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ThemenPolitik, Recht & Gesellschaft

Pressemitteilungen zu Präsident

Bild: BFW Bayern fordert Einigung bei GebäudesanierungBild: BFW Bayern fordert Einigung bei Gebäudesanierung
BFW Bayern

BFW Bayern fordert Einigung bei Gebäudesanierung

Ein Ende des parteipolitischen Taktierens bei der Gebäudesanierung forderte der Präsident der Landesverband Bayerns des Bundesverbands der Freien Immobilien- und Wohnungsunternehmen (BFW Bayern), Andreas Eisele, nach dem Scheitern der Beratungen im Vermittlungsausschuss. „Wer es mit der CO2-Einsparung ernst meint, muss dafür sorgen, dass es ausreichend finanzielle Anreize für die energetische Sanierung im Gebäudebestand gebe. Da müsse jetzt endlich gehandelt werden. „Eine steuerliche Förderung energetischer Sanierungen ist für das Erreichen der …
23.11.2011
Bild: forsa-Umfrage: 34 Prozent der Deutschen würden für ihr Kind eine Privatschule wählen
Verband Deutscher Privatschulverbände e.V. (VDP)

forsa-Umfrage: 34 Prozent der Deutschen würden für ihr Kind eine Privatschule wählen

… Privatschule aus, die auch Schule in freier Trägerschaft genannt wird. „Innerhalb von zwei Jahren hat der Zuspruch um 4 Prozentpunkte zugenommen, das ist ein sehr erfreuliches Ergebnis und spiegelt die wachsende Nachfrage nach Plätzen an freien Schulen wider“, erklärt Michael Büchler, Präsident des VDP. Unter Eltern ist der Zuspruch zu freien Schulen noch höher, er liegt bei 36 Prozent. Weiter zeigen die Ergebnisse, dass freie Schulen von Befragten mit geringem Einkommen fast dieselben Akzeptanzwerte erhalten, wie von Befragten mit hohem Einkommen. „Die …
21.11.2011
Bild: “Tibet brennt” - Gedanken zur Selbstverbrennung - von Tsering WoeserBild: “Tibet brennt” - Gedanken zur Selbstverbrennung - von Tsering Woeser
igfm muenchen

“Tibet brennt” - Gedanken zur Selbstverbrennung - von Tsering Woeser

… des Klosters Mamae im Bezirk Ngaba. Was ist nun die Bedeutung der Selbstverbrennung? Ist es dasselbe wie Selbstmord? So viele tibetische Mönche sind bereits Opfer von Selbstverbrennungen geworden. Ist es wirklich so, wie der sogenannte „Lebende Buddha“ Gyalton, der Vize-Präsident der Buddhistischen Vereinigung von Sichuan, der seine Seele verkauft hat, behauptet: „Selbstmord ist ein sehr schwerer Verstoß gegen die buddhistische Lehre, jeder Akt von sich selbst zugefügtem Schaden ist gänzlich gegen die menschliche Natur. Diese ständigen Fälle von …
17.11.2011
Bild: West-Papua: Schockierendes Video zeigt brutale Unterdrückung
Survival International Deutschland e.V.

West-Papua: Schockierendes Video zeigt brutale Unterdrückung

Alarmierendes Filmmaterial ist kurz vor dem Indonesienbesuch des US-Präsidenten Obama öffentlich geworden. Das Video zeigt wie indonesische Sicherheitskräfte bei einer friedlichen Demonstration in West-Papua auf Zivilisten schießen und einschlagen. Berichten zufolge kamen zehn Menschen ums Leben, als indonesische Sicherheitskräfte letzten Monat die Kundgebung der Unabhängigkeits-Aktivisten zerschlugen. Sehen Sie das Video der Angriffe (© SBS TV/West Papua Media, Achtung: Enthält Gewaltszenen): http://www.survivalinternational.org/films/papuanrallyattack Obama …
17.11.2011
Keine Ermittlungen wegen »Staatstrojaner« in Bayern
Piratenpartei NRW

Keine Ermittlungen wegen »Staatstrojaner« in Bayern

… die Staatsanwaltschaft München I in einem Schreiben vom 03.11.2011 mitteilt, wird im Zusammenhang mit dem Einsatz des sog. »Staatstrojaners« von der Einleitung eines Ermittlungsverfahrens gegen den Bayerischen Innenminister Joachim Herrmann und gegen den Präsidenten des Bayerischen Landeskriminalamts Peter Dathe abgesehen (Siehe auch ). Der Landesvorstand Bayern der Piratenpartei bedauert, dass die Staatsanwaltschaft trotz aktenkundiger gegenteiliger Beweise in ihrer Begründung darauf beharrt, dass es den aufgeführten Straftatbeständen bereits …
16.11.2011
Bild: Baulandverknappung macht Immobilien teurerBild: Baulandverknappung macht Immobilien teurer
BFW Bayern

Baulandverknappung macht Immobilien teurer

„Der Vorschlag, Bauland in München aus vermeintlich ökologischen Gründen weiter zu verknappen, ist kontraproduktiv“, erklärte der Präsident des Landesverbands Bayern des Bundesverbands Freier Immobilien- und Wohnungsunternehmen (BFW Bayern), Andreas Eisele. Erst letzte Woche habe der Bayerischen Innenminister Joachim Herrmann die Bevölkerungsprognose für Bayern vorgestellt, aus der klar hervorgehe, dass München und der Großraum München weiter wachsen werden. „Man kann und darf den Menschen nicht vorschreiben, wo sie leben und arbeiten müssen. Das …
16.11.2011
Bild: Eberhard Sinner OWWC: Donau Zukunftsachse EuropasBild: Eberhard Sinner OWWC: Donau Zukunftsachse Europas
OWWC OstWestWirtschaftsClub Bayern

Eberhard Sinner OWWC: Donau Zukunftsachse Europas

Der OstWestWirtschaftsClub Bayern (OWWC) begrüßt den Vorschlag der Europäischen Kommission vom 19. Oktober für ein transeuropäisches Verkehrsnetz 2030 den Korridor Straßburg-Donau als einen von zehn großen Korridoren“ erklärte der Präsident des OWWC Staatsminister a.D. Eberhard Sinner. Durch die Umsetzung transeuropäischen Verkehrsnetzes könne der CO2-Ausstoß aus dem Verkehr um 60 % gesenkt werden. Dies sei umso wichtiger, weil die Mobilität bei Personen um 50 % und bei Fracht und 80 % steigen werde. Dazu müsse die Infrastruktur des Verkehrs in …
15.11.2011
Bild: Beteiligung ist wichtiges Kriterium in der Heimerziehung
Bundesverband privater Träger der freien Kinder-, Jugend- und Sozialhilfe e.V. (VPK)

Beteiligung ist wichtiges Kriterium in der Heimerziehung

… Einigkeit über den normativen Anspruch einer Beteiligung im Jugendhilfekontext ist häufig schnell herstellbar. Problematischer aber ist eine situationsgerechte Umsetzung, weil sie die Praxis der Kinder- und Jugendhilfe vor ganz besondere Herausforderungen stellt“, so Michael W. Budig, Präsident des VPK-Bundesverband e.V. mit Sitz in Berlin. Was Beteiligung im Einzelfall bedeutet, welche Anforderungen sie in der Alltagspraxis zu erfüllen hat und wo klare Grenzen zu ziehen sind, sind nur einige Fragestellungen, die differenzierte und individuelle …
14.11.2011
Bild: Dr. Lutz Knopek gratuliert Harald Range. Gebürtiger Göttinger Jurist wird neuer Generalbundesanwalt.Bild: Dr. Lutz Knopek gratuliert Harald Range. Gebürtiger Göttinger Jurist wird neuer Generalbundesanwalt.
Dr. Lutz Knopek, MdB

Dr. Lutz Knopek gratuliert Harald Range. Gebürtiger Göttinger Jurist wird neuer Generalbundesanwalt.

… gratuliere Herrn Range zu seiner Ernennung und wünsche ihm alles Gute für seine neue Aufgabe“, so Knopek. Range ist überparteilich angesehen. So wurde der ehemalige Göttinger Staatsanwalt im Jahre 2001 vom niedersächsischen Ministerpräsidenten Sigmar Gabriel (SPD) zum Generalstaatsanwalt ernannt und heute im Bundesrat einstimmig, also auch mit den Stimmen der Grünen, als Personalvorschlag der Bundesjustizministerin zum Generalbundesanwalt befürwortet. Umso mehr verwunderten Knopek sachlich unbegründete Diskreditierungsversuche der Göttinger Kreistagsfraktion …
08.11.2011
Bild: Kompromiss beim Kreislaufwirtschaftsgesetz trägt den Bedenken der südniedersächsischen Kommunen Rechnung.Bild: Kompromiss beim Kreislaufwirtschaftsgesetz trägt den Bedenken der südniedersächsischen Kommunen Rechnung.
Dr. Lutz Knopek, MdB

Kompromiss beim Kreislaufwirtschaftsgesetz trägt den Bedenken der südniedersächsischen Kommunen Rechnung.

… einen fairen Kompromiss zwischen den kommunalen Interessen und denen der Privatwirtschaft dar. Damit sollten auch die Kommunen in Südniedersachsen gut leben können, da ihren Befürchtungen in dem Gesetz Rechnung getragen wird. Entsprechend haben die Präsidenten des Deutschen Städtetages, des Deutschen Landkreistages und des Deutschen Städte- und Gemeindebundes erklärt, auch sie könnten den Gesetzesentwurf mittragen. Die SPD-Länder im Bundesrat sind nun gefordert, den erzielten Kompromiss nicht aus parteitaktischen Gründen zu torpedieren. Ich …
28.10.2011
Bild: Peru feuert Leiterin der Indianerschutzbehörde nachdem sie Gasförderung stopptBild: Peru feuert Leiterin der Indianerschutzbehörde nachdem sie Gasförderung stoppt
Survival International Deutschland e.V.

Peru feuert Leiterin der Indianerschutzbehörde nachdem sie Gasförderung stoppt

… für die Rechte indigener Völker einstehen wird." Etwas 15 indigene Völker im peruanischen Amazonasgebiet lehnen den Kontakt zur Außenwelt ab. Einige der unkontaktierten Indianer leben innerhalb des Kugapakori-Nahua Reservates, in dem das Camisea-Projekt durchgeführt wird. Perus Präsident Ollanta Humala hatte erst kürzlich ein wichtiges Gesetzt zur Anerkennung der Rechte indigener Völker unterzeichnet. Der Schritt wurde als hoffnungsvolles Zeichen dafür gedeutet, dass die Regierung einen neuen Umgang mit indigenen Völkern anstrebt, insbesondere …
27.10.2011
Bild: DIE FAMILIENUNTERNEHMER zu Gipfelergebnissen: "Großer Schritt in die richtige Richtung"
DIE FAMILIENUNTERNEHMER - ASU

DIE FAMILIENUNTERNEHMER zu Gipfelergebnissen: "Großer Schritt in die richtige Richtung"

Verbandschef Lutz Goebel: "Kanzlerin Merkel hat gutes Verhandlungsgeschick bewiesen" - "Griechenland-Schuldenschnitt ist erfreulich" Berlin, 27. Oktober 2011. Der Präsident des Verbandes DIE FAMILIENUNTERNEHMER, Lutz Goebel, sieht die Ergebnisse des Euro-Gipfels überwiegend positiv: "Das ist ein großer Schritt in die richtige Richtung. Respekt verdient, dass Kanzlerin Merkel ein gutes Verhandlungsgeschick bewiesen hat. Die Vereinbarung eines freiwilligen Schuldenschnitts für Griechenland in Höhe von 50 Prozent ist erfreulich. Auf diese Weise wird …
27.10.2011
Bild: Bayerische Immobilienwirtschaft steht zu sozialer VerantwortungBild: Bayerische Immobilienwirtschaft steht zu sozialer Verantwortung
BFW Bayern

Bayerische Immobilienwirtschaft steht zu sozialer Verantwortung

„Die bayerischen Immobilienunternehmen stehen zu ihrer sozialen Verantwortung“, erklärte der Präsident des Bayerischen Landesverbands des Bundesverbands der Freien Immobilien- und Wohnungsunternehmen (BFW Bayern), Andreas Eisele, anlässlich des möglichen Verkaufs der GBW durch die Bayern LB. Es dürfe nicht der Eindruck erweckt werden, dass private Unternehmen ausschließlich nur eine Gewinnmaximierung und nicht die Interessen der Mieter im Blick hätten. „Die Mitglieder des BFW Bayern haben hohe soziale Standards“, so Eisele. Diese seien in solchen …
25.10.2011
Mittelkürzung bei freien Schulen in Brandenburg widerspricht Grundgesetz
Verband Deutscher Privatschulverbände e.V. (VDP)

Mittelkürzung bei freien Schulen in Brandenburg widerspricht Grundgesetz

… Bereinige man die Rechnung um den sogenannten „Förderschuleffekt“ vergrößere sich die Finanzierungslücke auf fast 3.400 Euro. „Brandenburg ist weit davon entfernt, im Ländervergleich einen vorderen Platz bei der Privatschulfinanzierung zu belegen“, erklärt Michael Büchler, Präsident des VDP. „Durch die Klarstellung des Instituts der Deutschen Wirtschaft wird die dramatische Dimension der geplanten Finanzhilfekürzung noch deutlicher.“ Die freien Schulträger in Brandenburg weisen schon länger darauf hin, dass das Land die grundgesetzlich geschützte …
25.10.2011
Staat nicht automatisch besser als Privat
BFW Bayern

Staat nicht automatisch besser als Privat

„Wohnungen in privater Hand müssen nicht automatisch ein Nachteil für die Mieter sein“, erklärte der Präsident des Bayerischen Landesverbands des Bundesverbands der Freien Immobilien- und Wohnungsunternehmen (BFW Bayern), Andreas Eisele, anlässlich des möglichen Verkaufs der GBW durch die Bayern LB. Finanzminister Fahrenschon hatte auf eine Anfrage im Landtag erklärt, dass die Beteiligung an Wohnungsunternehmen möglicherweise nicht EU-Rechtskonform sei, weil sie nicht zu den originären Aufgaben einer Bank gehöre und er erwarte daher, dass sich die …
18.10.2011
Vier bisher unerreichte Erfolge in der Geschichte der Republik China
Taipeh Vertretung in der Bundesrepublik Deutschland, Büro München, Presseabteilung

Vier bisher unerreichte Erfolge in der Geschichte der Republik China

… Frieden und Stabilität in der Region zu sichern. Die Politik der pragmatischen Diplomatie unserer Regierung hat den Bürgern Taiwans mittlerweile ermöglicht, visafrei oder mit vorrangiger Visumsbeantragung in 123 Länder und Territorien weltweit einzureisen. Seit dem Amtsantritt von Präsident Ma Ying-jeou im Jahr 2008, haben Taiwans Einsatz für die Demokratie, für die Beziehungen über die Taiwan-Straße und in den internationalen Angelegenheiten das Land wieder in den Blickpunkt des internationalen Interesses gerückt. Die letzten hundert Jahre der …
12.10.2011
Bild: Wiener Multimediaagentur NOUS erklärt die EU
NOUS Wissensmanagement GmbH

Wiener Multimediaagentur NOUS erklärt die EU

… ergibt. Die Besucher selbst wählen die Breite („tell me a story“) und die Tiefe der Informationen („give me deeper information“). Dieses Konzept wurde von jangled nerves, Stuttgart, entworfen und von NOUS erfolgreich umgesetzt. Nach der offiziellen Eröffnung durch den Präsidenten des EU Parlaments, Jerzy Buzek, am 14.10. stehen den Besucherinnen und Besuchern 700 NOUS-Guides in 23 Sprachen zur Verfügung. Für NOUS sind nicht nur die Interaktionsmöglichkeiten großgeschrieben, auch für die unterschiedlichen Zielgruppen wurde der Guide angepasst: so …
12.10.2011
Bild: Familienunternehmer zu EFSF-Ratifizierung: Instrumente für Umschuldung Griechenlands nutzen!
DIE FAMILIENUNTERNEHMER - ASU

Familienunternehmer zu EFSF-Ratifizierung: Instrumente für Umschuldung Griechenlands nutzen!

… Rekapitalisierung von Banken muss jetzt als nächster Schritt für die Umschuldung Griechenlands genutzt werden. Denn jeder kann nachrechnen, dass sich Griechenland nicht anders sanieren und der Euro auf den Märkten nur so Vertrauen zurückgewinnen kann", forderte Lutz Goebel, Präsident von DIE FAMILIENUNTERNEHMER. Goebel weiter: "Standard & Poors hat uns in dieser Woche bestätigt: Risiko und Haftung sind in den Rettungsschirmen falsch verteilt. Und selbst Deutschland ist als größter Dominostein der Euro-Zone durch die Rettungsschirme gefährdet, sein …
11.10.2011
Bild: Familienunternehmer: "Rettungsschirm stoppen und nachverhandeln"
DIE FAMILIENUNTERNEHMER - ASU

Familienunternehmer: "Rettungsschirm stoppen und nachverhandeln"

Präsident Lutz Goebel: "Diese Euro-Rettungspolitik spaltet Europa" Berlin, 23. September 2011. Der Präsident des Verbandes DIE FAMILIENUNTERNEHMER, Lutz Goebel, sagte am Freitag zum Offenen Brief von BDA, BDI, DIHK und ZDH, in dem diese an die Bundestagsabgeordneten appellieren, Ende nächster Woche der Ausweitung des EFSF-Rettungsschirms zuzustimmen: "Familienunternehmer sehen das anders: Wir sind zwar eindeutig für den Euro, lehnen aber eine Zustimmung zum EFSF in seiner jetzigen Form entschieden ab. Durch den EFSF wird ein immer größeres Schuldengebirge …
11.10.2011
Bild: Steht die fachärztliche Grundversorgung auf dem Spiel?Bild: Steht die fachärztliche Grundversorgung auf dem Spiel?
Gemeinschaft Fachärztlicher Berufsverbände (GFB)

Steht die fachärztliche Grundversorgung auf dem Spiel?

… d.h. zu Fallbezug, Finanzierung, zu Qualitätssicherung und Inanspruchnahme bzw. Überweisung der ASV. Unter den genannten grundsätzlichen Prämissen begrüßt die GFB die Intention der spezialärztlichen Versorgung, hält aber erhebliche Korrekturen am Entwurf für erforderlich. Dr. Siegfried Götte, Präsident der GFB: „Eine Vergütung der unterschiedlichen Versorgungsebenen nach dem Prinzip der ‚gleich langen Spieße’ ist wesentliche Voraussetzung.“ Die fachärztliche Versorgung umfasst sehr wohl – und für einige Disziplinen im SGB V verankert – Anteile …
10.10.2011
Bild: 75. Strausseelauf 2011. Ein großes Event
HOBA Baustoffhandel GmbH

75. Strausseelauf 2011. Ein großes Event

… ehrenamtlich beim KSC tätig. Den Hauptlauf der Frauen gewann Mayada Al Sayad (LAC Berlin) vor Jördis Koch vom KSC und Claudia Korkut. Am Bambini-Lauf nahmen etwa 60 Kinder teil. Vor der Siegerehrung überreichte HOBA-Baustoffe einen symbolischen Scheck über 10.000 Euro an den Präsidenten des KSC, Gregor Weiß, und besiegelte damit die Weiterführung der Sponsoring-Partnerschaft von HOBA für den KSC für weitere 2 Jahre. HOBA hatte auch für einen besonderen kulturellen Farbtupfer der Veranstaltung gesorgt: Die Jugendband „Out of Tune“ aus Anklam sorgte mit …
07.10.2011
Pressemitteilung zum Nationalfeiertag der Republik China auf Taiwan am 10.10.
Taipeh Vertretung in der Bundesrepublik Deutschland, Büro München, Presseabteilung

Pressemitteilung zum Nationalfeiertag der Republik China auf Taiwan am 10.10.

Am 10. Oktober begeht die Republik China auf Taiwan ihren Nationalfeiertag, der in der chinesischen Sprache als oder bezeichnet wird. Vor dem Präsidentengebäude in Taipeh finden große farbenfreudige Paraden statt, aber auch Vorführungen von Volkstänzen, Akrobatik, Kampfkünsten, Drachen- und Löwentänzen. Ein prächtiges Feuerwerk über dem Tamshui-Fluss am Abend bildet den Abschluss der Feierlichkeiten. In München ist es dem Statthalter Taiwans, dem Generaldirektor der Taipeh Vertretung in der Bundesrepublik Deutschland, Karl Chao-Yuan Cheng, eine …
07.10.2011
Bild: Chancen statt Lasten – Ältere Migrantinnen und Migranten in DeutschlandBild: Chancen statt Lasten – Ältere Migrantinnen und Migranten in Deutschland
IPAConsult

Chancen statt Lasten – Ältere Migrantinnen und Migranten in Deutschland

… wird vom Ministerium für Gesundheit, Emanzipation, Pflege und Alter und dem Generali Zukunftsfonds gefördert und gemeinsam mit dem Landesseniorenbeirat, dem Landesintegrationsrat und dem Institut für Gerontologie der Universität Dortmund durchgeführt. Bereits heute steht für Dr. Lothar Theodor Lemper, Präsident der Otto Benecke Stiftung e.V., fest: „Wir werden in Zukunft weniger, bunter und älter. Da gilt es sich zu orientieren, richtig aufzustellen und den Betroffenen neue Chancen zu eröffnen.“ In dem Eröffnungsvortrag wird Dr. Vera Gerling von …
06.10.2011
Bild: Stationierung von UN-Beobachtern in Camp Ashraf im Irak
NWRI

Stationierung von UN-Beobachtern in Camp Ashraf im Irak

… anderen modernen Diktatur zu vergleichen. Das Regime hat 70 unterdrückende Sicherheitsagenturen installiert. Das Regime ist in Wirklichkeit nichts anderes, als eine Maschinerie zur Unterdrückung des Volkes. Die größten Machthaber des Regimes, wie zum Beispiel Präsident Ahmadinejad, haben selbst in den berüchtigten iranischen Gefängnissen gefoltert. Die Wirtschaft, die Massenmedien, die Moscheen und die Gerichte sind alle Teile des unterdrückenden Systems. Die Hochschulen sind von Überwachungskameras durchzogen. Die Universitäten sehen mehr wie …
04.10.2011
Bild: 9. Rheinischer Kongress für Versorgungsforschung: Chancen und Risiken des Versorgungsstrukturgesetzes
Rheinische Fachhochschule Köln

9. Rheinischer Kongress für Versorgungsforschung: Chancen und Risiken des Versorgungsstrukturgesetzes

… auf die ärztliche Versorgung für die kommenden Jahre haben wird. Zu diesem Themenkomplex nahmen zahlreiche Experten aus dem Gesundheitswesen Stellung, unter ihnen Bernd Brautmeier, Vorsitzender des Vorstands der KV Nordrhein, Bernd Zimmer Vizepräsident der Ärztekammer Nordrhein, Günter van Aalst, Leiter der Techniker Krankenkasse Landesvertretung Nordrhein-Westfalen, Günter Zwilling, kaufmännischer Vorstand Universitätsklinikum Köln, Dr. Axel Neumann, Präsident Bundesverband für Ambulantes Operieren, Andreas Weiß Geschäftsführer MVZ GmbH Klinikum …
29.09.2011
PTK Bayern begrüßt Kritik des Bundesrates zum Versorgungsstrukturgesetz
PTK Bayern

PTK Bayern begrüßt Kritik des Bundesrates zum Versorgungsstrukturgesetz

… September 2011 – „Die deutliche Kritik des Bundesrates zum Entwurf des Versorgungsstrukturgesetzes am vergangenen Freitag ist ein wichtiger Schritt zu einer verbesserten Versorgung psychisch kranker Menschen, auch im Freistaat Bayern“, betont Dr. Nikolaus Melcop, Präsident der Psychotherapeutenkammer Bayern. „Wir haben seit Monaten gefordert, dass der so genannte allgemeine bedarfsgerechte Versorgungsgrad für die Arztgruppe ‘Psychotherapie‘ zum Stand 1.1.2012 neu ermittelt werden sollte. Zweitens haben wir gefordert, dass der zwischenzeitlich gestiegene …
26.09.2011
Bild: Perspektiven des Atheismus - national, regional, globalBild: Perspektiven des Atheismus - national, regional, global
Internationaler Bund der Konfessionslosen und Atheisten

Perspektiven des Atheismus - national, regional, global

… Literatur, Unterhaltung, Philosophie und Medien freuen. Bereits zugesagte Referenten: - Carsten Frerk, Autor und Redakteur des Humanistischen Pressedienstes - PZ Myers, Biologe und Autor des Wissenschaftsblogs Pharyngula - Annie Laurie Gaylor, Gründerin und Co-Präsidentin der Freedom from Religion Foundation (FFRF) - Dan Barker, ehemaliger evangelikaler Prediger, Autor und Co-Präsident der FFRF - Michael Schmidt-Salomon, Vorstandssprecher der Giordano-Bruno-Stiftung - Taslima Nasrin, Ärztin, Autorin und internationale Menschenrechtsaktivistin - Michael …
26.09.2011
Hans Peter Wollseifer neuer Vorstandsvorsitzender des IKK e.V.
IKK e.V.

Hans Peter Wollseifer neuer Vorstandsvorsitzender des IKK e.V.

Großer Dank an Andreas Fabri (ddp direct) Hans Peter Wollseifer ist auf der heutigen Mitgliederversammlung des IKK e.V. zum neuen arbeitgeberseitigen Vorstandsvorsitzenden des IKK e.V. gewählt worden. Der 56-jährige Präsident der Handwerkskammer zu Köln und Mitglied des Verwaltungsrates der IKK classic steht nun gemeinsam mit dem versichertenseitigen Vorstandsvorsitzenden, Hans-Jürgen Müller, Vorsitzender des Verwaltungsrates der IKK gesund plus, an der Spitze der Gemein-samen Vertretung der Innungskrankenkassen. Unser Ziel ist es, den Innungskrankenkassen …
22.09.2011
Bild: Ein deutscher Staatsbürger mit dem usbekischen Freundschaftsorden ausgezeichnet
Botschaft Usbekistan

Ein deutscher Staatsbürger mit dem usbekischen Freundschaftsorden ausgezeichnet

… Avto Usbekistan» mit hoher staatlicher Auszeichnung der Republik Usbekistan – „Dustlik Orden“, („Freundschaft“). Der Orden wurde Herrn Udo Völker von Botschafter Dilshod Akhatov im Beisein zahlreicher Gäste feierlich überreicht. Die Auszeichnung erfolgte durch den Erlaß des Präsidenten der Republik Usbekistan Islam Karimov vom 26. August 2011 anlässlich des 20. Jahrestages der Unabhängigkeit Usbekistans. Im Rahmen der feierlichen Veranstaltung fand auch die Präsentation eines Fotokatalogs unter dem Titel „Die Stiftung Forum stellt Usbekistan vor“ …
21.09.2011
Bild: Wer ist für unsere Schulden zuständig?Bild: Wer ist für unsere Schulden zuständig?
Agenda 2011 - 2012

Wer ist für unsere Schulden zuständig?

… der Politik nicht ansatzweise etwas zu finden ist. Arbeitnehmer und Arbeitgeber produzieren jährlich eine Wirtschaftsleistung von 2,4 Billionen Euro, Verkaufserlöse von jährlich 4,136 Billionen Euro (7 und 19 %MWST), unsere Parlamentarier produzierten 4 Billionen Euro Schulden/Bürgschaften.Präsident Obama bringt soeben ein Papier im Kongress ein mit dem er höhere Steuern von Besserverdienern, Millionären und Dollarmilliardären fordert. Wir werden unseren Haushalt und die Schulden nur in den Griff bekommen, wenn sich alle Gesellschaftsschichten an …
20.09.2011
Bild: OECD-Bildungsstudie: Deutschland muss Investitionsstau im Bildungsbereich beenden
Verband Deutscher Privatschulverbände e.V. (VDP)

OECD-Bildungsstudie: Deutschland muss Investitionsstau im Bildungsbereich beenden

… Damit investieren nur Tschechien und die Slowakei einen kleineren Anteil ihrer Wirtschaftskraft in Bildung. „Es ist in keiner Weise nachvollziehbar, warum angesichts dieses negativen Ergebnisses einige Bundesländer trotzdem weiter bei Bildung kürzen“, erklärt Michael Büchler, Präsident des VDP. Besonders dramatisch sei es, dass gerade Grundschulen davon betroffen sind. „Der Grundstein für späteren Bildungserfolg wird in den frühen Jahren gelegt. Deshalb ist eine rechtzeitig einsetzende Individualförderung gerade auch für benachteiligte Kinder so …
16.09.2011
Bild: Steinbeis-Gutachten belegt: Freie Schulen sind unterfinanziert
Verband Deutscher Privatschulverbände e.V. (VDP)

Steinbeis-Gutachten belegt: Freie Schulen sind unterfinanziert

… Schülerkosten zu berücksichtigen und die Finanzhilfe für Schulen in freier Trägerschaft entsprechend anzuheben. „Das aktuelle Gutachten für Rheinland-Pfalz bestätigt wieder einmal die Tatsache, dass freie Schulen in den meisten Bundesländern systematisch unterfinanziert werden“, kommentiert Michael Büchler, Präsident des VDP, die Ergebnisse. In Rheinland-Pfalz liegen beispielsweise die Kosten pro Schüler an staatlichen Grundschulen um 1.247 Euro höher, als es vom Statistischen Bundesamt ausgewiesen wird. Dies wirkt sich negativ auf die Finanzierung der …
15.09.2011
Bundesverband Initiative 50Plus fordert Struktur-Verbesserungen bei der Rente
Bundesverband Initiative 50Plus e.V.

Bundesverband Initiative 50Plus fordert Struktur-Verbesserungen bei der Rente

m Bundesverband Initiative 50Plus unterstützt. Notwendige Struktur-Änderungen des Systems müssen der Altersarmut entgegenwirken. „Vor allem Frauen sind massiv von Altersarmut bedroht. Hier gehen die Vorschläge der Bundesministerin von der Leyen zwar in die richtige Richtung. Nachbesserungsbedarf sehen wir allerdings noch bei der Gestaltung von Übergangsfristen, damit vor allem Frauen bevorzugt werden, die lange Teile ihres Lebens der Familie gewidmet haben.“ so Wolfgang Schmidt-Dahlberg, Vize-Präsident des Bundesverbandes Initiative 50Plus.
08.09.2011
Bild: Charta zur Betreuung schwerstkranker und sterbender Menschen – der Dialog muss einsetzenBild: Charta zur Betreuung schwerstkranker und sterbender Menschen – der Dialog muss einsetzen
IQB - Medizin-, Pflege- und Psychiatrierecht - Lutz Barth

Charta zur Betreuung schwerstkranker und sterbender Menschen – der Dialog muss einsetzen

… notwendig, einen gesellschaftlichen Konsens über drängende Fragen schwerstkranker Patienten und ihrer Angehörigen wie Patientenverfügung, Vorsorgevollmacht, Betreuungsverfügung, Umgang mit der Sterbehilfe-Debatte und Therapieentscheidungen am Lebensende zu erzielen.“, so Christof Müller-Busch, seinerzeit noch Präsident der DGP, Anfang 2009 in einer gemeinsamen Presserklärung der Deutschen Gesellschaft für Palliativmedizin e.V., des Deutschen Hospiz-und PalliativVerbands e.V. und der Bundesärztekammer v. 28.01.09 und sofern dies tatsächlich auch so …
08.09.2011
Bild: Gutachten zu Basel III
DIE FAMILIENUNTERNEHMER - ASU

Gutachten zu Basel III

… Basel-III-Regeln und die zeitgleichen anderen unkoordinierten nationalen Regulierungen in der Regel risikoarme Unternehmenskredite zukünftig verteuert werden. Hier müssen die Bundesregierung über den EU-Rat und die Europaparlamentarier dringend nachsteuern", forderte Lutz Goebel, Präsident von DIE FAMILIENUNTERNEHMER. Drei wichtige Veränderungen müssen laut Prof. Dr. Thomas Hartmann-Wendels, Geschäftsführender Direktor des Instituts für Bankwirtschaft und Bankrecht an der Universität zu Köln, in der Europäischen Kapitaladäquanzrichtlinie (CRD IV) …
06.09.2011
Bild: Die Politik muss Flagge zeigenBild: Die Politik muss Flagge zeigen
Agenda 2011 - 2012

Die Politik muss Flagge zeigen

… würde bei einem Steuersatz von 0,1 Prozent, - laut dem Österreichischen Institut für Wirtschaftsforschung - in Deutschland Steuereinnahmen von 35 Milliarden Euro erzeugen. Befürworter sind der SPD Kanzlerkandidat Frank-Walter Steinmeier, Peer Steinbrück und der ehemalige Ministerpräsident Jürgen Rüttgers (Wikipedia). Wir schließen uns dem Österreichischen Institut an und halten 13,6 Milliarden Euro als untere Grenze für sinnvoll. Die Vermögenssteuer wurde ersatzlos gestrichen, ist aber in der EU durchaus üblich. Somit gehen dem Staat jährlich …
02.09.2011
Bild: FLORIAN 2011 - Messe für Feuerwehr, Rettungsdienst und KatastrophenschutzBild: FLORIAN 2011 - Messe für Feuerwehr, Rettungsdienst und Katastrophenschutz
ORTEC Messe und Kongress GmbH

FLORIAN 2011 - Messe für Feuerwehr, Rettungsdienst und Katastrophenschutz

Diesjähriges Motto: „Moderne Gefahrenabwehr im 21.Jahrhundert“ Am 15. September, 11 Uhr, wird Schirmherr Reinhold Gall, Innenminister des Landes Baden-Württemberg, gemeinsam mit Ralph Tiesler, Vizepräsident des Bundesamtes für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe, die FLORIAN 2011 in Karlsruhe eröffnen. In seinem Grußwort zur Messe betont der Innenminister vorab: „ Ich freue mich sehr, dass die Fachmesse FLORIAN bereits zum dritten Mal in Baden-Württemberg stattfindet. Sie ist eine bedeutende Veranstaltung für alle im Bevölkerungsschutz Mitwirkenden.“ …
31.08.2011
2011 - Das Jahr der Pflege - Wann endlich wird den Pflegebedürftigen geholfen
BHSB

2011 - Das Jahr der Pflege - Wann endlich wird den Pflegebedürftigen geholfen

… Gesundheitsminister Dr. Philipp Rößler für das Jahr 2011 das Jahr der Pflege aus. Angekündigt wurde eine Pflegereform, die der neuen und immer schwierigeren Situation der überarbeiteten Pfleger und vor allem pflegender Angehöriger gerecht werden sollte. Laut des Präsidenten des Bundesverbandes privater Anbieter sozialer Dienste, Bernd Meurer, mangelt es bereits heute an 30.000 Pflegefachkräften. Hochrechnungen nach sollen es im Jahr 2020 bereits 220.000 Fachkräfte sein, die den Pflegediensten fehlen werden. Das Statistische Bundesamt in Wiesbaden …
24.08.2011
Bild: Mainzer Kanzlei als Telekommunikationsrechts-Kanzlei des Jahres 2011 in Deutschland ausgezeichnet
TCI Rechtsanwälte

Mainzer Kanzlei als Telekommunikationsrechts-Kanzlei des Jahres 2011 in Deutschland ausgezeichnet

… aufmerksam machen konnten. Die Redaktion nominierte pro Kategorie bis zu sechs Kanzleien, unter denen eine hochkarätig besetzte Jury dann den Gewinner fand. Der Jury gehören unter anderem ein Senior Partner einer internationalen Anwaltskanzlei, ein Präsident eines internationalen Kanzleinetzwerks sowie ein CEO eines international agierenden Unternehmens an. Weitere Preisträger in der Kategorie Telecoms Law sind unter anderem Bird&Bird (Frankreich), DLA Piper (Spanien) und Freshfields Bruckhaus Deringer (Österreich). „Diese Auszeichnung ist ein …
23.08.2011
Bild: Unkontaktierte: Brasilien erhöht Sicherheit wegen "Krisensituation"
Survival International Deutschland e.V.

Unkontaktierte: Brasilien erhöht Sicherheit wegen "Krisensituation"

… mehr Sicherheit in dem Gebiet sorgen will. Hoffentlich sorgen die Maßnahmen auch dafür, dass dieser Teil des Amazonas nicht zu einer Anlaufstelle für Drogenschmuggel wird. Aber auch Peru muss seinen Teil beitragen, denn es sieht so aus, als ob die Schmuggler von dort kommen." Survival hat an Perus Präsident geschrieben, um mehr Sicherheit für die Indianer in dem Gebiet zu fordern. Es müssen Schritte eingeleitet werden, um das unkontaktierte Volk zu schützen. Lesen Sie diese Meldung online: http://www.survivalinternational.de/nachrichten/7586
15.08.2011
Bild: CDU und SPD - Steuererhöhung für BesserverdienerBild: CDU und SPD - Steuererhöhung für Besserverdiener
Agenda 2011 - 2012

CDU und SPD - Steuererhöhung für Besserverdiener

… Euro pro Jahr, vorgelegt. Der Schritt der Parteien zu mehr Steuergerechtigkeit und Steuererhöhungen für Besserverdienende, wird europaweit, sagen wir weltweit eine Diskussion auslösen, die so bisher undenkbar war. Wichtig ist dabei, dass die Finanzbranche mit einbezogen wird. Präsident Obama hat in mehreren öffentlichen Reden darauf hingewiesen, die Reichen an den Kosten des Staates zu beteiligen. In den USA zahlen Betriebe, Konzerne, Banken, Börsen, Reiche, Millionäre und Milliardäre keine Steuern! Eine Warnung sollte berücksichtigt werden. Es …
15.08.2011
Bundesverband Initiative 50Plus lehnt Vorschlag von Generalsekretär Lindner ab
Bundesverband Initiative 50Plus e.V.

Bundesverband Initiative 50Plus lehnt Vorschlag von Generalsekretär Lindner ab

m oder gar nicht vorbereitet, ergaben diverse Umfragen von Berufsverbänden (Bitkom u.a.). „Die Politik muss endlich wirksame Schritte einleiten, um vor allem kleine und mittlere Unternehmen bei der betriebswirtschaftlichen Bewältigung des demografischen Wandels zu unterstützen. Die Verlängerung der Lebensarbeitszeit ist nicht nur eine rentenpolitische Notwendigkeit, sondern in vielen Fällen die einzige Chance, dem Fachkräftemangel in Deutschland zu begegnen.“ so Wolfgang Schmidt-Dahlberg, Vize-Präsident des Bundesverbandes Initiative 50Plus.
11.08.2011
Bild: Eine Horde Cowboys und DesperadosBild: Eine Horde Cowboys und Desperados
Agenda 2011 - 2011

Eine Horde Cowboys und Desperados

… keine Steuern und haben die USA „legal“ ausgeplündert. Damit ist bei einem Bruttoinlandsprodukt von 14,6 Billionen, Schulden von 16,5 Billionen USD und 1,2 Billionen USD Schuldzinsen pro Jahr, die Staatspleite absehbar. Der Top-Republikaner, John Boehner, hatte mit Präsident Obama ausgehandelt, dass Amerikas Staat zum Stopfen des Haushaltslochs um rund 4 Billionen USD schrumpfen soll und die überlasteten Steuersysteme endlich reformiert werden. Im Gegenzug wollte Boehner in Steuerzuwächse einwilligen. Es wäre eine echte Reform gewesen, eine ziemlich …
08.08.2011
Bild: 14 Tage - 14 Etappen «Armut fliesst durchs ganze Land»Bild: 14 Tage - 14 Etappen «Armut fliesst durchs ganze Land»
PRC

14 Tage - 14 Etappen «Armut fliesst durchs ganze Land»

… Telefon 040-31 79 02 61, 0172-9503603 , Seewartenstraße 10, 20459 Hamburg (St. Pauli) Presse-Posting: Projekt Office Koeln | Beverly Hoffmann | Link zur Meldung: http://www.projektoffice.org/permalink/CafeeMitHerz/Armut-fliesst-durchs-ganze-Land.html Fotos & Routenplan : http://www.projektoffice.org/pressemappe/bilder Schirmherr: Rudolf Scharping - Präsidenten des Bund Deutscher Radfahrer e. V. - Motto: „Von Wasser zu Wasser, vom Bodensee nach Hamburg, 'Armut fließt durchs ganze Land' - Jeder kann teilnehmen und mitfahren - 14 Tage - 14 …
04.08.2011
Spielwiese oder Spielraum? Deutsche Rentenversicherung sieht Chancen für Beitragssenkung
Buzzanca

Spielwiese oder Spielraum? Deutsche Rentenversicherung sieht Chancen für Beitragssenkung

Der Präsident der Deutschen Rentenversicherung, Herbert Rische, stimmt in den von Teilen der Koalition vorgetragenen Kanon der versprochenen Steuersenkungen ein. Nur, dass es sich bei den Beiträgen zur gesetzlichen Rentenversicherung um keine Abgabe im Sinne von Steuern, sondern um einen Beitrag zur eigenen und fremden Altersabsicherung handelt. Um 0,3 Prozentpunkte könnte der Rentenversicherungsbeitrag für Arbeitnehmer demnach im kommenden Jahr gesenkt werden. Derzeit liegt der Beitrag bei 19,6 %. Die Senkung sei möglich, da aufgrund des immer …
04.08.2011
Bild: Losberger Zelte für die jüngste Hauptstadt der Welt
Losberger GmbH

Losberger Zelte für die jüngste Hauptstadt der Welt

… Richtmeisterteam aus Deutschland und Südafrika, den Innendekorateuren von HMS und dem Elektriker der Firma Flux. Sie mussten nun den kompletten Aufbau außerplanmäßig in nur zweieinhalb Tagen stemmen. Am Freitag, dem 8. Juli, auf den Punkt genau, wurde der letzte Nessel der Innendekoration aufgehängt, so dass alle weiteren Dienstleister planmäßig das Projekt fertigstellen konnten. Der Präsident des neuen Staates war sichtlich begeistert und feierte mit seinen Gästen die Geburt seines Staates, genau in dem Ambiente, das er sich hierfür gewünscht hatte.
03.08.2011
Präsident Obama bereitet sich auf den Staatsbankrott vor
Agenda 2011 - 2012

Präsident Obama bereitet sich auf den Staatsbankrott vor

… 14,3 Billionen USD und 1,2 Billionen USD Schuldzinsen pro Jahr zu erklären. Die USA mag das Schuldenlimit um 1,7 Billionen USD auf 16 Billionen USD erhöhen, das führt nur dazu, dass die Zahlungsprobleme für kurze Zeit nach hinten geschoben werden. Präsident Obama hat so eben erklärt, dass er den Staatsbankrott vorbereitet. Israel soll wieder ein Sozialstaat und nicht weiter von Kartellen und Lobbys beherrscht werden. Zehntausende kampieren auf den Straßen und demonstrieren für eine gerechtere soziale Zukunft. In Spanien und Frankreich liegt die …
01.08.2011
PTK Bayern fordert Verbesserung der psychotherapeutischen Versorgung statt geplanter Verschlechterung
PTK Bayern

PTK Bayern fordert Verbesserung der psychotherapeutischen Versorgung statt geplanter Verschlechterung

27. Juli 2011 – „Die langen Wartezeiten in der Psychotherapie sind für Patienten, Psychotherapeuten und die Allgemeinheit eine unzumutbare Belastung“, kritisiert Dr. Nikolaus Melcop, Präsident der Psychotherapeutenkammer Bayern. „Psychische Krankheiten werden dadurch in vielen Fällen verschlimmert und es entstehen zusätzlich Kosten und Aufwand.“ Aber die Politik plant gegenwärtig genau das Gegenteil: Wenn das geplante Versorgungsstrukturgesetz nach den derzeitigen Vorlagen verabschiedet wird, ist auch in Bayern ein massiver Abbau in der ambulanten …
27.07.2011
Bild: Obama- und US-Experte Christoph von Marschall
CSA Celebrity Speakers GmbH

Obama- und US-Experte Christoph von Marschall

Dr. Christoph von Marschall ist der wohl beste deutschsprachige Kenner des US-Präsidenten Barack Obama und seiner Frau Michelle sowie ein renommierter Kommentator der amerikanischen Innen- und Außenpolitik. Im Juni 2011 erschien im Tagesspiegel das erste Interview, das Barack Obama einem deutschen Medium gab. Als Büroleiter des Berliner „Tagesspiegel” in Washington begleitete er die Obamas zwei Jahre lang im Wahlkampf. Nach ihrem Einzug in das Weiße Haus beobachtet er das Präsidentenpaar aus nächster Nähe. Früh erkennt von Marschall die Bedeutung …
27.07.2011

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