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ThemenPolitik, Recht & Gesellschaft

Pressemitteilungen zu Ordnung

Bild: Offener Brief an Jan BöhmermannBild: Offener Brief an Jan Böhmermann
Spica Verlags- & Vetriebs GmbH

Offener Brief an Jan Böhmermann

… den so genannten „islamischen Ländern“, die nach Deutschland kommen, wollen mit der Religion oder islamischen Organisationen nichts mehr zu tun haben. Dennoch maßen es sich reaktionäre islamische Organisationen an, für vier Millionen Menschen sprechen zu wollen. Das ist nicht in Ordnung! Diese Verbände wollen unberechtigterweise an Einfluss gewinnen. Die Politik spielt dieses Machtspiel der Verbände mit, …“ Eigentlich müsste die Deutsch Arabische Gesellschaft doch für diese Leute eintreten! Aber ihr Beirat – der in Person von M. H. von Sprenger …
19.04.2016
Bild: Meisterpflicht als Zulassungsvoraussetzung für das Handwerk muss erhalten bleibenBild: Meisterpflicht als Zulassungsvoraussetzung für das Handwerk muss erhalten bleiben
Fachverband der Stuckateure für Ausbau und Fassade Baden-Württemberg

Meisterpflicht als Zulassungsvoraussetzung für das Handwerk muss erhalten bleiben

… Vorhaben der Kommission der Europäischen Union, die Zugangsreglementierungen zu den Berufen innerhalb der Europäischen Staaten weiter aufzulösen, wird bei einer Umsetzung das deutsche Handwerk empfindlich treffen. Denn 41 der 92 Gewerbezweige, die im „Gesetz zur Ordnung des Handwerks“, kurz Handwerksordnung (HwO), aufgeführt sind, stehen seit der Neuregulierung 2004 noch unter dem sogenannten „Meistervorbehalt“. Die Meisterpflicht dient in erster Linie dem Verbraucherschutz, da viele Handwerksleistungen – etwa im Baubereich - gefahrengeneigt sind. …
30.03.2016
Bild: Prof. Querulix‘ Aphorismen zum ZeitgeschehenBild: Prof. Querulix‘ Aphorismen zum Zeitgeschehen
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Prof. Querulix‘ Aphorismen zum Zeitgeschehen

… man wohl doch etwas unternehmen, wenn man die Regierungsmacht nicht an Entschlossenere verlieren möchte. Die offenen Grenzen innerhalb der Europäischen Union machen es den Kriminellen leicht. Wer sie aber so lange wieder schließen möchte, bis die Zusammenarbeit der Ordnungskräfte europaweit so gut funktioniert, daß die Sicherheit der Bürger nicht mehr gefährdet ist, erntet Widerstand von den Wirtschaftslobbyisten. Grenzkontrollen kosten Wirtschaftswachstum, heißt es. Ja und? Ist der Profit wichtiger als die Sicherheit der Bürger? Ist Geld wichtiger …
30.03.2016
Ukraine - korruptestes Land in Europa ohne Zukunft?
Berliner Tageszeitung

Ukraine - korruptestes Land in Europa ohne Zukunft?

Wer seit Jahren und dies nicht erst seit der so genannten Maidan-Revolution die Hoffnung hatte, die Ukraine - ??????? - ??????? würde unter der westlich orientierten Regierung des Schokoladen-Olligarch Petro Poroschenko - eine sowohl in Recht und Ordnung normal ausgerichtete Entwicklung nehmen, wie dies ach so gerne im plutokratischen Brüssel seit Jahren vergeblich erhofft wird, sieht sich nicht erst zum Ende März dieses Jahres 2016 mit der katastrophalen Realität eines gescheiterten Staates unter EU-Protektion konfrontiert. Aktuell wird das allabendliche …
29.03.2016
Bild: Agenda 2011-2012 informiert: Vortrag in Lehrte - Wege aus der KriseBild: Agenda 2011-2012 informiert: Vortrag in Lehrte - Wege aus der Krise
Agenda 2011 - 2012.de

Agenda 2011-2012 informiert: Vortrag in Lehrte - Wege aus der Krise

… wirtschaftspolitischen Zielen. In der Gesellschaft spielen Bürger, soziale Netzwerke, Kirchen, Gewerkschaften und Sozialverbände eine wichtige verbindende Rolle. Sie sind auf Gemeinnützigkeit ausgelegt, durchaus friedlich und sympathisch. Wenn sie zusammensitzen, ist die Welt gefühlt in Ordnung. Kommen an einem runden Tisch Politiker, Ökonomen, Wirtschaftswissenschaftler, Unternehmer und die Finanzelite hinzu, ändert sich das Bild schlagartig. Es sitzen sich zweit Parteien, ja sogar Gegner gegenüber. In den letzten Jahrzehnten gab es keine ordnende …
29.03.2016
Bild: Erneuter mutmaßlich rechtsextremistischer Anschlag in NauenBild: Erneuter mutmaßlich rechtsextremistischer Anschlag in Nauen
NaFu-Fundraising und Werbung UG

Erneuter mutmaßlich rechtsextremistischer Anschlag in Nauen

… nach Aussage der Polizei, mutmaßlich mit einem Handschuh geschriebener Schriftzug "Brudas" auf der Heckscheibe fiel auf. Meine Wahlkampfzentrale befindet sich ebenfalls auf dem Gelände. Raimond Heydt: "Als ich gestern Abend nach Hause gegen 21 Uhr nach Hause ging war noch alles in Ordnung. Heute morgen gegen 10 Uhr fiel mir bereits auf, dass der Bus schräg stand und Vorder- und Hinterreifen auf der Fahrerseite platt waren. Da aber mehrere MIKADO's vor Ort waren und ich bei einer oberflächlichen Betrachtung keine Einstichstellen sah, schenkte ich …
17.03.2016
Bild: CeBIT: Digitalisierung und Flüchtlingskrise als Chance für den Klimaschutz – KommentarBild: CeBIT: Digitalisierung und Flüchtlingskrise als Chance für den Klimaschutz – Kommentar
Portel.de / Portal-21 Verlag GmbH

CeBIT: Digitalisierung und Flüchtlingskrise als Chance für den Klimaschutz – Kommentar

… jeden Tag persönlich „erleiden“. Für Ihre Belastbarkeit gegenüber diesen Krisen und ganz besonders jetzt Ihre Standhaftigkeit in der Flüchtlingsfrage gehört Ihnen unser aller Respekt. Ihr Grußwort zur diesjährigen CeBIT möchte ich zum Anlass nehmen für den Versuch, etwas Ordnung und Optimismus in das scheinbare Chaos dieser Krisen-Themen zu bringen: In den Mittelpunkt Ihres CeBIT-Grußwortes stellen Sie zurecht die digitale Revolution und die Fähigkeit, sich die neuen digitalen Möglichkeiten zu eigen zu machen. Denn so, wie Digitalisierung und Globalisierung …
25.02.2016
Bild: „Hier läuft was gründlich falsch“ - David Schwarzendahl im InterviewBild: „Hier läuft was gründlich falsch“ - David Schwarzendahl im Interview
DIE LINKE. Rheinland-Pfalz

„Hier läuft was gründlich falsch“ - David Schwarzendahl im Interview

… Arbeitsmarktstatistiken die Realitäten in unserem Bundesland überhaupt noch wider? David Schwarzendahl: Sie spiegeln eine Realität wider, in der die sichere Zukunft für alle vermittelt werden soll, vielleicht will man sich aber auch nur selbst vorgaukeln, dass alles in bester Ordnung ist. Doch vergleicht man diese Zahlen und Informationen mit denen, welche die Phasen der Existenzsicherung, der Familienplanung und Familienentwicklung abbilden, zeigt sich ein anderes Rheinland-Pfalz. Single sein, länger daheim Wohnen und so genannte Rentenkinder, also Kinder und …
22.02.2016
Bild: Interview mit Detlef Rostock, Autor von: DEUTSCHLAND das glaubt man nichtBild: Interview mit Detlef Rostock, Autor von: DEUTSCHLAND das glaubt man nicht
Spica Verlags- & Vetriebs GmbH

Interview mit Detlef Rostock, Autor von: DEUTSCHLAND das glaubt man nicht

… strahlen. Die erwärmte Luft steigt nach oben. Die IPCC-Klimatheorie ist widerlegt. Spica Verlag - Aber Sie befassen sich daneben mit weiteren sehr speziellen Sachgebieten. Detlef Rostock - Wenn ich einen Gesprächspartner davon überzeugt habe, dass die Kohlenstoffdioxid-Klima-Geschichte nicht in Ordnung ist, kommt prompt das Argument „aber wir brauchen die „Erneuerbaren Energien“ doch sowieso, weil die fossilen Brennstoffe bald zur Neige gehen“ und wenn ich dann klar gemacht habe, dass wir alle kein Erdöl sondern nur Erdöl-Derivate also Benzin, …
19.02.2016
Bild: Seien Sie ehrlich, Herr Bürgermeister!Bild: Seien Sie ehrlich, Herr Bürgermeister!
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Seien Sie ehrlich, Herr Bürgermeister!

… vereinbaren die Koalitionspartner, eine breit angelegte Kampagne zur Ächtung von Gewalt und zur Förderung friedlicher Konfliktlösungsstrategien durchzuführen.“ Glauben Sie ernsthaft, daß Ihre derzeitige Flüchtlingspolitik diese Vorgaben erfüllt? Daß die Polizei schon bei der Sorge für die Öffentliche Ordnung überfordert ist, kann jeder selbst erfahren, wenn er sich einmal nicht von seinem Chauffeur fahren läßt, sondern zu Fuß geht. Dann sieht er jede Menge verkehrswidrig und auch Fußgänger behindernd geparkte Autos. Zusätzlich werden Fußgänger durch …
18.02.2016
Neues Online-Portal für Berufseinsteiger startet im April 2016
Michael Schulze Online Marketing Service

Neues Online-Portal für Berufseinsteiger startet im April 2016

… Nachwuchs brauchen Orientierung. Orientierung wie man seine Berufswahl treffen und seinen beruflichen Weg planen kann und gehen sollte. Denn: Ohne eine gute Bildung, berufliche Aus- und Weiterbildung sowie die Förderung des Nachwuchses wird es schwer werden Wohlstand, Ordnung, Sicherheit und die Demokratie in Deutschland auf Dauer zu bewahren. Deutschland, seine Wirtschaft und Arbeitgeber werden in Zukunft noch viel mehr als bisher auf die wichtigsten Resourcen angewiesen sein: Nachwuchs, Neugier, Wagemut, Leistungsbereitschaft, Ideen und Wissen. Gehst …
18.02.2016
Bild: Spende oder Eintrittsgeld zur Veranstaltung?Bild: Spende oder Eintrittsgeld zur Veranstaltung?
Schutt, Waetke Rechtsanwälte GbR

Spende oder Eintrittsgeld zur Veranstaltung?

Insbesondere gemeinnützige Vereine vermischen bei Veranstaltungen oft Spende und Eintrittsgeld: Sie verlangen formal keinen Eintritt, “bitten” aber um eine Spende. Letztlich ist das solange in Ordnung, wie der Besucher auch ohne Spende in die Veranstaltung gelangen kann. Wird aber der Besucher nur eingelassen, wenn er auch spendet, dann fehlt die für die Spende erforderliche Uneigennützigkeit. Spende: Wenn schon, dann richtig Das Finanzgericht Thüringen hat in einem Urteil aus 2015 ein paar Regeln dazu aufgestellt, wann die Zahlung wohl keine …
17.02.2016
Bild: Statt den Augiasstall der Bankster auszumisten, drucken die Notenbanken immer mehr GeldBild: Statt den Augiasstall der Bankster auszumisten, drucken die Notenbanken immer mehr Geld
READ - Rüdenauer Edition Autor Digital

Statt den Augiasstall der Bankster auszumisten, drucken die Notenbanken immer mehr Geld

… Banksterismus und Beutekapitalismus ist unübersehbar an seine Grenzen gestoßen. Die blinde Gier ruiniert sich mit ihrem eigenen Geschäftsmodell. Wer wirklich geglaubt hat, die Bankenkrise sei gelöst und die Haushalte er südeuropäischen Staaten könnten einfach mit neu gedrucktem Geld in Ordnung gebracht werden, wird jetzt nach und nach eines Besseren belehrt – und begreift hoffentlich auch. Um Staatspleiten und den durchaus denkbaren Zusammenbruch zahlreicher Banken zu verhindern, werden die Notenbanken noch sehr viel mehr Geld „drucken“ müssen und damit …
15.02.2016
Bild: Ebersberger FDP-Mitglied wehrt sich gegen Partei-AusschlussBild: Ebersberger FDP-Mitglied wehrt sich gegen Partei-Ausschluss
FDP-Mitglied Klaus Haase

Ebersberger FDP-Mitglied wehrt sich gegen Partei-Ausschluss

… Flüchtlingen gleichgesetzt, wehrt sich Haase gegen die seiner Ansicht nach dreisten und unverschämten Behauptungen und Unterstellungen. Zahlreiche Politiker aus allen Parteien hätten sich in diese Richtung geäußert. Kein Schaden für Partei entstanden „Der Antrag muss ohne Ordnungsmaßnahme zurückgewiesen werden“, fordert deshalb Haases Rechtsbeistand, Rechtsanwalt Siegfried Seidl – selbst FDP-Kreisvorsitzender im niederbayerischen Kreis Rottal-Inn. Haase – seit drei Jahren erst Mitglied – habe nicht gegen die Satzung der FDP verstoßen, er habe die …
01.02.2016
Bild: Dieter Neumann Politik und Realität - Diäten um 31 Prozent erhöht, Kindergeld um 1,8 %Bild: Dieter Neumann Politik und Realität - Diäten um 31 Prozent erhöht, Kindergeld um 1,8 %
Agenda 2011 - 2012

Dieter Neumann Politik und Realität - Diäten um 31 Prozent erhöht, Kindergeld um 1,8 %

… rund 750 Mrd. Euro Steuereinnahmen verzichtet. Es ist nicht verwunderlich, dass sich die Troika weigerte, die niedrigen Einkommen von 13 Millionen Armen, darunter 2,5 Mio. arme Kinder, an die Armutsgrenze von netto 979 Euro pro Monat anzupassen. Im Gegenteil, aus politischer Sicht ist es ganz in Ordnung, dass die Diäten seit 2002 von 6.878 auf 9.042 Euro (+31 %) und die Kostenpauschale von 3.417 auf 4.267 Euro (+2,5 %) gestiegen sind. Im gleichen Zeitraum wurde das Kindergeld für das erste und zweite Kind von154 auf 190 Euro erhöht (+2,3 %). Wo …
25.01.2016
Europaabgeordneter Arne Gericke: Höchste Zeit für die offizielle Sicherheitswacht - bundesweit!
Europäisches Parlament

Europaabgeordneter Arne Gericke: Höchste Zeit für die offizielle Sicherheitswacht - bundesweit!

… er eine solche offizielle Freiwilligenpolizei für Mecklenburg-Vorpommern gefordert. „Die Entwicklung der letzten Wochen zeigt mir: Ganz Deutschland, alle Bundesländer sind dringend aufgerufen, eine offizielle Sicherheitswacht zu schaffen und den rechten Wildwuchs der Bürgerwehren zu unterbinden. Es gilt, Ordnung in die die Reihe der Ordner zu bringen.“ Dabei, so Gericke, „darf man das offensichtliche Sicherheitsbedürfnis der Bürger – allen voran der Frauen, der Familien und der Senioren im Land - nicht ignorieren“, wie viele Landesregierungen es …
22.01.2016
Bild: Den Staat auf Vordermann bringen – unsere Zukunft sichernBild: Den Staat auf Vordermann bringen – unsere Zukunft sichern
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Den Staat auf Vordermann bringen – unsere Zukunft sichern

… Verschiebung der Lasten zu den höheren Einkommen längst überfällig, um die verfügbaren Einkommen derer zu stärken, die den größten Teil ihres Einkommens für den Konsum ausgeben (müssen). Zukunftsinvestitionen in Erziehung, Bildung, Infrastruktur, soziale Sicherung, Öffentliche Ordnung dürfen nicht um der sogenannten Schuldenbremse willen unterlassen werden. Deutschland sollte das real negative Zinsniveau nutzen, um sich langfristig für diese Zukunftsinvestitionen zu verschulden. Denn nach der unvermeidlichen großen Weltkrise geht das Leben weiter …
21.01.2016
Bild: Die weltweite Multikrise, Geld und GoldBild: Die weltweite Multikrise, Geld und Gold
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Die weltweite Multikrise, Geld und Gold

… er der (allerdings bereits bröckelnden) Stellung des US-Dollars als Welthandels- und Reservewährung. Sobald jedoch der Geldvermehrung du damit der problemlosen unbegrenzten Verschuldung der Boden entzogen würde, hätten die USA ein riesiges Problem, ihren Haushalt in Ordnung zu bringen. Dann fehlten nämlich viele Milliarden Dollar für Militär, Geheimdienste und Spionage, von der großen Finanzierungslücke bei notwendigen zukünftigen Sozialausgaben gar nicht zu reden. Da uns das gesamte weltweite von verantwortungslosen Bankstern und Notenbankern ruinierte …
15.01.2016
Bild: Über Arbeit, Arbeitsplätze und die (schöne?) neue WeltBild: Über Arbeit, Arbeitsplätze und die (schöne?) neue Welt
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Über Arbeit, Arbeitsplätze und die (schöne?) neue Welt

… langgeht, dieser absehbaren Entwicklung proaktiv Rechnung tragen wollen. Es besteht sogar der Verdacht, daß sie entweder noch gar nicht begriffen haben, worum es eigentlich geht, nämlich um den Bestand des sozialen Friedens und die Erhaltung der grundgesetzlich vorgesehenen Ordnung. Die Vermutung, daß diese beiden hohen Ziele in naher Zukunft gefährdet sein könnten, liegt übrigens auch deshalb nahe, weil die Verselbständigung der Banken- und Staatsschuldenkrise und die Zerstörung solide erarbeiteten und angelegten Vermögens der Mittelschichten durch die …
14.01.2016
Bild: Gedanken über das, was ist, was wahrscheinlich wird und was werden sollteBild: Gedanken über das, was ist, was wahrscheinlich wird und was werden sollte
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Gedanken über das, was ist, was wahrscheinlich wird und was werden sollte

… ist das alles offensichtlich gleichgültig – solange sie nicht um ihre Wiederwahl bangen müssen. Das könnte sich aber durchaus ändern. Zwar lassen sich die meisten Menschen widerspruchslos ausbeuten und ohne Gegenwehr in die Armut treiben. Wenn aber die Öffentliche Ordnung und Sicherheit nicht mehr gewährleistet sind, weil ausländische Kriminelle mit den Flüchtlingsscharen unerkannt nach Deutschland einreisen und die Polizei mit ihnen überfordert ist, wie offenbar jüngst in Köln, Hamburg und einigen anderen Städten, dann ist Schluß mit lustig. Immer …
13.01.2016
Markenrecht: Krokodil schnappt sich den Kaiman
GRP Rainer LLP Rechtsanwälte Steuerberater

Markenrecht: Krokodil schnappt sich den Kaiman

… und einem französischen Modehersteller. Das polnische Unternehmen meldete im Jahr 2007 für seine Waren und Dienstleistungen, u.a. Taschen, Bekleidung, Schuhe, eine Gemeinschaftsmarke beim Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (HABM) an. Das Bildzeichen zeigt einen Kaiman, der zur Ordnung der Krokodile zählt. Eben ein Krokodil hatte das französische Unternehmen schon vor der polnischen Gesellschaft als Gemeinschaftsmarke eintragen lassen. Daher legte sie Widerspruch gegen die Anmeldung der Marke des Konkurrenten ein und berief sich dabei auf ihr …
28.12.2015
Bild: Grüße und Wünsche an die 'Elite' zum JahreswechselBild: Grüße und Wünsche an die 'Elite' zum Jahreswechsel
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Grüße und Wünsche an die 'Elite' zum Jahreswechsel

… Geldvermehrung und faktischen Staatsfinanzierung mit der Notenpresse fortsetzen, obwohl sie längst wissen müßte, daß sie ihr Ziel nicht erreichen wird. Daß Draghi sich beklagt, die Regierungen der Problemstaaten täten zu wenig – besser hieße es: nichts – um ihre Haushalte in Ordnung zu bringen, ist erstaunlich. Seine Politik nimmt den Regierungen doch jede Motivation zu solidem Haushalten. Die FED-Politik der Geldvermehrung und Übergabe an Banken und Bankster zum faktischen Nulltarif hat auf das Niveau der Renditen so gut wie gar keinen Einfluß gehabt. …
22.12.2015
Bild: Agenda 2011-2012: Juncker - Krisen bleiben, neue kommen dazuBild: Agenda 2011-2012: Juncker - Krisen bleiben, neue kommen dazu
Agenda 2011 - 2012

Agenda 2011-2012: Juncker - Krisen bleiben, neue kommen dazu

… abgeschafft und die Vermögensteuer 1997 ausgesetzt. Konservative Kreise, Kohl, Schröder und Merkel haben bis heute auf rund 750 Mrd. Euro Einnahmen verzichtet. Konservativ bedeutet, Altes erhalten, eine Grundhaltung die auf die weitgehende Erhaltung der bestehenden Ordnung gerichtet ist. Republikaner, die Konservativen in England und Deutschland wollen keine Steuererhöhungen für sich selbst, keine Steuersenkungen für Beschäftigte, sie wollen Kürzungen ihrer Beiträge zu den Sozialsystemen und lehnen Mindestlöhne ab. Unternehmen stehen für einen …
21.12.2015
Bild: Die Völkerwanderung wird Deutschland verändern – Politiker nutzt die Chance!Bild: Die Völkerwanderung wird Deutschland verändern – Politiker nutzt die Chance!
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Die Völkerwanderung wird Deutschland verändern – Politiker nutzt die Chance!

… wird künftig auch vielen qualifizierten Mitarbeitern den Arbeitsplatz kosten. Das wird unter den gegebenen Umständen zu sozialen Verwerfungen führen, die sich heute noch die wenigsten vorstellen können. In anderen wichtigen Bereichen – z.B. Erziehung, Bildung, Öffentliche Ordnung, Gesundheit, Altenpflege – werden dagegen viele neue Arbeitsplätze entstehen. Leider reichen die dort erzielbaren Einkommen in den meisten Fällen nicht aus, um eine Familie auf einem dem Bruttoinlandsprodukt Deutschlands angemessenem kulturellen Niveau zu ernähren. Die deutsche …
11.12.2015
Bild: Gewerkschaftsaktivisten wurden brutal misshandeltBild: Gewerkschaftsaktivisten wurden brutal misshandelt
Forum Vietnam 21

Gewerkschaftsaktivisten wurden brutal misshandelt

… Maßnahme nennt man den Brand eines Werkes im September 2015. Der Brand der Produktionswerkstatt war mehr als fraglich, und obwohl nur das Werk 1 vom Feurer zerstört wurde, wurden die Mitarbeiter im Werk 2 auch entlassen, das aber völlig in Ordnung war. Zuvor hat die Firmenleitung allen Mitarbeitern empfohlen: entweder sie stellen freiwillig einen Antrag auf Entlassung oder man wird ihren Arbeitsvertrag einseitig kündigen. Wohlgemerkt, das vietnamesische Arbeitsgesetz hat genau für diesen Fall schon vorgesorgt, es gibt den Arbeitgebern die Möglichkeit …
08.12.2015
Anbieterwechsel an der Haustüre – Worauf Sie achten müssen
Energieverbraucherportal

Anbieterwechsel an der Haustüre – Worauf Sie achten müssen

… beliefert auch die Seniorin seit mehreren Jahren. Die vermeintlichen Mitarbeiter ließen sich die Stromrechnungen zeigen, legten ihr die eigenen Dokumente vor und wollten eine Unterschrift. Diese sei nur eine Bestätigung, dass das Vertragsverhältnis und die Stromrechnung soweit in Ordnung wären. Auch eine Kopie des Personalausweises konnten sie der Dame abringen, indem sie ihr von Seniorenvergünstigungen beim Telefontarif erzählten. Nachdem die Vertreter sich verabschiedet hatten, wurde die Frau misstrauisch. Es stellte sich heraus, dass sie soeben zu …
27.11.2015
Bild: Zu Hause in der Villa Lugana | HausbesichtigungBild: Zu Hause in der Villa Lugana | Hausbesichtigung
Bau- GmbH Roth

Zu Hause in der Villa Lugana | Hausbesichtigung

… 40 Quadratmeter große kombinierte Wohn- und Ess-Bereich mit angrenzender offener Küche. Der Erker mit Blick in den Garten könnte der Lieblingsplatz der Familie werden. Bodentiefe Fenster sorgen für optimalen Lichteinfall. Besonders praktisch ist die separate Kammer, die Ordnung im Haus schafft. Ein Gästebad mit Dusche und ein Hausanschlussraum komplettieren das Erdgeschoss. Intelligent geplant ist auch das Obergeschoss. Zwei große Kinderzimmer geben viel Platz zum Spielen. Ein Highlight ist das Schlafzimmer mit eigenem, direkt angeschlossenem Ankleideraum. …
25.11.2015
Bild: Rechtsstaat made in VietnamBild: Rechtsstaat made in Vietnam
Forum Vietnam 21

Rechtsstaat made in Vietnam

Gefängnis gesteckt. Nun werden sie aber verprügelt, brutal niedergeschlagen, weil sie sich getraut haben, die Opfer der Willkür und der Brutalität des Polizeiapparates zu unterstützen. Vor diesem Hintergrund sollen sich die internationalen Finanzinstitutionen zweimal überlegen, ob sie Vietnam Kredite weiter gewähren, wenn man diesen Unterdrückungsapparat nicht unterstützen will. Die deutschen Firmen sollen sich Gedanken machen, ob sich eine Investition in Vietnam noch lohnt, da, wo Recht und Ordnung mit der Faust geregelt werden. (H.Tran)
23.11.2015
Bild: Sind Bayerns Kommunen unregierbar?Bild: Sind Bayerns Kommunen unregierbar?
ÖDP-NRW

Sind Bayerns Kommunen unregierbar?

… wohl bewusst, dass sie diesen vom Verfassungsgericht auferlegten Nachweis nicht erbringen können. Daher versuchen sie jetzt durch eine Verfassungsänderung dieses Verfassungsgebot zu umgehen. Nach Meinung der Ökologisch-Demokratischen Partei (ÖDP) in NRW ist dies ein offener Bruch der demokratischen Ordnung im Lande. Hiergegen hat die ÖDP bereits Verfassungsklage angekündigt. Dass der Städte- und Gemeindeverband des Landes sich jetzt zum Büttel der Großparteien CDU, SPD und Grünen macht ist für die ÖDP bedauerlich. Dies macht aber deutlich, dass die …
23.11.2015
Strafantrag gegen den Bürgermeister
3R

Strafantrag gegen den Bürgermeister

… Strafantrag gegen den Bürgermeister, den Amtsdirektor und weitere Beschuldigte gestellt. In dem vierzigseitigen Antrag werden unter dem Eindruck der aktuell um 200% gestiegenen Flüchtlingsanzahl und der Annahme weiterer Ankömmlinge die Verstösse gegen die gesetzlichen Ordnung auf lokaler Ebene angezeigt. Das Asylrecht sei für sämtliche Fälle generell nicht anwendbar, die Beschuldigten würden entgegen ihrem Amtseid Beihilfe zur Einschleusung,Hochverrat und Völkermord leisten, nicht gesetzmässige Weisungen und Wünsche der Bundesregierung befolgen, …
13.11.2015
Bild: AfD-Kreisverband Rhein-Sieg startet nach Wahl des neuen Kreisvorstands durchBild: AfD-Kreisverband Rhein-Sieg startet nach Wahl des neuen Kreisvorstands durch
AfD-Kreisverband Rhein-Sieg

AfD-Kreisverband Rhein-Sieg startet nach Wahl des neuen Kreisvorstands durch

… werden. „Immer mehr Bürger überwinden die Angst, über diese politischen Verwüstungen und akuten Missstände in Deutschland zu sprechen und sich offen für den Erhalt von Recht und Gesetz, der inneren Sicherheit, ihrer Heimat, ihrer Kultur und der Ordnung in ihrer lokalen Stadt bzw. Gemeinde einzusetzen“, stellt Matzke fest. „Die konzeptlose „Wir-schaffen-das-Politik“ der Merkel-Regierung überfordert bereits heute die Aufnahmekapazität vieler deutscher Städten und Gemeinden und wird perspektivisch auch im Rhein-Sieg-Kreis zu einer spürbaren Einschränkung …
10.11.2015
Bild: Stadt kann Plakatieren auch an Privatzäunen verbietenBild: Stadt kann Plakatieren auch an Privatzäunen verbieten
Schutt, Waetke Rechtsanwälte GbR

Stadt kann Plakatieren auch an Privatzäunen verbieten

Eine Stadt kann einem Plakatierer bzw. Veranstalter verbieten, Plakate an Privatzäune zu hängen, selbst wenn die Grundstückseigentümer einverstanden sind. Ein solches Verbot im Rahmen einer Verordnung hat nun das Oberlandesgericht Hamm bestätigt und damit ein Bußgeld von 500,00 Euro gegen einen Veranstalter bestätigt, das die Stadt Siegen verhängt hatte. Eine Stadt könne mithilfe einer Verordnung das Plakatieren zu Werbezwecken an Zäunen auf privatem Grund, die an Verkehrsflächen angrenzen, in ihrem Stadtgebiet untersagen, so das Gericht, wenn …
05.11.2015
Bild: Prof. Querulix – Zeitlose Zeitkritik in AphorismenBild: Prof. Querulix – Zeitlose Zeitkritik in Aphorismen
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Prof. Querulix – Zeitlose Zeitkritik in Aphorismen

… formulierte? Doch was sollen die Politiker tun, wenn Hegel mit seiner Überzeugung recht hat: „Das Volk ist derjenige Teil des Staates, der nicht weiß, was er will“? Müssen sie ihm dann nicht „sagen, wo es lang geht? Die jeweiligen Herrscher haben Verantwortung für Recht und Ordnung: „Die Vernunft ist für den Weisen, das Gesetz für den Unweisen“, lautet eine chinesische Weisheit. Doch „je korrupter der Staat, desto vielfacher seine Gesetze“, fand schon der römische Historiker und Senator Publius Cornelius Tacitus (ca. 58 - 120). Gewiß, ergänzt Prof. Querulix …
04.11.2015
Bild: Petition für Änderung und Neufassung des Artikels 16 a, Recht auf Asyl veröffentlichtBild: Petition für Änderung und Neufassung des Artikels 16 a, Recht auf Asyl veröffentlicht
Andreas Klamm Sabaot Journalist, Autor, Schritftsteller

Petition für Änderung und Neufassung des Artikels 16 a, Recht auf Asyl veröffentlicht

… kann eine Rückreise in das Land der Herkunft von den zuständigen Behörden gefordert, durchgeführt und veranlasst werden, sofern keine Genehmigung für ein permanentes Asyl in Deutschland erfolgt ist. Bei einer drohenden Gefahr des Zusammenbruchs der öffentlichen und inneren Ordnung und Sicherheit in Deutschland in der Folge einer zu hohen Anzahl von Menschen die Asyl in Deutschland suchen, können die Abgeordneten des Deutschen Bundestags eine Gesamtanzahl und Obergrenze der sicher aufzunehmenden Asyl suchenden Menschen in Deutschland festlegen und …
02.11.2015
Bild: Mit Steuererhöhung, Steuersenkung und Akzeptanz der Armutsgrenze die Krise überwindenBild: Mit Steuererhöhung, Steuersenkung und Akzeptanz der Armutsgrenze die Krise überwinden
Agenda 2011 - 2012

Mit Steuererhöhung, Steuersenkung und Akzeptanz der Armutsgrenze die Krise überwinden

… Helmut Kohl die Börsenumsatzsteuer und die Vermögensteuer ohne Not abgeschafft bzw. ausgesetzt hat. Das richtete sich gegen Unterprivilegierte, Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, zu Gunsten Vermögender. Kohl, Schröder und Merkel finden das im Rahmen von Begünstigungen und Vorteilsnahmen durchweg in Ordnung. Sie richten sich gegen den Willen des Volkes, das in großer Mehrheit für die Wiedereinführung beider Steuerarten ist. 2014 wurden rund 330 Mrd. Euro vererbt. Darauf zahlten Erben 5,45 Mrd. Euro Erbschaftsteuer oder 1,5 Prozent. Es sind Beispiele …
26.10.2015
Bild: Hessischer Verwaltungsgerichtshof: Glücksspielkollegium verfassungswidrigBild: Hessischer Verwaltungsgerichtshof: Glücksspielkollegium verfassungswidrig
Deutscher Lottoverband

Hessischer Verwaltungsgerichtshof: Glücksspielkollegium verfassungswidrig

… Gericht sehr ausführlich die Einrichtung des Glücksspielkollegiums als zentrale Instanz der Glücksspielregulierung in Deutschland. Die im GlüStV für das Kollegium definierten weitreichenden Befugnisse, Entscheidungskompetenzen und Zuständigkeiten widersprächen der bundesstaatlichen Ordnung des Grundgesetzes und seien weder verfassungskonform noch demokratisch legitimiert. Zudem würde das Glücksspielkollegium in einem aufsichtsfreien Raum agieren; es sei nicht gewährleistet, dass Verfahren transparent, objektiv und diskriminierungsfrei geführt werden. „Der …
19.10.2015
Gesundheitskarte für Flüchtlinge: Das machen die Länder
mm medizin + medien Verlag GmbH

Gesundheitskarte für Flüchtlinge: Das machen die Länder

Der große Flüchtlingsandrang geht vor allem mit einem Abrechnungschaos für Ärzte einher. Denn jedes Bundesland hat dazu andere Vorgaben. Nun könnte mehr Ordnung einkehren: Am heutigen Donnerstag hat der Bundestag dem Asylpaket zugestimmt. Unter anderem wird es den Ländern damit vereinfacht, eine Gesundheitskarte für Flüchtlinge einzuführen. Nach wie vor ist es aber jedem Bundesland oder jeder Kommune freigestellt, ob sie eine solche Karte einführt oder nicht. „Der Hausarzt“ hat daher in einer interaktiven Deutschlandkarte zusammengestellt, wie es …
15.10.2015
Bild: Mit dem Mittelstand erodiert auch die soziale StabilitätBild: Mit dem Mittelstand erodiert auch die soziale Stabilität
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Mit dem Mittelstand erodiert auch die soziale Stabilität

… Anteil ihres Einkommens für Mehrwertsteuer und Verbrauchssteuern ausgeben müssen, hat sie nicht zu der lange überfälligen steuerlichen Entlastung der unteren Einkommen bewogen. Für die selbst üppig versorgten Politiker scheint die Welt allein schon deshalb in Ordnung zu sein, weil die durch allerlei Sonderregelungen kräftig von tatsächlichen 7,9 Prozent Arbeitslosen auf „nur noch“ 6,2 Prozent Arbeitslose geschönte Statistik einen Rückgang der Arbeitslosigkeit suggeriert. In Wirklichkeit wird kräftig von Vollzeit- und Dauerarbeitsverhältnissen auf …
12.10.2015
Koloniale Wurzeln moderner Entwicklungspolitik
FWF - Der Wissenschaftsfonds

Koloniale Wurzeln moderner Entwicklungspolitik

… "Developing Africa" veröffentlicht wurde. Der Beginn der Entwicklungshilfe wird landläufig mit dem Anfang des Kalten Krieges und der Rede des US-amerikanischen Präsidenten Harry S. Truman vor den Vereinten Nationen im Jahr 1946 angesetzt. Weniger bekannt ist, wie sehr bereits die koloniale Ordnung in der ersten Hälfte des 20. Jahrhunderts von Diskursen und Politiken rund um das Thema Entwicklung geprägt war. Dies hat nun ein Team um den Historiker Walter Schicho von der Universität Wien im Rahmen eines FWF-Projektes aufgezeigt. In einer umfassenden …
05.10.2015
Bild: Anstatt die Ehe zu subventionieren das Geld besser in Kindererziehung und Bildung investierenBild: Anstatt die Ehe zu subventionieren das Geld besser in Kindererziehung und Bildung investieren
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Anstatt die Ehe zu subventionieren das Geld besser in Kindererziehung und Bildung investieren

… bezeichnet. Für Goethe ist die Ehe „… der Beginn und der Höhepunkt der Zivilisation.“ Traditionell wird die Ehe als dauerhafte Verbindung verschiedengeschlechtlicher Personen verstanden. Ihre Regulierung seitens einer Obrigkeit wurde im Laufe der Geschichte eine wesentliche Basis gesellschaftlicher Ordnung. So ist die Ehe auch Grundlage einer geschützten und geordneten Aufzucht von Nachwuchs. Für die Ehepartner bringt die Ehe einerseits eine Beschneidung ihrer persönlichen Freiheit mit sich, der sie allerdings in der Mehrzahl der Fälle freiwillig …
21.09.2015
Bild: Schlichtung schon im Bauvertrag festlegen?Bild: Schlichtung schon im Bauvertrag festlegen?
JuS Rechtsanwälte Schloms und Partner Augsburg

Schlichtung schon im Bauvertrag festlegen?

… die  Baubeteiligten mehr Eigenverantwortung und Entscheidungskompetenz wodurch Konflikte schneller und kostengünstiger gelöst werden können. Insbesondere Mediationen oder Schlichtungen sind geeignete Formen der ADR. Beide Varianten finden sich z.B. in der Schlichtungs- und Schiedsordnung für Baustreitigkeiten (SOBau), die von der ARGE Baurecht entwickelt wurde. Bei der Mediation erarbeitet ein neutraler Dritter in einem strukturierten Verfahren gemeinsam mit den Konfliktparteien eine Lösung. Im Rahmen einer Schlichtung schildern die betroffenen Parteien …
09.09.2015
Bild: Spiegel-Besteller Autorin schreibt mit über 50 Menschen ein Buch für die BundeskanzlerinBild: Spiegel-Besteller Autorin schreibt mit über 50 Menschen ein Buch für die Bundeskanzlerin
Arbeit und Berufung

Spiegel-Besteller Autorin schreibt mit über 50 Menschen ein Buch für die Bundeskanzlerin

Was tun, wenn die Sorgen und Nöte der in Deutschland lebenden Menschen immer größer werden aber unsere Politiker so tun, als ob alles in bester Ordnung wäre? Einfach mal zum Telefonhörer greifen und mit der Bundeskanzlerin telefonieren? Das ist leider nur ein paar wenigen Privilegierten vorbehalten … Also musste eine Alternative her, und hier ist sie in Form eines Buches. In „Hallo Frau Bundeskanzlerin … hätten Sie mal eine Minute“ hat die Spiegel–Bestseller Autorin Katja Schneidt über fünfzig Menschen zu Wort kommen lassen, die unserer Bundesregierung …
07.09.2015
Toleranz, Akzeptanz und Respekt
Wongar Australian House

Toleranz, Akzeptanz und Respekt

… gegenüber"Nichttoleranten" zu üben schadet allerdings der Gesellschaft nachhaltig. Die gesteigerte Form ist Akzeptanz. Akzeptanz bedeutet, dass man einen Mensch so annimmt, wie er ist. Wenn man ihm seine ungewöhnlichen Eigenschaften nachsieht und diese für sich selbst als "in Ordnung" festlegt, dann akzeptiert man einen Mensch. Akzeptanz ist die Grundvoraussetzung dafür, dass echte Freundschaft oder vielleicht auch Liebe zwischen Menschen entstehen kann. Die höchste Einstellung gegenüber einem anderen Mensch ist Respekt. Wenn man vor jemandem Respekt hat, …
07.09.2015
Bild: Eine kesse Forderung mit einer Probe aufs Exempel beantwortenBild: Eine kesse Forderung mit einer Probe aufs Exempel beantworten
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Eine kesse Forderung mit einer Probe aufs Exempel beantworten

… Länder abfließen, um dort oft sogar bessere Bedingungen zu alimentieren. Bevor eine Transferunion überhaupt die kleinste Chance hätte, müßten sich alle an einer Beteiligung interessierten Länder darauf vorbereiten, indem sie zuerst einmal ihre eigenen Verhältnisse in Ordnung bringen. Dazu zählen an vorderster Stelle soziale und steuerliche Gerechtigkeit und damit soziale Stabilität. Erst dann wäre an die zwischenstaatliche Angleichung der Sozia-, Arbeits- und steuerrechtlichen Bedingungen zu denken. Deutschland könnte die Probe aufs Exempel machen: …
02.09.2015
Bild: Sekte: Die grünen JägerBild: Sekte: Die grünen Jäger
Wild beim Wild

Sekte: Die grünen Jäger

… Vögel der Nordeuropäischen Tierschützer vom Himmel, wenn sie in ihre Sommer – oder Winterquartiere fliegen usw. Selbst beim Handwerkzeugs, den Waffen wie Büchsen, Armbrust, Pfeil und Bogen, Munition sind sich die Wildschweinflüsterer nicht einig – bis die Tierschützer kommen und für Ordnung sorgen. In Deutschland ist es nicht waidgerecht, wenn mit Schrot auf Rehe geschossen wird, anders als in der Schweiz oder Schweden. Jeder Jäger darf ein Guru sein und ist es z.B. als Revierchef auch. Hauptsache es ist militant, unwissenschaftlich und sinnlos. …
17.08.2015
Bild: Hamburg hat Wichtigeres zu tun als Olympische Spiele auszurichtenBild: Hamburg hat Wichtigeres zu tun als Olympische Spiele auszurichten
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Hamburg hat Wichtigeres zu tun als Olympische Spiele auszurichten

… Mehrheit der Bürgerinnen und Bürger wird, wie in solchen Fällen üblich, draufzahlen. Um die Kosten für das Spektakel aufbringen zu können, werden andere Posten des Haushalts zusammengestrichen. Dringend benötigte Mittel für Kitas, Bildung, Jugendpflege, Aufrechterhaltung der Öffentlichen Ordnung – um nur wenige Beispiele zu geben – werden dafür gestrichen. In London haben die Spiele rund 15 Milliarden Euro gekostet. Nicht darin enthalten sind die Behinderungen und Unannehmlichkeiten für die Bevölkerung durch Baumaßnahmen und während der Durchführung …
12.08.2015
Bild: Was nützen Verträge, wenn sie nicht eingehalten werden?Bild: Was nützen Verträge, wenn sie nicht eingehalten werden?
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Was nützen Verträge, wenn sie nicht eingehalten werden?

… muß man ständig darum bemüht sein. Schulden sind nur für Zukunftsinvestitionen akzeptabel, nicht aber für Wahlgeschenke und Wählerbestechung. Wenn das Europäische Projekt doch noch gelingen soll, müssen alle beteiligten Länder ihr Haus in eigener Verantwortung in Ordnung halten und erforderlichenfalls damit unverzüglich beginnen. Vertragstreue ist dabei unerläßlich. Bisher gibt es leider keinerlei Anzeichen, daß dazu ein ausreichender Wille vorhanden ist. Offensichtlich haben viele Regierungen die Verträge über die Währungsunion falsch verstanden, …
05.08.2015
Bild: Dritter Weltkrieg um Macht und BeuteBild: Dritter Weltkrieg um Macht und Beute
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Dritter Weltkrieg um Macht und Beute

… die Ukraine, Puerto Rico und Venezuela, und vielen geht es wirtschaftlich so schlecht, daß der soziale Friede ernsthaft in Gefahr ist. Viele Länder verschulden sich immer weiter, um ihre bestehenden Schulden bedienen zu können. Ihre Regierungen sind unfähig, die Haushalte in Ordnung zu bringen und ihre Staaten zukunftsfähig zu machen, weil sie dann die Lobbyvereine nicht mehr zufriedenstellen könnten, von denen sie glauben, daß ihr Verbleib an der Macht von deren Wohlwollen abhängt. Lieber führen sie ihre Staaten sehenden Auges dem Bankrott entgegen. Die …
04.08.2015
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Was wird aus dem Experiment „Demokratie“?

… meisten Menschen mit Griechenland, genauer mit den griechischen Poleis verbunden. In Athen wurde nach einer Zeit des sozialen Verfalls, der Wirren und der Gewalt unter Solon im späten 5 Jh. V. Chr. eine Verfassung geschaffen, die wieder Ordnung und ein geregeltes Miteinander der Bürger gewährleisten sollte. Diese wurden in vier Klassen eingeteilt: 1. Großgrundbesitzer, Wohnungsvermieter mit größerem Gebäudebestand, Bergwerksunternehmer, Eigentümer von Unternehmen des Produzierenden Gewerbes und des Handels sowie Handwerker mit größeren Betrieben (mit …
27.07.2015

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