Pressemitteilungen zu Präsident

… – der Fall ist“, erklärt Jens-Peter Gieschen, von der Kanzlei KWAG. Statistiken zeigen daher: Der Markt für islamkonforme Kapitalanlagen wächst. An diesem Wachstumsmarkt soll nun offensichtlich auch Deutschland partizipieren. Kaum anders kann jedenfalls die Aussage des Präsidenten der deutschen Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht Jochen Sanio verstanden werden: „Ich sehe keinen Grund, warum Anbieter dieser Finanzprodukte keine Banklizenz von der BaFin bekommen sollten.“ Noch gibt es aber in Deutschland, bis auf einige kleinere Fonds, …

… echten Nichtraucherschutz!“ ein und bittet alle Bürgerinnen und Bürger, sich in die Listen einzutragen. „Wir hoffen, dass die benötigten rund 920.000 Stimmen zusammenkommen, damit im Frühjahr 2010 ein Volksentscheid in Bayern durchgeführt werden kann“, betont Dr. Nikolaus Melcop, Präsident der PTK Bayern. „Ziel muss es sein, Nichtraucher uneingeschränkt zu schützen, die Rate der Raucher zu senken und die Zahl der Neu-Raucher vor allem bei Kindern und Jugendlichen zu vermindern: Das verstehen wir unter Gesundheitsschutz.“ Die Eintragungsfrist des …

… Gebiet. Gemäß Angaben der FoE kam es im Juni zu einem „Massaker“, dem längere Proteste von Indigenen vorausgingen. Sie demonstrierten gegen die Pläne der Regierung ihr Land für die Ölförderung freizugeben ohne der ausdrücklichen Zustimmung der indigenen Bevölkerung. „Der peruanische Präsident Alan Garcia räumte öffentlich ein, dass die Regierung es tatsächlich versäumt hat die Zustimmung der dort lebenden Völker einzuholen. „Perenco scheint aus diesem Vorfall nichts gelernt zu haben und verschlimmert durch sein Handeln die durch das Massaker extrem …

… bei der Suche nach Begriffen und Themen und alle Dokumente lassen sich per Mausklick ausdrucken. Herausgeber des „Airlaw eBooks“ ist der Aviaportal-Verlag mit den Luftrecht-Experten Professor Elmar Giemulla und dem promovierten Rechtsanwalt Heiko van Schyndel. Giemulla ist Präsident der AOPA Germany und lehrt an der Technischen Universität Berlin und der Fachhochschule des Bundes für öffentliche Verwaltung. Van Schyndel ist Spezialist im EG-Luftrecht. Gemeinsam mit dem Aviaportal-Verlag baut die DFS ihr Angebot an Rechtspublikationen stetig aus. …

Deutscher Franchise-Verband begrüßt Gründerinitiative Berlin, 13.11.2009 - Der Koalitionsvertrag verlangt nachhaltiges Wirtschaften und baut dabei auf die Stärke des Mittelstands. "Union und FDP setzten die richtigen Signale für den Mittelstand", sagt Dieter Fröhlich, Präsident des Deutschen Franchise-Verbandes (DFV). "Wir schätzen das deutliche Bekenntnis der Regierung, aktiv für ein Leitbild unternehmerischer Selbständigkeit einzutreten." Seit Jahren fordert der Deutsche Franchise-Verband, dass bereits in den Bildungssystemen der Grundstein …

Eine aus Südafrika stammende Frau wurde für ihre Aussage, der botswanische Präsident „sieht aus wie ein Buschmann“, für zwei Tage inhaftiert, und für die „Beleidigung Botswanas“ wurde ihr Bußgeld auferlegt. Dorsey Dube wurde an einem südafrikanisch-botswanischen Grenzkontrollposten festgenommen, nachdem sie die Äußerung über ein Porträt des botswanischen Präsidenten Ian Khama fallen ließ. Sie sagte, der Präsident würde dem Vater ihres Freundes ähneln, der die Züge eines Buschmannes hat. Die tief verwurzelte, rassistische Einstellung vieler botswanischer …

… indigenen Volkes. Einige der Totobiegosode wurden bereits kontaktiert. Sie haben Angehörige unter jenen Indigenen, die noch unkontaktiert im Wald leben. Stephen Corry, Direktor von Survival, sagte heute: „Die Totobiegosode sind das am meisten gefährdete unkontaktierte Volk der Welt. Es spielt sich eine wahre Tragödie direkt vor unseren Augen und unter dem Visier der Satellitenkamera ab. Präsident Lugo darf sich nicht zurücklehnen und dabei zusehen, wie die Heimat und Lebensgrundlage von Paraguays gefährdetsten Menschen vernichtet werden.“ - ENDE -

… erforderlichen Arbeitseinsatz und die mit dem Unternehmerdasein verbundenen Ängste und Risiken, ermunterte aber junge Menschen, sich nicht von dem Ideal der sozialen Absicherung blenden zu lassen und sich stattdessen selbstständig zu machen. Jürgen Hettinger, Präsident der Hauptverwaltung der Deutschen Bundesbank, würdigte den Beitrag der amerikanischen Besatzungsmacht und Ludwig Erhards zur Entstehung des Finanzplatzes Frankfurt, der durch die spätere Ansiedlung der Europäischen Zentralbank weiter an Bedeutung zugenommen habe. Vorgestellt wurde …

Der Präsident der Republik Belarus A.Lukaschenko hat bei seinem offiziellen Besuch in der Ukraine, der am 4-6. November stattgefunden hat, die Zusammenarbeit zwischen zwei Ländern als eine strategische Partnerschaft bezeichnet. Es gebe keine unlösbaren Fragen in den bilateralen Beziehungen, unterstrich er bei einem Treffen mit dem ukrainischen Präsidenten Wiktor Juschtschenko. Der belarussische Staatschef zeigte sich zufrieden, dass konkrete Beschlüsse getroffen werden konnten. Es wurde u.a. vereinbart, dass der Grenzvertrag zwischen Belarus und …

Scheich Chalifa bin Zayid Al Nahyan, der Präsident der Vereinigten Arabischen Emirate, ist wieder gewählt worden! Der Präsident wird nun für weitere fünf Jahre das Amt des Präsidenten der Vereinigten Arabischen Emirate innehaben. Der Scheich ist zudem auch der Premierminister und Herrscher der Hauptstadt der VAE, Abu Dhabi. Die Wiederwahl wurde vom Parlament entschieden. Dieser Föderationsrat besteht aus sieben Emiren der sieben Emirate. Scheich Chalifa bin Zayid Al Nahyan genießt in seinem Land und weltweit einen sehr guten Ruf. Er gilt als …

… 1989 an der Berliner Mauer erschossen wurden oder im Zusammenhang mit einem Fluchtversuch verunglückt sind. Die erste Stele für Horst Kullack, der am 13.12.1971 zwischen Großziethen und Lichtenrade angeschossen wurde, wurde nun feierlich vom Präsidenten des Abgeordnetenhauses Walter Momper enthüllt. Bei schönstem Herbstsonnenschein kamen viele Angehörige der Maueropfer von Lichtenrade, interessierte Bürger und eine beachtliche Anzahl von Pressevertretern zur Lichtenrader Chaussee/Groß-Ziethener Straße. Mitten auf dem ehemaligen Grenzstreifen, circa …

… Leistungsanbieter müsse endlich ein Ende haben. Eine neue, qualitäts- und leistungsorientierte Politik gegenüber allen Trägern verbessert das Angebot bei gleichzeitiger Entlastung der öffentlichen Haushalte. "Der Koalitionsvertrag lässt uns hoffen, es müssen nun aber auch Taten folgen", betont der Präsident des VPK Michael W. Budig. "Die Hoffnung leiten wir aus dem insgesamt sehr markt- und wettbewerbsfreundlichen Geist des Vertrages ab", betont er. Insgesamt werde das Prinzip der sozialen Marktwirtschaft gestärkt. Der Verband hoffe nun, dass sich …

IGFM: Georgische Menschenrechtler beklagen Folter und unhaltbare Haftzustände Tiflis – Frankfurt am Main (3. November 2009) – Zotne Gamsachurdia, Sohn des 1993 ermordeten georgischen Präsidenten Swiad Gamsachurdia, ist seit dem 27. Oktober in Haft. Die dubiösen Umstände seiner Festnahme und die fragwürdige Begründung der Ordnungsbehörde nähren den Verdacht, dass ein scharfer Kritiker von Präsident Saakaschwili mit unlauteren Mitteln aus dem Weg geräumt werden soll, befürchtet die Internationale Gesellschaft für Menschenrechte (IGFM). Am späten …

… die Brutto-Preise gleich bleiben – der Vorsteuerabzug bei Hotelrechnungen niedriger ausfallen wird. „Damit dürfte die Senkung der Mehrwertsteuer für Unternehmen keine Entlastung bedeuten, sondern sogar eine Erhöhung der De-facto-Übernachtungskosten“, kritisiert Dirk Gerdom, Präsident des Deutschen GeschäftsreiseVerbands VDR. „Hotels sollten also durch entsprechende Brutto-Preisreduktionen dazu beitragen, dass etwaige Mehrbelastungen durch die Steuersenkung für Unternehmen so gering wie möglich ausfallen. Bei Firmenpreisen sollte dies auf jeden Fall …

… und einen ‚Heimvorteil’ haben. „Ich möchte mit meinen Mitarbeitern als die Dienstleisterin wahrgenommen werden, die wir sind, auch und gerade für junge Leute, die vor dem Berufseinstieg stehen.“ Über die reibungslose Zusammenarbeit freut sich Schnitzius ebenso sehr wie Boxclub-Präsident Wolfgang Malik. Am 22. Oktober kamen zwei Dutzend junge Männer und eine junge Frau, die im nächsten Jahr die Schule beenden, zur ersten Veranstaltung der Arbeitsagentur im Boxclub. Berufsberater Marco Konnerth und Auszubildender Naim Ceku präsentierten das Angebot …

… tatsächlichen Entstehungsbedingungen des Schriftstücks sowie quantitativ und qualitativ ausreichendes Vergleichsschriftmaterial. Zschach berichtete von einem spektakulären Fall, in dem jedoch festgestellt wurde, daß der Fälscher sogar auch das Vergleichsmaterial gefälscht hatte. Prof. Dr. Klaus Michael Groll, Präsident des Deutschen Forums für Erbrecht stellt fest: „Es gibt sicher nicht wenige Testamente, die von den Beteiligten als gültig behandelt werden, obwohl sie nicht vom Verstorbenen stammen.“ Für die Erbrechtsexperten des Deutschen Forums für …

… gesellschaftlichen Lebens der älteren Generation erarbeitet der Verein auch Empfehlungen und Vorschläge für Entscheidungen in Politik, Wirtschaft und Kultur. Stiftung Liebenau im Kurzüberblick Dr. Berthold Broll, Vorstandsvorsitzender der Stiftung Liebenau, begrüßte die Vereinsmitglieder und ihren Vorstand, Präsident Hans Rohrer von "Pro Senectute" St. Gallen, und stellte die Stiftung Liebenau vor, die sich in den fast 140 Jahren ihres Bestehens zu einem großen Unternehmensverbund im Sozial-, Gesundheits- und Bildungsbereich entwickelt hat. Heute …

… gefährdet die für die Zukunft angestrebte und notwendige europäische Rechtsordnung über den aktuellen Anlass hinaus. Die deutsche Bundesregierung wird aufgefordert, dies nicht zuzulassen und ihre Verpflichtung zum diplomatischen Schutz ihrer Bürger gewissenhaft wahrzunehmen, indem sie die Ausnahmeregelungen ebenso ablehnt wie die Regierungschefs Österreichs und Ungarns, die bereits dem Ansinnen des tschechischen Präsidenten eine entschiedene Absage erteilt haben. Oberhausen, den 24. Oktober 2009 gez. Jürgen Zauner Landesgruppenvorsitzender

Am 20.Oktober 2009 wurde es dem belarussischen Präsidenten A.Lukaschenko über die Vorbereitung auf zwei bevorstehende Wahlkampagnen berichtet – die Wahlen in die Lokalräte und die Präsidentschaftswahlen. Laut der Verfassung der Republik und der belarussischen Wahlgesetzgebung sollen die Präsidentschaftswahlen nicht später als zwei Monate vor Ablauf der laufenden Amtsperiode des Präsidenten stattfinden, d.h. spätestens am 7.Februar 2011. A.Lukaschenko unterstrich die Notwendigkeit, faire, offene und gerechte Wahlen abzuhalten, wobei ein möglichst …

… Fähigkeiten weiterhin einbringen möchten. Zum anderen wird die EngagementAkademie und die Ausbildung zum Engagementberater vorgestellt, die vom Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend als Leuchtturmprojekt ausgezeichnet wurde. Im Rahmen der Veranstaltung werden Herr Ministerpräsident Günther H. Oettinger und Herr IHK Präsident Dr. Herbert Müller als Ehrengäste sprechen. Als strategische Partner der Stiftung und als Botschafter des Neuen Lernens empfiehlt curious minds die Veranstaltung "Aktivsein verändert". Aus der Perspektive des …

… Hochschulgruppen begrüßen das Urteil nicht. „Das Urteil schadet insbesondere der gemäßigten Mehrheit muslimischer Bürger und deren Vorbildfunktion für erfolgreiche Integration. Das kann als politisches Signal für niemanden ein Gewinn sein.“, so David Bordiehn, Präsident des Landesverbandes der Liberalen Hochschulgruppen Berlin-Brandenburg. An verschiedenen Stellen der Urteilsbegründung erkennt das Gericht die unvermeidlichen Spannungen, zu denen es kommt, wenn Kinder verschiedener Weltanschauungs- und Glaubensrichtungen gemeinsam unterrichtet werden. …

Bundespräsident Horst Köhler hat dem Präsidenten des Volksbundes Deutsche Krieggräberfürsorge, Reinhard Führer, das Bundesverdienstkreuz 1. Klasse verliehen. Mit dieser Auszeichnung würdigt der Bundespräsident unter anderem das langjährige Engagement Reinhard Führers für den Volksbund. „Ich nehme diese hohe Ehrung auch stellvertretend für die vielen Sammler an, die regelmäßig in dieser nasskalten, unwirtlichen Jahreszeit rund um den Volkstrauertag unermüdlich mit der Spendendose in der Hand für die Kriegsgräberfürsorge sammeln. Ohne diese hoch motivierten …

Die Social Angels Stiftung veranstaltet das EngagementEvent „Aktivsein verändert“ am Montag, 26. Oktober 2009 um 18:00 Uhr im LBBW Forum (Am Hauptbahnhof 2, 70173 Stuttgart). Im Rahmen der Veranstaltung werden Herr Ministerpräsident Günther H. Oettinger und Herr IHK Präsident Dr. Herbert Müller als Ehrengäste sprechen. „Erkennen verpflichtet“ lautet der Slogan der Social Angels Stiftung. „Wir möchten, dass das persönliche Erkennen der eigenen Möglichkeiten und das Bewusstsein der Notwendigkeit eines bürgerschaftlichen Engagements weiter verbreitet …

… kommuniziert man CSR authentisch? UNSERE GÄSTE SIND Nicola Oppermann, Manager Corporate & Government Affairs, Kraft Foods Deutschland Services GmbH & Co. KG, Dipl.-Ing. Michael Werner, Leiter des Servicebereichs Sustainability, PricewaterhouseCoopers AG Wirtschaftsprüfungsgesellschaft, Heiko Kretschmer, Geschäftsführender Gesellschafter, Johanssen + Kretschmer Strategische Kommunikation GmbH, Stellvertretender Präsident der GPRA e.V., Dr. Thomas Eggensperger OP, Mitglied des Dominikanerordens, Institut M.-Dominique Chenu (Espaces Berlin)

… Testament aufzusetzen. So trifft laut einer Umfrage des Deutschen Forums für Erbrecht nur jeder vierte Deutsche eine letztwillige Verfügung. „Von diesen Verfügungen sind über 90 Prozent unvernünftig, unklar, widersprüchlich oder gar unwirksam“, weiß Prof. Klaus Michael Groll, Präsident des Deutschen Forums für Erbrecht. Daher appelliert der Experte eindringlich, sich von Fachanwälten für Erbrecht beraten zu lassen. Denn: „Ein klar und vernünftig formulierter letzter Wille bringt Gerechtigkeit, stiftet Frieden und sichert nicht zuletzt Vermögen“, so …

… Schwarzbuch 2009 bietet auch in diesem Jahr eine Fülle von Beispielen für die Verschwendung von Steuergeldern. Insgesamt 128 Fälle umfasst das in diesen Tagen erschienene Buch des Bundes der Steuerzahler. Der Journalist Klaus Fechner hat für den Bund der Steuerzahler ein Audio-Interview mit dem Präsidenten, Dr. Karl Heinz Däke, geführt. Dieses Interview und weitere Statements können online unter http://schwarzbuch09.steuerzahler.de/audiomaterial.php gehört und heruntergeladen werden. In dem Gespräch werden Beispiele geschildert und Hintergründe erklärt.

… Land gegenübersieht und die eine angemessene und rechtzeitige Reaktion der Regierung erforderlich macht. Der jahrelange Konflikt in der Taiwanstraße aufgrund von historischen Differenzen hat die Taiwan gebührende Präsenz in der internationalen Gemeinschaft in Abrede gestellt. Doch Präsident Ma hat seit seiner Amtsübernahme im Mai letzten Jahres eine Politik der "flexiblen Diplomatie" offen durchgeführt. Mit der Annäherung zwischen Taipei und Peking, die seit seiner Präsidentschaft eingesetzt hat, haben sich die guten und freundschaftlichen formellen …

… Land gegenübersieht und die eine angemessene und rechtzeitige Reaktion der Regierung erforderlich macht. Der jahrelange Konflikt in der Taiwanstraße aufgrund von historischen Differenzen hat die Taiwan gebührende Präsenz in der internationalen Gemeinschaft in Abrede gestellt. Doch Präsident Ma hat seit seiner Amtsübernahme im Mai letzten Jahres eine Politik der "flexiblen Diplomatie" offen durchgeführt. Mit der Annäherung zwischen Taipeh und Peking, die seit seiner Präsidentschaft eingesetzt hat, haben sich die guten und freundschaftlichen formellen …

… Schülern Einblicke in die Situation im Nahen Osten geben, gleichsam die Ursachen des Konfliktes sowie die neuesten Ereignisse skizzieren und dabei eine objektive Einschätzung beider Seiten liefern. Schäuble veröffentlichte vor einigen Jahren mit Noah Flug, dem Präsident des internationalen Auschwitz-Komitees und Vorsitzenden des Dachverbandes der Holocaust-Überlebenden in Israel, das mit dem Literaturpreis „Luchs“, der Wochenzeitung „Die Zeit“, ausgezeichnete Buch „Die Geschichte der Israelis und Palästinenser“, für welches er zwei Jahre in Israel …

Nur 46 Prozent halten die Auszeichnung für verdient - Mögliche Aufstockung US-amerikanischer und deutscher Truppen in Afghanistan stößt auf deutliche Ablehnung Die Vergabe des Friedensnobelpreises an den US-amerikanischen Präsidenten Barack Obama stößt in der deutschen Bevölkerung auf ein geteiltes Echo: 46 Prozent begrüßen die Entscheidung des Nobelpreiskomitees in Oslo, 38 Prozent sind hingegen der Auffassung, Obama habe diesen Preis derzeit noch nicht verdient; 16 Prozent zeigen sich in dieser Frage unsicher. Dies zeigt eine aktuelle Umfrage …

… Ein unwürdiges Schauspiel, mit dem die Verantwortlichen in Brüssel einmal mehr ihr absonderliches Demokratieverständnis unter Beweis gestellt haben.“ Nach dem Ausgang der Volksabstimmung in Irland können die freiheitsliebenden Kräfte in Europa nur noch auf den tschechischen Staatspräsidenten Vaclav Klaus und die britischen Konservativen hoffen. Der Euroskeptiker Klaus, der die EU gerne mit der untergegangenen UdSSR vergleicht, hat sich bislang beharrlich geweigert, seine Unterschrift unter den Lissabon-Vertrag zu setzen. Unterstützt wird er in seiner …

Berlin, 05.10.2009 - Vergangenen Freitag trafen sich Bundeskanzlerin Angela Merkel und Bundeslandwirtschaftsministerin Ilse Aigner mit den Vorsitzenden der beiden führenden Interessenvertretungen der Milchviehhalter: Dem Präsidenten des Deutschen Bauernverbandes (DBV) Gerd Sonnleitner und dem Vorstandsvorsitzenden des Bundesverbands Deutscher Milchviehhalter (BDM) Romuald Schaber. Beide Bauernvertretungen sind zerstritten, was die Ziele der Politik angeht. Eine Lösung der Milchkrise insbesondere in einer Stärkung der EU-Exporthilfen strebt der DBV …

… der Ingenieurbaukunst in Deutschland“ der Bundesingenieurkammer und der Ingenieurkammer Niedersachsen. Vor vielen geladenen Gästen, unter ihnen die Staatssekretärin des Niedersächsischen Ministeriums für Soziales, Frauen, Familie und Gesundheit, Dr. Christine Hawighorst, überreichten Bundeskammerpräsident Dr.-Ing. Jens Karstedt und der Präsident der Niedersächsischen Ingenieurkammer, Dipl.-Ing. Hans-Ullrich Kammeyer, dem Landrat des Landkreises Cuxhaven, Kai-Uwe Bielefeld, die Ehrentafel. „Ein tolles und beeindruckendes Bauwerk haben Sie hier an …

… angewiesen sind. Nun müssen wir unseren Job erledigen und die Hilfsgüter so schnell wie möglich zu ihnen bringen. Dem Tsunami war ein Erdbeben der Stärke 8,3 im Südpazifik vorausgegangen. Wie Reuters heute berichtet, gab es weitere Nachbeben, die sowohl Westsamoa als auch die US-amerikanischen Samoainseln betreffen. US-Präsident Barack Obama zeigte sich betroffen und ordnete sofortige Hilfe an. Die Rede ist von 20 völlig zerstörten Dörfern an der Südküste der Insel Upolu, darunter auch einige Hotels und Resorts in Lepa, das als beliebtes Reiseziel gilt.

Erwin Steinhauer (FICE-Botschafter für Kinderrechte) und Otmar Mittermayr (Präsident KinderrechteBüro Österreich) starteten per August 2009 die Aktion "EinSatz für Kinderrechte"! "EinSatz für Kinderrechte" hat das Ziel mediale und damit öffentliche Aufmerksamkeit für die Verankerung und Umsetzung der UN-Kinderrechtskonvention (KRK) zu bekommen. Es wäre doch höchst erfreulich, wenn im Jubiläumsjahr - 20 Jahre KRK - ein wichtiges Ziel, Kinderrechte in den Verfassungsrang zu heben endlich erreicht werden könnte. Margit Fischer (Gattin des österr. Bundespräsidenten), …

Beim aktuellen UN-Klimagipfel in New York forderte nun US-Präsident Barack Obama wieder umfassende Maßnahmen, um eine "Klimakatastrophe" zu verhindern. Daraufhin hat nun Bundeskanzlerin Angela Merkel von den USA einen konkreten Maßnahmenplan für ein Klimaabkommen gefordert. Während die unentwegten Forderungen nach "Klimaschutz" lang und breit in der Politik und in den Medien thematisiert werden, sind diesbzgl. kritische Stimmen kaum zu vernehmen. So listet selbst Google heute (23.09.2009) nur sechs Ergebnisse zu "Klimawandel - ein offener Brief". Zum …

Die internationalen Präsidenten der Ärzteorganisation IPPNW haben im Vorfeld der morgigen Sitzung des UN-Sicherheitsrats zur Abrüstung an Barack Obama appelliert, sich für eine Konvention zur Abschaffung aller Atomwaffen einzusetzen. „Wir begrüßen die Schritte, die Sie auf dem Weg zu einer Reduktion der weltweiten atomaren Gefahren bereits gegangen sind, und drängen Sie, vom Sicherheitsrat einen umfassenden, fortschreitenden Plan für die globale Abschaffung der Atomwaffen in allen UN-Mitgliedsstaaten zu fordern“, heißt es in dem Brief an den US-Präsidenten. …

Bundestagswahlkampf weit entfernt von der Online-Strategie im US-Präsidentschaftswahlkampf Düsseldorf, 21. September 2009 - Die Parteien schöpfen das Potenzial des Internets nur geringfügig für den aktuellen Bundestagswahlkampf 2009 aus. Laut der aktuellen Umfrage "Trend in Prozent" des Bundesverband Digitale Wirtschaft (BVDW) e.V. bewegt sich der aktuelle Wahlkampf fast auf dem Niveau von vor vier Jahren. Der deutsche Wahlkampf ist damit weit entfernt von der im US-Wahlkampf angewandten Strategie von Präsident Obama, zur Mobilisierung von Wählerstimmen …

Am 16.September 2009 besuchte der Präsident der Republik Belarus A.Lukaschenko Litauen. Während des Treffens des belarussischen Staatsoberhaupts mit der litauischen Amtskollegin Dalia Grybauskaite wurde das ganze Spektrum der bilateralen Beziehungen sowie der Zusammenarbeit zwischen Belarus und der EU einschließlich des Programms „Östliche Partnerschaft“ besprochen. Es wurden die Fragen der Energielieferungen und Verwirklichung von Energieprojekten, der Entwicklung der gemeinsamen Transport- und Logistik-Infrastruktur u.a. erörtert. Die beiden …

Präsident der Republik Belarus A.Lukaschenko traf sich am 10.September 2009 in Minsk mit dem Vize-Kanzler und Bundesminister des Auswärtigen a.D. Hans-Dietrich Genscher. Während des Gesprächs betonte H.-D. Genscher, dass es für Deutschland wichtig ist, der Entwicklung der bilateralen Beziehungen zu Belarus sowie der Zusammenarbeit zwischen Belarus und der EU eine größere Aufmerksamkeit zu widmen. Er glaube nicht, dass nach dem Mauerfall und Wiedervereinigung Deutschlands „die Geschichte damit zu Ende gewesen sei“, und sehe es als eine Herausforderung, …

… wurde, bedeutet die Biogasanlage für viele Landwirte gerade in Zeiten ruinöser Milch-, Getreide-und Fleischpreise ein kalkulierbares Standbein und eine Zukunftsperspektive. “Biogas ist eine konkrete Chance für die ländliche Region“, betont auch der Präsident des Fachverbandes Biogas, Josef Pellmeyer. Beim Empfang der Biogas-Tour vor dem Reichstag sicherte die Parlamentarische Staatssekretärin im Bundeslandwirtschaftsministerium, Ursula Heinen-Esser, dem Präsidium des Fachverbandes Biogas stabile Rahmenbedingungen zu. “Die Potenziale des erneuerbaren …

… Raketenschildprojekt in Polen und Tschechien. „Das ist ein notwendiger Schritt auf dem Weg zu Abrüstungsverhandlungen zwischen den USA und Russland“, erklärt die IPPNW-Atomwaffenexpertin Xanthe Hall. Kritisch beobachten wird die IPPNW aber die Pläne des US-Präsidenten für mobile Raketenabwehrsysteme. Auf der jährlichen Raketenabwehr-Konferenz der US-Armee in Huntsville, Alabama, vergangene Woche hatte der Vizepräsident des Rüstungskonzerns Boeing Greg Hyslop erklärt, seine Gesellschaft entwickle eine ca. 21.545 kg schwere Abfangrakete, die bei Bedarf …

… Meinungsunterschiede herausarbeiten und ihr Profil schärfen, um die Bürger für sich und ihre politischen Überzeugungen einzunehmen. Traditionell hat das Amt des Kanzlers in Deutschland das höchste politische Gewicht, wenngleich es im offiziellen Protokoll unterhalb des Bundespräsidenten und des Bundestagspräsidenten rangiert. Doch nur der Bundeskanzler kann die Bundesminister bestimmen und ist als Regierungschef für die Richtlinien der deutschen Politik verantwortlich. Deshalb ist besonders die Bundestagswahl so wichtig und sollte von jedem Wahlberechtigten …

Seit nunmehr 33 Wochen ist Barack Obama im Amt und der neue Präsident hat bereits mit der heftigsten Krisen der Nachkriegszeit zu kämpfen. Gespannt blickt die Welt auf die USA und die Rolle, die es machtpolitisch einnimmt. Was ist übrig von der Aufbruchsstimmung, die der charismatische Präsident weltweit ausgelöst hat? Hat es Obama geschafft, Veränderungen für sein Land und die Welt auf den Weg zu bringen? Wie zwingt die Krise Obama zum Umdenken und welche Folgen hat dies für Deutschland und Europa? Mit dem preisgekrönten Journalisten und Obama …

… dem mittelamerikanischen Land zu beziehen. Nach Auffassung der entwicklungspolitischen Organisation mit Sitz in Münster laufen offizielle Äußerungen aus dem politischen Umfeld der FDP bislang darauf hinaus, den Ende Juni stattgefundenen Sturz des honduranischen Präsidenten Manuel Zelaya durch das Militär zu legitimieren. Dies gelte, so die Christliche Initiative Romero, insbesondere für Statements der liberalen Friedrich-Naumann-Stiftung und ihres Vorstandsvorsitzenden, dem früheren FDP-Vorsitzenden Dr. Wolfgang Gerhardt. Die Initiative hat ihre …

… unterstützt das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) die berufliche Integration von Menschen mit Migrationshintergrund. Über 200 Kurse sind in den vergangenen Wochen in Deutschland gestartet. „Deutsche Sprachkenntnisse öffnen Türen zum Arbeitsmarkt“, betonte der Präsident des Bundesamts für Migration und Flüchtlinge, Dr. Albert Schmid. Die berufsbezogenen Deutschkurse bauen auf den Integrationskursen des Bundesamts auf und umfassen neben Deutsch- und Fachunterricht auch Praktika und Betriebsbesichtigungen. Die fachliche Bandbreite reicht …

… Anbieter zur Entstehung "eines riesigen Schwarzmarkts" führen würden. "Es gibt nun mal ein Bedürfnis zu spielen, und die Spieler werden eine Website finden", sagte eine bwin-Sprecherin und verwies auf Internetseiten aus dem asiatischen Raum. Ob auch deutsche Spieler bald auf Anbieter außerhalb des europäischen Raums ausweichen müssen, wird sich zeigen. Der Präsident der Staatlichen Lotterieverwaltung Bayern erklärte auf das Urteil schon mal, dass die europarechtliche Zulässigkeit des deutschen Glücksspielstaatsvertrags damit endgültig bestätigt sei.

… Teile des Amazonasgebietes betroffen. Damit nicht genug: der britisch-französische Mineralölkonzern Perenco hat grünes Licht erhalten, auf Land nach Öl zu bohren, auf dem zwei der letzten unkontaktierten Völker der Welt leben. All dies geschah trotz des Eingeständnisses von Präsident Alan García im peruanischen Fernsehen, dass seine Regierung dabei gescheitert sei, sich mit der indigenen Bevölkerung Perus über Grabungen auf deren Land zu verständigen. Der Begriff „amazonisches Tiananmen“ bezieht sich auf den gewaltsamen Konflikt vom 5. Juni, als …

Gespräch zwischen Verteidigungsminister Jung und Volksbundpräsident Führer Bundesverteidigungsminister Franz Josef Jung (CDU) erwägt im Ausland gefallene Bundeswehrsoldaten künftig mit einem Gedenkstein zu ehren. Dies erklärte der Präsident des Volksbundes Deutsche Kriegsgräberfürsorge, Reinhard Führer, nach einem Gespräch mit Jung. „Der Verteidigungsminister hat sich auf die Position des Volksbundes zubewegt“, sagte Führer. Im Gespräch seien Gedenksteine auf den Gräbern; es sei bereits eine rechtliche Prüfung eingeleitet worden. „Es ist ein Erfolg, …