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ThemenPolitik, Recht & Gesellschaft

Pressemitteilungen zu Ordnung

Bild: Das Eisenbahnprojekt China-Kirgisistan-Usbekistan " stärkt es den Einfluss Pekings in der Region?Bild: Das Eisenbahnprojekt China-Kirgisistan-Usbekistan " stärkt es den Einfluss Pekings in der Region?
Berliner Telegraph UG

Das Eisenbahnprojekt China-Kirgisistan-Usbekistan " stärkt es den Einfluss Pekings in der Region?

… Chinas daran sollte alarmieren. In der deutschen China-Strategie, die im Juli letzten Jahres verabschiedet wurde, wird China als «Partner, Konkurrent und Systemrivale» bezeichnet. Es wird festgestellt, dass China zwar auf vielfältige Weise versucht, die bestehende regelbasierte internationale Ordnung zu verändern und dabei auch wieder gegen deutsche Interessen und Werte agiert, indem es seine wirtschaftliche Macht zur Durchsetzung seiner Ziele einsetzt, aber dennoch ein Partner bleibt, ohne den viele globale Herausforderungen und Krisen nicht gelöst …
27.06.2024
Bild: „NEIN, Frau von der Leyen!“ – PETITION zur Europawahl 2024Bild: „NEIN, Frau von der Leyen!“ – PETITION zur Europawahl 2024
Bürgerinitiative "FAIRES OEG"

„NEIN, Frau von der Leyen!“ – PETITION zur Europawahl 2024

… Keine Unterstützung für traumatisiertes Kind | ARD Mediathekhttps://www.ardmediathek.de/video/panorama-3/opferentschaedigung-keine-unterstuetzung-fuer-traumatisiertes-kind/ndr/Y3JpZDovL25kci5kZS9lMWQ1MDVhYy0xNGJkLTQ0ODItYTdiZC1mMjMyOThlMDFmNTI Prof. Dr. Johannes Ludwig – Whistleblower-Netzwerk Zitate:„Der Bürger hat das Recht und die Pflicht, die Regierung zur Ordnung zu rufen, wenn er glaubt, dass sie demokratische Rechte missachtet“, Dr. Gustav Heinemann, Bundespräsident 1969-1974"Zu späte Gerechtigkeit ist keine Gerechtigkeit!", Professor Andreas …
22.04.2024
Bild: Shincheonji-Kirche Jesu feiert 40-jähriges Jubiläum
Deutschland Zion Gemeinde e.V.

Shincheonji-Kirche Jesu feiert 40-jähriges Jubiläum

… unterzeichnet. Insgesamt 1.382 Gemeinden in 38 Ländern änderten ihre Namensschilder nach dem Austausch zu "Shincheonji-Kirche Jesu", um die Vortrefflichkeit des Wortes anzuerkennen. Ein Sprecher der Shincheonji-Kirche Jesu sagte: "Bei der Vorbereitung der Veranstaltung lag der Schwerpunkt auf Sicherheit und Ordnung, und wir sind stolz darauf, dass die Veranstaltung reibungslos verlaufen ist. Darüber hinaus möchte ich mich bei den Mitgliedern bedanken, die sich aktiv an der Organisation beteiligt haben", sagte er und fügte hinzu: "In diesem Jahr werden …
19.03.2024
Bild: Kirche unzensiertBild: Kirche unzensiert
Pater Lingen

Kirche unzensiert

… zu früh dran.«Treue zum Vatikanischen Konzil ist für jeden Katholiken Pflicht, und dies klingt in dieser Textsammlung oft an. Dementsprechend finden auch Gruppen wie die Piusbruderschaft von Marcel Lefebvre Erwähnung, die mit ihrer Auflehnung gegen die kirchliche Ordnung Schaden angerichtet haben. Ebenso wird das Wirken von Joseph Ratzinger hier kommentiert. Die Kirche muss umfassend für Glaubwürdigkeit eintreten, also auch selbst glaubwürdig sein, selbst wenn es unbequem scheinen sollte. Ein weiterer Themenschwerpunkt liegt im Bereich Gesundheit. …
18.01.2024
Bild: „Nie wieder ist jetzt!“ - Satz des Jahres 2023 thematisiert Antisemitismus
Satz-des-Jahres-Aktion

„Nie wieder ist jetzt!“ - Satz des Jahres 2023 thematisiert Antisemitismus

… einer Kanzlerin entlassen, die nur wegen mir Kanzlerin ist.“             Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU)2017      „Es ist besser, nicht zu regieren, als falsch zu regieren.“            FDP-Vorsitzender Christian Lindner2016      „Wir haben im Moment keinen Zustand von Recht und Ordnung.“              Bayerns Ministerpräsident Horst Seehofer (CSU)2015      „Wir haben so vieles geschafft – wir schaffen das!“             Bundeskanzlerin Angela Merkel2014      „Wer dauerhaft hier leben will, soll dazu angehalten werden,               im öffentlichen …
08.01.2024
Bild: Sicherheit - Warum bewacht die Bundeswehr nicht mehr selbst?
secura protect Unternehmensgruppe

Sicherheit - Warum bewacht die Bundeswehr nicht mehr selbst?

… dahinter? In letzter Zeit haben wir auf unsere Stellenanzeigen für bewaffnete Sicherheitsmitarbeiter für Bundeswehrgelände viele Kommentare erhalten, in denen sich die Leser wundern, warum die Bundeswehr das nicht selbst macht.Hier die Antwort:Zum einen hat die Bundeswehr mit der Soldatenarbeitszeitverordnung (SAZ) 2016 ihre Arbeitszeitregelungen geändert. Die SAZ sieht vor, dass Soldaten nicht mehr als 48 Stunden pro Woche arbeiten dürfen. Das ist für die Bewachung von Liegenschaften nicht ausreichend. Zum anderen ist die Bundeswehr mit anderen Aufgaben …
08.12.2023
Bild: Pionierarbeit: WebID und ekom21 unterstützen Wiesbaden bei Pilotprojekt zur MeldedigitalisierungBild: Pionierarbeit: WebID und ekom21 unterstützen Wiesbaden bei Pilotprojekt zur Meldedigitalisierung
WebID Solutions GmbH

Pionierarbeit: WebID und ekom21 unterstützen Wiesbaden bei Pilotprojekt zur Meldedigitalisierung

… erleichtert. Ich bin zuversichtlich, dass auch diese Umsetzung des Onlinezugangsgesetzes vor Ort gut aufgenommen wird und viele die An- und Ummeldung künftig online von zuhause aus vornehmen werden.“ Stadträtin Maral Koohestanian, Dezernentin für Smart City, Europa und Ordnung, ergänzt hinsichtlich des Mehrwertes: „Wer in Deutschland umzieht, muss seinen Umzug innerhalb von 14 Tagen beim zuständigen Bürgerbüro melden. Der neue Onlinedienst ermöglicht es allen neuen Wiesbadenerinnen und Wiesbadenern inmitten der meist turbulenten Umzugsphase schnell, …
26.10.2023
Bild: Weltweites Engagement für Frieden beim World Peace Summit in Südkorea
HWPL Deutschland e. V.

Weltweites Engagement für Frieden beim World Peace Summit in Südkorea

… Abreise der Teilnehmenden zu gewährleisten. Von der Ausstellung von Visa bis zur Ticketausstellung, von der Sicherheitsgewährleistung bis zum Umgang mit unvorhergesehenen Flugunterbrechungen - ihre Aufgaben waren vielfältig, und ihr Engagement für Sicherheit und Ordnung gewährleistete einen reibungslosen Flughafenaufenthalt für alle. Die erfahrenen Fahrer des HWPL-Konvoi-Teams und eine weitere Gruppe von Freiwilligen führten sorgfältige Fahrzeugkontrollen durch, um die Teilnehmer bequem und sicher zu transportieren. Ihre Professionalität und Hingabe …
30.09.2023
Bild: Radware: Killnet ist nichts für Gelegenheits-HackerBild: Radware: Killnet ist nichts für Gelegenheits-Hacker
Radware GmbH

Radware: Killnet ist nichts für Gelegenheits-Hacker

… Organisation, soll Black Skills das Pendant im Cyberspace sein. Laut KillMilk ist die Black Skills PMHC als umfassende Hacktivisten-Struktur innerhalb der russischen Gemeinschaft geplant, mit eigenen Gesetzen, Zielen und einer unnachgiebigen Betonung von Disziplin und Ordnung. Die aus 24 Einheiten bestehende Black Skills PMHC soll ein breites Spektrum von Cyber-Operationen abdecken, von der Nachrichtenbeschaffung und dem Pentesting bis hin zu Sabotage und psychologischen Operationen. In der Zwischenzeit würden andere Einheiten die "geschäftliche" …
06.07.2023
Bild: Nach Vorwürfen wegen Tierquälerei: Westfleisch-Zulieferer aus Beckum-Neubeckum muss Geldauflage zahlen
Deutsches Tierschutzbüro e.V.

Nach Vorwürfen wegen Tierquälerei: Westfleisch-Zulieferer aus Beckum-Neubeckum muss Geldauflage zahlen

… familienfreundlichen Hof, es sind ein Kind und kleine Stallungen zu sehen. Auf den Fotos wird ein lachender Hofbetreiber gezeigt. Der typische "Bauer von nebenan". Man könnte glauben, dass auf dem Hof in Beckum-Neubeckum (Kreis Warendorf, Nordrhein-Westfalen) die Welt noch in Ordnung sei, doch der Schein trügt, wie die Bilder vom Deutschen Tierschutzbüro zeigten. Denn die Schweine werden in einer großen Mastanlage gehalten. "Die Bauernhofidylle sucht man hier vergeblich. Und auch sonst hat die Haltung nichts mit der vorgegaukelten heilen Welt zu …
24.02.2023
Bild: Das "Land Berlin" hat nun auch Strafanzeige gegen Viola Kleinau wegen des Verdachts der Untreue erstattet.
Pankower Blätter zum Kleingartenwesen und Kleingartenrecht

Das "Land Berlin" hat nun auch Strafanzeige gegen Viola Kleinau wegen des Verdachts der Untreue erstattet.

… Dieser hat diese Gelder an das Land Berlin (das hier z.T. auch Grundstückseigentümer ist) "weiterzuleiten". Diese Gelder stehen nicht zur freien Disposition des Bezirksverbands bzw. der Viola Kleinau. In einem Brief des Bezirksamts Pankow von Berlin, Abteilung Ordnung und Öffentlicher Raum, vom 15.12.2022 heisst es dazu: "Der Bezirksverband ist seinen Zahlungsverpflichtungen ... über einen längeren Zeitraum nicht nachgekommen. Es bestanden erhebliche Zahlungsrückstände. Mahnungen und Gespräche, sofern diese ermöglicht wurden, mit dem Bezirksverband, …
17.01.2023
Bild: Deutschland erlebt Zeitenwende - Satz des Jahres 2022 stammt von Olaf Scholz
Satz-des-Jahres-Aktion

Deutschland erlebt Zeitenwende - Satz des Jahres 2022 stammt von Olaf Scholz

… nicht von einer Kanzlerin entlassen, die nur wegen mir Kanzlerin ist."Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU)2017"Es ist besser, nicht zu regieren, als falsch zu regieren."FDP-Vorsitzender Christian Lindner2016"Wir haben im Moment keinen Zustand von Recht und Ordnung."Bayerns Ministerpräsident Horst Seehofer2015"Wir haben so vieles geschafft - wir schaffen das!"Bundeskanzlerin Angela Merkel2014"Wer dauerhaft hier leben will, soll dazu angehalten werden, im öffentlichen Raum und in der Familie deutsch zu sprechen."CSU-Leitantragsentwurf zu "Bildung …
05.01.2023
Bild: Die größte Anzahl von Absolventen (100.000 Absolventen) des Zion Christlichen Missionscenters
SCJ Berlin e.V. c/o

Die größte Anzahl von Absolventen (100.000 Absolventen) des Zion Christlichen Missionscenters

… Gemeinde von Shincheonji sagte: "Bei der Vorbereitung dieser Veranstaltung steht die Sicherheit an erster, zweiter und dritter Stelle", und fügte hinzu: "Wir werden ein Kooperationsnetzwerk mit den örtlichen Behörden aufbauen, um Desinfektion, Sicherheit, Verkehr und Ordnung mehrmals zu überprüfen, und einen Kontrollraum zur Überwachung der Veranstaltung mit den Sicherheitsbeamten von Polizei, Feuerwehr, Daegu-si und Suseong-gu Büro betreiben." Darüber hinaus "stellte die Kirche selbst insgesamt 14.000 Sicherheitskräfte bereit, um die Ordnung innerhalb …
23.11.2022
Bild: WARUM STARB JUDITH? DER FALL NILS H. Niedersachsens Totalversagen beim Schutz vor Gewaltverbrechern - PETITIONBild: WARUM STARB JUDITH? DER FALL NILS H. Niedersachsens Totalversagen beim Schutz vor Gewaltverbrechern - PETITION
Bürgerinitiative "FAIRES OEG"

WARUM STARB JUDITH? DER FALL NILS H. Niedersachsens Totalversagen beim Schutz vor Gewaltverbrechern - PETITION

… uns schreiben.Christophe DIDILLON, M.A.Sprecher der Bürgerinitiative FAIRES OEG / SOKO Opferschutz Weitere ausführliche Hintergründe gibt es hier:https://warum-starb-judith.webnode.page/https://forum-opferhilfe.de/oegreport-tatort-amtsstube/Zitate:„Der Bürger hat das Recht und die Pflicht, die Regierung zur Ordnung zu rufen, wenn er glaubt, dass sie demokratische Rechte missachtet“, Dr. Gustav Heinemann, Bundespräsident 1969-1974"Zu späte Gerechtigkeit ist keine Gerechtigkeit!", Professor Andreas Voßkuhle, Präsident des Bundesverfassungsgerichtes …
31.10.2022
Bild: Experten-Forum zu "Strukturelle Gewalt und öffentliche Ordnung"
Sinopress

Experten-Forum zu "Strukturelle Gewalt und öffentliche Ordnung"

SINOPRESS lud zum Thema "Strukturelle Gewalt und öffentliche Ordnung" in hochentwickelten Ländern wie Europa und den Vereinigten Staaten ein. Soziale Gewalt, die eine Reihe unterschiedlicher sozialer, politischer und wirtschaftlicher Zusammenhänge umfasst, ist ein komplexes Phänomen. Sie entwickelt sich inzwischen zum ernsthaften öffentlichen Problem und wirkt sich zunehmend auf die Gesellschaft aus, insbesondere im komplexen Kontext der COVID-19-Pandemie und des russisch-ukrainischen Krieges. SINOPRESS lud zum Thema "Strukturelle Gewalt und öffentliche …
12.10.2022
Bild: Bildmaterial zeigt Tierquälerei von Schweinen in 7 Westfleisch Zulieferbetrieben
Deutsches Tierschutzbüro e.V.

Bildmaterial zeigt Tierquälerei von Schweinen in 7 Westfleisch Zulieferbetrieben

… Familientradition, es ist ein Kind auf einem Traktor und kleine Stallungen zu sehen. Auf den Fotos wird eine lachende Betreiberfamilie gezeigt. Der typische "Bauer von nebenan". Man könnte glauben, dass auf dem Hof in Salzkotten (Kreis Paderborn, Nordrhein-Westfalen) die Welt noch in Ordnung sei, doch der Schein trügt. In großen Mast- und Zuchtanlagen werden die Schweine und Sauen gehalten. "Die Bauernhofidylle sucht man hier vergeblich. Und auch sonst hat die Haltung nichts mit der vorgegaukelten heilen Welt zu tun, wie die uns zugespielten Bilder …
21.09.2022
Bild: Bildmaterial belegt Tierquälerei von Schweinen in 7 Westfleisch Zulieferbetrieben - einer ist in Kalletal
Deutsches Tierschutzbüro e.V.

Bildmaterial belegt Tierquälerei von Schweinen in 7 Westfleisch Zulieferbetrieben - einer ist in Kalletal

… Schlachthöfen. Westfleisch präsentiert den Betrieb auf seiner Website als einen Hof mit langer Familientradition. Menschen lachen und halten süße Ferkel in die Kamera. Der typische "Bauer von nebenan". Man könnte glauben, dass auf dem Hof in Kalletal (Kreis Lippe, Nordrhein-Westfalen) die Welt noch in Ordnung sei, doch der Schein trügt. Die Schweine werden in einer Mastanlage gehalten. "Die Bauernhofidylle sucht man hier vergeblich. Und auch sonst hat die Haltung nichts mit der vorgegaukelten heilen Welt zu tun, wie die uns zugespielten Bilder zeigen. Diese sind in den …
21.09.2022
Bild: Seniorenbeirat Koblenz lehnt Straßenumbenennungen ab
Seniorenbeirat der Stadt Koblenz

Seniorenbeirat Koblenz lehnt Straßenumbenennungen ab

… in Orwells Roman „1984“ zeigt, in dem die totalitäre Herrschaft des Großen Bruders u.a. auf dem Leitsatz beruht: „Wer die Vergangenheit beherrscht, beherrscht die Zukunft. Wer die Gegenwart beherrscht,  beherrscht die Vergangenheit (Kap.3)“. Schließlich sei zur praktischen Seite noch angemerkt, dass die  Umbenennung von Straßennamen aus jeweiligen tagespolitischen Neubewertungen heraus  zu permanenten Umbenennungen und einem instabilen, rollierenden Straßennamensystem führen kann, das nicht Ordnung und Orientierung bietet, sondern Chaos stiftet.
10.05.2022
Verhaltensbedingte Kündigung
Kanzlei für Arbeitsrecht Jünger

Verhaltensbedingte Kündigung

… (Vorsatz oder Fahrlässigkeit), scheidet eine verhaltensbedingte regelmäßig aus. Kündigungsrelevante Pflichtverletzungen betreffen insbesondere die folgenden Bereiche des Arbeitsverhältnisses: schuldhafte Verletzungen arbeitsvertraglicher Leistungspflichten, schuldhafte Verstöße gegen die betriebliche Ordnung, Begehung von Straftaten im Zusammenhang mit dem Arbeitsverhältnis.Verletzung arbeitsvertraglicher LeistungspflichtenDiese zur Kündigung berechtigenden Pflichtverletzungen gehören dem Leistungsbereich an und betreffen damit die Art und Weise …
09.04.2022
Bild: Letzter Wille, wenn Reiche einsam sterben - Egal wie viel Geld man hat, der Tod lässt sich nicht überlisten
Detektei und Wirtschaftsdetektei ManagerSOS

Letzter Wille, wenn Reiche einsam sterben - Egal wie viel Geld man hat, der Tod lässt sich nicht überlisten

Man sagt, wenn Menschen den Tod vor Augen haben, versuchen sie in der Kürze der Zeit noch einmal aufzuräumen und Angelegenheiten zu sortieren, um einen zufriedenen Abgang hinzulegen. Das Gefühl viele Fragen und Ungereimtheiten zu hinterlassen, Dinge nicht in Ordnung gebracht zu haben, mit Verbitterung und Gram aus dem Leben zu scheiden verbreitet Angst und Traurigkeit. "Ich hätte noch so gerne, aber mir fehlt die Zeit" ein Satz den man in diesem Zusammenhang sehr häufig hört. Besonders häufig erlebt man dieses Phänomen in der Welt der Reichen und …
13.02.2022
Bild: Das Virus kommt zurück - Satz des Jahres 2021 stammt von Gerd Müller
Satz-des-Jahres-Aktion

Das Virus kommt zurück - Satz des Jahres 2021 stammt von Gerd Müller

… nicht von einer Kanzlerin entlassen, die nur wegen mir Kanzlerin ist."Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU)2017"Es ist besser, nicht zu regieren, als falsch zu regieren."FDP-Vorsitzender Christian Lindner2016"Wir haben im Moment keinen Zustand von Recht und Ordnung."Bayerns Ministerpräsident Horst Seehofer2015"Wir haben so vieles geschafft - wir schaffen das!"Bundeskanzlerin Angela Merkel2014"Wer dauerhaft hier leben will, soll dazu angehalten werden, im öffentlichen Raum und in der Familie deutsch zu sprechen."CSU-Leitantragsentwurf zu "Bildung …
06.01.2022
Bild: Kredit für alleinstehende Rentner und Senioren - Tel. 0421-83673100
Allianz Hauptvertretung Jens Schmidt

Kredit für alleinstehende Rentner und Senioren - Tel. 0421-83673100

… Bonitätsabfrage unter anderem bei der SCHUFA sowie bei CRIF-Bürgel durch. Hier muss die Kreditwürdigkeitsampel auf grün stehen. Viel mehr Hürden gibt es derzeit nicht. Für viele Antragsteller ist es nicht leicht, alle Voraussetzungen zu erfüllen. Wenn obige Punkte für Sie in Ordnung gehen, herzlichen Glückwunsch: Dann kommen Sie grundsätzlich für das BestAger Darlehen als Darlehenskunde in Frage. Das BestAger Darlehen passt für Sie, wenn Sie sich für Ihren Lebensabend eine finanzielle Reserve sichern wollen. Es passt nicht, wenn Ihnen derzeit das …
02.12.2021
Bild: Case Study für Baumwollproduktion nach SDG8: Wie die Baumwolltextil-Branche endlich wirklich fair werden kann
Cotonea - Gebr. Elmer & Zweifel GmbH & Co. KG

Case Study für Baumwollproduktion nach SDG8: Wie die Baumwolltextil-Branche endlich wirklich fair werden kann

… Person bei 912 Dollar für das Jahr 2020, ein Polizist verdient im Durchschnitt etwa 700 Dollar im Jahr.“Generell sieht Stelzer in Afrika und der Subsahara großes landwirtschaftliches Potenzial. Wenn es gelinge, systematisch eine faire wirtschaftliche Ordnung aufzubauen, können sich auch entsprechende Rohstoffpreise für die Länder durchsetzen, die die Grundlage für eine menschenwürdige Arbeit bilden.Stelzer besucht die Projekte regelmäßig selbst. Darüber hinaus lässt Cotonea die Einhaltung der Auflagen von der unabhängigen Zertifizierungsgesellschaft …
26.10.2021
Claus Schaffer: „Fragwürdiges Demokratieverständnis bei den Grünen“
AfD-Fraktion im Landtag Schleswig-Holstein

Claus Schaffer: „Fragwürdiges Demokratieverständnis bei den Grünen“

… zugeschrieben, und da die Grünen nach eigenem Verständnis sich als einzig legitimen Vertreter dieses verfassungsmäßigen Schutzgutes betrachten, muss man es mit demokratischen Spielregeln wohl nicht so genau nehmen.Anzeichen für ein angespanntes Verhältnis der Grünen zu unserer demokratischen Ordnung sind auch an anderen Stellen zu finden. Seien es die immer wieder dokumentierte Nähe etwa der Jugendorganisation der Grünen zu den Linksextremisten der Antifa oder die offene Kooperation teils militanter Klimaschutzgruppen mit der von den Grünen hofierten …
01.10.2021
Weltfriedensgipfel ruft zu konzertierten Aktionen für nachhaltigen Frieden in der neuen Normalität auf
HWPL: Förderung des Friedens

Weltfriedensgipfel ruft zu konzertierten Aktionen für nachhaltigen Frieden in der neuen Normalität auf

… die Notwendigkeit des gegenseitigen Zusammenlebens und der Zusammenarbeit lernen, sowie das Gelernte an Freunde, Eltern und Lehrer weitergeben. Sie merkte an, dass die Friedenserziehung sich auch mit Konzepten zur Entwicklung psychosozialer Kompetenzen befasse, wie z.B. Respekt vor Vielfalt, Ordnung, Konfliktlösung und Verhandlung, sodass sie für die Lehrerausbildung verwendet werden könnte.„Unser Ziel ist es, Kriege im globalen Dorf zu beenden und Frieden zu schaffen sowie ihn zu einem dauerhaften Erbe für zukünftige Generationen zu machen. Ohne …
24.09.2021
Bild: Das gesetzliche Erbrecht
Stach Rechtsanwälte AG

Das gesetzliche Erbrecht

… bereits selbst verstorben ist. WIE SIND VERWANDSCHAFTSVERHÄLTNISSE GEREGELT? Im gesetzlichen Erbrechtwerden drei unterschiedliche Erblinien unterschieden, weiß Patrick Stach. Die genaue Bezeichnung hierfür ist Parentel. Grundsätzlich ist die Parentel nacheinander erbberechtigt. Es gibt die: • Parentel der ersten Ordnung: Nachkommen des Verstorbenen, es wird zu gleichen Teilen geerbt. Sind die direkten Kinder bereits verstorben, treten die Enkel beziehungsweise Urenkel an deren Stelle. • Parentel der zweiten Ordnung: Diese tritt in Kraft, wenn aus …
15.09.2021
Pegasus-Spyware und das Problem der elektronischen Massenüberwachung für Menschenrechte und Demokratie
Sinopress

Pegasus-Spyware und das Problem der elektronischen Massenüberwachung für Menschenrechte und Demokratie

… einer Straftat sollten Regierungen in der Lage sein, rechtmäßige Maßnahmen zu ergreifen, um Informationen zum Beweis der Straftat zu sammeln. Elektronische Massenüberwachung wie Pegasus bietet einfach Werkzeuge (für jeden, der dafür bezahlen kann), die um Größenordnungen leistungsfähiger sind als alle bisherigen Mittel, die Regierungen und Strafverfolgungsbehörden zur Verfügung standen. Es macht auch das Ignorieren oder Umgehen der rechtlichen Absicherungen, die Bürger in demokratischen Ländern haben sollten, so viel einfacher, nicht nachweisbar …
24.08.2021
Bild: Wahlskandal in OberösterreichBild: Wahlskandal in Oberösterreich
Unabhängige Bürgerbewegung (UBB)

Wahlskandal in Oberösterreich

… zur Verfügung zu stellen.“Johann Eberherr von der Bürgerliste St. Pantaleon dazu: „Ich habe gleich mit dem Amtsleiter Kon­takt aufgenommen und mitbekommen wie dieser mit dem Landeswahlleiter telefoniert hat. Von der Gemeinde heisst es, dass mit den Unterstützungserklärungen alles in Ordnung sei. Die Gemeinde hat ja nur die Wählerevidenzliste zum Stichtag. Anhand dieser wird geprüft und bestätigt. Als dann der Landeswahlleiter mitteilte er (Anm.der Amtsleiter) solle sich nicht von uns einspannen lassen ist mir nichts mehr eingefallen. Das ist willkürliche …
23.08.2021
Bild: Crowdnose - der Covid-‚Rauchmelder' der Öffentlichkeit vorgestelltBild: Crowdnose - der Covid-‚Rauchmelder' der Öffentlichkeit vorgestellt
Metrinomics

Crowdnose - der Covid-‚Rauchmelder' der Öffentlichkeit vorgestellt

… ist.' Im vergangenen Jahr hat die Europäische Kommission eine Neuregelung des Gesundheits- und Arbeitsschutzes auf den Weg gebracht, die jetzt unter der ISO 45001 eine einheitliche Regelung für alle EU-Länder bringt. ‚Da wird Arbeitsschutz nicht neu erfunden, sondern in eine Ordnung gebracht. In diese Ordnung passt Crowdnose perfekt hinein. Es gibt perfekte Pläne, aber keine perfekte Realität. Wir erfassen laufend die kleinen Abweichungen. Bevor sie groß werden, werden sie durch geeignete Maßnahmen unter Kontrolle gebracht. Crowdnose sagt dir täglich, …
30.07.2021
Bild: Kernlande - Dystopie über das Leben in Deutschland in einer nicht allzu fernen Zukunft Bild: Kernlande - Dystopie über das Leben in Deutschland in einer nicht allzu fernen Zukunft
tredition GmbH

Kernlande - Dystopie über das Leben in Deutschland in einer nicht allzu fernen Zukunft

… 21. Jahrhunderts. Im Fokus stehen gesellschaftspolitische Entwicklungen. Im Jahr 2021 erhält die junge Hanna die einmalige Chance, als Protokollantin für den neu gegründeten Gesundheitsrat zu arbeiten. In ihrem neuen Job erlebt sie hautnah, wie die Grundpfeiler einer neuen gesellschaftlichen Ordnung entstehen. Doch Hanna ist von den Visionen des Rates überzeugt und opfert fast alles. Mehr als 20 Jahre später nimmt die Autorin ihre Leserschaft in ein anderes Berlin mit. Für vorbildliche Bürger der sogenannten Kernlande garantieren Algorithmen und …
27.07.2021
Bild: German Angst - Ihre geschichtlichen Wurzeln und ihre ideologische AuflösungBild: German Angst - Ihre geschichtlichen Wurzeln und ihre ideologische Auflösung

German Angst - Ihre geschichtlichen Wurzeln und ihre ideologische Auflösung

… aufgrund der deutschen Geschichte in einer besonders deutlichen Weise zum Ausdruck kommt.Alle Symptome, die der heutige Deutsche durch die kulturell bedingte German Angst entwickelt hat, wie etwa den Hang zur Perfektion, die Konstitution einer alles beherrschenden bürokratischen Ordnung und die Neigung, in Krisenzeiten eine Sehnsucht nach einer absolutistischen Autorität in die Ausbildung zu bringen, machen vor allem deutlich, dass die Deutschen bis heute kein hinreichendes Vertrauen in ihre Gesellschaft entwickelt haben.Diesen erheblichen Mangel kann …
08.07.2021
Bild: Liberalismus neu gefasst - Eine neue Definition eines klassischen BegriffsBild: Liberalismus neu gefasst - Eine neue Definition eines klassischen Begriffs
tredition GmbH

Liberalismus neu gefasst - Eine neue Definition eines klassischen Begriffs

… ist der Titel eines neuen Sachbuchs des Philosophen und Ökonoms Anthony de Jasay. In seinem Buch erklärt der Autor, wie eine entpolitisierte Gesellschaft funktioniert. In seinem neuesten Werk formuliert der Autor eine stabile und zusammenhängende politische Theorie der Ordnung der Beziehungen der Gesellschaft zum Staat. Hierfür entwickelt er den Begriff des strikten Liberalismus. Diesen unterscheidet er in seinen Ausführungen von einem eher nachlässigen und losen Liberalismus. Eine der wichtigsten Voraussetzungen für seine Theorie ist eine auf Freiwilligkeit …
23.06.2021
Bild: Wendepunkt: JETZT! - Einblicke in die neue WeltordnungBild: Wendepunkt: JETZT! - Einblicke in die neue Weltordnung
tredition GmbH

Wendepunkt: JETZT! - Einblicke in die neue Weltordnung

… Buchs steht jeder einzelne Mensch sowohl als auch die Menschheit als Ganzes jetzt an dem Wendepunkt zwischen Schatten und Licht. Genau um diese beiden Pole - mit ihrer Ursache und Wirkung - geht es in diesem Buch. Denn anscheinend bekommen die Menschen keine Neue-Welt-Ordnung, denn sie gibt es laut der Autorin schon als die Health-World-Organisation. Doch alles hat natürlich zwei Seiten. Ziel des Buchs ist das Erkennen, dass sich die Leser in einem epochalen Bewusstseinsaufstieg (von der 3. in die 5. Dimension) befinden und entscheiden müssen, wer …
07.06.2021
Bild: Alkoholverbot an Himmelfahrt und allgemeine Leinenpflicht für Hunde im Allerpark
WMG Wolfsburg Wirtschaft und Marketing GmbH

Alkoholverbot an Himmelfahrt und allgemeine Leinenpflicht für Hunde im Allerpark

… der Stadt Wolfsburg darf am Himmelfahrtstag in der Zeit von 6 bis 22 Uhr Alkohol im gesamten öffentlichen Bereich des Allerparks weder konsumiert noch mitgeführt werden. Die Einhaltung dieses Verbots und der Regelungen der niedersächsischen Verordnung zur Bekämpfung der Corona-Pandemie werden durch den Sicherheitsdienst ASC Security Concept kontrolliert. Bei Verstößen gegen das Alkoholverbot, die Hygieneverordnung und das Kontaktverbot erfolgt ein konsequentes Vorgehen.Laut der „Satzung der Stadt Wolfsburg über die Benutzung des Erholungsgebietes …
06.05.2021
Jugendwertestudie 2021: Eine Generation im Kampf mit der Corona-Pandemie
jugendkulturforschung.de - Jugendkulturforschung und Kulturvermittlung e.V.

Jugendwertestudie 2021: Eine Generation im Kampf mit der Corona-Pandemie

… und jungen Erwachsenen von konservativen Werten leiten. Für 66 Prozent ist die Familie sehr wichtig, weitere 66 Prozent stehen Traditionen positiv gegenüber und für über 80 Prozent haben die Werte Sparsamkeit, Ordnung und Sauberkeit eine große Bedeutung. Über 70 Prozent sind zudem stolz darauf, Deutsche zu sein. Verantwortlicher für diese Pressemitteilung: jugendkulturforschung.de - Jugendkulturforschung und Kulturvermittlung e.V. Herr Matthias Rohrer Oktaviostraße 74 22043 Hamburg Deutschland fon ..: 015738161596 web ..: https://jugendkulturforschung.de/ email …
30.03.2021
Bild: “Manchmal schlägt mir der Puls bis zum Hals” – Wie es ist, Polizist zu sein
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“Manchmal schlägt mir der Puls bis zum Hals” – Wie es ist, Polizist zu sein

… hier erleben. Der Kontakt mit dem Bürger ist natürlich auch ein Aspekt des Berufs, der immer wieder aufs Neue schön ist.”Welcher ist der schönere Dienst? Tag- oder Nachtdienst?Die Polizei ist rund um die Uhr für die Bürger im Einsatz. Sie sorgen für Ordnung und Sicherheit und sind nicht selten auch der erste Ansprechpartner in schwierigen Situationen. Wer sich für den Beruf entscheidet, sollte sich bewusst sein, dass Schichtarbeit zur Tagesordnung gehört. Wie sich die einzelnen Schichten unterscheiden und welche Schichten den beiden am meisten Spaß …
04.02.2021
Bild: Verleger stellt Strafantrag gegen Bundeskanzlerin Angela Merkel (§ 89 StGB)Bild: Verleger stellt Strafantrag gegen Bundeskanzlerin Angela Merkel (§ 89 StGB)
Angkor

Verleger stellt Strafantrag gegen Bundeskanzlerin Angela Merkel (§ 89 StGB)

… gedeckt.Deshalb erfolgt Strafanzeige auf Grund von § 89 StGB:(1) Wer auf Angehörige der Bundeswehr oder eines öffentlichen Sicherheitsorgans planmäßig einwirkt, um deren pflichtmäßige Bereitschaft zum Schutz der Sicherheit der Bundesrepublik Deutschland oder der verfassungsmäßigen Ordnung zu untergraben, und sich dadurch absichtlich für Bestrebungen gegen den Bestand oder die Sicherheit der Bundesrepublik Deutschland oder gegen Verfassungsgrundsätze einsetzt, wird mit Freiheitsstrafe bis zu fünf Jahren oder mit Geldstrafe bestraft.(2) Der Versuch …
08.01.2021
Bild: Trennung und Scheidung an Weihnachten verhindern - 10 Tipps
iurFRIEND® AG

Trennung und Scheidung an Weihnachten verhindern - 10 Tipps

… zu melden haben. Meist wird es so sein, dass der Partner die eigenen Eltern in allem unterstützt, was diese sagen, behaupten, tun oder unterlassen. Schwiegermutter und Schwiegervater sind gerne mit Ratschlägen und Hilfestellungen bei der Hand und wollen am liebsten Ordnung in Ihr vermeintliches Chaos bringen.Sie sind aufgefordert, sich die nötige Zurückhaltung aufzuerlegen und sich nicht provozieren zu lassen. Wenn Sie jetzt den Partner unter Druck setzen, dass er die eigenen Eltern zügeln sollte, bringen Sie den Partner in einen Loyalitätskonflikt. …
22.12.2020
Bild: Hakuna Matata für Anfänger - Eine Migrationsgeschichte der besonderen ArtBild: Hakuna Matata für Anfänger - Eine Migrationsgeschichte der besonderen Art
tredition GmbH

Hakuna Matata für Anfänger - Eine Migrationsgeschichte der besonderen Art

… Grübel und Andreas Vones erzählen in "Hakuna Matata für Anfänger" die Geschichte eines besonderen schwarz-afrikanischen Jungen. Es fing alles mit dem Satz "Ich helfe euch und kümmere mich darum." an. Diese leichtfertig ausgesprochenen Worte stürzten Alice aus der Schweizer Ordnung hinein ins absolute Chaos, weil ein kleiner staatenlos geborener schwarz-afrikanischer Junge sie im Sturm eroberte. Seine Eltern kamen mit den Regeln und Gesetzen der alpinen Eidgenossen nicht klar und zerschellten mit ihrer kenianischen "Hakuna Matata"-Einstellung an den …
17.12.2020
Bild: Gegen Politik - Über die Regierung und die geordnete AnarchieBild: Gegen Politik - Über die Regierung und die geordnete Anarchie
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Gegen Politik - Über die Regierung und die geordnete Anarchie

… Vorstellungen über die wohlwollende Macht von Verfassungen und die Möglichkeit einer begrenzten Regierung zu zerstören. Er zeigt, wie tief in der Gesellschaft verwurzelte Konventionen in Bezug auf unerlaubte Handlungen, Verträge und Eigentum die Funktion einer erzwungenen Ordnung übernehmen und in Kombination mit der Freiheitsvermutung eine freiwillige Ordnung aufrechterhalten können. Das umfangreiche Werk "Gegen Politik" von Anthony de Jasay zeichnet sich durch seine Klarheit und sein Vertrauen auf logische Argumente aus. Es ist eine umfassende …
03.12.2020
Verkehrsordnungswidrigkeit: Keine Winterreifen?
Sturm • Dr. Körner & Partner mbB – Rechtsanwälte

Verkehrsordnungswidrigkeit: Keine Winterreifen?

Keine Winterreifen ist eine Verkehrsordnungswidrigkeit! Es drohen Punkte in Flensburg und ein Bußgeld von mindestens 60 Euro Wer den gut gemeinten Ratschlag O bis O, nämlich Oktober bis Ostern, nicht befolgen möchte und sich dabei auf die aktualisierte “Winterreifenverordnung” beruft, der sollte sich zumindest mit den Inhalten auskennen, um sich ein Bußgeld, Punkte in der Verkehrssünderdatei und Haftpflichtversicherungsausschlüsse bei seiner Kfz-Halterhaftpflichtversicherung zu ersparen. Als Rechtsanwalt in Aichach möchte, ich euch hierzu Informieren …
17.11.2020
Bild: Aufenthaltsrecht nach Wechsel von deutscher zur türkischen StaatsangehörigkeitBild: Aufenthaltsrecht nach Wechsel von deutscher zur türkischen Staatsangehörigkeit
kanzlei JURA.CC

Aufenthaltsrecht nach Wechsel von deutscher zur türkischen Staatsangehörigkeit

… erworbenen Rechte unabhängig vom Fortbestehen der Voraussetzungen für ihre Entstehung seien. Beschränkungen gebe es nur, wenn die Anwesenheit des Familienangehörigen wegen seines persönlichen Verhaltens eine tatsächliche und schwerwiegende Gefahr für die öffentliche Ordnung, Sicherheit oder Gesundheit darstelle oder wenn der Betroffene den Mitgliedstaat für einen nicht unerheblichen Zeitraum ohne berechtigte Gründe verlassen habe. Der Erwerb der Staatsangehörigkeit des Aufnahmemitgliedstaats durch den betreffenden Familienangehörigen, selbst wenn …
26.10.2020
Bild: Zeigen von Reichskriegsflaggen während Versammlung zulässigBild: Zeigen von Reichskriegsflaggen während Versammlung zulässig
kanzlei JURA.CC

Zeigen von Reichskriegsflaggen während Versammlung zulässig

… der Kundgebung sollen u.a. schwarz-weiß-rote Reichsflaggen und Reichskriegsflaggen des Kaiserreichs öffentlich gezeigt werden. Sie wendet sich mit der Versammlung gegen einen Erlass des Innensenators der Freien Hansestadt Bremen, wonach das öffentliche Zeigen solcher Flaggen regelmäßig ordnungswidrig sei. Die Versammlungsbehörde untersagte der Antragstellerin das öffentliche Zeigen dieser Flaggen. Sie begründete dies damit, dass das Zeigen dieser Flaggen nach einer Gesamtschau zu einer Gefahr für die öffentliche Sicherheit und Ordnung führe. Die …
19.10.2020
Bild: Demo vor dem Rathaus Reinickendorf
Initiative Offene Nachbarschaft

Demo vor dem Rathaus Reinickendorf

… des Waldseeviertels. Sie dient der Anbindung des Viertels an die Bundesstraße 96 und der Verbindung mit anderen Ortsteilen und Nachbargemeinden (Waidmannslust, Schildow, Glienicke). • Ist die Schildower Straße damit keine reine Wohnstraße, sondern eine sog. Straße der II. Ordnung bzw. des Sammelverkehrs, ist die Verkehrsbelastung auf ihr selbst nach den von den Sperrungsbefürwortern geschätzten Zahlen normal (s. das Memorandum auf unserer Homepage). Unsere These 9: Es gibt im Waldseeviertel keinen unerträglichen Verkehr, der eine Sperrung vorhandener …
14.10.2020
Bild: Videoaufnahmen einer Demonstration in Leipzig rechtswidrigBild: Videoaufnahmen einer Demonstration in Leipzig rechtswidrig
kanzlei JURA.CC

Videoaufnahmen einer Demonstration in Leipzig rechtswidrig

… hat das VG Leipzig darauf verwiesen, dass eine andere Rechtslage dann gegeben sei, wenn bei einer Demonstration tatsächliche Anhaltspunkte bestünden, die die Annahme rechtfertigten, dass von den Versammlungsteilnehmern selbst eine erhebliche Gefahr für die öffentliche Sicherheit und Ordnung bei oder im Zusammenhang mit der Versammlung ausgehe. In diesem Fall sei die Anfertigung von Videoaufzeichnungen der Versammlung, anders als in vorliegendem Fall, bereits nach § 20 Abs. 1 SächsVersG gestattet. Soweit individualisierbare Aufnahmen von einem gewaltbereiten …
07.10.2020
Bild: Verbot der Vereinigung "Combat 18 Deutschland" bleibt vollziehbarBild: Verbot der Vereinigung "Combat 18 Deutschland" bleibt vollziehbar
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Verbot der Vereinigung "Combat 18 Deutschland" bleibt vollziehbar

… Auflösung keinen Erfolg hat. Aus der Pressemitteilung des BVerwG Nr. 54/2020 vom 25.09.2020 ergibt sich: Die Antragstellerin ist eine rechtsextremistische Vereinigung. Das Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat verbot die Antragstellerin mit Verfügung vom 06.12.2019 unter Anordnung des Sofortvollzugs, weil deren Zwecke und Tätigkeit den Strafgesetzen zuwiderliefen und sie sich gegen die verfassungsmäßige Ordnung und gegen den Gedanken der Völkerverständigung richte. Bei der Antragstellerin handele es sich um die deutsche Sektion der in …
28.09.2020
Bild: Gleichbehandlung von Frauen mit Männern: Frauen können und dürfen fischenBild: Gleichbehandlung von Frauen mit Männern: Frauen können und dürfen fischen
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Gleichbehandlung von Frauen mit Männern: Frauen können und dürfen fischen

… 3 der Vereinssatzung männlichen Vereinsmitgliedern vorbehalten; hier ist geregelt: Zur Wahrung der jahrhundertealten Tradition haben nur männliche Mitglieder des Vereins, die mindestens seit 5 Jahren ihren ersten Wohnsitz in Memmingen haben, unter Beachtung von § 1 Abs. 1 der Ordnung für das Ausfischen des Stadtbaches und die Erlangung der Königswürde das Recht zum Ausfischen des Stadtbaches. Dieses Recht behalten die Mitglieder auch nach Aufgabe des 1. Wohnsitzes in Memmingen. Sie müssen Mitglieder der Gruppe der Stadtbachfischer sein. Ausnahmen …
24.09.2020
Die Zusammenarbeit zwischen Europa und China sollte den Eckstein des globalen Regierungssystems bilden
Time magazine LTD

Die Zusammenarbeit zwischen Europa und China sollte den Eckstein des globalen Regierungssystems bilden

… und das System des alten Chinas. Die Welt hat sich geändert, eine solche unipolare Welt existiert nicht länger. Dem von der COVID-19-Pandemie heimgesuchten Europa sowie der europäischen Union ist bewusst geworden, welche Schwächen sie in der globalen Lieferkette und der internationalen Ordnung haben. Europa muss tatsächlich seine Beziehung zu China überdenken, aber anders, als Soros es will. Tatsächlich hat Europa, wenn es seine Beziehung zu den USA und zu China ausgleicht und keine Schachfigur der USA ist, auf der internationalen Bühne mehr strategische …
21.09.2020
Bild: Pop-up-Radwege in Berlin verbotenBild: Pop-up-Radwege in Berlin verboten
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Pop-up-Radwege in Berlin verboten

… zu gewährleisten. Ein Großteil der Berliner verfüge über kein Auto und in öffentlichen Verkehrsmitteln sei der Mindestabstand kaum einzuhalten. Das rechtfertige es, beschleunigt und ggf. provisorisch Radwege zu schaffen. Diese seien geeignet, die Sicherheit und Ordnung des Straßenverkehrs zu verbessern. Hiergegen wendet sich der Antragsteller mit Klage und Eilantrag. Er meint, die Radwege entbehrten einer Rechtsgrundlage. Auch hätte es einer Teileinziehung der Straßen bedurft, die fehle. Zudem dürften Radwege innerhalb geschlossener Ortschaften …
07.09.2020

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