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ThemenPolitik, Recht & Gesellschaft

Pressemitteilungen zu Präsident

Über das Treffen der Präsidenten von Belarus und Russland
Botschaft der Republik Belarus in der Bundesrepublik Deutschland

Über das Treffen der Präsidenten von Belarus und Russland

… trafen eine ganze Reihe von wichtigen Vereinbarungen sowohl im wirtschaftlichen als auch im humanitären Bereich. Mit Genugtuung wurde der erreichte Häufigkeitsgrad der bilateralen Treffen auf der Präsidialebene festgestellt. Im Laufe der Verhandlungen wurden von Präsidenten die Fragen der Zusammenarbeit im Handels- und Wirtschaftsbereich, die gemeinsamen Maßnahmen für die Überwindung der Krisenerscheinungen, der Stand der industriellen Kooperation, das Zusammenwirken im Energie- sowie Finanz- und Kreditbranche, kulturelle Kontakte erörtert. Die …
25.03.2009
Bild: Nachhaltigkeit – eine Frage der Haftung und Wertschätzung - 2. ARENA für NACHHALTIGKEIT gibt starke ImpulseBild: Nachhaltigkeit – eine Frage der Haftung und Wertschätzung - 2. ARENA für NACHHALTIGKEIT gibt starke Impulse
Arena für Nachhaltigkeit

Nachhaltigkeit – eine Frage der Haftung und Wertschätzung - 2. ARENA für NACHHALTIGKEIT gibt starke Impulse

… Dematerialisierung“, wie der Chemiker und Umweltforscher der ersten Stunde genannt wird, fordert deshalb: „Arbeit muss billiger werden, Ressourcen teurer!“ Ziel von Nachhaltigkeitsinnovationen müsste daher auch die radikale Senkung des Material-Input pro Einheit Service (MIPS) sein, forderte der Präsident des Factor 10 Institute und Erfinder der MIPS. Die Berücksichtigung der MIPS von Autos rücke die von Politik und Autoindustrie gefeierte Abwrackprämie in ein äußerst zweifelhaftes Licht, so Schmidt-Bleek. Dass das Unmögliche möglich gemacht werden kann, …
25.03.2009
Gagfah-Chef muss gehen – Heuschrecke Fortress zeigt wahres Gesicht
Deutscher Mieterbund

Gagfah-Chef muss gehen – Heuschrecke Fortress zeigt wahres Gesicht

… Vermieter Deutschlands (dmb) „Mit der Absetzung des bisherigen Gagfah-Chefs, Burkhard Drescher, zeigt der US-Finanzinvestor Fortress sein wahres Gesicht. Ich fürchte, dass es hier ab sofort nur noch um Renditen gehen wird“, kommentierte der Präsident des Deutschen Mieterbundes (DMB), Dr. Franz-Georg Rips, den Führungswechsel bei Deutschlands zweitgrößtem Vermieter, dem börsennotierten Wohnungskonzern Gagfah mit seinem Mehrheitseigner Fortress. „Leidtragende des Gagfah-Kurswechsels werden 180.000 Mieterhaushalte sein. Ihnen drohen Mieterhöhungen, …
24.03.2009
300 führende MedizinerInnen für die Abschaffung von Atomwaffen
IPPNW - Internationale Ärzte zur Verhütung des Atomkrieges e.V.

300 führende MedizinerInnen für die Abschaffung von Atomwaffen

Mehr als 300 weltweit führende ÄrztInnen haben den russischen Präsidenten Medvedev und den US Präsidenten Obama in einem medizinischen Appell aufgefordert „das atomare Zeitalter endgültig zu beenden.“ Den Brief haben Dekane, Leiter medizinischer Abteilungen, Nobelpreisträger, Gesundheitsminister und Redakteure von medizinischen Fachzeitungen aus 38 Ländern unterzeichnet. Er wird den Präsidenten heute in Washington und Moskau von der US-amerikanischen Schwestersektion, den Physicians for Social Responsibility, sowie einer russischen IPPNW-Delegation …
23.03.2009
Ohoven - Deutschland als Gewinner der Wirtschaftskrise – Chancen für den Mittelstand
NeueNachricht

Ohoven - Deutschland als Gewinner der Wirtschaftskrise – Chancen für den Mittelstand

Tauberbischofsheim/Berlin - Die aktuellen wirtschaftlichen Aussichten sind nach Ansicht von Mario Ohoven, Präsident des Bundesverbandes mittelständische Wirtschaft zwar rosig, die Chefs namhafter Unternehmen sollten aber längerfristig durchaus die Chance sehen, gestärkt aus der Krise hervorgehen zu können. „Wir alle sollten die derzeitige Krise nicht als Bedrohung, sondern als Herausforderung sehen", setzte Ohoven beim FN-Forum in Tauberbischofsheim deutlich positive Zeichen. Falsch sei es auf jeden Fall, mit Schockstarre zu reagieren. „Wie es wirklich …
20.03.2009
Peru - Ölunternehmen dringt in Land von unkontaktierten Indigenen ein
Survival International Deutschland e.V.

Peru - Ölunternehmen dringt in Land von unkontaktierten Indigenen ein

… dieser Reservate wird von der lokalen indigenen Organisation ORPIO und der nationalen Organisation AIDESEP unterstützt. Das Abkommen mit Ecopetrol erfolgte umgehend nachdem Repräsentanten indigener Gruppen Petrobas ausdrücklich untersagten, Parzelle 117 zu erforschen. „Präsident Garcias Regierung ignoriert erneut sowohl die Konvention 169 der Internationalen Arbeitsorganisation, als auch die Deklaration für die Rechte indigener Völker der Vereinten Nationen,“ so AIDESEPs Präsident bezüglich der Einwilligung der peruanischen Regierung Petrobas in …
20.03.2009
Prävention psychischer Störungen - eine Herausforderung für die Zukunft
PTK Bayern

Prävention psychischer Störungen - eine Herausforderung für die Zukunft

… psychische Störungen in Deutschland der häufigste Grund für Frühberentungen bei Frauen und Männern. „Wir fordern daher, dass die nächste Gesundheitsreform die Prävention psychischer Störungen zentral mit berücksichtigt“, betonte Dr. Nikolaus Melcop, Präsident der Bayerischen Psychotherapeutenkammer, heute anlässlich einer Pressekonferenz im Presseclub München. „Präventionsprogramme, die psychische Störungen verhindern, müssten flächendeckend für alle Lebensbereiche und Lebensalter umgesetzt werden. Da sehr viele psychisch erkrankten Menschen heute …
19.03.2009
Bild: OBAMANIA - neuer politischer Messianismus? "Reden zw. Himmel u. Erde" 26. März 19 Uhr Ev. Akademie TutzingBild: OBAMANIA - neuer politischer Messianismus? "Reden zw. Himmel u. Erde" 26. März 19 Uhr Ev. Akademie Tutzing
Kloster Andechs

OBAMANIA - neuer politischer Messianismus? "Reden zw. Himmel u. Erde" 26. März 19 Uhr Ev. Akademie Tutzing

… München und Andechs. Der Eintritt ist frei. Barack Obama begeistert. Ein Polit-Popstar, eine Führungspersönlichkeit, ein Mann mit Visionen und Tatkraft. Kommentatoren und Politik-Analysten sparen nicht an Superlativen. Selten ist in Amerika, nach John F. Kennedy, ein amerikanischer Präsident mit so viel Vorschusslorbeeren und Begeisterung ins Amt getragen worden. In Zeiten von radikalen Umbrüchen und Abbrüchen in Wirtschaft und Gesellschaft sehnen sich offenbar viele Menschen - scheinbar paradoxerweise - sowohl nach Stabilität und Vertrautheit wie …
18.03.2009
Annahme verweigert - Chinesische Botschaft ignoriert 10.000 Stimmen für politischen Gefangenen
Tibet Initiative Deutschland e.V.

Annahme verweigert - Chinesische Botschaft ignoriert 10.000 Stimmen für politischen Gefangenen

… einer Petition zur Freilassung des tibetischen Filmemachers Dhondup Wangchen verweigert. Die Tibet Initiative Deutschland e.V. (TID) und der Verein der Tibeter in Deutschland e.V. (VTD) hatten über 10.000 Unterschriften gesammelt, um ihrer Forderung an den chinesischen Präsidenten Hu Jintao Nachdruck zu verleihen. Sie verlangen Aufklärung über Verbleib und Verfassung des Gefangenen, der lediglich sein Recht auf freie Meinungsäußerung wahrgenommen hat, sowie seine unverzügliche Freilassung. „Wir sind heute abermals an der chinesischen Mauer des Schweigens …
18.03.2009
Bild: Russland - Internetdissident Tscharuschew zur Zwangsbehandlung mit Psychopharmaka verurteiltBild: Russland - Internetdissident Tscharuschew zur Zwangsbehandlung mit Psychopharmaka verurteilt
Internationale Gesellschaft für Menschenrechte (IGFM)

Russland - Internetdissident Tscharuschew zur Zwangsbehandlung mit Psychopharmaka verurteilt

… Demokratin der ersten Stunde. Ende der 80er Jahre engagierte sich die Psychologin und Ethnografin in der Helsinki-Bewegung, dann übernahm sie eine führende Rolle in der Reformbewegung "Demokratisches Russland". Seit 1989 gehörte sie dem Parlament an, 1991 wurde sie Beraterin von Präsident Jelzin für Nationalitätenfragen, bis er sie 1992 auf Druck der konservativen Opposition entließ. 1994 wandte sie sich von ihm wegen des Tschetschenien-Kriegs ab und wurde zu seiner schärfsten Kritikerin. Obwohl sie nie ein hohes Staatsamt bekleidet hatte, gehörte sie …
17.03.2009
Bild: Kuba - Bürgerrechtler Antúnez nach 25 Tagen Hungerstreik im KrankenhausBild: Kuba - Bürgerrechtler Antúnez nach 25 Tagen Hungerstreik im Krankenhaus
Internationale Gesellschaft für Menschenrechte (IGFM)

Kuba - Bürgerrechtler Antúnez nach 25 Tagen Hungerstreik im Krankenhaus

… Ehrenmitglied der IGFM. Politiker setzen sich für Menschenrechtsverteidiger ein Im Rahmen der Jahreshauptversammlung der IGFM am 14. und 15. März in Bonn setzten sich auch politische Persönlichkeiten für die Arbeit der Menschenrechtsverteidiger ein: Prof. Hans-Gert Pöttering, Präsident des Europäischen Parlaments und Schirmherr der IGFM-Jahrestagung, unterstützt die Arbeit kubanischer Bürgerrechtler. Für den gefangenen Afrokubaner Dr. Oscar Elias Biscet hat er eine politische Patenschaft übernommen. "In den vergangenen Jahren wurde der Sacharow-Preis …
17.03.2009
Bild: Landkreistag zum Scheitern der Jobcenter-Reform - Saubere Lösung der OrganisationsfrageBild: Landkreistag zum Scheitern der Jobcenter-Reform - Saubere Lösung der Organisationsfrage
Deutscher Landkreistag

Landkreistag zum Scheitern der Jobcenter-Reform - Saubere Lösung der Organisationsfrage

Landkreise für kommunale Alleinträgerschaft Der Deutsche Landkreistag (DLT) hat sich anlässlich des heutigen Scheiterns der Jobcenter-Reform für eine sachgerechte Neuordnung der SGB II-Verwaltung im Sinne einer Leistungserbringung aus einer Hand ausgesprochen. Präsident Landrat Hans Jörg Duppré (Südwestpfalz) sagte: „Hierbei muss eine insgesamt tragfähige Lösung der Verwaltungsfrage im Interesse der fast 7 Mio. Leistungsempfänger gefunden werden. Wenn es keine rechtlich saubere Lösung für eine gemeinsame Aufgabenwahrnehmung gibt, kommt eben nur …
17.03.2009
Klares Ja zu einem fairen Contracting - Gesetzgeber ist gefordert
Deutscher Mieterbund

Klares Ja zu einem fairen Contracting - Gesetzgeber ist gefordert

(dmb) Der Deutsche Mieterbund (DMB) unterstützt den Zentralverband Elektrotechnik und Elektroindustrie (ZVEI) bei dem Bemühen um eine gesetzliche Contracting-Lösung. „Contracting kann einen wesentlicher Beitrag zur Verbesserung der Energieeffizienz leisten“, sagte der Präsident des Deutschen Mieterbundes (DMB), Dr. Franz-Georg Rips, auf einer gemeinsamen Pressekonferenz mit ZVEI in Berlin. „Contracting hat einen win-win-Effekt: Der CO2-Ausstoß wird verringert, der Energieverbrauch reduziert, dadurch können nicht nur Kosten für Mieter eingespart, …
17.03.2009
Wohnungspolitische Herausforderung Nr. 1 - Energetische Modernisierung der Bestände
Deutscher Mieterbund

Wohnungspolitische Herausforderung Nr. 1 - Energetische Modernisierung der Bestände

(dmb) „Die energetische Modernisierung der Immobilienbestände ist für uns die wohnungspolitische Herausforderung Nr. 1 in den nächsten Jahren“, erklärte der Präsident des Deutschen Mieterbundes (DMB), Dr. Franz-Georg Rips, heute in Berlin. „Wenn jetzt keine klaren gesetzlichen Vorgaben zur Verbesserung der Energieeffizienz und zum verstärkten Einsatz erneuerbarer Energien getroffen und attraktive Förderbedingungen garantiert werden, wird sich die Preisspirale insbesondere für fossile Brennstoffe immer schneller drehen und damit die Wohnkosten drastisch …
16.03.2009
Bild: Consultum-Gespräche mit Prominenz aus Politik und WirtschaftBild: Consultum-Gespräche mit Prominenz aus Politik und Wirtschaft
Consultum Communications GmbH

Consultum-Gespräche mit Prominenz aus Politik und Wirtschaft

… John C. Kornblum, dem ehemaligen US-Botschafter in Deutschland, an den Schiffbauerdamm nach Berlin gekommen. Kornblum, der über beste Verbindungen zur amerikanischen Administration verfügt, warnte davor, zu viel von der Regierung unter Barack Obama zu erwarten. Unter dem neuen Präsidenten würden sich die Verbindungen zu den europäischen Regierungen sicher nachhaltig verbessern, doch hätte dies zunächst keine Priorität für die US-Regierung. Zu viele eigene Probleme und nicht zuletzt die Entwicklungen im Nahen Osten würden aktuell im Fokus stehen. Nach …
13.03.2009
Bild: 8. März 2009 - Reporter ohne Grenzen fordert mehr Schutz für Journalistinnen und BloggerinnenBild: 8. März 2009 - Reporter ohne Grenzen fordert mehr Schutz für Journalistinnen und Bloggerinnen
Medienarbeiten.de

8. März 2009 - Reporter ohne Grenzen fordert mehr Schutz für Journalistinnen und Bloggerinnen

… die US-amerikanische-iranische Journalistin Roxana Saberi festgenommen. Auch in Simbabwe müssen Journalistinnen in diesen Tagen viel Mut beweisen, wenn sie kritisch berichten möchten: Das hat zuletzt die Journalistin und Menschenrechtsaktivistin Jestina Mukoko erfahren: Wegen eines angeblichen terroristischen Komplotts gegen Präsident Robert Mugabe wurde sie im Dezember 2008 festgenommen. Nach Isolationshaft und Folter folgte vor wenigen Tagen ihre Freilassung. Mehr Infos zu Reporter ohne Grenzen hier: http://www.youtube.com/watch?v=Uilzf-r2OBw
09.03.2009
Charisma ist kein deutsches Wort
European Coaching Association Berufsverband

Charisma ist kein deutsches Wort

Was deutsche Führungskräfte vom neuen amerikanischen Präsidenten lernen könnten - wenn sie wollen Barack Obama hat die Amerikaner und das Weiße Haus im Sturm erobert. Wie hat er das gemacht? Ein wesentlicher Faktor für seinen sensationellen Erfolg dürfte sein ein Charisma sein. Zwar wäre den Deutschen ein Politiker mit dem Charisma eines Obama laut Forsa-Umfrage auch sehr recht, aber gerade bei denen, die es nötig hätten, variieren die Einstellungen gegenüber dem Begriff Charisma oft zwischen Ablehnung aus Angst bis staunendem Unverständnis. Dabei …
04.03.2009
Staatsbesuch im ALEXA - Portugals Staatspräsident Anibal Cavaco Silva gibt sich heute die Ehre
ALEXA Berlin

Staatsbesuch im ALEXA - Portugals Staatspräsident Anibal Cavaco Silva gibt sich heute die Ehre

Berlin, 04. März 2009. ALEXA, das Einkaufs- und Freizeitcenter am Alexander-platz, erlebt heute einen ganz besonderen Besuch. Portugals Staatspräsident Anibal Cavaco Silva beehrt im Rahmen seines dreitägigen Staatsbesuches in Berlin das ALEXA. Begleitet wird er vom CEO des portugiesischen ALEXA-Co-Betreibers Sonae Sierra, Álvaro Portela. „Es ist eine große Ehre, unseren Staatspräsident heute hier begrüßen zu dürfen. Der Präsident hat es sich nicht nehmen lassen, das ALEXA trotz engen Termin-plans persönlich zu besuchen. Es freut mich sehr zu …
04.03.2009
Bild: Landkreistag zu Jobcenter-Reform - Verfassungsrechtliche Lösung auch für die OptionBild: Landkreistag zu Jobcenter-Reform - Verfassungsrechtliche Lösung auch für die Option
Deutscher Landkreistag

Landkreistag zu Jobcenter-Reform - Verfassungsrechtliche Lösung auch für die Option

- Im ZAG Zusammenarbeit auf gleicher Augenhöhe unmöglich Der Deutsche Landkreistag (DLT) unterstützt vor dem morgen stattfindenden Koalitionsausschuss das Bestreben, bei der anstehenden Jobcenter-Reform auch eine verfassungsrechtliche Lösung für die Optionskommunen zu realisieren. Präsident Landrat Hans Jörg Duppré (Südwestpfalz) sagte heute im Anschluss an die DLT-Präsidiumssitzung: „Die Optionskommunen brauchen Sicherheit, um ihre Arbeit im Interesse der Menschen weiterführen zu können. Es besteht nämlich die Gefahr, dass die verfassungswidrige …
03.03.2009
Bild: 4. März 1919 – Deutsche in Böhmen und Mähren demonstrieren für ihr RechtBild: 4. März 1919 – Deutsche in Böhmen und Mähren demonstrieren für ihr Recht
HKReichenberg

4. März 1919 – Deutsche in Böhmen und Mähren demonstrieren für ihr Recht

… österreichisch-ungarischen Monarchie am Ende des Ersten Weltkriegs zog die Gründung neuer Staaten nach sich. Einer dieser Staaten war die Tschechoslowakische Republik, die am 28. Oktober 1918 in Prag ausgerufen wurde. Dieser Gründung gingen die berühmten 14 Punkte des amerikanischen Präsidenten Woodrow Wilson voraus, in denen er den Völkern ein freies Selbstbestimmungsrecht zuerkannte. Punkt 10 lautete : "Den Völkern Österreich-Ungarns, deren Platz wir im Kreis der Nationen gefestigt und gesichert sehen wollen, ist die Möglichkeit zur unbehinderten und autonomen …
03.03.2009
Bild: Die Deutschen sind kommunikationsstark - Neue Studie zur Gesprächskultur der BundesbürgerBild: Die Deutschen sind kommunikationsstark - Neue Studie zur Gesprächskultur der Bundesbürger
Kraft Foods Deutschland GmbH

Die Deutschen sind kommunikationsstark - Neue Studie zur Gesprächskultur der Bundesbürger

… 2005 "nur" für 61 bzw. 57 Prozent der Befragten Tabuthemen, so haben sich diese Werte deutlich auf aktuell 64 Prozent (Sexualität) und 61 Prozent (Beziehungsprobleme) erhöht. Tagesgespräche dagegen waren im Februar 2009 für 82 Prozent der Deutschen der neue US-Präsident Barack Obama und die aktuelle Wirtschaftskrise (79 Prozent). Die Studie belegt detailliert, welche Voraussetzungen ein gutes Gespräch möglich machen. Rund 80 Prozent der Bundesbürger sagen: "Für ein gutes Gespräch muss ich meinem Gegenüber vertrauen und offen reden können." Und: "Es …
27.02.2009
Befragung des BfV-Vizepräsidenten im mg-Verfahren ergebnislos - V-Mann-Aussagen nicht überprüfbar
Einstellungsbündnis Berlin

Befragung des BfV-Vizepräsidenten im mg-Verfahren ergebnislos - V-Mann-Aussagen nicht überprüfbar

Befragung des Vizepräsidenten des BfV im „mg“-Verfahren für die Anklage ergebnislos – Aussage eines angeblichen V-Mannes nicht überprüfbar Am 26. Verhandlungstag des zur Zeit beim Staatsschutzsenat des Berliner Kammergerichts geführten Prozesses wegen Mitgliedschaft in einer kriminellen Vereinigung „militante gruppe“, wurde heute am 25. Februar 2009 der Vizepräsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz Hans Elmar Remberg als Zeuge gehört. In dem langwierigen Verfahren hat der Senat mittlerweile einen Großteil der Beweisaufnahme zu der angeklagten …
26.02.2009
Der belarussische Präsident zum Thema Sicherheitspolitik
Botschaft der Republik Belarus in der Bundesrepublik Deutschland

Der belarussische Präsident zum Thema Sicherheitspolitik

Am 23.Februar 2009 nahm der Präsident der Republik Belarus Alexander Lukaschenko an den Veranstaltungen aus Anlass des Tages der belarussischen Streitkräfte teil. Das Staatsoberhaupt legte einen Kranz an das Siegesdenkmal in Minsk nieder. Während des anschließenden Festempfanges ging A.Lukaschenko auf einige aktuelle sicherheitspolitische Themen ein. Der Präsident gab seine Einschätzung der aktuellen internationalen Lage. Er hob unter anderem besonders hervor, dass die Weltfinanz- und Wirtschaftskrise die globalen Gegensätze verschärfe und bestimmte …
25.02.2009
Über das Treffen des belarussischen Staatsoberhaupts mit dem Hohen EU-Repräsentanten
Botschaft der Republik Belarus in der Bundesrepublik Deutschland

Über das Treffen des belarussischen Staatsoberhaupts mit dem Hohen EU-Repräsentanten

Am 19. Februar fand das Treffen des Präsidenten der Republik Belarus Alexander Lukaschenko mit dem Generalsekretär des EU-Rates, Hohen Vertreter der Europäischen Union für GASP Xavier Solana statt, der zum ersten Mal Belarus besuchte. Im Laufe des Gesprächs wurden verschiedene Aspekte der Zusammenarbeit zwischen der EU und der Republik Belarus erörtert. A.Lukaschenko räumte ein, dass es für die Entwicklung des Dialogs erforderlich sei, jede Art von Vermittlern aus diesem Prozess auszuschließen, insbesondere die jenigen, die sich gegenüber Belarus …
25.02.2009
Rechtsanwalt in Frankreich
Bastian, Manciet & Associés

Rechtsanwalt in Frankreich

… Anwalts, Ihre finanzielle Situation, in der Sie sich befinden und dem Prozessausgang nachträglich festgelegt. Sollte es dennoch Probleme mit dem späteren Anwaltshonorar geben, ist in den Artikeln 174 ff. des Dekrets vom 27.November 1991 das weitere Vorgehen bestimmt. Hiernach müssen Sie mit Ihrer Beschwerde sich an den Vorsitzenden der jeweiligen zuständigen Rechtsanwaltskammer wenden. Sollte Ihr Anwalt gleichzeitig der Präsident der betreffenden Rechtskammer sein, müssen sie sich an den Präsidenten des zuständigen Tribunal de Grande Instance wenden.
23.02.2009
Bild: Landkreistag begrüßt Breitbandstrategie der BundesregierungBild: Landkreistag begrüßt Breitbandstrategie der Bundesregierung
Deutscher Landkreistag

Landkreistag begrüßt Breitbandstrategie der Bundesregierung

Wichtiger Schritt zu einer flächendeckenden Versorgung mit schnellem Internet Der Deutsche Landkreistag (DLT) hat die heute vom Bundeskabinett verabschiedete Breitbandstrategie der Bundesregierung begrüßt. Präsident Landrat Hans Jörg Duppré (Südwestpfalz) sagte: „Die Breitbandstrategie mit ihrem Bündel von Maßnahmen ist ein wichtiger Schritt auf dem Weg hin zu einer flächendeckenden Versorgung mit schnellen Breitbandverbindungen auch für den ländlichen Raum. Jetzt sind alle Beteiligten aufgefordert, die angekündigten Maßnahmen rasch und kraftvoll …
18.02.2009
Bild: CSI Deutschland berichtet - Scheinprozess gegen christliches Kloster Mor Gabriel (Türkei)Bild: CSI Deutschland berichtet - Scheinprozess gegen christliches Kloster Mor Gabriel (Türkei)
CSI-Deutschland

CSI Deutschland berichtet - Scheinprozess gegen christliches Kloster Mor Gabriel (Türkei)

… die christliche Menschenrechtsorganisation Chrisian Solidarity International (CSI) zwei Prozess-Beobachter entsandt: Heinz Gstrein, ehemaliger Journalist für NZZ und „Echo der Zeit“ (Radio DRS), der heute in Wien türkisches Religionsrecht lehrt, sowie Herbert Meier, Jurist und Präsident von CSI-Schweiz. Obwohl es sich um eine öffentliche Gerichtssitzung handelte, wurden alle Pressevertreter und Menschenrechtsorganisationen aus dem von Anfang an gezielt viel zu kleinen Saal gewiesen. Nur die Vertreterinnen der finnischen, niederländischen und schwedischen …
17.02.2009
Chodorkowski - Neuer Prozess ist illegal
Amsterdam & Peroff

Chodorkowski - Neuer Prozess ist illegal

… verurteilen.“ Hinter der Verfolgung von Michail Chodorkowski stünden Leute, die das russische Justizsystem für ihre politischen und geschäftlichen Zwecke missbrauchen und die illegale Enteignung von Yukos legitimieren wollen, erläutert Amsterdam weiter. „Dimitri Medwedjew hat sich als Präsident der Russischen Föderation für die Förderung der Rechtsstaatlichkeit und der Bekämpfung des ‚Rechtsnihilismus’ ausgesprochen. Die Behandlung von Michail Chodorkowski wird zeigen, ob dies bloße Rhetorik ist oder es dem Präsidenten ernst damit ist“, erklärt …
17.02.2009
Entschädigungsfall Kaupthing-Bank Island - Anleger verunsichert
Rechtsanwälte BTR-Mecklenburg & Kollegen

Entschädigungsfall Kaupthing-Bank Island - Anleger verunsichert

… Sicherungsfonds Tryggingarsjódur abgelaufen ist und die Rückführung der angelegten Beträge an die Sparer als gesichert galt, sorgen nun widersprüchliche Pressemeldungen für Verunsicherung unter den betroffenen Anlegern der isländischen Kaupthing Bank. Zeitungsmeldungen zu Folge soll sich der Präsident Islands, Olafur Ragnar Grimsson, in einem Interview gegen eine solche Entschädigung ausgesprochen haben. Als Reaktion auf die Äußerungen des Präsidenten versicherte das isländische Kabinett jedoch umgehend, Island stehe zu den im November mit der EU …
17.02.2009
Dr. Henry A. Kissinger und Karl M. von der Heyden als gemeinsame Vorsitzende der American Academy gewählt
American Academy in Berlin

Dr. Henry A. Kissinger und Karl M. von der Heyden als gemeinsame Vorsitzende der American Academy gewählt

… des US State Departments den Vorsitz niederlegt. Der Wechsel der US Administration in Washington bringt der American Academy in Berlin eine neue Führung. Der Gründungsvorsitzende, Botschafter Richard C. Holbrooke, wird als Special Representative for Afghanistan and Pakistan Mitglied der Administration von Präsident Barack Obama. Dr. Henry A Kissinger und Karl M. von der Heyden wurden nun als gemeinsame Vorsitzende der Academy von dem Board of Trustees der American Academy in Berlin gewählt. In Berlin geboren, studierte Karl M. von der Heyden an …
12.02.2009
Bild: Mediale Präsenz von Roger Kusch und das „Entsetzen“ vieler ÄrzteBild: Mediale Präsenz von Roger Kusch und das „Entsetzen“ vieler Ärzte
IQB - Medizin-, Pflege- und Psychiatrierecht - Lutz Barth

Mediale Präsenz von Roger Kusch und das „Entsetzen“ vieler Ärzte

… zuvörderst nicht darum, ob jemand die „Schlagzeilen“ beherrscht und ob hierüber die Ärzteschaft entsetzt zu sein scheint und überdies kann keine Rede davon sein, dass in den Medien die ärztliche Position nicht hinreichend präsent ist. Allen voran der Präsident und der Vizepräsident der Bundesärztekammer lassen uns zumindest an der Auffassung der BÄK teilhaben, so u.a. in öffentlichkeitswirksam initiierten Talkshows und einer umfangreichen Pressekampagne. Hierbei wird allerdings gerne übersehen, dass das Votum der BÄK nicht (!) das Meinungsspektrum …
10.02.2009
Bild: Pakistan - Drei Christen wegen angeblicher Blasphemie verhaftetBild: Pakistan - Drei Christen wegen angeblicher Blasphemie verhaftet
Internationale Gesellschaft für Menschenrechte (IGFM)

Pakistan - Drei Christen wegen angeblicher Blasphemie verhaftet

Staatspräsident und Minderheitenminister sollen aktuelle Versprechungen einhalten – IGFM erinnert an weitere Opfer Frankfurt am Main / Islamabad (5. Februar 2009) – Wie die Internationale Gesellschaft für Menschenrechte (IGFM) erfuhr, wurden am 3. Februar drei Christen in der nordöstlichen Provinz Punjab wegen angeblicher Blasphemie inhaftiert. Die pakistanische Mitgliedsorganisation der IGFM, CLAAS, teilte mit, die Christen würden in der Polizeistation des kleinen Ortes Baddomehli, Bezirk Narowal, ungefähr 100 km von der Millionenstadt Lahore …
05.02.2009
Bild: Schließen von Versorgungslücken auf dem Land gerade für die mittelständische Wirtschaft existenziellBild: Schließen von Versorgungslücken auf dem Land gerade für die mittelständische Wirtschaft existenziell
Deutscher Landkreistag

Schließen von Versorgungslücken auf dem Land gerade für die mittelständische Wirtschaft existenziell

Landkreistag zum „DSL-Gipfel“ im Bundeskanzleramt Der Deutsche Landkreistag (DLT) hat anlässlich des heutigen Treffens von Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel mit der Telekommunikationsbranche bekräftigt, welche Bedeutung die Verfügbarkeit von schnellen Internetzzugängen gerade für die ländlichen Gebiete hat. Präsident Landrat Hans Jörg Duppré (Südwestpfalz) sagte: „Das Schließen der noch bestehenden 'weißen Flecken’ im ländlichen Raum ist unverzichtbar. Schnelles Internet ist heute so bedeutsam und grundlegend wie früher die Anbindung an das Straßen- oder …
03.02.2009
Bild: „Compliance“ – deutsche Unternehmen als Jäger und Gejagte?Bild: „Compliance“ – deutsche Unternehmen als Jäger und Gejagte?
Huss

„Compliance“ – deutsche Unternehmen als Jäger und Gejagte?

… dem kommenden Fachkongress „Arbeitsrecht 2009“, der vom 17. bis 18. Februar im Maritim Hotel Berlin stattfindet, wird die Diskussion dazu mit Dr. Gerlind Wisskirchen fortgesetzt: www.arbeitsrecht-2009.de. Rund 180 Teilnehmer aus Unternehmen und Verbänden diskutieren unter der Leitung eines 14-köpfigen Referententeams die Neuerungen im Arbeits- und Personalrecht, die 2009 zu beachten sind. Eröffnet wird der nunmehr zum vierten Mal stattfindende Kongress von Dr. Dieter Hundt, Präsident der Bundesvereinigung der Deutschen Arbeitgeberverbände (BDA).
02.02.2009
Für Frieden im Nahen Osten müssen alle an einen Tisch
Haus Rissen Hamburg

Für Frieden im Nahen Osten müssen alle an einen Tisch

… HAUS RISSEN HAMBURG (hausrissen.org) auf mögliche neue und weiter gehende Perspektiven für den gesamten Nahen Osten hin. Die Mitarbeiter des internationalen Instituts für Wirtschaft und Politik analysieren: „Ganz offensichtlich bringen sich die USA unter ihrem neuen Präsidenten Barack Obama wesentlich intensiver und konstruktiver in die Lösung des Konfliktes ein als die Bush-Administration. Doch allein auf den Aspekt Israel/Palästina zu setzen würde der Komplexität nicht gerecht. Dauerhafte Stabilität könnte mittelfristig eine ständige Regionalkonferenz …
30.01.2009
Bild: Tibetische NGOs streichen die Neujahrsfeierlichkeiten angesichts des „schwarzen Jahres“ 2008Bild: Tibetische NGOs streichen die Neujahrsfeierlichkeiten angesichts des „schwarzen Jahres“ 2008
igfm muenchen

Tibetische NGOs streichen die Neujahrsfeierlichkeiten angesichts des „schwarzen Jahres“ 2008

… Restriktionen. „Dieses Jahr gedenken wir in Ehrfurcht des Opfers zahlloser Tibeter, die sich erhoben, um China und der Welt zu zeigen, daß die Tibeter selbst nach 50 Jahren brutaler Besatzung entschlossen sind, ihre Freiheit zurückzugewinnen“, sagte Dr. B. Tsering, die Präsidentin des Tibetischen Frauenverbandes. „Wir weinen um unsere Brüder und Schwestern, die durch Chinas exzessiven Gewalteinsatz zu Tode kamen, und wir beteuern unsere Solidarität mit jenen, die immer noch unter der totalitären Herrschaft Chinas leiden müssen“. Das Tibetische Neujahr oder …
29.01.2009
Arbeitgeberverband will Tarifautonomie abschaffen
AMP, Arbeitgeberverband Mittelständischer Personaldienstleister

Arbeitgeberverband will Tarifautonomie abschaffen

… die Wahrung der Tarifautonomie und warnt vor Stimmen aus dem Arbeitgeberlager, die dieses Verfassungsprinzip aushebeln wollen. "Der Bundesverband Zeitarbeit (BZA) will offenbar die Tarifautonomie abschaffen. Das ist ein einmaliger und unfassbarer Vorgang im Arbeitgeberlager", sagte AMP-Präsident Peter Mumme am 28. Januar 2009 in Berlin. "Anders ist es wohl kaum zu verstehen, wenn BZA-Vizepräsident Thomas Bäumer die Bundesregierung auffordert, bei der geplanten Lohnuntergrenze für die Zeitarbeitsbranche die Tarifverträge unseres Verbandes nicht zu …
29.01.2009
Bild: Selbstständige vergeben Zeugnisse für die Politik - Drei bis vier für Regierungen in Land und BundBild: Selbstständige vergeben Zeugnisse für die Politik - Drei bis vier für Regierungen in Land und Bund
Bund der Selbständigen Baden-Württemberg e.V.

Selbstständige vergeben Zeugnisse für die Politik - Drei bis vier für Regierungen in Land und Bund

… bestehend aus FDP, LINKE und Grünen konnte sich leicht verbessern, schneidet aber mit einer die Durchschnittsnote „4,1“ weiterhin schlechter ab als die Regierung. „Kaum ein Schüler würde mit so einem Zeugnis stolz nach Hause kommen“, bewertet BDS-Präsident Günther Hieber die Ergebnisse. „Die Regierung sollte jetzt so offen sein, bei den weiteren Beratungen um das Konjunkturpaket II die konstruktive Kritik des Mittelstands anzunehmen. Beispielsweise sollten bei der Unternehmensbesteue-rung die substanzbesteuernden Regelungen - wie die anteilige …
28.01.2009
Peru - Anglo-französisches Ölunternehmen steht vor Milliardenverlusten im Amazonas
Survival International Deutschland e.V.

Peru - Anglo-französisches Ölunternehmen steht vor Milliardenverlusten im Amazonas

… folgten ein Gerichtsverfahren und eine Beschwerde bei der Interamerikanischen Menschenrechtskommission, um ein sofortiges Verbot des Projekts zu erwirken. Man geht davon aus, dass es sich hierbei um den größten Ölfund in Peru in den letzten 30 Jahren handelt. Präsident Garcia, der behauptete, unkontaktierte indigene Völker wären von Umweltschützern erfunden worden, die gegen die Ölbohrung protestierten, hatte seine Hoffnungen zum Ausdruck gebracht, der Fund könnte Peru von einem Öl-Importeur zu einem Öl-Exporteur machen. Der Direktor von Survival, …
26.01.2009
Obama in Dortmund
Auslandsgesellschaft NRW e.V.

Obama in Dortmund

Am 20. Januar wurde der neue Präsident der Vereinigten Staaten vereidigt. In Kooperation mit dem Amerikahaus Verein NRW holt die Auslandsgesellschaft NRW e.V. Barack Obama nach Dortmund. Und zwar in Form eines Vortrages mit anschließender Diskussion, die am Donnerstag, 29. Januar 2009 um 19 Uhr im Harald-Koch-Haus, Steinstr. 48, stattfinden wird. An diesem Abend präsentiert der Buchautor und USA-Experte Dr. Peter Woeste sein neues Buch „Barack Obama – Aufbruch in eine neue Zeit“. In seinem Text- und Bildband fasst Woeste die Ereignisse während der …
26.01.2009
Bild: Prohibitionskonferenz im Europaparlament verbotenBild: Prohibitionskonferenz im Europaparlament verboten
Netzwerk Rauchen

Prohibitionskonferenz im Europaparlament verboten

… worden und wurde nach Protesten von Antirauchergruppen durch das Präsidium des Europaparlaments untersagt. Zur Begründung hieß es, die Konferenz verstoße gegen die Anti-Tabak-Positionen des Parlaments und untergrabe dessen Würde. Außerdem mutmaßte das Gremium um EP-Präsidenten Hans-Gert Pöttering (CDU), die Veranstaltung sei kommerzieller Natur. Offensichtlich will man die Meinungsfreiheit für unbequeme Ansichten abschaffen , so Michael Löb, Bundesvorsitzender des Netzwerk Rauchen, ein skandalöser Vorgang! Christoph Lövenich vom Vorstand der TICAP …
26.01.2009
Bild: BIW lehnen Aufnahme von Guantanamo-Häftlingen abBild: BIW lehnen Aufnahme von Guantanamo-Häftlingen ab
BÜRGER IN WUT (BIW)

BIW lehnen Aufnahme von Guantanamo-Häftlingen ab

… Wählervereinigung BÜRGER IN WUT (BIW) lehnt die Aufnahme von Häftlingen aus dem US-Gefangenenlager Guantanamo auf Kuba ab. In Guantanamo haben die Vereinigten Staaten mutmaßliche Mitglieder der islamistischen Taliban sowie der Terrororganisation Al-Qaida inhaftiert. Der designierte US-Präsident Barrack Obama stellte bereits im Wahlkampf die Schließung des Lagers in Aussicht, das von Juristen mehrheitlich als völkerrechtswidrig eingestuft wird. In einem offenen Brief an Obama hat Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) nun die Bereitschaft Deutschlands …
23.01.2009
Vor dem Abgrund
Acting-Art-of-Memory

Vor dem Abgrund

… und Truppeneinsatz aus. Abzusehen ist, dass dem neuerlichen Triumph der militärischen Option die Siedlungspolitik einem neuen Höhepunkt zutreiben und der Bau der „Trennungsmauern“ tief in der Westbank forciert werden. Unter den Palästinensern steht der gegenwärtige Präsident Machmud Abbas vor dem Offenbarungseid seiner Ohnmacht. Die Bereitschaftserklärung, nach der Ausschaltung der „Hamas“ die Macht im Gazastreifen zu übernehmen, verstärkt den Vorwurf der Verschwörung mit dem Feind weiter. Die ersten Erfolge bei der Herstellung von Recht …
23.01.2009
Pressemitteilung des Ethikverbandes der Deutschen Wirtschaft e.V.
Ethikverbandes der Deutschen Wirtschaft e.V.

Pressemitteilung des Ethikverbandes der Deutschen Wirtschaft e.V.

anager, die sich redlich und anständig benehmen, bei weitem die Menge der unredlichen Manager übersteigt. Der Bahn AG ist zu wünschen, dass sie so schnell wie möglich alle Karten auf den Tisch legen, damit vorschnellen Urteilen Einhalt geboten wird und im Sinne aller Betroffenen so schnell wie möglich die Fälle aufgeklärt werden. Durch Verschleppen, Vertuschen oder Bestreiten wird der Imageschaden für die die Bahn AG und die Deutsche Wirtschaft sich insgesamt nur erhöhen. Ulf D. Posé (Präsident)
22.01.2009
Bild: Venezuela - Terrorbekämpfer wegen angeblicher Gefangennahme von FARC-Führer gefoltertBild: Venezuela - Terrorbekämpfer wegen angeblicher Gefangennahme von FARC-Führer gefoltert
Internationale Gesellschaft für Menschenrechte (IGFM)

Venezuela - Terrorbekämpfer wegen angeblicher Gefangennahme von FARC-Führer gefoltert

… auch die Beziehungen des Chavez-Militärgeheimdienstes zur FARC offen behandelt werden. Die FARC finanziert ihren Krieg gegen den kolumbianischen Staat durch Rauschgifthandel und Entführungen. Darüber hinaus erhält sie verdeckte Unterstützung von der venezolanischen Regierung des Präsidenten Hugo Chavez. Erstickungsfolter und Schläge Quintero wurde nach seiner Festnahme in einer ca. 2 x 2,5 m kleinen Zelle des venezolanischen Militär-Geheimdienstes (DIM) gefangen gehalten, wo er Erstickungsfolter und Schlägen ausgesetzt war. Man drohte ihm, seine …
21.01.2009
Bild: "China 2009 – Höhepunkte der deutsch-chinesischen Zusammenarbeit – Berlin, Shenyang und Harbin im FokusBild: "China 2009 – Höhepunkte der deutsch-chinesischen Zusammenarbeit – Berlin, Shenyang und Harbin im Fokus
German Global Trade Forum Berlin Presseinfo

"China 2009 – Höhepunkte der deutsch-chinesischen Zusammenarbeit – Berlin, Shenyang und Harbin im Fokus

… Wirtschaftsbeziehungen Heilongjiangs nach Europa, Prof. Huaijie Hui bereits am 2.1. mit der ersten Business Mission nach China aus Anlass der Vorbereitungen des „German Business & Technology Forums“ im Juni in Harbin. Mit dem nun kurz bevorstehenden Besuch des Ministerpräsidenten der Volksrepublik China Wen Jiabao Ende Januar in Berlin, der mit seiner großen Wirtschaftsdelegation in Berlin auch mit der Bundeskanzlerin Angela Merkel und der Bundesregierung zusammen treffen wird, setzt sich der Prozeß der Zusammenarbeit konstruktiv fort. Im Rahmen …
21.01.2009
Bild: Yes we can-but wath? Mr. PresidentBild: Yes we can-but wath? Mr. President
Acting-Art-of-Memory

Yes we can-but wath? Mr. President

Hoffnungen und Illusionen, was sind sie wert? Hoffnungen und Illusionen kennzeichnen die europäischen Reaktionen auf Obamas Wahlsieg. Noch nie wurde die Wahl eines amerikanischen Präsidenten in Europa mit derart großer Aufmerksamkeit und Anteilnahme verfolgt. Der Außenpolitikchef der Süddeutschen Zeitung titelt : "Amerika ist von einer Last befreit", doch die Begeisterung darüber bleibt nicht auf die USA beschränkt. Ein hörbares Aufatmen gehe durch Europa, bemerkt Die Zeit und fügt hinzu: "Vielleicht ist das nur Erleichterung, dass die bleierne …
21.01.2009
Bild: Brandermittlung – Lehr- und Studienbrief Nr. 10 soeben erschienenBild: Brandermittlung – Lehr- und Studienbrief Nr. 10 soeben erschienen
VERLAG DEUTSCHE POLIZEILITERATUR GMBH

Brandermittlung – Lehr- und Studienbrief Nr. 10 soeben erschienen

… Inhaltsverzeichnis finden sich unter folgendem Link: http://www.vdpolizei.de/Shop/tabid/54/ProductID/150/Default.aspx Dort auch weitere Informationen zur Abo-Bestellung der Lehr- und Studienbriefe, die von Horst Clages, Ltd. Kriminaldirektor a.D., und Klaus Neidhardt, Präsident der Deutschen Hochschule der Polizei, herausgegebenen werden. Brandermittlung. Lehr- und Studienbriefe Kriminalistik/Kriminologie, Band 10 Verlag: Verlag Deutsche Polizeiliteratur Autor: Wolfgang Holzmann Einzelpreis: 14,90 EU ISBN 978-3-8011-0597-6 Auflage 1/2008 136 Seiten, 17x24 …
20.01.2009
Barack Obama - Yes, we can
Secura GmbH

Barack Obama - Yes, we can

… aber es sei keine Substanz da. In dem vorliegenden Buch wird deutlich, dass Obama Barack entgegen diesem Vorurteil zu fast allen Politik-Feldern eine Position entwickelt hat, die in dem Buch zum Teil auch detailliert erklärt wird. In dem vergangen Präsidentschaftswahlkampf ging es vor allem um die "Geschichte", die der Kandidat erzählen konnte: Hier John McCain, der "amerikanische Held", dort Barack Obama, der untypische schwarze Politiker. Barack Obama gewann auch deshalb, weil seine "Geschichte" mehr Authenzität und Glaubwürdigkeit ausstrahlte. Obamas …
19.01.2009

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