Pressemitteilungen zu Politik, Recht & Gesellschaft – November 2016

Nach dem Tod des Ehepartners möchten viele Witwen und Witwer den Lebensabend nicht allein verbringen. Bei einer erneuten Heirat sollten auch die erbrechtlichen Konsequenzen bedacht werden. GRP Rainer Rechtsanwälte, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Frankfurt, Hamburg, München und Stuttgart führen aus: Nach der gesetzlichen Erbfolge werden zunächst der überlebende Ehepartner und die eigenen Kinder im Todesfall zu Erben. Bei vielen Witwen und Witwern gibt es aber auch den Wunsch, den Lebensabend nicht allein zu verbringen. Wird ein neuer Partner…

Seit Ende August befindet sich die Erste Oderfelder Beteiligungsgesellschaft im vorläufigen Insolvenzverfahren. Anleger können Ansprüche auf Schadensersatz geltend machen. GRP Rainer Rechtsanwälte, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Frankfurt, Hamburg, München und Stuttgart führen aus: Am 23. August 2016 hat das Amtsgericht Chemnitz das vorläufige Insolvenzverfahren über die Erste Oderfelder Beteiligungsgesellschaft eröffnet (Az.: 15 IN 840/16). Für die Anleger war das nicht die erste Hiobsbotschaft, die sie in den vergangenen Monaten erreichte…

Mit ihrer Kampagne "Gefahrenzone Öffentlicher Dienst" sorgte die dbb jugend nrw in den letzten Monaten für viel Aufmerksamkeit bei Politik, Medien und in der Öffentlichkeit. Jetzt wurde der Jugendverband dafür in Berlin mit dem Politikaward 2016 ausgezeichnet. Bei der Arbeit angepöbelt oder sogar angegriffen zu werden, gehört in vielen Bereichen des Öffentlichen Dienstes inzwischen zum Tagesgeschäft. Die Deutsche Beamtenbund-Jugend NRW (dbb jugend nrw) will das nicht einfach so hinnehmen und startete aus diesem Grund im April 2016 in Zusamme…

Am 1. November 2016 erfolgte der Startschuss für LegalFlex. Auf www.legalflex.de können sich Unternehmen und Selbstständige registrieren, um juristische Beratung zu allen rechtlichen Frage­stellungen rund um den Betrieb des ­Unternehmens zu sehr günstigen Konditionen ab 29 € pro Monat zu erhalten. ________________________________________________________ Der Rechtsmarkt verlagert sich zunehmend ins Internet und ermöglicht für Rechtsuchende neue Leistungs- und Kostenstrukturen. Da wundert es nicht, dass gerade mittlere Unternehmen sich vom Mod…

Für den Fall der eigenen Handlungsunfähigkeit bevollmächtigen viele ihre nahen Angehörigen. Banken wollen die Bevollmächtigung jedoch oft nicht anerkennen. ------------------------------ Viele kennen das Thema: Irgendwann in seinem Leben macht man sich Gedanken darüber, was passiert, wenn man selbst nicht mehr handlungsfähig ist. Kein schöner Gedanke und gleichzeitig eine sehr schwierige Frage. Viele entscheiden sich für eine Bevollmächtigung naher Angehöriger. Eine sinnvolle Entscheidung, die es den Angehörigen im Ernstfall jedoch oft nicht…

Die US-Wahl geht in die Nachrunde: Nachzählung der US-Wahl wird beantragt St.Gallen, 28.11.2016. „Nachdem die Welt monatelang gefühlt kein anderes Thema als die US-Wahlen mit ihren beiden umstrittenen Kandidaten Hilary Clinton und Donald Trump hatte, heißt es nun getreu dem Motto: ‚Vor der Wahl ist nach der Wahl’ - und das im wahrsten Sinne des Wortes“, sagt Kommunikationsberater Michael Oehme. Er bezieht sich dabei auf die voraussichtlichen Neuwahlen im Bundesstaat Wisconsin. „Dies könnte erst der Anfang einer Welle sein“, meint Oehme. Ende…

Die bundesweit tätig Anwaltsboutique, die sich auf die Beratung im Gesundheitswesen spezialisiert hat, verstärkt ihr Anwaltsteam erneut. Die Kanzlei hat zum 01.10.2016 ihr Anwaltsteam um Frau Rechtsanwältin Jennifer Jessie erweitert. Rechtsanwältin Jessie bereits seit Anfang 2010 als Rechtsanwältin in einer medien- und wirtschaftsrechtlichen Kanzlei in Köln tätig. Ihr Tätigkeitsspektrum umfasste hier insbesondere die Bereiche des Urheber- und Wettbewerbsrecht sowie das Datenschutzrecht. In der Folgezeit hatte Rechtsanwältin Jessie, die mi…

Wie wichtig es ist, sich seiner Aufgabe bewusst zu sein, habe ich schon wiederholt darauf hingewiesen: Was will man sein, bzw. wer ist man? Veranstalter, Betreiber, Vermieter, Arbeitgeber, Generalunternehmer, Stellvertreter, Koordinator, Sponsor… Es gibt eine Reihe von möglichen Aufgaben und Rollen – bevor es losgeht, sollte man klären, welche Aufgabe bzw. Rolle man innehat. Überblick über die Verantwortlichen (http://eventfaq.de/verantwortliche/) In der Spur bleiben! Hat man sich denn mal festgelegt, muss man dann aber auch dabei bleiben.…

Mit dem neuen Gesetz, das 2016 verabschiedet wurde, kann auch ohne gravierende Änderung der Lebensbedingungen eine Anzeige gegen den Täter gemacht werden. Denn noch muss das Opfer nachweisen, dass die Gefahr einer Beeinträchtigung der Lebensgestaltung vorliegt. Was bedeutet, dass man nicht erst den Arbeitsplatz oder die Wohnung wechseln muss, aber belegen muss, dass eine Gefährdung hierfür vorliegt. Oft ist es alleine schwer, dem Stalker das Vergehen nachzuweisen. Das Problem ist, dass die Aussage des Opfer gegen die des Täters steht, und es …

Detektei Frankfurt, Köln, Karlsruhe – Sorgerechtsstreit Ein Detektiv der Detektei AsA-GUARD KG Detektei Frankfurt – Detektei Köln – Detektei Karlsruhe kann durch eine Observation helfen, die nötigen Beweise für die positive Entscheidung eines Sorgerechtsstreits zu ermitteln. Streitigkeiten und Liebe - Detektei Frankfurt – Detektei Köln – Detektei Karlsruhe Im Jahr 2014 lag die Scheidungsrate bei 43,06 %, und es lebten 134.803 minderjährige Scheidungskinder in Deutschland. Knapp die Hälfte aller Ehen heute zu Tage wird wieder geschieden. Im…

Detektei Frankfurt, Köln, Karlsruhe – Unterhaltsrecht Durch eine gezielte Observation der Detektive und Detektivinnen der Detektei AsA-GUARD KG Detektei Frankfurt – Detektei Köln – Detektei Karlsruhe kann ein Unterhaltsbetrug diskret bewiesen werden. 1960 war die Welt noch anders, damals lag die Scheidungsrate noch bei 10,66 % der Ehen. Heute hingegen liegt Sie bei über 40 %, was bedeutet das knapp die Hälfte aller Ehen wieder geschieden wird. Am häufigsten gilt die Untreue als Scheidungsgrund. Das GEWIS-Institutes fand in einer Studie hera…

Die ausgebildete Privatdetektive und Privatdetektivinnen der Privatdetektei Frankfurt – Privatdetektei Köln – Privatdetektei Karlsruhe helfen Stalker gerichtlich zu stoppen. Mit der neue Gesetzgebung 2016 kann ein Betroffener schon bevor er die Wohnung oder den Arbeitsplatz, auf Grund des Stalkings gewechselt hat einen Strafanzeige stellen. Allerdings muss immer noch bewiesen werden das die Gefährdung dafür vorliegt. Es bleibt schwer für Opfer einen Stalker rechtlich zu stoppen. Die Privatdetektive und Privatdetektivinnen der Privatdetektei…

Unterhaltsbetrug die Detektive und Detektivinnen der Detektei AsA-GUARD KG - Detektei Frankfurt – Detektei Köln – Detektei Karlsruhe decken Ehebruch auf. Als einer der häufigsten Scheidungsgründe ist die Untreue bekannt. Prof. Werner Habermehl Sexualforscher und Leiters des GEWIS-Institutes stellte in seiner Studie fest das bereits zu Beginn der Beziehung 2 % der Ehefrauen und 5 % der Ehemänner fremdgehen. Eine Studie der Georg-August-Universität Göttingen belegte 2008 das 55 % der Frauen und 49 % der Männer die befragt wurden schon einmal …

Die Verurteilungszahlen bei klassischen Verbrechen (ausgenommen Verkehrsdelikte) sind 15 x höher als die von Stalking Fällen. Eine Observation die durch einen professionellen Detektiven ausgeführt wird kann behilflich sein Beweise für eine handfeste Anzeige zu sammeln. Eine Studie des Mannheimer Zentralinstitut seelischer Gesundheit aus dem Jahr 2006 belegte das ca. 12 % aller in Deutschland lebenden Personen wenigstens ein mal in Ihrem Leben obsessiv belästigt oder verfolgt werden. Fälle von Stalking die durch die Polizei erfasst wurden: (D…

Die Verurteilungsquote von Stalking Fällen ist 15 x niedriger als bei der klassischen Kriminalität (ausgenommen Verkehrsdelikte). Eine Detektei kann durch eine professionelle Observation helfen Beweise für eine Anklage zu sammeln. Laut der Studie des Mannheimer Zentralinstitutes für seelische Gesundheit im Jahre 2006 werden ca. 12 % allen Personen in Deutschland mindestens ein mal in Ihrem Leben Opfer von obsessiver Belästigung oder Verfolgung. Von der Polizei erfasste Stalking Fälle in Deutschland seit dem Jahr 2007: 11.401 Fälle 2007 29.2…

Ist blaumachen legitim, und einfach nur ein Kavaliersdelikt? Nein, seit 2007 steigt die Zahl der jährlichen Krankmeldungen in Unternehmen stetig an. Im Jahre 2006 waren es durchschnittlich noch 12,8 Arbeitsunfähigkeitstage je Mitarbeiter. Mittlerweile sind es schon 17,8 Fehltage. 2009 hat der Krankheitsausfall den deutschen Unternehmen 129 Milliarden Euro gekostet. Lohnfortzahlungsbetrug ist eine Straftat, und der betrogene Arbeitgeber hat das Recht eine Strafanzeige zu stellen und Schadensersatz einzuklagen. Auch immer mehr Manager und Per…

Wer ein Testament erstellt, muss gewisse formelle Vorschriften beachten, damit es wirksam ist. Das gilt auch für den Widerruf eines Testaments, wie ein Urteil des KG Berlin zeigt (Az.: 6 W 64/15). GRP Rainer Rechtsanwälte, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Frankfurt, Hamburg, München und Stuttgart führen aus: Ein handschriftliches Testament kann nur dann wirksam sein, wenn der gesamte Text handschriftlich verfasst ist. Nur die eigenhändige Unterschrift des Testierenden reicht nicht aus. Gleiches gilt für spätere Änderungen oder Ergänzungen. Nu…

Das Amtsgericht Esslingen hat das vorläufige Insolvenzverfahren über die GEWA 5 to 1 GmbH & Co. KG am 21. November eröffnet (Az.: 13 IN 789/16). Den Anlegern können Verluste drohen. GRP Rainer Rechtsanwälte, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Frankfurt, Hamburg, München und Stuttgart führen aus: Die GEWA 5 to 1 GmbH & Co. KG hatte bereits vor einigen Tagen angekündigt, Insolvenzantrag zu stellen. Das Amtsgericht Esslingen hat das vorläufige Insolvenzverfahren nun eröffnet und einen vorläufigen Insolvenzverwalter bestellt. Die Zukunft des GEWA-T…

Patentverletzung/Produktpiraterie wie Sie sich wehren? Deutschland ist seit 15 Jahren Spitzenreiter für Europa in der Summe der stetig ansteigenden Anklagen gegen Patentverletzung, mit ca. 1200 - 1300 Anklagen jährlich. Inden USA werden ca. 6500 Anklagen jährlich aufgenommen. Nur die Hälfte aller Anklagen führt zu einem Urteil. Auch die Rate der Produktpiraterie steigt weiter an, was einen milliardenschweren wirtschaftlichen Schaden für deutsche Unternehmen bedeutet. Eine Detektei hilft ausschlaggebende Beweise für eine erfolgreich Verhandlu…

Trockeneisreinigung soll die neuste und schonendste Maßnahme in der Autoaufbereitung sein. Man kann Sie bei der Innenreinigung in sämtlichen Bereichen einsetzten. Auch der Motorraum soll so unproblematisch gereinigt werden können. Auch Felgen und Lack sollen bei dem abbrassiv freien Methode wieder glänzen. Was ist Trockeneis? Trockeneis ist gewöhnliches CO2 (Kohlendioxid) in fester Form. CO2 ist ein Gas das natürlich geruchslos und ungiftig. Bei der Produktion von Getränken wird es zur Verlängerung der Haltbarkeit und für den frischen Geschm…

Immer mehr Wählerinnen und Wähler entscheiden nach Themen. Wie glaubwürdig Parteien diese "Issues" besetzen und vertreten, entscheidet über ihren Erfolg. Eine Wiener Forschergruppe dokumentiert mit Unterstützung des Wissenschaftsfonds FWF Entwicklungen und Entscheidungsprozesse. Wohlfahrtsstaat, Wirtschaft und Integration – diese Themen sind Klassiker österreichischer Wahlauseinandersetzungen. Das waren sie 2008, das waren sie 2013, das werden sie aller Voraussicht nach auch bei den kommenden Nationalratswahlen sein. "Diese Themen, vor allem…

Nicht nur bei Regen, auch im Winter ist der Boden oft nass. Meistens ist damit auch der Boden im Eingangsbereich einer Location, eines Supermarktes, einer Apotheke usw. betroffen. Passiert es, dass ein Besucher ausrutscht, stellt sich oft die Frage, ob der Eigentümer bzw. Veranstalter das hätte verhindern müssen (und können). Die Gerichte unterscheiden tatsächlich: Muss der durchschnittlich aufmerksame Gast ggf. damit rechnen, dass es im Eingangsbereich rutschig ist? Z.B. weil es draußen regnet oder schneit und damit auf der Hand liegt, das…

Die Renaissance des Naturrechts nach 1945 beeinflusste auch die Verhandlungen über das Grundgesetz; wie groß dieser Einfluss jedoch wirklich war, ist bis heute umstritten. Lukas C. Gundling hat nun erstmals die Quellen des Parlamentarischen Rates hinsichtlich der Naturrechtsdiskussion ausgewertet. Gundlings Studie ist nicht nur aus historischer, sondern auch aus rechtswissenschaftlicher und politischer Perspektive interessant – schließlich werden aktuelle Diskussionen um Grund- und Menschenrechte immer wieder mit Bezug auf das Grundgesetz gef…

Bauen liegt im Trend in Deutschland. Mit Zinsen im Rekordtief und erhöhter Nachfrage nach Wohnraum stieg die Zahl der Baugenehmigungen im Januar auf ein Zehn-Jahres-Hoch. Für Bauherren ist es nun besonders wichtig, sich von diesem Trend nicht mitreißen zu lassen und alle rechtlichen Aspekte ihres Bauvorhabens gewissenhaft zu prüfen. Private Bauherren setzen häufig auf das Bauträgermodell. Denn wer ein Haus vom Bauträger kauft, anstatt selbst zu bauen, kommt oft günstiger und stressfreier an sein Eigenheim. Allerdings sollten beide Seiten den …

Mit den heute veröffentlichten Daten des BKK Gesundheitsreport 2016 „Gesundheit und Arbeit“ wird deutlich, wie stark sich die anhaltend belastenden Arbeitsbedingungen in der Pflege für die Beschäftigten auswirken. Der Deutsche Berufsverband für Pflegeberufe (DBfK) hat seit Jahren davor gewarnt, offenbar vergeblich. „Alle Jahre wieder alarmierende Zahlen. Alle kennen die Trends, alle wissen um die Probleme, aber niemand packt bisher die Ursachen wirklich an“, sagt DBfK-Sprecherin Johanna Knüppel. „Dass AltenpflegerInnen mit weitem Abstand die …

Anwaltskanzlei Mirko Koch - umfassende Beratung und individuelle Betreuung ------------------------------ Immer öfter sehen sich Menschen der Tatsache gegenüber, dass Leistungsanträge von Behörden und Versicherungen abgelehnt werden. In vielen Fällen reicht es zur Durchsetzung der berechtigten Ansprüche auch nicht, einen Widerspruch gegen einen Ablehnungsbescheid einzulegen. Die Anerkennungsverfahren ziehen sich oft in die Länge, dass selbst die minimale Absicherung des Lebensunterhalts der Betroffenen nicht mehr gewährleistet werden kann. B…

Die Gebr. Sanders GmbH & Co. KG lädt am 12. Dezember zur zweiten Anleihegläubigerversammlung ein. Die erste Versammlung war nicht beschlussfähig, da das erforderliche Quorum nicht erreicht wurde. GRP Rainer Rechtsanwälte, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Frankfurt, Hamburg, München und Stuttgart führen aus: Die Gebr. Sanders GmbH hatte Ende September Insolvenzantrag gestellt. Das Amtsgereicht Bersenbrück gab dem Antrag auf ein Schutzschirmverfahren in Eigenverwaltung statt. Unter dem Schutzschirm soll das Unternehmen saniert werden. Bei der G…

Wird eine bestehende Firma unter dem gleichen Namen übernommen und soll dieser später geändert werden, kann das zu Schwierigkeiten führen, wie ein Beschluss des OLG Frankfurt zeigt (Az.: 20 W 411/12). GRP Rainer Rechtsanwälte, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Frankfurt, Hamburg, München und Stuttgart führen aus: In dem Fall vor dem Oberlandesgericht Frankfurt hatte eine Optikerin ein entsprechendes Fachgeschäft vom früheren Inhaber übernommen. Das Geschäft führte sie unter dem gleichen Namen lediglich mit dem Zusatz "eingetragene Kauffrau" fo…

TRIANOmedien, Windhagen erinnert daran, daß sich mit einem durchdachten Wunschzettel mehr Freude UND zudem noch Geld sparen läßt. Doch wie? Es sind aktuell noch fünf Wochen bis Weihnachten. Nun ist es an der Zeit, sich einmal eine einzige Stunde in die Geschenke-Planung zu investieren. Abends im Büro oder daheim im z.B. Arbeitszimmer. So können Sie effizient vorgehen: 1. Wer soll beschenkt werden Listen Sie einmal auf, wen alles Sie in 2016 beschenken wollen Das können Familie, Verwandte, Freunde, Geschäftspartner, Menschen, die Ihnen geho…

Die Welt wird in Hermann Deterings "Schlesischer Mohn" nur durch eine ungewöhnliche Sache zusammengehalten. ------------------------------ Vater Ernst-August ist Antifaschist, Müßiggänger und Erotomane. Das Geldverdienen hat er weitgehend seiner Ehefrau Rosa überlassen. Die jüngsten Töchter Lissy und Ruthla stehen unter der Obhut ihrer beiden älteren Schwestern, der frömmelnden Hedwig und der zwielichten Margot. Wie Vater Ernst ist Tochter Margot keiner Affäre abgeneigt. Doch sonst haben die beiden wenig miteinander gemein - außer einer tief…

Das Wahlergebnis in den USA ist eines mit großem Einfluss. In den vergangenen Wochen konnte man die unterschiedlichsten Einschätzungen zum Ergebnis der Wahl und zum zukünftigen Präsidenten D. Trump in den Medien lesen, hören und sehen. Für uns ist dies Grund genug, unsere Autoren zu Wort kommen zu lassen. Wir bieten (in zwei Teilen) ein breites und differenziertes Spektrum an Stimmen zur Wahl - Stimmen mit unterschiedlichem Hintergrund und aus verschiedenen Ländern, um möglichst viele Perspektiven und Aspekte zu zeigen. Teil I mit Beiträgen …

Der Jurist Felix Haug betreibt in Berlin eine auf das Strafrecht spezialisierte Kanzlei. Hauptsächlich werden strafrechtliche Mandate in der Hauptstadt vertreten. ------------------------------ Vor allem im Zusammenhang mit Unfällen im Straßenverkehr können Betroffene heute schneller mit dem Strafrecht in Konflikt kommen, als so manchen Unfallbeteiligten klar ist. Deshalb rät Felix Haug, der als Rechtsanwalt für Strafrecht in Berlin (http://www.strafrecht-haug.de/) tätig ist, weder den anderen Beteiligten noch der Polizei gegenüber unbedacht…