung über den Versorgungsausgleich, verstirbt? Das …

In diesem eintägigen Seminarangebot der Kölner Verbände Seminare vermitteln Ralf Wickert, Rechtsanwalt und Fachanwalt für Steuer- und Arbeitsrecht sowie Thomas Waetke, Rechtsanwalt und Fachanwalt für Urheber- und Medienrecht die wichtigsten juristischen Bausteine und weisen an, diese praktisch anwenden zu lernen. Die Veranstaltung richtet sich an juristisch unerfahrene TeilnehmerInnen im Bereich Veranstaltungsplanung sowie Eventmanagement aus Verbänden und vergleichbaren Organisationen, die sich für folgende inhaltliche Schwerpunkte interess…

Mindelheim – Unbegleitete minderjährige Flüchtlinge einer Maßnahme der Kolping Akademie in Mindelheim waren mit Betreuern und Übungsleitern des Alpenvereins Mindelheim in der Kletteranlage Mindelheim. Dieses Freizeitangebot machte nicht nur Spaß, sondern stärkte auch das Selbstbewusstsein sowie die Motivation und Leistungsbereitschaft der Jugendlichen. Anfangs war es einigen der Jugendlichen schon etwas mulmig – sollten sie es wirklich wagen, an der Wand hinaufzuklettern? Fünf ehrenamtliche Kletterbetreuer und Fachübungsleiter des Alpenverei…

Teilnehmer einer Integrationsmaßnahme der Kolping Akademie in Ulm erhalten komplette Fußballausrüstung von Volksbank Ulm-Biberach eG und Sport Klamser. Sie werden beim Fußballturnier Kolping-Cup antreten. Ulm/Neu-Ulm. – Die Kolping Akademie in Ulm und Neu-Ulm hat mit der Volksbank Ulm-Biberach eG und der Sport Klamser GmbH Ulm engagierte Partner bei der Integration von Flüchtlingen. Die Mitstreiter waren deshalb sofort bereit, Teilnehmer einer Integrationsmaßnahme, der zwei ehemalige Spieler der Ghana-Liga angehören, für das bevorstehende T…

Die FOURTEENONE Group überträgt der LIONS & GAZELLES INTERNATIONAL RECRUITMENT AG das Mandat zur Besetzung eigener Vakanzen und von Kunden- Vakanzen in der ersten bis dritten Hierarchieebene sowie von Spezialisten im Rahmen des Executive-Search. Die LIONS & GAZELLES INTERNATIONAL RECRUITMENT AG bietet das gesamte Spektrum qualifizierter Personalberatung. Die Expertise des Unternehmens erstreckt sich über das Top-Management in die Bereiche Marketing, Sales & Public Relations, Personal¬management, Management und Operations, Finance & Controll…

Der erste Platz des BVT-AWARDS 2016 geht an die Staatliche Technikakademie in Weilburg Der BVT freut sich die Gewinner des diesjährigen bundesweiten Wettbewerbes um die beste Projektarbeit an Fachschulen bzw. Fachakademien – dem BVT-AWARD – bekannt zu geben. Die Fachjury, bestehend aus Prof. Dr. Georg Spöttl, Prof. Klaus-Dieter Arndt, Dr. Volker Franke, Dr. Günter Bouwer und Gerard Wolny ermittelten unter den eingereichten Projektarbeiten, die Gewinner. Die Projektarbeiten bewiesen erneut den hohen Standard der Aufstiegsfortbildung zum Staat…

Am 23. Juni 2016 hat die Bevölkerung von Großbritannien im Rahmen eines Referendums entschieden, aus der Europäischen Union (EU) auszuscheiden. Auch wenn die britische Regierung noch nicht final beschlossen hat, ob sie sich an den „Volkswillen“ halten will, stellen schon jetzt viele Unternehmen, die wirtschaftliche Beziehungen zu Unternehmen in Großbritannien haben, die Frage nach den Konsequenzen im Hinblick auf den Datenschutz. Dr. Jörn Voßbein, mehrfach bestellter Datenschutzbeauftragter, ist aber wenig beunruhigt. Im Rahmen von Dienstlei…

Keine Playmobil-Polizisten, sondern ein echter Sicherheitsdienst war im Einsatz bei einer Betriebsversammlung des Playmobil-Herstellers Geobra Brandstätter in Zirndorf. Dort fanden Betriebsratswahlen statt und nachdem sich die Bewerber offenbar mit Gewalt und Strafanzeigen gedroht hatten, engagierte das Unternehmen Sicherheitsleute für die Veranstaltung. Daraufhin schaltete sich die Gewerkschaft IG Metall ein: Das Unternehmen habe mit dem Einsatz des Sicherheitsdienstes die Wahl beeinflussen wollen. So nicht, heißt es bei der Gewerkschaft, f…

Null % - Politik der EZB, und was man dagegen machen kann Die Banken geben momentan auf Einlagen und Gespartem nur noch sehr niedrige Zinsen. Der Aktienmarkt ist für die meisten zu spekulativ und zu risikoreich. Der Immobilienmarkt befindet sich gerade in einer überhitzten Phase, sodaß eine Anschaffung nur zu überteuerten Preisen möglich ist. Und dabei vergessen die meisten, dass auch hier die Niedrigzins-Politik der Banken nur für eine begrenzte Zeit gilt und im Anschluss daran die Zinsen wieder steigen werden. Um dem Ganzen sinnvoll entg…

Es ist kein Geheimnis mehr, daß wir schon seit rund einer Generation in einer Epoche leben, in der „Wohlstand für alle“ auch in den reichen Staaten der westlichen Welt längst nicht mehr das Ziel der Politik ist. Die Gesellschaften in Europa und den USA zerfallen immer rascher in eine reiche Minderheit und eine zunehmend verarmende Mehrheit. Die Sozialstruktur nähert sich kontinuierlich der von Schwellenländern an. In Deutschland nennt man das die „Neue Soziale Marktwirtschaft“. Newspeak würde George Orwell sagen. Inzwischen wird die Mehrheit…

Der gekonnte Umgang mit schwierigen Persönlichkeiten stellt uns sowohl im Berufs- als auch im Privatleben vor Herausforderungen. Hat man es bei seinem Gegenüber mit einem Narzissten zu tun, ist Fingerspitzengefühl gefragt. Wie Sie diesen Menschen wirksam gegenübertreten, zeigen wir Ihnen in der neuen Ausgabe unserer Fachzeitschrift „Die Mediation“ mit dem Schwerpunkt "Narzissmus – Das Ich im Mittelpunkt". Freuen Sie sich unter anderem auf folgende Beiträge: • Narzissmus: Mythos und Selbstliebe, • Narzissmus und Management, • Mediation als Th…

Die Mindestlohn-Kommission empfahl der Bundesregierung eine Erhöhung des Mindestlohns von bisher 8,50 EUR auf 8,84 EUR. Die Kommission wurde durch das Mindestlohngesetz ins Leben gerufen und hat die Aufgabe, die Gehaltsstrukturen und Entwicklungen alle zwei Jahre zu überprüfen und der Bundesregierung Anpassungen vorzuschlagen. Die Kommission kommt damit der vom Gesetz vorgeschriebenen Frist nach, die Anpassung erstmals bis zum 30.06.2016 vorzuschlagen. Der Ball liegt nun bei Arbeitsministerin Nahles, die die Anregung durch Rechtsverordnung u…

Die Spandauer Grünen unterstützen ab sofort die Forderung nach einem Asbestregister und einem Sanierungsfahrplan. Das geht aus einer Pressemitteilung der Spandauer Grünen vom 29.06.2016 hervor. Die Pressemitteilung der Spandauer Grünen In der Pressemitteilung Bündnis 90/Die Grünen AL Spandau vom 29.06.2016 (http://gruenespandau.de/bvv/antraege-und-anfragen-in-der-bvv/spandauer-gruene-unterstuetzen-forderung-nach-asbestregister-und-sanierungsfahrplan/00872/) heißt es wie folgt: "Spandauer Grüne unterstützen Forderung nach Asbestregister und…

Bonn, 30. Juni 2016 | Was nun nach mehr als 12 Jahren Wartezeit bei Einwegflaschen kommen soll, ist bei umweltfreundlichen Mehrwegflaschen bereits seit mehr als einem Jahrzehnt Standard: 150 Unternehmen in ganz Deutschland nutzen bei mehr als 500 Getränkeprodukten das Mehrwegzeichen als freiwilliges Kennzeichen. Es ermöglicht Verbrauchern, Mehrwegflaschen auf einen Blick zu erkennen. „Mit dem Mehrwegzeichen machen wir seit 2005 vor, wie eine klare und verbraucherfreundliche Kennzeichnung funktioniert“, erklärt Bernd Raebel, Geschäftsführer d…

Die BILD-Zeitung hatte in ihrer Online-Ausgabe kürzlich in einem als „Pranger“ betitelten Artikel die Profilbilder von Facebook-Nutzern mit vollem Namen abgebildet, die dort Hasskommentare mit fremdenfeindlichem Inhalt gepostet haben. Ist das rechtlich zulässig? Nein, sagt jetzt das Oberlandesgericht München. Um was ging es konkret? Die Antragstellerin hatte in ihrem „Facebook“-Account einen eindeutig fremdenfeindlichen Eintrag „gepostet“. Die BILD-Zeitung kopierte diesen Eintrag mit Namen und Profilbild der Antragstellerin und veröffentl…

Am 16. und 17. September 2016 findet auf Einladung der Carl-Auer Akademie.de und der Ute Clement Consulting GmbH in Heidelberg die Fachtagung „Suffizienz – Wann ist „gut" gut genug?“ (http://www.suffizienz.org) statt. Veranstaltungsort ist das Dezernat 16, Zentrum für Kultur- und Kreativwirtschaft. Worum geht es? Effizienz- und Nachhaltigkeitseffekte sind mit betriebswirtschaftlichen Kennzahlen relativ mühelos quantifizierbar. Bei der Suffizienz wird es mit der Messbarkeit schon schwierig. Wann ist „gut“ gut genug? 2014 hat das United Nat…

Der Altonaer Bundestagsabgeordnete Dr. Matthias Bartke begrüßt den Beschluss der Hamburgischen Bürgerschaft, als erstes Bundesland das Amt einer weitgehend weisungsunabhängigen Fluglärmschutzbeauftragten gesetzlich zu verankern. „In den Stadtteilen Lurup, Iserbrook und Osdorf berichten Bürger immer häufiger über steigende Fluglärmbelastung. Diese wird vor allem durch Flachstarts und Nachtlandungen auf dem Flughafen in Fuhlsbüttel verursacht. Das 16-Punkte-Senatsprogramm gegen Fluglärm im vergangenen Jahr war ein erster wichtiger Schritt hin …

(Auszug aus dem Kunstband „Die Rückkehr des Menschen in die Kunst“ von Angerer der Ältere) „......In der Nordsee, nahe der niederländisch-belgischen Küste, befindet sich ein hohes Monument, höher als alle Business-Türme, schon von Weitem zu sehen. Von der englischen Küste keine Spur! Die schimmernde Insel der „Splendid Isolation Nation“ hat sich, so wird vermutet, auf den Weg nach Neufundland oder New York gemacht. Etwas Genaueres weiß man nicht. Manche wollen das Land auf Francis Drakes und Kapitän Flints Spuren irgendwo in amerikanischen …