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Pressemitteilungen zu Politik, Recht & Gesellschaft – 2016

Bild: Unzuverlässig bei zu vielen Lärmbeschwerden!Bild: Unzuverlässig bei zu vielen Lärmbeschwerden!
Schutt, Waetke Rechtsanwälte GbR

Unzuverlässig bei zu vielen Lärmbeschwerden!

Zu viele Lärmbeschwerden deuten auch Unzuverlässigkeit z. B. eines Gaststättenbetreibers hin. Die Berufserlaubnis darf dann entzogen werden, wenn man nicht bereit ist, sich an gesetzliche oder behördliche Vorgaben zu halten. Das Verwaltungsgericht Neustadt hat das für den Betreiber einer Gaststätte nun entschieden: Ihm dürfe das Gewerbe untersagt werden, solange er nicht bereit sei, seine Gaststätte in Zukunft im Einklang mit der Rechtsordnung zu betreiben. Hintergrund waren Beschwerden von Anwohnern über den Lärm aus der Gaststätte. Auflage…
10.05.2016
18:47
Bild: Köln: Verkehrsinfarkt in Rondorf - Freie Wähler beklagen Mutlosigkeit von CDU und SPDBild: Köln: Verkehrsinfarkt in Rondorf - Freie Wähler beklagen Mutlosigkeit von CDU und SPD
Bezirksvertretung Köln Rodenkirchen Torsten Ilg

Köln: Verkehrsinfarkt in Rondorf - Freie Wähler beklagen Mutlosigkeit von CDU und SPD

Die Freien Wähler kritisieren eine Tabuisierung der Debatte um einen Neustart in der Verkehrspolitik. (Rodenkirchen) Für Bezirksvertreter Torsten Ilg war es keine Überraschung, dass SPD und CDU nach dem Motto „Augen zu und durch“, die eilige Umsetzung der völlig veralteten Pläne für die beiden letzten Baustufen der Nord-Süd-Stadtbahn beschlossen haben: „Den Bürgern im Kölner Süden soll Sand in die Augen gestreut werden, denn der für Rondorf prognostizierte Verkehrsinfarkt wird durch diese Pläne sogar noch verstärkt - ob mit oder ohne Umgehun…
11.05.2016
09:11
Bild: Interessanter Einblick in ein prekäres BerufsfeldBild: Interessanter Einblick in ein prekäres Berufsfeld
Bundesverband der Berufsbetreuer/innen e.V.

Interessanter Einblick in ein prekäres Berufsfeld

Die Berliner Abgeordneten Klaus Lederer und Katrin Möller (DIE LINKE) sondieren schriftliche Anfrage zur Situation der Betreuung Berlin, 11. Mai 2016 – Schockiert über die Arbeitsbedingungen von Berufsbetreuer/innen zeigten sich die Berliner LINKEN-Abgeordneten Katrin Möller und Klaus Lederer im Gespräch mit Monika Mahlke und Fred Rehberg von der BdB-Landesgruppe Berlin. „Berufsbetreuer/innen arbeiten unter katastrophalen Bedingungen. Das heutige Gespräch hat uns einen interessanten Einblick in ein prekäres Berufsfeld gegeben“, sagte der Be…
11.05.2016
09:12
Bild: BGH:Tierärzte sind haftungsrechtlich wie Humanmediziner zu behandeln.Bild: BGH:Tierärzte sind haftungsrechtlich wie Humanmediziner zu behandeln.
Rechtsanwalt Dr. Alexander T. Schäfer

BGH:Tierärzte sind haftungsrechtlich wie Humanmediziner zu behandeln.

Der Bundesgerichtshof, Urteil vom 10.05.2016 - VI ZR 247/15, wendet die in der Arzthaftung bei Menschen geltenden Beweiserleichterungen auch auf den Tierarzt an. Die obersten deutschen Richter rechtfertigten ihre Entscheidung damit, dass es sich in beiden Fällen um lebende Organismen handele und es somit keinen Grund gäbe, unterschiedliche Regeln zugrunde zu legen. Rechtsstreitigkeiten zwischen Tierhaltern und Tierärzten kommen praktisch nur bei hochpreisigen Tieren vor, etwas Rennpferden. Auch im vorliegenden Fall ging es um einen verstorbe…
11.05.2016
11:00
Bild: Lignum Sachwert Edelholz AG: Vorläufiges Insolvenzverfahren eröffnetBild: Lignum Sachwert Edelholz AG: Vorläufiges Insolvenzverfahren eröffnet
GRP Rainer LLP Rechtsanwälte Steuerberater

Lignum Sachwert Edelholz AG: Vorläufiges Insolvenzverfahren eröffnet

Die Lignum Sachwert Edelholz AG ist insolvent. Rund 5000 Anleger, die nach Unternehmensangaben ihr Geld in die Waldinvestments gesteckt haben, müssen nun finanzielle Verluste befürchten. GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Frankfurt, Hamburg, München und Stuttgart führen aus: Wieder einmal müssen Anleger, die in ein vermeintlich nachhaltiges und ökologisches Finanzprodukt investiert haben, um ihr Geld fürchten. Die Lignum Sachwert Edelholz AG bot den Anlegern Investitionen in Edelholzplantagen in Bulgarien…
11.05.2016
12:12
Bild: Illegale Preisabsprache bei Bier: Bundeskartellamt verhängt hohe BußgelderBild: Illegale Preisabsprache bei Bier: Bundeskartellamt verhängt hohe Bußgelder
GRP Rainer LLP Rechtsanwälte Steuerberater

Illegale Preisabsprache bei Bier: Bundeskartellamt verhängt hohe Bußgelder

Wegen verbotener Preisabsprachen zwischen Herstellern und Handelsunternehmen hat das Bundeskartellamt Bußgelder in Höhe von insgesamt 242 Millionen Euro verhängt. GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Frankfurt, Hamburg, München und Stuttgart führen aus: Mit einem Gesamtbußgeld von rund 242 Millionen Euro hat das Bundeskartellamt nach eigenen Angaben eines seiner aufwendigsten Bußgeldverfahren nahezu abgeschlossen, das bereits im Januar 2010 seinen Anfang genommen hatte. Durch illegale Absprachen über die La…
11.05.2016
12:13
Bild: Die AÜG-Reform und das HintertürchenBild: Die AÜG-Reform und das Hintertürchen
Schutt, Waetke Rechtsanwälte GbR

Die AÜG-Reform und das Hintertürchen

Die Regierung will gegen Scheinwerkverträge vorgehen und dazu u.a. das Arbeitnehmerüberlassungsgesetz (AÜG) reformieren. Sie will Gutes tun, bewirkt aber womöglich genau das Gegenteil, sollte sich am Gesetzentwurf nichts mehr ändern. Worum geht es? Bisher gibt es ein sog. fingiertes Arbeitsverhältnis zwischen dem entliehenen Arbeitnehmer und dem ausleihenden Arbeitgeber (Entleiher): Nämlich dann, wenn der Entleiher einen Arbeitnehmer von einem Verleiher ausleiht, ohne dass der die entsprechende Erlaubnis dazu hat. Dieses immense Risiko war …
11.05.2016
14:15
Bild: Gender Pay Gap noch immer Thema im europäischen VergleichBild: Gender Pay Gap noch immer Thema im europäischen Vergleich
Jobkralle Web Integration IT Service GmbH

Gender Pay Gap noch immer Thema im europäischen Vergleich

Laut Stand des Statistischen Bundesamtes Deutschland verdienen Frauen EU-weit rund 16 % weniger als Männer. „Gender Pay Gap“ wird dieses weitverbreitete Phänomen genannt und es dürfte kaum jemanden geben, der noch nie – unter welcher Bezeichnung auch immer – von dieser Thematik gehört hat. Wie sieht jedoch die persönliche, praktische Erfahrung der eigenen User aus? Die jüngste Umfrage der international agierenden Jobsuchmaschine JOBkralle / JOBswype richtete sich mit genau dieser Frage an ihre User und Userinnen in Deutschland, der Schweiz, Ö…
11.05.2016
14:21
Bild: United Planet unterstützt Online-Portal zur FlüchtlingshilfeBild: United Planet unterstützt Online-Portal zur Flüchtlingshilfe
United Planet

United Planet unterstützt Online-Portal zur Flüchtlingshilfe

Schluss mit Spenden für die Tonne: Hilfe muss da ankommen, wo sie gebraucht wird Inova e.V. startet ein kostenloses Online-Portal zur Flüchtlingshilfe. Die Plattform wird Helfergruppen bundesweit vernetzen. Caritas und Diakonie haben bereits Interesse daran angekündigt. In den letzten Monaten ging die Zahl der neu in Deutschland ankommenden Flüchtlinge leicht zurück – unter anderem durch die Schließung der Grenzen auf der sogenannten „Balkanroute“. Das neuerliche Unglück im Mittelmeer mit bis zu 400 Toten zeigt jedoch, wie schnell sich die …
11.05.2016
18:35
Tag der Pflegenden: Trotz guter Pflegekräfte oft schlechte Pflegequalität in stationären Einrichtungen
BIVA e.V.

Tag der Pflegenden: Trotz guter Pflegekräfte oft schlechte Pflegequalität in stationären Einrichtungen

Bonn. Trotz guter und engagierter Pflegekräfte ist die Pflege in stationären Einrichtungen für viele Menschen mangelhaft und genügt nicht den Erfordernissen und Wünschen der Pflegebedürftigen und ihrer Angehörigen. Die Bundesinteressenvertretung für alte und pflegebetroffene Menschen (BIVA) e.V. nutzt den Tag der Pflegenden, um daran zu erinnern. Weder die Ernährung noch die Medikamentenversorgung oder der Umgang mit Sturzgefahren sind im Durchschnitt der Pflegeeinrichtungen so gut, dass sich die Menschen jederzeit und überall vertrauensvoll …
11.05.2016
18:36
Bild: Ein Gesundheitssystem ist nur so stabil wie die Gesundheit des PflegefachpersonalsBild: Ein Gesundheitssystem ist nur so stabil wie die Gesundheit des Pflegefachpersonals
Deutscher Berufsverband der Pflegeberufe (DBfK), Bundesverband e.V.

Ein Gesundheitssystem ist nur so stabil wie die Gesundheit des Pflegefachpersonals

Gesundheitssysteme müssen eine Antwort geben auf heutige und künftige Anforderungen – und diese sind vielfältig. Nur starke und ausreichend belastbare Systeme können die Lösung sein. Wo sie kollabieren, beispielsweise weil die nötige finanzielle Ausstattung fehlt oder die Fachkräfte aus schlechten Arbeitsbedingungen flüchten, bleibt die Bevölkerung unversorgt. Mit dem diesjährigen Motto „Improving health system`s resilience“ (Professionelle Pflege – Macht das Gesundheitssystem belastbar/er) setzt der Weltverband der Pflegeberufe ICN am 12. Ma…
12.05.2016
09:10
Bild: Die Kolping Akademie legt Geschäftsbericht 2015 vorBild: Die Kolping Akademie legt Geschäftsbericht 2015 vor
Die Kolping Akademie

Die Kolping Akademie legt Geschäftsbericht 2015 vor

Augsburg – Der Geschäftsbericht informiert über wichtige Ereignisse und Angebote sowie über die Zahlen des vergangenen Geschäftsjahres. 27.000 Menschen wurden im letzten Jahr von der Kolping Akademie in unterschiedlichen Ausbildungs- und Qualifizierungsmaßnahmen, Kursen und Projekten begleitet und weitergebildet. Die Kolping Akademie hat sich damit in den letzten Jahren zu einem der größten Bildungsträger in Schwaben entwickelt. Kolping in Schwaben, Deutschland und weltweit Der Geschäftsbericht gliedert sich in sechs Bereiche. Als Einstieg …
12.05.2016
10:30
Bild: Lichtblicke – Das Stiftungsjournal 2016 ist daBild: Lichtblicke – Das Stiftungsjournal 2016 ist da
Die Kolping Akademie

Lichtblicke – Das Stiftungsjournal 2016 ist da

Die Kolpingstiftung-Rudolf-Geiselberger sorgt bei vielen hilfsbedürftigen Menschen für Lichtblicke im Leben. Frisch erschienen ist das Stiftungsjournal der Kolpingstiftung-Rudolf-Geiselberger. Die 24-seitige Broschüre Lichtblicke 2016 gibt einen Überblick über das weltweite Engagement der Stiftung. Vorgestellt werden Projekte in Indien und Südafrika, die vor allem Kindern und Frauen helfen, sowie Aktionen in Deutschland. Hauptanliegen der Kolpingstiftung-Rudolf-Geiselberger ist es, Benachteiligten und Menschen ohne Perspektive „Hilfe zur Se…
12.05.2016
11:36
Bild: Neue gesetzliche Grundlagen? Alles im Blick - mit einem (b)-Klick!Bild: Neue gesetzliche Grundlagen? Alles im Blick - mit einem (b)-Klick!
Moon Valley GmbH

Neue gesetzliche Grundlagen? Alles im Blick - mit einem (b)-Klick!

Das digitale Aufbewahren von Geschäftsunterlagen – samt E-Mails & Co. gehört für deutsche Unternehmen zum Pflichtprogramm. Mit dem b-click Email-Archiv der Moon Valley GmbH haben Sie Ihre Daten gemäß den modifizierten Verordnungen lt. GoBD gesetzeskonform im Blick – mit einem Klick. Ob Ray Tomlinson – der durch sein berühmtes "@" Zeichen, das erstmals die Kommunikation zwischen den Computern ermöglichte – bewusst war, welche Schleusen er damit öffnete? Wer kennt es nicht? Dieses Seufzen beim Einschalten des PC‘s: Schon wieder gefühlte 1000 Em…
12.05.2016
11:43
Bild: Nach der Trennung: Das Geschiedenen-TestamentBild: Nach der Trennung: Das Geschiedenen-Testament
GRP Rainer LLP Rechtsanwälte Steuerberater

Nach der Trennung: Das Geschiedenen-Testament

Mit der Scheidung erlöschen auch die gegenseitigen Erbansprüche der ehemaligen Ehepartner. Über Umwege können diese aber wieder auftauchen. Hier kann ein Geschiedenen-Testament helfen. GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Frankfurt, Hamburg, München und Stuttgart führen aus: Im Grunde ist die Sache klar: Die Ehe ist geschieden, die ehemaligen Ehepartner haben gegenseitig keine erbrechtlichen Ansprüche mehr. Allerdings können diese Erbansprüche wieder aufleben. Über gemeinsame Kinder kann ein indirekter Zuga…
12.05.2016
15:41
Insolvenz der German Pellets GmbH: Masseunzulänglichkeit angezeigt
GRP Rainer LLP Rechtsanwälte Steuerberater

Insolvenz der German Pellets GmbH: Masseunzulänglichkeit angezeigt

Anleger der insolventen German Pellets GmbH müssen mehr denn je mit dem Totalverlust rechnen. Die Insolvenzverwalterin hat inzwischen Masseunzulänglichkeit angezeigt. GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Frankfurt, Hamburg, München und Stuttgart führen aus: Das reguläre Insolvenzverfahren über die German Pellets GmbH (http://www.grprainer.com/rechtsberatung/kapitalmarktrecht/faelle/german-pellets-gmbh.html) wurde am 1. Mai eröffnet (Az.: 580 IN 64/16). Einen Tag später zeigte die Insolvenzverwalterin Masseu…
12.05.2016
15:42
Bild: Teilnehmerdaten weitergeben erlaubt?Bild: Teilnehmerdaten weitergeben erlaubt?
Schutt, Waetke Rechtsanwälte GbR

Teilnehmerdaten weitergeben erlaubt?

Daten sind ein wertvolles Gut, z. B. Teilnehmerdaten. Aber nicht nur für den Veranstalter sind diese Daten wertvoll: Möglicherweise für die Zusendung von Werbung für weitere Veranstaltungen, aus Kostengründen bestenfalls per E-Mail. Für Sponsoren oder Referenten sind Teilnehmerdaten ebenfalls wertvoll. Aber: Darf ein Veranstalter Teilnehmerdaten an Sponsoren und Referenten weitergeben? Darf er sie denn überhaupt für sich verwenden? Wir gehen mal davon aus, dass ein Teilnehmer sich über das Internet anmeldet, beispielsweise indem er ein An…
12.05.2016
15:50
Bild: Schlechte Nachrichten für Anleger der Erste Oderfelder BeteiligungsgesellschaftBild: Schlechte Nachrichten für Anleger der Erste Oderfelder Beteiligungsgesellschaft
CLLB Rechtsanwälte Cocron, Liebl, Leitz, Braun, Kainz Partnerschaft mbB

Schlechte Nachrichten für Anleger der Erste Oderfelder Beteiligungsgesellschaft

Bewertung der Erste Oderfelder Beteiligungsgesellschaft mbH & Co. KG sowie der LombardClassic 3 GmbH & Co KG zugeordnete Pfandgüter verunsichert Anleger. München, den 11.05.2016 – Wie die auf Bank- und Kapitalmarktrecht spezialisierte Kanzlei CLLB Rechtsanwälte mit Sitz in München und Berlin bereits Anfang des Jahres meldete, vertröstet die Erste Oderfelder Beteiligungsgesellschaft mbH & Co. KG (LombardClassic 2, LombardClassic 3) seit Monaten Anleger und zahlt fällige Einlagen nicht zurück. CLLB Rechtsanwälte bereiten daher erste Klagen vo…
12.05.2016
15:52
Bild: CETA - Das Ende der Demokratie?Bild: CETA - Das Ende der Demokratie?
Partei Mensch Umwelt Tierschutz

CETA - Das Ende der Demokratie?

Am 13.Mai 2016 ruft die EU-Kommission die Vertreter der europäischen Regierungen in Brüssel zusammen, um einen sehr fragwürdigen Schlachtplan zu entwickeln: Während Europas Geister sich mit viel Getöse an TTIP scheiden, will die Kommission im Oktober das europäisch-kanadische Handelsabkommen CETA heimlich, still und leise verabschieden, ohne dass die nationalen Parlamente abstimmen können. Für diesen Worst-Case findet kommenden Freitag die Generalprobe statt. Doch wofür steht dieses Abkommen, was bedeutet es eigentlich? Export-Quoten für k…
12.05.2016
20:21
Bild: Agenda 2011-2012 - Die Diesellüge und andere UngeheuerlichkeitenBild: Agenda 2011-2012 - Die Diesellüge und andere Ungeheuerlichkeiten
Agenda 2011 - 2012

Agenda 2011-2012 - Die Diesellüge und andere Ungeheuerlichkeiten

Infolge Alkoholmissbrauchs sterben jährlich in Deutschland rund 74.000 Menschen. 121.000 Menschen in Deutschland starben 2013 an den Folgen des Rauchens. Damit waren 13,5 Prozent aller Todesfälle durch das Rauchen bedingt. Über 7.000 Personen starben 2013 an den Folgen von Luftverschmutzung, weitere 3,475 bei Verkehrsunfällen und 1.237 Menschen durch den Konsum illegaler Drogen. Millionen Menschen sind abhängig, süchtig und erkrankt. Die Kosten der Behandlungen gehen in die Milliarden. Umwelt- und Sozialverbände, soziale Netzwerke prangern …
13.05.2016
08:30
Bild: Rheinland-Pfalz will mehr Qualität in der rechtlichen BetreuungBild: Rheinland-Pfalz will mehr Qualität in der rechtlichen Betreuung
Bundesverband der Berufsbetreuer/innen e.V.

Rheinland-Pfalz will mehr Qualität in der rechtlichen Betreuung

Mainz, 13. Mai 2016 –Die Ampelkoalition in Rheinland-Pfalz will die Qualität in der rechtlichen Betreuung verbessern und hat das Thema im Koalitionsvertrag verankert. Darin heißt es wörtlich: „Die Justiz erfullt auch wichtige soziale Aufgaben. Das Zusammenspiel der Gerichte mit Betreuerinnen und Betreuern, Betreuungsbehorden und -vereinen, Sachverstandigen und Jugendamtern muss im Interesse der Schwachsten in der Gesellschaft verbessert werden." Rheinland-Pfalz ist das erste Bundesland, das die rechtliche Betreuung zum Gegenstand eines Koali…
13.05.2016
08:31
Bild: German Pellets: Klagen gegen Peter LeiboldBild: German Pellets: Klagen gegen Peter Leibold
CLLB Rechtsanwälte

German Pellets: Klagen gegen Peter Leibold

German Pellets: Die Kanzlei CLLB Rechtsanwälte reicht erste Klage gegen Peter Leibold als Prospektverantwortlichen ein München, Berlin 11. Mai 2016 – Wie die Insolvenzverwalterin Bettina Schmudde Anfang Mai mitteilte, wird der Brennstoff-Hersteller German Pellets zerschlagen. Das Stammwerk am Sitz der Konzernmutter in Wismar soll demnach von dem New Yorker Finanzinvestor Metropolitan Equity Partners (MEP) übernommen werden. Die beiden Werke in Ettenheim und Herbrechtingen gehen an den baden-württenbergischen Faserstoff-Hersteller Rettenmaier…
13.05.2016
12:46
Bild: Energiepolitik - Ausgewachsene Jagdhunde müssen Ration abgeben – Detlef Rostock kennt den KochBild: Energiepolitik - Ausgewachsene Jagdhunde müssen Ration abgeben – Detlef Rostock kennt den Koch
Spica Verlags- & Vetriebs GmbH

Energiepolitik - Ausgewachsene Jagdhunde müssen Ration abgeben – Detlef Rostock kennt den Koch

Sie sind die Herren der Landschaft, dennoch wäre (WU)BAFI nicht ihr Ende. Was ist das für ein merkwürdiger Begriff, der hier für ein wirklich unabhängiges Bundesamt für Information steht? Detlef Rostock erklärt es in seinem Sachbuch „Deutschland, das glaubt man nicht“, nachdem er anhand einer ansehnlichen Argumentationskette beweist, wie schlecht oder wie falsch der oberste Souverän, nämlich der Bürger und Wähler, informiert ist. Die aktuellen Ereignisse scheinen ihn einholen zu wollen. Von Spanien wurde Deutschland bereits überholt, in Frage…
13.05.2016
12:58
Wahlprogramm Bündnis 90/Die Grünen: Wohnungen endlich von Asbest befreien!
AMV - Alternativer Mieter- und Verbraucherschutzbund e.V.

Wahlprogramm Bündnis 90/Die Grünen: Wohnungen endlich von Asbest befreien!

Wohnungen endlich von Asbest befreien! Am 16.04.2016 hat der Landesverband Berlin von Bündnis 90/Die Grünen auf der Landesdelegiertenkonferenz das Wahlprogramm für die kommende Wahl zum Abgeordnetenhaus von Berlin beschlossen. Teil des Programms ist auch das Projekt "Wohnungen endlich von Asbest befreien". Hier der Text im Wortlaut: »Allein in den Häusern der sechs landeseigenen Wohnungsbaugesellschaften gibt es 50.000 Wohnungen, die mit krebserregendem Asbest belastet sind. Im privaten Bestand werden mindestens noch einmal so viele vermut…
13.05.2016
13:01
Bild: Befristeter Arbeitsvertrag: Zweck genau definierenBild: Befristeter Arbeitsvertrag: Zweck genau definieren
GRP Rainer LLP Rechtsanwälte Steuerberater

Befristeter Arbeitsvertrag: Zweck genau definieren

Arbeitgeber müssen bei zweckbefristeten Arbeitsverträgen aufpassen und genau definieren, wann der Zweck erreicht ist. Sonst kann aus der befristeten Anstellung schnell eine unbefristete werden. GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Frankfurt, Hamburg, München und Stuttgart führen aus: Das Arbeitsrecht (http://www.grprainer.com/rechtsberatung/arbeitsrecht.html)regelt auch die Befristung von Arbeitsverträgen. Werden befristete Arbeitsverträge zweckbefristet geschlossen, muss der Arbeitgeber genau definieren, w…
13.05.2016
13:10
Bild: BWF-Stiftung: Prozess gegen sechs Verantwortliche beginntBild: BWF-Stiftung: Prozess gegen sechs Verantwortliche beginnt
GRP Rainer LLP Rechtsanwälte Steuerberater

BWF-Stiftung: Prozess gegen sechs Verantwortliche beginnt

Der Prozess gegen sechs Verantwortliche der BWF-Stiftung beginnt am 9. Juni, berichtet das Magazin "Capital" online. Ihnen wird gewerbs- und bandenmäßiger Betrug vorgeworfen. GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Frankfurt, Hamburg, München und Stuttgart führen aus: Rund 6.000 Anleger, die mehr als 50 Millionen Euro in das vermeintliche Gold der BWF-Stiftung (http://www.grprainer.com/rechtsberatung/kapitalmarktrecht/faelle/bwf-stiftung.html) investiert haben, sollen betrogen worden sein. Denn das Gold ist zu…
13.05.2016
13:11
Bild: Laufen gegen TierleidBild: Laufen gegen Tierleid
Partei Mensch Umwelt T

Laufen gegen Tierleid

Am 27.Mai 2016 wird Horst Wester, Vorsitzender der Partei Mensch Umwelt Tierschutz, sich zu Fuß auf den Weg von Bayern nach Maasdorf machen. Unter dem Motto „Laufen gegen Tierleid “ ist sein Ziel das berüchtigte Schweinehochhaus, vor dem die Tierschutzpartei am 11. Juni eine Kundgebung angemeldet hat. „Ich bin einer der Bundesvorsitzenden der Partei Mensch Umwelt Tierschutz und werde laufen! Für mich, für die Partei – aber in allererster Linie natürlich für die unzähligen qualvoll gehaltenen Tiere in der industriellen Nutztierhaltung und de…
13.05.2016
13:17
Bild: Aktuelle Urteile zum WerberechtBild: Aktuelle Urteile zum Werberecht
ROSE & PARTNER LLP.

Aktuelle Urteile zum Werberecht

Wer im Wettbewerb der Unternehmen bestehen will, benötigt häufig effektive Werbung. Die Kreativität der Werbenden wird dabei immer wieder durch das Werberecht beschränkt. Wettbewerbsverstöße, z.B. gegen das Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG) sind daher regelmäßig Gegenstand gerichtlicher Entscheidungen. Der nachfolgende Beitrag gibt Ihnen einen Überblick über wettbewerbs- bzw. werberechtliche Entscheidungen der letzten Monate aus ganz unterschiedlichen Wirtschaftsbereichen. Verwirrende Angaben zu Glucose Das Traubenzucker-Unterneh…
17.05.2016
09:50
Bild: Immobilie im Nachlass: Keine Befreiung von der Erbschaftssteuer bei AbrissBild: Immobilie im Nachlass: Keine Befreiung von der Erbschaftssteuer bei Abriss
GRP Rainer LLP Rechtsanwälte Steuerberater

Immobilie im Nachlass: Keine Befreiung von der Erbschaftssteuer bei Abriss

Immobilien im Nachlass können oft zum Problem werden. Nicht nur weil es zu Streitigkeiten bei mehreren Erben kommen kann, sondern auch bei der Erbschaftssteuer. GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Frankfurt, Hamburg, München und Stuttgart führen aus: Bei Immobilien im Nachlass können der hinterbliebene Ehegatte, der eingetragene Lebenspartner oder auch die Kinder des Erblassers eine Befreiung von der Erbschaftssteuer (http://www.grprainer.com/rechtsberatung/steuerrecht/erbschaftssteuer.html)beantragen. Die…
17.05.2016
11:39
Bild: Lombardium Hamburg: Anlegern der Lombard-Fonds drohen hohe VerlusteBild: Lombardium Hamburg: Anlegern der Lombard-Fonds drohen hohe Verluste
GRP Rainer LLP Rechtsanwälte Steuerberater

Lombardium Hamburg: Anlegern der Lombard-Fonds drohen hohe Verluste

Ernüchterung für die Anleger der Lombard-Fonds: Die Pfandgüter sind offenbar weitaus weniger wert als angenommen. Den Anlegern drohen jetzt hohe finanzielle Verluste. GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Frankfurt, Hamburg, München und Stuttgart führen aus: Anleger konnten sich an der Erste Oderfelder Beteiligungsgesellschaft mbH & Co. KG bzw. LombardClassic 3 GmbH & Co. KG beteiligen. Diese stellten der Lombardium Hamburg GmbH & Co. KG die Anlegergelder als Darlehen zur Verfügung. Diese wurden dann überwie…
17.05.2016
11:40
Bild: Kommunale Sperrklausel: NRW-Landtag verfolgt weiter die Behinderung der kommunalen DemokratieBild: Kommunale Sperrklausel: NRW-Landtag verfolgt weiter die Behinderung der kommunalen Demokratie
OEDP-NRW

Kommunale Sperrklausel: NRW-Landtag verfolgt weiter die Behinderung der kommunalen Demokratie

(Münster/Düsseldorf) – Die Einführung einer kommunalen Sperrklausel, wie dies der in diesem Gesetzgebungsverfahren mitberatende kommunalpolitische Ausschuss mit den Stimmen von SPD, CDU, DIE GRÜNEN und bei Enthaltung der FDP verabschiedet hat, ist nach Meinung der Ökologisch-Demokratischen Partei (ÖDP) ein „Anschlag auf die kommunale Demokratie in Nordrhein-Westfalen“. "Der Verfassungsgerichtshof des Landes NRW hatte in seinen Entscheidungen zu den Klagen der ÖDP von 1999 und 2008 klar festgestellt, dass dies nur bei einer schweren Störung d…
17.05.2016
11:41
Bild: Ein Drittel der Vorarlberger Bevölkerung lebt in familieplus-GemeindenBild: Ein Drittel der Vorarlberger Bevölkerung lebt in familieplus-Gemeinden
Land Vorarlberg

Ein Drittel der Vorarlberger Bevölkerung lebt in familieplus-Gemeinden

Sieben Gemeinden erfolgreich zertifiziert, erstmals auch Mittelberg Bregenz, 13. Mai 2016 – Seit 2011 unterstützt das Landesprogramm familieplus die Vorarlberger Gemeinden dabei, noch familienfreundlicher zu werden. Dass sich ihr Einsatz lohnt, haben sieben Gemeinden bei der diesjährigen Auditierung bewiesen: Bludesch, Dornbirn, Hörbranz, Langenegg, Rankweil und Sulzberg holten erneut das Gütesiegel. Erstmals zertifiziert wurde Mittelberg. Derzeit beteiligen sich 14 Vorarlberger Gemeinden am Landesprogramm familieplus. Rund ein Drittel all…
17.05.2016
11:50
Bild: Änderungen in einem Berliner TestamentBild: Änderungen in einem Berliner Testament
GRP Rainer LLP Rechtsanwälte Steuerberater

Änderungen in einem Berliner Testament

Das Berliner Testament ist bei Eheleuten beliebt, da sie sich gegenseitig wirtschaftlich absichern und als Alleinerben einsetzen können. Es birgt aber auch Nachteile wie die hohe Bindungswirkung. GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Frankfurt, Hamburg, München und Stuttgart führen aus: Das Berliner Testament (http://www.grprainer.com/rechtsberatung/erbrecht/testament-erbvertrag.html)eröffnet Ehepartnern die Möglichkeit, die gesetzliche Erbfolge zu umgehen und sich gegenseitig zum Alleinerben einzusetzen. In…
17.05.2016
11:56
Bild: Canada Gold Trust: Anleger werden wieder zur Kasse gebetenBild: Canada Gold Trust: Anleger werden wieder zur Kasse gebeten
GRP Rainer LLP Rechtsanwälte Steuerberater

Canada Gold Trust: Anleger werden wieder zur Kasse gebeten

Anleger der Canada Gold Trust Fonds werden nun offenbar mit Nachdruck zur Kasse gebeten und erhalten Mahnbescheide. Sie sollen erhaltene Ausschüttungen zurückzahlen. GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Frankfurt, Hamburg, München und Stuttgart führen aus: Seit längerer Zeit werden die Anleger der Canada Gold Trust (http://www.grprainer.com/rechtsberatung/kapitalmarktrecht/faelle/canada-gold-trust-cgt.html) Fonds von der Treuhandgesellschaft aufgefordert, erhaltene Ausschüttungen zurückzuzahlen, um den wirt…
17.05.2016
11:56
CDA UND CGB ERINNERN AN 125 JAHRE SOZIALENZYKLIKEN
CDA Christlich-Demokratische Arbeitnehmerschaft, Landesverband Bremen

CDA UND CGB ERINNERN AN 125 JAHRE SOZIALENZYKLIKEN

Vor 125 Jahren – am 15.5.1891 – hat Papst Leo XIII (1878 – 1903) seine Enzyklika Rerum Novarum veröffentlicht. Die CDA und die CGB/CDA-Bundesarbeitsgemeinschaft erinnern an dieses historische bedeutende Jubiliäum, dass trotz seiner Bedeutung für die Sozialgesetzgebung und die sozialpolitische Weichenstellungen in Deutschland leider nicht allerorts die gebührende Beachtung gefunden hat. Das vom Papst Leo XIII als Antwort auf die sozialen Missstände und Unruhen im Gefolge der industriellen Revolution verfasste Lehrschreiben Rerum Novarum gilt …
17.05.2016
15:57
Bild: Teure Toilette – Kartell in der SanitärbrancheBild: Teure Toilette – Kartell in der Sanitärbranche
Rössner Rechtsanwälte

Teure Toilette – Kartell in der Sanitärbranche

Am 22.03.2016 veröffentlichte das Bundeskartellamt (BKartA) eine Pressemitteilung, wonach gegen neun Großhändler aus der Sanitär-, Heizungs- und Klimabranche Bußgelder in Höhe von rund € 21,3 Mio. verhängt wurden. Preisabsprachen seit den 1970er Jahren Die Ursprünge des Kartells gehen bis in die 1970er Jahre zurück. Bereits damals tauschten sich Mitglieder des sogenannten Mittelstandskreises Nordrhein-Westfalen über Bruttopreise und Einkaufskonditionen aus. Zwar erstellten sie im Folgenden eigene Preislisten, durch die gemeinsame Kalkulatio…
17.05.2016
17:09
Baumbestattung als Alternative zur konventionellen Bestattung
Bergen-Enkheimer Bestattungshaus, TFI – Überführungsdienst UG

Baumbestattung als Alternative zur konventionellen Bestattung

Beisetzung an einem Baum im FriedWald Damit jeder Mensch nach dem Tod nach seinen individuellen Vorlieben und Wünschen beigesetzt werden kann, stehen heutzutage zahlreiche Bestattungsformen zur Auswahl, für die man sich zu Lebzeiten entscheiden kann oder die die Angehörigen auswählen können. Das Bergen-Enkheimer Bestattungshaus (http://tfi-ffm.de/) der TFI UG in Frankfurt am Main bietet ebenfalls zahlreiche Arten der Beisetzung an, wozu auch die Baumbestattung in einem nahegelegenen FriedWald in Weilrod im Taunus gehört. Was ist eine Baumbe…
17.05.2016
17:10
Naturbestattung durch Pietät am Dornbusch in Frankfurt
Pietät am Dornbusch UG (haftungsbeschränkt)

Naturbestattung durch Pietät am Dornbusch in Frankfurt

Bestattung in der Schweiz in der Natur Viele Menschen sind heutzutage auf der Suche nach einer Bestattungsform fernab der konventionellen Beisetzung auf einem Friedhof. Mittlerweile gibt es zahlreiche Möglichkeiten, sich nach individuellen Wünschen und Vorlieben beisetzen zu lassen. Dazu gehört auch die Naturbestattung, bei der man in der freien Landschaft beerdigt wird. Für den Raum Frankfurt bietet die Pietät am Dornbusch UG (haftungsbeschränkt) (http://www.pietaet-am-dornbusch.de/) die Beratung, Planung und Organisation rund um diese Best…
17.05.2016
17:10
Bild: EXPERIMENTDAYS 16 - Integrative Wohnprojekte für alle!Bild: EXPERIMENTDAYS 16 - Integrative Wohnprojekte für alle!
id22 - Institut für kreative Nachhaltigkeit

EXPERIMENTDAYS 16 - Integrative Wohnprojekte für alle!

Vom 26. Mai bis zum 3. Juni finden in diesem Jahr bereits zum vierzehnten Mal die EXPERIMENTDAYS statt. Die Netzwerkveranstaltung legt dabei den Fokus auf integrative Wohnprojekte, die einer wachsenden Stadt helfen können, aktuelle Herausforderungen zu bewältigen. In diesem Kontext gewährleistet selbstorganisierter und gemeinschaftlicher Wohnungsbau, der mit all seinen Qualitäten schon längst in der Mitte der Gesellschaft angekommen ist, eine bedarfsorientierte und nachhaltige Wohnraumversorgung. Es ist dringend notwendig die entsprechenden…
18.05.2016
09:26
Neues Meldegesetz: Supercheck erläutert auf der AdvoTec die Folgen für die Adressermittlung
Supercheck GmbH

Neues Meldegesetz: Supercheck erläutert auf der AdvoTec die Folgen für die Adressermittlung

Köln, 18. Mai 2016 – Die Supercheck GmbH informiert auf der „AdvoTec“, der Fachausstellung des Deutschen Anwaltstages, über die Neuerungen im Bundesmeldegesetz und welche Auswirkungen diese auf die Adressermittlung haben. Besonders wichtig ist dabei, wie eine Kanzlei ihre Suche nach unbekannt verzogenen Schuldnern effektiv gestalten kann. „Viele Kanzleien verlassen sich bei ihrer Adressermittlung ausschließlich auf die Einwohnermeldeämter“, sagt Michael Basler, Geschäftsführer der Supercheck GmbH. Doch vor allem infolge des neuen Meldegesetz…
18.05.2016
10:34