Pressemitteilungen zu Präsident

… Umfang: Innerhalb von 6 Jahren haben wir 22 junge Leute in Dortmund empfangen und 50 ins Ausland entsandt. Nach diesen guten Erfahrungen soll der europäische Freiwilligendienst erweitert werden. „Dabei bieten wir interessierten kulturellen, sozialen und ökologischen Einrichtungen unsere Unterstützung an “, erklärt Präsident Klaus Wegener. Ein halbes bis ein Jahr Vorlauf sollten die Jugendlichen rechnen. Kontakt: Dirk Schubert, Auslandsgesellschaft NRW e.V., Tel. (0231) 838 00 53, e-mail . Mehr unter: www.auslandsgesellschaft.de oder www.agnrw.de

… des Landes heftige Kritik aus. CERD verlangte eine Stellungnahme der Regierung zu zahlreichen Vorkommnissen. Man forderte sie auch dazu auf Informationen zu den eigenen Bemühungen zum Schutz unkontaktierter indigener Völker preiszugeben sowie sich zu einigen umstrittenen Aussagen des Präsidenten Alan Garcia zu äußern, die in einer peruanischen Zeitung zu lesen gewesen sind. Survivals Direktor Stephen Corry sagte heute: „Wir möchten Präsident Alan Garcia dazu ermahnen die Empfehlungen der Vereinten Nationen zu beherzigen und alles in seiner Macht …

Am 27. August d.J. kamen der Präsident der Republik Belarus Alexander Lukaschenko und der russische Staatschef Dmitrij Medwedew in Sotschi zusammen. Während eines dreistündigen Gesprächs konnten alle Themen der bilateralen Beziehungen zwischen zwei Staaten sehr offen und aufrichtig erörtert werden, so das belarussische Staatsoberhaupt. Er zeigte sich zuversichtlich, dass in nächster Zukunft auf beiden Seiten die Entscheidungen getroffen werden, die dazu beitragen sollten, alle bestehenden Meinungsverschiedenheiten sowohl im politischen als auch …

… auf die „drei Sternchen in der parlamentarischen Kloake” bezieht. Seine Antwort auf die Proteste der Indigenen gegen die Ausbeutung natürlicher Ressourcen auf ihrem Land ist: „Verp***t Euch Ihr Lendenschurzträger!” Sein vorletzter Satz ist: „Ich weiß nicht, was den Präsidenten davon abhält die Luftwaffe mit dem nötigen Napalm auszustatten.” Der Preis für den „rassistischsten Artikel des Jahres” ist Teil von Survival Internationals „Stamp it Out” Kampagne, die darauf abzielt, rassistische Darstellungen in den Medien weltweit anzufechten. Der Gewinner …

… so weit ist. Gleich drei Mal ertönt ein lautes "Bingo" aus den Reihen der Besucher, welche sich dann auch gleich einen der vielen kleinen Preise aussuchen durften. Schon während der ersten Runde wurden die Mitglieder des LeoClubs unter Leitung Ihres Präsidenten Christian Jankowski gefragt wann diese denn das nächste Mal zum Bingo spielen wiederkommen würden. Somit wird dies, wie geplant zu einer Daueractivity des LeoClubs. Das AWO – Mehrgenerationenhaus bietet alle Annehmlichkeiten einer modernen Wohnanlage für Senioren mit und ohne Pflegestufe …

… vor dem Verwaltungsgericht Aachen, um die Benachteiligung zu beenden. „Kindertagesstätten werden nicht nur von freien gemeinnützigen Trägern der Jugendhilfe und den Kommunen und Landkreisen betrieben, sondern auch von privat-gewerblichen Anbietern“, erklärt Michael W. Budig, Präsident des VPK-Bundesverbandes. Dabei handele es sich oft um kleine Familienunternehmen oder von Einzelpersonen geführte Betriebe, die aber für die kommunale Versorgung in der Kinder- und Jugendhilfelandschaft unerlässlich seien, erläutert er. „Privat-gewerbliche Anbieter …

… sich aber doch rauszuhalten. Der vielzitierte Slogan „Yes we can!“ scheint deutsche Kids in besonderem Maße beeindruckt zu haben. Die Teilnehmer an der Umfrage waren sich einig: Dieser Satz steht für Hoffnung und Veränderung. Aber auch die Hautfarbe des Präsidenten ist ausschlaggebend für dessen Popularität. Die Kids sehen darin etwas Außergewöhnliches und hoffen, dass dunkelhäutige Menschen generell dadurch mehr Respekt erfahren. Obama wird als Visionär in umweltpolitischen Fragen gesehen. Durch sein Wirken solle nicht nur den Menschen geholfen …

… konsistente Mittelstandspolitik. Bei den für die Zukunft der Unternehmen entscheidenden steuerpolitischen Rahmenbedingungen ist Schwarz-Rot über erste positive Ansätze nicht hinausgekommen. Daher fällt die Mittelstandsbilanz bestenfalls durchwachsen aus." Dies erklärte der Präsident des Bundesverbands mittelständische Wirtschaft (BVMW), Mario Ohoven, zur Bilanz der mittelstandspolitischen Maßnahmen der Bundesregierung. Zu den Pluspunkten zähle der konsequente Abbau bürokratischer Regelungen. Auch die Ausweitung der Ist-Besteuerung bei der Umsatzsteuer …

… hören und sehen alles. Doch auch wenn man das Kameralicht schon längst nicht mehr scheut, gilt die Devise: Jeder kann noch besser werden … Jeder kennt ihn, jeder hat seinen Wahlkampf im Sommer 2008 mitverfolgt und jeder ist überzeugt: Barack Obama, frisch gebackener US-Präsident, ist der Held auf den die Welt gewartet hat. Natürlichkeit und Selbstsicherheit sind seine Markenzeichen. Scheinbar souverän spricht er vor Millionen von Menschen über die Probleme, die es zu lösen gilt. Mit der Körpersprache vermittelt ein Redner mehr als er denkt und …

… Sektor, welche Unternehmen Vorbildfunktionen einnehmen und wer noch immer Käfigeier verarbeitet. Der Anfang wurde bei den Teigwarenherstellern gemacht. Knapp 25 Nudelproduzenten hat das Bündnis angeschrieben. „In diese Branche kommt gerade Bewegung“, beschreibt Wolfgang Schindler, Präsident der Albert Schweitzer Stiftung für unsere Mitwelt, die Situation. „Sechs Unternehmen konnten wir auf Anhieb ausfindig machen, die keine Käfigeier mehr verwenden, und wir rechnen fest damit, dass unsere Positivliste schon bald länger wird.“ Das Tierschutz-Bündnis …

… sehen in der rechtsextremen NPD eine Gefahr für die Demokratie. Ihrern Wiedereinzug in das Landesparlament wollen sie auf jeden Fall verhindern. Während SPD, Grüne, Die Linke und FDP auch ernstmachen, steht einzig die CDU noch abseits. Der ehemalige Ministerpräsident Kurt Biedenkopf wurde nicht nur von Sachsens DGB-Chef Hanja Lucassen heftig dafür gerüffelt, dass er sich verharmlosend über die NPD geäußert habe. Auch CDU-Generalsekretär Michael Kretschmar will den Rechtsextremen im Wahlkampf "Nicht über Gebühr Beachtung schenken." Dabei ist auch …

… uns, diese Sachen aufzudecken." Im Rahmen der Unterschriftenkampagne fordern neben SODI noch 10 weitere Organisationen, Verbände und Vereine die US-Regierung auf, endlich Verantwortung zu übernehmen. Gesine Lötzsch (MdB) betonte, "es wäre ein Zeichen, wenn sich der US-amerikanische Präsident Barack Obama bei den Agent Orange Opfern entschuldigt". Stefan Liebich (MdA) richtete sich an die Bundeskanzlerin Angela Merkel und den Außenminister Franz-Walter Steinmeier und forderte sie auf, sich für die Agent Orange Opfer einzusetzen. Weitere Informationen: …

… einen zugewiesenen und im AOK-Vertrag eingeschriebenen Schmerzpatienten liegt die Vergütung sogar lediglich bei 12,50 Euro. Damit ist eine Behandlung durch die dringend notwendigen speziell schmerztherapeutisch ausgebildeten Hausärzte nicht mehr möglich“, erklärte Dr. Reinhard Thoma, Präsident des BVSD. Als Konsequenz befürchtet der BVSD, dass die Zahl der qualifizierten Schmerztherapeuten bundesweit um rund 18 Prozent zurück geht. Seit 2008 hat der Gesetzgeber dem Hausärzteverband zugestanden, eigene Versorgungsverträge ohne die Kassenärztlichen …

95 Jahre Ausbruch des 1. Weltkrieges – der Volksbund erinnert und mahnt Volksbundpräsident Reinhard Führer mahnt zu Frieden und Versöhnung: „Die Gräber des 1. Weltkrieges mahnen noch heute zum Frieden und die gemeinsame Pflege dieser Kriegsgräberstätten ist und bleibt ein wichtiger Bestandteil der Völkerverständigung.“ Vor fünfundneunzig Jahren, am 1. August 1914, erklärte das Deutsche Reich als Bündnispartner Österreich-Ungarns Russland den Krieg und am 3. August 1914 Frankreich. Damit begann ein Völkerringen ungeahnten Ausmaßes. Marne, Tannenberg, …

Nach nur sechs Monaten im Amt scheint sich für den US-Präsidenten Barack Obama die Zeit der Unantastbarkeit dem Ende zuzuneigen. US-amerikanische Beobachter beschreiben den Juli als Katastrophen-Monat für den neuen Präsidenten: Das Projekt der Gesundheitsreform droht, ins Stocken zu geraten, hinzu kommen seine harschen wie unbedachten Äußerungen zur Festnahme eines Harvard-Professor sowie erste zynische Kommentare zu Obamas Kleidungsstil. Auch seine Beliebtheitswerte nähern sich von ihren anfänglich geradezu astronomischen Höhen langsam einer realistischeren …

… Download bereit steht. Schon jetzt hat die Aktion viele Menschen bewegt und auch das Team des Vereins Herzenswünsche ist begeistert. Das vereinseigene Magazin „bärenstark“ begleitet die Spendenaktion, die bisher einmalig in ganz Deutschland ist. Auch Heinz Hilgers, Präsident des Deutschen Kinderschutzbundes, unterstützt die große Spendenaktion. In den nächsten Tagen werden sich sicherlich noch einige Neuigkeiten verkünden lassen, denn das umtriebige Team befindet sich in ständigen Gesprächen mit weiteren Sponsoren, Helfern und Partnern. Das Projekt …

… vereinfacht und können aufgrund der Vorfinanzierung zu Kosteneinsparungen führen. Günstiger Standort für ausländische Dienstleister: Rund 7.000 Anbieter, einschließlich ausländischer Unternehmen, haben Frankreich als Standort für ihren europäischen Hauptsitz gewählt. David Appia, Präsident der Invest in France Agency, zieht eine Bilanz: „In Frankreich schafft der professionelle Ansatz und das Wachstum personengebundener Dienstleistungen zahlreiche Chancen für Start-ups, Partnerschaften, Buy-outs oder Franchise-Unternehmen mit Großvertrieb oder …

… ihrer Arbeit bei Merkel und Medwedjew Parallel zu den deutsch-russischen Regierungskonsultationen und dem Petersburger Dialog hat ver-gangene Woche auch das 5. Deutsch-Russische Jugendparlament in München getagt. Am Donnerstag, 16. Juli präsentierten die beiden Präsidenten des Jugendparlaments die Ergebnisse ihrer einwöchigen Beratungen Bundeskanzlerin Merkel und Präsident Medwedjew im Rahmen der Abschlusssitzung des Petersburger Dialogs. „Das Jugendparlament ist überzeugt davon, dass die gegenwärtige Krise eine Chance für die deutsch-russischen …

… Bundestagsabgeordnete Stephan Eisel den kontinuierlichen Einsatz der nordrhein-westfälischen Landesregierung für die Stärkung des Nord-Süd-Zentrums Bonn: "Wie versprochen lädt Landesminister Armin Laschet Ende August zur "2. Bonner Konferenz für Entwicklungspolitik", die mit einem Grußwort von Bundespräsident Horst Köhler einen besonderen Höhepunkt hat. Damit wird von höchster Stelle ein klares Zeichen der Unterstützung für das Nord-Süd-Zentrum und den UN-Standort Bonn gesetzt." Eisel verwies darauf, dass mit der Bonner Konferenz auch ein Beschluss …

… für die Nutzung von Biogas eintritt, die Einschätzung des Bundesverbandes der Verbraucherzentralen vom Vortag. „Erst wenn der Wettbewerb auf dem Gasmarkt in Gang kommt, werden auch die Gaskunden in den Genuss von Wettbewerbspreisen kommen“, fasst Josef Pellmeyer, Präsident des Fachverbandes Biogas, die Situation im Gassektor zusammen. Die bisherigen Regelungen zur Öffnung des Gasnetzes haben nicht dazu beigetragen, die starren Strukturen auf dem Gasmarkt, der von wenigen Netzbetreibern und Versorgern ge¬prägt wird, zu erneuern. Die öffentliche …

… geltenden positiven Regelungen für Biogas in der Gasnetzzugangsverordnung sind Biogaseinspeiseprojekte sehr schwierig zu realisieren. „Wir liegen mit der Biogaseinspeisung weit hinter dem, was möglich und politisch gewollt ist“, sagt Josef Pellmeyer, Präsident des Fachverbandes Biogas. Daher fordert der Fachverband Biogas e.V. nun ein eigenständiges Erneuerbares-Gas-Einspeisegesetz (EGE), das nach den Erfolgsprinzipien des Erneuerbare-Energien-Gesetzes gestaltet sein soll. Ein Erneuerbares-Gas-Einspeisegesetz kann jetzt die nötige Investitionssicherheit …

… Belarus als Tag der Befreiung des Landes von der faschistischen Besatzung gefeiert, das sich in diesem Jahr zum 65.Mal jährt. Neben den traditionellen Kranzniederlegungen und der Militärparade fand am Vorabend des Jubiläums eine Festsitzung statt, an der der Präsident der Republik Belarus A.Lukaschenko teilgenommen hat. In seiner Ansprache unterstrich das Staatsoberhaupt, das Belarus, indem es die Lehren der Geschichte nicht in Vergessenheit geraten lasse, alles dafür tue, um nicht erneut zum Schauplatz der kriegerischen Auseinandersetzungen bzw. …

… Petersburger Dialog die Folgen der Wirtschafts- und Finanzkrise für die junge Generation beider Länder. Ausgerichtet wird das 5. Deutsch-Russische Jugendparlament von der Stiftung Deutsch-Russischer Jugendaustausch. Gefördert wird das Jugendparlament durch die Bundeszentrale für politische Bildung. Die Präsidentin des Bayerischen Landtages, Barbara Stamm, eröffnet das 5. Deutsch-Russische Jugendparlament offiziell am Montag, den 13. Juli um 16 Uhr im Plenarsaal des Maximilianeums. „Die Tatsache, dass der Bayerische Landtag sein Haus für das 5. Deutsch-Russische …

… hat der Branchenverband Bitkom vor einem Nachlassen der Bemühungen gewarnt. „Wir sehen auch, dass Länder wie Südkorea, wie Japan und die USA wesentlich mehr investieren, um eben modernste Infrastrukturen, also insbesondere Glasfaserverkabelung, hier einzurichten“, sagte Bitkom-Präsident August-Wilhelm Scheer dem Unternehmensportal MittelstandsWiki.de. Er verwies auf den Preisverfall bei verschiedenen Angeboten und fügte hinzu: „Wir sind ja bereit, als Branche hier enorm zu investieren, nur muss man die Rahmenbedingungen eben auch schaffen, dass das …

… „Notwendige gesetzliche Maßnahmen zum Schutz von Kindern dürfen nicht im Strudel von parteipolitischen Auseinandersetzungen untergehen – genau das ist aber drei Monate vor den Bundestagswahlen zum Nachteil von schutzbedürftige Kindern geschehen“, so Michael W. Budig, Präsident des Bundesverbands privater Träger der freien Kinder-, Jugend- und Sozialhilfe (VPK). In den zurückliegenden Jahren hat es in Deutschland schwerwiegende Misshandlungsfälle mit teils tödlichem Ausgang für Kinder gegeben. Parteiübergreifend besteht zwar Übereinstimmung, dass diese …

… seit Monaten niedrigen Erzeugerpreise bei Milch. Der Fachverband Biogas demonstrierte mit seiner Teilnahme am Staffellauf seine Solidarität mit den Bauernmilch-Läufern. „Als Vertreter der Biogasbranche kennen wir die Sorgen der Milchbauern aus nächster Nähe“, sagte Josef Pellmeyer, Präsident des Fachverbandes Biogas. „Über 1.400 Landwirte sind bei uns organisiert und haben sich mit eigenen Biogasanlagen eine wichtige Erwerbsquelle erschlossen.“ Biogas sichert – gerade in Zeiten ruinöser Milchpreise - viele Einkommen in der Landwirtschaft und ist …

… Proplanta hat einige Impressionen aus den wichtigsten Ansprachen, aber auch vom Rande des Geschehens in einem Videoclip zusammengefasst. Zu sehen sind Ausschnitte aus den Reden von Bundeskanzlerin Angela Merkel, dem baden-württembergischen Agrarminister Peter Hauk und dem Präsident des Deutschen Bauernverbandes Gerd Sonnleitner. Hauk betonte in seiner Begrüßungsansprache, dass es zur großen Kunst gehöre, wenn Bäuerinnen und Bauern mit einer Stimme sprechen und geschlossen hinter ihrem Präsidenten stehen. Sonnleitner dankte der Bundeskanzlerin dafür, …

… überwunden ist. Zwar müssen wir am Horizont Gefahren eines gleichsam neuen ethischen Paternalismus begegnen, die nun aber ein stückweit durch das Patientenverfügungsgesetz entschärft worden sind, auch wenn neuer Anlass zur weiteren Sorge besteht. Dies deshalb, weil der Präsident der BÄK erst kürzlich verlautbaren ließ: „… Die Ärzte werden sich sehr genau überlegen müssen, ob sie überhaupt einen Behandlungsvertrag eingehen, wenn eine Patientenverfügung vorliegt. Was bedeutet das konkret? Der Gesetzgeber hat ja überhaupt nicht bedacht, dass ein Behandlungsvertrag …

… Petersburger Dialog die Folgen der Wirtschafts- und Finanzkrise für die junge Generation beider Länder. Ausgerichtet wird das 5. Deutsch-Russische Jugendparlament von der Stiftung Deutsch-Russischer Jugendaustausch. Gefördert wird das Jugendparlament durch die Bundeszentrale für politische Bildung. Die Präsidentin des Bayerischen Landtages, Barbara Stamm, eröffnet offiziell das 5. Deutsch-Russische Jugendparlament am Montag, den 13. Juli um 16 Uhr im Plenarsaal des Maximilianeums. „Die Tatsache, dass der Bayerische Landtag sein Haus für das 5. Deutsch-Russische …

… wurde. Herr W.Makej kam mit den Vertretern von einigen Banken und Unternehmen sowie der Geschäftsführung der Deutschen Energie-Agentur DENA zusammen. Im Rahmen des Besuchs nahm W.Makej im Auftrag des belarussischen Staatsoberhaupts an der Einweihung der Gedenktafel im Namen des Präsidenten der Republik Belarus zu Ehren der ehemaligen belarussischen Häftlinge des Konzentrationslagers Dachau teil. Diese Veranstaltung wurde auch anlässlich des 65.Jahrestages der Befreiung des Territoriums des Landes von der national-sozialistischen Besatzung organisiert.

… Gebiet einzudringen. Allerdings gelang es dem Unternehmen mehrmals, mit Hilfe von peruanischen Soldaten die Blockaden zu durchbrechen. Hochrangige Regierungsmitglieder erhoffen sich von dem Perenco-Projekt einen wirtschaftlichen Wandel. Während der Demonstrationen traf sich der peruanische Präsident Alan Garcia mit dem Vorsitzenden von Perenco, Francois Perrodo, einem Oxfordabsolventen aus einer der wohlhabendsten Familien Frankreichs. Dieser versprach, 2 Milliarden Dollar in das Projekt zu investieren. Die Zustimmung der Regierung erfolgte nur …

… der neugegründete Bundesverband Duale Systeme Deutschland (BDSD): „Wir verstehen nicht, dass es Mitbewerber gibt, die einen Marktanteil von unter zwei Prozent haben und der Öffentlichkeit weismachen wollen, dass dieser Markt im Chaos enden wird“, so BDSD-Präsident Raffael A. Fruscio. Dieser „Rädelsführer“ würde die Öffentlichkeit verunsichern. „Wir haben keine Schwächen bei der Entsorgung von Verpackungsabfall. Allerdings müssen sich alle Systempartner, die ihre Arbeit über eine Clearingstelle koordinieren, an die Einhaltung des Vertrages halten, …

Unternehmen werden kaum entlastet Berlin - Als „Katalog der Unverbindlichkeiten" hat der Präsident des Bundesverbandes mittelständische Wirtschaft (BVMW), Mario Ohoven, das Steuerkonzept der Union bezeichnet. „Vage Versprechen, die zudem noch unter einem Finanzierungsvorbehalt stehen, sind nicht das steuerpolitische Signal, auf das die Wirtschaft in der Krise wartet." Er forderte die Unionsparteien zu einer klaren Aussage noch vor der Bundestagswahl auf, wann der Mittelstand in welchem Umfang steuerlich entlastet werde. Die angekündigten Schritte, …

Die Republik Belarus strebt aufrichtig danach, gute Beziehungen mit der EU aufzubauen, dies erklärte der Präsident des Landes Alexander Lukaschenko beim Gespräch mit der EU-Kommissarin für Außenbeziehungen und europäische Nachbarschaftspolitik Benita Ferrero-Waldner am 22. Juni d.J. in Minsk. Das Staatsoberhaupt zeigte sich zuversichtlich, das dieser Wunsch für beide Seiten von Vorteil wäre. Belarus sei der direkte Nachbar der Europäischen Union, auf die über die Hälfte des Handelsumsatzes des Landes entfalle. Im Gegenzug sei die Republik mit ihrer …

… entspricht dieses Einsparpotenzial bei einer mittleren Lebensdauer den Herstellkosten eines Gebäudes.“ Im Vorfeld der Messe fand wie bereits im Vorjahr die DGNB Mitgliederversammlung statt. Erstmalig stand das Präsidium zur Wiederwahl an. Dieses wurde gemäß dem Wahlvorschlag zusammen mit seinem Präsidenten Professor Werner Sobek eindrucksvoll bestätigt. Neu hinzu kamen Peter Mösle, Mitglied der Geschäftsführung von Drees & Sommer Advanced Building Technologies, und Professor Manfred Hegger, Fachbereich Architektur, TU Darmstadt. Infos: www.fps-law.de

… gelegen kommen, weil sie es ihm ermöglichen, die Proteste als „vom Westen gesponsert“ zu diffamieren, liegt auf der Hand", heißt es in dem Novo- Kommentar. "Viele Kommentatoren", so weiter, "sehen gerade in der neuen Iran-Politik des US-Präsidenten Obama, die sich bislang weniger durch Stigmatisierung und offene Feindseligkeit, sondern durch Zurückhaltung und Gesprächsbereitschaft auszeichnet, einen wichtigen Grund dafür, dass die Risse innerhalb des Establishments der Islamischen Republik heute deutlicher zutage treten. Den Wahlsieg des Hardliners …

… nach Ghana. „Der Haushaltsentwurf wird nach den Wahlen neu gemacht. Aber die Bundesregierung braucht schon jetzt Finanzkraft für ihre globale Rolle“, kommentiert der Direktor der entwicklungspolitischen Organisation ONE, Tobias Kahler. „Wenn Kanzlerin Merkel sich diese Woche mit Präsident Obama zum G8-Gipfel abstimmen will, wird ihr der gegenwärtige Entwurf kaum Spielraum für deutsche Initiativen geben. Diese sind aber allein schon im Bereich Landwirtschaftsförderung unbedingt nötig. Mit diesen Zahlen jedenfalls wird Deutschland im Afrika-Jahr 2010 …

(Medienstelle Anthroposophie) Der Sozialaktivist und Anthroposoph Nicanor Perlas, 59, hat in der philippinischen Hauptstadt Manila seine Kandidatur für die Präsidentenwahlen der Republik Philippinen im kommenden Jahr bekannt gegeben. Perlas hatte sich für den Start seiner Kampagne einen bedeutungsschwangeren Ort ausgesucht: den Heldenplatz in der Nähe der EDSA Avenue, der den Helden der im Februar 1986 siegreichen „Gelben Revolution“ gewidmet ist. Zwei Millionen Menschen waren damals unter Führung der in gelb gekleideten Märtyrer-Witwe Corazon …

„Das Internet hat den Alltag aller Nutzer bereichert und ist aus unserem Leben nicht mehr wegzudenken“, sagte BITKOM-Präsident Scheer bei der Vorstellung einer Studie in der vergangenen Woche. Wer einmal einen Internetanschluss hat, könne sich ein Leben ohne das Internet nicht mehr vorstellen, heißt es weiter. In den Ohren von vielen Menschen in Deutschland dürften diese Worte einen deutlichen Missklang haben. Denn Internetanschluss heißt heute Breitbandanschluss. Und über diesen können noch immer Millionen nicht verfügen. Für sie bedeutet dies einen …

Pünktlich zum Frühjahr 2009, in dem die Wahl zum Europäischen Parlament anstand, die Wahl eines neuen Kommissionspräsidenten bevorsteht und wo sich die wiederholende Abstimmung der Iren über den Vertrag von Lissabon abzeichnet, haben vier deutsche Autoren eine gemeinsame Studie zu "Abwegen und Auswegen der Demokratie in der Europäischen Union" vorgelegt. Die Demokratisierung der EU steht im Mittelpunkt des Buches von Michael Efler, Gerald Häfner, Roman Huber und Percy Vogel. Die vier Autoren verbindet eine gemeinsame Tätigkeit im Vorstand des bundesweiten …

… Zusammenspiel von Politik und Wirtschaft. Es gilt nun für die Gewählten, den baden-württembergischen Landesverband und dessen Landesinteressen auch auf Bundesebene elo-quent, tatkräftig und inhaltsstark zu vertreten." Stolz ist der Landesverband auf die Wiederwahl des Präsidenten, Prof. Dr. Kurt J. Lauk, President Globe Capital Partners GmbH. "Hochkarätiger kann die Sektion Stuttgart nicht repräsentiert sein," meinte Ulrich Zeitel dazu. Der neben Nordrhein-Westfalen zweitstärkste Landesverband des Wirtschaftsrates wird neben dem Landesvorsitzenden …

… ägyptischem Recht ist die Aufgabe des Islams verboten und ein todeswürdiges "Verbrechen". Nach Angaben der IGFM wird die Mehrheit der christlichen Konvertiten in Ägypten Opfer willkürlicher Verhaftungen und Folter. Islamische Republik Iran Bereits im Sommer 2005 hat Präsident Mahmood Ahmadinedshad vor 30 Provinzgouverneuren das Ende der blühenden Hauskirchenbewegung angekündigt. Am 22. November 2005 wurde der freikirchliche Pastor und Konvertit Ghorban Tori in der Stadt Gonbad-e-Kavus gekidnappt und erstochen aufgefunden. Seit Mai 2008 befinden …

… Dies betrifft vor allen Dingen die Neuregelung der Qualitätssicherung. „Nach der Exzellenzinitiative in der Forschung brauchen wir eine Exzellenzinitiative in der Lehre. Die Landesregierung hat hier einen vorbildlichen Vorstoß gewagt“, lobt Donner. Zum Negativen: Hier sticht besonders die massive Stärkung der Position des Präsidenten hervor. Erik Donner macht deutlich: „Die vorgesehenen Kompetenzerweiterungen statten den Präsidenten mit einer Reihe von Vollmachten aus, die mit einer demokratischen Struktur an der Hochschule nicht vereinbar sind.“

… der Vereinten Nationen. Die Bundesregierung muss handeln," so Lessenthin. Ägypten hat den Internationalen Pakt über bürgerliche und politische Rechte am 14. April 1982 ratifiziert – während der Amtszeit des seit dem 14. Oktober 1981 ununterbrochen regierenden Präsidenten Hosni Mubarak. Der Religionseintrag hat für ägyptische Staatsbürger sehr weitreichende Konsequenzen für das Personenstandsrecht, dem ein Staatsbürger unterworfen ist. Muslimischen Frauen ist es beispielsweise verboten, einen Mann zu heiraten, der kein Muslim ist. Drohungen und …

… Attacken der Chávez-Regierung gegen den oppositionellen Nachrichtensender "Globovision" erklärt die Internationale Gesellchaft für Menschenrechte (IGFM): "Das rigorose Vorgehen gegen Globovision unter dem Deckmantel einer angeblichen 'Anpassung der Steuerschulden' zeigt, dass der venezolanische Präsident fest entschlossen ist, sein Land in eine Diktatur zu verwandeln, in der jede abweichende Meinung zum Verbrechen stilisiert wird. Chávez sucht systematisch, jeglichen Boden für oppositionelles Gedankengut auszutrocknen. Die internationale Gemeinschaft …

… dafür, warum zwingend ein Gesetz erforderlich ist. Hier versucht eine Ständeorganisation aus nicht nachvollziehbaren Gründen Einfluss auf den Gesetzgeber zu nehmen, in dem öffentlichkeitswirksamer Druck aufgebaut wird und im Übrigen Ängste bei den Patienten geschürt werden. Der Präsident und sein Stellvertreter der BÄK sind im Begriff, den Diskurs überzustrapazieren, zumal hier „Sonntagsreden“ nicht weiterhelfen. Es hat erkennbar keinen Zweck, hier auf Lernerfolge zu setzen. Insbesondere die beiden Herren Hoppe und Montgomery setzen unbeirrt ihren …

Der Bonner Bundestagsabgeordnete Stephan Eisel hat auf Einladung von Bundestagspräsident Norbert Lammert und des Präsidenten des polnischen Parlaments, Sejmmarschall Bronislaw Komorowski, an dem zweitäigegen Treffen der beiden Parlamentspräsidien teilgenommen, das gestern in Berlin zu Ende ging. Auf deutscher Seite nahmen neben dem Bundestagspräsidenten die Vizepräsidenten des Bundestages teil. Eisel war in seiner Eigenschaft als Berichterstatter für Polen im Europaausschuss als einziger Abgeordneter der CDU/CSU Bundestagsfraktion eingeladen worden, …

… sowohl Survival International als auch Amazon Watch scharf kritisiert, da sie seiner Meinung nach „eine Verleumdungskampagne gegen Peru unterstützen“ würden. Er schlug deshalb vor, dass die Regierung beide Organisationen auf 100 Millionen US-Dollar verklagt. Der peruanische Präsident Garcia hat ebenfalls fälschlicherweise behauptet, dass „internationale NGOs“ die Gewalt im Land fördern würden. Der Direktor von Survival International, Stephen Corry, sagte heute: „Anstatt die Aktionen der NGOs zu kritisieren, sollten die peruanische Regierung und die …

Grußworte zum CSD Stuttgart lassen tief blicken CSD Motto „macht Mut!“ zeigt integrative Kraft. Sozialministerin schreibt Grußwort, Ministerpräsident lässt Grüße ausrichten. Zum CSD Jubiläumsjahr – 10. CSD Polit-Parade in Stuttgart und 40. Jahrestag der New Yorker „Stonewall Inn“-Aufstände – hat der Vorstand des Christopher Street Day Festivals wie in den Vorjahren Persönlichkeiten der Gesellschaft und Politik, um ein schriftliches Grußwort gebeten. Neben dem diesjährigen Schirmherrn, dem VfB-Präsidenten Erwin Staudt, waren dies der Oberbürgermeister …