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Pressemitteilungen zu Politik, Recht & Gesellschaft – 2008

Mehr Gehalt für Mütter
mumatwork

Mehr Gehalt für Mütter

Laut Studie des Instituts der deutschen Wirtschaft (IW) verdienten Frauen in Deutschland im Jahr 2006 pro Stunde im Schnitt etwa ein Drittel weniger als ihre männlichen Kollegen – ein Spitzenwert im internationalen Vergleich. Während die deutschen Arbeitnehmerinnen rund 28 Prozent weniger erhalten, liegt der Unterschied in Frankreich lediglich bei etwa 12 Prozent. Nur in der Slowakei, Estland und Zypern ist der Lohnunterschied noch höher. Bis heute wird sich dieser Wert nicht gravierend zum Positiven verändert haben Die Gründe liegen hier in…
16.06.2008
09:17
Bild: Online-Plattform bündelt Kompetenzen gegen RechtsextremismusBild: Online-Plattform bündelt Kompetenzen gegen Rechtsextremismus
Stiftung Demokratische Jugend

Online-Plattform bündelt Kompetenzen gegen Rechtsextremismus

Mit kompetent-fuer-demokratie.de geht am 16. Juni 2008 die neue Informations- und Kommunikationsplattform der Stiftung Demokratische Jugend an den Start. Die Internetseite richtet sich an alle Personen- und Altersgruppen, die in ihrem Umfeld ein Problem mit Rechtsextremismus haben und dabei nicht hilflos zusehen möchten. Gefördert wird das Angebot durch das Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend im Rahmen des Bundesprogramms „kompetent. für Demokratie – Beratungsnetzwerke gegen Rechtsextremismus“. Auf der Internetseite fi…
16.06.2008
10:25
Bild: Nach dem Nein der Iren zum Vertrag von Lissabon - Ein „Plan B“ für EuropaBild: Nach dem Nein der Iren zum Vertrag von Lissabon - Ein „Plan B“ für Europa
Europa braucht Initiative e.V.

Nach dem Nein der Iren zum Vertrag von Lissabon - Ein „Plan B“ für Europa

Pro-Europäische Initiative sammelt Stimmen für EU-weite Volksbegehren Das Nein einer Minderheit: Die Iren haben dem Vertrag von Lissabon eine Absage erteilt. Damit ist das Reformprojekt, das die EU effizienter und demokratischer machen sollte, gescheitert. Das irische Nein zeigt einmal mehr: Die EU-Demokratie droht zu zerfallen. 2,8 Millionen wahlberechtigte Iren haben rund 500 Millionen EU-Bürgern die Zukunft diktiert. Ein „Plan B“ muss her: Der Verein Europa braucht Initiative fordert eine stärkere Einbindung aller EU-Bürger in bedeuten…
16.06.2008
11:32
Bild: Barrierefrei.de gewinnt Euregio For All AwardBild: Barrierefrei.de gewinnt Euregio For All Award
Internetportal barrierefrei.de

Barrierefrei.de gewinnt Euregio For All Award

Europäischer Integrationspreis in Aachen verliehen Starkenburg (RLP)/ Aachen. Barrierefrei.de, das Portal für Menschen mit Behinderungen, wurde jetzt in Aachen mit dem Sonderpreis der Regioneninitiative Euregio For All ausgezeichnet. Für die Jury sei die Wahl für den „Jokerpreis“ auf barrierefrei.de gefallen, weil das Portal beispielhaft die Inklusion behinderter Menschen fördere. Auf barrierefrei.de werde über alle Aspekte des barrierefreien Bauens und Lebens informiert. Die Internetseite „ist ein Projekt, das alle Jurymitglieder sehr gut f…
16.06.2008
11:37
Notaufnahmelager Marienfelde im Vorfeld des 17. Juni 1953 gegründet
Erinnerungsstätte Notaufnahmelager Marienfelde

Notaufnahmelager Marienfelde im Vorfeld des 17. Juni 1953 gegründet

Berlin, 16. Juni 2008 – Die Ursachen des Volksaufstands in der DDR am 17. Juni 1953 gehen auf die II. Parteikonferenz der SED im Juli 1952 zurück. Walter Ulbricht hatte den planmäßigen Aufbau des an der Sowjetunion orientierten Sozialismus verkündet. Die Folgen sind eine schwere Versorgungskrise und ein Rückgang der industriellen Produktion. Die Unzufriedenheit mit dem DDR-Regime führte zu einer verstärkten Abstimmung mit den Füßen. Allein im Jahr 1952 flüchteten 182.393 Menschen aus der DDR. 1953 stiegen die Flüchtlingszahlen erneut an. Währ…
16.06.2008
11:58
Bild: 'Massensterben' vor ESCADA - Neue Protestform der PelzgegnerBild: 'Massensterben' vor ESCADA - Neue Protestform der Pelzgegner
ESCADA Campaign - Global Network Against the Fur Industry

'Massensterben' vor ESCADA - Neue Protestform der Pelzgegner

Am Samstagnachmittag lagen plötzlich 400 Demonstranten vor dem ESCADA Shop in Münster. Mit einem sogenannten "Die-In" wollten sie an die Opfer des Modeunternehmens, die für den Handel mit Echtpelz getöteten Tiere, erinnern. ESCADA weigert sich trotz internationaler Proteste aus dem Pelzhandel auszusteigen. Die Aktion fand im Rahmen einer von verschiedenen Tierrechtsgruppen organisierten Demonstration gegen die Pelzindustrie und Tierversuche statt. Münster beherbergt mit der PRIMERA AG, einer Tochterfirma der ESCADA AG, und dem Tierversuchsla…
16.06.2008
11:59
Name Jehova erst im Mittelalter erfunden
Antichrist Wachtturm

Name Jehova erst im Mittelalter erfunden

Entgegen der wiederholten Behauptung der Wachtturmgesellschaft steht der Name Jehova nicht über 7000 Mal in den biblischen Urschriften, sondern kein einziges Mal! Der Name Jehova wurde erst von katholischen Mönchen im 13. Jahrhundert als willkürliche Übersetzung kreiert. Diese Information ist weltweit im Internet recherchierbar. (Wikipedia und dem Schlüsselwort Jehova) Die permanent wiederholten Falschinformationen der Wachtturmgesellschaft verursachen nicht unerheblichen Schaden unter denen, die solchen "Führern" folgen. Das Religionssystem…
16.06.2008
12:07
Unternehmen lehnen Erbschaftsteuerreform ab
IHK für Oberfranken Bayreuth

Unternehmen lehnen Erbschaftsteuerreform ab

Mit der geplanten Erbschaftsteuerreform befasste sich der Steuerausschuss der IHK für Oberfranken Bayreuth in seiner letzten Sitzung. Auf Wunsch der IHK-Mitgliedsunternehmen nahm auch der höchste Repräsentant der CSU in Oberfranken an der Veranstaltung teil. CSU-Bezirksvorsitzender und Bundestagsabgeordneter Freiherr Dr. Karl-Theodor zu Guttenberg kommentierte den aktuellen Status Quo zur Reform aus Sicht der Politik und sagte zu, die Argumente und Anliegen der oberfränkischen Wirtschaftsvertreter in die Diskussion in Berlin einzubringen. "V…
16.06.2008
13:07
Bild: Der Bundesgerichtshof hat entschiedenBild: Der Bundesgerichtshof hat entschieden
anwalt sofort

Der Bundesgerichtshof hat entschieden

Anwalt sofort infomiert: Schwarzstaubablagerungen in der Mietwohnung infolge vertragsgemäßen Gebrauchs durch den Mieter ist ein Mietmangel! Die Klägerin ist Mieterin einer Wohnung in einem Mehrfamilienhaus der Beklagten in Berlin. In der Wohnung traten Anfang Dezember 2002 plötzlich Schwarzstaubablagerungen ("Fogging") auf, zunächst in geringem Umfang in der Küche, dem Bad und den Zimmern der Wohnung. Bis Februar 2003 verbreiteten sich die Ablagerungen auf sämtliche Decken und Wände. Die Klägerin forderte die Beklagten erfolglos zur Beseit…
16.06.2008
13:32
Kundgebung der Beschäftigten der T&M GmbH vor dem Deutschen Technikmuseum
Betriebsrat der T&M GmbH

Kundgebung der Beschäftigten der T&M GmbH vor dem Deutschen Technikmuseum

Berlin, den 16.06.2008 Presseinformation der Besucherbetreuerinnen und Besucherbetreuer der Stiftung Deutsches Technikmuseum Berlin, der Beschäftigten und des Betriebsrat der T&M Technik und Museum Marketing GmbH Am kommenden Donnerstag, den 19. Juni, findet die nächste Sitzung des Stiftungsrates der "Stiftung Deutsches Technikmuseum Berlin" unter Mitwirkung der Senatskanzlei statt. Das bestimmende Thema dieser Sitzung wird die Zukunft der Besucherbetreuung im "Deutschen Technikmuseum Berlin" (DTMB) sein. Die Museumsleitung entließ seit Nove…
16.06.2008
14:29
„POST“ ist da – Keine Markenverletzung bei Verwendung des Begriffes „POST“ durch Wettbewerber
Rechtsanwalt Mittelstaedt - Kanzlei für gewerblichen Rechtsschutz

„POST“ ist da – Keine Markenverletzung bei Verwendung des Begriffes „POST“ durch Wettbewerber

Der BGH hat in zwei Entscheidungen (BGH Urt. v. 5.06.2008 - I ZR 169/05 und I ZR 108/05) den Schutzumfang der Marke „POST“ festgelegt. Die deutsche Post AG war gegen die beiden Unternehmen „Die neue Post“ und „City Post “, die ebenfalls im Bereich von Kurier- und Postdienstleistungen tätig sind, vorgegangen und forderte Unterlassung. Der BGH hat Ansprüche der Post AG aus § 23 Nr. 2 MarkenG verneint. Danach kann der Markeninhaber einem Dritten nicht untersagen, ein mit der Marke ähnliches Zeichen als Bezeichnung von Dienstleistungen zu benut…
16.06.2008
14:44
Bild: ITP stellt Anzeige gegen die Stadt Heidelberg zur ErmittlungBild: ITP stellt Anzeige gegen die Stadt Heidelberg zur Ermittlung
Hand in Hand Glückshof-ITP

ITP stellt Anzeige gegen die Stadt Heidelberg zur Ermittlung

wegen Verdacht auf Verstoß gegen das Bundesnaturschutz (BNatSchG) - durch mögliche Begünstigung und/oder mögliche Beihilfe einer gewerblichen Zurschaustellung eines artengeschützten Flußpferdes des Zirkus Barelli - vermutlich ohne derzeit legalen Besitznachweis geduldet und nicht verhindert zu haben. Eine gewerbliche Zurschaustellung eines nach Washingtoner Artenschutzabkommens geschützten Tieres/Anhang II, wie das Flußpferd Hannibal des Zirkus Barelli, derzeit vermutlich ohne einen legalen Besitz- und Vermarktungsnachweis, stellt einen Str…
16.06.2008
15:16
Bild: Über 40 mazedonische Gräber gewaltsam verwüstetBild: Über 40 mazedonische Gräber gewaltsam verwüstet
Illawarra Newspapers

Über 40 mazedonische Gräber gewaltsam verwüstet

Die mazedonsiche Gemeinde in Illawarra war geschockt, als heute morgen auf dem Community Friedhof zahlreiche Gräber verwüstet vorgefunden wurden. Religiöse Ikonen, Glaskästen und andere Grabteile wurden zerstört. Es könnte nicht schlimmer kommen, insb. vor dem Feiertag „Duhovden“, an dem Tag, an dem an die toten gedacht wird. An diesem Tag geht man zu den Gräbern der Verwandten und betetet und gedenkt den Verstorbenen. Nur Stunden vor dem Übergriff am Samstagabend waren über 1000 Menschen auf dem Friedhof, als zwei Priester vor Grab zu Grab…
16.06.2008
16:10
Bild: CSU mit Burnout-SyndromBild: CSU mit Burnout-Syndrom
Oddscompany Sportwetten GmbH

CSU mit Burnout-Syndrom

Bitte wählen gehen - im Interesse der Bürger. Termin: 28. September 2008. Eine Theorie sagt zum Thema Burnout-Syndrom: „Wer ausbrennt, muss einmal gebrannt haben.“ Ich liebe Politiker auf Wahlplakaten. Sie sind tragbar, geräuschlos und leicht zu entfernen. Dieser Anekdote stammt nicht von www.oddscompany.com, sondern von Victor von Bülow alias Loriot. Ein weiteres interessantes Stoiber-Zitat im Gespräch mit BamS-Redakteuren zur Stellung einer Volkspartei in der Gesellschaft: „Hauptsache, die Firma CSU bleibt erfolgreich!“ Eine Firma ist norm…
16.06.2008
16:54
Bild: Dumpster Diving – oder was macht Ihr Altpapier denn so nach Feierabend?Bild: Dumpster Diving – oder was macht Ihr Altpapier denn so nach Feierabend?
Zorn Reich Wypchol, Rechtsanwaelte in Sozietaet

Dumpster Diving – oder was macht Ihr Altpapier denn so nach Feierabend?

...Medienrecht aktuell, Rechtsanwalt Dominik Döring, Gießen, informiert: In der Tat, Dumpster Diving, also das Wühlen in Mülltonnen und Containern muss ekelig sein – jedenfalls in den USA. Dort kennt man die präzise Trennung von Müll, wie wir sie in Deutschland haben nur rudimentär. Neulich habe ich erfahren, dass eine bloße blaue Papier-Container-Tonne, mit dem Schiebe-Deckel und den Rollen, wie sie oft vor Wohnanlagen steht, heute schon gefüllt fast 200,- Euro Wert hat, wenn sie prall gefüllt ist und so gut wie keinen anderen Müll enthält.…
16.06.2008
17:19
Überfall der Polizeitruppen auf das Haus der Familie von Namsey Lhamo in Kardze
Internationale Gesellschaft für Menschenrechte (IGFM) Arbeitsgruppe München

Überfall der Polizeitruppen auf das Haus der Familie von Namsey Lhamo in Kardze

Es sind nun drei Monate vergangen, seit die friedlichen Demonstrationen in Tibet begonnen haben, und noch immer demonstrieren die Tibeter unter Einsatz ihres Lebens beharrlich weiter. Einer Quelle zufolge veranstalteten am 11. Juni Namsey Lhamo (weiblich), Tenzin Dhargay und ein tibetischer Mönch, dessen Name noch nicht bekannt ist, eine friedliche Demonstration im Bezirk Kardze, Provinz Sichuan. Sie riefen die folgenden Slogans: "Unabhängigkeit für Tibet!", "Chinesen raus aus Tibet!" und "Lang lebe Seine Heiligkeit der Dalai Lama!". Sie ver…
16.06.2008
17:57
Bild: FORSA-Umfrage bestätigt - Eltern schätzen das Thüringer ErziehungsgeldBild: FORSA-Umfrage bestätigt - Eltern schätzen das Thüringer Erziehungsgeld
CDU Fraktion im Thüringer Landtag

FORSA-Umfrage bestätigt - Eltern schätzen das Thüringer Erziehungsgeld

Das Thüringer Erziehungsgeld soll weiterentwickelt und das Betreuungsgeld auf Bundesebene möglichst schnell eingeführt werden. Dafür will der sozialpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Michael Panse, sich einsetzen. Panse sieht sich in seiner Position durch eine kürzlich veröffentlichte Umfrage der Initiative "Wir sind Familie" bestätigt, die quer durch alle Altersgruppen und parteipolitischen Lager eine deutliche Zustimmung zum Thüringer Erziehungsgeld gezeigt hatte. 65 % der Thüringer sind nach der von FORSA im Auftrag der Initiat…
16.06.2008
18:09
Bild: Künstler Tom Sack erhält Signierstempel von Staatsanwaltschaft zurückBild: Künstler Tom Sack erhält Signierstempel von Staatsanwaltschaft zurück
Thomas Sack

Künstler Tom Sack erhält Signierstempel von Staatsanwaltschaft zurück

Nach umfangreichen Bemühungen eines renommierten Düsseldorfer Rechtsanwalts hat sich die Staatsanwaltschaft Bückeburg dazu entschieden, den Anfang April 2008 beschlagnahmten Künstlerstempel "Tom Sack" nebst diversen weiteren Gegenständen wieder an den Künstler herauszugeben. - Gegen Thomas "Tom" Sack läuft zur Zeit ein Ermittlungsverfahren wegen des Verdachts des Betrugs und der Urkundenfälschung. Man wirft dem 26-jährigen Künstler u.a. vor, im großen Stil Kunstwerke gefälscht und in Umlauf gebracht zu haben. Im Rahmen dieses Ermittlungsverfa…
16.06.2008
19:17
Bild: Gebetszeremonien für die Opfer der ErdbebenkatastropheBild: Gebetszeremonien für die Opfer der Erdbebenkatastrophe
Internationale Gesellschaft für Menschenrechte (IGFM) Arbeitsgruppe München

Gebetszeremonien für die Opfer der Erdbebenkatastrophe

Selden, ein im Exil in Dharamsala lebender Mönch erhielt spät abends am 15. Mai einen Anruf aus dem Kloster Kirti in Sichuan, also aus der Gegend, wo das verheerende Erdbeben Zehntausende Opfer gefordert hatte. Die Person am anderen Ende berichtete Selden, die monastische Gemeinschaft in Kirti habe die chinesischen Behörden um Erlaubnis ersucht, für all die vielen Chinesen, die durch die Katastrophe großes Leid erfuhren, Gebete rezitieren zu dürfen. Seit dem 6. März ist das Kloster Kirti von einer großen Zahl chinesischer Sicherheitskräfte …
16.06.2008
20:39
Bild: EU Vertrag Lissabon - Nach dem Votum Irlands startet die Deutsche Zentrumspartei VerfassungsbewegungBild: EU Vertrag Lissabon - Nach dem Votum Irlands startet die Deutsche Zentrumspartei Verfassungsbewegung
Deutsche Zentrumspartei

EU Vertrag Lissabon - Nach dem Votum Irlands startet die Deutsche Zentrumspartei Verfassungsbewegung

Das Referendum in Irland am 13. Juni 2008 hat, nach den Volksabstimmungen in Frankreich und Niederlande, wieder einmal gezeigt, daß Europa und die Meinungsbildungsprozesse der europäischen Obrigkeiten in der aktuellen Form nicht demokratisch legitimierbar sind. Das war den europäischen Regierungen im Vorfeld schon klar. Ein undemokratisches Europa, das die Freiheit seiner Bürger mit Füßen tritt, wollen wir Europäer nicht. Um in Irland eine Zustimmung sicherzustellen, griffen die Regierungen im Vorfeld der irischen Abstimmung über den Vertrag…
17.06.2008
09:56
EU fördert die Suche nach interkulturellen Begegnungen
Generaldirektion Bildung und Kultur der Europäischen Kommission

EU fördert die Suche nach interkulturellen Begegnungen

Bekanntgabe der Jury für EU-Fotowettbewerb „Kulturen vor meiner Haustür“ Brüssel, 17. Juni 2008 - Die Jury für den EU-Fotowettbewerb „Kulturen vor meiner Haustür“ steht fest. Heute gab die Kommission die Jury aus namhaften Persönlichkeiten bekannt, die die Gewinner des Wettbewerbs auswählen wird. Die Jury setzt sich zusammen aus dem in Rumänien geborenen französischen Filmregisseur und Drehbuchautor Radu Mihaileanu, dem in Indien geborenen Stern-Fotojournalisten Jay Ullal aus Deutschland, dem französischen Fotografen Charles Fréger, der in…
17.06.2008
10:17
Bild: Innenminister Wolfgang Schäuble hat Recht - JA zur Direktwahl des EU-PräsidentenBild: Innenminister Wolfgang Schäuble hat Recht - JA zur Direktwahl des EU-Präsidenten
Europa braucht Initiative e.V.

Innenminister Wolfgang Schäuble hat Recht - JA zur Direktwahl des EU-Präsidenten

Pro-Europäische Initiative sammelt Stimmen für EU-weite Volksbegehren Mit ihrem Nein zum Vertrag von Lissabon haben die Iren die Europäische Union in eine Krise gestürzt. Die Zukunft des Reformprojekts, das die EU effizienter und demokratischer machen soll, ist ungewiss. Einen Ausweg aus der derzeitigen Krise sieht der deutsche Innenminister Wolfgang Schäuble in mehr Bürgernähe und einer gezielten Transparenzinitiative. Konkret nannte Schäuble die Direktwahl des zukünftigen EU-Präsidenten: "Ich wäre auch dafür, dass wir eines Tages den Prä…
17.06.2008
11:20
Bild: Leipzigerin Brackelmann in Bundesvorstand der SPD Frauen gewähltBild: Leipzigerin Brackelmann in Bundesvorstand der SPD Frauen gewählt
SPD-Frauen Leipzig

Leipzigerin Brackelmann in Bundesvorstand der SPD Frauen gewählt

Seit Sonnabend ist Eva Brackelmann, Chefin der Leipziger SPD Frauen, Mitglied im Bundesvorstand der SPD Frauenorganisation, der Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischer Frauen (ASF). Die 40jährige Journalistin aus dem Leipziger Westen und Mutter zweier Kinder wurde auf der Bundeskonferenz in Kassel als einzige Vertreterin Sachsens in dieses 21-köpfige Gremium gewählt. „Klar freue ich mich, dass auch die SPD Sachsen als einer der kleineren ostdeutschen Landesverbände in diesem Frauengremium vertreten ist“, sagte Eva Brackelmann nach der Wahl…
17.06.2008
11:47
Bild: Verstärkte Beteiligung am Potsdamer Toleranzedikt – 1100. Unterschrift von Schauspielerin Nadja UhlBild: Verstärkte Beteiligung am Potsdamer Toleranzedikt – 1100. Unterschrift von Schauspielerin Nadja Uhl
Potsdamer Toleranzedikt

Verstärkte Beteiligung am Potsdamer Toleranzedikt – 1100. Unterschrift von Schauspielerin Nadja Uhl

Durch die Diskussionstafeln des Potsdamer Toleranzediktes hat die Initiative in jüngster Zeit verstärkte Öffentlichkeit und Aufmerksamkeit in der Stadt bekommen. Zeichen dieses gewachsenen Interesses ist die gestiegene Resonanz auf die Unterschriften-Aktion: 1100 Potsdamer Bürgerinnen und Bürger unterschrieben mittlerweile für ein weltoffenes und tolerantes Potsdam. Dabei nutzte die Bürgerschaft vor allem die Möglichkeit, sich während verschiedener Veranstaltungen wie dem Stadtteilfest Schlaatz oder auch der Seniorenwoche im Stern-Center vor …
17.06.2008
12:11
Bild: Neues Online-Informationsregister der Stadt BremenBild: Neues Online-Informationsregister der Stadt Bremen
Six Offene Systeme GmbH

Neues Online-Informationsregister der Stadt Bremen

Six Content Management System als Grundlage für praxisnahe Umsetzung des Informationsfreiheitsgesetzes in Bremen: Bürger erhalten über ein zentrales Online-Register Zugang zu Senatsbeschlüssen, Gesetzen, Verwaltungsvorschriften und vielen weiteren Dokumenten der Verwaltung. Die Senatorin für Finanzen der Stadt Bremen hat in Zusammenarbeit mit bremen.online GmbH, der Service-gesellschaft von bremen.de, mit der Einführung eines neuen zentralen Online-Registers Maßstäbe für die bürgernahe Umsetzung des Informationsfreiheits-gesetzes gesetzt. Ru…
17.06.2008
13:26
Berliner Größe, nicht Hamburger Länge
DIE LINKE im Bundestag

Berliner Größe, nicht Hamburger Länge

Thema: Männer / Hamburg / Berlin Datum: 17. 06. 2008 - Laut einer Untersuchung des Stuttgarter Instituts für rationelle Psychologie leben „in Hamburg die größten Männer“. Dazu erklärt Petra Pau, Mitglied im Vorstand der Fraktion DIE LINKE und deren Berlin-Beauftragte: In Hamburg leben vielleicht die längsten Männer, was bei der Hochwassergefahr auch sinnvoll wäre. Aber wenn es um die größten Männer geht, dann hat Berlin noch ein Wörtchen mitzureden. * * *
17.06.2008
13:51
Bild: Frankreich reformiert sein Fernabsatz- und Verbraucherrecht (von Dr. Christophe Kühl -Rechtsanwalt Frankreich)Bild: Frankreich reformiert sein Fernabsatz- und Verbraucherrecht (von Dr. Christophe Kühl -Rechtsanwalt Frankreich)
Deutsch-französische Anwaltskanzlei EPP, GEBAUER & KÜHL (Rechtsanwalt Frankreich)

Frankreich reformiert sein Fernabsatz- und Verbraucherrecht (von Dr. Christophe Kühl -Rechtsanwalt Frankreich)

Am 20. Dezember 2007 hat der französische Gesetzgeber den Gesetzentwurf zur „Entwicklung des Wettbewerbs zugunsten der Verbraucher“ endgültig verabschiedet und damit teilweise grundlegend neue Regelungen zugunsten der Verbraucher eingeführt. Deutsche Unternehmen werden sich auf die neuen Vorschriften im Frankreichgeschäft anpassen und ggf. ihre allgemeinen Geschäftsbedingungen anpassen müssen. Das Gesetzt (sog. Chatel-Gesetz) verfolgt unter anderem folgende Ziele: - Überarbeitung des französischen Verbrauchergesetzbuches - Regelung einiger Pr…
17.06.2008
14:49
Kinder von Einwanderern werden Auswanderer - Hochqualifiziert und doch chancenlos?
imap

Kinder von Einwanderern werden Auswanderer - Hochqualifiziert und doch chancenlos?

Oft werden mangelnde Bildung, Sprachkompetenz und Orientierungslosigkeit im Berufsleben bei Jugendlichen und jungen Erwachsenen mit Migrationshintergrund bemängelt. Aber neben diesem viel beschworenen Bild einer verlorenen Generation gibt es natürlich auch die andere Seite — die sozialen Aufsteiger, deren Eltern noch am Fließband oder „auf dem Bau“ arbeiteten, aber den Kindern den sozialen und finanziellen Aufstieg ermöglichen wollten und auf Bildung setzten. Fehlendes Heimatgefühl in Deutschland Laut Angeben des SPIEGELS studieren zurzeit …
17.06.2008
15:13
Bild: Wie geht es nach einem Verbrechen weiter? Für die Opfer?Bild: Wie geht es nach einem Verbrechen weiter? Für die Opfer?
Venus Vivat

Wie geht es nach einem Verbrechen weiter? Für die Opfer?

Schade, daß sich alle Leute für Verbrechen interessieren – Krimis werden ja viel und gerne gelesen – aber daß keiner wissen will, wie es den Opfern geht. Diese Ausgrenzung und andere Mißstände macht die Autorin deutlich und man erkennt, daß sie immer auf der Seite der Opfer steht. Bevor Sie zum nächsten Krimi greifen, lesen sie doch auch mal die Seite der Opfer. TRAUMA Opfer von Gewaltverbrechen ISBN-13: 9783837040623 von Venus Vivat Klappentext: Opfer haben keine Lobby. Venus Vivat möchte ihnen mit diesem Buch eine Stimme geben, um d…
17.06.2008
15:49
CDU will Umweltpartei werden / Beust-Kommission legt Nachhaltigkeitspapier vor - "Kann auch taktisch nützen"
F.A.Z.

CDU will Umweltpartei werden / Beust-Kommission legt Nachhaltigkeitspapier vor - "Kann auch taktisch nützen"

BERLIN, 17. Juni. Die CDU plant, sich dem Klima-, Umwelt- und Verbraucherschutz programmatisch zu verpflichten. Eine Politik der Nachhaltigkeit sollen zum "Leitbild" und Klimaschutz zum "Kernziel" der Union werden. Als "Kernanliegen der CDU" wird eine "soziale und ökologische Marktwirtschaft" genannt. Die Parteiführung will, dass dies auf dem kommenden Parteitag in einem Grundsatzpapier beschlossen wird. Über eine entsprechende Beschlussvorlage, die eine Anfang 2007 eingesetzte Kommission unter Leitung von Hamburgs Erstem Bürgermeister Ole vo…
17.06.2008
17:04
Bild: Bundesumweltministerium verbietet DelfintherapieBild: Bundesumweltministerium verbietet Delfintherapie
Journal Society GmbH

Bundesumweltministerium verbietet Delfintherapie

(Berlin-jsg) Auf intensive Intervention des Wal- und Delfinschutz-Forums (WDSF), dass eine Delfintherapie mit diesen Wildtieren nicht durchgeführt werden dürfe, teilte nun das Bundesumweltministerium (BUM) und das Bundesamt für Naturschutz (BfN) auf Anfrage der Bundestagsabgeordneten Mechthild Rawert mit, dass eine kommerzielle Nutzung von Delfinen für die Delfintherapie nicht erlaubt ist. Rawert hatte sich bereits auf der öffentlichen Kundgebung des WDSF im Mai in Berlin am Brandenburger Tor im Namen der Regierungskoalition von der Delfinth…
17.06.2008
18:10
Tibet Initiative Deutschland protestiert gegen Fackellauf durch Tibet, fordert Pressefreiheit
Tibet Initiative Deutschland e.V.

Tibet Initiative Deutschland protestiert gegen Fackellauf durch Tibet, fordert Pressefreiheit

Berlin, 17.06.2008 – Die Tibet Initiative Deutschland e.V. (TID) protestiert am morgigen Weltaktionstag sowie in den folgenden Tagen deutschlandweit gegen den Lauf der Olympischen Fackel durch Tibet. Als Zeichen der Solidarität mit dem tibetischen Volk finden Mahnwachen, Lichterketten und Kundgebungen in über 25 deutschen Städten statt. Mit ihren Aktionen weisen die Tibet-Unterstützer auf die Gefahr weiterer Gewalt im Zuge des Olympischen Fackellaufs durch die besetzten tibetischen Regionen hin. „Peking will mit der Fackel vor allem seinen …
17.06.2008
18:22
Bild: Elternunterhalt und UnterhaltsregressBild: Elternunterhalt und Unterhaltsregress
MobbingHilfeRecht

Elternunterhalt und Unterhaltsregress

Der Elternunterhalt und der Unterhaltsregress durch Sozialhilfeträger von Rechtsanwalt Günther Dingeldein und Rechtsanwalt Martin Wahlers, Kanzlei Dingeldein · Rechtsanwälte, 64404 Bickenbach Auch Kinder können ihren Eltern gegenüber unterhaltspflichtig werden. Dies vor allem dann, wenn ein Elternteil nicht mehr alleine oder mit Unterstützung des anderen leben kann und ins Pflegeheim muss. Häufig reichen die Rente des Pflegebedürftigen und die Leistungen der Pflegeversicherung allein nicht aus, um die Kosten des Pflegeheims zu decken. Dann …
17.06.2008
18:22
Islamismus und Postdemokratie - Neuer Essay bricht mit Illusionen
Gehenna Buchverlag Thomas Tartsch

Islamismus und Postdemokratie - Neuer Essay bricht mit Illusionen

Gibt es einen "Islamismus"? Welche Errfolge kann der bisherige Dialog der Kulturen verzeichnen"? Wird sich ein "Euro Islam" entwicklen? Nur drei von mehreren Fragen, die im vorliegendem Essay einer analytischen Betrachtung unterzogen werden. Der Autor sieht das politische System Deutschlands in der Nachfolge von Colin Crouch in der Phase der "Postdemokratie", welches nicht mehr in der Lage ist, akute Problemlagen zu lösen. Damit geht eine "zweite Islamisierung", verstanden als Übernahme der Religionsausslegung der Vertreter des islamischen F…
17.06.2008
21:56
Erwiderung der Initiativgruppe Bethaniengarten zur Presseerklärung des Bezirksamtes Friedrichshain-Kreuzberg
Gruppe Interkulturelle Nachbarschaftsgärten am Mariannenplatz

Erwiderung der Initiativgruppe Bethaniengarten zur Presseerklärung des Bezirksamtes Friedrichshain-Kreuzberg

Als eine Gruppe von AnwohnerInnen haben wir von Anfang an an der ausgerufenen Bürgerbeteiligung teilgenommen. Schnell wurde klar, daß, wie eine Vertreterin des Bezirksamtes erklärte, "es keine Gärten geben wird". Trotz wiederholt abgegebener Aussagen unsererseits wurden wir jetzt auch in der Presseerklärung des Bezirksamtes von heute Nachmittag falsch dargestellt: 1."exklusive, abgezäunte Nutzung", was wir wollen, ist ein Schutz des Gartengeländes vor Hunden, ansonsten soll das Gelände jederzeit und für Jedermann zugänglich sein. Eventuell z…
17.06.2008
23:43
Bild: Duppré - „Wirksamer Kinderschutz geht alle an“Bild: Duppré - „Wirksamer Kinderschutz geht alle an“
Deutscher Landkreistag

Duppré - „Wirksamer Kinderschutz geht alle an“

Anlässlich der Sitzung seines Präsidiums im bayerischen Landkreis Miltenberg hat der Deutsche Landkreistag (DLT) auf die Bedeutung eines effektiven Kinderschutzes hingewiesen. DLT-Präsident Landrat Hans Jörg Duppré (Südwestpfalz) sagte: „Der Schutz unserer Kleinsten vor Vernachlässigung und Misshandlung muss ständig verbessert werden. Es handelt sich hierbei um eine gesellschaftliche Aufgabe, die alle angeht und die ein frühzeitiges vernetztes Vorgehen aller Beteiligten erfordert. Auch und vor allem Familien und Nachbarn müssen sensibilisiert…
18.06.2008
10:39
Bild: Öffnung der Krankenhausbudgets längst überfälligBild: Öffnung der Krankenhausbudgets längst überfällig
Deutscher Landkreistag

Öffnung der Krankenhausbudgets längst überfällig

Der Deutsche Landkreistag (DLT) hat vor der heutigen Anhörung des Gesundheitsausschusses des Deutschen Bundestages zur Situation der Krankenhausfinanzierung erneut gefordert, dass im Zuge der Gesundheitsreform Krankenhausleistungen angemessen finanziert werden. Dazu müssten nach DLT-Präsident Landrat Hans Jörg Duppré (Südwestpfalz) die bisher gedeckelten Krankenhausbudgets geöffnet werden. Nach der Sitzung des DLT-Präsidiums im bayerischen Landkreis Miltenberg sagte er: „Auf die massiven Finanzprobleme der zu einem Großteil kommunal getragene…
18.06.2008
10:42
Bild: Zum 13. Kinder- und Jugendhilfetag - Deutsche Kinderhilfe fordert Mentalitätswechsel und QualitätsoffensiveBild: Zum 13. Kinder- und Jugendhilfetag - Deutsche Kinderhilfe fordert Mentalitätswechsel und Qualitätsoffensive
Deutsche Kinderhilfe e.V.

Zum 13. Kinder- und Jugendhilfetag - Deutsche Kinderhilfe fordert Mentalitätswechsel und Qualitätsoffensive

Anlässlich des heute beginnenden Kinder- und Jugendhilfetages in Essen fordert die Deutsche Kinderhilfe von den Verantwortlichen in der Kinder- und Jugendhilfe – den Jugendämtern und den freien Jugendhilfeträgern – ein deutliches Signal dahingehend, dass sich die Ausrichtung der Kinder- und Jugendhilfe grundlegend ändert. Die Politik hat in den letzten Jahren die Mittel für die Kinder- und Jugendhilfe dramatisch gekürzt. Viele Ämter sind personell und materiell mangelhaft ausgestattet. Das darf aber nicht zu der falschen Annahme verleiten, d…
18.06.2008
11:37
Bild: Stiftungslösung für die Sparkassen liegt nicht im Interesse der LandkreiseBild: Stiftungslösung für die Sparkassen liegt nicht im Interesse der Landkreise
Deutscher Landkreistag

Stiftungslösung für die Sparkassen liegt nicht im Interesse der Landkreise

Der Deutsche Landkreistag lehnt die vom Sachverständigenrat angeregte Umwandlung der kommunalen Sparkassen in von Stiftungen getragene Aktiengesellschaften ab. „Dieses Modell wird der Funktion der kommunal getragenen Sparkassen überhaut nicht gerecht. Für uns ist die Trägerschaft der Sparkassen keine bloße Finanzanlage – die kommunalen Sparkassen sind vielmehr elementar für die wirtschaftliche Entwicklung ihres Trägergebiets. Wer den öffentlichen Auftrag der Sparkassen von ihrer Geschäftstätigkeit trennen will und auf kulturelle Förderungsakt…
18.06.2008
12:07
Experte für Vermögensnachfolge wechselt zu GÖRG - Dr. Ralf Stefan Werz neuer assoziierter Partner der Sozietät
GÖRG Rechtsanwälte

Experte für Vermögensnachfolge wechselt zu GÖRG - Dr. Ralf Stefan Werz neuer assoziierter Partner der Sozietät

GÖRG wächst gezielt weiter und verstärkt sich durch einen weiteren Spezialisten in München. Zum 1. Juli 2008 wird der Rechtsanwalt und Steuerberater Dr. Ralf Stefan Werz als assoziierter Partner das Münchner Büro verstärken. Der 40-jährige Werz ist ausgewiesener Experte in der Beratung nationaler und internationaler Vermögens- und Unternehmensnachfolgen unter Einschluss des Erbrechts und Erbschaftsteuerrechts sowie des Gesellschafts- und Stiftungsrechts. Herr Werz verfügt über fundierte Kenntnisse der Branche und intensive Beziehungen zu nam…
18.06.2008
12:21