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Pressemitteilungen zu Politik, Recht & Gesellschaft – 2016

Top-Arbeitgeber-Studie FOCUS Spezial: Ecovis - Beliebter Arbeitgeber
Ecovis AG Steuerberatungsgesellschaft

Top-Arbeitgeber-Studie FOCUS Spezial: Ecovis - Beliebter Arbeitgeber

Ecovis ist auch dieses Jahr wieder in der Kategorie „Beratung, Agenturen, Kanzleien, Forschung und Technik“ der beliebteste Arbeitgeber im Bereich Steuerberatung und Wirtschaftsprüfung. Das haben diejenigen entschieden, die es am besten beurteilen können – die Mitarbeiter. Trotz des erfreulichen Ergebnisses werden die Personalmarketingaktivitäten im Unternehmen weiter intensiviert. Ermittelt wurde das Arbeitgeber-Ranking 2016 vom Nachrichtenmagazin Focus zusammen mit dem sozialen Netzwerk Xing und der Bewertungsplattform kununu. Über 70.000…
11.02.2016
14:57
Mit Sicherheit mehr Schutz für die Daten - TransMIT gründet Projektbereich für Datenschutz und Compliance
TransMIT Gesellschaft für Technologietransfer mbH

Mit Sicherheit mehr Schutz für die Daten - TransMIT gründet Projektbereich für Datenschutz und Compliance

Gießen, 11. Februar 2016 – Der Datenschutz ist aufgrund der rasanten Entwicklung und zunehmenden Bedeutung der neuen Medien sowie durch den jüngsten Spionageskandal in den vergangenen Jahren immer mehr in den Vordergrund der öffentlichen Diskussion gerückt. Gerade in mittelständischen Unternehmen wird dieses Thema jedoch noch immer vernachlässigt. Viele Unternehmer fürchten nicht zuletzt die damit verbundenen Kosten. Vor diesem Hintergrund hat die TransMIT Gesellschaft für Technologietransfer mbH nun einen neuen Projektbereich ins Leben geruf…
11.02.2016
14:57
Bild: OLG Düsseldorf: Geschäftsführer haftet bei Markenrechtsverletzungen nicht automatischBild: OLG Düsseldorf: Geschäftsführer haftet bei Markenrechtsverletzungen nicht automatisch
GRP Rainer LLP Rechtsanwälte Steuerberater

OLG Düsseldorf: Geschäftsführer haftet bei Markenrechtsverletzungen nicht automatisch

Verletzt ein Unternehmen das Markenrecht, haftet der Geschäftsführer dafür nicht automatisch. Das geht aus einem Urteil der OLG Düsseldorf vom 10. November 2015 hervor (Az.: I-20 U 26/15). GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Frankfurt, Hamburg, München und Stuttgart führen aus: Schon der Bundesgerichtshof hatte mit Urteil vom 18. Juni 2014 eine pauschale Haftung des Geschäftsführers bei unlauterem Wettbewerb im Unternehmen abgelehnt (Az.: I ZR 242/12). Der BGH hatte entschieden, dass der Geschäftsführer nu…
11.02.2016
15:25
Bild: Internetportale müssen keine Anmeldedaten herausgebenBild: Internetportale müssen keine Anmeldedaten herausgeben
JuS Rechtsanwälte Schloms und Partner Augsburg

Internetportale müssen keine Anmeldedaten herausgeben

Die Betreiber von Internetportalen sind nicht verpflichtet, Auskunft über Anmeldedaten zu geben. Einen entsprechenden Anspruch verneinte der Bundesgerichtshof in seinem Urteil (Az.: VI ZR 345/13) Anfang Juli. Geklagt hatte ein Arzt, der sich durch Bewertungen auf der Internetseite der Beklagten, in denen über ihn verschiedene unwahre Behauptungen aufgestellt wurden, in seinem Persönlichkeitsrecht verletzt sah. Auf Verlangen des Klägers, löschte die Beklagte die betreffenden Einträge. Allerdings kam es in der Folgezeit zu erneuten Einträgen m…
11.02.2016
15:25
Bild: Cookie-Einwilligung auch per „Opt-out“ möglichBild: Cookie-Einwilligung auch per „Opt-out“ möglich
Schutt, Waetke Rechtsanwälte GbR

Cookie-Einwilligung auch per „Opt-out“ möglich

Regelmäßige Leser unserer Beiträge werden es wissen: Eine Einwilligung in die Erhebung und Nutzung von personenbezogenen Daten, eine Einwilligung in den Erhalt von Werbung oder eine Buchung von Zusatzleistungen im Rahmen eines Bestellprozesses haben alle eines gemeinsam. Die Erklärungen müssen nach dem so genannten „Opt-In“-Prinzip erteilt werden. Das bedeutet, dass der Erklärende selbst durch Anhaken einer Checkbox oder anderweitig durch aktives Tun seinen Willen zum Ausdruck bringen muss. Das Gegenteil ist also das so genannte „Opt-Out“-Pr…
11.02.2016
15:27
Krisenmanagement gegenüber Opfern und Angehörigen nach Zugunglück in Bad Aibling unzureichend
Falch & Partner

Krisenmanagement gegenüber Opfern und Angehörigen nach Zugunglück in Bad Aibling unzureichend

Zwar hat der Betreiber des Meridian tiefe Betroffenheit über das Unglück verlautbart, ein effektives Krisenmanagement – hier galten Lufthansa und Germanwings nach dem Flugzeugunglück in den französischen Alpen als professionell – ist nicht vorhanden. Die Grundregeln Echtzeit, Offenheit und Wahrheit werden nicht eingehalten. Informationen über Unglücksursache und den Betroffenen rechtlich zustehende Soforthilfe bzw. Entschädigungen werden bisher nicht in ausreichendem Maße erteilt. Das Eisenbahnunternehmen ist die deutsche Tochterfirma eines…
11.02.2016
15:29
Lange Nacht der Verwaltung: IPM in Rostock
IPM Berlin

Lange Nacht der Verwaltung: IPM in Rostock

Berlin, 11.02.2016. Das Institut für Public Management (IPM) lädt zum zweiten Mal zur Langen Nacht der Verwaltung in Mecklenburg-Vorpommern ein. Am 28. April 2016 widmen sich die Referenten dem Thema „Kommunale Finanzverwaltung: Routiniert. Digital. Zukunftsfähig.“ Die Veranstaltung findet auch in diesem Jahr in Rostock Warnemünde im Hotel NEPTUN statt. Die Referenten geben Impulse zu folgenden Themen: • Routiniert den Jahresabschluss erstellen: Lösungen für die Tücken des Doppikalltages • Der elektronische Rechnungseingang: Effizienzsteiger…
11.02.2016
17:10
Bild: Ausbildungsreform Pflege nicht blockieren lassenBild: Ausbildungsreform Pflege nicht blockieren lassen
Deutscher Berufsverband für Pflegeberufe, Bundesverband e.V.

Ausbildungsreform Pflege nicht blockieren lassen

Immer verzweifelter werden die Versuche, eine zeitgemäße Reform der Pflegeausbildung zu verhindern. Aktuell lassen sich eine Reihe von Organisationen vor den parteipolitischen Karren der GRÜNEN spannen und betreiben ein ‚Moratorium‘ zu einem Stopp der Beratung des Pflegeberufsgesetzes, das derzeit im Bundesrat diskutiert wird. Neben parteipolitischem Kalkül ist die Unterstützerliste auch ein weiterer Beleg für die anhaltende Fremdbestimmung der Profession Pflege. Es finden sich gerade mal zwei Berufsorganisationen der Pflege in der Liste. Ke…
11.02.2016
17:21
Bild: Brauchen wir noch große Messen im Zeitalter der Digitalisierung?Bild: Brauchen wir noch große Messen im Zeitalter der Digitalisierung?
young + restless – Netzwerktreffen für Young Professionals

Brauchen wir noch große Messen im Zeitalter der Digitalisierung?

young + restless sucht am 17. Februar im Telefónica BASECAMP nach Antworten in einer Podiumsdiskussion. Zu Gast ist Oliver Frese, Vorstandsmitglied der Deutschen Messe AG Hannover und unter anderem zuständig für die CeBIT, die in diesem Jahr die Digitalisierung der Wirtschaft in den Mittelpunkt stellt. ??»Kein Wirtschaftszweig bleibt vom rasanten Einzug der Digitalisierung unbetroffen«, verdeutlichte Oliver Frese bei einer CeBIT-Preview-Veranstaltung in Hannover. Das gelte auch für Gesellschaft und öffentliche Verwaltung – »Wir schreiben die…
11.02.2016
17:25
Bild: Welt im Krisenmodus und keine Besserung in SichtBild: Welt im Krisenmodus und keine Besserung in Sicht
READ - Rüdenauer Edition Autor Digital

Welt im Krisenmodus und keine Besserung in Sicht

Das Spektakel des Weltwirtschaftsforums in Davos hat zweierlei gezeigt: Einerseits, daß die Politik weltweit abgewirtschaftet hat und von ihr keine Lösung der weltweiten Multikrise zu erwarten ist. Andererseits, daß die Unzufriedenheit darüber auch bei zahlreichen (Noch-)Profiteuren des Status quo zunimmt und Forderungen nach wirksamen Problemlösungen lauter werden. Doch was sind wirksame Maßnahmen? Gibt es unter den gegebenen Rahmenbedingungen der neoliberalen beutekapitalistischen Ideologie überhaupt wirksame Maßnahmen? Und gäbe es sie, kö…
12.02.2016
14:58
Bild: Hilfe, meine Eltern trinken ...Bild: Hilfe, meine Eltern trinken ...
SUCH(T)- UND WENDEPUNKT e.V.

Hilfe, meine Eltern trinken ...

SUCH(T)- UND WENDEPUNKT e.V. Initiator und Gastgeber bei bundesweiter Aktionswoche vom 14. bis 20. Februar 2016 Hamburg (mk) „Children of Alcoholics (COA)“ sind eine gesellschaftliche Gruppe, die es bislang nur sporadisch in den Fokus öffentlicher Wahrnehmung schafft. Dabei kommt etwa jedes sechste Kind in Deutschland aus einer Familie, in der Alkoholismus oder Drogenabhängigkeit herrschen. Rund sechs Millionen Erwachsene sind hier als Kinder in Suchtfamilien aufgewachsen. Kinder von Suchtkranken sind Risikokandidaten, selbst eine stoffliche…
12.02.2016
16:48
Sexuelle Selbstbestimmung – Herr Maas – ein Nein muss reichen
bff Bundesverband Frauenberatungsstellen und Frauennotrufe

Sexuelle Selbstbestimmung – Herr Maas – ein Nein muss reichen

Aus Anlass des internationalen Protest- und Tanztages gegen Gewalt gegen Frauen One Billion Rising am 14. Februar fordert der Bundesverband der Frauenberatungsstellen und Frauennotrufe (bff) erneut, dass die sexuelle Selbstbestimmung in Deutschland endlich umfassend geschützt wird. Viele sexualisierte Übergriffe sind bislang in Deutschland nicht strafbar, weil die derzeitige Rechtslage gravierende Schutzlücken aufweist. Nach der aktuellen gesetzlichen Regelung ist z. B. das sexuelle Selbstbestimmungsrecht nicht von sich aus geschützt, sondern…
12.02.2016
17:12
Bild: Raumdesignerin erhält nachträgliche VergütungBild: Raumdesignerin erhält nachträgliche Vergütung
Schutt, Waetke Rechtsanwälte GbR

Raumdesignerin erhält nachträgliche Vergütung

Eine mit vielen Filialen vertretene Restaurantkette muss 120.000 Euro an eine Raumdesignerin bezahlen. Vor dem Oberlandesgericht München endet damit ein Prozess mit einem Vergleich: Die Designerin hatte für das Restaurant das Innendesign entworfen, und dafür 10.000 Euro Vergütung erhalten. Nachdem man das Design auch so umgesetzt hatte, wurden viele Designmerkmale auch in allen anderen Filialen umgesetzt. Die Designerin verklagte die Restaurantkette wegen Urheberrechtsverletzung; das Landgericht München wies in der ersten Instanz die Klage n…
12.02.2016
17:22
Bild: Berlin: Iraks Premier Haider al-Abadi trifft Deutsche WirtschaftBild: Berlin: Iraks Premier Haider al-Abadi trifft Deutsche Wirtschaft
German Global Trade Forum Berlin

Berlin: Iraks Premier Haider al-Abadi trifft Deutsche Wirtschaft

Berlin (12.02.2016) : Der Irak empfiehlt sich als ein Partner in der Krisenregion und öffnet sich mit hohen Erwartungen und Chancen für die deutsche Wirtschaft. Das ist das Ergebnis des Business Meetings im Adlon Hotel in Berlin der Delegation des irakischen Premierministers bei ihrem Zusammentreffen mit der deutschen Wirtschaft. Auf Einladung der German-Arab Chamber of Commerce and Industry e.V (Ghorfa) und der u.a. vom Bundesverband der Deutschen Industrie getragenen NMI Nordafrika Mittelost Initiative erläuterte der Premier nach der Einlei…
12.02.2016
17:53
Bild: Zu den Voraussetzungen des Vorsteuerabzugs – Das UmsatzsteuerkarussellBild: Zu den Voraussetzungen des Vorsteuerabzugs – Das Umsatzsteuerkarussell
Rechtsanwalt Hildebrandt

Zu den Voraussetzungen des Vorsteuerabzugs – Das Umsatzsteuerkarussell

BGH, Urteil v. 2.9.15, 1 StR 239/15 Das Umsatzsteuerkarussell trat als Schleuser von Waren aus dem EU-Ausland an inländische sogenannte missing trader auf. Letztere führten die Umsatzsteuer für diese Waren nicht ab, was es ihnen ermöglichte besagte Waren zu günstigeren als den marktüblichen Preisen zu verkaufen. Diese Vorgehensweise blieb lange unbemerkt, da die Waren in der Bundesrepublik mithilfe sogenannter buffer weiterverschoben wurden. Anschließend fand eine Weiterleitung ins europäische Ausland statt. Der BGH befasste sich nun abermal…
15.02.2016
09:05
Bild: Linke-Plakat mit Helmut Kohl-Motiv im WahlkampfBild: Linke-Plakat mit Helmut Kohl-Motiv im Wahlkampf
DIE LINKE. Rheinland-Pfalz

Linke-Plakat mit Helmut Kohl-Motiv im Wahlkampf

„Die Menschlichkeit einer Gesellschaft zeigt sich nicht zuletzt daran, wie sie mit den schwächsten Mitgliedern umgeht.“ Dieser Satz Helmut Kohls, gefallen während einer Rede im Jahr 1998, ist heute so aktuell wie damals. Seit vielen Jahren geht die Schere zwischen Arm und Reich, zwischen oben und unten weiter auseinander. Die Politik der CDU hat dazu ebenso beigetragen wie die Agenda 2010 von SPD und Grünen. Festzustellen bleibt, dass Helmut Kohls schönen Worten keine guten Taten gefolgt sind. Und wir glauben auch nicht mehr daran, dass den…
15.02.2016
09:29
Bild: Dieter Neumann - Tiefe Gräben spalten die GesellschaftBild: Dieter Neumann - Tiefe Gräben spalten die Gesellschaft
Agenda 2011 - 2012

Dieter Neumann - Tiefe Gräben spalten die Gesellschaft

(Agenda 2011-2012) Es ist fast ein geflügeltes Wort geworden: „Der Graben zwischen Armen und Reichen wird immer tiefer“. Wo sind die 13 Millionen Arme in Deutschland denen man eine Anpassung ihrer niedrigen Einkommen an die Armutsgrenze von netto 979 Euro verweigert? Man sieht sie nicht, man hört sie nicht. Da sie arm sind, sieht man sie nicht bei Sportevents, im Einzelhandel, im Hotel, bei Banken, Tanz-, Karnevalsveranstaltungen und noch nicht einmal auf der Straße - man erkennt sie nicht. Man sieht sie in Suppenküchen, am Ende eines Wochen…
15.02.2016
09:31
Bild: Tierschutz-Verbandsklage in Rheinland-Pfalz: Drei Tierschutzvereine erhalten die ZulassungBild: Tierschutz-Verbandsklage in Rheinland-Pfalz: Drei Tierschutzvereine erhalten die Zulassung
Arbeitsgemeinschaft für artgerechte Nutztierhaltung e. V. - Tierschutzfachverband (AGfaN)

Tierschutz-Verbandsklage in Rheinland-Pfalz: Drei Tierschutzvereine erhalten die Zulassung

Drei Tierschutzvereine in Rheinland-Pfalz haben am Freitag durch das Mainzer Umweltministerium die Zulassung zur Tierschutzverbandsklage erhalten. Diese Vereine haben jetzt umfassende, neue Möglichkeiten zur Durchsetzung des Tierschutzes. Nach Mitteilung des Ministeriums sind dies der Landesverband des Deutschen Tierschutzbundes, der Landesverband von „Menschen für Tierrechte“ sowie der Landesverband des BUND, der sich nicht nur für den Naturschutz, sondern auch für Tierschutz einsetzt. Das Tierschutzverbandsklagegesetz des Landes Rheinlan…
15.02.2016
09:36
Bild: Wahlumfrage: AfD bei 16 ProzentBild: Wahlumfrage: AfD bei 16 Prozent
ScienceFiles

Wahlumfrage: AfD bei 16 Prozent

Wenn am nächsten Sonntag Wahl wäre, dann käme die AfD auf 16%. Das ist das Ergebnis einer Wahlumfrage von SurveyNET, die auf den Angaben von 1.874 Wahlberechtigten basiert. Die CDU/CSU erzielt einen Anteil von 36,1%, die SPD wird zweitstärkste Kraft mit 23,1% der Stimmen. LINKE und Bündnis90/Grüne kommen auf 7,8% bzw. 7,6% der Stimmen. Die FDP wäre nach dieser Hochrechnung nicht im nächsten Bundestag vertreten. Das liegt vermutlich am weitgehenden Fehlen eines liberalen Profils, so dass man nicht wirklich weiß, warum man die FDP wählen sollt…
15.02.2016
09:39
Positionen der Anrainer am Flughafen Basel-Mulhouse zur aktuellen Situation
BISF

Positionen der Anrainer am Flughafen Basel-Mulhouse zur aktuellen Situation

12. Februar 2016 EuroAirport - Positionen der Französischen & Deutschen Anrainerverbände zur aktuellen Belastungslage Sehr geehrte Damen und Herren, die 3 schweizerischen Anrainerverbände haben am 26.11.2015 7 Forderungen zur Linderung der Belastung der Schweizer Anrainer vom Fluglärm des Flughafens Basel-Mulhouse beschlossen (siehe Anhang). Diese Forderungen wurden auf einer Pressekonferenz am 27.1.2016 präsentiert und die Mehrzahl dieser Forderungen tendieren zur Verlagerung des Lärms nach Norden über die Anrainer in Frankreich und Deuts…
15.02.2016
09:39
Bild: Statt den Augiasstall der Bankster auszumisten, drucken die Notenbanken immer mehr GeldBild: Statt den Augiasstall der Bankster auszumisten, drucken die Notenbanken immer mehr Geld
READ - Rüdenauer Edition Autor Digital

Statt den Augiasstall der Bankster auszumisten, drucken die Notenbanken immer mehr Geld

Wer wachen Sinnes ist, kann nicht übersehen, daß das Weltfinanzsystem dem Kollaps wieder ein großes Stück näher gerückt ist und auch die Realwirtschaft (allen Jubelprognosen interessierter oder gedankenloser Seite zum Trotz) langsam aber sicher in die Knie geht. Der auf einer exzessiv ausgelegten neoliberalen Ideologie praktizierte Banksterismus und Beutekapitalismus ist unübersehbar an seine Grenzen gestoßen. Die blinde Gier ruiniert sich mit ihrem eigenen Geschäftsmodell. Wer wirklich geglaubt hat, die Bankenkrise sei gelöst und die Hausha…
15.02.2016
09:45
Bild: German Pellets GmbH insolventBild: German Pellets GmbH insolvent
GRP Rainer LLP Rechtsanwälte Steuerberater

German Pellets GmbH insolvent

Jetzt ist es offiziell: Die German Pellets GmbH ist insolvent. Das vorläufige Insolvenzverfahren wurde am 10. Februar 2016 am Amtsgericht Schwerin eröffnet (Az.: 580 IN 64/16). GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Frankfurt, Hamburg, München und Stuttgart führen aus: Die German Pellets GmbH (http://www.grprainer.com/rechtsberatung/kapitalmarktrecht/faelle/german-pellets-gmbh.html) hatte am 10. Februar einen Antrag auf Insolvenz in Eigenverwaltung gestellt. Das hätte bedeutet, dass die Geschäftsführung im Am…
15.02.2016
14:26
Bild: Direktor der Landwirtschaftskammer a.D, Klaus Brümann wird 90 Jahre altBild: Direktor der Landwirtschaftskammer a.D, Klaus Brümann wird 90 Jahre alt
Klaus Brümann

Direktor der Landwirtschaftskammer a.D, Klaus Brümann wird 90 Jahre alt

Oldenburg. 15.02.2015.- Der Direktor der Landwirtschaftskammer Weser-Ems wird am 28. Februar 2016 90 Jahre alt. Er war 15 Jahre lang Direktor der Landwirtschaftkammer mit Sitz in Oldenburg. Von 1932 bis 1935 besuchte er die Grundschule in Godshorn/Langenhagen, später Schulen in Oldenburg, wo sein Vater, im Kriege vermisst, Konzertmeister im Staatsorchester war. Nach einem Jahr Kriegseinsatz als Luftwaffenhelfer wurde er Infanterist und später Leutnant der Reserve. Nach britischer Gefangenschaft studierte er Jura in Hamburg. Beim Landesverban…
15.02.2016
14:27
Bild: OLG München: Schadenersatzpflicht des GbR-Gesellschafters bei unberechtigtem InsolvenzantragBild: OLG München: Schadenersatzpflicht des GbR-Gesellschafters bei unberechtigtem Insolvenzantrag
GRP Rainer LLP Rechtsanwälte Steuerberater

OLG München: Schadenersatzpflicht des GbR-Gesellschafters bei unberechtigtem Insolvenzantrag

Stellt ein Gesellschafter einer GbR einen unberechtigten Insolvenzantrag, kann er der Gesellschaft gegenüber zum Schadensersatz verpflichtet sein. Das entschied das OLG München (Az.: 7 U 2177/14). GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Frankfurt, Hamburg, München und Stuttgart führen aus: Die Beteiligten an dem Verfahren vor dem Oberlandesgericht München waren Gesellschafter einer GbR, auch BGB Gesellschaft (http://www.grprainer.com/rechtsberatung/gesellschaftsrecht/bgb-gesellschaft-gbr.html) genannt. Eine de…
15.02.2016
14:27
Bild: Risiko Schwarzgeld: Selbstanzeige wegen Steuerhinterziehung noch rechtzeitig stellenBild: Risiko Schwarzgeld: Selbstanzeige wegen Steuerhinterziehung noch rechtzeitig stellen
GRP Rainer LLP Rechtsanwälte Steuerberater

Risiko Schwarzgeld: Selbstanzeige wegen Steuerhinterziehung noch rechtzeitig stellen

Wer noch unversteuerte Einkünfte auf Auslandskonten hat, geht ein hohes Risiko ein. Bevor das Schwarzgeld entdeckt wird, kann noch eine strafbefreiende Selbstanzeige gestellt werden. GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Frankfurt, Hamburg, München und Stuttgart führen aus: Bei Steuerhinterziehung verstehen die Behörden keinen Spaß. Wird die Steuerhinterziehung entdeckt, drohen Geldstrafen oder Haftstrafen. Freiheitsstrafen kommen schon bei einer Steuerhinterziehung in Höhe von 100.000 Euro in Betracht. Auch…
15.02.2016
14:28
Bild: Verantwortungsvolle Gestaltung der Digitalen RevolutionBild: Verantwortungsvolle Gestaltung der Digitalen Revolution
Piratenpartei Deutschland - Kreisverband Groß-Gerau

Verantwortungsvolle Gestaltung der Digitalen Revolution

Der nächste Stammtisch der Piratenpartei, Kreisverband Groß-Gerau, findet am Mittwoch, den 24. Februar, ab 19.30 Uhr im Ristorante Da Giulio in der Einsiedlerstraße 1 in Gernsheim statt. Wie immer wird in zwangloser Runde über Lokal-, Landes- und Bundespolitik diskutiert. Diskussionsthema werden u.a. die Ergebnisse des programmatischen Bundesparteitages am 20. und 21. Februar in Lampertheim in der Hans Pfeiffer Halle (Weidweg) sein. Der BPT, bei dem bis zu stimmberechtigte 1.000 Mitglieder erwartet werden, ist für alle interessierten Bürger…
15.02.2016
14:28
Bild: Öffentlichkeitsbegriff weiter unklar?Bild: Öffentlichkeitsbegriff weiter unklar?
Schutt, Waetke Rechtsanwälte GbR

Öffentlichkeitsbegriff weiter unklar?

Die Frage, ob eine Veranstaltung “öffentlich” oder “privat” ist, kann erhebliche Auswirkungen haben, z.B. ob • bei Musik GEMA bezahlt werden muss, • das Jugendschutzgesetz, Gaststättengesetz usw. anwendbar ist, • ggf. Künstlersozialabgaben zu zahlen sind usw. Daher ist wichtig, sich im Vorfeld Gedanken dazu zu machen und sorgfältig die Voraussetzungen der Privatheit zu prüfen. Der Europäische Gerichtshof hatte vor einigen Jahren mit zwei Entscheidungen einiges durcheinandergewirbelt: Die Musiknutzung in einer Zahnarztpraxis solle nicht öffen…
15.02.2016
20:34
Demokratie in Bewegung
Taipeh Presseabteilung Hamburg

Demokratie in Bewegung

„Zusammen werden wir die Herausforderungen, vor denen unser Land steht, bewältigen. Wir werden nicht durch eine Wahl gespalten. Stattdessen werden wir durch unsere Demokratie umso mehr zusammenwachsen.“ – Neugewählte Präsidentin Tsai Ing-wen Am 16. Januar 2016 wählten die Bürger der Republik China (ROC) die Vorsitzende der Demokratischen Fortschrittspartei (DPP) Tsai Ing-wen an die Spitze des höchsten Amtes des Landes. Tsais Sieg, in welchem sie ca. 56,1% der Stimmen erlangen konnte, wurde durch das Erreichen einer absoluten Mehrheit durch d…
15.02.2016
20:39
Bild: LINKE fordert entschlossenen Widerstand gegen RechtsBild: LINKE fordert entschlossenen Widerstand gegen Rechts
DIE LINKE. Rheinland-Pfalz

LINKE fordert entschlossenen Widerstand gegen Rechts

Wie das rheinland-pfälzische Innenministerium am vergangenen Freitag mitteilte, ist die Anzahl rechter Straftaten bei uns im Jahr 2015 um 35 Prozent gestiegen. Es wurden 700 Straftaten mit extrem rechtem Hintergrund begangen, 200 mehr als im Vorjahr. Hierzu erklärt Julian Theiß, Kandidat der rheinland-pfälzischen LINKEN auf Listenplatz 4: „Die Statistik ist Ausdruck eines bundesweiten Rechtsrucks. Wir betrachten mit Sorge, dass der Anstieg rechtsradikaler Gewalt in Rheinland-Pfalz sogar über dem Bundesdurchschnitt liegt. Es steht zu befürcht…
15.02.2016
20:45
Bild: 2schneidig@school in Hamburg: Musiker gestaltet Antirassismusprojekt an StadtteilschuleBild: 2schneidig@school in Hamburg: Musiker gestaltet Antirassismusprojekt an Stadtteilschule
Dynamic Tunes

2schneidig@school in Hamburg: Musiker gestaltet Antirassismusprojekt an Stadtteilschule

Anlässlich des Gedenktages an die Geschwister Scholl können sich am kommenden Montag, den 22. Februar 2016 ca. 75 Schüler des neunten Jahrgangs einer Hamburger Stadtteilschule auf den Besuch von Martin Rietsch alias Sänger und Rapper „2schneidig“ freuen. 2schneidig, der in Deutschland als Sohn einer deutschen Mutter und eines nigerianischen Vaters aufwuchs, engagiert sich seit Beginn seiner musikalischen Karriere vielfältig für Kinder und Jugendliche. Mit seinen 2schneidig@school-Projekten ist er u.a. regelmäßig zu Gast an Schulen in ganz De…
15.02.2016
20:46
Bild: Transitzonen, Leitkultur, Aushebelung von Gesetzen: So kann Integration nicht funktionierenBild: Transitzonen, Leitkultur, Aushebelung von Gesetzen: So kann Integration nicht funktionieren
DIE LINKE. Rheinland-Pfalz

Transitzonen, Leitkultur, Aushebelung von Gesetzen: So kann Integration nicht funktionieren

Statt praktische Integrationsmaßnahmen zu ergreifen, verbreiten CDU und SPD jeden Tag neue Konzeptideen, wie Flüchtlinge und Asylsuchende zu behandeln sind oder verbreiten Aufrufe zu Wahlkampfzwecken. Mit der Lösung von praktischen Problemen hat all dies nichts zu tun. Dazu erklärt die stellvertretende Vorsitzende der LINKEN Rheinland-Pfalz und Kandidatin für die Landtagswahl auf Platz drei der Landesliste, Brigitte Freihold: „Der Mindestlohn ist zu niedrig und löchrig wie ein Schweizer Käse, aber immerhin geltendes Gesetz. Es kann nicht sei…
15.02.2016
21:03
Bild: Wie geht’s weiter mit Geld und Gold?Bild: Wie geht’s weiter mit Geld und Gold?
READ - Rüdenauer Edition Autor Digital

Wie geht’s weiter mit Geld und Gold?

Daß die Weltwirtschaft nicht „rund“ läuft, wissen alle, die genau hinsehen wollten und nicht dem interessengeleiteten „Jubel“ der Profiteure des Status quo verfallen waren, seit langem. Nun sind die Realitäten nicht mehr zu leugnen und offensichtlich schlecht informierte Minister wundern sich, daß eine Prognose von 1,7 Prozent Wirtschaftswachstum für Deutschland keine Euphorie erzeugt. Tatsache ist – und das mußten bereits 2008(2009 die Verantwortlichen und ihre „Experten“ in der Politik erkannt haben – daß die außer Kontrolle geratene Herrs…
16.02.2016
13:15
Bild: Zoff zwischen Betriebsrat und Arbeitgeber?Bild: Zoff zwischen Betriebsrat und Arbeitgeber?
md-mentoring Marion Dietrich

Zoff zwischen Betriebsrat und Arbeitgeber?

Mit der richtigen Konfliktstrategie können Konflikte konstruktiv genutzt werden. Die Ausrüstung von Betriebsräten dazu, erfolgt bei der Fachtagung „Konfliktmanagement – Streiten, aber richtig“ vom 09.05. bis 10.05.2016 in Düsseldorf. Veranstalter ist md-mentoring, ein Institut für Betriebsratsfortbildung und Coaching aus Langenfeld. Streiten, diskutieren, kritisieren, aneinander reiben, zusammenrumpeln – der Arbeitsalltag ist voller möglicher Konflikte. Wichtig ist, dass die Konflikte nicht lähmen, sondern konstruktiv genutzt werden. Dies is…
16.02.2016
15:15
Bild: eno energy GmbH: Laufzeit der Anleihe soll verlängert werdenBild: eno energy GmbH: Laufzeit der Anleihe soll verlängert werden
GRP Rainer LLP Rechtsanwälte Steuerberater

eno energy GmbH: Laufzeit der Anleihe soll verlängert werden

Die Anleger der eno energy GmbH sollen über eine Verlängerung der Laufzeit der Anleihe um drei Jahre abstimmen. Ursprünglich wäre die Anleihe zum 30. Juni 2016 zur Rückzahlung fällig. GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Frankfurt, Hamburg, München und Stuttgart führen aus: Der Windpark-Projektierer eno energy GmbH lädt die Anleihegläubiger am 25. Februar zur Gläubigerversammlung ins Ostseebad Rerik ein. Die Anleger sollen über eine Änderung der Anleihebedingungen abstimmen. Das Unternehmen hatte im Jahr 2…
16.02.2016
15:15
Bild: Bewerberansturm auf den Deutschen Computerspielpreis 2016Bild: Bewerberansturm auf den Deutschen Computerspielpreis 2016
Awardbüro Deutscher Computerspielpreis c/o Stiftung Digitale Spielekultur

Bewerberansturm auf den Deutschen Computerspielpreis 2016

° DCP verzeichnet 326 Einreichungen ° Einreichungszahlen in den Kategorien Nachwuchskonzept und Innovation verdoppelt Berlin, 16. Februar 2016: Der Deutsche Computerspielpreis 2016 (DCP) vermeldet 326 Bewerbungen – im Vergleich zum Vorjahr verdoppeln sich die Einreichungszahlen in den Kategorien „Beste Innovation“ und „Bestes Nachwuchskonzept“. Der DCP unterstreicht damit seine Rolle als wichtigster Förderpreis für die deutsche Spielebranche. Zum Einreichungsschluss am 31. Januar 2016 zählte das Awardbüro 326 Einreichungen in den 13 Kateg…
16.02.2016
22:48
Bild: Neuer Lärmschutzerlass in NRW erregt die GemüterBild: Neuer Lärmschutzerlass in NRW erregt die Gemüter
Schutt, Waetke Rechtsanwälte GbR

Neuer Lärmschutzerlass in NRW erregt die Gemüter

NRW-Landesumweltminister Johannes Remmel verteidigt seine Pläne für einen neuen Lärmschutzerlass, nachdem u.a. der Bund der Historischen Deutschen Schützenbruderschaften protestiert hatte – angeblich wolle der Minister den Gestaltungsspielraum der Genehmigungsbehörden weiter einengen. So sei eine Obergrenze von 65 Dezibel vorgesehen, und die Genehmigungsbehörden sollen verstärkt Lärmschutzgutachten einfordern können. Das Gegenteil sei der Fall, so der Minister jetzt und dementiert die Berichte: “Die einzige Änderung, die ich vornehmen möchte…
16.02.2016
22:51
Bild: Testament nachträglich ändernBild: Testament nachträglich ändern
GRP Rainer LLP Rechtsanwälte Steuerberater

Testament nachträglich ändern

Wer sein Testament ändern oder widerrufen möchte, sollte einige Regeln beachten, damit die ursprünglich getroffenen letztwilligen Verfügungen tatsächlich unwirksam werden. GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Frankfurt, Hamburg, München und Stuttgart führen aus: Ein Testament (http://www.grprainer.com/rechtsberatung/erbrecht/testament.html)kann privat handschriftlich oder vom Notar verfasst werden. Soll das handschriftliche Testament geändert oder widerrufen werden, weil sich die Lebensumstände geändert hab…
16.02.2016
22:53
Sturz beim Skifahren kein Arbeitsunfall
DIE FÜHRUNGSKRÄFTE - DFK

Sturz beim Skifahren kein Arbeitsunfall

Zur Vorsicht bei der Teilnahme an vermeintlichen betrieblichen Veranstaltungen mahnt der Verband DIE FÜHRUNGSKRÄFTE – DFK. Nicht bei jeder Aktivität im Kollegenkreis ist man automatisch gesetzlich unfallversichert. Diese Erfahrung musste ein Leitender Angestellter eines europaweit tätigen Unternehmens machen. Er stürzte beim Skifahren im Rahmen einer Führungskräftetagung und zog sich dabei eine Schulterverletzung zu. Sein Antrag auf Anerkennung als Arbeitsunfall wurde abgelehnt, weil, so das Hessische Landessozialgericht, der Skiunfall zu den…
16.02.2016
23:02
Bild: Von Miami nach Auschwitz: Erinnerungen des Kapitäns des Flüchtlingsschiffs neu veröffentlichtBild: Von Miami nach Auschwitz: Erinnerungen des Kapitäns des Flüchtlingsschiffs neu veröffentlicht
natuerlichTeambuilding.de

Von Miami nach Auschwitz: Erinnerungen des Kapitäns des Flüchtlingsschiffs neu veröffentlicht

Flüchtlingsboote machen heute vielen Menschen Angst. In Europa geht deshalb das Gespenst der Krise um. Gustav Schröder war der Kapitän des Flüchtlingsschiffes St. Louis. Das Hapag Schiff stach im Sommer 1939 von Hamburg aus mit 937 deutschen Juden an Bord in See. Doch niemand wollte die Männer, Frauen und Kinder haben. Kuba und die USA hatten kein Erbarmen. Die Flüchtlinge wollten lieber in der Nordsee sterben als noch einmal deutschen Boden betreten. Kapitän Gustav Schröder zeigte Zivilcourage und blieb Mensch. Er arbeitete einen Plan au…
16.02.2016
23:08
Bild: Der kalte Krieg war die Hochphase eines WeltkonfliktsBild: Der kalte Krieg war die Hochphase eines Weltkonflikts
Schütz

Der kalte Krieg war die Hochphase eines Weltkonflikts

Der Ost-West-Konflikt eskalierte in regional begrenzten Konflikten wie z. B.: Koreakrieg (1950), Berliner Blockade (1948), Kubakrise (1962) sowie im Jahre 1983 im Zuge des Nato-Manövers „Able Archer“. Die beidseitige Androhung des Atomkrieges unter dem Begriff „Abschreckung“ beschwor erstmals die mögliche Selbstauslöschung der Menschheit herauf. Die USA betrachten die Staaten Mittelamerikas seit dem 18. Jahrhundert als „Backyard (Hinterhof). Sie nahm die Kubanische Revolution (1959) als Bedrohung war, was sich in der Kubakrise (1962) bestätig…
16.02.2016
23:09