(openPR) Minister Su Jun-Pin, Regierungspresse- und Informationsamt, Republik China (Taiwan)
Der 10. Oktober 2009 ist der 98. Geburtstag der Republik China und der 60. Jahrestag ihres Neuanfangs auf Taiwan. Auch wenn der verheerende Taifun Morakot in diesem Jahr die feierliche Stimmung zum Nationalfeiertag dämpft, hat Taiwan in den vergangenen sechzig Jahren viele Herausforderungen überstanden, um zur siebzehntgrößten Volkswirtschaft in der Welt und einer Vorzeigedemokratie in Asien zu werden. Die jüngste schwere Prüfung mit andauernden geopolitischen und wirtschaftlichen Herausforderungen trägt dazu bei, dass wir noch stärker motiviert sind, uns zu verbessern.
Am diesjährigen Nationalfeiertag denken wir vor allem daran wie Taiwan das jüngste Unglück erfolgreich überwunden hat. Im August hat Taifun Morakot viele Menschenleben gefordert, hohe Sachschäden verursacht und die Infrastruktur des Landes zerstört. Nach der Naturkatastrophe haben der private und der öffentliche Sektor Finanzmittel zur Verfügung gestellt und bei den Rettungs- und Bergungsarbeiten mit 85 Ländern und internationalen Organisationen zusammengearbeitet. Unter anderem haben die Vereinigten Staaten, die Europäische Union, Japan und Festlandchina ihre Hilfe angeboten und brachten ihre Anteilnahme zum Ausdruck. Während der gesamten Rettungsaktionen konnten unsere Regierung und die taiwanische Bevölkerung das Mitgefühl spüren, das uns die internationale Gemeinschaft entgegenbrachte.
Unser Land hat gerade mit einer Wiederaufbauinitiative begonnen. Neben der Verabschiedung eines Sondergesetzes zur Regelung des Wiederaufbaus nach Morakot, wonach für drei Jahre Ausgaben von mehr als 3 Milliarden US-Dollar bewilligt worden sind, wollen wir den Aufbau in den Katastrophengebieten durch schnelles, unbürokratisches und unkompliziertes Handeln beschleunigen. Ich möchte diese Gelegenheit hier auch nutzen, um mich im Namen der Regierung der Republik China bei der internationalen Gemeinschaft für ihre Unterstützung und Hilfe in diesen Zeiten der Not aufrichtig zu bedanken.
Die Naturkatastrophe ist nicht die einzige Herausforderung, der sich unser Land gegenübersieht und die eine angemessene und rechtzeitige Reaktion der Regierung erforderlich macht. Der jahrelange Konflikt in der Taiwanstraße aufgrund von historischen Differenzen hat die Taiwan gebührende Präsenz in der internationalen Gemeinschaft in Abrede gestellt. Doch Präsident Ma hat seit seiner Amtsübernahme im Mai letzten Jahres eine Politik der "flexiblen Diplomatie" offen durchgeführt. Mit der Annäherung zwischen Taipei und Peking, die seit seiner Präsidentschaft eingesetzt hat, haben sich die guten und freundschaftlichen formellen Beziehungen der Republik China zu ihren diplomatischen Partnern und ihre wichtigsten Verbindungen zu anderen Ländern weiter gefestigt. Als seinen größten diplomatischen Durchbuch in mehr als dreißig Jahren erhielt Taiwan im Mai dieses Jahres den Beobachterstatus in der Weltgesundheitsversammlung (WHA) der Vereinten Nationen.
Erstmals wandte die Regierung der Republik China in diesem Jahr einen anderen Ansatz ihrer Politik an, mit der sie seit 1993 aktiv die Teilnahme in die Vereinten Nationen anstrebte. In früheren Jahren wurden unsere diplomatischen Partner gebeten, Taiwans Fall zur Überprüfung für die Aufnahme auf die Agenda der UN-Generalversammlung vorzuschlagen. In diesem Jahr riefen wir jedes Land dazu auf, Taiwans Teilnahme an zwei UN-Sonderorganisationen zu unterstützen, die eng mit den Interessen der Taiwaner und Taiwanerinnen verbunden sind - die Internationale Verkehrsluftfahrtorganisation und das Rahmenübereinkommen der Vereinten Nationen über Klimaänderungen - in der Hoffnung, ein mehr pragmatischer und flexibler Ansatz würde Taiwan eher in internationale Organisationen bringen, in denen die Interessen der taiwanischen Bevölkerung geschützt sind.
Für die Weiterentwicklung der Beziehungen zu Festlandchina hat unsere Regierung den Standpunkt aufrechterhalten, "Taiwan zuerst zum Vorteil für die eigene Bevölkerung aufzustellen" und einen pragmatischen Ansatz übernommen. Danach soll "eine gemeinsame Grundlage angestrebt, Differenzen zurückgestellt und eine win-win-Situation für beide Seiten geschaffen werden", um den Austausch zu verstärken. Bis heute haben Taipei und Peking drei institutionelle Verhandlungsrunden abgehalten und neun Vereinbarungen unterzeichnet, die zu einer wesentlichen Verbesserung in den bilateralen Beziehungen und zu einem schrittweisen Aufbau gegenseitigen Vertrauens geführt haben.
Die Regierung der Republik China hat bereits eine Vielzahl von Liberalisierungsmaßnahmen in der Taiwan-Straße umgesetzt, einschließlich der Besuchserlaubnis von festlandchinesischen Touristen in Taiwan, der Eröffnung direkter Flug- und Seeverbindungen, der Verpflichtung zur gemeinsamen Verbrechensverhütung, der Genehmigung für einen festen Umrechnungskurs des chinesischen Yuan in Taiwan, der Liberalisierung von Investitionen auf jeder Seite der Taiwan-Straße bei gleichzeitiger Absicherung der Gegenseite sowie der Erlaubnis für Investoren vom Festland am taiwanischen Aktienmarkt, in taiwanischen Geschäftsbereichen und Immobilien zu investieren. Taipei und Peking wollen auch noch einen Vorvertrag über die Finanzaufsicht und Finanzkooperationen sowie über ein Rahmenwerk zur Wirtschaftszusammenarbeit unterzeichnen, um den Austausch und die Wirtschaftsbeziehungen an der Taiwan-Straße zu normalisieren und eine win-win-Situation für beide Seiten zu schaffen.
Die wirtschaftliche Sicherheit der Republik China hat eine große internationale Dimension, so dass richtige und geeignete staatlichen Inititiativen erforderlich sind. Angesichts des Konjunkturabschwungs und der stockenden Exporte in Taiwan durch die Weltfinanzkrise, hat die Regierung eine Reihe von Programmen zur Ankurbelung der Wirtschaft vor allem in drei Bereichen durchgeführt: Erweiterung der Wirtschafts- und Handelsbeziehungen in der Taiwan-Straße, Exportanreize und Steigerung der Binnennachfrage. Außerdem wird die industrielle Neugestaltung vorangetrieben und die internationalen Beziehungen der heimischen Industrien gestärkt. Laut "Global Competitiveness Report 2009-2010" des Weltwirtschaftsforums ist Taiwan im Ranking der internationalen Wettbewerbsfähigkeit auf den 12. Platz gesprungen. Im Bericht "Doing Business 2010" der Weltbank steigerte sich Taiwan weltweit um 15 Punkte auf Rang 46. Diese besten Platzierungen Taiwans der letzten Jahren zeigen, dass unsere Gegenmaßnahmen zur Weltfinanzkrise wie beabsichtigt funktionieren.
Taiwans Aktienmarkt ist wiederbelebt und die besonders wichtigen High-Tech-Industrien haben ihre Produktion ebenfalls wieder voll aufgenommen. Nach Einschätzung des "World Economic Outlook" des Internationalen Währungsfonds (IWF), der am 1. Oktober 2009 veröffentlicht wurde, wird Taiwans Bruttoinlandsprodukt im nächsten Jahr mit 3,7 Prozent wachsen. Das ist die zweithöchste Wachstumsrate unter den vier asiatischen Tigerstaaten. Wir sind überzeugt, dass sich die Weltwirtschaft bald erholen und Taiwan wieder wirtschaftlichen Wohlstand erlangen wird. Um den industriellen Ausbau zu fördern, wird Taiwan sich in Zukunft auf die Entwicklung von sechs Flagschiff-Industrien konzentrieren: Grüne Energie, Biotechnologie, Tourismus, Gesundheitswesen, Landwirtschaft, Kultur. Wir wollen aus unseren geologischen Vorteilen Kapital schlagen und Taiwan in ein regionales Zentrum für Handel, Investition und Innovation verwandeln.
In den vergangenen 60 Jahren ist die Republik China (Taiwan) bereits zu einem weltweit anerkannten Vorbild für demokratische Entwicklung geworden. Angesichts zukünftiger Herausforderungen wird Taiwan seine Politik der "flexiblen Diplomatie", der Versöhnung in der Taiwanstraße und der wirtschaftlichen Wiederbelebung fortsetzen. Wir glauben, dass die rechte Tat zur rechten Zeit auf diese Herausforderungen zu reagieren, es Taiwan ermöglichen wird, die Weltfinanzkrise sicher zu überstehen, eine wichtige Rolle in der internationalen Gemeinschaft zu übernehmen und einen konkreten Beitrag für Frieden und Stabilität in der Welt zu leisten. Obschon die Naturkatastrophe den diesjährigen Nationalfeiertag der Republik China überschattet, sind wir an diesem besonderen Tag doch stolz auf Taiwans Entschlossenheit und Widerstandskraft angesichts aller Herausforderungen.
