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Pressemitteilungen zu Politik, Recht & Gesellschaft – 2008

Bild: Deutsche Kinderhilfe fordert effektiven Schutz in Chatrooms vor PädokriminellenBild: Deutsche Kinderhilfe fordert effektiven Schutz in Chatrooms vor Pädokriminellen
Deutsche Kinderhilfe

Deutsche Kinderhilfe fordert effektiven Schutz in Chatrooms vor Pädokriminellen

Nach der Veröffentlichung der Rechercheergebnisse einer dänischen Journalistin, die monatelang als 13-jährige in einem bei Jugendlichen beliebten Chatroom verdeckt kom-munizierte und mehr als 300 sexuelle Annäherungen von Pädokriminellen erfahren musste, muss auch in Deutschland auf die Gefahren für unsere Kinder in Internet-Chatrooms reagiert werden. Wir beobachten in Deutschland eine massive Zunahme von sexuellen Übergriffen auf Kinder und Jugendliche im Internet. Darauf sind weder unsere Gesetze eingestellt, die erst dann greifen, wenn es…
03.06.2008
13:20
Beratung bei ungewollter Schwangerschaft muss umfassend und vertraulich sein
pro familia-Bundesverband

Beratung bei ungewollter Schwangerschaft muss umfassend und vertraulich sein

pro familia-Bundesverband fordert das Sächsische Staatsministeriums für Soziales auf, sich an die rechtlichen Bestimmungen zur Beratung nach §219 zu halten Frankfurt, 3. Juni 2008. Frauen, die wegen einer ungewollten Schwangerschaft in eine anerkannte Beratungsstelle kommen, haben das Recht anonym zu bleiben. Dies regelt §6 Abs.2 „Schwangeren- und Familienhilfeänderungsgesetz“, in dem alle 1995 beschlossenen gesetzlichen Änderungen zum Schwangerschaftsabbruch zusammengefasst sind. Dennoch sind in Sachsen BeraterInnen angewiesen, sich von Fra…
03.06.2008
13:25
Integrationsfaktoren Sprache, Bildung, soziale Teilhabe
imap Institut

Integrationsfaktoren Sprache, Bildung, soziale Teilhabe

Die Folgen der versäumten Integration von Zuwanderern kosten den deutschen Staat jährlich 16 Mrd. Euro an Einkommensteuern und Beiträgen für Renten- und Sozialversicherung. Das ist das Ergebnis einer aktuellen Untersuchung des Büros für Arbeits- und Sozialpolitische Studien (BASS) im Auftrag der Bertelsmann Stiftung. Indikatoren der versäumten Integration sind hierbei mangelnde Sprachkenntnisse, fehlende soziale Netzwerke, geringe Bildungsabschlüsse und eine unzureichende Integration von Zuwanderern in den Arbeitsmarkt, so die wenig überrasch…
03.06.2008
14:27
Stellungnahme von udis zum Datenschutz-Skandal bei der Deutschen Telekom
udis

Stellungnahme von udis zum Datenschutz-Skandal bei der Deutschen Telekom

Es ist unglaublich: Die Deutsche Telekom gilt als eines der Unternehmen in Deutschland mit dem bestorganisierten Datenschutz. Viele Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter sind dort in verschiedenen Ebenen und Regionen mit dem Thema Datenschutz und IT-Sicherheit befasst. Wir kennen sie fast alle persönlich als engagierte und gewissenhafte Datenschützer, denn die meisten von ihnen sind bei udis ausgebildet worden. Von allen diesen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern ist uns immer vermittelt worden, dass die Deutsche Telekom den Datenschutz im Unternehm…
03.06.2008
16:06
Bild: PERU - BILDER UNKONTAKTIERTER INDIGENER BRINGEN REGIERUNG IN AKTIONBild: PERU - BILDER UNKONTAKTIERTER INDIGENER BRINGEN REGIERUNG IN AKTION
Survival International Deutschland e.V.

PERU - BILDER UNKONTAKTIERTER INDIGENER BRINGEN REGIERUNG IN AKTION

Die peruanische Regierung hat angekündigt, dass sie die Notlage unkontaktierter Indianer, die im abgelegenen peruanischen Amazonasgebiet leben, untersuchen will. Diese Pläne folgen der Veröffentlichung einzigartiger Bilder einer unkontaktierten indigenen Gruppe in Brasilien nahe der peruanischen Grenze, die weltweit für Schlagzeilen sorgten. Dieses indigene Volk ist eines von insgesamt geschätzten 500 unkontaktierten Indianern, die in dieser Region leben und von denen einige wahrscheinlich gefährdet sind, in einen Konflikt mit anderen unk…
03.06.2008
16:07
Grillen auf dem Balkon - nicht Jedermanns Geschmack - Für den entspannten Grillspaß gibt es einiges zu beachten
Mieterschutzbund e.V.

Grillen auf dem Balkon - nicht Jedermanns Geschmack - Für den entspannten Grillspaß gibt es einiges zu beachten

Grillen gehört für die meisten Deutschen zum Sommer wie Sonnencreme und Erdbeereis. Doch was tun, wenn kein eigener Garten zur Verfügung steht und der Nachbar im Mehrfamilienhaus kein Verständnis für die knisternde Holzkohle oder den Geruch von Steaks hat? Wie oft darf man sich den Grillspaß gönnen, ohne Angst zu haben, gemahnt oder sogar verklagt zu werden? Sobald die Tage länger werden und die Temperaturen die 15 Grad-Marke knacken, werden die Elektro- und Holzkohlegrills auf Hochglanz gebracht und mit Leckereien belegt. Dazu ein paar nett…
03.06.2008
16:40
Bild: Eine neue Kinder-Erziehung braucht die High-Tech WeltBild: Eine neue Kinder-Erziehung braucht die High-Tech Welt
PiAni

Eine neue Kinder-Erziehung braucht die High-Tech Welt

Der unverstandene Zusammenhang zwischen vermeintlichen Schulproblemen und dem übermäßigen und unkontrollierten Internet-Gebrauch unserer Kinder und Schüler ist immens dafür verantwortlich, um innerfamiliäre Probleme entgleisen zu lassen und unsere Jugendlichen geradewegs in die Misere zu schicken. Eltern und Lehrer müssen erkennen, daß die zunehmend entpersonalisierte Veränderung der Welt, die der Gebrauch des Internets mit sich bringt, einen anderen Umgang mit unseren Kindern erfordert. Nur so lässt sich die tiefe Kluft zwischen Jung und Alt…
03.06.2008
17:07
Bild: Wirksamkeit von Kundenschutz-, Wettbewerbs- und Vertragsstrafenklauseln im Transport- und SpeditionswesenBild: Wirksamkeit von Kundenschutz-, Wettbewerbs- und Vertragsstrafenklauseln im Transport- und Speditionswesen
Trempel & Associates Berlin

Wirksamkeit von Kundenschutz-, Wettbewerbs- und Vertragsstrafenklauseln im Transport- und Speditionswesen

Berlin (trem/LG Berlin): Die Sicherung der Kundenbeziehungen durch sog. Kundenschutz- und Wettbewerbsklauseln mit denen auftraggebende Speditions- und Transportunternehmen ihre Kundenbeziehungen vor einer Abwerbung durch Subunternehmer schützen wollen ist immer wieder Gegenstand heftiger rechtlicher Auseinandersetzungen. Jüngst hat das Landgericht Berlin in seiner Entscheidung vom 06.02.2008 (97 O. 240/07) hierzu die Wirksamkeit folgender Regelungen dem Grunde nach festgestellt: „§ 9 Kundenschutzklausel - 1. Für die Dauer des Vertragsverhältn…
03.06.2008
17:43
Bild: Aufruf zu Selbstverpflichtungen - Ministerpräsident Platzeck - Toleranzedikt lebt von intensiver DiskussionBild: Aufruf zu Selbstverpflichtungen - Ministerpräsident Platzeck - Toleranzedikt lebt von intensiver Diskussion
medienlabor Potsdam

Aufruf zu Selbstverpflichtungen - Ministerpräsident Platzeck - Toleranzedikt lebt von intensiver Diskussion

Die Initiatoren des Potsdamer Toleranzediktes rufen die Bürgerschaft zu weiteren Selbstverpflichtungen auf. Diese sollen beispielsweise von Vereinen, Verbänden, Kirchengemeinden oder Firmen erstellt werden. Unter dem Begriff „Selbstverpflichtungen“ verstehen die Initiatoren zu allererst eine Bestandsaufnahme. Dabei meint der Begriff nicht Selbstverpflichtungen wie zu DDR-Zeiten. Es geht viel mehr um die Beschreibung des eigenen Selbstverständnisses und der eigenen Aktivitäten. Ergänzt werden sollte dies durch eine Erklärung, was man in Zukunf…
03.06.2008
18:41
Tibetorganisationen fordern Änderung der Olympischen Fackelroute und freie Berichterstattung in Tibet
Tibet Initiative Deutschland e.V.

Tibetorganisationen fordern Änderung der Olympischen Fackelroute und freie Berichterstattung in Tibet

Athen, 3. Juni 2008 - Tibetorganisationen aus Nordamerika, Deutschland und der Schweiz haben heute anlässlich der bevorstehenden Tagung des Internationalen Olympischen Komitees (IOC) eine Pressekonferenz in Athen abgehalten. Students for a Free Tibet (SFT), die Tibet Initiative Deutschland (TID) und der Verein Tibeter Jugend in Europa (VTJE) kritisieren die Nichtumsetzung der im Vorfeld der Spielvergabe zugesagten Pressefreiheit in China und Tibet. Des weiteren fordern sie vom IOC, die Fackel nicht wie geplant durch Tibet tragen zu lassen. S…
03.06.2008
19:08
Erster Medizinrechtler in Werl - Peter Gontrum ist jetzt Fachanwalt für Medizinrecht
Rechtsanwälte Severin Bodenstaff + Peter Gontrum (Werl)

Erster Medizinrechtler in Werl - Peter Gontrum ist jetzt Fachanwalt für Medizinrecht

Werl. Seit Anfang des Jahres ist Peter Gontrum aus der Kanzlei Bodenstaff + Gontrum der erste Fachanwalt für Medizinrecht in Werl (Kreis Arnsberg). Als Medizinrechtler hat er sich auf das Berufs-, Vertrags- und Gesellschaftsrecht der Heilberufe spezialisiert. Ebenso gehören Zulassungs- und Vergütungsfragen sowie Vertragsarzt-/Vertragszahnarztrecht und natürlich Arzthaftungsangelegenheiten im Auftrag von Patienten oder Ärzten zu den Aufgaben. Mit seinem weiteren Tätigkeitsschwerpunkt Versicherungsrecht ergänzt er zusätzlich die beiden Fachanwa…
03.06.2008
21:01
Mönche des Ramoche Tempels in Lhasa festgenommen - Notstandssituation in ganz Tibet
Internationale Gesellschaft für Menschenrechte (IGFM) Arbeitsgruppe München

Mönche des Ramoche Tempels in Lhasa festgenommen - Notstandssituation in ganz Tibet

Laut einer bestätigten Meldung wurden am 26. Mai 2008 drei Mönche, das heißt, Bhuchung und Dadul (beide aus dem Kloster Ramoche in Lhasa) und ein anderer Mönch, dessen Namen nicht bekannt ist, von dem man aber weiß, daß er in Meldro geboren wurde, verhaftet. Die drei Mönche gehörten zu der Gruppe, die am 7. April im Kloster Ramoche verhaftet wurde. Sie wurden nach 17 Tagen Haft bis auf fünf Mönche, die zurückbehalten wurden, entlassen. Die wiederholten Versuche der chinesischen Behörden, sie wieder in Haft zu nehmen, stießen bei den anderen M…
03.06.2008
21:15
Bild: Piratenpartei fordert gesetzliche Konsequenzen aus der Telekom-AffäreBild: Piratenpartei fordert gesetzliche Konsequenzen aus der Telekom-Affäre
Piratenpartei Deutschland

Piratenpartei fordert gesetzliche Konsequenzen aus der Telekom-Affäre

Der Telekom-Skandal zeigt, wie gefährlich die massenhafte Speicherung von Kommunikationsdaten ist. Die Piratenpartei fordert daher die Abschaffung der Vorratsdatenspeicherung und eine Erhöhung der Bußgelder bei Datenschutzvergehen. Die Spitzelei der Telekom darf nicht ohne gesetzliche Konsequenzen bleiben. Der Missbrauch von Daten ist leider kein Einzelfall, sondern eine gesellschaftliche Tendenz. Deshalb fordert die Piratenpartei seit jeher Datensparsamkeit. Gesetzliche Regelungen wie die Verpflichtung zur Vorratsdatenspeicherung verleiten …
04.06.2008
09:22
Bild: AGB im Arbeitsvertrag – Doppelte Schriftformklausel als unangemessene Benachteiligung unwirksamBild: AGB im Arbeitsvertrag – Doppelte Schriftformklausel als unangemessene Benachteiligung unwirksam
Rechtsanwalt Dr. Philipp Brügge LL.M.

AGB im Arbeitsvertrag – Doppelte Schriftformklausel als unangemessene Benachteiligung unwirksam

Der 9. Senat des Bundesarbeitsgerichts hat in einer vorab als Pressemitteilung veröffentlichten Entscheidung vom 20. Mai 2008 ein Urteil von erheblicher Tragweite gefällt, welches sich in die Reihe der Entscheidungen zur Problematik der Kontrolle von Arbeitsverträgen nach den Bestimmungen über die Allgemeinen Geschäftsbedingungen (§§ 305 ff. BGB) einreiht. Die Bundesrichter hatten sich mit der Frage der Wirksamkeit einer sog. doppelten Schriftformklausel zu befassen, wie sie seit Jahren standardisiert in nahezu jedem Arbeitsvertrag enthalten…
04.06.2008
10:27
Kanzlei Bodenstaff - erste ISO-zertifizierte Rechtsanwaltskanzlei in Werl
Rechtsanwälte Severin Bodenstaff + Peter Gontrum (Werl)

Kanzlei Bodenstaff - erste ISO-zertifizierte Rechtsanwaltskanzlei in Werl

Werl. Was in Industrieunternehmen schon lange ein entscheidender Messfaktor für Qualität ist, hält inzwischen Einzug in kleineren Unternehmen und bei Rechtsanwälten: das Qualitätsmanagementsystem nach DIN EN ISO 9001:2000. Kürzlich hat sich die Kanzlei Bodenstaff als erste in Werl und als eine der wenigen in Deutschland nach der Qualitätsnorm zertifizieren lassen. Im Falle eines Rechtsstreites findet der Rat Suchende eine Vielzahl von Adressen von Anwälten – aber nach welchen Kriterien soll er die Kanzlei seines Vertrauens auswählen? Zunächs…
04.06.2008
10:38
PERU - SÜDAMERIKANISCHE INDIANER FORDERN „RESPEKT“ FÜR UNKONTAKTIERTE VÖLKER
Survival International Deutschland e.V.

PERU - SÜDAMERIKANISCHE INDIANER FORDERN „RESPEKT“ FÜR UNKONTAKTIERTE VÖLKER

Ein indigenes Bündnis, das unkontaktierte indigene Völker in ganz Südamerika verteidigt, fordert, dass die peruanische Regierung die Rechte und das Leben unkontaktierter Indianer, die im peruanischen Regenwald leben, respektiert. Die Forderung wurde laut, nachdem einzigartige Fotos einer in Brasilien, nahe der peruanischen Grenze, lebenden unkontaktierten indigenen Gruppe weltweit Schlagzeilen gemacht hatten. Andere indigene Völker in dieser Region gelten als von unkontaktierten Indianern bedroht, die aus Peru vor illegaler Abholzung nach Br…
04.06.2008
10:40
Bild: Die SPD und Kurt Beck im Umfragetief - Das verdient den Titel »Depp der Woche«Bild: Die SPD und Kurt Beck im Umfragetief - Das verdient den Titel »Depp der Woche«
5 Star Games

Die SPD und Kurt Beck im Umfragetief - Das verdient den Titel »Depp der Woche«

Nur noch 20% aller Wähler würden bei einer Bundestagswahl für die SPD stimmen. So lautet das Ergebnis einer aktuellen Umfrage des Stern. Aus diesem Grund wählt das Spielportal 5stargames.de Kurt Beck und die Sozialdemokraten im gleichnamigen Satirespiel zum »Depp der Woche«. Laut den Umfrageergebnissen liegen die Genossen nur noch 5% vor der Linkspartei. Die mögliche Nähe zu der linken Oppositionspartei und die Aufstellung von Gesine Schwan als Kandidatin für die Wahl zum Bundespräsidenten sind die wichtigsten Gründe für das schlechte Abschn…
04.06.2008
10:57
ESL Pro Series Finals XII - Land NRW und Stadt Köln unterstützen elektronischen Sport
Turtle Entertainment GmbH

ESL Pro Series Finals XII - Land NRW und Stadt Köln unterstützen elektronischen Sport

Andreas Krautscheid, Minister für Bundesangelegenheiten, Europa und Medien des Landes Nordrhein-Westfalen, und Fritz Schramma, Oberbürgermeister der Stadt Köln, besuchen das Finale der Bundesliga für Computerspieler in Köln Köln, 4. Juni 2008 – Am kommenden Wochenende richtet die Turtle Entertainment GmbH in Köln die ESL Pro Series Finals XII aus. Das Finale der Bundesliga für Computerspieler findet vom 6. bis 8. Juni in der EXPO XXI statt. Am Samstag, dem 7. Juni 2008, besuchen Andreas Krautscheid und Fritz Schramma das größte Gaming-Event …
04.06.2008
12:25
Bild: Bundesregierung verkauft Freiheit für SicherheitBild: Bundesregierung verkauft Freiheit für Sicherheit
Piratenpartei Deutschland

Bundesregierung verkauft Freiheit für Sicherheit

Das Bundeskabinett hat heute das von allen Freiheits- und Bürgerrechtsgruppen massiv kritisierte BKA-Gesetz verabschiedet. Innenminister Schäuble ist zufrieden, die Bürgerrechte in einem Zug ausgelöscht zu haben. Die Piratenpartei (PIRATEN) zeigt sich zutiefst enttäuscht über die maßlose Arroganz der momentanen Volksvertreter. "Dieses Gesetz vernichtet die bestehende Gewaltenteilung auf der die Grundprinzipien unserer Demokratie bestehen. Das BKA erhält ab sofort sämtliche geheimdienstliche Befugnisse und wird zu einer Überwachungsbehörde de…
04.06.2008
15:52
Das Ende überzogener Abmahngebühren
Rechtsanwalt Mittelstaedt - Kanzlei für gewerblichen Rechtsschutz

Das Ende überzogener Abmahngebühren

Am 11. April hat der Deutsche Bundestag das Gesetz zur Umsetzung der EU-Durchsetzungs-Richtlinie verabschiedet. Neben wesentlichen Verbesserungen für Unternehmer bei der Bekämpfung von Produktpiraterie, findet sich auch für Verbraucher eine gravierende Änderung: Die Abmahnwellen bei Urheberrechtsverletzungen haben in den letzten Jahren Furore gemacht. Bereits in den 90er Jahren machte der in diesem Zusammenhang bekannt gewordene Rechtsanwalt Günter Freiherr von Gravenreuth von sich reden, indem er auf Inserate in Computerzeitschriften antwor…
04.06.2008
16:12
Immobilien zur Altersvorsorge? SGK - Projekt bringt Klarheit
SGK Schutzgemeinschaft für geschädigte Kapitalanleger e.V.

Immobilien zur Altersvorsorge? SGK - Projekt bringt Klarheit

Familie Schuhmann steht vor den Trümmern ihrer Altersvorsorge. Dabei hatte alles so erfolgversprechend begonnen. Gut erinnert sich Brigitte Schuhmann an den Anruf zur Steuerpolitik. Ganz harmlos hatte die Dame am Telefon nach ihren Erwartungen zur Steuerpolitik gefragt. Natürlich hatte auch sie das Gefühl, dass ihr Netto zu wenig in der Tasche bleibt. Inzwischen diskutiert selbst die große Politik dieses Problem offen, das dem Normalverdiener beim Blick auf seine Lohnabrechnung schon längst bewusst ist. Natürlich war Familie Schuhmann interes…
04.06.2008
16:55
JuLis NRW lehnen BKA-Gesetz ab
NRW_Julis

JuLis NRW lehnen BKA-Gesetz ab

Die Jungen Liberalen (JuLis) NRW lehnen die heute verabschiedete Neufassung des BKA-Gesetzes vehement ab. „Es kann und darf nicht sein, dass BKA-Fahnder nun präventiv tätig werden dürfen. Die Bundesregierung stellt damit jeden Bundesbürger unter Generalverdacht: „Schuldig, bis das Gegenteil bewiesen ist“ scheint die neue Devise in Deutschland zu sein“, so der Landesvorsitzende der JuLis NRW, Marcel Hafke. Die JuLis NRW sprechen sich gegen Videoüberwachung von Privatwohnungen und Onlinedurchsuchungen aus. Jeder Mensch hat das Recht auf Privat…
04.06.2008
17:39
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Leben wie Gott in Frankreich - Dein Führerschein zum dauerhaften Glück - Ein weiteres eBook auf ebook-insel.de

Wer sich für den Bestseller "The Secret" von Rhonda Byrne interessiert, sollte zu dem Thema mehr wissen! Das Buch und der Film unter dem Titel "The Secret" von Rhonda Byrne sind nicht nur in den USA wie eine Bombe eingeschlagen. Das lässt sich in Deutschland daran erkennen, dass sich die Lektüre stetig auf den obersten Plätzen der Bestsellerlisten befindet. Das sogenannte Geheimnis, das sich damit beschäftigt, dass jeder Kraft seines Denkens seine eigene Realität erschafft, ist altes Wissen, das Rhonda Byrne in ihren Werken anschaulich und p…
04.06.2008
19:02
Bild: Zwölf Mönche des Klosters Shelkar Choedhe in Tingri verhaftetBild: Zwölf Mönche des Klosters Shelkar Choedhe in Tingri verhaftet
Internationale Gesellschaft für Menschenrechte (IGFM) Arbeitsgruppe München

Zwölf Mönche des Klosters Shelkar Choedhe in Tingri verhaftet

Einer bestätigten dem Tibetischen Zentrum für Menschenrechte und Demokratie (tchrd.org), zugegangenen Information zufolge nahmen die chinesischen Sicherheitskräfte in einer nächtlichen Razzia am 19. Mai im Kloster Shelkar Choedhe in Tingri zwölf Mönche fest, weil sie sich der Kampagne zur "Patriotischen Erziehung" widersetzt hatten. Seit zwei Monaten führen die chinesischen Behörden die Kampagne der "Patriotischen Erziehung", bei der der Dalai Lama und die "separatistischen Kräfte" geschmäht werden und die Betroffenen sich mit ihrer Untersc…
04.06.2008
22:48
Bild: Br. Paulus im Gespräch mit Dr. Jürgen Todenhöfer - Sonntag, 8.6.08, 8.30 Uhr, N24 Ethik „Um Gottes Willen"Bild: Br. Paulus im Gespräch mit Dr. Jürgen Todenhöfer - Sonntag, 8.6.08, 8.30 Uhr, N24 Ethik „Um Gottes Willen"
Provinzialat der Kapuziner

Br. Paulus im Gespräch mit Dr. Jürgen Todenhöfer - Sonntag, 8.6.08, 8.30 Uhr, N24 Ethik „Um Gottes Willen"

Mord, Verwüstung, Terror – das ist der Irak, wie der Westen sich ihn vorstellt. Einer, der dieses Bild korrigieren möchte, ist der Autor Dr. Jürgen Todenhöfer. Dafür reiste er unter Gefährdung seines Lebens 5 Tage undercover in das von Kriegswirren gezeichnete Land und erzählt in seinem Buch „Warum tötest Du, Zaid?“ von seinen Erlebnissen. Mit fast 68 Jahren hält den gelernten Juristen nichts von dem Versuch ab, die Welt ein Stück besser zu machen. „Ich wollte den Irak erleben, wie er wirklich ist und möchte den Menschen hierzulande mit mei…
05.06.2008
05:54
Bild: Niedersachsen ist bildungsfeindlichBild: Niedersachsen ist bildungsfeindlich
Piratenpartei Niedersachsen

Niedersachsen ist bildungsfeindlich

Hannover - Die Abschaffung der Studiengebühren in Hessen hat nicht nur dort bei den Studenten für wahre Freudensprünge gesorgt. Die Studenten in Niedersachsen hoffen nun auch auf eine Änderung zu ihren Gunsten. Doch diese Hoffnung wird durch die derzeitige Landesregierung getrübt. Diese will von ihrem Konzept, von Studenten für das Lernen Geld zu verlangen, nicht abrücken. "Es Zeit, dass auch Niedersachsen diese ungerechte und unsoziale Finanzierung von Schuldenlöchern der Universitäten in Form von Studiengebühren abschafft." So Tobias Dorfm…
05.06.2008
08:02
Neues Urteil zu Schrottimmobilien - Landgericht Wiesbaden verurteilt Aareal Bank AG
Hahn Rechtsanwälte

Neues Urteil zu Schrottimmobilien - Landgericht Wiesbaden verurteilt Aareal Bank AG

Hamburg, 05.06.2008. Mit Urteil vom 20.05.2008 - 8 O 18/07 - hat das Landgericht Wiesbaden einer Klage gegen die Aareal Bank AG stattgegeben. Die Bank muss die unverjährten Zins- und Tilgungszahlungen von 2003 - 2007 an den Kläger zurückzahlen. Das Urteil ist für den Anleger von Hahn Rechtsanwälte Partnerschaft (hrp) erstritten worden. Der Kläger aus Frankfurt hatte im Dezember 1991 in Mettmann eine - zu stark überteuerte - Eigentumswohnung von 58,4 qm von der Firma Bast-Bau Betreuungs GmbH zu einem Kaufpreis von 325.350 DM erworben. Diese …
05.06.2008
09:06
Bild: Beschaffernetzwerk.de – die Online-Community für den öffentlichen EinkaufBild: Beschaffernetzwerk.de – die Online-Community für den öffentlichen Einkauf
ondux GmbH

Beschaffernetzwerk.de – die Online-Community für den öffentlichen Einkauf

Öffentliche Auftragsvergaben stellen viele Verwaltungen häufig vor große Herausforderungen, da zur Durchführung von Ausschreibungen umfangreiches technisches, rechtliches und kaufmännisches Know-how benötigt wird. So müssen sowohl die Vorgaben des Vergaberechts als auch technische Charakteristika der benötigten Leistung berücksichtigt werden, damit eine rechtskonforme und wirtschaftliche Beschaffung gewährleistet werden kann. Da die Rahmenbedingungen und Bedarfe öffentlicher Auftraggeber häufig ähnlich sind, liegen die Synergiepotenziale eine…
05.06.2008
10:08
Medico Immobilienfonds in Notlage - Anleger setzen außerordentliche Gesellschafterversammlung durch
JUSTUS Rechtsamwälte und Steuerberater

Medico Immobilienfonds in Notlage - Anleger setzen außerordentliche Gesellschafterversammlung durch

Medico Immobilienfond Nr. 30 in Notlage – Anleger setzen außerordentliche Gesellschafterversammlung durch. Kapitalmarktrecht: LG Düsselddorf verurteilt Deutsche Apotheker- und Ärztebank eG zu Schadenersatz Das Landgericht Düsseldorf verurteilt Deutsche Apotheker- und Ärztebank eG wegen unzureichender Aufklärung über die Risiken einer Beteiligung an der Medico Immobilien Fonds Nr. 33 KG zur Zahlung von Schadensersatz. Mit Renditeversprechen von 15 und mehr Prozent konnten Initiatoren bereits geschlossener Medico-Immobilienfonds Ende vergang…
05.06.2008
10:29
Rechtstipp des Anwalt-Suchservice - Streit um Terrassennutzung
Anwalt Suchservice Verlag Dr. Otto Schmidt GmbH

Rechtstipp des Anwalt-Suchservice - Streit um Terrassennutzung

Mieter darf Pavillonzelt aufstellen Mieter eines Reihenhauses sind dazu berechtigt, im Sommer auf ihrer Terrasse ein Pavillonzelt aufzubauen. Das hat das Landgericht Hamburg entschieden. Wie der Anwalt-Suchservice (www.anwalt-suchservice.de) berichtet, hatte die Vermieterin eines Reihenhauses von ihren Mietern die Entfernung einer Terrassenüberdachung in Form eines Pavillonzeltes gefordert, das diese auf der Rückseite des Hauses aufgestellt hatten. Sie berief sich dabei unter anderem auf eine im Mietvertrag enthaltene „Gartenordnung“, nach …
05.06.2008
10:44
Bild: Mahnwache gegen den Überwachungsstaat am 7. Juni 2008 in FrankfurtBild: Mahnwache gegen den Überwachungsstaat am 7. Juni 2008 in Frankfurt
Piratenpartei Hessen

Mahnwache gegen den Überwachungsstaat am 7. Juni 2008 in Frankfurt

Frankfurt/Main. Nach dem bundesweiten Erfolg der Demonstrationen "Freiheit statt Angst" am 31.05, rufen die Piratenpartei Hessen und der Arbeitskreis Vorratsdatenspeicherung zu einer monatlichen "Mahnwache gegen den Überwachungsstaat" auf. Bereits im Oktober letzten Jahres hatten sich über 100 Menschen hier versammelt um auf den rasanten Abbau der Grundrecht aufmerksam zu machen. Nachdem Köln, Hannover und Braunschweig regelmäßig Mahnwachen abhalten, wird seit Mai diesen Jahres jeden ersten Samstag im Monat von 13 bis 15 Uhr auf der Frankfur…
05.06.2008
10:51
Übertriebene Mieterhöhung nur teilweise ungültig
Immowelt AG

Übertriebene Mieterhöhung nur teilweise ungültig

Gerechtfertigte Mieterhöhungen müssen Mieter hinnehmen. Doch auch wenn der Vermieter über das Ziel – die Mietspiegel-Obergrenze – hinausschießt, ist die Erhöhung nicht vollständig unwirksam, berichtet das Immobilienportal Immowelt.de. Nürnberg, 05. Juni 2008 - Zwar dürfen Vermieter die Miete nur bis zur Obergrenze der Spanne ortsüblicher Vergleichsmieten erhöhen. Doch auch dann, wenn ein Vermieter zunächst noch mehr verlangt, ist die Mieterhöhung nicht komplett ungültig. Der Mieter muss in diesem Fall bis zur Mietspiegel-Obergrenze zahlen, u…
05.06.2008
11:10
Gewerkschaft Deutscher Lokomotivführer spendet für rumänisches Kinderdorf
Kinderzukunft (Rudolf-Walther-Stiftung)

Gewerkschaft Deutscher Lokomotivführer spendet für rumänisches Kinderdorf

Der Bundesvorsitzende der Gewerkschaft Deutscher Lokomotivführer (GDL), Claus Weselsky, überreichte am 21. Mai 2008 in der GDL-Hauptgeschäftsstelle in Frankfurt/Main eine Spende in Höhe von 800 Euro an die Gründauer Kinderzukunft (Rudolf-Walther-Stiftung). Der Großteil der Spende stammte von den Delegierten der GDL-Generalversammlung Anfang Mai in Berlin. Aufgerundet wurde der Spendenbetrag von den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der GDL-Hauptgeschäftsstelle sowie vom neuen geschäftsführenden Vorstand der GDL. Die Spende geht an das rumäni…
05.06.2008
11:28
Bild: Hohenheimer Studenten zeigen sich mit den Milchbauern solidarischBild: Hohenheimer Studenten zeigen sich mit den Milchbauern solidarisch
Proplanta

Hohenheimer Studenten zeigen sich mit den Milchbauern solidarisch

Stuttgart/Birkach, 05. Juni 2008 – Gestern Spätnachmittag haben etwa 60 Agrarstudenten der Universität Hohenheim aus Solidarität mit den regionalen Landwirten die kompletten Milchvorräte einer Penny Markt-Filiale in Stuttgart/Birkach aufgekauft. Binnen weniger Minuten gingen rund 600 Liter Milch über den Tresen. Ziel der von der Fachschaft Agrarwissenschaften organisierten Aktion war es, den Handel und die Verbraucher der Region auf die Notwendigkeit von fairen Preisen für Milch und andere landwirtschaftliche Produkte aufmerksam zu machen. …
05.06.2008
11:28
Bild: Vorschläge zur elektronischen Bürgerbeteiligung an Innenminister Schäuble übergebenBild: Vorschläge zur elektronischen Bürgerbeteiligung an Innenminister Schäuble übergeben
Institut für Informationsmanagement Bremen (ifib)

Vorschläge zur elektronischen Bürgerbeteiligung an Innenminister Schäuble übergeben

Die Bundesregierung möchte mit dem Regierungsprogramm "E-Government 2.0" auch mehr Möglichkeiten der Bürgerbeteiligung übers Internet schaffen. Das ifib hat im Auftrag des Bundesinnenministeriums gemeinsam mit Zebralog e.V. aus Berlin in einer Studie den Stand der Online-Bürgerbeteiligung in Deutschland im internationalen Vergleich beschrieben und Handlungsempfehlungen formuliert. Die Ergebnisse hat Herbert Kubicek, Geschäftsführer des ifib, bei einem Termin am 03.06.2008 an Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble übergeben und ihm dabei auch d…
05.06.2008
13:57
Neues Halbjahresprogramm der Evangelischen Akademie Bad Boll - »Neue Wege und ungesehene Perspektiven«
Evangelische Akademie Bad Boll

Neues Halbjahresprogramm der Evangelischen Akademie Bad Boll - »Neue Wege und ungesehene Perspektiven«

Viele wichtige Themen des Weltgeschehens werden auch im zweiten Halbjahr in der Evangelischen Akademie Bad Boll »betagt«. Soeben ist das neue Programmheft erschienen, das auf 64 Seiten über Veranstaltungen, aktuelle Veröffentlichungen, Teams und Projekte des Tagungshauses informiert. Über sechzig Veranstaltungen aus den Bereichen Politik, Wirtschaft, Kultur und Kirche hat die Akademie im Zeitraum Juli bis Dezember zu bieten. Mit ihren Tagungen will die Akademie anregen, »über Veränderungen nachzudenken« sowie »neue Wege und ungesehene Perspe…
05.06.2008
14:27
Bild: Urteil im Kevin-Prozess - 10 Jahre Haft – Ein fatales SignalBild: Urteil im Kevin-Prozess - 10 Jahre Haft – Ein fatales Signal
Deutsche Kinderhilfe

Urteil im Kevin-Prozess - 10 Jahre Haft – Ein fatales Signal

Körperverletzung mit Todesfolge! Das unfassbare und lang andauernde Martyrium des kleinen Kevin, der nach 24 Knochenbrüchen schließlich an der vollständigen Durchtrennung seines Oberschenkels qualvoll starb (der Gutachter sagte im Prozess, er müsse furchtbare Schmerzen gehabt haben) – dieses Martyrium wird von der Kammer des Bremer Landgerichts als „Körperverletzung mit Todesfolge“ bewertet. Dies ist nicht nur für diese Tat unfassbar, es sendet auch ein fatales Signal an die Öffentlichkeit und schafft einen Präzedenzfall für ähnliche Verbrech…
05.06.2008
14:28
Stoiber fordert Steuererleichterungen für Familien und Arbeitgeber
F.A.Z.

Stoiber fordert Steuererleichterungen für Familien und Arbeitgeber

"Staat muss Anstieg der Energiekosten finanziell abfedern" / "Energiepreise sind der Brotpreis des 21. Jahrhunderts" Der frühere CSU-Vorsitzende und bayerische Ministerpräsident Stoiber spricht sich für Steuererleichterungen zugunsten der Familien und Arbeitnehmer aus. Stoiber schreibt in einem Beitrag für die Frankfurter Allgemeine Zeitung (Freitagsausgabe), "einige steuerpolitische Maßnahmen zugunsten der Familien und Arbeitnehmer" müssten jetzt auf die Agenda der Union gesetzt werden, auch wenn das Ziel der Konsolidierung der Staatsfinan…
05.06.2008
15:22
F.A.Z. - Stoiber fordert schärferes Profil der Union
FAZ

F.A.Z. - Stoiber fordert schärferes Profil der Union

"Müssen uns um wertkonservative Bürger kümmern" / "Mut zum Unterschied haben" / "Lafontaine und Linkspartei nicht verteufeln oder totschweigen" Der frühere CSU-Vorsitzende und bayerische Ministerpräsident Stoiber hat die Unionsparteien dazu aufgefordert, ein schärferes konservatives Profil zu zeigen und stärker auf der emotionalen Ebene um Zustimmung zu werben. Vor der gemeinsamen Sitzung der Parteipräsidien von CDU und CSU am Wochenende, an der Stoiber erstmals seit längerer Zeit wieder teilnimmt, schrieb er in einem Beitrag für die Frankfu…
05.06.2008
15:25
Bild: Neuer Internetauftritt der Lebenshilfe Lüneburg-Harburg gemeinnützige GmbHBild: Neuer Internetauftritt der Lebenshilfe Lüneburg-Harburg gemeinnützige GmbH
Lebenshilfe Lüneburg-Harburg gemeinnützige GmbH

Neuer Internetauftritt der Lebenshilfe Lüneburg-Harburg gemeinnützige GmbH

Reinschauen lohnt sich: Unter lhlh.org präsentiert die Lebenshilfe Lüneburg-Harburg ihr breites Spektrum an Dienstleistungen für Menschen mit Behinderung. Die alte Homepage hatte sich einfach "überlebt". Nicht nur unter dem Aspekt gewachsener Ansprüche an Design, Aktualität und Handhabung, sondern vor allem unter dem Blickwinkel, die Arbeit in beiden Landkreisen darzustellen. So stand ein "update" nicht zur Diskussion, es sollte komplett neu werden. Umfangreiche Informationen Seit Anfang Juni findet der Besucher auf über 100 wohlsortierten…
05.06.2008
15:51