Pressemitteilungen zu Politik, Recht & Gesellschaft – 2008

12. EUROFORUM-Jahrestagung "Die Organschaft 2008" - 18. und 19. September 2008, Kempinski Hotel Atlantic Hamburg Hamburg/Düsseldorf, Juli 2008. Die Verabschiedungen des "Bilanzrechtsmodernisierungsgesetzes" (BilMoG) und des "Gesetzes zur Modernisierung des GmbH-Rechts und zur Bekämpfung von Missbräuchen" (MoMiG) nach der Sommerpause 2008 bringen auch für Organschaften bilanzrechtliche und steuerliche Veränderungen mit sich. Das BilMoG sieht beispielweise Befreiungen und Erleichterungen bei der Bilanzierung von Kapitalgesellschaften wie der …

IGFM: Stasi-ähnliche Zersetzungsmethoden im Lande des Vorsitzenden des UN-Sicherheitsrates Hanoi - Frankfurt/M. (10. Juli 2008) – Mindestens sieben Menschen- und Bürgerrechtler wurden in den vergangenen zehn Tagen von Schlägertrupps in Vietnam angegriffen, eingeschüchtert und zum Teil brutal zusammengeschlagen. Laut Untersuchung der Internationalen Gesellschaft für Menschenrechte (IGFM) verdichten sich die Hinweise, dass die Gewalttaten politisch motiviert und von der Regierung gesteuert sind. Die IGFM fordert die vietnamesische Regierung zu…

IGFM warnt vor Störungen bei der Beerdigung Hanoi-Frankfurt/M (10. Juli 2008) – Am 5. Juli 2008 erlag das Oberhaupt der Vereinigten Buddhistischen Kirche Vietnams (VBKV), Patriarch Thich Huyen Quang, im Verbannungsort Binh Dinh seiner Krankheit. Die Bestattung soll am 11. Juli stattfinden. Der 88jährige, dessen offizieller Titel "Vierter Oberster Patriarch" war, befand sich dreißig Jahre lang unter Hausarrest. Die vietnamesische Regierung streitet sich nun mit der VBKV um das Recht, seine Bestattungszeremonie auszurichten. Staatliche Medien …

Statement von Petra Pau zum Bayerischen Versammlungsrecht aus Anlass der Pressekonferenz der Partei DIE LINKE. Landesverband Bayern in München am 10. 07. 2008 1. Die Union und die SPD haben die Föderalismusreform I als ein Jahrhundertwerk gefeiert. Dieses Selbstlob stinkt. Die so genannte Reform ist ein Stümperwerk, das mehr Probleme schafft, als es löst. Ein Folgeproblem ist, dass die Bundesländer ermutigt wurden, landesspezifische Versammlungsgesetze zu verabschieden. Der Freistaat Bayern hat diesen Freibrief erwartungsgemäß dankend aufge…

Gerichtsakten und Zeugenaussagen am Beispiel der Eifel und Voreifel Die vorliegende Dokumentation könnte mehr als nur ein Versuch sein, die "Reichskristallnacht" auf dem Lande aus verschiedenen Aspekten detailliert und meist exemplarisch darzustellen. Auch anhand anderer "Synagogenbrand-Prozesse" kam der Regionalhistoriker Hans-Dieter Arntz zu der Ansicht, dass selbst nach 70 Jahren der Novemberpogrom von 1938 noch nicht vollständig aufgearbeitet ist. Es reicht nicht, die konstatierten Fakten - als Nachweis der Zerstörung jüdischen Eigentums…

BVMW plädiert für echten Wettbewerb auf den Strom- und Gasmärkten Bonn/Berlin – Die steigenden Strom- und Gaspreise werden für den Mittelstand zum Existenzproblem. Bei einem Viertel der Betriebe haben sich die Energiekosten gegenüber dem ersten Halbjahr 2007 um mehr als 20 Prozent erhöht, so eine Blitzumfrage des Bundesverbands mittelständische Wirtschaft (BVMW) http://bvmw.de. Bei 42 Prozent der Unternehmen lagen die Kostensteigerungen zwischen zehn und 20 Prozent, und bei einem Drittel waren es bis zu zehn Prozent. „Aus Sicht des Mittels…

European Conference Berlin, 09 July 2008: Cluster policy and regional cluster management are key tools for regional development and innovation. The European conference “Cluster Policy and Management - European and regional initiatives for innovation policy” 22nd and 23rd September in Berlin presents latest achievements and new initiatives of cluster development. European regions need more innovation and economic growth to catch up with the global challenges. National and regional governments have recognised the potential of clusters as a d…

Wie von den Anwälten der Familie der Getöteten Marion Zech und Dr. Bernd Scharinger gefordert, wurde der Täter der 18jährigen Nora aus Augsburg nunmehr von der Jugendkammer des Landgerichts Augsburg zu der im deutschen Jugendstrafrecht höchstmöglichen Jugendstrafe von 10 Jahren verurteilt. Zusätzlich muss der Täter vorab in eine psychiatrische Anstalt. Der junge Mann hatte Nora nachts auf deren Heimweg von hinten überfallen und mit Tritten gegen den Kopf schwer verletzt. Anschließend zog er sie hinter eine Garage und vergewaltigte sie. Als s…

Vom 4. bis 6. Juli fand in Gerlingen bei Stuttgart der Kongress zum Thema „Aktuelle Herausforderungen an die Hochschulpolitik“ statt. Am Rande des Kongresses tagte die 40. Bundesmitgliederversammlung (BMV) des Bundesverbands Liberaler Hochschulgruppen, zu der Delegierte aus dem ganzen Bundesgebiet angereist waren; dies in Kooperation mit dem Landesverband Liberaler Hochschulgruppen Baden-Württemberg (LHG-BW). Als Gäste waren gekommen: Prof. Dr. Ulrich Goll MdL (Justizminister des Landes Baden-Württemberg), Heiderose Berroth MdL (stellvertr. V…

Die CSU-Rebellin Gabriele Pauli ist mit einem Paukenschlag auf die politische Bühne zurückgekehrt. Sie stellte sich gestern als eine Spitzenkandidatin der Freien Wähler in Bayern vor und fordert somit ihre ehemaligen Parteifreunde bei der Landtagswahl im Sept. 2008 heraus. Aber nicht das Wiederauftauchen von Gabriele Pauli überrascht, sondern ihre Kernaussage: „Ich will die Menschen glücklich machen“. Damit greift Gabriele Pauli als erste Politikerin in Deutschland eine Forderung von Richard Layard auf. Lord Richard Layard ist Direktor des C…

Die Inanspruchnahme von Sterbehilfe würden fast zwei Drittel der insgesamt 1000 befragten NRW-Bürger für sich selbst in Erwägung ziehen. Lediglich 10% sprechen sich dagegen aus und mehr als ein Viertel macht hierzu lieber keine Angabe. Knapp zwei Drittel der Menschen finden das Thema Sterbehilfe „viel zu kompliziert und heikel, um da mit einfachen Antworten zu reagieren“. Man ist sich also der damit verbundenen Schwierigkeiten und der Komplexität bewusst und bleibt vorsichtig. Dass „man Menschen ernst nehmen sollte, die den Wunsch haben zu …

Der Hardwareanbieter Anubis hat den Begriff „Typhoon“ als Marke angemeldet und verwendet. Das taiwanesische Unternehmen Thermaltake hat unter dieser Bezeichnung Computerteile hergestellt und vertrieben. Daraufhin mahnte eine Rechtsanwaltskanzlei in Kooperation mit einem Patentanwalt eine Vielzahl von Anbietern der Thermaltake-Produkte ab. Die Abmahnkosten betrugen in jedem Fall etwa 5.000 Euro. Das Landgericht München I hatte hinsichtlich einer Klage eines Hardwareanbieters zu entscheiden, der die Kosten für eine im Jahr 2006 erhaltene Abma…

Im Elisabeth-Gymnasium in Mannheim weiß Ekrem aus der Siebten genau, dass in Deutschland jeder offen etwas gegen die Regierung sagen darf, wen er in die Wohnung lassen muss und mit welchen Worten die deutsche Nationalhymne beginnt. Damit (und mit allen anderen 297 Fragen) kennt er sich besser aus als seine deutsche Klassenkameradin Inga in dem verblüffenden Grundkurs deutsche Allgemeinbildung, der als „Einbürgerungstest“ ab 1. September von jedem abverlangt wird, der die deutsche Staatsbürgerschaft erwerben will. Und das sind am Elisabeth-Gym…

Der Gegenwind für die „Abmahnindustrie“ weht immer stärker. Nachdem sie in letzter Zeit schon einige Rückschläge einstecken musste. Eine erste deutsche gerichtliche Entscheidung zur Nichtverwertbarkeit von Provider-Auskünften im Zivilverfahren ist nun gefallen. (LG Frankenthal, Beschluss vom 21.05.2008, Az. 6 O 156/08) So verstößt die Herausgabe von hinter einer IP-Adresse stehenden Verkehrsdaten laut LG Frankenthal gegen den Datenschutz. Auskünfte dürfen nur dann erteilt und verwertet werden, wenn es sich bei dem Verstoß um eine schwerwie…

Mit einer kleinen Anfrage zum Thema Förderung von Grenzmuseen und den Zugangs- und Nutzungsmöglichkeiten für Schüler möchte der CDU-Landtagsabgeordnete Michael Panse der Forderung nach mehr Geschichtsbewusstsein im Umgang mit dem DDR-Unrecht Nachdruck verleihen. „Der Forderung der Landtagspräsidentin Dagmar Schipanski kann ich nur unterstützend beipflichten. Wenn wir von mehr Aufklärung und einer aktiveren Auseinandersetzung der Schüler mit den Verbrechen der SED-Diktatur sprechen, müssen wir auch den Zugang erleichtern“, erklärte der sozialp…

Heidelberg, den 11. Juli 2008 Vom 22. bis zum 25. Juli diesen Jahres findet am Philosophischen Seminar der Universität Heidelberg ein Kompaktseminar mit dem Titel "A Short Course on Libertarianism" statt. Dozent ist der international bekannte Philosoph Tibor R. Machan, Professor an der US-amerikanischen Chapman University. Organisiert wird die Veranstaltung von Delta – The Philosophers’ Club Heidelberg e.V. in Zusammenarbeit mit Rainer Ebert. Parallel zum Kompaktseminar wird am 23. Juli um 20 Uhr c.t. im Kantsaal des Philosophischen Seminars…

Der Vorsitzende des Verbandes junger Film- und Medienschaffender e.V. (VJFM), Daniel Poznanski, macht sich für die Bürgerrechte in Deutschland stark. Auf einer Veranstaltung in Dortmund zum Thema "Medien und Bürgerrechte" am 11. Juli 2008 betonte er: Bürgerrechte dürfen nicht beliebig sein und damit zum Spielball innenpolitischer Hysterie werden. Die Terrorbekämpfung auf Kosten der Bürgerrechte wird nicht erfolgreich sein. Ein Leben in Terrorangst darf nicht Folge einer übergroßen staatlichen Regelungswut sein. Besonders kritisch sieht Dan…

Die 1. Kammer des Verwaltungsgerichts Freiburg hatte kürzlich in vier Hauptsache-Entscheidungen das staatliche Sportwettenmonopol für europarechtswidrig erklärt und daher Untersagungsverfügungen des Regierungspräsidiums Karlsruhe aufgehoben (Urteile vom 16. April 2008, Az. 1 K 2683/07, 1 K 2063/06, 1 K 2066/06 und 1 K 2052/06). Dieser rechtlichen Beurteilung schloss sich nunmehr die 3. Kammer des VG Freiburg in einem Eilverfahren an. Die von der Rechtsanwaltskanzlei ARENDTS ANWÄLTE (www.wettrecht.de) vertretene Vermittlerfirma kann damit weit…

Einer zuverlässigen Quelle zufolge verschärften die chinesischen Behörden anläßlich des Geburtstages Seiner Heiligkeit des Dalai Lama am 6. Juli auf dem gesamten tibetischen Hochplateau ihre Maßnahmen noch weiter. Überall marschierte Militär in großer Zahl auf und die Tibeter wurden strengstens kontrolliert. Tibetische Restaurants, Geschäfte und Gästehäuser mußten geschlossen bleiben, vor allem war dies im Bezirk Drakgo (chin. Luhuo) in der Tibetisch-Autonomen Präfektur Kardze (chin. Ganzi) der Fall. Tibeter durften sich dort nicht in Gruppe…

Auer Witte Thiel - Spezialist im Forderungsmanagement München im Juli 2008: Das aktuelle Urteil des LG München (Az. 7 O 16402/07) mit der Aussage, dass Eltern für ihre Kinder auch im Internet haften, ist ein Schritt in die richtige Richtung für die Kanzlei Auer Witte Thiel. Auer Witte Thiel ist auf professionelles Forderungsmanagement spezialisiert und verfügt über langjährige Erfahrung mit Inkassofragen, insbesondere auch im Bereich Internet. Das Urteil gibt klare Handlungsanweisungen für Eltern und Kinder und stärkt die Durchsetzbarkeit vo…

Vor der beeindruckenden Kulisse des überfüllten Saals im Münchner Hofbräukeller fand der diesjährige Parteitag der Bayernpartei statt. Landesvorsitzender Florian Weber konnte nicht nur zahlreiche Mandatsträger der Partei begrüßen, es war auch eine Delegation der Partei „Die Friesen“ anwesend. Es wurden Grußworte der Präsidentin der Europäischen Freien Allianz, Nelly Maes, und Vertreter anderer europäischer Regionalparteien verlesen. Unisono wünschten sie der Bayernpartei für den bevorstehenden Landtagswahlkampf viel Erfolg. Der Vorsitzende d…

Am Samstag, den 12. Juli startete wieder die Politparade mit dem CSD durch die Münchner Innenstadt. Nach den Begrüßungsreden von Rosa-Liste Stadtrat "Thomas Niederbühl", Rita Braaz von LeTRa, Claudia Roth von den Grünen und einigen anderen, ging der Zug vom Marienplatz über Dienerstraße zum Stachus, dann die Sonnenstraße bis zum Sendlinger Tor und von hier durch das schwule Bemudadreieck (Müllerstraße, Fraunhoferstraße, Klenzestraße, Reichenbachstraße bis zum Tal). Trotz der immer wieder heftigst niedergehenden Regenschauer, beteiligten sich …

Knappe Kassen, hohe Preise... Und wer leidet darunter? Sicher alle, außer diejenigen, die das Geld im überfluss besitzen. Doch sind es nicht eigentlich die Kinder der ärmeren Leute? Jeder 8. in Deutschland ist von Armut bedroht oder betroffen. So bleibt für anständige Kleidung etwa das wenigste übrig! Doch gerade die ist doch mit unter das Wichtigste - tragen wir sie im Winter doch, um uns warm zu halten. Doch ob man möchte oder nicht, Kleidung ist auch Status-Symbol. Vor allem in jungen Jahren, bereits im Kindergarten, verstärkt in der Sch…

Die digitale Spaltung von unten bekämpfen Betroffenenvertretung geht Kooperation mit sächsischer Staatsregierung ein Noch immer können sechs Millionen Menschen in Deutschland nicht über einen schnellen Internetzugang verfügen. Der gerade erschienene (N)onliner-Atlas der Initiative D21 hat zwar einen Anstieg der Breitbandversorgung festgestellt, aber auch konstatiert, dass die digitale Spaltung der Gesellschaft weiterhin besteht. In Sachsen nutzen nur 89 Prozent des Bundesdurchschnitts (ca. 64 Prozent aller Internetnutzer) einen Breitbandansc…

München, 13.07.2008, Referent: Bernhard Suttner, Landesvorsitzender der ödp (Ökologisch-Demokratische Partei)/Bündnis für Familie Bayern Freitag, 25. Juli 2008, 19.30 Uhr - Einlass 19.00 Uhr - Der Eintritt ist frei Pfarrsaal der Kirche „Frieden Christi“ im Untergeschoss des Kirchenzentrums gegenüber Helene-Mayer-Ring 14: Zugang über Nadistraße oder Straßbergerstraße U 3, Bus 173 Olympiazentrum In seinem Vortrag wird der Landesvorsitzende der ödp Bayern den bekannten Grundlagentext der jüdisch-christlichen Ethik unter dem Blickwinkel der Ha…

München, 13.07.2008 - Alexander Alvaro (MdEP) war am 10. Juli zu Gast bei der FDP und den Jungen Liberalen (JuLis) in München. In einer informativen Gesprächsrunde wurden die aktuellen Überwachungsmaßnahmen in Deutschland sowie auf europäischer Ebene näher beleuchtet. "Biometrische Daten werden in Reisepässen hinterlegt, Fluggastdaten werden international weiter gereicht, Telekommunikationsdaten werden auf Vorrat gespeichert und künftig wird das Recht auf Meinungsfreiheit ausgehöhlt", mahnte Alvaro, innenpolitischer Sprecher der Liberalen im…

Am 7. Juli veröffentlichte das staatliche Online-Magazin „Tibet China Information Center“ (tibet.cn) einen weiteren beißend scharfen Kommentar mit dem Titel „Weshalb in Tibet Unfrieden herrscht und was die Mönche dazu gebracht hat, für die Unabhängigkeit zu kämpfen“. Der Kommentator führt den starken religiösen Glauben der Tibeter in erster Linie auf die Rückständigkeit des Landes zurück und schlägt höhnisch vor, wenn die Tibeter den Pfad des Glücks und des Wohlstandes begehen wollten, sollte die Zentralregierung Chinas doch eine große Anzahl…

Zuverlässigen Quellen zufolge starb ein hochrangiger Mönch des Klosters Kirti im Bezirk Ngaba (chin. Aba) am 6. Juli, weil er dem ständigen Druck der chinesischen Behörden nicht mehr standhalten konnte. Der 70jährige Jampel Gyatso war bereits wegen Bluthochdruck und Streß in Behandlung. Beides verschlimmerte sich aufgrund des immensen Drucks, den die Behörden nach der Ausweisung aller Mönche unter 18 Jahren und dem Beginn der „patriotischen Erziehungskampagne“ in dem Kloster auf ihn ausübten. Durch die Ausweisung aller jüngeren Mönche war das…

Im Herzen Berlins und im geografischen Dreieck „Reuter- Bergmann- Graefekiez“ wurde am Samstag den 12.Juli 2008 die Tradition der Langen Tafeln als Jugendinszenierung für Berlin initiiert und ist damit ein fester Baustein Berliner Kultur. 600 m Spaghettitafel, davon 200 m in der Bergmannstraße, 200 m am Planufer und 200 m am Maybachufer, verbinden geografisch gesehen Kreuzberg mit Neukölln. 275 Schüler und Schülerinnen aus 9 Schulen sind die Gastgeber/innen und luden am diesem Tag neben ihren Familien, ihren Nachbarn, Freunden und Verwandten…

Warum nicht nur Headhunter „Jagdtrieb“ entwickeln Bonn/Köln – Der zunehmende Fachkräftemangel verändert auch das Gewerbe der Personalberater. Bisher war es üblich, dass sich ein Headhunter auf die Suche machte, um „seine Beute“ zu jagen. Heute machen Angestellte Jagd auf Headhunter, so die Tageszeitung Die Welt http://www.welt.de. Der Trend gehe derzeit immer mehr dahin, dass viel versprechende Young Professionals von sich auf bei Headhuntern anrufen und ihre Kompetenzen anbieten. „Mindestens 100.000 Euro musste ein Manager Anfang der neun…

Tansania/Yaeda Tal: Nur wenige Monate nach dem sich die arabische UAE Safari Ltd. aus ihrem Projekt, im Hadzabe Stammesland ein Safari Jagdrevier zu errichten, auf Grund internationalem Druck zurückgezogen hat, droht nun neues Unheil für das Yaeda Tal und die darin lebenden Hadzabe. Jetzt soll Gold im Yaeda Tal gefunden worden sein und ganze Horden von Menschen strömen in das Gebiet um Minen Aktivitäten zu beginnen. Ohne sofortiges Einschreiten würde das die Auslöschung für die Hadzabe bedeuten! Der Leiter der Lutheranischen Diözese von Mbu…

Eberhard Görner, 1944 im Erzgebirge geboren, studierte an der Pädagogischen Hochschule Leipzig Germanistik und Geschichte, und danach Regie und Dramaturgie an der Hochschule für Film und Fernsehen Potsdam. Eberhard Görner ist Mitbegründer der bekannten Fernsehreihe »Polizeiruf 110«. Seine Drehbücher nach Literatur von Stephan Hermlin, Christa Wolf, Erich Loest und Thomas Mann wurden mit nationalen und internationalen Preisen ausgezeichnet, wie auch der Spielfilm »Der neunte Tag« (2004) in der Regie von Volker Schlöndorff. Mit seinen Porträts…

Evangelisches Johannesstift unterstützte in Berlin bislang 18 Grundschulen in Gebieten hoher Armut Neue Projekte starten mit dem Schuljahresbeginn 2008/2009 Das Evangelische Johannesstift engagiert sich seit April mit dem Projekt "Kinder beflügeln" in Zusammenarbeit mit Grundschulen für Kinder, die aufgrund von Armut und sozialer Probleme in Bildungsfragen benachteiligt sind. Bis zum Ende des Schuljahres konnten mit dieser Aktion 18 Grundschulen unterstützt werden. Dazu zählen unter anderem die Finanzierung - eines Lern-Gewächshauses -…

Ein Signal zum Aufbruch ging von dem 24-Stunden-Beratungsevent aus, das die Berliner Unternehmensberatung „stratum“ als Beitrag zur Imagekampagne „Deutschland – Land der Ideen“ in Kreuzberg veranstaltete. Weit über 200 Teilnehmer nutzten die Möglichkeit, sich von 13 Fachleuten kostenlos beraten zu lassen und mit erfolgreichen „Soziopreneuren“ ins Gespräch zu kommen. Als „Soziopreneure“ bezeichnet sich eine wachsende Zahl junger Unternehmer, die die Lösung gesellschaftlicher Aufgaben mit wirtschaftlichem Eigeninteresse verbinden. Matthias Ri…

Nachdem sich der Stadtrat mit seiner Sitzung am vergangenen Mittwoch (10.07.2008) in die Sommerpause verabschiedet hat, trafen sich die Mitglieder der Wählervereinigung Leipzig am Samstag im Restaurant „Regenbogen“ im Leipziger Süden zu einer Klausurtagung. Die Wählervereinigung diskutierte breit über ihr Selbstverständnis, ihre Leitvorstellungen, das künftige Wahlprogramm und die damit verbundene strategische Ausrichtung für die im nächsten Jahr stattfindenden Stadtratswahlen. In seinem Grußwort hob der krankheitsbedingt abwesende Vorsitzen…

Die Piratenpartei Österreichs hat beschlossen zur anstehenden Nationalratswahl anzutreten. „Wir wollen für 2009 Erfahrung sammeln.“, wird der Bundesvorstand zitiert. „In den letzten Tagen gab es großen Zuspruch, dass wir an den Wahlen teilnehmen sollen, deswegen werden wir es probieren. Wir hoffen, dass wir die 2600 Unterstützungserklärungen sammeln können. Leider ist das Abgeben einer Unterstützungserklärung in Österreich sehr aufwändig und zeitintensiv, aber wir sind uns sicher, dass wir diese Hürde nehmen können.“, so der Vorstand. Die PP…

PRESSEMITTEILUNG – Europäisches Zentrum für Antiziganismusforschung „Rotes Kreuz beteiligt sich an ethnischer Erfassung von Roma in Italien“ Massimo Barra, der Vorsitzende des italienischen Rotes Kreuzes, beharrt darauf, das dass Ziel die Integration in die italienische Gesellschaft ist. Wenn Kindern Fingerabdrücke abgenommen werden, wird dies „als ein Spiel“ passieren, sagte er. Herr Barra sagte auch, das dass Rote Kreuz „immer Menschenrechte respektiert. Wir bauen Brücken und keine Mauern.“ - 5. Juli 2008, The Times Das Europäische Zent…

Aktionsbündnis be-4-tempelhof lädt Barack Obama auf den Flughafen Tempelhof ein. Am 24. Juli, plant Barack Obama einen Besuch in Berlin. Nach vielen Unstimmigkeit um den möglichen Auftrittsort lädt das Aktionsbündnis be-4-tempelhof.de den US-Präsidentschaftskandidat Barack Obama im Namen der Bürger Berlins ein, seine geplante Ansprache auf dem historischen Flughafen Berlin-Tempelhof zu halten. Michael Paul, Mitglied des Aktionsbündnis be-4-tempelhof.de: „Diesen Flughafen kennen nicht nur viele Amerikaner, Tempelhof ist weltweit bekannt. A…

Solingen. Die Sonne strahle am Sonntag, dem 13. Juli 2008, über dem bis auf den letzten Stuhl besetzten Innenhof von Schloss Burg. Wuppertals Bürgermeisterin Ursula Schulz (SPD) begrüßte die aus ganz Nordrhein-Westfalen angereisten Ostpreußen für die Lokalpolitik. Der 2. Stellv. Bürgermeister von Remscheid, Lothar Krebs (SPD), unterstrich die Bedeutung der Vertriebenen auch für seine Stadt und würdigte die Integrationsleitung der jungen Bundesrepublik. Der Vizepräsident des Bundes der Vertriebenen (BdV) und nordrhein-westfälische Landesvorsit…

Der Datenschutzrat stellte in einer Presseaussendung vom 14. Juli fest, dass die Hochschülerschaftsordnung erst dann Richtung E-Voting verändert werden sollte, wenn die verfassungsrechtlichen Bedenken geklärt sind. Die PPÖ schließt sich dieser Aussage inhaltlich vollständig an. „E-Voting ist ein extrem gefährlicher Prozess. Wahlmanipulation kann kaum ausgeschlossen werden, selbst Wahlcomputer sind schon extrem leicht zu knacken, wenn der Wähler nun seinen privaten Computer dafür verwendet, ist die Manipulationsgefahr noch viel größer. Ich hof…