Pressemitteilungen zu Politik, Recht & Gesellschaft – Juli 2007

AURICH/OSTFRIESLAND - Die Jungen Liberalen Ostfriesland/Küste haben auf einer außerordentlichen Mitgliederversammlung am Samstag in Knodtschen Haus in Aurich einen neuen Vorstand gewählt. Die Wahlen waren nach dem Rückzug des bisherigen Vorsitzenden notwendig geworden. Neuer Vorsitzender der FDP-Jugendorganisation ist der 22-Jährige Gerd-Hermann RAHMANN aus Moorweg, der im Moment eine Ausbildung zum Bankkaufmann absolviert. Ihm zur Seite steht die neue stellvertretende Kreisvorsitzende Kerstin MELLES (19) aus Emden-Widdelswehr, die vor kurz…

Am vergangenen Donnerstag konnte der Rotaract Club Hannover in der Kinderklinik der Medizinischen Hochschule Hannover einen Spendenscheck in Höhe von 1.000 € an die Clinic Clowns übergeben. Unter der Schirmherrschaft von Mousse T engagieren sich die Clinic Clowns seit nunmehr elf Jahren an sieben Krankenhäusern in Hannover und Umgebung. Ob durch Zaubertricks, Liebe und Fürsorge oder durch Musik zaubern sie ein Lächeln auf die Gesichter der erkrankten Kinder. „Für uns sind die Kinder die Stars, wir wollen deren Lebenskräfte wecken“, sagt Clo…

Immer mehr Online-Händler fühlen sich durch den Gesetzgeber bei der Ausübung ihrer Geschäfte gegängelt und gegenüber den Verbrauchern grob benachteiligt. Noch schlimmer: Sie verstehen nicht, was überhaupt in rechtlicher Hinsicht von ihnen verlangt wird. Insbesondere das Thema "Widerrufsbelehrung" ist für viele mittlerweile so verworren und unübersichtlich geworden, dass sie sich den Abmahner oftmals völlig hilflos ausgesetzt fühlen. Nur allzugerne würden sie ja ihren rechtlichen Pflichten nachkommen - bloß, wie macht man das? Die IT-Recht Ka…

Die IT-Recht Kanzlei erhält gerade in letzter Zeit wieder eine ganze Reihe von Abmahnungen zur Bearbeitung, welche allesamt in Zusammenhang mit der unerlaubten Verwertung geschützter Werke in sog. Tauschbörsen stehen. Dabei geht es oftmals um Software, Hörbücher, Musik und pornografische Inhalte. Angesichts der reellen Gefahr, bei einem Download (bzw. Upload) der oben genannten Inhalte erwischt zu werden, kann nur dringend davon abgeraten werden, sich Tauschbörsen zur Erlangung von urheberrechtlich geschützten Materials zu bedienen. Begri…

Das Recherche-Projekt NPD-BLOG.INFO berichtet am 23. Juli 2007: Der Hamburger Neonazi Christian Worch hat nach eigenen Angaben alle von ihm angemeldeten Demonstrationen in Leipzig bis zum Jahr 2014 abgesagt. Hintergrund sind die geringen Teilnehmerzahlen bei den jüngsten von Worch organisierten Neonazi-Aufmärschen. Am Wochenende kamen nicht einmal 40 Teilnehmer zu Worchs Demonstration in der sächsischen Stadt. Auch zu einer Demonstration von Worch im niedersächsischen Lüneburg waren am 14. Juli 2007 deutlich mehr als die anwesenden 160 Rechts…

Für viele Schülerinnen und Schüler bedeutet das Schuljahresende eine erhöhte Gefahr für die eigene Gesundheit: Möglicherweise ist das Sitzen bleiben angesagt. Damit verbunden das Risiko, sich vor den Eltern rechtfertigen zu müssen. Ganz abgesehen von dem eigenen Versagen des Schülers bedeutet dies für viele eine Demütigung, der die Kids und Jugendliche nur durch Flucht entgehen wollen. Sie wissen zwar nicht, wohin sie fliehen wollen, nur nicht nach Hause. Dort würden diejenigen warten, die ebenfalls so hilflos der Situation gegenüberstehen w…

Montag, 23. Juli 2007, Freiburg, Deutschland – Der Formosa Verein für Öffentlichkeitsarbeit (FAPA Europa) hat die Europäische Union dafür verurteilt, ein in Taiwan geplantes demokratisches Referendum kritisiert zu haben. Einem Bericht der britischen Zeitschrift „Economist“ zufolge beabsichtigt die EU, Taiwan eine Warnung mit dem Hinweis zukommen zu lassen, ein Referendum in Verbindung mit den kommenden Präsidentschaftswahlen im Jahr 2008 sei „nicht hilfreich“. Ebenfalls heisst es, Chinesische Diplomaten sollen die EU zu diesem Schritt gedräng…

Die Versammlungsfreiheit aus Art. 8 des Grundgesetzes gehört zu den Grundpfeilern unseres demokratischen Gemeinwesens. Die Ereignisse vor wenigen Wochen rund um den G8-Gipfel in Heiligendamm haben gezeigt, wie schwierig, aber auch brisant in diesem Zusammenhang dieses Thema ist. Das Studienbuch "Versammlungsrecht" von Hartmut Brenneisen und Michael Wilksen, dessen zweite Auflage bereits nach einem halben Jahr vergriffen war, widmet sich intensiv diesem verbrieften Grundrechtsanspruch. Es liegt nun in der 3. Auflage vor. Erschienen ist es im V…

Das Landgericht Karlsruhe hatte in zahlreichen Entscheidungen des letzten Jahres den Geschädigten der BADENIA den Prozessweg erheblich erschwert. Grundsätzlich seien alle BADENIA Fälle verjährt, die nach dem 31.12.2004 anhängig gemacht wurden, hieß es bislang bei der 10. Kammer des Landgerichts. Diese Rechtsauffassung gibt die Kammer jetzt auf. In einem Hinweis erklärt das Gericht, dass es seine früher anders lautende Rechtsprechung aufgibt. Es werde sich jetzt der Auffassung des Bundesgerichtshofes anschließen, wonach in Fällen, bei denen …

Der Präsident des Bundesverfassungsgerichts, Hans-Jürgen Papier, hat eine stärkere Beachtung des Subsidiaritätsprinzips durch die Europäische Union angemahnt. "Das Subsidiaritätsprinzip ist zwar geltendes Recht, spielt aber in der Praxis kaum eine Rolle. Das muss sich ändern", sagte Papier im Interview mit der Frankfurter Allgemeinen Zeitung (Dienstagsausgabe). Der Staatsrechtslehrer begrüßte die im EU-Reformvertrag vorgesehene Stärkung der Rolle der nationalen Parlamente bei der Durchsetzung des Subsidiaritätsprinzips. Er fügte hinzu: "Hier …

Die SPD-Fraktion des Berliner Abgeordnetenhauses hat ein achtseitiges Traktat im Zeitungsformat mit ihren Vorstellungen und Aussagen zur zukünftigen Nutzung des Areals des Flughafens Tempelhof herausgegeben und in sechsstelliger Auflage an die Einwohner verteilen lassen: „Tempelhofer Zukunft“ Das riesige Flughafengelände öffnet sich für alle! V.i.S.d.P., also federführend und verantwortlich ist Herr Christian Gaebler, ein Mann, der schon Ende Januar diesen Jahres auf einer Informationsveranstaltung der SPD im Rathaus Schoeneberg angesproche…

Jedes Jahr investieren Anleger zweistellige Milliardenbeträge in sogenannte geschlossene Beteiligungen – nur ein Bruchteil entwickelt sich gemäß den Angaben im Prospekt. Der Bundesgerichtshof (BGH) hat nun erstmals entschieden (Urteil vom 18.01.2007, Az. III ZR 44/06), dass Anlageberater ungefragt darüber aufzuklären haben, dass die Anteile an geschlossenen Beteiligungen (z.B. GbR-Fonds, KG-Fonds) in der Regel nicht oder nur sehr eingeschränkt verkäuflich sind, weil es dafür keinen entsprechenden Markt gibt. Damit ist die Frage der Liquidier…

Thema: Anti-Terrorkampf / Online-Durchsuchung / Grundgesetz Datum: 24. 07. 2007 Unions-Politiker fordern erneut ein Gesetz, das Online-Untersuchungen von Computern legalisiert. Dazu erklärt Petra Pau, stellvertretende Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE und Mitglied im Innenausschuss: Die Union kann zwar das Sommerloch mit Online-Gelüsten zumüllen. Am Grundgesetz kommt sie dennoch nicht vorbei. Und das spricht gegen klammheimliche Computer-Durchsuchungen von Staats wegen. * * *

Thema: G8 / Landtag / Untersuchungsausschuss Datum: 24. 07. 2007 DIE LINKE im Landtag von Mecklenburg-Vorpommern fordert einen parlamentarischen Untersuchungsausschuss zu den Tornado-Flügen rund um den G8-Gipfel. Dazu erklärt Petra Pau, stellvertretende Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE und Mitglied im Innenausschuss: Ein Untersuchungsausschuss im Landtag sollte die Zuständigkeiten und die Verantwortlichen für die Tornado-Flüge klären. Aber nicht nur das, sondern auch die Grundlage für den Bundeswehreinsatz im Inneren. Und da müssen sich…

Zum 22.05.2007 ist die lang erwartete Vermittlerrichtlinie in Kraft getreten. Vermittler von Versicherungen müssen nunmehr stregere Richtlinien bei der Beratung beachten. Auch die berufliche Qualifikation unterliegt nunmehr strengeren Ansprüchen. „Mit der Vermittlerrichtlinie wird ein Zeichen zur Stärkung des Verbraucherschutzes gesetzt“, so Rechtsanwalt Felix Meißner, Partner der Kanzlei BRENNECKE & PARTNER. Ziel der Richtlinie ist es unter anderem, die sog. Freizeitvermittler, die die Branche zum Teil in Verruf gebracht haben, vom Markt z…

Hannover, 20.07.2007 - Der Bundestag hat am 05.07.2007 die lang erwartete Reform des Versicherungsvertrsrechts beschlossen (BT-Drucksache 16/5862). Die Reform war erforderlich geworden, weil das aus dem Jahr 1908 stammende Gesetz nicht mehr den Bedürfnissen des modernen Verbraucherschutzes entsprach. Rechtsanwalt Felix Meißner, Versicherungsrechtler der Kanzlei BRENNECKE & PARTNER, fasst die entscheidenden Änderungen zusammen. Nach dem derzeit geltenden Versicherungsvertragsgesetz (VVG) verliert der Versicherungsnehmer sämtliche Ansprüche…

Menschenrechtler bitten um Initiative des Vatikans für die Freilassung Havanna / Frankfurt am Main, 24. Juli 2007 – Oskar Lafontaine, Vorsitzender der Linkspartei, will noch in diesem Jahr zu „politischen Gesprächen“ nach Kuba zu reisen. Die Internationale Gesellschaft für Menschenrechte (IGFM) hofft, dass es bei diesen Gesprächen nicht zuletzt um die Freilassung der politischen Gefangenen der Castro-Diktatur geht. Mit Blick auf die erst kürzlich stattgefun-dene Lateinamerikanische Bischofskonferenz in Havanna erläutert die IGFM weiter, dass…

Das Mutterschutzgesetz (MuSchG) gewährt Arbeitnehmerinnen während der Schwangerschaft und für einige Zeit nach der Entbindung umfassenden Kündigungsschutz. Nach § 9 MuSchG ist die Kündigung gegenüber einer Frau während der Schwangerschaft und bis zum Ablauf von vier Monaten nach der Entbindung unzulässig, wenn dem Arbeitgeber zum Zeitpunkt der Kündigung die Schwangerschaft oder Entbindung bekannt war oder aber innerhalb von zwei Wochen nach Zugang der Kündigung mitgeteilt wird. Dieser Kündigungsschutz gilt für alle Frauen, die sich in einem…

Initiative ProDialog veröffentlicht Studie „Moderner Wahlkampf und politisches Marketing am Beispiel der Präsidentschaftswahlen 2007 in Frankreich“ Moderne Kommunikationsinstrumente können sehr erfolgreich zur Mobilisierung der Wähler genutzt werden. Dies zeigte jüngst der französische Präsidentschaftswahlkampf - ein hochgradig moderner Wahlkampf unter Einsatz von Dialogmedien, insbesondere dem Internet. Mit einer Wahlbeteiligung von 84% wurde so die höchste Teilnahme der Franzosen an einer Wahl seit über vierzig Jahren erreicht. Die Initi…

Nürnberg / Ludwigsburg – Mit einer Aufsehen erregenden Aktion vor dem Nürnberger Delfinarium fordert die internationale Tierrechtsorganisation PETA die sofortige Schließung des Delfingefängnisses, in dem bereits 34 Delfine gestorben sind. Prominente Unterstützung erhält die weltgrößte Tierrechtsorganisation von der Ludwigsburgerin Anne Mühlmeier, Filmschauspielerin und Model, die durch ihre Rolle als „Horizon“ in „Die Wilden Kerle 4“ und ihren Auftritt in „Germany’s Next Topmodel“ bekannt wurde. Dass ihr die Belange von wilden Kerlen auch pr…

Angesichts der seit 2006 anhaltend anfallenden Überschüsse der Bundesagentur für Arbeit (BA) fordert die Aktion Demokratische Gemeinschaft e. V. – ADG, München die Rücknahme der verkürzten Dauer des Arbeitslosengeld I-Bezuges. Ziel der Verwendung überschüssiger Mittel der BA darf nicht nur die Absenkung des Beitrages zur Arbeitslosenversicherung und die Bildung von Rückstellungen für die Beamtenpensionen sein sondern muss auch die Korrektur der ungerechten Reduzierung des Arbeitslosengeld I-Bezuges von 32 Monaten auf einheitlich 12 Monate fü…

München, 24.07.2007 - Donnerstag, 09. August 2007, 19.30 Uhr – Einlass 19:00 Uhr – Der Eintritt ist frei. Referent: Martin Schmidt-Bredow, Zeitbank für München Brienner Str. 46/EG – Vortragssaal der Gregor-Louisoder- Umweltstiftung - U 1/7 und Tram 20/21 Stiglmaierplatz (3 min zu Fuß) U 2/8 Königsplatz (5 min zu Fuß) Nach den (Groß)Eltern erwartet auch uns Enkel eine Hyperinflation, deshalb sollten sich die Bürger nicht nur mit Geld absichern. Die auf Deutschland zukommenden Pensionslasten, für die Staat und BfA nichts angespart haben, betr…

Frankfurt/Main - Die hessischen PIRATEN sind dem Ziel, den Wählerinnen und Wählern in Hessen im Januar 2008 zu den Landtagswahlen eine echte Alternative zu bieten, ein großes Stück näher gekommen. Nach der Wahl der Landtagskandidaten erfolgte am vergangenen Dienstag die Freigabe durch den Landeswahlleiter. Nun gilt es die letzte Hürde zur Wahlzulassung zu nehmen: 1.000 Unterstützer-Unterschriften. Der hessische Gesetzgeber fordert zur endgültigen Wahlzulassung 1.000 Unterschriften, die jedoch nur von wahlberechtigten Personen mit Hauptwohnsi…

IGFM fordert den Schutz von in Deutschland lebenden Konvertiten Alexandria / Frankfurt am Main, 24. Juli 2007 – Nach Informationen der Internationalen Gesellschaft für Menschenrechte (IGFM) lieferte die ägyptische Polizei die am 16. Juli in Alexandria verhaftete 26jährige Konvertitin Eman Muhammad el-Sayed am 23. Juli an ihre islamistische Familie aus. Frau el-Sayed war in der vergangenen Woche von Familienangehörigen körperlich angegriffen und mit dem Tode bedroht worden, nachdem ihr Glaubenswechsel zum Christentum bekannt geworden war. Die…

Datenbank-Team ermittelt optimale Lösung für jeden Anwalt Essen, 25. Juli 2007 - Bei der Vielzahl der Angebote und der Schnelllebigkeit des Geschäfts mit juristischen Online-Datenbanken mit fast täglich neuen Modulen und neuen Verlagsangeboten verliert der Einzelne schnell den Überblick. Die Hans Soldan GmbH hat es sich deshalb zur Aufgabe gemacht, ähnlich wie bei der seit Jahren bewährten Literaturauswahl, den Anwalt bei der Auswahl der für ihn passenden Online-Datenbank zu unterstützen. Das Datenbankenteam von Soldan ermittelt genau den Be…

Bike-Team fährt 6.000 Euro für Kinderhilfsstiftung Childaid Network ein / Personal- und Unternehmensberatung verstärkt soziales Engagement Nürnberg, 25. Juli 2007 – oprandi & partner, internationale Firmengruppe im Bereich der Personal- und Unternehmensberatung, konnte mit einem eigenen Bike-Team bei der diesjährigen Mountainbike-Veranstaltung „JEANTEX BIKE TRANSALP“ 6.000 Euro für den guten Zweck einfahren. Die Summe kommt einem Straßenkinderprojekt der Organisation Childaid Network zugute. Auftakt für stärkeres Engagement im Bereich Corpo…

Das Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz (AGG) schlägt 1 Jahr nach seinem Inkrafttreten immer höhere Wellen. Die Arbeitsgemeinschaft Deutscher Schlager und Volksmusik e.V. lässt angeblich prüfen, ob sie gegen die vom ZDF geplante Einschränkung seiner Volksmusik-Sendungen nach dem AGG vorgehen kann. Nach Ansicht der Arbeitsgemeinschaft liege in der Reduzierung der Heimatklänge eine Diskriminierung alter Menschen. Hintergrund des Streits ist der Versuch des ZDF, für jüngere Zuschauer attraktiver zu werden. Deshalb überlegt der Sender, sich von M…

Nach einer Entscheidung des Landesarbeitsgerichts (LAG) Hamm dürfen Arbeitgeber Stellenbewerber nur eingeschränkt nach einer möglichen Schwerbehinderung fragen. Bewerber müssen nur Auskunft darüber geben, ob sie unter Beeinträchtigungen leiden, durch die sie für die vorgesehene Tätigkeit ungeeignet sind. Ein Mann, der durch einen Schlaganfall zu 60 % schwer behindert war, wurde bei einer Personalleasing-Firma als Industriereiniger und Staplerfahrer eingesetzt. Als er die Ableistung von Überstunden ablehnte, erhielt er 2 Abmahnungen. Dagegen …

25. Juli 2007 - Satellitenbilder haben offenbart, dass die letzte Zuflucht unkontaktierter südamerikanischer Indianer illegal zerstört wurde. Das Land des Ayoreo-Totobiegosode-Stammes in Paraguay wird rasend schnell von Bulldozern planiert, sodass die Indianer sich nur noch in die letzten verbliebenen Fleckchen des Waldes retten konnten. Viele Ayoreo wurden bei den letzten Zusammenstößen mit Menschen von außerhalb getötet. Der Survival-Forscher Jonathan Mazower kehrte erst vor Kurzem aus Paraguay zurück, wo er Verwandte der isoliert lebenden…

Der grüne Klub im Parlament und KINDERRECHTEBÜRO Österreich/FICE AUSTRIA starteten mit der Pressekonferenz am 29.05.2007, im Presseclub Concordia den Wettbewerb "Cartoons4Rights". SchülerInnen und Jugendliche werden eingeladen Cartoons von einem UN-Kinderrechteartikel ihrer Wahl anzufertigen und an das KINDERRECHTEBÜRO Österreich (o.mittermayr@kinderrechtebuero.at) zu schicken. Einsendeschluss ist der 26. Oktober 2007. Beim Abschlussevent am 16. November 2007 im Parlament werden die besten 3 Cartoons mit tollen Preisen prämiert. Der beste C…

Über 60 Jahre nach dem Zweiten Weltkrieg sind rechtsextreme Gedanken und Gruppierungen seit einiger Zeit wieder auf dem Vormarsch. In einigen Städten und Wahlkreisen wurden rechtsgerichtete Parteien verstärkt gewählt und besetzen Sitze in Stadt- und Landesparlamenten. Hinzu kommen immer öfter Demonstrationen der rechten Szene, wie vor einigen Wochen erst in Frankfurt am Main. Um vor allem der Jugend die Schrecken des Dritten Reiches wieder näherzubringen und ihnen zu zeigen, wohin Fremdenhass führen kann, beschäftigen sich immer wieder Autor…

Konservative heute wollen nicht zu "historisch überholten Mustern zurück", schreibt Bundesverfassungsrichter Udo Di Fabio in einem Beitrag für die Frankfurter Allgemeine Zeitung (Donnerstagsausgabe). "Wer heute als Konservativer soziale Institutionen wie Ehe und Familie hochhält, der wirbt nicht für alte Rollenklischees, für patriarchalische Strukturen und biedermeierliche Idylle", sondern für die "bewahrende Wandlung dieser Entwürfe" unter dem "Primat individueller Entscheidungsfreiheit und einer neuen Offenheit der Rollen". "Konservative …

Am Samstag, 28.07.2007, von 14-18 Uhr feiert das selbstverwaltete interkulturelle AnwohnerInnenforum im Bethanien in Berlin-Kreuzberg seine Eröffnung. Damit ist ein weiterer Bestandteil des BürgerInnenbegehrens zum Bethanien von 2006 auf einen guten Weg gebracht. Mit dem erfolgreichen BürgerInnenbegehren zum Bethanien 2006 stimmten mehr als 14.000 Menschen mit ihren Unterschriften gegen die Privatisierung und für ein soziales, politisches, kulturelles und künstlerisches Zentrum im Bethanien. Bestandteil des Begehrens war auch die Einrichtung…

InnovatorsClub Niedersachsen: Ideenexpo ist ein Gewinn für Niedersachsen - Ideenexpo ein Pflichtprogramm für Eltern, Kinder und Jugendliche Der InnovatorsClub Niedersachsen sieht in der IdeenExpo 2007 eine großartige Gelegenheit das niedersächsische Unternehmen ihre Innovationskraft unter Beweis stellen können. "Es ist wichtig das jeder erkennt welches Potenzial unsere Unternehmen in Niedersachsen vorzuweisen haben! Die kompliziertesten Produkte dann jungen Menschen zum anfassen zu erklären ist ein Gewinn für jedes Unternehmen, aber auch f…

Fortlaufende unpünktliche Mietzahlungen können den Mieter die Wohnung kosten. Denn der Vermieter kann fristlos kündigen, wenn die Verzögerungen für ihn unzumutbar werden. Nicht nur Mietrückstände können zu einer fristlosen Kündigung des Mietverhältnisses führen. Auch Mieter, die andauernd die Miete zu spät überweisen, riskieren die Kündigung. Auf ein entsprechendes Urteil des Bundesgerichtshofs (BGH) macht das Immobilienportal Immowelt.de aufmerksam (Az.: VIII ZR 364/04). Im verhandelten Fall überwies ein Mieter über Jahre hinweg die Miete u…

Thema: Schäuble / Steinmeier / Innere Sicherheit Datum: 26. 07.2007 Zur aktuellen Debatte über die innere Sicherheit und weitere Anti-Terrormaßnahmen erklärt Petra Pau, stellvertretende Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE und Mitglied im Innenausschuss: Das Sommerloch frohlockt. Schäuble greift das Grundgesetz an. Dafür kritisiert ihn Bundespräsident Köhler. Daraufhin nimmt Bundeskanzlerin Merkel ihren Innenministerin Schutz. Das wiederum tadelt Bundesaußenminister Steinmeier. Chaos-Tage in der Koalition! Das alles darf nicht darüber hinw…

Fachwissen ist in unserem Bildungssystem wenig gefragt Deutschland gehört zu den Ländern, die trotz der hohen Arbeitslosigkeit einen Fachkräftemangel haben. Viele Stellen können nicht besetzt werden, weil Ingenieure oder IT-Fachkräfte fehlen. Die Situation auf dem Arbeitsmarkt wird sich noch verschärfen, denn durch die rückgängigen Geburtenzahlen fehlen zukünftig noch mehr Fachkräfte. Der BVL, Bundesverband Legasthenie und Dyskalkulie e.V., sieht die Ursache für diesen Mangel im Schulsystem, das die Rechtschreibkompetenz viel zu hoch ansetzt…

Ob als Loseblatt-Sammlung oder als CD-ROM: In der polizeilichen Ausbildung und im Polizeialltag ist das Polizei-Fach-Handbuch oder wie Kenner es nennen, das PolFHa, nicht mehr wegzudenken. Nachdem der Verlag Deutsche Polizeiliteratur vor kurzem die Umstellung der digitalen Version auf das HTML-Format erfolgreich meisterte, trägt er mit weiteren interessanten Änderungen für beide Ausgaben vielfachen Kundenwünschen Rechnung. So konnte der Einstiegspreis für den Fortsetzungsbezug der CD-Rom um über 40% gesenkt werden. Weiterhin ist es ab sofort …

Landesverfassungsgericht bestätigt Auffassung der Landkreise zur Verfassungswidrigkeit der Kreisgebietsreform Der Deutsche Landkreistag (DLT) hat die heutige Entscheidung des Landesverfassungsgerichts Mecklenburg-Vorpommern zur Kreisgebietsreform begrüßt und dem Urteil Signalwirkung für die Verwaltungsreformüberlegungen in anderen Bundesländern beigemessen. Am Rande der Urteilsverkündung sagte DLT-Hauptgeschäftsführer Prof. Dr. Hans-Günter Henneke in Greifswald: „Damit ist die Gebietsreform in der beabsichtigten Form vom Tisch. Das Gericht h…

Das Buch „Die Seele Gottes“ geht mit den christlichen Konfessionen hart ins Gericht Schaut man sich den Büchermarkt an, so scheint das Thema „Religion und Christentum“ ausdiskutiert zu sein. Wozu noch ein weiteres Buch? Wer Helmut Rittirsch´s Buch „Die Seele Gottes“ liest, findet darauf eine Antwort, denn was der ehemalige Pastor uns in seinem Buch anbietet, ist für die meisten Gläubigen schwerstverdauliche Kost. Bereits der folgende Satz wird von manchem womöglich als skandalös bezeichnet werden: „Es gibt keinen objektiven Standpunkt“, s…