Berlin, 09.12.2010 – Weltweit solidarisieren sich Tibet-Unterstützergruppen am Internationalen Tag der Menschenrechte mit dem inhaftierten Friedensnobelpreisträger Liu Xiaobo. „Liu Xiaobo hat sich wiederholt für das Selbstbestimmungsrecht der Tibeter und den sino-tibetischen Dialog ausgesprochen“, sagte die Geschäftsführerin der Tibet Initiative Deutschland (TID), Nadine Baumann. Für eine Verbesserung der dramatischen Menschenrechtssituation in Tibet seien auch grundlegende politische Reformen in China notwendig.
Wie der Friedensnobelpreisträger …
… verbundenen Besuche iranischer Delegationen werden in die Geschichte der deutsch-iranischen Beziehungen und im Übrigen der Welt eingehen: Wie nie zuvor in der Geschichte der islamischen Republik öffnet sich das Land für den Dialog. Ganz offensichtlich nicht mehr allein auf wirtschaftlichem Gebiet.“ Warten wir mal ab, ob diese Prognose zu optimistisch ist.
Nach dem Besuch der Stadtverwaltung von Tehran im Oktober in Berlin, bei dem es den Entscheidungsträgern der Stadt um Kooperationen auf den Gebieten „Infrastruktur, Verkehr, Müll, Wasser, Wohnungsbau“ …
… verschiedener Fraktionen. So wurden im Zuge der Terrorwarnungen Forderungen nach Wiedereinführung der bereits als verfassungswidrig erklärten Vorratsdatenspeicherung laut. Die Palette verfassungsfeindlicher Forderungen reichte vom Bundeswehreinsatz im Innern bis zur Einführung präventiver Massenverhaftungen. [2]
Die Piratenpartei Düsseldorf mahnt außerdem die Spitzenpolitiker zur Wahrung ihrer gesellschaftlichen Verantwortung. Durch Aufrufe - z.B. des Berliner Innensenators, "seltsam aussehende Menschen" [3] den Behörden zu melden, häufen sich Angriffe und …
… Zusammenfassung von Gefahren im Hinblick auf Emittenten die sich in den Open Market begeben, um Kapial zu beschaffen. Hier werden die strafrechlichen Gefahren einmal von unserem Autor und Strafrechtler Wolfgang Bohnen in Kürze ausgeleuchtet.
Neben den zivilrechtlichen Haftungsrisiken sind die Werbung und der Verkauf von Kapitalanlagen auch strafrechtlichen Risken ausgesetzt.
Kapitalanlagebetrug, § 264a
Der Kapitalanlagebetrug gemäß § 264a StGB ist durch das 2. Gesetz zur Bekämpfung der Wirtschaftskriminalität im Jahre 1986 in das Strafgesetzbuch …
… Zusammenfassung von Gefahren im Hinblick auf Emittenten die sich in den Open Market begeben, um Kapial zu beschaffen.Hier werden die strafrechlichen Gefahren einmal von unserem Autor und Strafrechtler Wolfgang Bohnen in Kürze ausgeleuchtet.
Neben den zivilrechtlichen Haftungsrisiken sind die Werbung und der Verkauf von Kapitalanlagen auch strafrechtlichen Risken ausgesetzt.
Kapitalanlagebetrug, § 264a
Der Kapitalanlagebetrug gemäß § 264a StGB ist durch das 2. Gesetz zur Bekämpfung der Wirtschaftskriminalität im Jahre 1986 in das Strafgesetzbuch eingefügt …
Eine während der Protestaktionen 2008 inhaftierte tibetische Nonne ist in einem bedrohlichen Gesundheitszustand entlassen worden, wie ein Mönch namens Pema Tsewang des Klosters Sera dem Sender Voice of Tibet mitteilte.
Taga, alias Tashi Yangtso, wurde am 20. Mai 2008 zusammen mit den Nonnen Achoe und Sochoe festgenommen, weil sie bei dem in ihrer Nähe gelegenen Kloster Dhargye im Bezirk Kardze, TAP Kardze, Sichuan, gegen die chinesische Regierung demonstriert hatten (1). Die drei Nonnen gehören dem Kloster Tehor Nyagye, Bezirk Kardze, an. Achoe …
… Daher wurde er auch zum Sekretär der Suchkommission nach der Wiedergeburt des 10. Panchen Lama, der 1989 gestorben war, ernannt.
(1) HRU August 2003 „Enger Mitarbeiter von Chadrel Rinpoche immer noch in Haft“ http://www.igfm-muenchen.de/tibet/HRU/2003/HRU-2003-08.html
(2) 25. April 2007 „Gedhun Choekyi Nyima, der verschwundene 11. Panchen Lama, wird 18 Jahre alt“ http://www.igfm-muenchen.de/tibet/TCHRD/2007/GedhunChoekyiNyima18.html
Quelle: Tibetan Centre for Human Rights and Democracy (TCHRD), www.tchrd.org
Bild: Chadrel Rinpoche, der Leiter …
Ein junger tibetischer Autor, Tashi Rabten, der am 6. April dieses Jahres verhaftet wurde, und von dem seither jegliche Spur fehlte, befindet sich, wie sich erst jetzt herausstellte, im Bezirksgefängnis von Barkham, TAP Ngaba, Provinz Sichuan.
Zwei Studenten der Northwest Minority University in Lanzhou, nämlich Tashi Rabten (Pseudonym The’urang) und Druklo (Pseudonym Shokjang), waren im April festgenommen worden (1). Druklo kam im Mai wieder auf freien Fuß.
Quellen zufolge darf Tashi von seinen Angehörigen nicht besucht werden, aber diese konnten …
… Vorwurf, irgendein Verbrechen begangen zu haben, von sich gewiesen. Artikel von der Sorte, wie er und die anderen sie geschrieben hätten, seien auch von Han Chinesen veröffentlicht worden, argumentierte er. „Aber da wir Minderheiten sind, bestraft man uns mit Haft, einem Prozeß und Gefängnis“, fügte er hinzu.
„Wenn wir auf Grund dieser Anklagen schuldig gesprochen werden, dann werden wir einen tiefen Schmerz in unseren Herzen empfinden wegen dieser Ungerechtigkeit und der ungleichen Behandlung der verschiedenen Nationalitäten, obwohl wir doch Bürger …
Ein tibetischer Mönch, der von den chinesischen Behörden drei Jahre lang in Haft gehalten wurde, verließ die Haftanstalt, wo er immer wieder gefoltert worden war, in einem bedenklichen Gesundheitszustand.
Jamyang Tenzin wurde im Oktober 2007 festgenommen, weil er sich der politischen Umerziehung in seinem Kloster widersetzt hatte, welche die Behörden nach dem Konflikt um das Pferderennenfest in Lithang in der TAP Kardze (chin. Ganzi) anordneten. (1)
Wie der in Indien lebende Mönch Lobsang Dawa Rinpoche unter Berufung auf Kontakte in Tibet mitteilt, …
IGFM: Insgesamt 23 Jahre Haft für drei Regimekritiker
Cam Le / Frankfurt am Main (28. Oktober 2010) - Unter Ausschluss der Öffentlichkeit und ohne Zulassung der Verteidigung hat das vietnamesische Bezirksvolksgericht von Cam Le am 27. Oktober sechs Katholiken wegen "Störung der öffentlichen Ordnung" zu Haftstrafen von 9 bis 12 Monaten verurteilt, berichtet die Internationale Gesellschaft für Menschenrechte (IGFM). Sie hatten mit einer Trauerprozession gegen die Enteignung ihres Gemeindefriedhofs demonst-riert. Ferner hat das Volksgericht der Provinz …
… organisiert habe, nachdem sich der Dalai Lama 2006 bei einer großen religiösen Zeremonie in Amravati in Südindien gegen das Tragen von Tierfellen ausgesprochen hatte (1). Die zweite Festnahme erfolgte am 16. März 2008, als die Polizei einen kleinen von seiner Frau geführten Buchladen durchsuchte. Er befand sich daraufhin mehrere Monate lang in Haft.
(1) 17. März 2006 „Neues über das Verbrennen der Tierfelle“, http://www.igfm-muenchen.de/tibet/tin/NewsUpdate2006/FellverbrennungKirti.html
Quelle: The Tibet Post International, http://www.thetibetpost.com
Berlin, 18. Oktober 2010. Der bekannte tibetische Autor Tagyal ist nach Aussagen seines Anwaltes Li Fangping am 14. Oktober auf Kaution und auf Bewährung aus der Haft entlassen worden. Das Verfahren gegen ihn wird indes offenbar weitergeführt. Dies teilt die International Campaign for Tibet (ICT) in einem neuen Bericht vom 15. Oktober 2010 mit. Tagyal (auch „Tragyal“, Künstlername „Shogdung“) wurde am 23. April 2010 in seiner Wohnung in Xining festgenommen, nachdem er das Buch „Zwischen Himmel und Erde unterscheiden: Über die friedliche Revolution …
Wie das Tibetische Zentrum für Menschenrechte und Demokratie, tchrd.org, erst jetzt aus zuverlässiger Quelle erfuhr, verurteilte das Mittlere Volksgericht von Lhasa im Juni 2010 zwei Mönche des Klosters Drepung zu schweren Haftstrafen.
Die Mönche Jampel Wangchuk und Kunchok Nyima wurden wegen ihrer Aktivitäten im März 2008 zu lebenslangem Freiheitsentzug bzw. zu 20 Jahren Gefängnis verurteilt.
Am 10. März 2008 veranstalteten etwa 350 Mönche des Klosters Drepung einen Protestmarsch in Richtung Lhasa Stadt (1). Die Polizei hielt sie an und versperrte …
Berlin, 15. Oktober 2010 – Die International Campaign for Tibet Deutschland begrüßt die Forderung chinesischer Anwälte, Gelehrter und Aktivisten nach Freilassung des inhaftierten Friedensnobelpreisträgers Liu Xiaobo und aller politischen Gefangenen sowie nach mehr Demokratie in China. ICT-Geschäftsführer Kai Müller dazu: „Der bemerkenswerte offene Brief der mehr als 100 Aktivisten zeigt, dass der Wunsch nach Demokratie und Menschenrechten in China weiterhin lebendig ist. Allen Drohungen und Einschüchterungen seitens der Regierung zum Trotz vertreten …
GORNO-ALTAISK (Russland) — Am 9. September 2010 wurde Aleksandr Kalistratow, dem Vorsitzenden der regionalen Rechtskörperschaft von Jehovas Zeugen in Gorno-Altaisk, eine formelle Anklageschrift zugestellt. Man warf ihm vor, religiösen Hass gesät zu haben, weil er jemandem, der danach gefragt hat, zwei international bekannte religiöse Zeitschriften gegeben hatte.
Am 12. Januar 2009 lieferte ein Mitarbeiter eines Transportunternehmens die neusten Ausgaben von Wachtturm und Erwachet! an. Er bat den jetzt angeklagten Aleksandr Kalistratow um je ein …
Berlin, 8.10.2010 - Die Frau des inhaftierten tibetischen Filmemachers Dhondup Wangchen hat in Berlin um Unterstützung für ihren Ehemann gebeten. In Gesprächen mit dem Menschenrechtsbeauftragten der Bundesregierung Markus Löning sowie Vertretern des Tibet-Gesprächskreises und des Menschenrechtsausschusses wies sie insbesondere auf den schlechten Gesundheitszustand ihres Mannes hin.
Dhondup Wangchen ist im Gefängnis schwer erkrankt, Medikamente werden ihm verweigert, zudem muss er schwere körperliche Arbeit verrichten, sagte Lhamo Tso. „Mein Mann …
Vom 5. bis 10. Oktober ist Lhamo Tso, die Ehefrau des inhaftierten, tibetischen Filmemachers Dhondup Wangchen zu Gast in Berlin. Gemeinsam mit der Tibet Initiative Deutschland e.V. (TID) wird sie sich für die Freilassung ihres Mannes und die Wahrung der Menschenrechte in Tibet einsetzen: „Mein Ehemann hat sein Recht auf freie Meinungsäußerung in Anspruch genommen, dafür hat man ihm sechs Jahre seines Lebens genommen“.
Der TID-Vorsitzende Wolfgang Grader fordert die politischen Entscheidungsträger ebenfalls dazu auf, sich Dhondup Wangchens Fall anzunehmen: …
Das Mittlere Volksgericht des Bezirks Ngaba, TAP Ngaba, Provinz Sichuan, verurteilte am 25. September einen Tibeter namens Dhonko Gyakpa zu vier Jahren Haft, weil er den Aufenthaltsort des Mönchs Chodhar, der auf der Fahnungsliste der Polizei stand, geheimgehalten und ihn bei sich versteckt hatte.
Dies wurde von dem aus Ngaba stammenden und jetzt in Dharamsala lebenden Mönch Kanyag Tsering mitgeteilt.
Der 34jährige Chodhar, ein Mönch des Klosters Ngaba Kirti, wurde im April vergangenen Jahres zu 13 Jahren Gefängnis verurteilt, weil er im Jahr …
(Willich, den 23.09.2010) Weil sich sein Verfahren vor Gericht aufgrund zu selten angesetzter Verhandlungstage zu lange hinzog, muss ein Angeklagter nach über vier Jahren Untersuchungshaft nicht erneut in U-Haft. Pikant dabei: Das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) hatte bereits vorher die Beschleunigung dieses Verfahrens angemahnt. Auf die aktuelle Entscheidung des BVerfG weist das Rechtsportal recht-live.de hin (Beschluss vom 08.09.2010, Az.: 2 BvR 1113/10).
Der als Drogenhändler angeklagte Mann wandte sich bereits einmal angesichts seiner langen …
… for Tibet nach Indien geflohen.
Palden Choedron, die am 1. September Indien erreichte, hatte schon einmal nach Verbüßung ihrer achtjährigen Gefängnisstrafe einen Fluchtversuch unternommen, der jedoch mißlang. Sie wurde gefaßt, als sie nach Indien zu entkommen suchte, und mit drei Jahren Haft in einer Anstalt zur „Reform durch Arbeit“ bestraft.
Palden Choedron ist die achte der „singenden Nonnen“, die das Exil erreichte. Palden, die bäuerlicher Herkunft ist und 1973 in Nyemo in der Nähe der tibetischen Hauptstadt Lhasa geboren wurde, trat im Alter …
… 50.000 Zuschauer und Teilnehmer aus ganz Tibet zu kommen.
Die Lokalbehörden ließen ihre Aufforderung an die zwei Mönche, sich bei ihnen zu stellen, durch Mundpropaganda verbreiten, aber bis jetzt wurde noch niemand festgenommen. „Ohne öffentliche Bekanntmachung versuchen sie die Botschaft von Mund zu Mund zu verbreiten. Sie versprechen den Mönchen, daß sie glimpflich davonkämen, wenn sie sich freiwillig stellten.
Ein Mitarbeiter in der Polizeistation von Lithang bestätigte auf einen Anruf hin den Vorfall, wollte aber nicht ins Detail gehen. Ein …
Aus Tibet drang die Nachricht durch, daß ein begüterter tibetischer Hotelier aus Lhasa am 26. Juni in einem Verfahren hinter geschlossenen Türen zu einer lebenslänglichen Haftstrafe verurteilt wurde. Einzelheiten der Anklage gegen ihn sind nicht bekannt. Dem Direktor des Tibetan Centre for Human Rights and Democracy, Urgen Tenzin, zufolge wird er beschuldigt, gewisse tibetische Gruppen im Ausland unterstützt zu haben.
Der heute 37jährige Dorjee Tashi, ein wohlhabender tibetischer Geschäftsmann, der weit und breit bekannt ist als Inhaber des luxuriösen …
Am 2. August erfolgte die Veröffentlichung eines kurzen Filmstreifens von Runggye Adak (1), eines 56jährigen Nomaden aus Lithang (chin. Litang) in der Provinz Sichuan (die tibetische Region Kham), der eine achtjährige Haftstrafe verbüßt, weil er öffentlich die chinesische Politik in Tibet kritisierte und die Rückkehr des Dalai Lama nach Tibet forderte.
Das ursprünglich ICT (International Campaign for Tibet) zugegangene und von ITSN (International Tibet Support Network) mit Übersetzungen versehene Fotomaterial (2) zeigt einen kurzen Ausschnitt aus …
Als erster Top-Banker wurde Ex-IKB-Chef Stefan Ortseifen vom LG Düsseldorf wegen Marktmanipulation zu 10 Monate Haft auf Bewährung verurteilt. Außerdem muss der 59-jährige eine Geldauflage von EUR 100.000,00 zahlen.
Die Aktionäre der IKB dürften dieses Urteil als viel zu milde empfinden, hatte aus ihrer Sicht Ortseifen ein Milliardendesaster mit faulen US-Immobilien-Papieren zu verantworten.
Unter Ortseifens Führung hatte die Provinzbank IKB sich auf dem Feld der zweitklassigen US-Immobilien-Kredite („Subprime“) getummelt. Mit der heraufziehenden …
… Jangchup, Ngawang Thokmay und Dhungphug) am 17. Mai in Lhasa festgenommen. Drei davon wurden später wieder freigelassen, aber Ngawang Thokmay, der 35jährige Ökonom des Klosters, dem die Behörden den Besitz der verbotenen Bilder des Dalai Lama zur Last legten, blieb weiter in Haft. Er wurde in der Folge zu zwei Jahren Gefängnis verurteilt.
Die Behörden entkleideten den 75jährigen Dawa Rinpoche all seiner Ämter in dem Kloster. Er steht derzeit unter strengem Hausarrest in seiner Wohnung in der Nähe von Thoego La. Dem greisen Rinpoche wurde jeglicher …
… zu 15 Jahren Gefängnis verurteilt worden war. Dieser Appell erschien auf dem Blog von Karma Samdrups Anwalt, dem bekannten Bürgerrechts-Anwalt Fu Zhiqiang, ist aber inzwischen wieder unzugänglich gemacht worden. Auf Woesers Blog ist der Appell im Original zu lesen:
„An die geehrte Leserschaft:
Ich heiße Dolkar Tso und stamme aus der Stadt Jyegu in der Präfektur Yushu, Provinz Qinghai. Bislang war ich eine ganz gewöhnliche Hausfrau, eine glückliche Ehefrau und Mutter. Mein Gatte heißt Karma Samdrup und kommt aus dem Bezirk Gonjo in der Präfektur …
Stuttgart, 21. Juli 2010 – Die Übertragung der Bewährungs- und Gerichtshilfe in freie Trägerschaft verpflichtet NEUSTART gGmbH darauf, ihre Finanzmittel ausschließlich auf die vertraglich fixierten Dienstleistungen – Bewährungshilfe, Gerichtshilfe und Täter-Opfer-Ausgleich – zu verwenden. Die NEUSTART gGmbH ist als Non-Profit-Organisation weder interessiert noch legitimiert, Gewinne anders zu verwenden als zur Erfüllung ihrer gemeinnützigen Tätigkeit. Das Testat eines Wirtschaftsprüfers verifiziert, dass NEUSTART gGmbH die zur Verfügung gestellten …
… das der Volksverlag Tibet 2009 herausbrachte und in dem mehrere tibetische Umwelt-Aktivisten portraitiert werden, darunter auch Karma Samdrup und Rinchen Samdrup. Hier nun aus dem Blog:
„Heute am 3. Juli, wurde Rinchen Samdrup, der ältere Bruder des zu Unrecht zu 15 Jahren Haft verurteilten „Königs der Dzi“ (Himmlische Steine)* Karma Samdrup, unter der Anklage der Aufhetzung zum Separatismus von dem Mittleren Volksgericht von Chamdo in der TAR zu 5 Jahren Gefängnis verurteilt.
Ich grub meine Photos vom Sommer 2004 aus, die ich im Stadtteil Karma …
… heute ihre Kampagne „GreenTibet.FreeTibet.“ gegen die Umweltzerstörung und für die Achtung der Menschenrechte in Tibet. Die erste Aktion im Rahmen der Kampagne gilt dem prominenten tibetischen Umweltaktivisten Karma Samdrup, den ein chinesisches Gericht gestern zu 15 Jahren Haft verurteilt hat.
Die TID fordert die unverzügliche Freilassung von Karma Samdrup sowie seiner beiden Brüder Rinchen Samdrup und Jigme Namgyal. Karma Samdrup wurde gestern wegen Grabraubs und Hehlerei in einem bereits 12 Jahre zurückliegenden Fall verurteilt. Der offensichtliche …
Druklo, ein Student der Universität für nationale Minderheiten in Lanzhou kam am 8. Mai aus der Haft frei, wie der im Kloster Sera in Südindien lebende Shingsa Rinpoche mitteilte. Der Student soll sich nach fast einem Monat Inhaftierung in einem schlechten Gesundheitszustand befinden.
Shingsa Rinpoche erfuhr aus dortigen Quellen, daß Druklo (Autorennamen: Shokjang) langwierigen Verhören und extremem Schlafentzug unterworfen wurde. „Ich hörte, daß Shokjang nun physisch sehr geschwächt ist und nicht mehr die intellektuellen Fähigkeiten zum Schreiben …
… vieles mehr statt.
Auf dem Berliner Symposium spricht um 10 Uhr Bundesjustizministerin Frau Leutheusser-Schnarrenberger, am Dienstag um 9 Uhr der Hohe Flüchtlingskommissar der Vereinten Nationen, António Guterres. Das weitere Programm wird von namhaften Referenten aus Politik und Menschenrechtsorganisationen gestaltet, darunter Dr. Ole Schröder, Parlamentarischer Staatssekretär beim Bundesministerium des Inneren.
Die Aktion wird durchgeführt um zu demonstrieren, dass Flüchtlinge einen Schutzschirm benötigen. Besonders zu schützen sind Flüchtlingskinder. …
… Rückseite seines Hemdes genäht. Laut forderte er die baldige Rückkehr des geistlichen Oberhaupts Tibets, die Freilassung des Panchen Lama und die richtige Verwendung der Erdbebenhilfe, die von internationalen Organisationen empfangen wurde, sowie ihre unverzügliche Übergabe an die Nomadengemeinschaft in Kyegudo, die ihrer so dringend bedarf. Er wurde auf der Stelle von dem PSB festgenommen und in einem Polizeifahrzeug weggebracht. Es ist nichts darüber bekannt, wo er sich nun befindet.
Samdup Gyatso entstammt einer Nomadenfamilie im Bezirk Haiyan, …
… Tagebuch, das der Rosamontis Verlag in diesen Tagen vorstellt, ist Zeuge des „längsten Urlaubs“ seines Lebens. 1997 führt den unter einem Pseudonym schreibenden Autor eine Urlaubsreise nach Venezuela. Weil er so naiv ist und einem Bekannten aus dem Ferienhotel einen kleinen Freundschaftsdienst erweist, für ihn drei Flaschen Rum für die Heimat in seinem Gepäck mitnimmt, ohne die Folgen erahnen zu können, wird Gastello an der Grenze mit drei Flaschen flüssigen Kokains erwischt. Ein Alptraum beginnt und von einem Augenblick zum anderen findet sich der …
… auf freie Meinungsäußerung und zur Pressefreiheit. Gedanken müssen frei sein und auch frei geäußert werden können – überall.
In einer Resolution solidarisierte sich der Landesparteitag mit zwei Bloggern in Aserbaidschan, die sich seit Juli letzten Jahres in Haft befinden. Emin Abdullayev und Adnan Hajizade wurden bei einem Lokalbesuch angegriffen und verletzt. Nach ihrer Strafanzeige gegen die Schläger wurden sie selbst wegen "Hooliganismus" festgenommen. Die aserbaidschanischen Polizeibehörden, griffen in den vergangenen Jahren bereits häufiger …
Kurdischer Familienvater soll aus der Abschiebehaft in die Türkei geflogen werden – Mutter und Kinder haben Bleiberecht.
Der Flüchtlingsrat Baden-Württemberg protestiert gegen die bevorstehende Abschiebung des Familienvaters Sait Aslan in die Türkei am kommenden Mittwoch, der derzeit in Mannheim in Abschiebehaft sitzt. Sein Tübinger Rechtsanwalt Weidmann hat hiergegen Eilanträge beim Verwaltungsgericht Karlsruhe eingereicht, über die noch nicht entschieden ist.
Aslans geschiedene Frau lebt seit vielen Jahren mit Aufenthaltsrecht in Deutschland. …
Ein tibetischer Jugendlicher wurde kürzlich verhaftet, weil er von einem Regierungsgebäude in Kham Driru eine chinesische Flagge heruntergeholt und danach verbrannt haben soll, berichtete ein im Exil lebender Tibeter mit Kontakten zu der Region.
Der Bezirk Driru (chin. Biru) gehört traditionsgemäß zur Provinz Kham, aber wurde inzwischen der Präfektur Nagchu (chin. Nagqu) in der sogenannten Autonomen Region Tibet (TAR) angegliedert.
Der 22jährige Kunchok Namgyal aus dem Dorf Totho in der Gemeinde Tsachu im Bezirk Driru wurde vor zwei Wochen von …
… letzten zwei Jahren festgenommen oder verurteilt, weil sie Informationen über die Demonstrationen in den tibetischen Regionen an die Außenwelt weitergaben.
„Der jüngste Fall einer Verurteilung ist der eines Internet-Nutzers namens Dasher, der wegen Separatismus angeklagt und zu zehn Jahren Haft verurteilt wurde. Ihm wird vorgeworfen, Berichte und Bilder des Aufstandes von 2008 versandt zu haben“, heißt es in einer Mitteilung von Reporter ohne Grenzen (RSF) auf deren Website.
Daher wurde Ende Februar vor das Mittlere Volksgericht in Lhasa gestellt, …
… die Anklage gegen ihn lautete und ob ihm die gesetzlichen Rechte, die ihm nach der chinesischen Verfassung und dem Völkerrecht zustehen, gewährt wurden. Das Zentrum stellt die Rechtmäßigkeit eines solchen Gerichtsurteils in Frage und bittet die internationale Gemeinschaft, gegen die unfaire und willkürliche Verurteilung von Ngagchung tätig zu werden, die das Ergebnis eines Prozesses ist, der ohne Kenntnis seiner Angehörigen stattfand und nicht dem international vorgeschriebenen Mindeststandard für einen fairen Prozeß entsprach.
Am 8. Juli 2008 wurde …
Die Dokumentation zeigt in über 5000 Einzelgeschehnissen die Auswirkungen des staatlichen und gesellschaftlichen Rassismus auf die betroffenen Flüchtlinge. Auf Menschen, die in der BRD Schutz und Sicherheit suchten und aufgrund der rassistischen Sondergesetze und des Rassismus der Gesellschaft körperlich zu Schaden kamen.
Anhand der vielen Einzelbeispiele wird deutlich, mit welcher Gewalt die gesetzlichen Vorgaben von Behörden, Gerichten, Polizei, medizinischem Personal und anderen umgesetzt werden und mit wieviel Willkür und Menschenverachtung …
… ihrer Ansicht nach an der Sache schuld seien, und brachten sie in das PSB-Revier von Hualong zur Vernehmung. Wie unsere Quelle angab, sei Tulku Woeser nach zwei Tagen intensiver Verhöre freigelassen worden, während Yeshi und Jamyang sich weiter in Haft befinden.
Yeshi und Jamyang wurden im Dorf Lobha Gyatsa, Bezirk Tsigorthang (chin. Xinghai), Präfektur Tsolho (chin. Hainan), Provinz Qinghai, geboren.
Zahlreiche Sicherheitskräfte von PSB und PAP sind nun in dem Kloster stationiert, sie verboten den Mönchen, ihrer religiösen Praxis nachzugehen und …
… Bezirk Nyarong, TAP Kardze, Provinz Sichuan, bereits am 17. November 2009 unter der Anklage der „Aufhetzung zum Separatismus“ und der „Störung der öffentlichen Ordnung“ vor Gericht gestellt wurden. Pema Yeshi wurde zum Tode mit zweijährigem Vollstreckungsaufschub, Sonam Gonpo zu lebenslanger Haft und Tsewang Gyatso zu 16 Jahren Gefängnis verurteilt.
Ganzi Daily, die offizielle Zeitung der Region, berichtete am 18. März 2009 von der Verhaftung der drei Männer: „Drei Tibeter wurden am 11. März 2009 festgenommen unter dem Verdacht, am 28. Februar 2009 …
… bereitet haben. Doch auch die immer wieder als Ausweg gepriesene Selbstanzeige hat ihre Tücken. „So tritt die Strafbefreiung nur dann ein, wenn die hinterzogenen Steuern innerhalb der vom Finanzamt gesetzten Frist nachgezahlt werden,“ warnt Brigitte Jakoby, Wirtschaftsprüferin und Steuerberaterin der Kanzlei Jakoby Dr. Baumhof in Rothenburg ob der Tauber. „Deswegen muss gegebenenfalls frühzeitig über die Finanzierung der Steuerschuld nachgedacht werden.“
Steuerhinterziehung wird in Deutschland mit bis zu fünf Jahren Haft, in besonders schweren Fällen …
… für Migration und Flüchtlinge (BAMF) verpflichtet, ihm die Rückkehr zu ermöglichen, um sein Asylverfahren in Deutschland weiter zu betreiben.
Der 27-jährige Hiwa H. befand sich seit seiner Einreise aus Griechenland am 06.09.2009 in der Abschiebungshaft Eisenhüttenstadt (Brandenburg). Dort hat einen Asylantrag gestellt. Das BAMF erließ jedoch keinen formellen Zurückschiebungsbescheid, sondern schob ihn am 04.11.2009 ab, ohne das Ergebnis des verwaltungsrechtliche Eilverfahrens abzuwarten. In dem Beschluss vom 03.02.2010 rügt das Verwaltungsgericht …
Ein chinesisches Gericht im Autonomen Mongolischen Kreis Sog (auch: Henan) der TAP Malho (Tibetisch-Autonome Präfektur Huangnan), Provinz Qinghai, verurteilte einen tibetischen Sänger zu einem Jahr und sieben Monaten Haft, weil er ein Musikalbum mit angeblich „subversiven Liedern“ herausgebracht hat.
Tashi Dhondrup wurde am 3. Dezember 2009 in einem Restaurant in Xining festgenommen *, so er sich versteckt hielt, seit die Behörden einen Monat zuvor sein Musikalbum mit dem Titel „Folter ohne Wunden“ verboten hatten. Er wurde in einem Haftzentrum …
… prominenten buddhistischen Lehrmeister, der zwei tibetische Schulen gründete, Bildungsprogramme für die verarmte nomadische Bevölkerung ins Leben rief und sich für den Schutz der Umwelt engagierte. Tsering Dorjee unterrichtete an einer von Tenzin Deleks Schulen, dann wurde er verhaftet, ins Gefängnis geworfen und wiederholt gefoltert.
Die chinesischen Behörden nahmen Dorjee fest, weil er Tenzin Delek Rinpoche unterstützte, der in ihren Augen ein Terrorist ist. Obwohl es niemals den geringsten Beweis gab, hatten die Chinesen Tenzin Delek mit einem …
7000 Menschen sind derzeit von der Abschiebung nach Syrien bedroht. Mehrere Personen wurden bereits nach ihrer Abschiebung in den Folterstaat inhaftiert. Am Mittwoch, 27.01.2009, wird der Innenausschuss des deutschen Bundestages entscheiden, ob die Abschiebungen weitergehen. Menschenrechtsorganisationen und syrische Flüchtlinge protestieren daher mit einer Theateraktion für einen Abschiebestopp und die Rücknahme des Abschiebeabkommens mit Syrien. Gleichzeitig wird die Freilassung politischer Gefangener sowie gleiche Rechte für Minderheiten in Syrien …
… weil ihm ohne sein Wissen Drogen und bewusstseinsverändernde Substanzen verabreicht worden waren.“
Das Video, welches während der gesamten Folterung von zwei Brüdern gedreht wurde, sei entstanden, um den Ruf des Prinzen international zu ruinieren. Die Brüder sind von arabischer Herkunft und sind jeweils zu fünf Jahren Haft verurteilt wurden. Als Entschädigung für die erlittenen Qualen hat das Gericht dem Opfer lächerliche 10.000 Dirham, umgerechnet nich einmal 2.000 Euro, zugesagt.
Weitere Informationen sind unter www.halloabudhabi.de zu finden.
Ein chinesisches Gericht hat am 17. November 2009 zwei tibetische Nonnen zu drei Jahren Haft verurteilt, wie der Sender Voice of Tibet mitteilte.
Ein tibetischer Mönch des Exilklosters Sera sagte dem Sender, daß Nordon und Lhawang Dekyi, beide Nonnen des Klosters Nyima-Getsul in Dartsedo, TAP Kardze, Provinz Sichuan, wegen einer friedlichen Protestaktion am 17. März 2009 festgenommen worden seien. Das Mittlere Volksgericht in Dartsedo verurteilte nun Norden zu zwei Jahren Gefängnis und Lhawang Dekyi zu drei Jahren.
Auf die politischen Unruhen in …
