Pressemitteilungen zu Ordnung

… etwas klaut oder in einer Bank in die Kasse greift, dann wird er mit allen Mitteln verfolgt. Zahlt jedoch einer seine Miete nicht – und der Hausbesitzer bleibt obendrein auf Hypothekenzinsen und Nebenkosten sitzen, dann ist das Mieterschutz. Es scheint vollkommen in Ordnung zu sein, dass ehrliche Leute um tausende von Euro geprellt werden. Der Staatsanwaltschaft ist das vollkommen gleichgültig. Auf diese Art aber wird man letztlich aufgrund von Gesetzen schleichend enteignet, denn die Gesetze schützen den Dieb, und nicht den, der bestohlen und in …

… Intellektuelle, Wirtschaftswissenschaftler und Politiker zu, den Westen zumindest in den fünfziger Jahren wirtschaftlich, technologisch und militärisch zu überholen. Hayek setzte stur und unbeirrt auf die Freiheit des Individuums, auf die Risikobereitschaft des Einzelnen und die segensreiche Wirkung föderativer Ordnungen. Dies hatte nicht den Chic des großen utopischen Entwurfes, denn für den Ökonomen war klar: "Die Grundsätze des Liberalismus enthalten keine Elemente, die ihn zu einem starren Dogma machten, und es gibt keine strengen Regeln, die …

… und 15 Prozent nicht ausbildungsfähige Lehrstellenbewerber könnte man mit Ganztagsschulen therapieren. Dieser "pädagogische Allmachtstraum" sei die alte linke Utopie, wonach die Kindern den Familien entfremdet und dem Staat zugeführt werden müssten, und schon sei alles in Ordnung. Die Krise unserer sozialen Sicherungssysteme zeigt jedoch, dass der allzuständige, die Menschen entmündigende Staat das Problem und nicht die Lösung ist. Während man allerorten der Privatisierung und dem Zurückschneiden der Staatstätigkeit das Wort redet, feiern einige …

Bonn/Neuss – Die deutsche Bildungspolitik droht im Streit um die Föderalismusreform zerrieben zu werden. Internationale Vergleichstests zeigen, dass das Land im Herzen Europas nur noch hinten oder im Mittelfeld liegt, wenn es um Grundfertigkeiten wie Rechnen, Schreiben oder das Textverständnis geht. Die innere Blockade, bedingt durch Zwistigkeiten zwischen Bund und Ländern, könnte das Land vollends um seine internationale Wettbewerbsfähigkeit bringen. Deutsche Bildungspolitik muss in einem zunehmenden Maße europafähig werden. Denkfabriken sch…

… dann die Lehrer, das dreigliedrige Schulsystem, die fehlenden finanziellen Mittel, der hohe Anteil an Ausländern in manchen Klassen oder unterschiedliche soziale Startbedingungen der Kinder. Einige Beobachter sehen im deutschen Föderalismus und unserer komplizierten bundesstaatlichen Ordnung ein weiteres Problem, dass zum Reformstau bei Schulen und Universitäten führe. Die missglückte Rechtschreibreform steht für die Schwäche des föderalen Bildungssystems. Während von den Eltern zunehmend Flexibilität und Mobilität bei der Arbeitsplatzsuche verlangt …

… ein ganz einfacher Grund aufweist: Sie passen nicht in die Stammesrituale ihrer Firma. Jede Firma, ob Einzelfirma oder ein multinationaler Konzern hat eine eigene Stammeskultur, oder eben in dem Sinne eine Firmenkultur. Symbole, Logos, Interieur, Dreßcodes, Kommunikationsformen, Ordnung, Glaubensbekenntnisse gegenüber dem Produkt etc. sind Manifestationen dieser Kultur. Ich habe sie nun bewußt mit "sie" angesprochen. Ein simples Beispiel, aber von entscheidender Bedeutung, denn Aufgrund dessen wie sie das "sie" in ihrem Kulturfenster auffassen bin …

… andere europäische Länder die Chance dieser Modernisierung nicht in gleichem Maße wie Deutschland nutzten, so lag dies an mangelnder Marktorientierung. Es ist ziemlich seltsam, wenn Volker Hentschel in seiner Erhard-Biographie – in der Absicht, die Bedeutung deutscher Ordnungspolitik zu schmälern – erklärt, das deutsche ‚Wirtschaftswunder‘ sei schlicht Produkt glücklicher Umstände und des Zufalls gewesen. ‚Die Ordnung war in England oder Frankreich so anders nicht‘, meint Hentschel. In Deutschland habe man lediglich ‚großes Getue darum‘ gemacht. …

… beim Thema Demographie setzte Schirrmacher einen Trend. Wochenlang wurde über sein Buch "Das Methusalem-Komplott" diskutiert, das Lösungsvorschläge unterbreitet, wie mit dem demographischen Problem zu verfahren sei. In der aktuellen Ausgabe der "Neuen Ordnung" http://www.die-neue-ordnung.de, die vom Institut für Gesellschaftswissenschaften Walberberg herausgegeben wird und eine große Tradition in der christlichen Gesellschaftslehre besitzt, nimmt der Bonner Politikwissenschaftler und Publizist Ansgar Lange Schirrmachers Buch zum Anlass für weitergehende …

… Kompromissfaehigkeit. Die Gemeinschaft hat verinnerlicht, dass nur die Kooperation in bewaehrten Institutionen und durch geordnete Verfahren den Rahmen zur konstruktiven Bearbeitung von Meinungsunterschieden bilden kann. Genau aus dieser Erfahrung betonen die Staats- und Regierungschefs die Bedeutung der Vereinten Nationen und des Sicherheitsrates. Die Selbstbindung aller Staaten an die multilaterale internationalen Ordnung ist die beste Gewaehr dafuer, dass den Entscheidungen der Vereinten Nationen und des Sicherheitsrates groesstmoegliche Autoritaet zuwaechst.

… Kompromissfaehigkeit. Die Gemeinschaft hat verinnerlicht, dass nur die Kooperation in bewaehrten Institutionen und durch geordnete Verfahren den Rahmen zur konstruktiven Bearbeitung von Meinungsunterschieden bilden kann. Genau aus dieser Erfahrung betonen die Staats- und Regierungschefs die Bedeutung der Vereinten Nationen und des Sicherheitsrates. Die Selbstbindung aller Staaten an die multilaterale internationalen Ordnung ist die beste Gewaehr dafuer, dass den Entscheidungen der Vereinten Nationen und des Sicherheitsrates groesstmoegliche Autoritaet zuwaechst.

… dass sie in zentralen sicherheits- und außenpolitischen Fragen an einem Strang ziehen kann. Die gemeinsame Haltung der Europäer wird die Rolle der Vereinten Nationen im Nachkriegs-Irak stärken. Vordringliche Aufgabe ist es jetzt, das Verhältnis zu den USA wieder in Ordnung zu bringen. Jetzt kommt es darauf an, die richtigen Lehren aus den vergangenen Monaten zu ziehen: Die Einigkeit der EU in der Außen- und Sicherheitspolitik darf nicht dem Zufallsprinzip unterliegen. Deshalb muss die Handlungsfähigkeit gerade in diesem Bereich künftig institutionell …

… Einen deutschen Pass darf es für sie nicht geben. Gestatten Sie mir noch ein Wort zum bevorstehenden 1. Mai in Berlin. Wer die Strategie der Deeskalation als Toleranz von Rechtsbruch und Gewalt missversteht, stellt das staatliche Gewaltmonopol in Frage. Recht und Ordnung sind von Kundgebungsteilnehmern zu wahren und von der Polizei gegebenenfalls durchzusetzen. Eine Un-Kultur des bewussten Wegsehens darf es nicht geben. Denn das Recht schützt die Schwachen nur, wenn es auch durchgesetzt wird. Daher hat die Polizei unsere volle Unterstützung, wenn …

… ausgesprochen: Es gibt internationale Verpflichtungen, die man erfüllen muss, wenn man glaubwürdig bleiben will. Das gilt insbesondere für ein Land wie Deutschland, das gerade in der Sicherheitspolitik immer seine multilaterale Ausrichtung betont. Dass man diese Verpflichtungen eingegangen ist, kann jetzt aber kein Freibrief dafür sein, die Stabilitätskriterien außer Kraft zu setzen. Ziel muss vielmehr sein, Ordnung im eigenen Haushalt zu schaffen. Und daran sollte die rot-grüne Regierung dringend arbeiten, bevor sie wieder neue Ausflüchte sucht.

… staatlicher Ohnmacht und Armut in Kolumbien ist erschreckend. Sämtliche Befriedungsversuche der bisherigen kolumbianischen Regierungen sind gescheitert. Die Politik des neuen Präsidenten Uribe konzentriert sich nach den Worten seines Vizepräsidenten auf die Wiederherstellung der öffentlichen Ordnung, die Fortführung der Verhandlungen mit den Guerilla-Gruppen und Paramilitärs sowie die Bekämpfung von Drogenanbau und -handel. Santos Calderon schilderte glaubhaft das Bemühen seiner Regierung um die Einhaltung der Menschenrechte und die Kooperation mit …

… religiösen und kulturellen Engagements seiner Bürger. Die Unterzeichnung des Vertrages durch den Zentralrat der Juden in Deutschland ist auch ein beeindruckender Beweis des Vertrauens der jüdischen Mitbürger in unsere Demokratie, in unsere freiheitliche demokratische Grundordnung und unsere Gesellschaft. Wir sollten in diesem Zusammenhang nicht vergessen, dass dieses Vertrauen unserer jüdischen Mitbürger in unser Land, in unsere freiheitliche Ordnung auch dazu beigetragen hat, das Vertrauen der internationalen Staatengemeinschaft in die damals …

… Denn das Streichkonzert, das der Bundesfinanzminister am Donnerstag präsentiert hat, geht vor allem zu Lasten der Arbeitnehmer, der Rentner, der Familien und Häuslebauer. Besonders traurig dabei: Die von Rot-Grün geplante Kürzungsorgie dient weder dazu, die Finanzen dauerhaft in Ordnung zu bringen, noch dazu, eine wirklich umfassende Steuerreform gegenzufinanzieren. Vielmehr geht es allein darum, hastig Löcher zu stopfen, um einen Haushalt vorlegen zu können, der ohnehin auf Sand gebaut und nach spätestens drei Tagen nur noch Makulatur ist. Der …

… Vorlage eines klaren Zeitplanes für die Übergabe der Macht an Vertreter des irakischen Volkes; 2. volle Wiedereinsetzung der UNO in ihre Rechte. Nur auf diesem Wege wird gelingen, was die Besatzer nicht zu Wege bringen die Kampfhandlungen zu beenden, elementare Ordnung und Sicherheit für die leidgeprüfte Bevölkerung durchzusetzen, die lebensnotwendige Infrastruktur zur Versorgung der Menschen mit Strom, Wasser und Lebensmitteln in Gang zu bringen und beim Aufbau eines demokratischen Staatswesens voran zu kommen. Nur so könnte, wie Kofi Annan fordert, …

… in Prag war, dass es eine vielfältige Zusammenarbeit auf der lokalen Ebene gibt, insbesondere in den Regionen zwischen Tschechien, Bayern und Sachsen. Was noch fehlt, ist das Bemühen des Bayerischen Ministerpräsidenten Edmund Stoiber, sein Verhältnis zu Tschechien in Ordnung zu bringen. Während der Sächsische Ministerpräsident in pragmatischer Weise mit den Tschechen zusammenarbeitet, steht ein Besuch Stoibers in Prag immer noch aus. Allerdings ist die Atmosphäre zwischen Tschechien und Bayern dadurch belastet, dass die CSU-Abgeordneten im Europäischen …

… Ausländerrecht zu verhandeln, hierbei die Terrorismusbedrohung außen vor lassen zu wollen, geht nicht. Die rot-grüne Weigerung, über Sicherheitsfragen zu verhandeln, ist inakzeptabel! Die Fakten sind eindeutig: - Ausländerrecht ist Sicherheitsrecht: Das Ausländerrecht ist Teil des Ordnungs- und Polizeirechts und regelt in ganz wesentlichen Teilen Sicherheitsfragen. Das muss auch für ein Zuwanderungsgesetz gelten. Dass Rot-Grün das offensichtlich selbst so sieht, zeigen die Tatsachen: Beim rot-grünen Terrorismusbekämpfungsgesetz (BT-Drs. 14/7386) betrafen …

… Gefaehrlichkeit zu und rechtfertige daher die Festlegung in Listen. Dagegen hat das Bundesverfassungsgericht das vom Bund gesetzlich geregelte Hundezuchtverbot fuer diese Rassen fuer nichtig erklaert, da ein solches Gesetz der Aufrechterhaltung der oeffentlichen Sicherheit und Ordnung dient und daher Laenderangelegenheit ist. Die Innenminister der Laender sind nun aufgefordert, schnellstmoeglich eine einheitliche Regelung zu finden, damit der Schutz der Bevoelkerung vor Angriffen dieser gefaehrlichen Hunde, die nur allzu oft nachlaessig gehalten …

… dass militärische Schiffe Kontrollen etwa bei unzulässigen Waffenlieferungen oder Umweltdelikten durchführen sowie terroristische Bedrohungen von See her verhindern können. - Im Fall von terroristischen Bedrohungen soll es zu Aufrechterhaltung oder Wiederherstellung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung möglich sein, Streitkräfte zur Unterstützung der Polizei zum Schutz von zivilen Objekten anzufordern. Dies zielt auf Extremsituationen, in denen die jeweils zuständige Landespolizei an die Grenze ihrer Ressourcen stoßen und auch die Unterstützung …

… Gemeinschaftsaufgabe von Kommunen, Ländern und Bund. Diese Aufgabenteilung ist nicht nur historisch gewachsen, sie ist in dieser Verbindung auch die einzig sachgerechte Umsetzung des Selbstverständnisses des Kulturstaates Deutschland unter den Bedingungen einer föderalistisch verfassten Ordnung. In diesem Sinne ist die Förderung von Kunst und Kultur eine Pflichtaufgabe von Bund, Ländern und Gemeinden. 2. Eine Entflechtung der gewachsenen Aufgabenverteilung im Kulturbereich würde die verfügbaren finanziellen Mittel nach allen Erfahrungen der Vergangenheit …

… Gemeinschaftsaufgabe von Kommunen, Ländern und Bund. Diese Aufgabenteilung ist nicht nur historisch gewachsen, sie ist in dieser Verbindung auch die einzig sachgerechte Umsetzung des Selbstverständnisses des Kulturstaates Deutschland unter den Bedingungen einer föderalistisch verfassten Ordnung. In diesem Sinne ist die Förderung von Kunst und Kultur eine Pflichtaufgabe von Bund, Ländern und Gemeinden. 2. Eine Entflechtung der gewachsenen Aufgabenverteilung im Kulturbereich würde die verfügbaren finanziellen Mittel nach allen Erfahrungen der Vergangenheit …

24. Oktober 2003 - Der Erste Parlamentarische Geschaeftsfuehrer der SPD-Bundestagsfraktion, Wilhelm Schmidt, teilt mit: Die SPD-Bundestagsfraktion hat in der gestrigen Fraktionssitzung ihre Mitglieder fuer die Kommission zur gewaehlt. Vorsitzender der Kommission, die sich am 7. November konstituiert, wird der Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion Franz Muentefering. Sprecher der SPD-Fraktion in der Kommission ist Volker Kroening. Als weitere Mitglieder wurden folgende SPD-Bundestagsabgeordnete gewaehlt: Hermann Bachmaier, Hans-Joachim Hac…

Die Berliner CDU will, dass Ernst Reuter zum Ehrenbürger der Stadt ernannt wird. Dazu erklärt Petra Pau, PDS im Bundestag: 1. Die Berliner Ordnung sieht Ehrenbürgerwürden posthum nicht vor. Es lässt sich darüber streiten, ob dies klug ist. Gleichwohl bedarf es Regeln, die Bestand haben und nicht jedem politischen Zick-Zack unterworfen werden. Eine Ehrenbürgerschaft ist nicht nur ein politische Würdigung, sondern immer auch ein geschichtliches Zeugnis. 2. Nun hat die Berliner CDU vorgeschlagen, dem einstigen Regierenden Bürgermeister Ernst Reuter …

Unverständliche Besetzung der Bundesstaatskommission 7. November 2003 - Zur Besetzung der Kommission zur Neuordnung der bundesstaatlichen Ordnung durch die Bundesregierung erklären der innenpolitische Sprecher, Hartmut Koschyk MdB, und der Obmann der CDU/CSU-Bundestagsfraktion im Innenausschuss des Bundestages, Thomas Strobl MdB: Das Bundesministerium des Innern (BMI) als das Verfassungsministerium wird in der so genannten Föderalismuskommission keine eigenständige Rolle spielen. Für die gemeinsame Kommission von Bundestag und Bundesrat zur Neuordnung …

… Grundgesetz nur durch einen Richter angeordnet werden können. Auch die Unverletzlichkeit von Geschäftsräumen fällt unter den Schutz unserer Verfassung; Durchsuchungen ohne vorherigen gerichtlichen Beschluss sind nur zur Verhütung dringender Gefahren für die öffentliche Sicherheit und Ordnung wie etwa zur Bekämpfung von Seuchengefahren erlaubt. Diese strengen Maßstäbe sind ersichtlich bei diesem Gesetz nicht erfüllt. Das Grundrecht auf Unverletzlichkeit der Wohn- und Geschäftsräume steht ebenso wenig zur freien Disposition des Gesetzgebers wie …

… betroffen sind auch andere Gremien, in die Mitglieder der Bundestages und des Bundesrates entsandt werden. Momentan geht es dabei auch um die Zusammensetzung der gemeinsamen Kommission von Bundestag und Bundesrat zur Modernisierung der bundesstaatlichen Ordnung. Die Koalitionsmehrheit aus SPD und Grünen hat eine Besetzung der Bundestagsbank durchgesetzt, welche die CDU/CSU-Bundestagsfraktion wegen ihrer Verfassungswidrigkeit angreift. Der Vermittlungsausschuss besteht aus 32 Mitgliedern. 16 von ihnen wählt der Bundestag. Alle drei anerkannten …

… für die Unterstützungsersuchen der USA, wie für die Bitte Israels, dem Land zu seiner Sicherheit Raketenabwehrsysteme zur Verfügung zu stellen. Sollte die Bundesregierung ein derartiges Ersuchen tatsächlich seit einem Jahr unbeantwortet gelassen haben, wäre dies ein außenpolitischer Fehlschlag erster Ordnung. Schröder, Fischer und Struck müssen endlich aufhören, Deutschland in der Welt lächerlich zu machen und die eigene Bevölkerung zum Narren zu halten. Anstatt in der Irak-Frage Stück für Stück die Katze aus dem Sack zu lassen, müssen sie endlich …