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ThemenPolitik, Recht & Gesellschaft

Pressemitteilungen zu Präsident

Bild: Höchste Zeit zu handeln - Ergebnisse des Forums „Demographischer Wandel im Alpenraum“Bild: Höchste Zeit zu handeln - Ergebnisse des Forums „Demographischer Wandel im Alpenraum“
EU-Alpenraumprogramm / GTS

Höchste Zeit zu handeln - Ergebnisse des Forums „Demographischer Wandel im Alpenraum“

… der Europäischen Kommission. Die Organisatoren wollen EntscheidungsträgerInnen im Alpenraum mit Fakten und lebhaftem Austausch von Praxisbeispielen motivieren, sich demographischen Entwicklungen rasch und engagiert zu stellen. Wie facettenreich der demographische Wandel ist, machte eingangs Herwig van Staa, Präsident des Tiroler Landtages und Vizepräsident des Ausschusses der Regionen, klar: „Es geht eben nicht nur um eine alternde Gesellschaft, sondern auch um Wanderung und Integration. Zudem stellt sich die Frage, wie sich die Entwicklung auf …
25.02.2011
Bild: WCLF veranstaltet am 11.3. prominent besetzte Konferenz zum IT-RechtBild: WCLF veranstaltet am 11.3. prominent besetzte Konferenz zum IT-Recht
WCLF

WCLF veranstaltet am 11.3. prominent besetzte Konferenz zum IT-Recht

… Deutschland. Unter dem Titel „Der Schutz von Urheberrechten und personenbezogenen Daten im Internet“ widmen sich führende Juristen aus Wirtschaft, Justiz und Hochschule aktuellen IT-rechtlichen Fragen mit europäischer Dimension. Eröffnet wird die Konferenz vom WCLF-Präsidenten Dr. Jürgen-Peter Graf, Richter am Bundesgerichts¬hof. Dem Schwerpunkt Urheberrechtsschutz widmet sich zunächst Prof. Dr. Axel Metzger LL.M, Universität Hannover, der über das Anti-Counterfeiting Agreement (ACTA) sprechen wird. Prof. Dr. Andreas Wiebe, Universität Göttingen, …
18.02.2011
Zu Gast: Dr. Józef Czukor, ungarischer Botschafter
Auslandsgesellschaft NRW e.V.

Zu Gast: Dr. Józef Czukor, ungarischer Botschafter

… – eine Bestandsaufnahme aus ungarischer und europäischer Sicht" ist Thema der Veranstaltung am Samstag, 26.2. (15-17 Uhr) Ungarn ist mit einem neuen Mediengesetz in die Schlagzeilen geraten – und hat gleichzeitig zum Jahresbeginn die EU-Ratspräsidentschaft übernommen. Kaum ein Ereignis kann die Spannung zwischen dem großen europäischen Projekt und der inneren Entwicklung der europäischen Wertegemeinschaft besser anschaulich machen als dieses zeitliche Zusammentreffen. Die Deutsch-Ungarische Gesellschaft hat darum den neuen Botschafter Ungarns …
17.02.2011
Bild: Coporate Social Responsibility – oder einfach nur: Ehre und AnstandBild: Coporate Social Responsibility – oder einfach nur: Ehre und Anstand
Connect4Benefit

Coporate Social Responsibility – oder einfach nur: Ehre und Anstand

Augsburg, 16. Februar 2011. Anlässlich der 26.c4b-Veranstaltung spricht der Präsident des BDS Bayern, Ingolf W. Brauner über den Begriff des ehrbaren Kaufmanns. Die Eintrittsgelder werden in voller Höhe gespendet an GEFKUM e.V., ein Verein, der sich die Förderung und Erhaltung kleiner und mittelständischer Unternehmen auf die Fahne geschrieben hat und durch die Vorsitzende Frau Ulrike Wimmer vorgestellt wurde. Die Gäste diskutieren im Anschluss an den Vortrag angeregt und kritisch über die Inhalte und die Umsetzungsfähigkeit im heutigen beruflichen …
17.02.2011
Bild: Auf den Spuren der Vergangenheit - DFB-Präsident Theo Zwanziger im OderbruchBild: Auf den Spuren der Vergangenheit - DFB-Präsident Theo Zwanziger im Oderbruch
Volksbund Deutsche Kriegsgräberfürsorge e.V.

Auf den Spuren der Vergangenheit - DFB-Präsident Theo Zwanziger im Oderbruch

Einladung zum Pressegespräch in der Gedenkstätte Seelower Höhen 17. Februar 2011, 14 Uhr: Führung durch die Gedenkstätte, ca. 15 Uhr Pressegespräch Kassel, 14. Februar 2011 - Wenn DFB-Präsident Dr. Theo Zwanziger am kommenden Donnerstag die Gedenkstätte Seelower Höhen besucht, dann ist er nicht in Sachen Fußball unterwegs. Es ist vielmehr ein ganz persönlicher Grund, der ihn und seine beiden Söhne Ralf und Frank zu diesem Besuch bewegt. Im Frühjahr 1945, als sich im Oderbruch hunderttausende deutsche und sowjetische Soldaten gegenüberstanden …
15.02.2011
Buchmacher sicher: Mubarak tritt noch im Februar zurück
myBet

Buchmacher sicher: Mubarak tritt noch im Februar zurück

Berlin, 11. Februar 2011. Ägyptens Präsident Mubarak klebt weiter uneinsichtig an seinem Amt fest. Selbst die goldene Brücke, die Ihm mit einem Aufenthalt in einem deutschen Krankenhaus einen Abgang ohne großen Gesichtsverlust ermöglicht hätte, konnte ihn nicht zum Abschied bewegen. Die Buchmacher des internationalen Wettanbieters myBet (www.mybet.com) sind sich jedoch sicher, dass Mubarak dem stetig wachsenden Druck der Ägypter bald nachgeben wird. Wer bei myBet darauf setzt, dass Mubarak noch im Februar zurück tritt, erhält deshalb im Erfolgsfall …
11.02.2011
Europa im Focus - Tagung des Bundesverbandes Farbe Gestaltung Bautenschutz in Brüssel -
Bundesverband Farbe Gestaltung Bautenschutz

Europa im Focus - Tagung des Bundesverbandes Farbe Gestaltung Bautenschutz in Brüssel -

… Meinungsaustausch mit Dr. Werner Langen, MdEP. Der Europaparlamentarier und Vorsitzender der CDU/CSU-Gruppe im Europäischen Parlament zeigte sich bestens informiert zu den Anliegen des Mittelstandes, die er engagiert in Brüssel und Straßburg einbringt. Ein positives Fazit der Gespräche zog Präsident Karl-August Siepelmeyer: „Die Beratungen in Brüssel haben uns wiederum vor Augen geführt, wie sehr heute Europa auf die wirtschaftlichen Rahmenbedingungen in unserer Branche Einfluss hat. Es ist wichtig vor Ort präsent zu sein, um die eigene Sichtweise …
08.02.2011
Bild: Jahresbericht 2010 des Tibetischen Zentrums für Menschenrechte und DemokratieBild: Jahresbericht 2010 des Tibetischen Zentrums für Menschenrechte und Demokratie
igfm

Jahresbericht 2010 des Tibetischen Zentrums für Menschenrechte und Demokratie

… wachsen kann“ (Tuimu Huancao), man solle die Nomaden nicht zwingen, ihr Vieh zu verkaufen, und sie nicht zwangsweise umsiedeln (6). Zehn Jahre nach dem vierten Arbeitsforum zu Tibet wurde vom 18. bis 20. Januar 2010 das fünfte Arbeitsforum in Beijing abgehalten. Präsident Hu Jintao und über 300 hochrangige Partei-, Regierungs- und Militärführer nahmen an der Versammlung teil. Erstmals schloss das fünfte Arbeitsforum zu Tibet im Gegensatz zu den vorangegangenen vier Arbeitsforen alle tibetischen Gebiete mit ein, die zu den Provinzen Sichuan, Qinghai, …
04.02.2011
Bild: Top-Forum: demographischer Wandel und ältere MitarbeiterBild: Top-Forum: demographischer Wandel und ältere Mitarbeiter
HR marketplace GmbH

Top-Forum: demographischer Wandel und ältere Mitarbeiter

… Kampf um ältere Fachkräfte hilfreich sind, zeigt das gemeinsame Top-Entscheiderforum „Sicherheit im demographischen Wandel“ der IHK Nürnberg für Mittelfranken und des Expertennetzwerkes HR marketplace. Zu den Referenten des Entscheiderforums zählen: • Dirk von Vopelius, Präsident der IHK Nürnberg für Mittelfranken, Thema: „Die Bedeutung des demographischen Wandels für die Metropolregion Nürnberg“ • Dr. Tanja Rabl, Mitarbeiterin am Lehrstuhl für Personalwesen und Führungslehre der Universität Bayreuth, Thema: „Ältere Arbeitnehmer sind unmotiviert …
03.02.2011
Bild: Konstruktive deutsche IranpolitikBild: Konstruktive deutsche Iranpolitik
VS Verlag | Springer Fachmedien Wiesbaden GmbH

Konstruktive deutsche Iranpolitik

… Grünen fordert in der Zeitschrift für Außen- und Sicherheitspolitik eigenständige deutsche Linie gegenüber dem Iran Wiesbaden, 02.02.2011. Ein umstrittenes Atomprogramm, manipulierte Wahlergebnisse und die unterdrückte Oppositionsbewegung haben dem Iran unter der Führung seines Präsidenten Mahmud Ahmadinedschad einen schweren Stand in der internationalen Politik beschert. Deutschland fehle dabei eine eigenständige Position, glaubt Omid Nouripour. Der sicherheitspolitische Sprecher der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Bundestag fordert deshalb einen …
02.02.2011
Bild: Selbstständige benoten Politik: 3,9 für die Bundesregierung - Abschlusszeugnis der Landesregierung bei 3,5Bild: Selbstständige benoten Politik: 3,9 für die Bundesregierung - Abschlusszeugnis der Landesregierung bei 3,5
Bund der Selbständigen Baden-Württemberg e.V.

Selbstständige benoten Politik: 3,9 für die Bundesregierung - Abschlusszeugnis der Landesregierung bei 3,5

… Bund und Land ein Zeugnis – ausgestellt von den Selbstständigen im Land. Der BDS Baden-Württemberg wollte von seinen Mitgliedern wissen, wie sie die Arbeit der Regierungen in Bund und Land beurteilen. Ergebnis: Während das Abschlusszeugnis der Landesregierung unter Ministerpräsidenten Stefan Mappus konstant weiterhin bei einem Notendurchschnitt von 3,5 liegt, verbessert sich die Bundesregierung in den Augen der Selbstständigen nach dem katastrophalen Halbjahreszeugnis im Sommer nun von 4,3 auf 3,9 (Grafik 1). Auffällig bei der Umfrage ist, dass …
28.01.2011
Bild: Buschleute siegen vor Gericht im Streit um WasserBild: Buschleute siegen vor Gericht im Streit um Wasser
Survival International Deutschland e.V.

Buschleute siegen vor Gericht im Streit um Wasser

… für die Buschleute und für Botswana als Ganzes. Wir hoffen, dass die Behörden dies ebenso positiv sehen und nicht als weiteres Hindernis in ihrem Bestreben, die Buschleute von ihrem Land zu vertreiben um Diamantenabbau zu betreiben. Ein Kommentar von Präsident Khama könnte nun ein deutliches Signal geben, ob die Regierung ihre Position angesichts des Urteils ändert. Dies ist schließlich ein Sieg für die Menschenrechte und Rechtsstaatlichkeit in ganz Botswana.“ Lesen Sie diese Meldung online: http://www.survivalinternational.de/nachrichten/6928
28.01.2011
Bild: Betäubungslose Eingriffe am Nutztier sind TierquälereiBild: Betäubungslose Eingriffe am Nutztier sind Tierquälerei
Arbeitsgemeinschaft für artgerechte Nutztierhaltung e.V. - Tierschutzfachverband

Betäubungslose Eingriffe am Nutztier sind Tierquälerei

… werden können. In der Vergangenheit protestierten fast ausschließlich Tierschutzorganisationen gegen die praxisüblichen Verstümmelungen, mit denen die Tiere an schlechte Haltungssysteme angepasst werden. In Berlin stellte sich heraus, dass auch die Politik dringenden Handlungsbedarf erkannt hat. Der Präsident des Deutschen Tierschutzbundes, Wolfgang Apel, skizzierte einleitend die breite Palette tierquälerischer Eingriffe von der Kastration über das Kupieren der Schnäbel bis hin zum Enthornen der Rinder und forderte deren Verbot, wenn damit eine …
26.01.2011
Bild: Ärztliche Suizidbeihilfe - „Hardliner“ sind im Zweifel keine guten fachlichen BeraterBild: Ärztliche Suizidbeihilfe - „Hardliner“ sind im Zweifel keine guten fachlichen Berater
IQB - Medizin-, Pflege- und Psychiatrierecht - Lutz Barth

Ärztliche Suizidbeihilfe - „Hardliner“ sind im Zweifel keine guten fachlichen Berater

Nachdem es zwischenzeitlich zu erheblichen Irritationen gekommen ist, war die BÄK gut beraten, nach ihrem Beschluss v. 21.01.11 schnellstmöglich die Öffentlichkeit zu informieren. Die Äußerungen des Präsidenten der ÄK Westfalen-Lippe und zugleich Mitglied im Vorstand der BÄK, namentlich Windhorst, in der Presse haben dazu beigetragen, als ob gleichsam die Frage der Liberalisierung des ärztlichen Berufsrechts entschieden sei; dies dürfte in Ansehnung an die Pressemitteilung der BÄK nicht der Fall sein, zumal der Vorgang nun in die entsprechenden …
26.01.2011
Bild: U18 startet in Berlin: Eigene Abgeordnetenhauswahl für Kinder und Jugendliche unter 18Bild: U18 startet in Berlin: Eigene Abgeordnetenhauswahl für Kinder und Jugendliche unter 18
U18

U18 startet in Berlin: Eigene Abgeordnetenhauswahl für Kinder und Jugendliche unter 18

… gut informiert ihr Kreuz machen können, starten ab heute zahlreiche politische Bildungsaktionen. Organisiert und getragen wird die U18-Initiative von führenden Berliner Kinder- und Jugendorganisationen. Schirmherr des Projektes ist, wie schon bei der U18-Wahl 2006, Walter Momper, Präsident des Abgeordnetenhauses von Berlin. Ziel von U18 ist es, junge Menschen darin zu unterstützen, Politik zu verstehen, Unterschiede in den Wahlprogrammen der Parteien zu erkennen und Versprechen von Politikerinnen und Politikern kritisch zu hinterfragen. Im Vordergrund …
25.01.2011
Bild: Juso-Hochschulgruppe gewinnt Senatswahlen der Uni MainzBild: Juso-Hochschulgruppe gewinnt Senatswahlen der Uni Mainz
Juso-Hochschulgruppe an der Johannes Gutenberg-Universität Mainz

Juso-Hochschulgruppe gewinnt Senatswahlen der Uni Mainz

… Fachschaftenlisten konnte sich ebenfalls leicht auf 15,1 Prozent (+2,5 Prozent) verbessern und stellt ein Senatsmitglied. Nicht mehr im Senat vertreten ist die Liberale Hochschulgruppe, deren Stimmenanteil sich von 6,2 Prozent mehr als halbierte. Der Senat ist das höchste Gremium der Johannes Gutenberg-Universität. Er wählt den Präsidenten und die Vizepräsidenten und nimmt Stellung zu Studien- und Prüfungsordnungen, beschließt die Listen bei Berufungen von Professorinnen und Professoren und ist mit allem Weiteren befasst, was die Universität als Ganzes angeht.
24.01.2011
Mainzer Anwälte zur E-Commerce-Kanzlei des Jahres in Deutschland gekürt
teclegal Rhein-Main Rechtsanwälte Partnerschaft

Mainzer Anwälte zur E-Commerce-Kanzlei des Jahres in Deutschland gekürt

… sich aufmerksam machen konnten. Die Redaktion nominierte pro Kategorie bis zu sechs Kanzleien, unter denen eine hochkarätig besetzte Jury dann den Gewinner fand. Der Jury gehören unter anderem ein Senior Partner einer internationalen Anwaltskanzlei, ein Präsident eines internationalen Kanzleinetzwerks sowie ein CEO eines international agierenden Unternehmens an. „Wir sind sehr stolz auf diese Auszeichnung“, freut sich Stephan Schmidt, Partner und Geschäftsführer von teclegal Rhein-Main Rechtsanwälte, „bereits zwei Jahre nach unserer Gründung eine …
20.01.2011
Bild: Mautpflicht B7 / B83 - Sänger: Verkehrszählung auf L3232 schafft KlarheitBild: Mautpflicht B7 / B83 - Sänger: Verkehrszählung auf L3232 schafft Klarheit
Dt. Bundestag, Büro Björn Sänger MdB

Mautpflicht B7 / B83 - Sänger: Verkehrszählung auf L3232 schafft Klarheit

… stellvertretendes Mitglied im Verkehrsausschuss ist, erklärt dazu: „Ich kann die Bedenken aus Immenhausen nachvollziehen. Um herauszufinden, ob es – wie befürchtet – die Mehrbelastungen für die L3232 geben wird, habe ich mich daher am 19. Januar an den Präsidenten des Bundesamtes für Güterverkehr gewandt, um eine Verkehrszählung auf der betroffenen L3232 anzuregen. Es meiner Meinung nach sehr sinnvoll, vor und nach Einführung der LKW-Maut auf vierspurigen Bundesstraßen, eine Verkehrszählung durchzuführen. Nur wenn Vergleichszahlen vorliegen, kann objektiv …
19.01.2011
Sag NEIN zu grausamen Tierversuchen für Kosmetik. Start einer EU-weiten Kampagne
Bundesverband Menschen für Tierrechte

Sag NEIN zu grausamen Tierversuchen für Kosmetik. Start einer EU-weiten Kampagne

… gekippt werden. „Tierversuche für Kosmetik sind jedoch überflüssig, aus ethischer Sicht indiskutabel, und sie werden von den EU-Bürgern kategorisch abgelehnt. Daher müssen diese Versuche verhindert werden, egal ob es andere Testmethoden gibt oder nicht“, so Wolfgang Apel, Präsident des Deutschen Tierschutzbundes. Ein wissenschaftlicher Bericht, den die Europäische Kommission in Auftrag gegeben hat, resümiert, dass es noch mindestens weitere zehn Jahre braucht, bis die letzten Tierversuche mit anderen Methoden ersetzt werden können. „Wir sind es leid, …
18.01.2011
Bild: Recht auf Wasser: Buschleute vor Berufungsverfahren „fest entschlossen“Bild: Recht auf Wasser: Buschleute vor Berufungsverfahren „fest entschlossen“
Survival International Deutschland e.V.

Recht auf Wasser: Buschleute vor Berufungsverfahren „fest entschlossen“

… die Regierung dem Unternehmen Gem Diamonds eine Lizenz für den Abbau von Diamanten inmitten einer der Gemeinden der Buschleute erteilt. Dem Unternehmen Wilderness Safaris wurde genehmigt, eine Luxus-Lodge für Touristen mit Bar und Swimmingpool zu eröffnen. Botswanas Präsident Ian Khama, dessen Neffe und Anwalt Vorstandsmitglieder von Wilderness Safaris sind, hat die Lebensweise der Buschleute als „archaische Fantasie“ bezeichnet und sich erst kürzlich mit den Ausdrücken „primitiv“ und „zurückgeblieben“ auf die Indigenen bezogen. „Wir hoffen weiter. …
13.01.2011
Botschafter a.D. Fritjof von Nordenskjöld verstärkt Kölner Büro von BridgehouseLaw
BridgehouseLaw

Botschafter a.D. Fritjof von Nordenskjöld verstärkt Kölner Büro von BridgehouseLaw

waren unter anderem: persönlicher Referent von Hans-Dietrich Genscher (1979-1982), Leitung des Parlaments- und Kabinettsreferats (1985-1988), Ständiger Vertreter des Botschafters in der Botschaft in Washington (1990-1994), Leitung der Zentralabteilung des Auswärtigem Amtes (1994-1998) sowie Botschafter in den Botschaften Rom (1998-2001) und Paris (2001-2004). Zuletzt leitete von Nordenskjöld die Deutsche Gesellschaft für Auswärtige Politik e.V. in Berlin als geschäftsführender stellvertretender Präsident.
11.01.2011
Bild: Mit altem Schwung ins neue JahrBild: Mit altem Schwung ins neue Jahr
sentiso GmbH

Mit altem Schwung ins neue Jahr

… des Instituts für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung verringert sich die Anzahl der Erwerbspersonen in den nächsten 10 Jahren um mindestens 1,9 Million. Vor diesem Hintergrund rückt die Erfahrungsressource der älteren Mitarbeiter und Fachkräfte im Ruhestand in den Vordergrund. DIHK- Präsident Driftmann mahnt die Unternehmen bereits, „die Potenziale Älterer noch stärker zu nutzen“. Das die ältere Generation dazu beitragen kann und will, eine Lösung für den Fachkräftemangel zu finden, zeigt deren Motivation noch einmal aktiv zu werden. „Wir haben …
11.01.2011
Bild: Gentechnik: USA drohen Europas Nationen mit VergeltungsmaßnahmenBild: Gentechnik: USA drohen Europas Nationen mit Vergeltungsmaßnahmen
extremnews.com

Gentechnik: USA drohen Europas Nationen mit Vergeltungsmaßnahmen

… kaltblütig und unmenschlich zu handeln. Stapleton scheint zu einer Gruppe selbst ernannter Elitisten und Globalisten zu gehören, die mit allen verfügbaren Mitteln versuchen, Krieg über den Nahrungsmittelsektor mit der Menschheit zu spielen. Er war im übrigen mit dem früheren Präsidenten George W. Bush Miteigentümer der Texas Rangers und seine Ehefrau ist, dies sei am Rande erwähnt, eine Cousine George W. Bushs. Jeffrey Smith, ein Gegner der GMOs, erklärte in einem Interview mit „Democracy Now“: „Michael Taylor, Monsantos ehemaliger Rechtsanwalt, …
28.12.2010
Neufassung der Berufsordnung tritt am 1. Januar 2011 in Kraft
Bundessteuerberaterkammer (BStBK)

Neufassung der Berufsordnung tritt am 1. Januar 2011 in Kraft

… sind für uns nicht nur vieldiskutierte Themenkomplexe. Mit einer um die Hälfte der Vorschriften gekürzten Neufassung der Berufsordnung legt die BStBK den Grundstein für ein einfacheres und zukunftsorientiertes Arbeiten“, sagt Dr. Horst Vinken, Präsident der Bundessteuerberaterkammer. Die Neufassung der Berufsordnung berücksichtigt darüber hinaus die Änderungen des Steuerberatungsgesetzes aus dem 8. Steuerberatungsänderungsgesetz. Neu hinzugekommen ist z. B. eine Regelung, die die Möglichkeit zur Erteilung einer Ausnahmegenehmigung vom Verbot der …
27.12.2010
Bild: Presse-Zensur in Ungarn, wehret den AnfängenBild: Presse-Zensur in Ungarn, wehret den Anfängen
Wolfgang Bergmann freier Publizist

Presse-Zensur in Ungarn, wehret den Anfängen

… ist der christlich, konservative Viktor Orbán. Mit 67,88 Prozent (Zweidrittelmehrheit) gewann der Rechtspopulist, mit Hilfe der Finanzkrise und katastrophalen Zuständen im Lande, 2010 die Wahlen in Ungarn. Mit der neuen ungarischen Medienbehörde NMHH kontrolliert der ungarische Präsident, Viktor Orbán, schon seit Sommer 2010 die öffentlichen Radio- und Fernsehanstalten Ungarns. Das zuständige Gremium besteht ausschließlich aus ausgesuchten Fidesz-Leuten. Im früheren Ungarn zur Zeit der Sowjetunion und auch noch heute nennt man solche Konstruktionen …
27.12.2010
Das Zwischenergebnis der Abstimmung bei der Präsidentschaftswahl in Belarus ist veröffentlicht
Botschaft der Republik Belarus in der Bundesrepublik Deutschland

Das Zwischenergebnis der Abstimmung bei der Präsidentschaftswahl in Belarus ist veröffentlicht

Laut dem Zwischenergebnis der Abstimmung hat das amtierende Staatsoberhaupt Alexander Lukaschenko mit 79,67% der Stimmen den überzeugenden Sieg in der Präsidentschaftswahl errungen. Das teilte die Vorsitzende der Zentralen Wahlkommission Lidija Jermoschina in der Pressekonferenz am 20. Dezember 2010 mit. Die Ergebnisse der anderen Präsidentschaftskandidaten sehen wie folgt aus. Grigoriy Kostusev hat 1,97% der Stimmen erhalten, Aleksei Mikhalevic – 1,02%, Vladimir Neklyaev – 1,77%, Yaroslav Romanchuk – 1,97%, Vitaliy Rymashevskiy – 1,1%, Andrei …
21.12.2010
Bild: Für ein Staudammprojekt müssen Tausende von Tibetern ihr Heim verlassenBild: Für ein Staudammprojekt müssen Tausende von Tibetern ihr Heim verlassen
igfm

Für ein Staudammprojekt müssen Tausende von Tibetern ihr Heim verlassen

… Tashi Tsering veröffentlichte am 11. Dezember einen Artikel „Monitoring development and sharing information through Google Earth” zu dem selben Thema, es gibt dort Bilder der genaueren Lage der geplanten Staudämme und der umliegenden Landschaft. Siehe: http://tibetanplateau.blogspot.com/2010/12/monitoring-development-and-sharing.html Bei Students for a Free Tibet gibt es eine Online-Aktion an den Präsidenten von Gold International Resources, Mr. Xin Song: http://sft.convio.net/site/R?i=pUsWFBbTkJhAEyaLwh81ow.. Quelle: Radio Free Asia, www.rfa.org
20.12.2010
Bild: Palästinas Premier Salam Fayyad exklusiv in der aktuellen Ausgabe der zenith – Zeitschrift für den OrientBild: Palästinas Premier Salam Fayyad exklusiv in der aktuellen Ausgabe der zenith – Zeitschrift für den Orient
Deutscher Levante Verlag

Palästinas Premier Salam Fayyad exklusiv in der aktuellen Ausgabe der zenith – Zeitschrift für den Orient

… gescheitert erklärt. Was dabei oft übersehen wird: Im Schatten der großen Diplomatie entsteht ein staatliches Gebilde im Westjordanland. Dieser Staat erfüllt die Träume vieler Palästinenser nicht, dafür ist er schon jetzt einigermaßen real. Sein Architekt ist nicht Palästinenser-Präsident Abbas, sondern Premier Salam Fayyad. Die zenith-Redakteure Daniel Gerlach und Robert Chatterjee sind mit dem »heimlichen Staatsgründer« durch sein Reich gereist. Sie haben Leute getroffen, die vom Boom im Westjordanland profitieren und andere, die unter der harten …
17.12.2010
Bild: Survival fordert Obama zur Unterstützung von UN-Erklärung aufBild: Survival fordert Obama zur Unterstützung von UN-Erklärung auf
Survival International Deutschland e.V.

Survival fordert Obama zur Unterstützung von UN-Erklärung auf

Vor Beginn der Tribal Nations Conference des Weißen Hauses in Washington, hat Survival International US-Präsident Obama aufgefordert, die UN-Erklärung zu den Rechten indigener Völker zu unterstützen. Die USA ist der einzige Staat weltweit, der nach wie vor gegen die Deklaration ist. Weltweit werden indigene Völker mit fatalen Folgen ausgegrenzt, enteignet und diskriminiert. Ein Native American in den USA hat den Vereinten Nationen zufolge eine 62 Prozent höhere Wahrscheinlichkeit Selbstmord zu begehen als ein durchschnittlicher US-Bürger. Die Wahrscheinlichkeit …
15.12.2010
Landeshauptstadt München beteilig Bürger online.
Liquid Democracy e.V.

Landeshauptstadt München beteilig Bürger online.

… und Ausbau eines freien Wireless Netzwerk auf ausgewählten Plätzen der Stadt aus. Diese vom Liquid Democracy e.V. als Direkter Parlamentarismus bezeichneten Ansätze sind somit die natürliche Entwicklung der in den Open Government Bewegung unter anderem von US Präsident Obama geforderten Grundsätze Transparenz, Partizipation und Kollaboration. Der Verein hat sich zum Ziel gesetzt für Organisationen, informelle Gruppen aber auch auf Regierungsebene eine Plattform bereit zu stellen um Ziele, Strategien, interne Regeln oder Positionen zu entwickeln …
14.12.2010
Bild: Wikileaks lässt die Welt verstummen? - Erneuerbare ZahlungsmittelBild: Wikileaks lässt die Welt verstummen? - Erneuerbare Zahlungsmittel
Wolfgang Bergmann freier Publizist

Wikileaks lässt die Welt verstummen? - Erneuerbare Zahlungsmittel

… die Wallstreet angreifen, das gab es noch nie. Könnte wohl das interessanteste Kapitel dieser Zeiten werden und man kann es getrost mit etwas Furcht erwarten. Voraussetzung ist, dass Julian Assange, der Internetplattformgründer nicht ermordet wird, wie der amerikanische Ex-Präsidentschaftskandidat Mike Huckabee forderte und seine Plattform bombardiert wird, was gar nicht mehr so abwegig erscheint. Man muss Gott danken, dass dieser hinterhältige Killer der Wahrheit - nicht Präsident der Vereinigten Staaten wurde. Ein Klimagipfel in Cancún, bei dem …
14.12.2010
Programm der sozialen und wirtschaftlichen Entwicklung von Belarus für die Jahre 2011 – 2015 gebilligt
Botschaft der Republik Belarus in der Bundesrepublik Deutschland

Programm der sozialen und wirtschaftlichen Entwicklung von Belarus für die Jahre 2011 – 2015 gebilligt

… aus allen Regionen des Landes beteiligt haben. Während der Tagung ist das Programm der sozialen und wirtschaftlichen Entwicklung der Republik Belarus für den Zeitraum 2011 – 2015 verabschiedet worden. Die 2,5 Tsd. Teilnehmer der Volksversammlung wurden vom Präsidenten der Republik Belarus Alexander Lukaschenko begrüßt, der unterstrich, dass solche Form der Demokratie die historische Erfahrung und moderne Tendenzen der Demokratisierung widerspiegelt. Auf der Volksversammlung sei es möglich, einen offenen und ehrlichen Dialog zwischen Staat und Menschen …
13.12.2010
Bild: Botswanas Präsident äußert sich rassistisch über Kalahari BuschleuteBild: Botswanas Präsident äußert sich rassistisch über Kalahari Buschleute
Survival International Deutschland e.V.

Botswanas Präsident äußert sich rassistisch über Kalahari Buschleute

Botswanas Präsident hat die Buschleute der Kalahari am Freitag überraschend als „urzeitlich,” „primitiv” und „zurückgeblieben” beschrieben. Bei einer Rede vor der größten Diamantenmine Botswanas, warf Präsident Khama den Buschleuten vor, ein „Leben von Zurückgebliebenheit,”„ein primitives Leben von Entbehrungen neben den Tieren” und einen „urzeitlichen Lebensstil aus einer längst vergangene Ära des Elends und der Erniedrigung“ zu führen. Khama warf zudem Survival International vor, „eine Kampagne aus Lügen und Desinformation zu führen“ und bezeichnete …
13.12.2010
Wechselseitige Entwicklungen zu beiden Seiten der Taiwan-Straße
Taipeh Vertretung in der Bundesrepublik Deutschland Büro München Presseabteilung

Wechselseitige Entwicklungen zu beiden Seiten der Taiwan-Straße

… tritt im Januar 2011 in Kraft. Die politischen Landschaft Taiwans hat in den letzten 60 Jahren einen tiefgreifenden Wandel durchlaufen. Über 40 Jahre regierte die nationalchinesische Partei Kuomintang (KMT) die Insel als autoritären Einparteienstaat. 1987 hob der damalige Präsident Chiang Ching-kuo das Kriegsrecht auf, und die erste Oppositionspartei, die Demokratische Progressive Partei (DPP), wurde gegründet. 2000 wurde mit Chen Shui-bian erstmals ein Politiker der DPP Präsident. Er wurde 2004 knapp wiedergewählt und verfolgte außenpolitisch …
10.12.2010
Bild: Iran vor dem Wandel ? HAFIS-Symposium – Höhepunkt einer internationalen Charme-OffensiveBild: Iran vor dem Wandel ? HAFIS-Symposium – Höhepunkt einer internationalen Charme-Offensive
German Global Trade Forum Berlin

Iran vor dem Wandel ? HAFIS-Symposium – Höhepunkt einer internationalen Charme-Offensive

… aus „Hafis: Der Divan“. „Wer sich selbst und andre kennt, wird auch hier erkennen: Orient und Okzident Sind nicht mehr zu trennen.“, aus Goethe: „West-Östlicher Divan“. Ehrengäste des Symposiums waren auf politischer Seite auch politische Schwergewichte: S.E. Esfandiyar Rahm Mashaii, stellvertretender Präsident und eine der – wenn nicht die - Zukunftsgrößen des Iran, Irans Botschafter Ali Reza Sheikh Attar, Sharif Melekzadeh, Generalsekretär des Obersten Rates der im Ausland lebenden Iraner, S.E. Dr. Imomudin Sattorov, Botschafter der Republik …
07.12.2010
Bild: Indonesien: Eliteeinheit mit US Unterstützung verfolgt Geistliche und ZivilistenBild: Indonesien: Eliteeinheit mit US Unterstützung verfolgt Geistliche und Zivilisten
Survival International Deutschland e.V.

Indonesien: Eliteeinheit mit US Unterstützung verfolgt Geistliche und Zivilisten

Ein leitendes Kirchenmitglied aus West Papua hat US-Präsident Obama aufgefordert, die Zusammenarbeit mit Indonesiens Eliteeinheit Kopassus zu beenden. Erst im Juli 2010 hatte die USA ihre Unterstützung für Kopassus erneuert. Benny Giay, Pfarrer und Menschenrechtsaktivist in West Papua, fand sich selbst auf einer Liste von „Feinden des Militärs“ wieder, welche vermutlich durch Kopassus einem Journalisten zugespielt wurde. Ein früherer „Feind“ der Einheit, der Indigenenanführer Theys Eluay, wurde 2001 von Kopassus ermordet. „Die USA unterstützt …
07.12.2010
Bild: Stehen wir vor großen VeränderungenBild: Stehen wir vor großen Veränderungen
Wolfgang Bergmann freier Publizist

Stehen wir vor großen Veränderungen

… die Wallstreet angreifen, das gab es noch nie. Könnte wohl das interessanteste Kapitel dieser Zeiten werden und man kann es getrost mit etwas Furcht erwarten. Voraussetzung ist, dass Julian Assange, der Internetplattformgründer nicht ermordet wird, wie der amerikanische Ex-Präsidentschaftskandidat Mike Huckabee forderte und seine Plattform bombardiert wird, was gar nicht mehr so abwegig erscheint. Man muss Gott danken, dass dieser hinterhältige Killer der Wahrheit - nicht Präsident der Vereinigten Staaten wurde. Ein Klimagipfel in Cancún, bei dem …
03.12.2010
Bild: UBA-Studie belegt Irrsinn des GlühbirnenverbotsBild: UBA-Studie belegt Irrsinn des Glühbirnenverbots
Dr. Lutz Knopek, MdB

UBA-Studie belegt Irrsinn des Glühbirnenverbots

… Die ablehnende Haltung der FDP gegenüber der Öko-Design-Richtlinie war daher richtig und begründet. Der Bürger hat zudem nie verstanden, wieso denn auch die letzte selten benutzte Kellerlampe kostenaufwendig ausgetauscht werden soll. Die FDP will und wird den Vorschlägen des UBA-Präsidenten nach noch mehr Dirigismus auf europäischer Ebene nicht folgen. Eine schlechte Regelung mit einer neuen Regelung zu korrigieren, ist genau die Form der Politik, gegen die wir bei der Wahl angetreten sind. Wir müssen die Probleme an der Wurzel bekämpfen. Das …
02.12.2010
Bild: dbb jugend nrw zeigt sich am Welt-Aids-Tag solidarischBild: dbb jugend nrw zeigt sich am Welt-Aids-Tag solidarisch
dbb jugend nrw

dbb jugend nrw zeigt sich am Welt-Aids-Tag solidarisch

… bei etwa 160 Menschen aus. In Gesamt-Deutschland sind es in diesem Jahr 3.000 Menschen, die sich neu mit HIV infiziert haben, so aktuelle Schätzungen. „Die nach wie vor hohe Zahl der HIV-Neuinfektionen zeigt, dass Prävention und Forschung unverändert wichtig bleiben“, betont Reinhard Burger, Präsident des RKI. Aus diesem Grund macht die dbb jugend nrw erneut auf ihren Aids-Infopoint aufmerksam, der stets auf der Homepage in der rechten Spalte angebunden ist. Darin finden sich Infos und Fakten rund um die Gefahren einer Infektion, über den Ausbruch …
01.12.2010
Bild: Ist der Präsident ein Hampelmann? Easyverlag bringt Märchen-Grußkarte mit Hampelmann-Bastelbogen heraus.Bild: Ist der Präsident ein Hampelmann? Easyverlag bringt Märchen-Grußkarte mit Hampelmann-Bastelbogen heraus.
easyverlag

Ist der Präsident ein Hampelmann? Easyverlag bringt Märchen-Grußkarte mit Hampelmann-Bastelbogen heraus.

Im kurzen Märchen vom Grüß-August drückt sich der gesammelte Unmut vieler Menschen über das abgehobene, realitätsferne Tun und Denken des neuen Bundespräsidenten aus. Die Analogie zum präsidialen Handeln der letzen Monate ist beabsichtigt. Eine ansprechend gestaltete Klappkarte im Format DinA 4 vereint Märchen und Bastelbogen für einen royalen Hampelmann. Eine Seite lässt ausreichend Platz für privaten Text , Wünsche und Mitteilungen. Nach persönlichem Empfinden können der Hampelmannfigur Krone, türkischer Fez oder deutsche Bommelmütze aufgeklebt …
30.11.2010
„Obama hat keine populistische Ader“ CNN Analyst Bill Schneider Gast im Institut for Cultural Diplomacy
Institute for Cultural Diplomacy

„Obama hat keine populistische Ader“ CNN Analyst Bill Schneider Gast im Institut for Cultural Diplomacy

… Staaten. Jetzt war er auf Einladung des Instituts for Cultural Diplomacy in Zusammenarbeit mit dem Aspen Institut in Berlin und analysierte die politische Lage nach den Midterm Elections, den Halbzeitwahlen in den USA, bei denen die Demokratische Partei des regierenden Präsidenten Barack Obama einen erheblichen Dämpfer bekommen hat. „Der amerikanische Präsident ist nicht nur Oberbefehlshaber der US-Streitkräfte. Die Amerikaner sind der Ansicht, dass er auch „Commander in Chief“ der Wirtschaft ist. Und hier – so die Ansicht der Wähler - hat der …
30.11.2010
Bild: Aus dem Westen nichts Neues? - Was die Veröffentlichung der US-Geheimberichte wirklich wert ist und bedeutetBild: Aus dem Westen nichts Neues? - Was die Veröffentlichung der US-Geheimberichte wirklich wert ist und bedeutet
dps-diplomatic

Aus dem Westen nichts Neues? - Was die Veröffentlichung der US-Geheimberichte wirklich wert ist und bedeutet

… Assange möglicherweise geschickt konstruiert und manipuliert wurden. Es nähme dem Ganzen im Lichte der vergangenen, gegenwärtigen und zukünftigen Veröffentlichungen ein „Geschmäckle“. Ein weiteres Wort zur Blamage der USA. Die eine Blamage und schwere Schlappe für Präsident Obama ist. Unter seiner Regierung kommen vertrauliche und geheime Informationen der Supermacht an die Öffentlichkeit, die zwar auch den vorangegangenen republikanischen Präsidenten hinsichtlich Irak und Afghanistan nicht gut ausschauen lassen, tatsächlich aber Obama schwächen. …
29.11.2010
10 Präsidentschaftskandidaten registriert
Botschaft der Republik Belarus in der Bundesrepublik Deutschland

10 Präsidentschaftskandidaten registriert

Am 18. November 2010 hat die Zentrale Wahlkommission der Republik Belarus 10 Präsidentschaftskandidaten registriert. Der amtierende Präsident Alexander Lukaschenko und seine Herausforderer Grigori Kostusjow, Alexej Michalewitsch, Wladimir Neklajew, Jaroslaw Romantschuk, Vitali Rymaschevski Andrej Sannikow, Nikolai Statkewitsch, Wiktor Tereschenko und Dmitri Uss haben ihre Kandidatenausweise bekommen. Alle Präsidentschaftskandidaten haben die gleichen Möglichkeiten bekommen, im Fernsehen und im Rundfunk aufzutretten. Die Sendungen werden zwischen …
25.11.2010
Präsident Ma verurteilt Granatenbeschuss durch Nordkorea
Taipeh Vertretung in Bundesrepublik Deutschland Büro München Presseabteilung

Präsident Ma verurteilt Granatenbeschuss durch Nordkorea

Präsident Ma Ying-jeou hat am Mittwoch, den 24. November 2010, Nordkorea heftig kritisiert, nachdem das Land am Vortag eine südkoreanische Insel mit Granaten beschossen hatte. „Wir verurteilen Nordkorea“, erklärte Ma, als er während seines Besuches am Mittwoch in der Sun Yat.sen Gedenkhalle gefragt worden war, was er von dem Angriff Nordkoreas auf die südkoreanische Insel halte. Ma war in die Gedenkhalle gekommen, um dem Gründer der Kuomintang zum 116. Gründungsjahr der Partei seine Ehre zu erweisen. Auch das Außenministerium Taiwans hat am Mittwoch …
25.11.2010
Bild: 25.000 Euro für die Flutopfer PakistansBild: 25.000 Euro für die Flutopfer Pakistans
Pakistanisches Honorarkonsulat für Bayern

25.000 Euro für die Flutopfer Pakistans

US-Generalkonsul Tribble und Pakistans Honorarkonsul Dr. Poetis erzielen einen weiteren Erfolg zugunsten der Aktion „Pakistan braucht uns jetzt!“ Das Honorarkonsulat der Islamischen Republik Pakistan berichtet: München, 16. November 2010 – Der vom Deutsch-Amerikanischen Herrenclub und dessen Präsident Dr. Peter Rückert präsentierte Pakistan-Abend im Amerika Haus wurde von der Überreichung eines Schecks über € 25.000,- gekrönt. Die Spende des Lions Clubs München-Friedensengel zugunsten der Aktion „Pakistan braucht uns jetzt!“ wurde durch den Präsidenten …
24.11.2010
3. Sozialgerichtstag: Politiker streiten über Hartz IV-Reform - Experten bezweifeln Verfassungsfestigkeit
Deutscher Sozialgerichtstag e.V.

3. Sozialgerichtstag: Politiker streiten über Hartz IV-Reform - Experten bezweifeln Verfassungsfestigkeit

… eine Förderung von begabten Kindern von Leistungsbeziehern fehle. Es dürfe nicht sein, dass diese wegen des Hartz IV-Bezugs im Mittelmaß verharrten. Zudem warnte er vor einem Kollaps der Sozialgerichte aufgrund der Folgen handwerklicher Mängel bei der Reform. Auch der Präsident des Bundessozialgerichts Peter Masuch ging in seinem Grußwort zunächst auf das Motto der Tagung ein. Dieses umfasse sowohl den individuellen Leistungsanspruch des Einzelnen wie auch den damit verbundenen gestalterischen Anspruch an die Politik. Sodann lenkte er den Blick …
19.11.2010
Bild: Dr. Theo Zwanziger: Mehr Menschlichkeit - Interview mit DFB-PräsidentenBild: Dr. Theo Zwanziger: Mehr Menschlichkeit - Interview mit DFB-Präsidenten
Volksbund Deutsche Kriegsgräberfürsorge e. V.

Dr. Theo Zwanziger: Mehr Menschlichkeit - Interview mit DFB-Präsidenten

Dr. Theo Zwanziger ist ein Kriegskind. Auch sein Vater wurde wie so viele Millionen im Zweiten Weltkrieg zum Opfer eines verbrecherischen Regimes. Heute setzt er sich der DFB-Präsident als organisatorisches Oberhaupt von über sechs Millionen Fußballern für mehr Menschlichkeit ein. Er kämpft gegen Diskriminierung, Gewalt und Fremdenhass. Im Interview zum Volkstrauertag spricht Zwanziger über die integrative Bedeutung des Sports in der Gesellschaft, die Aufarbeitung der Geschichte des DFB unter dem Hakenkreuz – und seine persönliche Verbundenheit zur …
19.11.2010
Bild: Lobbyismus kontrovers diskutiert: Aktueller Sammelband zu Public AffairsBild: Lobbyismus kontrovers diskutiert: Aktueller Sammelband zu Public Affairs
Hans Bellstedt Public Affairs GmbH

Lobbyismus kontrovers diskutiert: Aktueller Sammelband zu Public Affairs

… Interessenvertretung in gesamtgesellschaftlicher Verantwortung“. Weitere Autoren des Sammelbandes sind u.a. Christian Humborg, Geschäftsführer Transparency International Deutschland, Helga Springeneer, Vorstandsreferentin der Verbraucherzentrale Bundesverband e.V. sowie Professor Jörg Steinbach, Präsident der TU Berlin. Die vorliegende Publikation basiert auf der Seminarreihe „Public Affairs“ der Technischen Universität Berlin (Masterstudiengang Wissenschaftsmarketing). Herausgeber des Sammelbandes ist der Geschäftsführer der Public-Affairs Beratung …
19.11.2010
Bild: Akademikertag und Proteste - eine kritische NachbetrachtungBild: Akademikertag und Proteste - eine kritische Nachbetrachtung
CDA Convent Deutscher Akademikerverbände

Akademikertag und Proteste - eine kritische Nachbetrachtung

… bedauerlich, als gerade diese Parteien durch ein sachliches, informatives Gespräch eventuelle Vorurteile hätten abbauen können, jedenfalls hätten Unklarheiten respektive Missverständnisse beseitigt werden können. Den Abschluss des Akademikertages bildete der Rhein-Main-Kommers in der Darmstädter Orangerie. Der Präsident des hessischen Staatsgerichtshofs, Dr. Günter Paul, leitete den Kommers zwar zum letzten Mal, denn er macht einem jüngeren Nachfolger Platz, aber anstatt melancholisch zu sein, teilte er kräftig verbal in Richtung derer aus, die …
18.11.2010

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