Pressemitteilungen zu Präsident

… gesetzt und in den letzten Jahren deutliche Anstrengungen erkennen lassen, würdigt ONE. „Die Kanzlerin muss jetzt auch im laufenden Haushaltsverfahren sicherstellen, dass sie weiter zu ihren Zusagen steht“, so der Deutschlandchef der Organisation, Tobias Kahler. „Frau Merkel sollte Präsident Sarkozy und Gastgeber Berlusconi auf dem G8-Gipfel in L’Aquila deutlich machen, dass eine Milliarde Menschen auf ihre Zuverlässigkeit hoffen“, so Kahler weiter. Das schwache Abschneiden von Italien und Frankreich ist zu 80 Prozent dafür verantwortlich, dass …

Kairo/Frankfurt, Juni 2009 - Während dem Besuch vom US Präsidenten in Kairo, wo er seine Rede zu den Moslems der Welt hielt, besuchte Barack Obama die Sultan Hassan-Moschee und bereiste die großen Pyramiden von Giza. Bei der Moschee wurde der US-Präsident von US Außenministerin, Frau Hillary Clinton, begleitet und geführt von Frau Iman Abdel Fattah, die Obama und seinem Gefolge die Geschichte der Sultan Hassan-Moschee erklärte, die als ein Meisterwerk der Mamelucken Architektur betrachtet wird. Sie ist bekannt als das islamische Baudenkmal …

… in dieser Altersgruppe will regelmäßig zu Hause arbeiten oder tut dies bereits. Die technischen Voraussetzungen sind vorhanden. „Heute kann fast jeder Büroarbeitsplatz zu geringen Kosten an den heimischen Schreibtisch verlegt werden“, sagt BITKOM-Präsident Profesor August Wilhelm Scheer. Eine schnelle Internetverbindung ermögliche den Zugriff auf Anwendungen, Datenbanken und Kommunikationssysteme des Arbeitgebers. „Gerade in größeren Unternehmen ist die technische Integration von Mitarbeitern außerhalb der Unternehmensstandorte bereits Standard. …

Der amerikanische Präsident Barack Obama war am 05. Juni zu Gast in Deutschland. Seine Faszination hat nicht nachgelassen und begeistert die Deutschen weiterhin. Die aktuelle Studie des Marktforschungsinstituts A&B Framework in Kooperation mit der UMC Potsdam – University of Management and Communication (FH) zeigt, dass die große Begeisterung für die Person Obama nicht primär durch seine politische Programmatik erzeugt wird, sondern viel mehr durch seine menschlichen Werte und Handlungen, die die Deutschen beeindrucken und faszinieren. Für Deutsche …

… zerstört werden. Ähnliche Vorgehensweisen hatten im benachbarten Ecuador verheerende Auswirkungen auf den Regenwald, und führten zu dauerhafter Verschmutzung des Lebensraumes und Krankheit unter den dort ansässigen Indigenen. Die Reaktion der Regierung auf die Proteste war herablassend: Präsident Garcia hat Vorschläge des Kongresses abgelehnt, die Gesetze im Mittelpunkt der Kontroverse zu diskutieren. Er bezeichnete die Proteste als „Verschwörung“ und die Protestierenden als „ìgnorant“. Alberto Pizango, der Anführer der peruanischen Indigenen sagte, …

… den Willen der Bevölkerung durchzusetzen. Die Umfrage hat auch ergeben, dass die Bevölkerung nicht gegen Europa ist, sondern nur dagegen ist, in so entscheidenden Fragen übergangen zu werden. Nach Meinung von 61 % der Befragten sollte ein verantwortlicher EU-Politiker wie z.B. der EU-Präsident von der Bevölkerung in ganz Europa gewählt werden, wenn es um eine gemeinsame Außen- und Verteidigungspolitik geht. Libertas ist der Meinung, dass ein so großer Schritt für Europa, sofern er nicht offen kommuniziert wird, in der Bevölkerung Fragen über die …

Der Koordinierungsrat deutscher Nicht-Regierungsorganisationen gegen Antisemitismus, die Jüdische Gemeinde zu Berlin und das Jüdische Forum für Demokratie und gegen Antisemitismus haben an Präsident Obama einen gemeinsamen offenen Brief zu seinem Besuch in Buchenwald am 5. Juni 2009 gerichtet. Sie treten darin für einen entschiedenen Kampf gegen den Antisemitismus und das antisemitische Regime im Iran ein. Auszüge (deutsche Übersetzung): „Ihr hoch geachteter Amtsvorgänger Franklin D. Roosevelt führte im 2. Weltkrieg die Vereinigten Staaten zum …

Ein Mann auf dem Weg nach oben. Friedrich Merz soll´s richten. EU-Kommissar als Endstation Sehnsucht oder Zwischenlager auf dem Weg zum Präsidenten? Wolfgang Schäuble jedenfalls hält das für eine gute Idee. Da spekuliert schon so mancher brave Christdemokrat, ob das die späte Rache an der Kanzlerin werden soll. Von beiden Merkel geschädigten. Das steuerpolitische Spezial-Dragee der Unionsfraktion scheint offensichtlich für alle Posten geeignet. Bis hin zum Kommissar für Landwirtschaft. Ein Merz für Rinder? Tröstlich dabei, in der Position kann …

… wörtlich, dass die Beamten "mir 15 Jahre (Gefängnis) wegen Hilfeleistungen für die Menschenrechtsaktivisten androhten. Außerdem drohten sie, unsere Wohnung zu beschlagnahmen." Zu dem Marsch hatte der Menschenrechtsverteidiger und langjährige politische Gefangene Jorge Luis García Pérez 'Antúnez' aufgerufen, Präsident des Vereins "Pedro Luis Boitel" und Ehrenmitglied der IGFM. Der Protest- und Trauerzug sollte von einem Grundstück nahe des Hospital Calixto García starten und an Boitels Grab auf dem Cementerio Colón enden. "Ich kann bestätigen, dass …

Die vom Bundespräsidenten erneut angestoßene Debatte über eine Direktwahl des Amtes des Bundespräsidenten ist nachhaltig zu begrüßen und wie nicht anders zu erwarten, sehen sich die aufrechten Demokraten in der Mehrzahl dazu berufen, umgehend diesen Vorschlag abzulehnen. Einziger Lichtblick hierbei ist die FDP, die wohl den Vorschlag begrüßt. Grundtenor scheint zu sein, dass der Vorschlag zwar populär, aber nicht plausibel erscheint. Nun – zumindest ergibt sich aus dem grammatikalischen Wortlaut unser Verfassung in der Staatsfundamentalnorm in gewisser …

Anlässlich zur Wahl des Europäischen Parlaments kann man ab sofort Prominente auf meinkabinett.de in eine fiktive Europäische Regierung wählen. Auf der Webseite wählt man nicht nur den Präsidenten von Europa, sondern auch alle übrigen 26 Kommissare der Europäischen Kommission – so ist sowohl der „Kommissar für Unternehmen und Industrie“ als auch der „Kommissar für Verbraucherschutz“ vertreten. Für die Wahl stehen 49 beliebte Personen der Zeitgeschichte zur Verfügung, die für jeden Kommissarposten gewählt werden können. Die drei Bestplazierten werden …

Im Zuge der Finanz- und Wirtschaftkrise geraten auch Zeitarbeitunternehmen unter Druck. Dennoch werde die Branche beim nächsten konjunkturellen Aufschwung überproportional profitieren, schätzen Experten wie Prof. Dr. Burkhard Boemke, Präsident der EAWP sowie Geschäftsführender Direktor des Instituts für Arbeits- und Sozialrecht an der Juristenfakultät der Universität Leipzig. Ein Interview mit gebürtigen Kasselaner anlässlich der 3. Fachmesse ZEITarbeit in Ulm. Herr Prof. Boemke, die aktuelle Lage dürfte auch für Zeitarbeitsunternehmen alles andere …

… und Experten eingeholt. Die Ergebnisse der gemeinsamen Meinungsbildung werden als konkrete Positionen formuliert. Bei der abschließenden Plenarsitzung des Petersburger Dialogs ist geplant, die Ergebnisse des Jugendparlaments in Gegenwart von Bundeskanzlerin Merkel und Präsident Medwedjew öffentlich vorzutragen. Als „Schule der Zivilgesellschaft“ soll das Jugendparlament bei den Teilnehmenden aus Deutschland und Russland das Verständnis für Demokratie und die Regeln der parlamentarischen Meinungsbildung fördern sowie die Möglichkeiten der eigenen …

… politischen Handeln ist das Gespräch. Wer nicht schießen will, muss verhandeln, nicht nur mit Freunden, sondern speziell mit Gegnern und Andersdenkenden. Amerikas Handeln hat die Welt in eine Wirtschaftskrise gestürzt. Amerika treibt die Welt in einen erneuten Kalten Krieg. Der neue Präsident ist von geheimen Altlasten überrascht worden. Da das amerikanische Volk nichts anderes als Profitdenken versteht, wird der Glaube an die Macht des Geldes unangetastet bleiben. Die Wall Street wird das Sagen behalten. Und man wird das eigene Land vorrangig behandeln. …

… ab. War es bayerischer Eigensinn, der sie damals so entscheiden ließ? Wollten sie nur wieder mal – typisch bayerisch, so könnte man meinen – eigene Akzente setzen in der Grundgesetzdebatte? In den frühen Morgenstunden des 20. Mai 1949 verkündete Michael Horlacher, Präsident des Bayerischen Landtags: „Das Ergebnis der namentlichen Abstimmung ist folgendes: Abgestimmt haben 174 Abgeordnete; davon stimmten 64 mit „Ja“, 101 mit „Nein“ und 9 mit „Ich enthalte mich“. Ich habe demgemäß festzustellen: Das Grundgesetz in der vorliegenden Fassung hat nicht …

… der CDU-Jugendorganisation erstmals in der Landeshauptstadt statt. Die Jugendlichen hatten im Designhotel Wienecke XI. einen Monat vor der Europawahl die Gelegenheit mit prominenten Politikern zu diskutieren. Als Redner waren der Niedersächsische Ministerpräsident Christian Wulff MdL, der Präsident des Europäischen Parlamentes Hans-Gert Pöttering MdEP sowie Niedersachsens CDU-Partei- und Fraktionsvorsitzender David McAllister MdL zur JU gekommen. Außerdem war der JU-Bundesvorsitzende Philipp Mißfelder MdB zu seinen niedersächsischen Parteifreunden …

… 14. Mai 2009 an der American Academy in Berlin verliehen. Richard von Weizsäcker erhält den Henry A. Kissinger Preis für seine Verdienste um die transatlantischen Beziehungen. Sowohl Richard von Weizsäcker, ehemaliger Bürgermeister von Berlin und sechster Präsident der Bundesrepublik Deutschland, als auch Henry A. Kissinger, ehemaliger US Außenminister und Co-Chairman der American Academy, sind bei der Verleihung präsent. Der Henry A. Kissinger Preis ehrt jährlich eine amerikanische oder europäische Persönlichkeit für ihren außerordentlichen …

Berlin - Mehr unternehmerisches Denken zur Bewältigung der Finanz- und Wirtschaftskrise in Europa hat der Präsident des Bundesverbandes mittelständische Wirtschaft (BVMW), Mario Ohoven, in Porto bei der Eröffnung einer Internationalen Konferenz für Klein- und Mittelbetriebe angemahnt. "Wir brauchen mehr Unternehmer, die bereit sind, sich den Herausforderungen der Krise zu stellen und Verantwortung für Betrieb und Beschäftigte zu übernehmen", sagte Ohoven, der auch an der Spitze des europäischen Dachverbands nationaler Mittelstandsvereinigungen (CEA-PME) …

… vorgehen. ++ Bund für Lebensmittelrecht und Lebensmittelkunde e.V. (BLL) - Keine Notwendigkeit für weitere gesetzliche Regulierungen: Der Lebensmittelsektor ist einer der am dichtesten geregelten Bereiche innerhalb der Wirtschaft, stellte Dr. Theo Spettmann, Präsident des Bundes für Lebensmittelrecht und Lebensmittelkunde e. V. (BLL) auf der diesjährigen Jahrestagung des Spitzenverbandes in Berlin fest. Alle Informationen erhalten Sie kostenfrei und unverbindlich unter: http://www.juravendis.de/gesundheit/lebensmittelrecht/lebensmittelrecht.html

… in der Stadthalle Chemnitz stattfinden wird. Anlass ist die erste bundesweite Tagung der ehren- und hauptamtlichen Führungskräfte der Bundesanstalt Technisches Hilfswerk seit seiner Gründung 1950. Bundeskanzlerin Angela Merkel, Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble, Ministerpräsident Stanislaw Tillich und weitere hochrangige Politiker unterstreichen mit ihrem Besuch die Bedeutung dieser Veranstaltung. 735 ehrenamtliche Orts- und Kreisbeauftragte des THW aus allen Bundesländern, die 98 hauptamtlichen Führungskräfte des THW sowie Vertreter der THW-Jugend …

… Dies ist um so wichtiger, da so wieder Positives aus Rumänien nach Europa schwingt, ein Ziel, welches ich mir mit dem KulturForum Europa und als Journalist seit mehreren Jahren in jeder Aktion und Publikation gestellt habe," so KFE-Präsident Dieter Topp in seiner Laudatio. "Werden Pasolinis Sujets, die technische Ausführung, der Einsatz von Laiendarstellern aus dem dargestellten Milieu als bedeutender Beitrag zum italienischen Neorealismus beschrieben, so liefert Afrim farbige Szenen gesellschaftlicher Missstände, die so beinahe überall im Europa …

Belarus und Vatikan bewerten die Entwicklung der bilateralen Zusammenarbeit positiv und sind daran interessiert, die Kooperation in verschiedenen Bereichen zu aktivieren. Dies wurde beim Gespräch des Präsidenten der Republik Belarus A.Lukaschenko mit Benedikt XVI. in der offiziellen Residenz des Papsts bestätigt. Im Rahmen des offiziellen Besuchs des belarussischen Staatschefs in Vatikan und Italien, der am 26. – 28. April 2009 stattfand, traf sich A.Lukaschenko auch mit dem Kardinalssekretär Tarcisio Bertone. Neben den Perspektiven der Zusammenarbeit …

… stehen, zumindest aber am Beginn einer Neuauflage der ?American Narrative? ? der amerikanischen Erzählung, wie es John C. Kornblum formulieren würde. Mal wieder hat es ein Amerikaner aus einer Durchschnittfamilie geschafft, seine Ziele zu verwirklichen. Bei allem Enthusiasmus für den 44. Präsidenten der Vereinigten Staaten, sieht Kornblum auch die Herausforderung, den Balanceakt des Barack Obama. Er fragt sich, ob der Präsident nicht nur smart genug, sondern auch hart genug für diesen Job ist. John C. Kornblum war von 1997 bis 2001 der Botschafter …

Am Dienstag, 05.05.2009, besuchte der Sächsische Ministerpräsident, Stanislaw Tillich, die Aktion Zivilcourage e.V. in Pirna. Ministerpräsident Tillich sagte: "Die Arbeit der Aktion zeigt genau das bürgerschaftliche Engagement, welches wir brauchen und das in unserem gemeinsamen Interesse liegt. Es macht die Region reicher, vielfältiger und trägt zum kulturellen Leben in der Stadt bei. Ich bin sehr beeindruckt von der Zivilcourage der jungen Menschen die die Aktion tragen und unterstützen!" "Der Besuch bot eine gute Gelegenheit einen Einblick in …

In seiner Jahresansprache zur Lage der Nation vor dem belarussischen Parlament ging der Präsident der Republik Belarus auf die Prioritäten der Außenpolitik des Landes ein. Das Staatsoberhaupt stellte fest, dass eine aktive, ausgeglichene Außenpolitik, die kontinuierlich ihre nationalen Interessen schütze und sie nach außen unbeirrt vertrete, heute immer mehr an Bedeutung gewinne. Belarus bleibe ein ernsthafter, konsequenter und kalkulierbarer Partner. Das sei eine wichtige Errungenschaft der Außenpolitik des Landes. Das Grundprinzip der belarussischen …

Am 23. April 2009 hat der Präsident der Republik Belarus Alexander Lukaschenko eine Jahresansprache zur Lage der Nation vor dem Parlament gehalten. Das Staatsoberhaupt erläuterte die wichtigsten Ziele und aktuelle Prioritäten, die vor der belarussischen Gesellschaft stehen. Auf die wirtschaftliche Lage des Landes eingehend, erklärte A.Lukaschenko, dass der Abbau von Arbeitsplätzen als Mittel zur Bewältigung der Weltwirtschafts- und Finanzkrise in Belarus nicht akzeptiert werden könne. „Das Land müsse die Produktion aufrechterhalten und aus der …

„Von seiner Zusage, die Option bis 2013 zu verlängern, will der Bundesarbeitsminister plötzlich nichts mehr wissen. Das ist nichts anderes als Wortbruch.“ So brachte Landrat Hans Jörg Duppré, Präsident des Deutschen Landkreistages (DLT), seine Empörung über die Ablehnung von Bundesarbeitsminister Olaf Scholz zum Ausdruck, die Arbeit der 69 Optionskommunen über das Jahr 2010 hinaus zu verlängern. Der Minister hatte dies jedoch mehrfach zugesagt, um die Betreuung Langzeitarbeitsloser und ihrer Familien in den Optionskommunen auch weiterhin zu ermöglichen. …

Thema: Datenschutz / Politik / Wirtschaft Der Präsident des Bundesverfassungsgerichts, Hans-Jürgen Papier, hat vor einem «Supergau des Datenschutzes» gewarnt und mehrSchutz der Privatsphäre der Bürger angemahnt. Dazu erklärt Petra Pau, Mitglied im Vorstand der Fraktion DIE LINKE und im Innenausschuss: Die Worte waren groß, als Innenminister Schäuble zum „Datenschutzgipfel“ blies. Seither sind sieben Monate vergangen und nichts ist passiert. Außer: Die Wirtschaft hat gegen den Datenschutz mobil gemacht und die Regierungsfraktionen CDU/CSU sowie …

… Wenn hierbei die Schnittstellen als Knotenpunkte für Wertschöpfung und Beschäftigung zu zentralen Elementen werden sollen, fehlt eine detaillierte Auseinandersetzung mit der Zukunft der Binnenhäfen. „Wir erkennen hier vergleichbare Ansätze wie beim Nationalen Hafenkonzept.“, erklärt BÖB-Präsident Rainer Schäfer. „Multimodalen Lösungen wird eine bedeutende Zukunft vorausgesagt. Ein Ziel ist, den Straßenverkehr zu entlasten, in dem die Bedeutung der Schnittstellen deutlich aufgewertet wird.“ Der gesamte Umfang der heutigen und zukünftigen Potenziale …

Volksbund: Kapitel Zweiter Weltkrieg kann auch nach über 60 Jahren noch nicht geschlossen werden Das Massengrab mit 753 jüdischen Opfern, das in Jamlitz vermutet wird, verdeutlicht einmal mehr“, so Reinhard Führer, Präsident des Volksbundes Deutsche Kriegsgräberfürsorge e.V., „dass das Kapitel Zweiter Weltkrieg auch nach über 60 Jahren noch nicht geschlossen werden kann. Es zeigt auch die Verpflichtung der Lebenden, jedem Opfer eine würdevolle letzte Ruhestätte zu ermöglichen.“ Im Fall Jamlitz in Brandenburg wacht Rabbi David Schmidl von der …

… aus Polen; Elisabeth Mercier aus Frankreich, Geschäftsführerin der Agence BIO; Urs Niggli aus der Schweiz, Direktor des Forschungsinstituts für biologischen Landbau (FiBL); Tom Václavík, ein Marketingexperte für biologische Produkte aus der Tschechischen Republik und Präsident der internationalen Organic Retailers Association, und Craig Sams aus Großbritannien, Vorsitzender der Soil Association. Den Juryvorsitz übernimmt Rob Vermeulen, ehemaliger Präsident der Pan-European Brand Design Association. Nach Einsendeschluss wählt die Jury die besten …

… die Religion gestützte Frauendiskriminierung in vielen islamischen Ländern, über den verbreiteten, häufig antiisraelischen Antisemitismus in muslimischen Gesellschaften, der die Friedensbemühungen behindert, oder über die zahlreichen Zivilopfer in Sri Lanka verliert. Wie die Mehrheit im UN-Menschenrechtsrat denkt, zeigt die Reaktion derjenigen Ländervertreter in diesem Rat, welche die rassistische und antisemitische Rede des Präsidenten der Islamischen Republik Iran, Mahmud Ahmadinedschad, bis zum Ende angehört und mit Beifall aufgenommen haben.

… völlig isoliert sind und menschenunwürdig behandelt wurden. Wir dachten, sie seien in den USA. Aber nein, sie sind in Kuba in Haft. Erst vor Kurzem wurden ihre Familienangehörigen über ihren Verbleib informiert", berichtet Néstor Rodíguez Lobaina, Präsident der kubanischen Jugendbewegung für Demokratie, der IGFM. "Es ist für uns unverständlich, wieso die Amerikaner die Dissidenten den kubanischen Behörden übergeben haben, obwohl sie wussten, welche Gefahr ihnen drohte", erklärt Lobaina. Täuschung der internationalen Öffentlichkeit durch "Verschwinden" Die …

… 16. März 2009 gemeinsam mit der Jüdischen Gemeinde zu Berlin und dem Jüdischen Forum für Demokratie und gegen Antisemitismus in einem Schreiben an Bundeskanzlerin Angela Merkel und an Außenminister Frank-Walter Steinmeier den Boykott von Durban II gefordert. Der Präsident der Islamischen Republik Iran, Mahmud Ahmadinedschad, der den Holocaust leugnet, unter Verstoß gegen das Völkerrecht die Vernichtung Israels fordert, dafür die atomare Aufrüstung Irans voranbringt und für eine Politik der Frauenunterdrückung sowie der Verfolgung der Baha’i verantwortlich …

… von hier aus wurden Kontakte zu Ländern hinter dem eisernen Vorhang geknüpft. Die Auslandsgesellschaft Nordrhein-Westfalen (AgNRW) ist eine in Nordrhein-Westfalen – ja sogar in Deutschland – einmalige Einrichtung. Am 24. April findet die 60-Jahrfeier in Anwesenheit von Ministerpräsident Dr. Jürgen Rüttgers statt. „Bis heute ist das bürgerschaftliche Engagement unter dem Dach der AgNRW ungebrochen. Darauf sind wir stolz“, betont Präsident Klaus Wegener. Im Rahmen ihrer ehrenamtlich geführten bilateralen Gesellschaften (28 an der Zahl) bietet sie …

Falsche Moralvorstellungen wirken als zusätzliche Bremse. Reichen Investitionsprogramme aus, die Krise zu überwinden? Der Ethikverband der Deutschen Wirtschaft e.V. möchte Ihnen diese und weitere Fragen zur Wirtschaftskrise beantworten. Sie sind herzlich eingeladen zu einem Pressegespräch am Montag, d. 27. April um 13.00 Uhr in der Villa Bonn, Siesmeyerstr. 12, 60323 Frankfurt am Main. Bitte entnehmen Sie weitere Einzelheiten der beigefügten Anlage. Mit herzlichem Gruß Ihr Ulf D. Posé (Präsident)

nicht. Es fehlen Maßnahmen, die unsinnige Subventionen stoppen, Lohnnebenkosten senken, die Staatsverschuldung senken, etc. etc.. Eine "Reichensteuer" suggeriert hier, es gäbe Bürger, bei denen es noch genügend zu holen gäbe, um den Wohlstand mehren zu können und Teile der Finanz- und Wirtschaftskrise zu überwinden. Der Versuch, mit der "Reichensteuer" von den echten Problemen dieses Landes und den politischen Fehlern ablenken zu wollen, hält der EVW für ethisch verwerflich. Ulf D. Posé (Präsident)

… Gesprächs standen sowohl die Perspektiven der Beziehungen zwischen Belarus und der EU mit Hinblick auf den künftigen Vorsitz Spaniens in der Organisation, als auch die bilaterale Zusammenarbeit. Spanien sei für Belarus ein aussichtsreicher wirtschaftlicher Partner in Westeuropa, so der Präsident. Im Jahr 2008 betrug das Handelsvolumen zwischen den beiden Staaten 219 Mio. USA und stieg im Vergleich zu 2007 um 36,4%. Dabei betonte A.Lukaschenko ausdrücklich, dass dies für beide Länder, die über viel größere Potentiale verfügen, unzureichend sei. …

… durch höhere Sozialausgaben“ zu durchbrechen: Ohne kräftige steuerliche Wachstumsimpulse seien die „meisten Arbeitsplätze“ im Mittelstand in Gefahr, so der Wirtschaftsfrontmann der FDP-Bundestagsfraktion. Milliardenschwere Konjunkturprogramme alleine können nach Ansicht von Mario Ohoven, Präsident des Bundesverbandes mittelständische Wirtschaft (BVMW) http://www.bvmw.de, nicht für einen Aufschwung sorgen. „Konjunkturprogramme sind kein Ersatz für eine solide Wirtschaftspolitik. Besser, als Milliarden für fragwürdige Strohfeuer auszugeben, wäre so zum …

… Millionenhöhe für Fahrdienst, Personenschutz und die nach Schönefeld erforderlichen Hubschrauberflüge, ganz abgesehen von den Kosten der Arbeitszeit. Auch großräumige Totalsperrungen der Autobahnen rund um Schönefeld und des BBI’s fallen weg, wenn zum Beispiel der amerikanische Präsident kommt. In Tempelhof könnten sämtliche derzeitigen und geplanten Maschinen der Flugbereitschaft problemlos starten und landen. Volker Perplies, Mitglied des Aktionsbündnisses: „Die Boeing 747, mit Ronald Reagan an Bord landete hier ebenso, wie zu den alliierten Zeiten …

Der FDP Bundestagskandidat für den Wahlkreis 144 (Dortmund II), Daniel Poznanski, fordert die Aufnahme von unschuldigen Guantanamohäftlingen in Deutschland. Daniel Poznanski: "Jahrelang haben wir die Schließung von Guantanamo gefordert, nun will US-Präsident Obama das umsetzen und bittet die Europäer um Hilfe. Da helfen keine kleinlichen Debatten, sondern wir müssen schnell handeln. Ich denke, Deutschland sollte großzügig einige der - erwiesenermaßen unschuldigen - Häftlingen aus Guantanamo aufnehmen und ihnen helfen hier Fuß zu fassen, wenn sie …

Die IPPNW begrüßt Barack Obamas Vision einer Welt ohne Atomwaffen, wie sie 300 führende Mediziner jüngst in einem IPPNW-Appell an die Präsidenten von Amerika und Russland gefordert hatten. „Als erster Schritt müssen die US-Atomwaffen aus Europa abgezogen werden“, erklärt die IPPNW-Abrüstungsexpertin Xanthe Hall, „im Gegenzug könnte Russland beginnen, sein Kurzstrecken-Arsenal abzurüsten. Die Ärzteorganisation appelliert zudem erneut an Angela Merkel und Frank-Walter Steinmeier, die Gunst der Stunde zu nutzen, und von Barack Obama den Abzug der 20 …

… Tarifgemeinschaft Christliche Gewerkschaften für Zeitarbeit und PSA (CGZP) nicht tariffähig sei. Der Arbeitgeberverband Mittelständischer Personaldienstleister (AMP), der seine Tarifverträge mit der CGZP abgeschlossen hat, reagiert darauf mit Gelassenheit. "Diese Entscheidung ist keine Überraschung für uns", sagte AMP-Präsident Peter Mumme am 1. April 2009 in Berlin. "Bei diesem Aktenberg, der sich aufgrund des Verfahrens angesammelt hat, kann ich schon verstehen, dass der Vorsitzende Richter diesen Fall so schnell wie möglich vom Tisch haben wollte." Das …

Die IPPNW appelliert an Präsident Barack Obama, den Vorschlag des russischen Vize-Premierministers Sergei Iwanow aufzugreifen und die Stationierung von Atomwaffen im Ausland zu unterlassen. Der Abzug der letzten 200 US-Atomwaffen aus Europa wäre ein erster Abrüstungsschritt und würde den weiteren Verhandlungen zum Erfolg verhelfen, so die Ärzteorganisation. "Wenn Obama die Atomwaffen nur zur Abschreckung will, dann braucht er keine Atomwaffen, mit denen er Krieg führen kann. Das heißt: Atomwaffen mit kurzer Reichweite müssen abgeschafft werden", …

… die Durban II mit vorbereitet. Öffentliche Hinrichtungen von Frauen wegen des Vorwurfs des Ehebruchs oder von Homosexuellen gehören im Iran ebenso zum Alltag wie die Unterdrückung von religiösen Minderheiten wie der Baha’i. Der Präsident der Islamischen Republik Iran, Mahmud Ahmadinedschad, und andere Vertreter der iranischen Staatsführung fordern öffentlich die Vernichtung Israels, was als Völkermordpropaganda und Menschenrechtsverletzung anzusehen ist. Der Durban-II-Entwurf erwähnt keinen der damit beschriebenen Menschenrechtsverstöße. Kanada, …

… im laufenden Wahljahr spielen, diskutierten Internet-Macher und Netzaktivisten am Wochenende (28.03.2009) in der Evangelischen Akademie Bad Boll. Vor allem die sog. Sozialen Netzwerke wie Facebook, MySpace oder Xing, so der Gießener Politologe Christoph Bieber, haben dem US-Präsidenten in seinem Wahlkampf entscheidend genutzt. Allein bei Facebook kam Obama auf über 2 Millionen registrierte Unterstützer, während sich sein Konkurrent McCain gerade mal mit einem Viertel davon zufrieden geben musste. Auf der Video-Plattform YouTube wurden Obama-Videos …

… von staatlich geförderten Kriegsverbrechen. Sie wurden Opfer von Milizen im Sudan. Während des 22jährigen Bürgerkrieges zwischen der Arabisch-Islamisch-Basierten Regierung des Sudan, gegen die säkulare „Black-African-Based Sudan People's Liberation Army“ (1983 - 2005). Wie Sudans Präsident Omer El Bashir öffentlich erklärte ist dieser Krieg ein islamischer Jihad gegen Nicht-Muslime. Nach traditionellem islamischem Recht (Scharia) ist es zulässig, im Verlauf des gewaltsamen Jihad, nicht-muslimische Zivilisten zu versklaven oder zu töten. In Interviews …

… trafen eine ganze Reihe von wichtigen Vereinbarungen sowohl im wirtschaftlichen als auch im humanitären Bereich. Mit Genugtuung wurde der erreichte Häufigkeitsgrad der bilateralen Treffen auf der Präsidialebene festgestellt. Im Laufe der Verhandlungen wurden von Präsidenten die Fragen der Zusammenarbeit im Handels- und Wirtschaftsbereich, die gemeinsamen Maßnahmen für die Überwindung der Krisenerscheinungen, der Stand der industriellen Kooperation, das Zusammenwirken im Energie- sowie Finanz- und Kreditbranche, kulturelle Kontakte erörtert. Die …

… Dematerialisierung“, wie der Chemiker und Umweltforscher der ersten Stunde genannt wird, fordert deshalb: „Arbeit muss billiger werden, Ressourcen teurer!“ Ziel von Nachhaltigkeitsinnovationen müsste daher auch die radikale Senkung des Material-Input pro Einheit Service (MIPS) sein, forderte der Präsident des Factor 10 Institute und Erfinder der MIPS. Die Berücksichtigung der MIPS von Autos rücke die von Politik und Autoindustrie gefeierte Abwrackprämie in ein äußerst zweifelhaftes Licht, so Schmidt-Bleek. Dass das Unmögliche möglich gemacht werden kann, …