Pressemitteilungen zu Präsident

… Interessenvertretung in gesamtgesellschaftlicher Verantwortung“. Weitere Autoren des Sammelbandes sind u.a. Christian Humborg, Geschäftsführer Transparency International Deutschland, Helga Springeneer, Vorstandsreferentin der Verbraucherzentrale Bundesverband e.V. sowie Professor Jörg Steinbach, Präsident der TU Berlin. Die vorliegende Publikation basiert auf der Seminarreihe „Public Affairs“ der Technischen Universität Berlin (Masterstudiengang Wissenschaftsmarketing). Herausgeber des Sammelbandes ist der Geschäftsführer der Public-Affairs Beratung …

… bedauerlich, als gerade diese Parteien durch ein sachliches, informatives Gespräch eventuelle Vorurteile hätten abbauen können, jedenfalls hätten Unklarheiten respektive Missverständnisse beseitigt werden können. Den Abschluss des Akademikertages bildete der Rhein-Main-Kommers in der Darmstädter Orangerie. Der Präsident des hessischen Staatsgerichtshofs, Dr. Günter Paul, leitete den Kommers zwar zum letzten Mal, denn er macht einem jüngeren Nachfolger Platz, aber anstatt melancholisch zu sein, teilte er kräftig verbal in Richtung derer aus, die …

… Herunterladen bereit: von Sebastian Elischer Am 27. Oktober stellte Transparency International in Jaunde den Corruption Perception Index 2010 vor. Von 187 Ländern belegt Kamerun Platz 146 und gehört zu den korruptesten Ländern Afrikas. Analyse Seit 1982 regiert Präsident Paul Biya Kamerun. Die Änderung der Verfassung vom 10. April 2008 erlaubt es ihm, bei den Präsidentschaftswahlen 2011 erneut anzutreten. Diese Verfassungsänderung hatte eine Welle politischer Unzufriedenheit ausgelöst, die in der wirtschaftlichen Krise und der anhaltenden …

… wissen, dass die Welt sich weiter entwickelt hat und so technologisch geworden ist.“ Mokailas jüngste Bemerkungen folgen einer Reihe von vorherigen Beleidigungen der Gana und Gwi durch Regierungsmitglieder, und sind Ausdruck des tief verwurzelten Rassismus in Botswana gegenüber den Indigenen. Der Präsident Botswanas, Ian Khama, hatte 2008 in einer Rede an die Nation einen ähnlichen Kommentar gemacht, als er den Lebensstil der Gana und Gwi als „archaische Fantasie“ beschrieb. Im vergangen Jahr wurde eine Frau aus Südafrika festgenommen, nachdem …

… Atheisten (IBKA), Giordano Bruno Stiftung (gbs), Bund für Geistesfreiheit Bayern (bfg)-Bayern, denkladen.de Hintergrund: Alle Jahre wieder wird die Forderung erhoben, dass Konfessionslose zu einer Sondersteuer herangezogen werden sollen. Im Dezember 2009 war es der Präsident des „Instituts für Wirtschaftsforschung“ Ulrich Blum, der behauptete, ein Kirchenaustritt wirke sich aus wie „moralisch verwerfliche Steuerhinterziehung“ und daran die Forderung nach einer „Ethiksteuer“ anknüpfte. Mittels dieser wollte er das konfessionslose Drittel der Bevölkerung …

die Ausgabe 11/2010 des GIGA Focus Lateinamerika ist erschienen und steht unter: giga-hamburg.de/giga-focus/lateinamerika zum Herunterladen bereit: von Daniel Flemes und Anne Marie Hoffmann Dilma Rousseff, die Präsidentschaftskandidatin der regierenden Arbeiterpartei PT, wurde am 31. Oktober 2010 mit 56 Prozent der Stimmen in einer Stichwahl gegen José Serra zur neuen Präsidentin Brasiliens gewählt. Anläßlich des ersten Wahlgangs am 3. Oktober hatten auch Gouverneurs- und Parlamentswahlen stattgefunden. Analyse Im ersten Wahlgang hatte Dilma …

Im Vorfeld des Indonesien-Besuches von US-Präsident Obama fordert Menschenrechts-organisation Survival International ihn auf, die militärische Unterstützung für Jakarta einzustellen, solange Mitglieder des indonesischen Militärs die Bewohner West Papuas töten und foltern. Obamas Besuch folgt nur wenige Tage nachdem schockierendes Videomaterial von der Folter von zwei Dorfbewohnern im Hochland West Papuas durch indonesische Soldaten an die Öffentlichkeit gelangte. Die indonesische Regierung hat inzwischen bestätigt, dass es sich bei den Tätern um …

… zu Einschnitten bei der pädagogischen und organisatorischen Freiheit von freien Bildungseinrichtungen führen. „Viele Schulen in freier Trägerschaft leiden darunter, dass Kultusverwaltungen gleiche Sachverhalte von Bundesland zu Bundesland völlig unterschiedlich entscheiden“, sagt Michael Büchler, Präsident des VDP. So komme es vor, dass Lehrkräfte, die zum Beispiel von der Brandenburger Schulbehörde eine Lehrgenehmigung erhielten, in Mecklenburg-Vorpommern abgelehnt würden. Hier ist es sinnvoll, zur Verbesserung der Berechenbarkeit von Verwaltungshandeln …

Am 2. November 2010 traf sich der Präsident der Republik Belarus Alexander Lukaschenko mit dem Bundesminister des Auswärtigen Gido Westerwelle und seinem polnischen Amtskollegen Radoslaw Sikorski, die mit einem Besuch nach Belarus kamen. Während des Gesprächs bedankte sich der belarussische Staatschef bei der deutschen und der polnischen Seite für ihren Beitrag zur Aufrechterhaltung guter Beziehungen zwischen der Republik Belarus und der EU. Dabei brachte A.Lukaschenko die Auffassung zum Ausdruck, dass die Einschränkungs- und Sanktionsmaßnahmen …

… zuzulassen. Unter Pekings Einfluß und in der Abwesenheit einer stabilen Regierung in dem verarmten Land werden die tibetischen Flüchtlinge in Nepal immer angreifbarer, und die Flüchtlinge sehen sich der Gefahr der Festnahme und Abschiebung ausgesetzt. Indessen bekräftigte der Präsident Nepals, Dr Ram Baran Yadav, der kürzlich die tibetische Hauptstadt Lhasa besuchte, die „Ein-China-Politik“ seines Landes. Er versicherte dem Gouverneur der Autonomen Region Tibet, Pema Thinley, daß sein Land keine anti-chinesischen Aktivitäten auf seinem Boden dulden …

Schlüsselgruppen der Demokratischen Koalition, wie Frauen, Katholiken, Unabhängige und die Armen wechseln die Seiten. Das geht aus der neuesten Times/CBS Erhebung hervor. Entscheidende Teile der Koalition, die Präsident Obama 2008 ins Weiße Haus gebracht und seiner Demoraktischen Partei bereits 2006 die Mehrheit im Kongreß beschert hat, wechseln nun, in der Endphase der sogenannten ‚Midterm’ Kongreßwahlen in den USA zur Seite der Republikaner. Letztere haben den Vorsprung, den die Demokraten in vorangegangenen Wahlen bei Frauen, Katholiken, weniger …

… September 2010 gewaltsame Proteste gegen eine Erhöhung der Brot- und Strompreise 13 Todesopfer und mehr als 400 Verletzte, vornehmlich in der Hauptstadt Maputo. Analyse Die seit 1975 amtierende FRELIMO-Regierung unter dem vor einem Jahr mit 75 Prozent der Stimmen bestätigten Präsidenten Armando Guebuza gerät unerwartet unter Druck. Bei den Präsidentschafts- und Parlamentswahlen 2009 hatte sich zudem die MDM als „dritte Kraft“ neben den ehemaligen Bürgerkriegsparteien RENAMO und FRELIMO auf nationaler Bühne Gehör verschafft. Noch ist unklar, ob die …

Dr. Christoph Hegerl erlebte am Samstag gemeinsam mit Christian, der vom Verein Herzenswünsche e. V. betreut wird, einen unvergesslichen Tag mit Eintracht-Präsident Peter Fischer. Im Rahmen der Aktion "FRANKFURT TEILT(:)" erhielt der Zahnarzt aus Sachsenhausen mit dem Gebot von 2.230 Euro am vergangenen Mittwoch, den 20. Oktober um 20.05 Uhr den Zuschlag der eBay-Versteigerung. Dieser Betrag kommt in vollem Umfang dem Migrationsprojekt "HIPPY" der AWO Hessen-Süd in Frankfurt zugute. Die Auktion fand im Rahmen der Initiative FRANKFURT TEILT (:) statt. …

… Staat, der selbst befürchten muss, künftig betroffen zu sein, eher Solidarität mit den Defizitsündern übe, als einem Durchgreifen der Kommission zuzustimmen. Roland von Hunnius betont: „Bundeskanzlerin Merkel hat aus Griechenland nichts gelernt. Die Einigung mit Präsident Sarkozy, die Sanktionsandrohung zu verschärfen, deren Verhängung aber von der Zustimmung der Euro-Länder abhängig zu machen, bedeutet nichts anderes als eine Aufforderung, mit dem ‚ungebremsten Schuldenmachen‘ fortzufahren. Die fromme Beteuerung, man wolle Griechenland helfen, aber …

Am 20. Oktober 2010 traf sich der Präsident der Republik Belarus A.Lukaschenko mit der Präsidentin der Republik Litauen Dalia Grybauskaite, die sich mit einem Arbeitsbesuch in Belarus aufhielt. Im Mittelpunkt der Verhandlungen zwischen den beiden Staatschefs stand die Intensivierung des bilateralen Zusammenwirkens im Energiebereich, die Zusammenarbeit im Rahmen der Östlichen Partnerschaft, handelswirtschaftliche Beziehungen zwischen Minsk und Vilnius. A.Lukaschenko begrüßte den aktiven Einstieg der litauischen Investoren auf dem belarussischen …

… Spender bei den Wahlen zum Senat und Kongreß in diesem Jahr geworden. Dies hat die Gewerkschaft einer elfstündigen Mammutkampagne zu verdanken, mit der sie die Demokraten nachhaltig unterstützen will. Dadurch steht sie nun an Spitze der ‚außenstehenden’ Unterstützer von Präsident Obamas Noch-Mehrheitsfraktion. Die Gewerkschaft, die 1,6 Mio. Mitglieder hat, gibt für den Wahlkampf der Demokraten insgesamt 87,5 Mio. Dollar aus, um deren Entscheidungsmehrheit im Kongreß zu sichern, nachdem sie dafür jetzt noch eine Notrücklage von 16 Mio. Dollar lockergemacht …

… ganzen Land kam es in Hunderten von Übergriffen auf Zeugen Jehovas zu Menschenrechtsverletzungen. Das schließt Hausdurchsuchungen ebenso ein wie Verhaftungen und die Auflösung ihrer Gottesdienste. Eine Reihe internationaler Menschenrechtsorganisationen sandte eine Erklärung an Dimitri Medwedjew, den Präsidenten der Russischen Föderation, um „ihre Besorgnis darüber auszudrücken, dass die Rechte von Gemeinden von Jehovas Zeugen in der Russischen Föderation verletzt werden“. Unter anderem heißt es darin, dass die Einstufung der religiösen Literatur von …

… Freudentränen von den Familien gefeiert. Für das Wiedersehen mit den Angehörigen wurde im Auftrag der Regierung ein entsprechender Rückzugsraum aus Losberger Zelteinheiten geschaffen. Die Zelte wurden vom chilenischen Losberger Partner TARPULIN® Ingeniería de Protección S.A vermietet und inmitten der Wüste von Chile nahe des Bohrlochs aufgestellt. Hier fand für die Kumpel nach Ihrer Auffahrt die erste medizinische Versorgung statt, und auch der chilenische Präsident Sebastián Pinera suchte im abgeschirmten Zeltbereich das Gespräch mit den Geretteten.

Das 20-jährige Bestehen der Wasser- und Schifffahrtsdirektion Ost würdigte die Ergebnisse und Erfolge der Präsidenten a.D. und der Mitarbeiter in den Festreden des Staatssekretärs im Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung, Professor Scheurle, des Präsidenten der Direktion, Herrn Menzel, und des Oberbürgermeisters der Stadt Magdeburg, Dr. Trümper, mit umfassenden Rückblicken auf die wertvolle Geschichte der Verwaltung. „Die Wasser- und Schifffahrtsdirektion Ost steht für die Deutsche Einheit“, so Scheurle. In seiner Festansprache …

… Capital Beat. Die Sendung ist ab sofort auf capital-beat.de zu finden. Diskutiert wird über die aktuellen Geschehnisse europäischer Politik direkt aus Brüssel. Zu Gast sind Politiker der Europäischen Union. In der ersten Sendung war Johannes Laitenberger, Kabinettschef von EU-Präsident José Manuel Barosso, zu Gast. Thema war die Relevanz der EU für die Bürger. Außerdem blickte Laitenberger auf den europäischen auswärtigen Dienst und das Zusammenspiel mit den nationalen Botschaften: „Die Einstellung in Deutschland zum Aufbau des europäischen Dienstes …

… die ansonsten funktionierende Bestandsregulierung durch die Jagd ausgesetzt. Es gibt Jagdkritiker, welche sagen, dass die Jägerschaft für die ihnen übertragene Aufgabe der Wildbestandsregulierung nicht nur völlig ungeeignet, sondern auch nicht vertrauenswürdig sind. Und selbstverständlich setzt sich DJV Präsident Borchert auch für den weiteren Einsatz von Fallen ein. Die Nachtaktiven - Waschbär, Marderhund und Mink - sind Wildtiere, die es ursprünglich in Deutschland nicht gab ... und es sind Beutekonkurrenten für den Jäger! Wissenschaftlich …

… eine Aussöhnung über die Taiwan-Straße und den Frieden in der asiatisch-pazifischen Region Früchte getragen. Diese Errungenschaften haben ein sicheres Fundament gelegt für eine stabile Entwicklung im kommenden Jahrzehnt. Seit seiner Amtseinführung im Mai 2008 hat Präsident Ma Ying-jeou durch die Förderung der internationalen Entwicklung und Kooperation die gesunde Zusammenarbeit mit Festlandchina vorangetrieben. Seine politischen Richtlinien stehen in Einklang mit dem Prinzipien “keine Wiedervereinigung mit dem Festland, keine Gründung einer unabhängigen …

… wieder gut zu machen und sein Grundrecht auf friedliche Versammlungen und das Recht zu wählen, zu respektieren. Wir bitten auch die internationale Gemeinschaft, vor allem die Vereinten Nationen dringend, sofort in dieser Sache aktiv zu werden“, sagte Tsewang Rigzin, der Präsident des Tibetischen Jugendkongresses, der größten tibetischen NGO im Exil. Nepal, wo etwa 20.000 Tibeter leben, geht seit 2008 sehr rigoros mit den tibetischen Flüchtlingen um, was dem zunehmenden Einfluß Chinas zuzuschreiben ist. „Ich bin mir sicher, daß auch das Volk in …

… der aktuellen Jagdgesetzgebung geführt. Das Tierschutzgesetz scheint, wenn es um die Jagd geht, immer noch reine Makulatur zu sein. Kein Wunder, denn die führende Vertretung der Jäger in Deutschland, der Deutsche Jagdschutzverband (DJV), ist bestens vernetzt. Sein Präsident ist der ehemalige Landwirtschaftsminister Borchert, nicht wenige Politiker sind passionierte Freizeitjäger, die für die Jagdgesetzgebung zuständigen Abteilungen in den Ministerien sind - wie zum Beispiel in Rheinland-Pfalz - mit Jägern besetzt oder werden von Jägern geleitet. …

Bei der Generalsversammlung am 24. September in Prag wurde der Vorstand der CONFEDERATION FISCALE EUROPEENNE (CFE) neu gewählt. Dr. Herbert Becherer wurde in seinem Amt als Vizepräsident der CFE bestätigt. Für das Amt des Generalsekretärs wurde Nora Schmidt-Keßeler in den Vorstand gewählt. Ebenfalls bestätigt wurden Präsident Stephen Coleclough und Vizepräsident Jirí Nekovár. Zum neuen Vizepräsident ernannt wurde Henk Koller. Rechtsanwältin Nora Schmidt-Keßeler ist Hauptgeschäftsführerin der Bundessteuerbraterkammer und folgt Dr. Heinrich Weiler …

… Berlins zu feiern. Prominente Persönlichkeiten und führenden Experten aus internationaler Politik und Diplomatie, Wirtschaft, Wissenschaft und Gesellschaft werden einen Beitrag zur Konferenz leisten. Zu den bestätigten Rednern gehören: *Anatoliy Zlenko; ehemaliger Außenminister der Ukraine *Präsident Dr. Emil Constantinescu; ICD Vorstandsmitglied, ehemaliger Präsident von Rumänien *Prof. Dr. Fawaz A. Gerges; Professor für Orientalische Politik und Internationale Beziehungen an der London School of Economics und Political Science *Jack McConnell; …

… gekämpft: Im Sport als zweifacher Europameister im Thai-Boxen, im Beruf als wortgewaltiger Vorkämpfer für die Rechte von Arbeitnehmern und den Standort Baden-Württemberg. Ehrenamtlich gibt der 48-Jährige seinen Kampfgeist an Jugendliche mit schwierigen Startchancen weiter, insbesondere als Präsident und Boxtrainer des Pforzheimer Sportvereins FSV Buckenberg. Am kommenden Samstag ist Uwe Hück Ehrengast beim Tag der offenen Tür im Seehaus Leonberg. In einer Festansprache wird er das Wort an die Jugendliche richten, die derzeit im „Jugendstrafvollzug …

Martin Loberg, Geschäftsführer und Klaus Wegener, Präsident der Auslandsgesellschaft Nordrhein-Westfalen, gratulierten den Palästinenser Ismail Khatib zum Erhalt des hessischen Friedenspreises 2010. Khatib war am Donnerstag¬abend (23.09.) zu Gast in der Auslandsgesellschaft. Der Film „Das Herz von Jenin“ schildert die bewegende Geschichte eines palästinensischen Vaters, dessen 12-jähriger Sohn von israelischen Soldaten erschossen wurde. Als die Ärzte den Tod des Jungen feststellen, beschließt Ismael Khatib, die Organe seines Sohnes zu spenden. Sechs …

… Tess – Relay-Dienste GmbH aus Rendsburg. Mit viel Krach und Getöse demonstrieren an diesem Tag Menschen mit und ohne Behinderung für Chancengleichheit und volle Teilhabe behinderter Menschen am gesellschaftlichen Leben (Inklusion). Unter der Schirmherrschaft des Präsidenten des Schleswig-Holsteinischen Landtags, Torsten Geerdts, organisiert der Landesbeauftrage für Menschen mit Behinderung, Dr. Ulrich Hase, die Veranstaltung: „Von einer Gleichstellung der Menschen mit Behinderung und der Verwirklichung der Inklusion sind wir noch weit entfernt. …

… geltend machen zu können. Da die Spendenbereitschaft zurückgegangen ist, sich die Anzahl an Fund- und Abgabetieren aber beständig erhöht, wissen viele Tierheime finanziell nicht mehr weiter. Lesen Sie dazu auch den Offenen Brief von Prof. Apel[/url], Präsident des Deutschen Tierschutzbundes. (http://up.picr.de/5211749.pdf) Deshalb wird es am Freitag, dem 24. September 2010, eine Demo in Berlin geben, die der Deutsche Tierschutzbund organisiert hat. Unser Tierheim begrüßt diese Aktion sehr und wird sie unterstützen. Wir bitten Sie, sich an …

… wohlhabende Viehzüchter und Farmer oft gewalttätig dagegen wehren. Der Großteil der Guarani lebt derzeit in überfüllten Reservaten oder in notdürftigen Lagern an Straßenrändern. Die Situation wurde kürzlich in dem Film „Birdwatchers“ dargestellt. Letzten Monat richteten Anführer der Guarani einen Brief an Präsident Lula: „Sicherlich möchten Sie als ein guter Präsident dieses Landes und für die Menschheit in Erinnerung gehalten werden und nicht dafür, dass Sie unser Volk in den Untergang getrieben haben. Wenn Sie unser Land nicht demarkieren, wird dies …

… Jugenddorfwerk Deutschlands e. V. (CJD) und aktueller Vorstand der CJD Kinder- und Jugendstiftung, wurde mit dem Bundesverdienstkreuz geehrt. Marion Schick, baden-württembergische Kultusministerin, überreichte ihm die Auszeichnung im Stuttgarter Neuen Schloss. „Lieber Herr Kuhn, im Auftrag des Bundespräsidenten verleihe ich Ihnen den Verdienstorden am Bande für Ihr herausragendes Engagement für die Bildung junger Menschen“, erklärte die Ministerin. Berthold Kuhn war mehr als 30 Jahre lang für das bundesweite Bildungs- und Sozialwerk CJD mit Sitz in …

… wohl nicht mehr vermeiden. Als Konsequenz droht den Unternehmen ein Verlust ihres Vorsteuervergütungsanspruchs. Der Grundsatz der Neutralität des europäischen Mehrwertsteuersystems als einer der tragenden Säulen des europäischen Binnenmarktes wäre erheblich verletzt“, sagt Dr. Horst Vinken, Präsident der Bundessteuerberaterkammer. Die Unternehmen und die mit den Vorsteuer-Vergütungsverfahren beauftragten Steuerberater sollten sich auf die Ausschlussfrist 30. September 2010 einstellen, um ihren Anspruch auf Vorsteuer-Vergütung nicht zu verlieren.

… allen sachlich begründeten Vorwürfen nach und ist selbst an einer gründlichen Klärung interessiert“ Diese Worte klingen wie Hohn, wenn wir die Handlungen und Worte gegenüber stehen sehen. Wir haben den stellvertretenden Vorsitzenden vom SEK, Herrn Tintelott, den Präsident des Deutschen Kolpingwerks, Herrn Thomas Dörflinger (MdB), und vom Generalpräsidium des Internationalen Kolpingwerkes (IKW), Herrn Agustin Aishemberg, mehrfach zu uns eingeladen. Wir haben ihnen angeboten unsere Vorwürfe vor Ort zu überprüfen, die Dokumente in Augenschein zu …

Berlin - Zur wiederholten Forderung des Präsidenten des deutschen Bundeskriminalamts (BKA), Jörg Ziercke, nach Wiedereinführung einer anlassunabhängigen Vorratsdatenspeicherung bezieht die auf Internet-Kriminalitätsbekämpfung spezialisierte, gemeinnützige Nichtregierungsorganisation "no abuse in internet" (naiin) wie folgt durch ihren 2. Vorsitzenden, Rene Zoch, Stellung: "Die anlassunabhängige Vorratsdatenspeicherung ist kein treffsicheres Instrument zur Aufklärung von Internet-Verbrechen oder -Vergehen. Daran wird sich auch allein dadurch nichts …

… um zu jagen oder Nahrung zu sammeln.“ Schuld daran seien die Anwesenheit bewaffneter Gruppen und die als Folge der auf Wounaan-Gebiet eingeströmten Koka-Kultivierung angestiegene Gewalt. Stephen Corry, der Direktor von Survival International, erklärte heute: „Kolumbiens ehemaliger Präsident Uribe erhebt Anspruch auf eine erfolgreiche Bekämpfung der Gewalt- Dieser Bericht hat jedoch erneut die katastrophale Bilanz des Landes bei Menschenrechtsverletzungen gegen seine indigene Bevölkerung belegt. Die neue Regierung von Juan Manuel Santos muss nun …

5. September 2010 WASHINGTON — Präsident Obamas Demokraten greifen angesichts der zu erwartenden Welle, die ihre Mehrheit im November aus Kongreß und Senat spülen könnte, zu geradezu brutalen Mitteln, um dennoch eine Überlegenheit sichern zu können: In den nächsten beiden Wochen werden führende Demokraten neue Umfragen und weitere Daten auswerten, die zeigen, ob gefährdete Kandidaten überhaupt noch eine Chance zum Sieg haben. Wenn nicht, wird die Partei sofort Gelder von diesen Kandidaten abziehen und einer Gruppe von etwa zwei Dutzend 'wichtigen' …

Über 30 Preisträger des Right Livelihood Award (auch als „Alternativer Nobelpreis“ bekannt) fordern in einem offenen Brief an Botswanas Präsident Ian Khama dazu auf, den indigenen Buschleuten Botswanas Zugang zu Wasser zu gewähren. Der Aufruf erscheint nur wenige Tage vor einem Treffen der Preisträger in Bonn zum 30. Jubiläum des Right Livelihood Award, und wenige Wochen nach der Aufnahme von Wasser als Menschenrecht durch die Vereinten Nationen. Repräsentanten von Survival International, ausgezeichnet mit dem Alternativen Nobelpreis 1989, stehen …

Langjähriger Konventsvorsitzender Stefan Quandt verlässt die HSU. Staatsrat Reinert gratuliert. Bundesbildungsministerin Schavan hält Festrede zur Übergabe des Präsidentenamtes. „Der Erhalt und die Weiterentwicklung der Helmut-Schmidt-Univeristät der Bundeswehr in Hamburg bleibt unser Ziel!“ Dies erklärt der scheidende Vorsitzende des Studentischen Konvents, Stefan Quandt. Der 26 jährige Oberleutnant verlässt zum 6. September erfolgreich als Diplom-Volkswirt die Helmut-Schmidt-Universität. In seine Amtszeit vielen unter anderem die Organisation …

… dem Schutzgebiet angelegt und ein Luxus-Camp inklusive Pool für Touristen auf dem Land der Buschleute genehmigt. Außerdem soll der Betrieb einer Diamantenmine grünes Licht erhalten, die in der Nähe einer Siedlung der Buschleute gelegen ist. Botswanas Präsident Ian Khama, Vorstandmitglied der Umweltschutzorganisation Conservation International, hat die Lebensweise der Buschleute als eine „archaische Fantasie“ bezeichnet. Jumanda Gakelebone, Sprecher der Buschleute, erklärte: „Wie alle Menschen können wir nicht ohne Wasser leben. Unter dem Auge der …

… Universität Hannover. „Vielmehr handelt es sich um eine Einzelfallentscheidung, die nur für die an dem konkreten Rechtsstreit beteiligten Parteien gilt. Sie besitzt keine allgemeine Gültigkeit.“ Bestätigung erfuhr Epping von Professor Dr. Hans-Jürgen Papier. Der ehemalige Präsident des Bundesverfassungsgerichts, heute Inhaber des Lehrstuhls für Öffentliches Recht der Ludwig-Maximilian Universität in München, sagt: „Die Norm bleibt weiter gültig, bis sie vom Bundesverfassungsgericht verworfen oder aufgehoben wird.“ Und die Verkehrspolizisten in den …

Scharf weist bffk-Bundesgeschäftsführer Kai Boeddinghaus die Äußerungen des DIHK-Präsidenten Driftmann, die Verteidigung von Handelswegen zukünftig zum Aufgabenkatalog der Bundeswehr zu rechnen, zurück. „Solche Forderungen im Namen der IHK-Organisation, im Namen der Wirtschaft stehen Driftmann nicht zu, dafür hat er kein Mandat“, so Boeddinghaus. Dass der DIHK sich nicht darum kümmert, seine wirtschaftspolitischen Stellungnahmen durch demokratische Willensbildungsprozesse innerhalb der Kammerorganisation zu legitimieren, ist nicht neu. Mit der Forderung, …

Ihr Kollege Norbert Schindler (CDU), MdB und Präsident der Bauern der Pfalz, bereichert das Sommertheater durch den Vorschlag, die Bundeswehr künftig in der Landwirtschaft einzusetzen. Konkret geht es ihm um den Kampf gegen das Schwein, das Wildschwein wohlbemerkt - denn das Hausschwein hat dank der industrialisierten Landwirtschaft schon lange nichts mehr zu melden. Hintergrund: In diesem Jahr machten den Landwirten nicht nur das Wetter, sondern auch die gefräßigen Wildschweine zu schaffen. Die vom Schwarzwild verursachten Schäden hätten die Ernte …

Augsburg 27. August 2010 Der Bundesverband 50 Plus unterstützt Bundespräsident Wulff bei seinem Vorhaben, auf den Dialog zwischen allen gesellschaftlichen Gruppen zu setzen. „Ich begrüße besonders die Tatsache, dass der Bundespräsident die Fragen, die im Zusammenhang mit dem demographischen Wandel in Deutschland stehen, zu einem Schwerpunkt seiner Amtszeit machen will.“ sagte Michael Förstner, Präsident des Bundesverband 50 Plus.

… kommen. Aus unserer fachlichen Sicht resultieren aus den referierten Zahlen und Überlegungen nachfolgende Forderungen für einen besseren Kinderschutz: - Eine ausreichende finanzielle und personelle Ausstattung der Jugendämter, um der Verunsicherung und Überlastung zu begegnen. So hat der Präsident des Kinderschutzbundes, Hans Hilgers, u.a. zu mehr Überlastungsanzeigen der KollegInnen in den Jugendämtern aufgerufen, damit deren Notlage – die eine sorgfältige Prüfung der Einzelfälle schier unmöglich macht – zu Konsequenzen führt. (General Anzeiger Bonn …

… den 69. Stock des Rockefeller Centers. Für viele aus der Jugendfeuerwehr war es die erste Reise in die USA, so galt es die kostbare Zeit sinnvoll zu nutzen. Die amerikanischen Partner hatten mit einem Strandtag auf Long Island, der Besichtigung des Hauses von Präsident Roosevelt, einem gemeinsamen Übungstag an der Nassau County Fire Acadamy und einem Trip nach New York City mit Statue of Liberty, Rockefeller Center und Times Square bei Nacht ein tolles Programm organisiert. Einer von vielen Höhepunkten war der zweitägige Besuch in der Hauptstadt …

… verenden jedes Jahr in Deutschland aufgrund von Bleivergiftungen. Erst im vergangenen Jahr ist der letzte weibliche Berliner Seeadler daran zugrunde gegangen. Die sogenannten Naturschützer, welche auf politischer Ebene bestens vernetzt sind und deren Präsident der ehemalige CDU-Bundeslandwirtschaftsminister Borchert ist, halten Einschränkungen des Jagdrechts in Naturschutzgebieten für völlig überflüssig und umweltpolitisch kontraproduktiv. Der Unterstützung des Deutschen Bauernverbandes (DBV) kann sich der DJV hier sicher sein. Beide Verbände sehen …

… bereits über 1.000 Menschen in Pakistan das Leben gekostet. Hunderttausende verloren Haus und Lebensgrundlage. Die akut schlechte Versorgung mit Lebensmitteln sowie durch das Hochwasser drohende Seuchen stellen jedoch eine ungleich größere Gefährdung dar. Prof. Robert Schmucker, Vize-Präsident des Lions Clubs München-Solln: „Wir als Lions werden dafür Sorge tragen, dass die Spenden den Opfern der Flutkatastrophe direkt zugute kommen.“ Um zu garantieren, dass Spenden die notleidenden Menschen in Pakistan direkt und nachhaltig erreichen, hat der …

… gar ‚Klientelpolitik’, sondern begünstigt eindeutig den Bürger und die Finanzverwaltung. Korrekt erstellte Steuererklärungen heben die Qualität und entlasten somit die Finanzämter, da geringerer Klärungsbedarf und weniger Rückfragen den Arbeitsaufwand reduzieren“, sagt Dr. Horst Vinken, Präsident der Bundessteuerberaterkammer. Als eines der teuersten Projekte auf der Liste der Steuervereinfachung soll diese Wiedereinführung den Fiskus angeblich 400 Mio. Euro kosten. Die BStBK hält diese Summe für nicht belastbar. Bei den Berechnungen wird nicht …