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Pressemitteilungen zu Politik, Recht & Gesellschaft – 2008

Bild: Blauauge trifft Einauge oder Der Vertrag von Lissabon aus Sicht der PiratenBild: Blauauge trifft Einauge oder Der Vertrag von Lissabon aus Sicht der Piraten
Piratenpartei Deutschland

Blauauge trifft Einauge oder Der Vertrag von Lissabon aus Sicht der Piraten

Am 23. Mai 2008 wurde der Vertrag von Lissabon vom Bundesrat ratifiziert, das Volk wurde nicht gefragt. Bereits 2005 lehnte der Oberste Gerichtshof diese kaum geänderte EU-Verfassung ab. Da wird möglichst unbemerkt, undiskutiert und schöngeredet in den Medien unser Volk seiner Souveränität beraubt, die soziale Marktwirtschaft abgeschafft, grundlegende demokratische Grundsätze wie die Gewaltenteilung vom Tisch gewischt und die Durchsetzungskraft einer Gerichtsbarkeit drastisch beschnitten. Laut unserem Grundgesetz, Artikel 20 (2) geht alle M…
25.05.2008
23:53
Gemeinsame Leistung von Feuerwehr und Schützenverein
ArgusPress - TalkAboutBusiness

Gemeinsame Leistung von Feuerwehr und Schützenverein

Mit der Segnung des Gabelbacher Feuerwehrgerätehauses mit integriertem Schützenheim und Jugendraum durch Pfarrer Müller von St. Martin endete ein außergewöhnliches Projekt im westlichen Landkreis von Augsburg. Geträumt haben die Freiwillige Feuerwehr Gabelbach unter der Leitung von Sebastian Scherer und der Schützenverein und die Mitglieder des Schützenvereins Burg Fried mit ihrem Vorsitzenden Josef Hartmann um die Jahrtausendwende. Während die Floriansjünger von einem modernen Gerätehaus mit adäquaten Reinigungplätzen für die Feuerwehr-Ausrü…
26.05.2008
05:02
Bild: Urlaubsabgeltung in der ElternzeitBild: Urlaubsabgeltung in der Elternzeit
Rechtsanwälte Leipold & Coll.

Urlaubsabgeltung in der Elternzeit

Das Bundesarbeitsgericht hat mit seinem Urteil vom 20. Mai 2008 seine Rechtsprechung dahingehend geändert, dass der auf Grund einer ersten Elternzeit übertragene Urlaub nicht mit Ablauf des auf diese Elternzeit folgenden Urlaubsjahres verfällt, wenn er wegen einer zweiten Elternzeit nicht genommen werden kann. Zum Sachverhalt: Die Klägerin nahm für die Betreuung ihres ersten Kindes vom 3. Dezember 2001 bis 7. Oktober 2004 Elternzeit in Anspruch. Wegen der Geburt ihres zweiten Kinds im Jahr 2003 schloss sich „nahtlos“ eine weitere, bis 18. A…
26.05.2008
09:24
Bild: Südafrika - Eine Stimme der Vernunft meldet sich zu WortBild: Südafrika - Eine Stimme der Vernunft meldet sich zu Wort
Kapstadt.com

Südafrika - Eine Stimme der Vernunft meldet sich zu Wort

Vorgestern erschien ein langer Artikel von Mamphela Ramphele in der groessten Tageszeitung Suedafrikas, „The Star“, der sich mit der gegenwaertigen Krise in Suedafrika beschaeftigt. Wer ist Ramphela Mamphele? Sie war einst mit Steve Biko befreundet, studierte Medizin und schloss das Studium erfogreich ab. Sie wurde seine Gefährtin im politischen Kampf aber nicht nur das. Es wurde eine Liebesbeziehung und sie erwartete ein Kind von ihm, als er getoetet wurde. Sie hatten schon vorher ein Kind zusammen, das aber zwei Monate nach der Geburt sta…
26.05.2008
09:35
Bild: Helios-Verlag Karl-Heinz Pröhuber "Mit der hanseatischen Legion gegen Napoleon"Bild: Helios-Verlag Karl-Heinz Pröhuber "Mit der hanseatischen Legion gegen Napoleon"
Helios Verlags- und Buchvertriebsgesellschaft

Helios-Verlag Karl-Heinz Pröhuber "Mit der hanseatischen Legion gegen Napoleon"

Der in Göttingen Jura studierende 21 Jahre alte Friedrich von Coulon meldet sich freiwillig zum Kampf gegen Napoleon, nachdem am 18. März 1813 Oberst Tettenborn mit seiner "Streifpartei" von Kosaken in die Stadt eingezogen war und dazu aufrief, die hanseatische Legion aufzustellen, die aus 6.000 Mann zu Fuß und zu Pferde bestehen sollte. "Es war der für mich so denkwürdige 7. April 1813, als ich zu den Fahnen meines noch unterdrückten Vaterlandes eilte, um auch von meiner Seite mein Scherflein zur Befreiung meines Geburtslandes beizutragen"…
26.05.2008
13:00
Aareon spendete 10.000 Euro für ein DESWOS-Hausbauprogramm in Indien
DESWOS Deutsche Entwicklungshilfe für soziales Wohnungs- und Siedlungswesen e.V.

Aareon spendete 10.000 Euro für ein DESWOS-Hausbauprogramm in Indien

Mainz, 20. Mai 2008 – Anlässlich des diesjährigen Aareon Kongress in Garmisch-Partenkirchen spendete die Aareon AG, Europas führendes Beratungs- und Systemhaus für die Immobilienwirtschaft, 10.000 Euro an die DESWOS Deutsche Entwicklungshilfe für soziales Wohnungs- und Siedlungswesen e.V., Köln. Die Kongressteilnehmer unterstützten die Aktion mit einem Teil ihrer Anmeldegebühr. Dr. Manfred Alflen, Vorstandsvorsitzender der Aareon AG, übergab die Spende während der Abschlussveranstaltung des Kongresses an den Generalsekretär der DESWOS, Georg …
26.05.2008
13:03
Bild: Helios-Verlag Karl-Heinz Pröhuber „Das Berliner Wachregiment „Feliks Dzierzynski“ DokumentationBild: Helios-Verlag Karl-Heinz Pröhuber „Das Berliner Wachregiment „Feliks Dzierzynski“ Dokumentation
Helios Verlags- und Buchvertriebsgesellschaft

Helios-Verlag Karl-Heinz Pröhuber „Das Berliner Wachregiment „Feliks Dzierzynski“ Dokumentation

Der Helios Verlag liefert aktuell die Dokumentation der Autoren Koch und Lapp zum Wachregiment Feliks Dzierzynki aus. Die Dokumentation ist im örtlichen Buchhandel aber auch über KNV lieferbar. Das Anfang 1951 als Wachbataillon beim MfS gegründete spätere Regiment erhielt 1967 den Namen des ersten sowjetischen Geheimdienstchefs Feliks Dzierzynski. Das Wachregiment (WR) bestand zu 80 Prozent aus Zeitsoldaten (Dienstdauer: 3 Jahre) und nahm in erster Linie Sicherungsaufgaben wahr und hatte z.B. die Wohn- und Dienstobjekte der Partei- und Staa…
26.05.2008
13:04
Bundesregierung sollte zu ihren Beschlüssen stehen
medienbüro.sohn

Bundesregierung sollte zu ihren Beschlüssen stehen

BVMW-Präsident Ohoven gegen eine Kürzung der Einspeisevergütung für Solarstrom Bonn/Berlin - Für eine Absenkung der Solarstromförderung mit Augenmaß hat sich der Präsident des Bundesverbands mittelständische Wirtschaft (BVMW) http://www.bvmw.de, Mario Ohoven, ausgesprochen. „Eine Kürzung der Einspeisevergütung für Solarstrom in einem Schritt um fast ein Drittel, wie in der Union gefordert, gefährdet die Existenz einer mittelständisch geprägten Branche.“ Es gäbe keinen Grund, den im Kabinettsbeschluss Ende 2007 abgestimmten Kurs zu ändern, b…
26.05.2008
13:18
Sachsens Freie Berufe gegen Gießkannen-Prinzip
Landesverband der Freien Berufe Sachsen (LFB)

Sachsens Freie Berufe gegen Gießkannen-Prinzip

Ausbildungsbonus soll ausschließlich schwer vermittelbare Jugendliche fördern Am heutigen „Tag des Ausbildungsplatzes“ und anlässlich einer Anhörung im Deutschen Bundestag zum so genannten „Ausbildungsbonus“, mit dem Jugendliche ohne Lehrstelle gefördert werden sollen, erklärt der Landesverband der Freien Berufe (LFB) Sachsen: „Wir lehnen dieses Förderinstrument ab und sprechen uns gegen das Gießkannen-Prinzip in der Arbeitsmarktpolitik und Förderung von Lehrstellen aus“, sagt Wirtschaftsprüfer und Steuerberater Hans-Joachim Kraatz, Präsiden…
26.05.2008
13:49
Überfälliger Schritt im Kampf gegen Kinderarmut
Paritätischer Wohlfahrtsverband, Landesverband Sachsen

Überfälliger Schritt im Kampf gegen Kinderarmut

PARITÄTISCHER Sachsen begrüßt Entschließungsantrag des Bundesrates zur Einführung eines bedarfsgerechten Kinderregelsatzes Schulessen, Unterrichtsmaterialien, Kleidung – für Kinder und Jugendliche aus bedürftigen Familien ist die Erfüllung dieser Grundbedürfnisse längst keine Selbstverständlichkeit mehr. Als ersten Schritt hin zu einer Hartz-IV-Regelung, die diesen Bedürfnissen stärker angepasst ist, begrüßt der PARITÄTISCHE Sachsen daher den am Freitag vom Bundesrat verabschiedeten Entschließungsantrag zur Einführung eines bedarfsgerechtere…
26.05.2008
14:02
Die Welt der Wetten nach dem 1.1.2008 - Erste Erfahrungen mit dem neuen Glücksspielstaatsvertrag
FORUM Institut für Management GmbH

Die Welt der Wetten nach dem 1.1.2008 - Erste Erfahrungen mit dem neuen Glücksspielstaatsvertrag

Am 1. Januar 2008 ist der neue Glücksspielstaatsvertrag in Kraft getreten. Damit sind nicht nur Sportwetten neu geregelt. Auch Lotterien und Spielbanken sind erfasst. Zahlreiche Urteile sind bereits ergangen und es wird ein regelrechter Prozess-Tsunami erwartet. Welche Auswirkungen hat der neue Glücksspielstaatsvertrag? Ist das Internetverbot praktisch überhaupt durchsetzbar? Verstößt er gegen europäisches Recht? Die EU-Kommission hat bereits ein Vertragsverletzungsverfahren eingeleitet. Die juristischen Problemstellungen, aber auch die prak…
26.05.2008
14:54
Bild: Venezuela - Nicht von Chávez’ Menschenrechtsverletzungen ablenken lassenBild: Venezuela - Nicht von Chávez’ Menschenrechtsverletzungen ablenken lassen
Internationale Gesellschaft für Menschenrechte (IGFM)

Venezuela - Nicht von Chávez’ Menschenrechtsverletzungen ablenken lassen

IGFM: Während Venezuelas Präsident internationale Politiker verbal angreift, werden politische Oppositionelle im Inland verhaftet und gefoltert Caracas – Frankfurt am Main (26. Mai 2008): Der venezolanische Staatspräsident Hugo Chávez beseitigt Schritt für Schritt die Pressefreiheit und andere Menschenrechte in seinem Land. Politische Gefangene werden kontinuierlich ihrer Rechte beraubt, Fälle von psychischer und physischer Folter sind der IGFM bekannt. Dies wird von der internationalen Öffentlichkeit leider weniger wahrgenommen als die verb…
26.05.2008
15:17
Keine pauschale Falle - DRGs in der Schweiz
IIR Deutschland GmbH

Keine pauschale Falle - DRGs in der Schweiz

Geplantes Schweizer Fallpauschalensystem ist Thema der 3. IIR-Konferenz "SwissDRG" (01. bis 02. Juli 2008, Radisson SAS Hotel Basel) Frankfurt am Main/Basel, 26. Mai 2008. Vor zweieinhalb Jahren fiel in der Schweiz die Entscheidung für ein Klinik-Abrechnungssystem auf Basis des deutschen Fallpauschalenmodells (DRG - Diagnosis Related Groups): Die sogenannten SwissDRGs sollen per Gesetz bis spätestens 2012 flächendeckend eingeführt sein. (Quelle: www.swissdrg.org) In Deutschland ist das Modell unterdessen in Misskredit geraten: Das System hab…
26.05.2008
16:01
Know-how für internationale Vertragsverhandlungen
FORUM Institut für Management

Know-how für internationale Vertragsverhandlungen

Für international operierende Unternehmen ist es unerlässlich, dass ihre Interessenvertreter im Umgang mit dem englischsprachigen Vertragspartner verhandlungssicher auftreten. Dies setzt präzise Kenntnisse der englischen Fachterminologie und Vertragsklauseln voraus. Der Sommerlehrgang Contracting & Negotiating in English bereitet die Teilnehmer auf strategische Vertragsverhandlungen vor und zeigt die manchmal weitreichenden Unterschiede im englischen und US-amerikanischen Vertragsrecht auf. Die Teilnehmer erhalten einen Einblick in die Grundz…
26.05.2008
16:14
Kartellrechtliches Know-how – Unerlässlich für Unternehmensjuristen
FORUM Institut für Management

Kartellrechtliches Know-how – Unerlässlich für Unternehmensjuristen

Die Sommermonate stehen vor der Tür und somit die Zeit, sich in entspannter Atmosphäre auf den FORUM Sommerlehrgängen der Weiterbildung zu widmen. Für diejenigen, die sich einen Überblick über die Grundlagen des deutschen und europäischen Kartellrechts verschaffen wollen, stellt der traditionelle Sommerlehrgang zum Kartellrecht einen absoluten „jour fix“ dar. Auf dem 29. Sommerlehrgang Kartellrecht vom 3. bis 5. Juli 2008 in Berlin werden die verschiedenen Problemkreise des Kartellrechts sowohl aus der Sicht der deutschen und europäischen Kar…
26.05.2008
16:16
Wirtschaftswissen für Juristen
FORUM Institut für Management

Wirtschaftswissen für Juristen

Juristische Entscheidungen müssen heute häufig auch vor einem wirtschaftlichen Hintergrund getroffen werden. Diese Entscheidungen setzen wirtschaftliches Know-how voraus. Der FORUM Praxislehrgang BWL für Juristen vom 22. bis 24. September 2008 in Frankfurt hilft den Teilnehmern, die Kommunikationsfähigkeit mit den kaufmännischen Funktionsträgern im eigenen Unternehmen oder im Unternehmen des Mandanten zu verbessern. Konzepte, Begriffe, Instrumente werden in leicht verständlicher Form dargestellt und anhand von Praxisbeispielen illustriert. Da…
26.05.2008
16:38
Vertragsgestaltung – warum erst „aus Schaden“ klug werden?
FORUM Institut für Management GmbH

Vertragsgestaltung – warum erst „aus Schaden“ klug werden?

Vertragsgestaltung ist eine heikle Sache, vor allem, wenn man nicht weiß, wo in der Praxis die „Knackpunkte“ liegen und auf welche Punkte man besonderes Augenmerk legen muss. Die Möglichkeit, die Besonderheiten der Vertrags-gestaltung im internationalen Geschäftsverkehr vorgestellt und erläutert zu bekommen, bietet der FORUM Sommerlehrgang Internationales Kauf- und Lieferrecht vom 9. bis 11. Juli 2008 in Köln. Experten geben die entscheidenden Tipps und Kniffe für Praxisprobleme und eine rechtssichere und interessen-gerechte Vertragsgestaltun…
26.05.2008
16:41
Bild: Berufsförderungswerk Vallendar wird zum BFW KoblenzBild: Berufsförderungswerk Vallendar wird zum BFW Koblenz
CJD Berufsförderungswerk Koblenz

Berufsförderungswerk Vallendar wird zum BFW Koblenz

Das CJD Berufsförderungswerk Vallendar, eines der 28 großen Dienstleister im Bereich der beruflichen Rehabilitation in Deutschland, firmiert seit Anfang 2008 unter einem neuem Namen. Zukünftig wird sich die CJD Berufsförderungswerk Koblenz gemeinnützige GmbH (BFW Koblenz) den Herausforderungen der Zukunft stellen und dabei ähnlich wie andere Berufsförderungswerke den höheren Bekanntheitsgrad der nahe gelegenen Großstadt nutzen. Trägerschaft und Organisation des Unternehmens bleiben durch den Namenswechsel unverändert. Das CJD Berufsförderu…
26.05.2008
17:10
Bild: BVBB - Offener Brief an Bundeskanzlerin Dr. Angela MerkelBild: BVBB - Offener Brief an Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel
Bürgerverein Brandenburg Berlin e.V. (BVBB)

BVBB - Offener Brief an Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel

Aus Anlass der morgigen Eröffnung der ILA durch Bundeskanzlerin Merkel wurde am 26.05.2008 gegen 14.00 Uhr in der Bundesgeschäftsstelle der CDU durch eine Bürgerabordnung ein offener Brief des BVBB-Vorstandes an Bundeskanzlerin Merkel mit folgendem Wortlaut übergeben: Berlin, 2008-05-26 Sehr geehrte Frau Bundeskanzlerin, morgen werden Sie die Internationale Luft- und Raumfahrtausstellung (ILA) in Berlin-Schönefeld mit einem Rundgang über das Ausstellungsgelände eröffnen. Wir, der BVBB - die größte Bürgerinitiative in Berlin-Brandenburg un…
26.05.2008
18:00
Skandalöses Vorgehen der Polizei gegen Tierschützer in Österreich
Mensch Umwelt Tierschutz - Die Tierschutzpartei -

Skandalöses Vorgehen der Polizei gegen Tierschützer in Österreich

Mit Empörung hat die Partei Mensch Umwelt Tierschutz - Die Tierschutzpartei - die Nachricht aufgenommen, dass vor wenigen Tagen österreichische Tierschützer in einem brutalen Handstreich von bewaffneten Polizisten festgenommen wurden. Bei Hausdurchsuchungen etlicher Tierschutzvereine zerstörte man mutwillig ganze Infrastrukturen durch Beschlagnahme von Spenderdateien, Computern, Fotoapparaten, Videos, Handys usw. Dies alles ohne konkrete Beweise für Straftaten irgendwelcher Art! Offensichtlich soll die erfolgreiche politische Arbeit z.B. des…
26.05.2008
21:35
Kinderschutz in Sachsen zwischen Modellprojekt und Strategie - Wie können Kinder geschützt werden?
Eva Brackelmann-Presse und Öffentlichkeitsarbeit

Kinderschutz in Sachsen zwischen Modellprojekt und Strategie - Wie können Kinder geschützt werden?

Constanze Koschorz, Mitglied des Präsidiums im Bund Deutscher Hebammen e. V. und Professor Wieland Kiess, Leiter der Universitätskinderklinik Leipzig informieren am Mittwoch, 28. Mai 2008, um 20:00 Uhr im ,Haus ohne Barrieren‘ (ehem. ,Rossbach‘sche Villa Davignon‘), Friedrich-Ebert-Straße 77, 04109 Leipzig im Rahmen einer Gesprächsrunde der Leipziger SPD Frauen über Konzepte und Maßnahmen zur Schwangeren-Betreuung, zur Vorsorge und zum Kinderschutz. „Der Freistaat Sachsen hat jüngst das Aktionsprogramm ,Stoppt Gewalt gegen Kinder‘ ins Leben …
26.05.2008
23:24
Bild: Tibetische Klinikärztin in Lhasa verhaftet, weil sie Verletzten halfBild: Tibetische Klinikärztin in Lhasa verhaftet, weil sie Verletzten half
Internationale Gesellschaft für Menschenrechte (IGFM) Arbeitsgruppe München

Tibetische Klinikärztin in Lhasa verhaftet, weil sie Verletzten half

Das Tibetan Solidarity Committee (Tibetisches Solidaritätskomitee), stoptibetcrisis.net, teilte am 24. Mai 2008 mit: Einer bestätigten Meldung zufolge nahmen die chinesischen Sicherheitskräfte am 7. Mai um etwa 10 Uhr abends Dr Yangzom, eine Ärztin am Volkshospital in Lhasa, zusammen mit ihrem Ehemann Shilok fest. Obwohl Dr. Yangzom bereits im Ruhestand ist, war sie weiterhin an demselben Hospital ehrenamtlich tätig. Ihr Mann Shilok, ebenfalls ein pensionierter staatlicher Angestellter, verdiente sich seinen Lebensunterhalt, indem er in seine…
27.05.2008
00:36
Tierrechtler wollen Tigertötung verhindern
Bundesverband Menschen für Tierrechte

Tierrechtler wollen Tigertötung verhindern

Gemeinsame Pressemitteilung: Menschen für Tierrechte – Bundesverband der Tierversuchsgegner e.V. und animal public e.V. 27.05.2008 - Tierrechtler wollen Tigertötung verhindern Magdeburg/Aachen. Nach der Tötung von drei nicht reinrassigen Tigerbabys im Zoo Magdeburg ist das Schicksal von 31 weiteren nicht reinrassigen Zoo-Tigern ungewiss. Die Tierrechtler vom Bundesverband Menschen für Tierrechte und Animal Public haben Anzeige gegen den Zoo Magdeburg erstattet und fordern jetzt von der European Association of Zoos and Aquaria (EAZA), die 3…
27.05.2008
09:24
Praktika mit Auslandsbezug ersparen die Reisekosten
Der Praktikant

Praktika mit Auslandsbezug ersparen die Reisekosten

Bei vielen Studenten endet der Traum vom Auslandspraktikum beim Blick auf den Kontostand. Denn nicht immer reicht das Budget für einen Flug sowie die Unterkunft vor Ort. Trotzdem müssen sie nicht verzagen. „Es gibt auch hier in Deutschland viele spannende Praktika, die über den gewünschten Auslandsbezug verfügen“, berichtet Corinna Roosen, Inhaberin der international tätigen Praktikantenvermittlung „Der Praktikant“ aus Willich. „das Angebot ist so breit gefächert, dass sich für jede Studienrichtung ein geeigneter Praktikumsplatz finden lässt.…
27.05.2008
09:30
Bild: 40 neue Auszeichnungen für erfolgreiches und nachhaltiges Engagement für Chancengleichheit im BerufBild: 40 neue Auszeichnungen für erfolgreiches und nachhaltiges Engagement für Chancengleichheit im Beruf
TOTAL E-QUALITY Deutschland e. V.

40 neue Auszeichnungen für erfolgreiches und nachhaltiges Engagement für Chancengleichheit im Beruf

Bad Bocklet/Berlin, 28.05.2008 – In Berlin werden heute 40 Organisationen aus Wirtschaft, Wissenschaft und Verwaltung für ihre an Chancengleichheit orientierte Personalpolitik ausgezeichnet. Chancengleichheit umfasst neben der Vereinbarkeit von Beruf und Familie auch die Förderung von Frauen in Führungspositionen. In zwölf Jahren wurden insgesamt 263 Prädikate verliehen. Jeder einzelne Prädikatsträger ist ein lebendiges Beispiel dafür, dass sich der Einsatz für Chancengleichheit lohnt. Wirtschaftlicher Erfolg und Sicherung der Zukunftsfähigke…
27.05.2008
09:54
Auch trinkfreudige Radfahrer können Fahrerlaubnis verlieren
Christian Demuth, Rechtsanwalt

Auch trinkfreudige Radfahrer können Fahrerlaubnis verlieren

Trunkenheit am Fahrradlenker kann für Fahrerlaubnisinhaber böse Folgen haben. Denn solches Verhalten erlaubt Zweifel an der Eignung, ein Kraftfahrzeug führen zu können. „Bei einem Alkoholpegel eines Radfahrers von 1,6 Promille und mehr ist mit Hilfe eines medizinisch-psychologischen Gutachtens, der so genannten MPU, zu klären, ob die Gefahr besteht, dass der Betroffene künftig auch ein Kraftfahrzeug unter unzulässigem Alkoholeinfluss führen wird“, erläutert Rechtsanwalt Christian Demuth aus Düsseldorf. Der auf Verkehrsrecht spezialisierte Str…
27.05.2008
10:18
Bild: Der politische Bankrott des Präsidenten MbekiBild: Der politische Bankrott des Präsidenten Mbeki
Kapstadt.com

Der politische Bankrott des Präsidenten Mbeki

Suedafrika: Mehr als 50 Tote, mehr als 20.000 interne Fluechtlinge, und nun auch 10.000 Menschen, die in Kapstadt Zuflucht in Lagern suchten, das ist die Schreckensbilanz von zwei Wochen brutaler Gewalt gegen Auslaender in den Townships Suedafrikas. Insbesondere Mosambikaner verlassen zu Tausenden das Land. Allein vor drei Tagen kehrten 2000 Mosambikaner, die oftmals seit Jahren in Suedafrika wohnen und arbeiten, vorwiegend als Arbeiter in den Goldminen, in einem von der Regierung in Maputo gecharterten Zug Suedafrika den Ruecken. Die Regier…
27.05.2008
10:25
Einstweilige Verfügung gegen die IG Metall
AMP, Arbeitgeberverband Mittelständischer Personaldienstleister e.V.

Einstweilige Verfügung gegen die IG Metall

(Berlin, 27.05.2008) Der AMP, Arbeitgeberverband Mittelständischer Personaldienstleister, hat beim Landgericht Frankfurt/Main gegen die IG Metall eine mit 250.000 € strafbewehrte einstweilige Verfügung erwirkt. "Es erfüllt mich mit Befriedigung, dass das Frankfurter Landgericht unsere Rechtsauffassung teilt, dass die IG Metall nicht über dem Gesetz steht", sagte Peter Mumme, Präsident des AMP, am 27. Mai 2008 in Berlin. "Die Entscheidung des Landgerichts zeigt, dass sich die Personaldienstleister nicht alles von der IG Metall gefallen lassen…
27.05.2008
10:33
Hartz-IV-Kritik des Arbeitsministers an Bundesländern - Deutscher Mieterbund macht Lösungsvorschlag
Deutscher Mieterbund

Hartz-IV-Kritik des Arbeitsministers an Bundesländern - Deutscher Mieterbund macht Lösungsvorschlag

Berlin, 27. Mai 2008 - Mieterbund-Präsident Dr. Franz-Georg Rips: Hartz-IV-Kritik des Arbeitsministers an Bundesländern Deutscher Mieterbund macht Lösungsvorschlag – Millionen einzusparen (dmb) Bundesarbeitsminister Olaf Scholz sieht Zeitungsberichten zur Folge ein riesiges Einsparpotential bei Hartz-IV-Ausgaben für Miete und Heizung. Hierzu müssten die Länder ihre bisherige Prüftätigkeit ausweiten. Der Deutsche Mieterbund bestätigte heute den Minister und bot mietrechtliche Überprüfungen vor Ort an. „Jede zweite Betriebskostenabrechnung…
27.05.2008
10:49
Daten schützen, nicht horten, bei wem auch immer
DIE LINKE im Bundestag

Daten schützen, nicht horten, bei wem auch immer

Thema: Telekom / Datenschutz / Vorratsspeicherung Datum: 27. 05. 2008 - Der Bund Deutscher Kriminalbeamter (BDK) will die auf Vorrat gespeicherten Kommunikationsdaten beim Datenschutzbeauftragten deponieren. Dazu erklärt Petra Pau, Mitglied im Vorstand der Fraktion DIE LINKE und im Innenausschuss: Aktueller Anlass des BDK-Vorschlags ist die Spitzelaffäre bei der Telekom. Die hatte Zigtausende Verbindungsdaten abgeglichen, um Kontakte ihrer Mitarbeiter mit Medienvertretern aufzudecken. Das ist ein klarer Verstoß gegen den Datenschutz und geg…
27.05.2008
11:00
Bild: Die Website gegen Zensur der MedienBild: Die Website gegen Zensur der Medien
MB-Mediabox Marjo Boissevain

Die Website gegen Zensur der Medien

Gegen die Zensur der Medien richtet sich die neue Webseite zensurwatch.de . Es geht den Betreibern hierbei nicht um gerechtfertige Zensur, die aufgrund rassistischer oder sonstig diskriminierender Äußerungen erfolgt. Vielmehr geht es um manipulative Zensur, welche Betreiber von Internetforen und sonstigen Medien, durch gesteuertes Zensieren von Berichten und Informationen anwenden, um den Anforderungen Ihrer Investoren gerecht zu werden. Der Internetauftritt, wurde von MB-Internet einem Geschäftsbereich der MB-Mediabox gestaltet. Die Schirmhe…
27.05.2008
11:14
Bild: Schutt, Waetke Rechtsanwälte erzielt gerichtliche Erfolge im Vorgehen gegen UrheberrechtsverletzerBild: Schutt, Waetke Rechtsanwälte erzielt gerichtliche Erfolge im Vorgehen gegen Urheberrechtsverletzer
Schutt, Waetke Rechtsanwälte

Schutt, Waetke Rechtsanwälte erzielt gerichtliche Erfolge im Vorgehen gegen Urheberrechtsverletzer

Karlsruhe-Durlach, 26.05.2008 - Die bekannte Medien- und Urheberrechtskanzlei Schutt, Waetke Rechtsanwälte aus Karlsruhe berichtet über aktuelle gerichtliche Erfolge der von ihr vertretenen Rechteinhaber. Im Rahmen der im März von Schutt, Waetke Rechtsanwälte angekündigten verschärften gerichtlichen Verfolgung von Urheberrechtsverletzern in Internettauschbörsen, erwirkt die Kanzlei mehrere positive Gerichtsentscheidungen für ihre Mandanten. Die Streitwerte liegen danach im Einzelfall in der Regel bei EUR 30.000,00. Die Karlsruher Anwaltskanz…
27.05.2008
11:44
Bild: ödp ruft auf zur Unterstützung der Popularklage für konsequenten NichtraucherschutzBild: ödp ruft auf zur Unterstützung der Popularklage für konsequenten Nichtraucherschutz
ödp München

ödp ruft auf zur Unterstützung der Popularklage für konsequenten Nichtraucherschutz

München, 27.05.2008 - Am 31. Mai ist Weltnichtrauchertag. Das von der CSU eingeführte Nichtraucherschutz weist erhebliche Lücken auf, und nun will die bayerische Landesregierung dieses Gesetz noch weiter verwässern. Deshalb unterstützt die Münchner ödp die Popularklage der Nichtraucher-Initiative München (NIM) mit dem Ziel einer Abschaffung der so genannten Raucherclubs. Markus Hollemann, stellvertretender Vorsitzender des ödp-Stadtverbands: „Ziel der Klage ist, dass die Ausnahme vom Rauchverbot für Gaststätten, die nicht öffentlich zugängl…
27.05.2008
12:05
BERLINER UNTERNEHMEN VALUE5 SPENDET FÜR DIE KINDERKREBSSTATION DES VIRCHOW KLINIKUMS
VALUE5 // Dialogmanagement GmbH

BERLINER UNTERNEHMEN VALUE5 SPENDET FÜR DIE KINDERKREBSSTATION DES VIRCHOW KLINIKUMS

Berlin 27. Mai 2008 – Der Berliner Unternehmer Thomas Dehler überreicht am 29.05.2008 einen Spenden-Scheck in Höhe von 2.750 € an die Kinderkrebsstation des Berliner Virchow Klinikums. Die Übergabe des Schecks wird um 12 Uhr am VALUE5-Stand auf der IT-Business-Messe IT Profits (Messe Berlin, Messegelände unterm Funkturm, Halle 7.2c / Stand 84) stattfinden. Thomas Dehler, Geschäftsführer von VALUE5Games und zweifacher Familienvater, löst sein Versprechen ein und spendet einen Teil seiner Einnahmen an KINDerLEBEN – Verein zur Förderung der Kl…
27.05.2008
12:15
Bild: Essensgeldbefreiung in Kitas und Horten als Diskussionsthema im StadtratBild: Essensgeldbefreiung in Kitas und Horten als Diskussionsthema im Stadtrat
CDU Fraktion im Erfurter Stadtrat

Essensgeldbefreiung in Kitas und Horten als Diskussionsthema im Stadtrat

Zur morgigen Stadtratssitzung wird die CDU-Fraktion einen Alternativantrag zum SPD-Antrag „Kinderarmut bekämpfen“ einbringen, der die mögliche Verfahrensweise konkret beschreibt. Grundsätzlich unterstützt die CDU darin das Anliegen den Eltern, deren Kinder aus finanziellen Gründen nicht an der Mittagsessensversorgung in Kitas und Horten teilnehmen, einen Zuschuss zu gewähren bzw. die Kosten analog den Vorgaben des Sozialgesetzbuch VIII zu übernehmen. Stadtrat Michael Panse (CDU) erläutert dazu: „Während nahezu 100 Prozent der Kinder, die in …
27.05.2008
12:34
Bild: „Städte schaffen Perspektive“ - meinestadt.de erweitert Lehrstellenaktion „Perspektive Jugend“Bild: „Städte schaffen Perspektive“ - meinestadt.de erweitert Lehrstellenaktion „Perspektive Jugend“
allesklar.com AG

„Städte schaffen Perspektive“ - meinestadt.de erweitert Lehrstellenaktion „Perspektive Jugend“

Siegburg. Das Städteportal meinestadt.de lädt alle deutschen Städte und Gemeinden ein, sich an der Lehrstellenaktion „Perspektive Jugend 2008“ zu beteiligen. Auf dem diesjährigen Forum der Kommunalen Gemeinschaftsstelle für Verwaltungsmanagement (KGSt) in Bremen, wo fast 4000 kommunale Vertreter erwartet werden, stellt meinestadt.de von Mittwoch bis Freitag die Erweiterung seiner Aktion unter dem Titel „Städte schaffen Perspektive“ den Städten und Gemeinden vor. Seit Jahresbeginn haben bereits über 3000 Firmen aus ganz Deutschland über 14.000…
27.05.2008
14:58
Bild: Weltmilchtag 2008 - Silch statt MilchBild: Weltmilchtag 2008 - Silch statt Milch
Maqi - für Tierrechte, gegen Speziesismus

Weltmilchtag 2008 - Silch statt Milch

Ethische Alternative zur Tierausbeutung: Soja-, Reis-, Hafermilch und Co. Am 1. Juni ist der "Tag der Milch". "Milch, Käs' und Butter kommen von einer Mutter." - "Wenn die Kuh nimmer Milch gibt, gehört sie unter den Schlegel." Diese beiden fast vergessenen Sprichwörter bringen es auf den Punkt: Weibliche Tiere, Mütter (ob Menschen, Rinder, Schweine, Mäuse, Rener, Skunks, Maulwürfe, Ratten, Schakale, Meerschweinchen, Rhinozerosse, Schnabeltiere, Makis, Robben oder Schafe) produzieren in ihren Milchdrüsen ein Sekret zur Ernährung ihrer Kinder…
27.05.2008
15:09
Diderot statt Wikipedia – Internet-Enzyklopädie als Medium des Okkultismus
medienbüro.sohn

Diderot statt Wikipedia – Internet-Enzyklopädie als Medium des Okkultismus

Augsburg/Düsseldorf, 27. Mai 2008, ne-na.de - „Kritik meint heute ganz allgemein eine prüfende Beurteilung nach begründetem Maßstab, die mit der Abwägung von Wert und Unwert einer Sache einhergeht“, belehrt uns ein Artikel der Online-Enzyklopädie Wikipedia. Er schneidet dem Lexikon mit dieser Definition ins eigene Fleisch. Denn einer prüfenden, wissenschaftlichen Beurteilung entzieht sich der Inhalt eines Wikipedia-Artikels von Grund auf. Das ist bereits durch das Wesen des Formats vorherbestimmt. So gilt die Formel: Jeder Benutzer darf Artik…
27.05.2008
15:17
Bild: Familiennachzug oft nur mit DNA-GutachtenBild: Familiennachzug oft nur mit DNA-Gutachten
Institut für Blutgruppenserologie und Genetik (IBSG)

Familiennachzug oft nur mit DNA-Gutachten

Das Institut für Blutgruppenserologie und Genetik (IBSG) informiert über DNA-Tests für den Familiennachzug. Immer wieder kommt es vor, dass ein Immigrant oder Familienangehörige bereits in Deutschland lebender Personen vor einer Genehmigung für den Familiennachzug ihre Verwandtschaftsverhältnisse nachweisen sollen. In diesen Fällen kann z.B. durch ein DNA-Gutachten bestätigt werden, dass es sich bei den genannten Personen tatsächlich um deren Angehörige - in der Regel deren leibliche Kinder - handelt. Da das Abstammungsgutachten zur Vorlage …
27.05.2008
15:19
Bild: China und Deutschland - Beziehungen erreichen neuen Tiefpunkt - Nur Frankreich hat noch mehr Ansehen verlorenBild: China und Deutschland - Beziehungen erreichen neuen Tiefpunkt - Nur Frankreich hat noch mehr Ansehen verloren
German Global Trade Forum Berlin

China und Deutschland - Beziehungen erreichen neuen Tiefpunkt - Nur Frankreich hat noch mehr Ansehen verloren

Der im Herbst 2008 in Beijing stattfindende China-EU-Gipfel wird die ernsthaft angegriffenen Beziehungen zwischen China und Deutschland kaum retten können. China richtet sich bereits heute auf die Zeit nach den amtierenden Regierungs-Chefs in Europa ein und wartet. In den Zentren der Weltwirtschaft der Zukunft in Asien treffen europäische Haltungen zunehmend auf Unverständnis. Grund genug für China, sich stärker mit den wichtigen Fragen zu beschäftigen. Soweit erforderlich werden Termine im europäischen Ausland nicht mehr durch die erste Rieg…
27.05.2008
15:26