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Pressemitteilungen zu Politik, Recht & Gesellschaft – November 2016

Taiwan bereit zur Teilnahme an INTERPOL
Taipeh Vertretung in der BRD, Büro Frankfurt

Taiwan bereit zur Teilnahme an INTERPOL

Frankfurt, 28.10.2016. Sicherheitsexperten und Führungskräfte der Polizei aus aller Welt treffen sich vom 7.–10. November auf der Jahresversammlung von INTERPOL. Trotz seiner Rolle als Drehkreuz für Handel und Flugverkehr in Asien bleibt Taiwan von den Beratungen ausgeschlossen. Die Polizeibehörde von Taiwan bekräftigt ihren Wunsch, an der internationalen Verbrechensbekämpfung effektiv mitzuwirken. Der Generaldirektor der Polizeibehörde, Po-liang LIU, hofft auf eine Teilnahme als Beobachter. Es gehe dabei nicht um die politische Rolle Taiwan…
01.11.2016
06:31
Bild: MITBESTIMMUNGSRECHTE AN DIE BEDINGUNGEN EINER GLOBALISIERTEN UND DIGITALISIERTEN ARBEITSWELT ANPASSENBild: MITBESTIMMUNGSRECHTE AN DIE BEDINGUNGEN EINER GLOBALISIERTEN UND DIGITALISIERTEN ARBEITSWELT ANPASSEN
CGB-Landesverband Bremen

MITBESTIMMUNGSRECHTE AN DIE BEDINGUNGEN EINER GLOBALISIERTEN UND DIGITALISIERTEN ARBEITSWELT ANPASSEN

Vor 70 Jahren haben die Bremer Bürger in einem Referendum entschieden, die paritätische Mitbestimmung in ihrer Landesverfassung zu verankern. Der CGB nimmt dieses Jubiläum zum Anlass, um an die Bedeutung der betrieblichen und überbetrieblichen Mitbestimmung für den sozialen Frieden in unserem Land zu erinnern und eine zeitnahe Anpassung der Mitwirkungs- und Mitbestimmungsregelungen an die Bedingungen einer zunehmend globalisierten und digitalisierten Arbeitswelt einzufordern. Für notwendig erachtet der CGB insbesondere die Erweiterung des Be…
01.11.2016
06:33
Ablauf einer Scheidung
Rechtsanwalt - Scheidung-Köln

Ablauf einer Scheidung

Ist eine Ehe gescheitert und die Partner wünschen eine Scheidung, so ist dies in der Regel der erste Schritt im Ablauf einer Scheidung. ------------------------------ Bevor es jedoch zu einer rechtskräftigen Scheidung kommt, sind noch weitere Schritte notwendig, die nicht grundsätzlich den Beistand eines Scheidungsanwalts erforderlich machen. Dennoch rate ich dazu, dass sobald der Scheidungswunsch offen ausgesprochen wird, einen Beratungstermin bei einem Scheidungsanwalt auszumachen. Dieses ist besonders dann empfehlenswert, wenn während des…
01.11.2016
06:38
Bild: Gerichte verkennen Komplexität der NierenlebendspendeBild: Gerichte verkennen Komplexität der Nierenlebendspende
Interessengemeinschaft Nierenlebendspende e. V.

Gerichte verkennen Komplexität der Nierenlebendspende

Zwei Urteile, die sich mit der Aufklärung vor einer Nierenlebendspende beschäftigen, sorgen aktuell für Aufmerksamkeit. Oberlandesgericht Düsseldorf - Aktenzeichen I-8 U 115/12 Das Oberlandesgericht (OLG) Düsseldorf gab am 25. August 2016 einer Klägerin in zweiter Instanz Recht, fehlerhaft über die Risiken der Nierenlebendspende aufgeklärt worden zu sein. Die Fluglotsin hatte 2007 ihrer Mutter am Universitätsklinikum Düsseldorf eine Niere gespendet und war in Folge des Nierenverlustes berufsunfähig geworden. Das Gericht sah es als erwiesen a…
01.11.2016
06:39
Bild: Unangenehme Wahrheiten, die sich nicht unterdrücken lassenBild: Unangenehme Wahrheiten, die sich nicht unterdrücken lassen
READ - Rüdenauer Edition Autor Digital

Unangenehme Wahrheiten, die sich nicht unterdrücken lassen

„Wo alle an alles das Geld als Maßstab anlegen, wird kaum jemals eine gerechte und glückliche Politik möglich sein. (Thomas Moore) Wie sich das praktisch auswirkt, erleben wir heute im Zeitalter des Beutekapitalismus bis zum Exzeß gesteigert. Aus der Perspektive der gegenwärtigen „Eliten“, den Protagonisten des zeitgenössischen Menschentheaters, scheint die Masse der Klein- und Nebenrollen spielenden Mitmenschen nichts anderes zu sein als Mittel zu dem einzigen Zweck: Macht und Geld zu mehren. Ihr Wert ergibt sich danach allein aus dem Nutze…
01.11.2016
10:27
Bild: Darlehen widerrufen, Vorfälligkeitsentschädigung zurückholenBild: Darlehen widerrufen, Vorfälligkeitsentschädigung zurückholen
GRP Rainer Rechtsanwälte

Darlehen widerrufen, Vorfälligkeitsentschädigung zurückholen

Je niedriger die aktuellen Zinsen sind, umso teurer kann es sein, ein Immobiliendarlehen vorzeitig zurückzuzahlen. Der Darlehenswiderruf kann in solchen Fällen ggf. weiterhelfen. GRP Rainer Rechtsanwälte, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Frankfurt, Hamburg, München und Stuttgart führen aus: Die schon langanhaltende Niedrigzinsphase hinterlässt vielerorts ihre Spuren. Was die Kreditnehmer freut, ist für die Verbraucher, die ihr Immobiliendarlehen vorzeitig ablösen wollen, ein teures Ärgernis. Denn gerade in Zeiten niedriger Zinsen sind die Vor…
01.11.2016
10:28
Bild: Mangelbeseitigung und Beweislastumkehr: BGH stärkt Rechte der KäuferBild: Mangelbeseitigung und Beweislastumkehr: BGH stärkt Rechte der Käufer
GRP Rainer Rechtsanwälte

Mangelbeseitigung und Beweislastumkehr: BGH stärkt Rechte der Käufer

In zwei aktuellen Urteilen hat der Bundesgerichtshof die Rechte von Käufern und Verbrauchern beim Auftreten von Mängeln an der Kaufsache gestärkt (Az.: VIII ZR 103/15 und VIII ZR 240/15). GRP Rainer Rechtsanwälte, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Frankfurt, Hamburg, München und Stuttgart führen aus: In beiden Fällen vor dem Bundesgerichtshof ging es um Mängel bei Gebrauchtwagen, die erst nach dem Kauf auftraten. In dem Verfahren unter dem Aktenzeichen VIII ZR 103/15 trat ein Defekt an dem Automatik-Getriebe des Fahrzeugs auf. Der Käufer setzt…
01.11.2016
10:28
Bild: 70 JAHRE CDU-SOZIALAUSSCHÜSSEBild: 70 JAHRE CDU-SOZIALAUSSCHÜSSE
CDA Christlich-Demokratische Arbeitnehmerschaft, Landesverband Bremen

70 JAHRE CDU-SOZIALAUSSCHÜSSE

Die Christlich-Demokratische Arbeitnehmerschaft (CDA), Arbeitnehmervereinigung und sozialpolitischer Flügel der CDU, kann in diesem Jahr auf eine 70-jährige Geschichte zurückblicken. Sie entstand aus den Sozialausschüssen der christlich-demokratischen Arbeiterschaft, die sich 1945 und 1946 als Sammlungsbewegung ehemaliger christlicher Gewerkschafter zunächst in Rheinland und Westfalen gebildet hatten und sich in Herne auf einer „Reichstagung“ zusammenschlossen. Jakob Kaiser, von 1947 bis 1957 Bundesminister für gesamtdeutsche Fragen, wurde ih…
01.11.2016
15:23
Bild: Neuerscheinung: "Das Russlandbild in den deutschen Medien" von Patricia GoletzBild: Neuerscheinung: "Das Russlandbild in den deutschen Medien" von Patricia Goletz
ibidem-Verlag

Neuerscheinung: "Das Russlandbild in den deutschen Medien" von Patricia Goletz

Das Russlandbild in der öffentlichen Wahrnehmung ist überwiegend negativ – auch weil die mediale Berichterstattung Sachverhalte oftmals vereinfacht darstellt und in Stereotype kategorisiert. Anhand der Berichterstattung über das aufsehenerregende Gerichtsverfahren gegen die russische Protestband „Pussy Riot“ betrachtet Patricia Goletz, wie sich die verwendeten Begrifflichkeiten auf die Wahrnehmung auswirken: So werden etwa russische Wörter oft nur selektiv übersetzt und die Meinung der Rezipienten damit beeinflusst, was sich auch politische E…
01.11.2016
15:25
Bild: steuermachen.de startet einfachen und transparenten Service zur Erstellung der Steuererklärung zu Festpreisen.Bild: steuermachen.de startet einfachen und transparenten Service zur Erstellung der Steuererklärung zu Festpreisen.
steuermachen.de

steuermachen.de startet einfachen und transparenten Service zur Erstellung der Steuererklärung zu Festpreisen.

- steuermachen.de unterstützt Steuerpflichtige bei der Anfertigung der Einkommensteuererklärung - Steuerpflichtige verschenken häufig durchschnittlichen Erstattungsbetrag von 900 Euro im Jahr - Lösung von steuermachen.de bietet zahlreiche Vorteile gegenüber herkömmlichen Lösungen Nürnberg, 02.11.2016. Das Jahr neigt sich dem Ende zu und viele Steuerbürger haben trotz Mahnungen des Finanzamtes ihre Steuererklärung noch nicht abgegeben. All diesen Steuerpflichtigen hilft die GDF GmbH mit ihrem neuen Online-Angebot steuermachen.de. Über die Pla…
01.11.2016
15:26
New-York-News.de informiert mit News, Infos, Tipps, Fotos, Videos, Kleinanzeigen und einem Forum!
IT-Service

New-York-News.de informiert mit News, Infos, Tipps, Fotos, Videos, Kleinanzeigen und einem Forum!

Die Homepage New-York-News.de informiert mit News, Infos, Tipps, Fotos, Foru, Kleinanzeigen und Videos rund um New York! ------------------------------ New York (korrekt für die Stadt: New York City, kurz: New York, veraltet: Neuyork, Abkürzung: NYC) ist eine Weltstadt an der Ostküste der Vereinigten Staaten. New York liegt im Bundesstaat New York und ist mit mehr als acht Millionen Einwohnern die bevölkerungsreichste Stadt der Vereinigten Staaten. Die Metropol-Region New York mit 18,9 Millionen Einwohnern ist einer der bedeutendsten Wirts…
02.11.2016
08:47
Bild: Enteignung und Umverteilung oder Geldentwertung und WährungsreformBild: Enteignung und Umverteilung oder Geldentwertung und Währungsreform
Agenda 2011 - 2012

Enteignung und Umverteilung oder Geldentwertung und Währungsreform

Kohl, Schröder und Merkel haben auf Steuereinnahmen von rund 1.150 Mrd. Euro verzichtet. Davon hat sich Deutschland bis heute nicht erholt. Moral, Wiedergutmachung, nein! ------------------------------ Lehrte, 01.11.2016. Geldentwertung, Währungsreform und Schuldenschnitt sind Maßnahmen, die dann greifen, wenn der Staat durch Misswirtschaft, Inflation oder Überschuldung an den Rand des Bankrotts gerät. Wenn er nicht in der Lage ist, seinen Aufgaben gerecht zu werden. Griechenlands Staatsschuldenkrise waren seit Juli 2015 offenkundig und unge…
02.11.2016
08:49
Pflichtteilsansprüche von ALG II-Empfängern
ROSE & PARTNER LLP.

Pflichtteilsansprüche von ALG II-Empfängern

Wer bei einer Erbschaft zwar leer ausgeht, aber Pflichtteilsansprüche hat, kann vom Jobcenter verpflichtet werden, diese einzufordern – auch wenn damit Nachteile verbunden sind. Das Sozialgericht Mainz musste über die Klage eines Hartz IV-Empfängers entscheiden, der keine Pflichtteilsansprüche gegen seine Mutter geltend machen wollte. Dazu hatte ihn das Jobcenter verpflichtet. Leistungsempfänger als enterbter Pflichtteilsberechtigter Der Vater des Klägers war verstorben und hinterließ eine letztwillige Verfügung mit einer Regelung entsprec…
02.11.2016
12:04
Bild: Helfen mit Herz! – Die Fachowcy Firmy Meyer Sp. z o.o. spendet für Opfer häuslicher GewaltBild: Helfen mit Herz! – Die Fachowcy Firmy Meyer Sp. z o.o. spendet für Opfer häuslicher Gewalt
Fachowcy Firmy Meyer Sp. z o.o.

Helfen mit Herz! – Die Fachowcy Firmy Meyer Sp. z o.o. spendet für Opfer häuslicher Gewalt

Am 13. Oktober überreichte Florian Meyer, Vorstand der Fachowcy Firmy Meyer Sp. z o. o., gemeinsam mit Büroleiterin Anna Szafran-Bacik einen Scheck in Höhe von 1.000 Zloty an die Stiftung „NON LICET“ in Wroclaw. Die Einrichtung unterstützt Kinder, wie auch Erwachsene, die Opfer von Gewaltakten in der Familie geworden sind. Ein sehr sensibles und vor allem auch aktuelles Thema, denn es gibt eine hohe Dunkelziffer solcher Taten und meist trauen sich die Opfer nicht darüber zu sprechen. Hier hilft die Stiftung „NON LICET“ und bietet Möglichkeite…
02.11.2016
12:05
Bild: BAG: Sachgrundlose Befristung des ArbeitsvertragsBild: BAG: Sachgrundlose Befristung des Arbeitsvertrags
GRP Rainer Rechtsanwälte

BAG: Sachgrundlose Befristung des Arbeitsvertrags

Liegen entsprechende tarifvertragliche Regelungen vor, kann ein Arbeitsvertrag auch länger als zwei Jahre befristet werden. Das geht aus einem Urteil des Bundesarbeitsgerichts hervor. GRP Rainer Rechtsanwälte, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Frankfurt, Hamburg, München und Stuttgart führen aus: Vom Grundsatz her können Arbeitsverträge nicht länger als bis zu einer maximalen Dauer von zwei Jahren befristet werden, wenn kein sog. Sachgrund für die Befristung vorliegt. In dieser Zeit darf der Arbeitsvertrag höchstens drei Mal durch den Arbeitge…
02.11.2016
12:10
Was will Die Linke ab 2017? Fortsetzung der Opposition oder einen Machtwechsel mit SPD und Grünen herbeiführen
Peira - Gesellschaft für politisches Wagnis

Was will Die Linke ab 2017? Fortsetzung der Opposition oder einen Machtwechsel mit SPD und Grünen herbeiführen

Berlin, 02.11.2016: Eine Peira – Matinée am 6. November 2016 mit Dr. Gesine Lötzsch, stellvertretende Fraktionsvorsitzende der Partei Die Linke und Rainer Thiem, Vorstand von Peira – Gesellschaft für politisches Wagnis. Nach der Berlinwahl ist Rot-Rot-Grün in aller Munde. Was früher als undenkbare Konstellation galt, ist jetzt Hoffnungsträger für eine politische Veränderung in Berlin. Ist eine solche Konstellation auch für den Bund denkbar? Ist sie dort wünschenswert? Ist eine linke Opposition eventuell besser als eine zu breite Dreierkoalit…
02.11.2016
12:10
Bild: Verjährung von Schadensersatzansprüchen: Stichtag 31. DezemberBild: Verjährung von Schadensersatzansprüchen: Stichtag 31. Dezember
GRP Rainer Rechtsanwälte

Verjährung von Schadensersatzansprüchen: Stichtag 31. Dezember

Anleger fehlgeschlagener Kapitalanlagen müssen aufpassen. Zum 31. Dezember können mögliche Ansprüche auf Schadensersatz verjähren und können dann nicht mehr durchgesetzt werden. GRP Rainer Rechtsanwälte, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Frankfurt, Hamburg, München und Stuttgart führen aus: Etliche Kapitalanlagen wie z.B. Beteiligungen an geschlossenen Fonds, konnten die Erwartungen der Anleger nicht erfüllen. Ausschüttungen fließen nicht wie prognostiziert, finanzielle Verluste sind bereits eingetreten oder drohen. In vielen Fällen können Ans…
02.11.2016
15:20
Bild: Vortrag von Dr. Jane Goodall in TübingenBild: Vortrag von Dr. Jane Goodall in Tübingen
Ärzte gegen Tierversuche e.V.

Vortrag von Dr. Jane Goodall in Tübingen

Ärzte gegen Tierversuche laden ein Vortrag von Dr. Jane Goodall in Tübingen Auf Einladung des bundesweiten Vereins Ärzte gegen Tierversuche kommt die weltbekannte britische Primatenforscherin Dr. Jane Goodall für einen Vortrag nach Tübingen. Dr. Jane Goodall ist eine der größten Forscherpersönlichkeiten unserer Zeit, Aktivistin für Natur- und Artenschutz und UN-Friedensbotschafterin. Ihre Verhaltensforschungen bei den Schimpansen in Tansania revolutionierten das Bild des Menschen und unser Verhältnis zu Tieren. Eine höchst beeindruckende un…
02.11.2016
15:21
Ohne die Teilnahme Taiwans ist Interpol unvollständig
Taipeh Vertretung Berlin

Ohne die Teilnahme Taiwans ist Interpol unvollständig

Die zunehmende Internationalisierung unterstreicht die dringende Notwendigkeit für die Einbeziehung Taiwans im globalen Kampf gegen die grenzüberschreitende Kriminalität. Bei der Befragung InterNations Expat Insider Survey 2016 von weltweit mehr als 14.000 im Ausland lebenden Personen („Expats“) wurde Taiwan als bester Aufenthaltsort der Welt eingeschätzt. Rund 34 Prozent der Expats in Taiwan sind sehr zufrieden mit ihrer Arbeitsumgebung, das ist mehr als doppelte des weltweiten Durchschnitts. Taiwan mit seiner Bevölkerung von 23 Millionen is…
02.11.2016
15:52
Bild: Vergesslichkeit kann teuer werdenBild: Vergesslichkeit kann teuer werden
Schutt, Waetke Rechtsanwälte GbR

Vergesslichkeit kann teuer werden

Oft habe ich hier über Aufklärungspflichten berichtet, bei denen der Auftragnehmer seinen Kunden über gewisse Risiken oder Verhaltensweisen aufklären muss. Immer wieder wird dabei unterschätzt, dass man seine Aufklärung später auch beweisen muss. Möglicherweise kommt es zum Streit, der Kunde hat plötzlich alles ganz anders verstanden und muss man beweisen können, wie man seinerzeit aufgeklärt hat. Grundsätzlich muss man in der Lage sein, einem Gericht überzeugend und glaubhaft sagen zu können, • wann • wem • was gesagt wurde. Der Zeitpunkt …
02.11.2016
16:56
Kontenwechselhilfe tritt in Kraft
Rechtsanwaltskanzlei

Kontenwechselhilfe tritt in Kraft

Am 18.09.2016 ist die ersehnte Kontenwechselhilfe im ZKG in Kraft getreten. Über das Basiskonto haben wir bereits informiert und nun widmen wir uns den Pflichten der Kreditinstitute und den Entgelten. ------------------------------ Im Juni und August haben wir Sie bereits umfassend über das ZKG und das damit eingeführte Basiskonto (http://kapitalmarktrecht-fachanwalt.de/das-basiskonto-fuer-jedermann-ist-da-einfuehrung-in-das-zahlungskontengesetz/) informiert. Nun tritt ein weiterer Teil des ZKG in Kraft. In den §§ 20 - 26 ZKG ist geregelt, w…
02.11.2016
17:01
Die Politik muss die Menschen besser vor Cybermobbing schützen
Union deutscher Verbraucher

Die Politik muss die Menschen besser vor Cybermobbing schützen

Die Union deutscher Verbraucher (UDV) zeigt sich besorgt über einen weiteren Anstieg des Cybermobbings. Zunächst ein Jugendphänomen, was schlimm genug ist, greift dieses Problem zunehmend auch auf Erwachsene über. Der Grund dafür liege in den immer einfacheren Zugängen technisch nicht versierter Personen zu massenkommunikativ einsetzbaren Social Media Angeboten. Die aktuelle Gesetzeslage reicht in der Praxis oft nicht aus, um Betroffene effektiv zu schützen, so Harald Kipper von der UDV. Denn die Straftaten, die beim Cybermobbing begangen w…
03.11.2016
11:10
Bild: Forderung nach mehr Zeit und höheren Stundensätzen ist gerechtfertigtBild: Forderung nach mehr Zeit und höheren Stundensätzen ist gerechtfertigt
Bundesverband der Berufsbetreuer/innen e.V.

Forderung nach mehr Zeit und höheren Stundensätzen ist gerechtfertigt

Ranstadt/Wiesbaden, 3. November 2016 – „Ich bin überrascht über den Aufwand und über die Intensität der Arbeit.“ Dieses Fazit zog der hessische Landtagsabgeordnete Marcus Bocklet (sozialpolitischer Sprecher Bündnis 90/Die Grünen) nach seinem Praxistag, den er im Betreuungsbüro von Eberhard Marten (Bundesverband der Berufsbetreuer/innen e.V. in Hessen) verbrachte. Dabei besuchte der Politiker drei Betreute: in einer Einrichtung für Behinderte, in einer Werkstatt für behinderte Menschen und in einer Einrichtung für junge psychisch kranke Mensch…
03.11.2016
11:13
Bild: MS Conti Tansanit insolvent - Schadensersatzansprüche der AnlegerBild: MS Conti Tansanit insolvent - Schadensersatzansprüche der Anleger
GRP Rainer Rechtsanwälte

MS Conti Tansanit insolvent - Schadensersatzansprüche der Anleger

Nur etwa fünf Jahre hielt sich der Schiffsfonds Conti 178. MS Conti Tansanit über Wasser. Im August musste für die Fondsgesellschaft Insolvenzantrag gestellt werden. Den Anlegern drohe hohe Verluste. GRP Rainer Rechtsanwälte, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Frankfurt, Hamburg, München und Stuttgart führen aus: Im Juli 2011 legte Conti den Schiffsfonds MS Conti Tansanit auf. Im August 2016 musste bereits Insolvenzantrag für die Schiffsgesellschaft gestellt werden. Das vorläufige Insolvenzverfahren über die Conti 178. Schifffahrts-GmbH & Co. B…
03.11.2016
13:05
Bild: Steuerhinterziehung ist Spiel mit dem Feuer - Rechtzeitig Selbstanzeige stellenBild: Steuerhinterziehung ist Spiel mit dem Feuer - Rechtzeitig Selbstanzeige stellen
GRP Rainer Rechtsanwälte

Steuerhinterziehung ist Spiel mit dem Feuer - Rechtzeitig Selbstanzeige stellen

Wer noch immer unversteuerte Einkünfte auf Auslandskonten deponiert hat, braucht entweder sehr gute Nerven oder er ringt sich noch zur Selbstanzeige durch, bevor es dafür zu spät ist. GRP Rainer Rechtsanwälte, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Frankfurt, Hamburg, München und Stuttgart führen aus: Das Strafmaß bei Steuerhinterziehung reicht von Geldstrafen bis hin zu Freiheitsstrafen. Wer immer noch versucht, unversteuerte Einkünfte auf Auslandskonten vor dem Fiskus zu verbergen, treibt ein sehr riskantes Spiel. Wem das Spiel mit dem Feuer zu h…
03.11.2016
13:05
Bild: Endstation Altersarmut? - kontroverses Sachbuch diskutiert, wie wir der Demografiefalle entkommen könnenBild: Endstation Altersarmut? - kontroverses Sachbuch diskutiert, wie wir der Demografiefalle entkommen können
tredition GmbH

Endstation Altersarmut? - kontroverses Sachbuch diskutiert, wie wir der Demografiefalle entkommen können

Otto Lothar Nickel beschreibt in "Endstation Altersarmut?" eine Alternative zu unserem bisherigen Rentensystem. ------------------------------ Es werden in Deutschland immer weniger Kinder geboren und die Sorge um die Zukunft der traditionellen Rente für alte Menschen ist nichts Neues. Es wird fieberhaft nach neuen Lösungen gesucht, die auch in der Zukunft die Sicherheit der Rente ermöglichen. Doch mit immer weniger Menschen, die in die Rentenkasse einzahlen, stehen die Politiker und das Land vor einer riesigen Herausforderung. Otto Lothar N…
03.11.2016
18:16
Bild: Zugangsvereitelung bei Übergabe der KündigungBild: Zugangsvereitelung bei Übergabe der Kündigung
Kanzlei Scheibeler

Zugangsvereitelung bei Übergabe der Kündigung

In bestimmten Fällen kann die Weigerung, eine Kündigung entgegenzunehmen, dazu führen, dass sich der Arbeitnehmer so behandeln lassen muss, als wenn er sie erhalten hätte. ------------------------------ Als Arbeitgeber fragt man sich oft, wie man den Zugang der Kündigung sicherstellt. Es bietet sich hierbei auch die Übergabe der Kündigung im Personalgespräch an. Was aber wenn der Arbeitnehmer sich weigert? Dieses verbreitete Problem der Zugangsvereitelung wurde vom Arbeitsgericht Berlin in seiner Entscheidung vom 30.10.2015, 28 Ca 10591/15 p…
03.11.2016
18:23
Bild: Freischleppen einer Feuerwehrzufahrt erlaubtBild: Freischleppen einer Feuerwehrzufahrt erlaubt
Schutt, Waetke Rechtsanwälte GbR

Freischleppen einer Feuerwehrzufahrt erlaubt

Wer in einer gekennzeichneten Feuerwehrzufahrt parkt, darf abgeschleppt werden. Man muss zuvor auch nicht versuchen, den Fahrer ausfindig zu machen. Auch Zuwarten, um dem Fahrer bzw. Halter die Kosten für das Abschleppen zu ersparen, ist nicht erforderlich. Wie zuletzt auch das Verwaltungsgericht München, haben das Gerichte wiederholt entschieden. Kraftfahrzeuge, die in einem als Feuerwehranfahrtszone ausgewiesenen Halteverbotsbereich geparkt sind, dürfen sofort, ohne Einhaltung einer Wartezeit, und ohne dass es auf eine konkrete Behinderun…
03.11.2016
18:25
Stellungnahme zur Neuberufung des Rates für Nachhaltige Entwicklung durch die Bundeskanzlerin
netzwerk n e.V.

Stellungnahme zur Neuberufung des Rates für Nachhaltige Entwicklung durch die Bundeskanzlerin

Mehr Jugend wagen – eine nachhaltige Zukunft geht nur gemeinsam mit der jungen Generation! Die Bundesregierung hat den Rat für Nachhaltige Entwicklung (RNE), bestehend aus 15 Personen des öffentlichen Lebens, neu berufen. Das netzwerk n e.V. kritisiert die Entscheidung, dass die jungen Generationen wiederholt nicht strukturell beteiligt werden. Bereits seit Oktober 2014 empfiehlt das netzwerk n e.V gemeinsam mit weiteren namhaften Institutionen die Einrichtung eines Beirats Junger Generationen (BJG) als Ergänzung zum RNE der Bundesregierung…
03.11.2016
18:27
Bild: Wolfgang Frey mit Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel in ChinaBild: Wolfgang Frey mit Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel in China
FREY ARCHITEKTEN, Nachhaltige Architektur

Wolfgang Frey mit Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel in China

Wolfgang Frey reist mit Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel und einer hochkarätigen Wirtschaftsdelegation nach China. Peking, 03. November 2016 - Knapp 6 Monate, nachdem Wolfgang Frey am Deutsch-Chinesischen Forum in Peking mit Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel und dem chinesischen Ministerpräsidenten Li Keqiang teilnahm, begleitet Wolfgang Frey gemeinsam mit einer hochkarätigen Delegation Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel persönlich auf seiner Reise in das Reich der Mitte. Es ist so bereits das zweite Mal in 2016, dass der Stadt…
03.11.2016
18:29
Bild: Die Flexirente – neue Regelungen zum Hinzuverdienst bei Alters- und ErwerbsminderungsrentenBild: Die Flexirente – neue Regelungen zum Hinzuverdienst bei Alters- und Erwerbsminderungsrenten
Rentenberatung Sascha Schilbach

Die Flexirente – neue Regelungen zum Hinzuverdienst bei Alters- und Erwerbsminderungsrenten

Mit Wirkung ab 01.07.2017 sollen unter dem Begriff „Flexirente“ neue Regelungen zum Hinzuverdienst in Kraft treten. Wird neben einer vorgezogenen Altersrente gearbeitet, werden nach bisherigem Recht bis zur Vollendung der Regelaltersgrenze individuelle monatliche Hinzuverdienstgrenzen ermittelt. Bei Überschreiten der Grenzbeträge wird die Rente nur noch als Teilrente geleistet. Einkünfte bis 450, EUR monatlich wirken sich nicht auf die Rentenhöhe aus. Mit Einführung der Flexirente entfallen die monatlichen Hinzuverdienstgrenzen. Stattdessen…
03.11.2016
18:37
Bild: Stifter TV – Neues Videomagazin gestartetBild: Stifter TV – Neues Videomagazin gestartet
Birkelbach Mediagroup GmbH

Stifter TV – Neues Videomagazin gestartet

Unter dem Motto: 'Transparenz schaffen, Wissen vermitteln und Begeisterung auslösen' berichtet Stifter TV über das Stiftungswesen in Deutschland Stiftungen stehen vor der Herausforderung mit zwei Themen nach außen zu gehen: Zum einen steht die Grundidee des Stifters und der Stiftungszweck im Vordergrund, zum anderen geht es um die Wohltätigkeit an sich über die berichtet werden soll, denn die hat auch eine ansteckende Wirkung auf andere. Das geht nur mit Hilfe einer transparenten Öffentlichkeitsarbeit und durch gezielte Strategien und Maßnah…
03.11.2016
18:39
Bild: MOTHER LOVE | Art & Children's Rights EventBild: MOTHER LOVE | Art & Children's Rights Event
FUTURE VOICE

MOTHER LOVE | Art & Children's Rights Event

MOTHER LOVE ist das aktuelle Kunst & Kinderrechte Event der NGO FUTURE VOICE. Es ist das dritte Art & Rights Event unserer Serie VOICE OF ART. Einführung: Nach Schätzungen des UN-Flüchtlingshilfswerks sind im Irak zurzeit mehr als drei Millionen Menschen auf der Flucht. Viele fliehen vor dem Terror der IS-Milizen, andere vor den irakischen Luftangriffen, wieder andere aus Angst vor den schiitischen Milizen und deren Racheaktionen an der sunnitischen Bevölkerung. Ihre Geschichten sind dramatisch: Fast alle haben Angehörige verloren, selbst G…
03.11.2016
21:24
KWA fordert klares Bekenntnis zur Arbeitnehmerfreizügigkeit in der EU
Evangelischer Verband Kirche Wirtschaft Arbeitswelt

KWA fordert klares Bekenntnis zur Arbeitnehmerfreizügigkeit in der EU

Hannover 04.11.2016. Angesichts des anhaltenden EU-Krisenmanagements treten sozial- und arbeitsmarktpolitische Themen in der Debatte um ein solidarisches Europa in den Hintergrund. Darauf macht der Vorstand des Evangelischen Verbands Kirche Wirtschaft Arbeitswelt (KWA) im Vorfeld der EKD-Synode 2016 aufmerksam. Insbesondere die EU-Arbeitnehmerfreizügigkeit drohe im Zuge der Wirtschafts- und Flüchtlingskrise ausgehöhlt zu werden, stellt der KWA-Vorsitzende Michael Klatt fest. Die EKD sollte sich auf ihrer Synode klar und uneingeschränkt zu die…
07.11.2016
08:52
Suedafrika-News-247.de informiert mit News, Infos, Tipps, Links, Forum, Fotos und Videos rund um Südafrika!
Dr. Harald Hildebrandt

Suedafrika-News-247.de informiert mit News, Infos, Tipps, Links, Forum, Fotos und Videos rund um Südafrika!

Die Homepage Suedafrika-News-247.de informiert mit News, Infos, Tipps, Links, Forum, Fotos und Videos rund um Südafrika! ------------------------------ Die Republik Südafrika ist ein Staat an der Südspitze Afrikas und ist der am weitesten entwickelte Wirtschaftsraum des Kontinents. Im Süden und Südosten grenzt Südafrika an den Indischen Ozean und im Westen an den Atlantischen Ozean. Nachbarstaaten: Im Norden liegen die Nachbarstaaten Namibia, Botswana und Simbabwe, nordöstlich Mosambik und im Osten Swasiland. Das Königreich Lesotho ist ein…
07.11.2016
09:08
Bild: Agenda News Zukunftsszenario - Wirtschaftsweise fordern ReformenBild: Agenda News Zukunftsszenario - Wirtschaftsweise fordern Reformen
Agenda 2011 - 2012

Agenda News Zukunftsszenario - Wirtschaftsweise fordern Reformen

Lehrte, 04.11.2016. Ausgerechnet die TOP Wirtschaftsberater der Bundesregierung bemängeln zum X-ten Mal, dass die Koalition die gute Konjunktur nicht für Reformen nutzt. Das Problem ist, dass die Koalition, Politiker, Ökonomen und Experten keine konkreten Vorstellungen von Reformen haben. Die Staats- und Regierungschefs dieser Welt haben keine Antworten auf die Schuldenkrise, hätten sie welche, gäbe es keine Finanzkrise. Gemeinsam sind sie nicht in der Lage die finanziellen Voraussetzungen für nötige Reformen zu schaffen. Sie wollten sparen, …
07.11.2016
09:09
Bild: Neuerscheinung: SPPS 161 "Revolution and War in Contemporary Ukraine" by Olga BertelsenBild: Neuerscheinung: SPPS 161 "Revolution and War in Contemporary Ukraine" by Olga Bertelsen
ibidem-Verlag

Neuerscheinung: SPPS 161 "Revolution and War in Contemporary Ukraine" by Olga Bertelsen

"Revolution and War in Contemporary Ukraine' is indispensable reading for anyone who wants clearheaded, unbiased, multidisciplinary analysis of the relationship between Ukraine’s revolutionary democratic strivings and Putin Russia’s imperial response." Prof. Dr. Alexander Motyl, Rutgers University, Newark What are the reasons behind the rapid cultural changes in Ukraine since 2013? The Ukrainian revolution of 2013–2014, Russia’s annexation of the Crimean peninsula, and its invasion of eastern Ukraine have altered the post-Cold War political …
07.11.2016
09:38
Bild: Vertragsübersetzungen aus ExpertenhandBild: Vertragsübersetzungen aus Expertenhand
B2B Jacobs Übersetzungen

Vertragsübersetzungen aus Expertenhand

B2B Jacobs Übersetzungen setzt ausschließlich muttersprachliche Übersetzer mit juristischem Fachwissen ein und liefert Vertragsübersetzungen aus Expertenhand. B2B Jacobs Übersetzungen weiß, worauf es bei Vertragsübersetzungen ankommt. Das Brüggener Übersetzungsbüro verfügt über einen soliden Stamm an muttersprachlichen Fachübersetzern mit juristischer Expertise. International agierende Unternehmen erhalten hier qualifizierte Rechtsübersetzungen von erfahrenen Experten. International tätige Firmen sind auf professionelle Übersetzungen ihre…
07.11.2016
10:13
Bild: Europäer wünschen sich verstärkt Kinderbetreuung am ArbeitsplatzBild: Europäer wünschen sich verstärkt Kinderbetreuung am Arbeitsplatz
Jobkralle Web Integration IT Service GmbH

Europäer wünschen sich verstärkt Kinderbetreuung am Arbeitsplatz

Das Thema der Kinderbetreuung am Arbeitsplatz hat vor allem in den letzten Jahren deutlich an Relevanz gewonnen. Arbeitgeber und Arbeitnehmer aus unterschiedlichen Ländern berichten, dass das eigene Kleinkind innerhalb der Räumlichkeiten oder ganz in der Nähe des Firmensitzes beaufsichtig zu wissen, ein ungemein erleichterndes Gefühl wäre. Und zusätzlich dazu bringt es auch eine enorme Zeitersparnis mit sich, wenn Eltern nicht erst ans andere Ende der Stadt fahren müssen, um ihre Kinder dort hinzubringen, und dann erst in die Arbeit fahren kö…
07.11.2016
10:18
Software Audit - Welche Rechte hat der Hersteller?
ProLicense GmbH

Software Audit - Welche Rechte hat der Hersteller?

Hat der Hersteller überhaupt das Recht auf ein Software Audit? Muss ich bei einem Software Lizenzaudit alles machen, was der Hersteller will? ------------------------------ Software Audits (http://legal.prolicense.com/software-audit) (auch Software Lizenzaudit oder Software Lizenzvermessung genannt) geistern wie ein Schreckgespenst durch die Unternehmen. Von CIOs und Lizenzmanagern werden sie vor allem als zeitaufwendig, nervig und teuer empfunden. Im Falle einer entdeckten Unterlizenzierung kann es für die Unternehmen sehr teuer werden. Ku…
07.11.2016
10:19