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Pressemitteilungen zu Politik, Recht & Gesellschaft – Oktober 2006

Bild: Präsentationsmöglichkeit durch \"focusconsult, DemeYahu, Schadengutachter“Bild: Präsentationsmöglichkeit durch \"focusconsult, DemeYahu, Schadengutachter“
focusconsult Özalan, Siyavus und Kollegen

Präsentationsmöglichkeit durch \"focusconsult, DemeYahu, Schadengutachter“

Hamburg focusconsult.net Raif Özalan - Deutschland ist ein interessanter Handelspartner. Türkische und deutsche Unternehmen sind gut beraten, frühzeitig und nachhaltig ihre Präsenz im Markt gezielt zu kommunizieren. Eine attraktive Möglichkeit hierzu bietet "focusconsult.net; Schadengutachter.eu, DemeYahu.com". Mit der deutschsprachigen Online Magazinen Schadengutachter, DemeYahu, focusconsult - herausgegeben durch den focusconsult Özalan, Siyavus und Kollegen verfügt die deutsche Wirtschaft über ein wirkungsvolles Instrument, um an den einf…
24.10.2006
14:34
Bild: Die Familienmanagerin - Ein Weg aus der demographischen KriseBild: Die Familienmanagerin - Ein Weg aus der demographischen Krise
Mersch Online AG

Die Familienmanagerin - Ein Weg aus der demographischen Krise

Frankfurt, 24. Oktober 2006 – Ein Buch von Peter Mersch mit dem Titel „Die Familienmanagerin - Kindererziehung und Bevölkerungspolitik in Wissensgesellschaften“ schlägt einen neuen Weg zur Lösung des deutschen Bevölkerungsproblems vor. In familienpolitischen Debatten werden Kinder vorwiegend von der Kostenseite her betrachtet. So versucht man etwa die Opportunitätskosten für berufstätige Familien durch eine Verbesserung der Vereinbarkeit von Familie und Beruf zu senken. Die Detailanalyse zeigt aber, dass Kinder heute keinen ökonomischen Nutz…
24.10.2006
15:01
Bild: Falsche Wahrheiten richtige LügenBild: Falsche Wahrheiten richtige Lügen
LuuBooks

Falsche Wahrheiten richtige Lügen

Über deutsche Vergangenheitsbewältigung: Reportagen, Recherchen, Berichte. Ob nach dem Ende der Hitler-Diktatur 1945 oder nach dem Zusammenbruch der DDR 1989. Es geht um die Integration der Täter und die Marginalisierung der Opfer. Helmut Ortner Reportagen sind eindrucksvolle Plädoyers gegen das Vergessen. Mehr unter www.luubooks.de/product_info.php?cPath=46&products_id=438 LuuBooks Arthur Huber Redaktion_LuuBooks Tettnanger Strasse 2 Tel. 0049 - 0751 - 355 0 487 Fax 0049 - 0751 - 355 0 489 88214 Ravensburg redaktion@luubooks.de www.LuuBook…
24.10.2006
15:26
Tibetischer Mönch verschwunden, Aufenthaltsort unbekannt
IGFM München

Tibetischer Mönch verschwunden, Aufenthaltsort unbekannt

Wie vom Tibetan Centre for Human Rights and Democracy (TCHRD), Dharamsala, am 16. Oktober mitgeteilt, ist der 19jährige tibetische Mönch Thubten Samten iaus seinem Zimmer im Kloster Sera in Tibet verschwunden. Wie aus unseren Quellen verlautet, wird befürchtet, daß die chinesische Polizei ihn wegen vermeintlicher politischer Aktivitäten abgeführt hat. Dem TCHRD gingen zuverlässige Informationen zu, nach denen Thubten am Morgen des 23. Mai 2006 verschwand. Sein Aufenthaltsort ist bis heute nicht bekannt. Mitglieder eines chinesischen Arbeitst…
24.10.2006
16:38
Bild: Das PARLAMENTARIUM 2007 liegt vorBild: Das PARLAMENTARIUM 2007 liegt vor
WALHALLA Fachverlag

Das PARLAMENTARIUM 2007 liegt vor

Berlin, 24.10.2006 – Bundestagspräsident Dr. Norbert Lammert nahm stellvertretend für alle Abgeordneten am vergangenen Freitag im Berliner Reichstag das erste Exemplar des PARLAMENTARIUM 2007 von Eva-Maria Steckenleiter, Verlagsleiterin des Walhalla Fachverlags, entgegen. „Das PARLAMENTARIUM ist in den Büros des Bundestags ein beliebtes Arbeitsmittel; hier ist zu finden, was man sonst aus drei oder vier Büchern zusammensuchen muss.“, äußerte sich Dr. Lammert positiv. Bereits im 19. Jahr informiert das PARLAMENTARIUM 2007 rund um Bundesregie…
24.10.2006
17:07
direct/ FAZ: Grünen-Führung weist Kritik Trittins zu Iranpolitik zurück
FAZ

direct/ FAZ: Grünen-Führung weist Kritik Trittins zu Iranpolitik zurück

Der stellvertretende Grünen-Fraktionsvorsitzende Trittin ist am Montag im Parteirat von den Parteivorsitzenden Bütikofer und Roth sowie dem Fraktionsvorsitzenden Kuhn heftig für eine Mitteilung kritisiert worden, die er vergangene Woche gemeinsam mit der Außenpolitikerin Müller verbreitet hatte. Darin wandten sie sich - entgegen bisheriger Grünen-Linie, die auch von dem früheren Außenminister Fischer vertreten worden war - gegen Sanktionen und dagegen, einen Anreicherungsstopp zur Voraussetzung von Verhandlungen zu machen. Trittin wirft den G…
24.10.2006
18:26
direct/ FAZ: Regierung verpflichtet sich auf Unterrichtung über Anti-Terror-Einsätze
FAZ

direct/ FAZ: Regierung verpflichtet sich auf Unterrichtung über Anti-Terror-Einsätze

Die Bundesregierung will sich in dem Anti-Terror-Mandat für die Beteiligung an der Operation "Enduring Freedom" künftig ausdrücklich zur Unterrichtung des Parlaments verpflichten. Außerdem soll die Obergrenze für die einzusetzenden Soldaten von derzeit 2800 auf 1800 verringert werden. Das berichtet die Frankfurter Allgemeine Zeitung (Mittwochausgabe). So wolle Verteidigungsminister Franz Josef Jung (CDU) auf die Kritik in den Bundestagsfraktionen, auch bei Union und SPD, reagieren, die nach den Vorwürfen des Deutsch-Türken Murat Kurnaz gegen …
24.10.2006
18:26
Bild: Bildungsministerium unterstützt erneut Theaterprojekt: Deutsche Gegen Rechte GewaltBild: Bildungsministerium unterstützt erneut Theaterprojekt: Deutsche Gegen Rechte Gewalt
Das Tewesbüro

Bildungsministerium unterstützt erneut Theaterprojekt: Deutsche Gegen Rechte Gewalt

Das Ministerium für Bildung, Wissenschaft und Kultur in Mecklenburg-Vorpommern hat aufgrund der positiven Resonanz und der aktuellen Brisanz das Projekt: "Dreck" "Deutsche Gegen Rechte Gewalt" verlängert. An Beruflichen Schulen in Ludwigslust, Schwerin, Güstrow und Waren an der Müritz werden insgesammt 10 Vorstellungen aufgeführt und nachbereitet.
24.10.2006
18:58
Bild: Gesellschaftsrecht / GmbH-Recht: Haftung des Geschäftsführers bei Verletzung der ihm obliegenden Pflichten im Zusammenhang mit Erwerb eines anderen Unternehmens - zu erheblichen Verlusten führende FehBild: Gesellschaftsrecht / GmbH-Recht: Haftung des Geschäftsführers bei Verletzung der ihm obliegenden Pflichten im Zusammenhang mit Erwerb eines anderen Unternehmens - zu erheblichen Verlusten führende Feh
rechtsanwalts-TEAM.de Warm & Kanzlsperger - Rechtsanwalt Fachanwalt in Paderborn

Gesellschaftsrecht / GmbH-Recht: Haftung des Geschäftsführers bei Verletzung der ihm obliegenden Pflichten im Zusammenhang mit Erwerb eines anderen Unternehmens - zu erheblichen Verlusten führende Feh

Das OLG Oldenburg hat in einer jüngst veröffentlichten Entscheidung Stellung bezogen zu der Haftung eines Geschäftsführers im Zusammenhang mit dem Erwert eines anderen Unternehmens (Oberlandesgericht Oldenburg, 1-U-34/03, Urteil vom 22.06.2006; Vorinstanz LG Osnabrück 10 O 1214/02 vom 11.12.2002) Bei der Haftung des Geschäftsführers nach § 43 GmbHG ist zu berücksichtigen, dass dem Geschäftsführer bei unternehmerischen Entscheidungen ein erhebliches Handlungsermessen zusteht (im Anschluss an BGHZ 135, 244, 257; BGH DB 2002, 473). Diese Grundsä…
25.10.2006
08:12
Bild: Religionsunterricht an öffentlichen Schulen - Die Trennung von Kirche und Staat droht aus den Augen verloren zu werdenBild: Religionsunterricht an öffentlichen Schulen - Die Trennung von Kirche und Staat droht aus den Augen verloren zu werden
Apeiron Philosophieberatung

Religionsunterricht an öffentlichen Schulen - Die Trennung von Kirche und Staat droht aus den Augen verloren zu werden

Zum Unterrichtsangebot an öffentlichen Schulen in Deutschland gehören seit ehedem die Fächer evangelische und katholische Religion. Spätestens seit den 80er Jahren erklingt, hörbar lauter und eben verweisend auf die scheinbar unstrittige allgemeine Akzeptanz der zur Institution gewordenen Fächer christlicher Prägung, die Forderung nach Einführung eines Angebots auch für muslimische (oder muslimisch „geprägte“) Schüler, also eines weiteren glaubens-, nicht wissensfundierten und -orientierten regulären Schulfachs (muslimische Religion oder Isla…
25.10.2006
09:56
Energieausweis für Gebäude wird ab 2008 Pflicht - Mieter sollen Bedarfsausweise verlangen
Deutscher Mieterbund

Energieausweis für Gebäude wird ab 2008 Pflicht - Mieter sollen Bedarfsausweise verlangen

„Der Deutsche Mieterbund begrüßt ausdrücklich die Einigung der Bundesregierung über die Einführung eines Energieausweises für Gebäude. Damit wird endlich Transparenz über den energetischen Zustand von Gebäuden geschaffen. Dies ist eine wichtige Orientierungshilfe für Mieter und Käufer von Immobilien“, so der Direktor des Deutschen Mieterbundes, Dr. Franz-Georg Rips. Mit der verspäteten Einführung im Jahr 2008 wird jedoch die Chance vertan, jetzt den Modernisierungsstau bei Wohngebäuden aufzulösen. Nachdem die Bundesregierung die nach EU-Rich…
25.10.2006
10:10
Bild: Festveranstaltung anlässlich des 125. Geburtstages von Prof. Dr. Erhard HübenerBild: Festveranstaltung anlässlich des 125. Geburtstages von Prof. Dr. Erhard Hübener
Erhard-Hübener-Stiftung e.V.

Festveranstaltung anlässlich des 125. Geburtstages von Prof. Dr. Erhard Hübener

Am 04. August 2006 jährte sich zum 125. Male der Geburtstag von PROF. DR. ERHARD HÜBENER, dem ersten Ministerpräsidenten des Landes Sachsen-Anhalt. Für Kuratorium und Vorstand der Erhard-Hübener-Stiftung e.V. ist dieses Jubiläum Anlass, mit einer Festveranstaltung zu Ehren Prof. Dr. Hübeners, dem engagierten Demokraten zu gedenken. Die Festvorträge werden von BUNDESAUßENMINISTER A. D. DR. HANS-DIETRICH GENSCHER sowie von PROF. DR. MATHIAS TULLNER, Otto-von Guericke Universität Magdeburg gehalten. Die Landesregierung wird durch INNENMINSTER …
25.10.2006
10:32
Deutsche Ebay-Verkäufer im Visier: Abmahnflut durch amerikanische Modefirma - Bonner Rechtsexperte: Umtriebige Anwälte nutzen eine einfache Einkommensquelle
medienbüro.sohn

Deutsche Ebay-Verkäufer im Visier: Abmahnflut durch amerikanische Modefirma - Bonner Rechtsexperte: Umtriebige Anwälte nutzen eine einfache Einkommensquelle

Hamburg/Frankfurt am Main/Bonn, ne-na.de - Mit einer beispiellosen Abmahnflut drangsaliere die US-Modefirma Abercrombie & Fitch (A & F). nach einem Bericht des Magazins Spiegel http://www.spiegel.de deutsche Verbraucher, „die Klamotten der Marke bei Ebay verhökern“. „Der Hintergrund: Zwar hat A & F in Deutschland Markenrechte eingetragen, aber bislang nirgends in Europa die Lizenz erteilt, seine Waren auch zu verkaufen“, schreibt der Spiegel. Wer Modeartikel der Firma A & F über Ebay verkaufen wolle, bekomme Post von der Anwaltskanzlei Dr. Wi…
25.10.2006
11:04
Bild: ödp in Heidenheim für mehr JugendbeteiligungBild: ödp in Heidenheim für mehr Jugendbeteiligung
ödp Kreisverband Heidenheim

ödp in Heidenheim für mehr Jugendbeteiligung

GERSTETTEN, 25.10.2006. Den Schwerpunkt des ödp-Treff am vergangenen Mittwoch bildete das Thema „Jugendgemeinderat - Lust statt Frust“. Eigentlich ist das Thema nicht neu. Bereits im Jahre 1985 entstand in Weingarten bundesweit der erste Jugendgemeinderat. Kurze Zeit später folgten in vielen Städten und Gemeinden Neugründungen örtlicher Jugendparlamente nach dem Vorbild Weingartens. Manche verschwanden allerdings bereits nach kurzer Zeit wieder. Heute verfügen 89 der bundesweit 1100 Gemeinden über einen Jugendgemeinderat. ödp-Gemeinderat Ge…
25.10.2006
13:18
Mit dem Sportabzeichen die Krankenkassenbeiträge senken – Senioren-Union: Deutschland fehlt es noch immer an einer Alterskultur
medienbüro.sohn

Mit dem Sportabzeichen die Krankenkassenbeiträge senken – Senioren-Union: Deutschland fehlt es noch immer an einer Alterskultur

Bonn/Berlin – Die Bundesregierung hat sich auf Einzelheiten der angekündigten Rente mit 67 verständigt. So soll die Regelaltersgrenze von 2012 an beginnend mit dem Jahrgang 1947 bis zum Jahr 2029 schrittweise auf 67 Jahre angehoben werden. Der Gesetzentwurf der Großen Koalition soll am 29. November im Kabinett beschlossen und bis zum 12. Dezember von den Fraktionen des Bundestages abschließend beraten werden. Durch die schrittweise Anhebung des Rentenalters wird der demographische Rückgang des Angebots an Arbeitskräften nach einer aktuellen A…
25.10.2006
13:28
Germany discovers ME
Discover Middleeast

Germany discovers ME

Dubai, 24.11.2006. Am 24. November 2006 wird das Magazin Discover ME in Dubai im Rahmen einer Eröffnungsveranstaltung unter dem Motto „Germany discovers ME“ der internationalen Leserschaft vorgestellt. Von deutschen Journalisten mit Sitz in Dubai und Abu Dhabi produziert, erscheint ab Dezember 2006 Discover ME zweisprachig (deutsch / englisch) in den Vereinigten Arabischen Emiraten. Das Kultur- und Wirtschaftsmagazin legt seine Schwerpunkte auf kulturelle, wirtschaftliche und sportliche Ereignisse im Mittleren Osten. Außerdem versucht Discov…
25.10.2006
13:30
Unüberwindliche Hürden beim Schadensersatz wegen geschlechtsspezifischer Diskriminierung? (Verurteilung von Medienkonzern aufgehoben)
Steinkühler - Kanzlei für Arbeitsrecht

Unüberwindliche Hürden beim Schadensersatz wegen geschlechtsspezifischer Diskriminierung? (Verurteilung von Medienkonzern aufgehoben)

Berlin. Das Landesarbeitsgericht Berlin hat am 19.10.2006 ein Urteil des Arbeitsgerichts Berlin vom 28.04.2006 (28 Ca 5196/06) aufgehoben, worin einer leitenden Mitarbeiterin Schadensersatz wegen geschlechtsspezifischer Diskriminierung bei der Beförderung zugesprochen wurde. Der nicht rechtskräftigen Entscheidung liegt folgender unstreitiger Sachverhalt zu Grunde: Es gibt drei Bewerber in einem Unternehmen, die sich auf der gleichen Hierarchieebene befinden, zwei Männer und die Klägerin. Die Klägerin hat ihren Vorgesetzten bereits vertreten…
25.10.2006
15:14
BGH: Rechtsberater sind Erfüllungsgehilfen
Deutscher Mieterbund

BGH: Rechtsberater sind Erfüllungsgehilfen

Fehler werden Mieter zugerechnet - Mieterbund kritisiert Begründung des Bundesgerichtshofs „Der Bundesgerichtshof (VIII ZR 102/06) hat heute nachvollziehbar geurteilt, dass Rechtsberater Erfüllungsgehilfen (Paragraph 278 Bürgerliches Gesetzbuch) des Beratenen sind. Das bedeutet, Fehler des Rechtsberaters – ob Anwalt, Mieterschutzverein oder kommunale Beratung – werden dem Ratsuchenden wie eigene Fehler zugerechnet“, erklärte der Direktor des Deutschen Mieterbundes, Dr. Franz-Georg Rips. „Nicht nachvollziehbar ist aber, dass der Bundesgerich…
25.10.2006
15:50
Bild: 1ARATGEBERRECHT informiert: Bundeskabinett beschließt GesundheitsreformBild: 1ARATGEBERRECHT informiert: Bundeskabinett beschließt Gesundheitsreform
1ARATGBERRECHT

1ARATGEBERRECHT informiert: Bundeskabinett beschließt Gesundheitsreform

Das Bundeskabinett hat am 25.10.2006 den Entwurf für ein Gesetz zur Stärkung des Wettbewerbs in der GKV (GKV-WettbewerbsstärkungsgesetzGKV - WSG) beschlossen und damit die lange umstrittene Gesundheitsreform auf den Weg gebracht. Mit dem Gesetzentwurf, der am 27.10.2006 erstmalig im Deutschen Bundestag beraten werden soll, will die Regierung die Finanzierung des Gesundheitssystems neu regeln, für mehr Wettbewerb sorgen und damit zumindest mittelfristig eine hochwertige Krankenversorgung für alle Bevölkerungsschichten sicherstellen. Das Gesetz…
25.10.2006
15:55
Bild: 1ARATGEBERRECHT informiert: Bundeskabinett beschließt ErbschaftsteuerreformBild: 1ARATGEBERRECHT informiert: Bundeskabinett beschließt Erbschaftsteuerreform
1ARATGBERRECHT

1ARATGEBERRECHT informiert: Bundeskabinett beschließt Erbschaftsteuerreform

Wird ein Betrieb zehn Jahre erfolgreich fortgeführt, so soll künftig die Erbschaft- und Schenkungsteuer vollständig entfallen. Dies ist das Ergebnis des am 25.10.2006 nach zähen Verhandlungen vom Bundeskabinett verabschiedeten Entwurfs für ein Gesetz zur Erleichterung der Unternehmensnachfolge vor. Die Reform soll damit gleichermaßen den Interessen der mittelständischen Unternehmen bei der Regelung der Unternehmensnachfolge Rechnung tragen als auch dem Wunsch der Menschen nach sicheren Arbeitsplätzen gerecht werden. Der Bundesminister für W…
25.10.2006
15:56
Bild: Auswanderer – Die Verantwortung der Politik gegenüber den LeistungsträgernBild: Auswanderer – Die Verantwortung der Politik gegenüber den Leistungsträgern
Maerkhe

Auswanderer – Die Verantwortung der Politik gegenüber den Leistungsträgern

In den letzten Jahren verließen ca. 150.000 Menschen jährlich Deutschland um in einem anderen Land zu leben. Jedes Jahr, wenn diese Zahlen veröffentlicht werden, geht ein „Aufschrei“ durch die betroffenen sozialen Organisationen, um dem Einhalt zu gebieten, um wenigstens den motivierten Menschen, die ihre Heimat verlassen wollen und diesen Schritt noch nicht vollzogen haben, eine Perspektive für das Bleiben zu geben. Abgesehen von gegenseitigen Schuldzuweisungen ist von diesen Diskussionen bisher nichts übrig geblieben. Der Grund, warum viel…
25.10.2006
17:17
Bild: Der Sozialticker zu: 2,5 Millionen Kinder in Armut - 5,8 Millionen Euro für VideocamBild: Der Sozialticker zu: 2,5 Millionen Kinder in Armut - 5,8 Millionen Euro für Videocam
Sozialticker

Der Sozialticker zu: 2,5 Millionen Kinder in Armut - 5,8 Millionen Euro für Videocam

Wer glaubte, dass die Warnungen der Verbände und Organisationen zur Armut deutscher Kinder, etwas in den Reihen der Koalition bewirkt haben, der sollte lieber weiterhin an den Weihnachtsmann glauben, oder dem Glauben ein Ende bereiten. Statt Sofortprogramme für die Schwächsten der Gesellschaft, schaffen sich nun die “Großen Kinder” der Regierungsbank - Videotechnik zur totalen Kontrolle an. * Auf dem Frankfurter Flughafen möchten die Ministerialen künftig sämtliche, aus so genannten Problemstaaten wie dem Libanon, Pakistan oder Algerien einr…
25.10.2006
17:23
Privatisierung des Bundestages
PINNOW & Partner GmbH

Privatisierung des Bundestages

Der ultimative Schlussverkauf in Absurdistan Berlin, 25.10.2006. Dass Bundespräsident Köhler auf die im Grundgesetz verankerte hoheitliche Aufgabe des Bundes hinsichtlich der Flugsicherung [Artikel 87 d GG, (1)] erst durch sein Veto hinweisen musste, zeigt beispielhaft die politische Unkultur der Regierenden und der vermeintlichen Volksvertreter/innen. „Zur Not“ ändere man das Grundgesetz, soll der verkehrspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Uwe Beckmeyer, gegenüber der WirtschaftsWoche schon vorab geäußert haben. Wenn dieses Be…
25.10.2006
17:33
Bild: Der Sozialticker informiert: Härtefall im Sinne des Paragraphen 7 Absatz 5 SGB IIBild: Der Sozialticker informiert: Härtefall im Sinne des Paragraphen 7 Absatz 5 SGB II
Sozialticker

Der Sozialticker informiert: Härtefall im Sinne des Paragraphen 7 Absatz 5 SGB II

Die strikte Anwendung des § 7 Abs. 5 Satz 1 SGB II würde den derzeitigen Status der Hilfebedürftigkeit des Antragstellers zementieren, was offensichtlich den in § 1 Abs. 1 SGB II genannten Aufgaben und Zielen der Grundsicherung für Arbeitsuchende entgegensteht, hilfebedürftige Personen in die Lage zu setzen, ihren Lebensunterhalt unabhängig von der Grundsicherung aus eigenen Mitteln und Kräften zu bestreiten (vgl. LSG Niedersachsen-Bremen, Beschluss v. 14.04.05 - L 8 AS 36/05 ER, SozSich 2005, 180; LSG Sachsen-Anhalt, Beschluss v. 15.04.05 - …
25.10.2006
17:42
Bild: Finanzgericht Münster: Keine Minderung des nach der 1%-Methode ermittelten geldwerten Vorteils aus privater Nutzung eines Firmenfahrzeugs wegen selbst getragener TreibstoffkostenBild: Finanzgericht Münster: Keine Minderung des nach der 1%-Methode ermittelten geldwerten Vorteils aus privater Nutzung eines Firmenfahrzeugs wegen selbst getragener Treibstoffkosten
MEYER-KÖRING v.DANWITZ PRIVAT Rechtsanwälte & Steuerberater Bonn Berlin

Finanzgericht Münster: Keine Minderung des nach der 1%-Methode ermittelten geldwerten Vorteils aus privater Nutzung eines Firmenfahrzeugs wegen selbst getragener Treibstoffkosten

Bei der Gestellung von Firmenfahrzeugen an Mitarbeiter wird häufig vereinbart, dass der Arbeitgeber nicht alle Kosten des Fahrzeugs trägt, sondern beispielsweise nur Leasingkosten einschließlich Steuer, Versicherung, Inspektionen und zum Teil auch GEZ-Gebühren; die Arbeitnehmer hingegen haben in diesen Konstellationen die laufenden Betriebskosten des Fahrzeugs (Tanken und Wagenwäsche) selbst zu tragen. Es stellt sich dann die Frage, ob diese Arbeitnehmer den zu versteuernden geldwerten Vorteil aus der privaten Nutzung des Firmenfahrzeugs un…
25.10.2006
17:46
Bild: RECHTLEGAL - Newsticker 41 + 42/2006 vom 26.10.2006Bild: RECHTLEGAL - Newsticker 41 + 42/2006 vom 26.10.2006
RECHTLEGAL - Anwaltskanzlei Kronenberghs

RECHTLEGAL - Newsticker 41 + 42/2006 vom 26.10.2006

Arbeitsrecht - Gleichbehandlungsgesetz (AGG) Das Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz (AGG) ist in Kraft getreten, obwohl man dies den Stellenanzeigen im Anzeigenteil der Tages- und überregionalen Zeitungen bislang noch nicht entnehmen kann, die immer noch nicht so neutral, wie vom AGG gefordert, formuliert werden. Die Zielsetzung des AGG ist, die Benachteiligung aus Gründen von Rasse, ethnischer Herkunft, Geschlecht, Religion, Weltanschauung, Behinderung, Alter und sexueller Identität zu verhindern. Es wird daher empfohlen, bereits die Stell…
25.10.2006
21:16
Bild: 1ARATGEBERRECHT informiert: 20 Euro für rechtsanwaltliche Beratung unzulässigBild: 1ARATGEBERRECHT informiert: 20 Euro für rechtsanwaltliche Beratung unzulässig
1ARATGBERRECHT

1ARATGEBERRECHT informiert: 20 Euro für rechtsanwaltliche Beratung unzulässig

Werbung mit Pauschalgebühren von 20 Euro für rechtsanwaltliche Beratung unzulässig - Zustimmende Kurzanmerkung von Wolf zum Urteil des LG Ravensburg vom 28.07.2006 Kurznachricht zu "Anmerkung zum Urteil des LG Ravensburg vom 28.07.2006, Az.: 8 O 89/06 KfH 2 (Werbung mit Pauschalgebühren von 20 Euro für anwaltliche Beratung ist unzulässig)" von RA Dr. Georg Alexander Wolf, original erschienen in: DStR 2006 Heft 42, 1912. Das LG Ravensburg, 28.07.2006, Az.: 8 O 89/06 KfH 2 entschied, dass eine Werbung mit Pauschalgebühren von 20 € für eine …
26.10.2006
08:51
"TeilhabePraxis" - neuer Newsletter aus dem AiB-Verlag
Bund-Verlag GmbH

"TeilhabePraxis" - neuer Newsletter aus dem AiB-Verlag

Informationen aus Recht und Praxis für die Schwerbehindertenvertretung (Frankfurt). Im AiB-Verlag („Arbeitsrecht im Betrieb“ Verlagsgesellschaft), einem Tochterunternehmen des Frankfurter Bund-Verlags, ist jetzt die erste Ausgabe des neuen Newsletters „TeilhabePraxis“ erschienen. Die Publikation wendet sich an Schwerbehindertenvertretungen der Betriebe und Dienststellen sowie Betriebs- und Personalräte und liefert künftig acht Mal jährlich kompakt aufbereitete Informationen zur Sozial- und Behindertenpolitik. Welche Aufgaben und Rechte hat…
26.10.2006
09:07
Bild: Fristverlängerung für VermittlungsgutscheineBild: Fristverlängerung für Vermittlungsgutscheine
ASAF-Personal

Fristverlängerung für Vermittlungsgutscheine

Private Arbeitsvermittler können aufatmen: Das zurzeit bis Jahresende befristete Vermittlungsgutscheinverfahren soll es auch 2007 noch geben. So zumindest wird zurzeit die Gesetzesänderung vorbereitet. Aber können private Vermittler wirklich aufatmen? Die Branche der privaten Arbeitsvermittler ist wie keine weitere von den politischen Entscheidungen zum Arbeitsmarkt abhängig. Sie wurde durch die Öffnung der Gewerbefreiheit von der Politik geschaffen und finanziert sich aus unterschiedlichen Gründen heute noch überwiegend über den Vermittlung…
26.10.2006
11:01
Bild: Fairness – das oberste Prinzip (nicht nur) beim FranchisingBild: Fairness – das oberste Prinzip (nicht nur) beim Franchising
MEYER-KÖRING v.DANWITZ PRIVAT Rechtsanwälte & Steuerberater Bonn Berlin

Fairness – das oberste Prinzip (nicht nur) beim Franchising

Nicht allein beim Sport gilt Fairness als das oberste Prinzip. Auch in dem Verhältnis zwischen Franchise-Geber und Franchise-Nehmer spielt Fairness eine große Rolle. Die Systempartner sind gut beraten, wenn sie dieses Gebot beachten. Wirtschaftsleben und Fairness - diese Begriffe werden heute vielfach als Gegensatzpaar verstanden. Ein Großteil der Unternehmen hat auch tatsächlich keine Skrupel, Interessen erforderlichenfalls mit unlauteren oder rechtswidrigen Methoden durchzusetzen. Oft fehlt dabei sogar das Unrechtsbewusstsein. Ob das im al…
26.10.2006
11:56
Bild: 14 jährige in Danzig von Mitschülern zum Selbstmord getriebenBild: 14 jährige in Danzig von Mitschülern zum Selbstmord getrieben
Redaktion Polskaweb - Aktuelle News aus Polen

14 jährige in Danzig von Mitschülern zum Selbstmord getrieben

Das Danziger Gymnasium Nr. 2 hatte eigentlich einen guten Ruf, doch der ist nun dahin. Mehrere 14 jährige Schüler vergingen sich während einer Klassenarbeit an die gleichaltrige kleine Mitschülerin Ania. Die Tat wurde in Anwesenheit der gesamten Schulklasse, von einem weiteren Jungen 20 Minuten lang gefilmt. Niemand schritt ein. Die Lehrerin hatte sich vorübergehend in einen anderen Bereich der Schule begeben. Das Opfer erhängte sich mit einem Springseil am Tag darauf im Wohnhaus der Familie. Die Jungen mißbrauchten das Mädchen während der 2…
26.10.2006
12:11
Bild: ödp in Heidenheim gratuliert bayerischem LandesverbandBild: ödp in Heidenheim gratuliert bayerischem Landesverband
ödp Kreisverband Heidenheim

ödp in Heidenheim gratuliert bayerischem Landesverband

HEIDENHEIM 26.10.2006. 25 Jahre ödp in Bayern- am vergangenen Samstag konnte der bayerische ödp-Landesverband in Regensburg sein „silbernes Jubiläum“ feiern. In einem Glückwunschschreiben gratulierte der ödp-Kreisverband Heidenheim: „Herzliche Glück- und Segenswünsche zu Ihrem 25-jährigen Bestehen. Wir freuen uns mit Ihnen über die gute Entwicklung, die die bayerische ödp in den zurückliegenden 25 Jahren genommen hat. Aus anfänglich 22 Gründungsmitgliedern wurden zwischenzeitlich über 3.600! Auch hat sich die Zahl der kommunalen Mandate beein…
26.10.2006
12:18
Bild: 1ARATGEBERRECHT informiert: Bundeskabinett beschließt Strukturen für beamtenrechtliche GrundregelnBild: 1ARATGEBERRECHT informiert: Bundeskabinett beschließt Strukturen für beamtenrechtliche Grundregeln
1ARATGBERRECHT

1ARATGEBERRECHT informiert: Bundeskabinett beschließt Strukturen für beamtenrechtliche Grundregeln

Die Bundesregierung hat am 25.10.2006 den Entwurf für ein Gesetz zur Regelung des Statusrechts der Beamtinnen und Beamten in den Ländern (Beamtenstatusgesetz - BeamtStG) beschlossen. Mit dem Gesetz sollen die Strukturen für eine bundeseinheitliche Anwendung der beamtenrechtlichen Grundregeln festgelegt werden. Damit sollen die Einheit des Beamtenrechts und die länderübergreifende Mobilität im Interesse der Dienstherren und der Beamtinnen und Beamten gewährleistet werden. Bundesinnenminister Dr. Wolfgang Schäuble erklärte, das neue Gesetz sc…
26.10.2006
12:38
Bild: Nachbarschaft: Musikantenstadl oder MTV – zu laut ist zu lautBild: Nachbarschaft: Musikantenstadl oder MTV – zu laut ist zu laut
VdW Bayern

Nachbarschaft: Musikantenstadl oder MTV – zu laut ist zu laut

VdW Bayern: Urteile und Tipps zum Zusammenleben der Generationen München (26. Oktober 2006) – Die Kleinen machen Krach, die Alten sind zu empfindlich – so das gängige Klischee. Und je größer der Anteil der Senioren, umso häufiger kommt es zu Konflikten in der Hausgemeinschaft. „Kinder in der Nachbarschaft waren vor dreißig Jahren noch ganz normal, heute werden sie als Ruhe störende Ausnahme wahrgenommen“, beschreibt Xaver Kroner, geschäftsführender Vorstand des VdW Bayern (Verband bayerischer Wohnungsunternehmen), die Situation. Ein freundli…
26.10.2006
12:40
Bild: Sondersendung "Kindesmissbrauch und Ihre Folgen" - Hören Sie, was Ihr Kind Ihnen NICHT sagt!Bild: Sondersendung "Kindesmissbrauch und Ihre Folgen" - Hören Sie, was Ihr Kind Ihnen NICHT sagt!
Internetradio Starlightsound2004

Sondersendung "Kindesmissbrauch und Ihre Folgen" - Hören Sie, was Ihr Kind Ihnen NICHT sagt!

Erbach/Hamburg - wie bereits mehrfach in der Presse publiziert, bietet Starlightsound2004 ein Portal, sich über gesellschaftliche und gesellschaftspolitische Themen auszutauschen. In emotionalen Sondersendungen haben Anlaufstellen, Portale, Betroffene, nicht Betroffene, interessierte und neugierige die Möglichkeit, sich über bestimmte, gesellschaftliche Themen, auszutauschen. Am kommenden Sonntag, der 29.10.2006 ab 20.00 Uhr, steht das Thema Kindesmissbrauch, auf dem Sonderprogramm unter www.Starlightsound2004.com. Unter dem Motto: "Hören Si…
26.10.2006
13:45
Bild: Arbeitsrecht: Zusammenlegung von Niederlassungen und SozialauswahlBild: Arbeitsrecht: Zusammenlegung von Niederlassungen und Sozialauswahl
rechtsanwalts-TEAM.de Warm & Kanzlsperger - Rechtsanwalt Fachanwalt in Paderborn

Arbeitsrecht: Zusammenlegung von Niederlassungen und Sozialauswahl

Das BAG hat jüngst ein Urteil zur Sozialauswahl in Zusammenhang mit der Zusammenlegung mehrerer Niederlassung getroffen (BAG, Urteil vom 18. Oktober 2006 - 2 AZR 676/05 -; Vorinstanz: LAG Hamm, Urteil vom 29. Juni 2005 - 14 Sa 438/05). Danach bestimmt sich der Kreis der in eine nach § 1 Abs. 3 KSchG vorzunehmenden Sozialauswahl einzubeziehenden Arbeitnehmer nach ihrer Vergleichbarkeit. Diese bemisst sich zwar in erster Linie nach arbeitsplatzbezogenen Merkmalen. An einer Vergleichbarkeit fehlt es jedoch zwischen Arbeitnehmern, die der Arbeitg…
26.10.2006
13:47
Die von Belarus initiierte UN-Resolution verabschiedet
Botschaft der Republik Belarus in der Bundesrepublik Deutschland

Die von Belarus initiierte UN-Resolution verabschiedet

Am 19. Oktober 2006 hat der dritte Ausschuss der 61. Generalversammlung der Vereinten Nationen die Resolution über die Verbesserung der Koordinierung von Bemühungen bei der Bekämpfung des Menschenhandels im Konsens verabschiedet. Das Dokument wurde von der Republik Belarus initiiert und von 20 Ländern aus allen Kontinenten als Mitverfassern unterstützt. Die belarussische Resolution rief großes Interesse aller Delegationen hervor, die deren Aktualität unterstrichen und eine gute Organisation des Verhandlungsprozesses gelobt haben. Es wurde fe…
26.10.2006
17:26
Bild: Bewerbung für HochschulpreisBild: Bewerbung für Hochschulpreis
FDP Cloppenburg und Umgebung

Bewerbung für Hochschulpreis

FDP: Durch Teilnahme Aufwertung und neue Perspektiven schaffen Essen / Cloppenburg / Emstek / Cappeln – 26.10.2006 (kb) „Mit dem Hauptschulpreis können wir belegen, dass die Hauptschulen besser sind, als Ihr Ruf.“, so Birgit Wichmann (FDP), Essener Gemeinderatsmitglied. Die FDP setzt sich schon seit langem für eine Stärkung der Hauptschulen ein und möchte diesen eine neue Perspektive geben. In einem direktem Anschreiben an die Leiter der Hauptschulen im Bereich des FDP - Ortsverbandes haben die Gemeinde- und Stadtratsmitglieder der Partei auf…
26.10.2006
22:06
Bild: Nachsitzen: Eltern lernen über Gott zu redenBild: Nachsitzen: Eltern lernen über Gott zu reden
PEP4Kids

Nachsitzen: Eltern lernen über Gott zu reden

Elternprogramm vermittelt Sicherheit in der Wertevermittlung Bundesministerin Ursula von der Leyen fordert Eltern in der Erziehung ihrer Kinder zu mehr Sicherheit in der Vermittlung von Wert- und Glaubensthemen auf. PEP4Kids bietet gezielte Unterstützung an, wie Eltern mit ihren Kindern über Werte und Glauben ins Gespräch kommen. Mit dem Titel "Werteorientierte Erziehung in Deutschland" greift die Publikation des Bundesministeriums für Familie "Der Monitor Familienforschung" in seiner neuesten Ausgabe ein heißes Eisen in der Erziehung auf.…
26.10.2006
22:36
Bild: J/B/i/D e.V. stellt ebenfalls Strafanzeige gegen Sascha Baron Cohen alias Ali.G. oder \"Borat\"!Bild: J/B/i/D e.V. stellt ebenfalls Strafanzeige gegen Sascha Baron Cohen alias Ali.G. oder \"Borat\"!
Jenischer Bund in Deutschland & Europa e.V.

J/B/i/D e.V. stellt ebenfalls Strafanzeige gegen Sascha Baron Cohen alias Ali.G. oder \"Borat\"!

Der JENISCHE BUND e.V. hat am 26. Oktober 2006 bei der Staatsanwaltschaft Hamburg ebenfalls Strafanzeige gegen Herrn Sascha Baron Cohen, auch bekannt unter den Künstlernamen „Ali G“ oder „Borat“, die Twentieth Century Fox Home Entertainment Germany GmbH sowie gegen den Webspaceprovider, Schlund + Partner AG beim Hamburger Leitenden Oberstaatsanwalt wegen volkverhetzender Aussagen, Beleidigung, Bedrohung, Aufruf zur Gewalt gegen Zigeuner, und Verstoß gegen das Gleichbehandlungsgesetz gestellt. Im besonderen Hinblick darauf, dass die Rechtsrad…
27.10.2006
03:52