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ThemenPolitik, Recht & Gesellschaft

Pressemitteilungen zu Haft

Bild: Indien: Verbot von Urlaubsresort aber kein Ende der 'Menschensafaris'
Survival International Deutschland e.V.

Indien: Verbot von Urlaubsresort aber kein Ende der 'Menschensafaris'

… nun verlassen. Die Gesetzesänderung, die kürzlich von Indiens Union Cabinet beschlossen wurde, enthält auch verschärfte Strafen für Personen, die Touren zu den Jarawa organisieren oder das indigene Volk fotografieren. Ihnen drohen nun zwischen drei bis sieben Jahre Haft. Der stellvertretende Polizeipräsident der Andamanen erklärte, dass "die Leitidee dieser Maßnahme ist, dass die Jarawa nicht ausgebeutet werden sollen". Menschenrechtsaktivisten begrüßen die Entscheidung, aber warnen, dass die Ausbeutung der Jarawa kein Ende nehmen wird, falls …
27.06.2012
Nach Urteil gegen Kino.to-Gründer: Was haben Nutzer zu befürchten?
SDP STRUNK DIRKS + PARTNER Rechtsanwälte

Nach Urteil gegen Kino.to-Gründer: Was haben Nutzer zu befürchten?

Am 13. Juni 2012 hat die Wirtschaftsstrafkammer des Landgerichts Leipzig den Gründer der illegalen Internet-Streaming-Plattform "kino.to" zu einer Haftstrafe von vier Jahren und sechs Monaten verurteilt. Der geständige Dirk B. muss damit wohl tatsächlich in Haft. Viele ehemalige Nutzer der Plattform fragen sich nun, ob ihnen ähnlich unangenehme Folgen drohen. Rechtsanwalt Stephan Dirks, Urheberrechtsexperte in der Kieler Rechtsanwaltskanzlei SDP STRUNK DIRKS + PARTNER sieht dies differenziert: "Unangenehmer als Strafverfahren sind in Urheberrechtsbereich …
14.06.2012
Bild: Erster Fall von Selbstverbrennung in Lhasa: Zwei junge Tibeter setzen sich in BrandBild: Erster Fall von Selbstverbrennung in Lhasa: Zwei junge Tibeter setzen sich in Brand
igfm

Erster Fall von Selbstverbrennung in Lhasa: Zwei junge Tibeter setzen sich in Brand

Zwei junge Tibeter zündeten sich am Sonntag in Lhasa aus Protest gegen die chinesische Herrschaft an. Es ist dies der erste Fall einer Selbstverbrennung in Lhasa, von dem man erfährt. Sie verbrannten sich vor dem Jokhang Tempel im Zentrum Lhasas – dem ultimativen Ziel für tibetische Pilger. Sie wurden sehr schnell von den Sicherheitskräften, die innerhalb kürzester Zeit in mehreren Fahrzeugen angerast kamen, ergriffen und entfernt. Ihre Identität und andere persönliche Angaben (RFA spricht von Mönchen), sowie ihr jetziger Zustand sind unbekannt. …
29.05.2012
Strafvereitelung im Amt und Rechtsbeugung bei Staatsanwaltschaft Münster
Pater Lingen

Strafvereitelung im Amt und Rechtsbeugung bei Staatsanwaltschaft Münster

Oberstaatsanwalt Eberhard Werner, Staatsanwaltschaft Münster, führt derzeit ein Strafverfahren gegen Thomas Schüller, sog. Kirchenrechtler an der Universität Münster für die Gruppe des sog. Zweiten Vatikanischen Konzils (V2). Schüller hat in einem sog. Gutachten den Verf. als Häretiker bezeichnet, u.z. gestützt auf die notorische Lüge, dass die (vom Verf. abgelehnten) V2-Texte Dogmen seien. Das Gutachten erfüllt also zahlreiche schwere Straftatbestände, z.B. Verleumdung, Volksverhetzung und Beihilfe zur Verfolgung Unschuldiger. Am 28.04.2012 erhielt …
10.05.2012
Bild: Nowruz-Empfang der Hafis-Gesellschaft
Hafis Gesellschaft e.V.

Nowruz-Empfang der Hafis-Gesellschaft

Anlässlich des diesjährigen iranischen Neujahrsfestes (Nowruz) lud die in Hamburg ansässige Hafis-Gesellschaft am 23. März zu einem Mittagsempfang in den Überseeklub am Neuen Jungfernstieg ein. Unter den etwa 50 geladenen Gästen aus Politik, Wissenschaft und Wirtschaft waren unter anderem der iranische Generalkonsul Mostafa Khoshahval, der türkische Generalkonsul Devrim Öztürk, Oberbürgermeister a.D. Dr. Henning Voscherau sowie Kultursenator a.D. Reinhard Stuth. Der Präsidenten der Hafis-Gesellschaft Kourosh Pourkian betonte in seiner Begrüßungsrede …
24.04.2012
Bild: Am 19. April verbrannten sich wieder zwei junge Tibeter und starbenBild: Am 19. April verbrannten sich wieder zwei junge Tibeter und starben
igfm

Am 19. April verbrannten sich wieder zwei junge Tibeter und starben

Zwei junge Tibeter, die Cousins sind, setzten sich am Nachmittag des 19. April aus Protest gegen Chinas Gewaltherrschaft in der Nähe des Klosters Jonang Gonchen im Bezirk Dzamthang in der Präfektur Ngaba, Provinz Sichuan, in Brand, wie Tsangyang Gyatso, der Vorsitzende der Buddhistischen Vereinigung Jonang, in Dharamsala bekanntgab. „Ortsansässige Tibeter und Mönche versuchten die Flammen zu löschen und die beiden, die als Choephak Kyab, 20, und Sonam, um die 20, genannt wurden, wegzubringen. Beide erlagen aber ihren Verletzungen“. Obwohl sofort …
23.04.2012
Bild: Drei angesehene tibetische Bürger festgenommen, ein Mann erschossen
igfm

Drei angesehene tibetische Bürger festgenommen, ein Mann erschossen

… ein Lehrer aus Driru festgenommen worden. Wegen der überwältigenden Sicherheitspräsenz in der Autonomen Region Tibet dringen Nachrichten nur noch spärlich nach draußen. Im Februar hatten Mönche des Klosters Pekar und Hunderte von Ortsansässigen gegen die chinesische Herrschaft protestiert (1). Von den drei Festgenommenen, die alle mit tibetischer Medizin zu tun hatten, fehlt nun jegliche Spur. Am 28. Februar nahmen die Behörden den 55jährigen Urgyen Tenzin, einen weithin bekannten Spezialisten der traditionellen tibetischen Heilkunde, in Gewahrsam, …
20.04.2012
Bild: Die Behörden verweigern die Herausgabe des toten Körpers an seine Mitmönche und äschern ihn ein.Bild: Die Behörden verweigern die Herausgabe des toten Körpers an seine Mitmönche und äschern ihn ein.
igfm

Die Behörden verweigern die Herausgabe des toten Körpers an seine Mitmönche und äschern ihn ein.

Ein tibetischer Mönch starb am 7. April, eine Woche, nachdem er sich aus Protest gegen die chinesische Herrschaft in Tibet selbst verbrannt hatte. Tenpa Dhargyal, 22, starb in einem Krankenhaus, in das er nach seiner Tat am 30. März in Barkham (chin. Ma'erkang) in der TAP Ngaba, Provinz Sichuan, eingeliefert wurde, teilte Kanyag Tsering aus Dharamsala mit und fügte hinzu, die chinesischen Behörden hätten die Übergabe des Körpers an seine Mitmönche aus dem Kloster Gyalrong Tsodun Kirti verweigert und ihn sofort eingeäschert. "Als die Mönche die …
19.04.2012
Bild: Tibeter wegen Protestaktion 2010 verurteilt, seine Familie wurde erst fünf Monate später benachrichtigtBild: Tibeter wegen Protestaktion 2010 verurteilt, seine Familie wurde erst fünf Monate später benachrichtigt
igfm

Tibeter wegen Protestaktion 2010 verurteilt, seine Familie wurde erst fünf Monate später benachrichtigt

… Lama forderte sowie, daß den Tibetern, die nach dem verheerenden Erdbeben von ihrem Grund und Boden vertrieben worden waren, ihr Eigentum zurückgegeben werde. „Etwa fünf Minuten lang rief er Parolen, bis sich sieben Polizisten auf ihn stürzten und ihn abführten. Seit seiner Verhaftung haben wir nichts mehr von ihm gehört“, fuhr Dhargyal fort. „Vor einigen Tagen erhielt seine Familie in Lhasa ein Schreiben, daß er am 14. Oktober 2011 vom Volksgericht von Lhasa zu fünf Jahren Haft verurteilt wurde, doch für die lange Verzögerung in der Übermittlung …
16.04.2012
Bild: Tibetischer Sänger nach einer dem Dalai Lama gewidmeten Liederserie festgenommen und zu zwei Jahren verurteiltBild: Tibetischer Sänger nach einer dem Dalai Lama gewidmeten Liederserie festgenommen und zu zwei Jahren verurteilt
igfm

Tibetischer Sänger nach einer dem Dalai Lama gewidmeten Liederserie festgenommen und zu zwei Jahren verurteilt

… tibetischer patriotischer Lieder, die Behinderung des Abbaus von Bodenschätzen und die Organisation der Proteste in Nangchen im Februar“, teilte ein in New York lebender Tibeter unter Berufung auf Quellen in Tibet mit. Bereits 2008 war Ugyen Tenzin ein Jahr lang inhaftiert gewesen, weil er gegen die Bergwerksoperationen der Chinesen im Bezirk Nangchen protestiert hatte. Er rief auch andere Tibeter dazu auf, die Umwelt zu bewahren und den Bergbau in der Gegend einzustellen. Unbestätigten Berichten zufolge wurde Ugyen Tenzin in der Haft dermaßen …
10.04.2012
Bild: Mindestens 12 Tibeter in Osttibet in Geheimverfahren zu langen Haftstrafen verurteilt
igfm

Mindestens 12 Tibeter in Osttibet in Geheimverfahren zu langen Haftstrafen verurteilt

… am 24. Januar im Bezirk Pema (chin. Banma) der TAP Golog (chin. Guoluo), Provinz Qinghai, bei einer Protestaktion ein Bild des Dalai Lama herumgetragen haben sollen. Weiterhin wurden im Bezirk Pema ein Mann namens Anak Dorjam und sein Sohn am 18. März in der Ortschaft Bobha ohne ersichtlichen Grund festgenommen. Als der Vater am 20. März wieder freikam, war er durch Schläge und Folter so zugerichtet worden, daß er nicht einmal sprechen konnte. Der Sohn, der sich noch in Haft befindet, wurde ebenfalls geschlagen und mißhandelt. Ein Gericht verurteilt …
29.03.2012
Bild: Behörden nahmen Dutzende von Tibetern fest – Haus von Schüssen durchsiebt - Schießbefehl auf DemonstrantenBild: Behörden nahmen Dutzende von Tibetern fest – Haus von Schüssen durchsiebt - Schießbefehl auf Demonstranten
igfm

Behörden nahmen Dutzende von Tibetern fest – Haus von Schüssen durchsiebt - Schießbefehl auf Demonstranten

… das Sicherheitspersonal bei der Festnahme der Tibeter mit grober Gewalt vor. So wurde Tsering Gyaltsen, ein Mönch des Klosters Drango, bei der Festnahme übel zusammengeschlagen. Folter ist in Tibet Routine, weshalb Free Tibet sich um das Befinden der Inhaftierten große Sorgen macht. Mindestens vier ältere Mönchsbeamte sind in Chengdu in Haft, obwohl sie bei der Demonstration gar nicht dabei waren. Free Tibet vermutet, daß durch ihre Festnahme Druck auf die Bevölkerung ausgeübt werden soll (2). Gebildete Tibeter, höherrangige Mönche, Kulturschaffende …
12.03.2012
Bild: Mitglied des „Demokratischen Verwaltungsrats“ eines Klosters in Amdo stirbt nach Selbstverbrennung
igfm

Mitglied des „Demokratischen Verwaltungsrats“ eines Klosters in Amdo stirbt nach Selbstverbrennung

… der Gegend protestiert hatte. „Vor einigen Jahren begann ein chinesisches Bergbauunternehmen nach Silbervorkommen in der Gegend zu graben. Der Mönch Kalsang filmte diese Aktivitäten und protestierte gegen den Abbau, woraufhin er festgenommen und zu eineinhalb Jahren Haft verurteilt wurde“. Und um das chinesische Neujahr am 23. Januar herum traf die Regierung verstärkte Sicherheitsmaßnahmen, was zu schweren Einschränkungen der monastischen Routine führte. Auch die Abhaltung des Monlam Gebetsfestes wurde verboten. Dem Kloster Bongthak, das um die …
20.02.2012
Bild: Zehn von den siebenundzwanzig in China inhaftierten bekannten Journalisten sind Tibeter
igfm

Zehn von den siebenundzwanzig in China inhaftierten bekannten Journalisten sind Tibeter

Während die chinesischen Behörden immer noch Journalisten den Zugang zu Tibet verwehren, um zu verhindern, daß sie über die Lage dort berichten, haben die Ermittlungen einer führenden internationalen NGO ergeben, daß von den 27 in China inhaftierten Journalisten, von denen man weiß, zehn Tibeter und sechs Uighuren sind. Das Committee to Protect Journalists (Gremium zum Schutz von Journalisten/CPJ), das jedes Jahr eine globale Studie über die Anzahl von im Gefängnis einsitzenden Journalisten herausgibt, kam zu dem Schluß, daß Tibeter und Uighuren …
16.02.2012
Bild: Tibetischer Gefangener infolge schwerer Folter in gelähmtem Zustand entlassen
igfm

Tibetischer Gefangener infolge schwerer Folter in gelähmtem Zustand entlassen

Folter und wahllose Schläge chinesischer Gefängniswachen haben einen tibetischen Mönch bewegungsunfähig gemacht, er ist von der Hüfte abwärts gelähmt. Lobsang Khedrup, 39, ein Mönch des Klosters Kirti, wurde letztes Jahr am 6. Mai festgenommen und später zu drei Jahren Haft verurteilt (1). Nachdem die Gefängnisleitung zu dem Schluß kam, daß Lobsang Khedrup kaum Chancen auf Genesung hat, entließ sie ihn vorzeitig. Lobsang Khedrup wurde zusammen mit Lobsang Gyatso am 15. Juli 2011 zu drei Jahren Haft verurteilt. Fast zwei Monate lang, bis sie dem …
02.02.2012
Bild: Hoch geachteter tibetischer Mönch aus Amdo erliegt der FolterBild: Hoch geachteter tibetischer Mönch aus Amdo erliegt der Folter
igfm

Hoch geachteter tibetischer Mönch aus Amdo erliegt der Folter

… nach 6 Monaten Gefängnis zu seiner Familie entließen, war er bereits in einem sehr schwachen Zustand. Am Sonntag starb ein verehrter tibetisch-buddhistischer Mönch, der sich für die Rechte der Tibeter eingesetzt hatte, an den Folgen der schweren Folterungen, die er in der Haft erlitten hatte. Wie die tibetische Schriftstellerin Woeser mitteilte, erlag Geshe Tsultrim Gyatso, 51, den Verletzungen, die er seit seiner Festnahme in der TAP Tsolho (Hainan) im Juli 2011 erlitten hatte (1). Unter Berufung auf Quellen vor Ort fügte sie hinzu, Tsultrim Gyatso …
30.01.2012
Bild: Tibeter aus Ngaba in einem geheimen Verfahren verurteilt
igfm

Tibeter aus Ngaba in einem geheimen Verfahren verurteilt

… Behörden in der Provinz Sichuan verurteilten einen tibetischen Demonstranten zu einer Gefängnisstrafe, nachdem sie ihn neun Monate lang festgehalten, geschlagen und gefoltert hatten. Wie eine Quelle aus Tibet verlauten läßt, wurde Kalsang aus der Thangwa Mai Tragyal Familie mit einer Haftstrafe von drei Jahren in das Gefängnis Miyang in der Nähe der Provinzhauptstadt Chengdu verlegt. „Nach seiner Festnahme verbrachte die Polizei den 42jährigen Kalsang in das Bezirkshaftzentrum von Ngaba und schlug und folterte ihn heftig… Dann verschwand er, und neun …
19.01.2012
Bild: Ehemaliger Mönch des Klosters Karma in Osttibet erliegt seinen schweren BrandverletzungenBild: Ehemaliger Mönch des Klosters Karma in Osttibet erliegt seinen schweren Brandverletzungen
igfm muenchen

Ehemaliger Mönch des Klosters Karma in Osttibet erliegt seinen schweren Brandverletzungen

Ein ehemaliger Mönch des Klosters Karma im Bezirk Chamdo, Präfektur Chamdo, TAR, starb am 6. Dezember im Krankenhaus an den Verletzungen, die er davongetragen hatte, als er sich aus Protest gegen die chinesische Herrschaft in Tibet selbst zu verbrennen versuchte. Der 46jährige Tenzin Phuntsok hatte sich am 1. Dezember in der Gemeinde Karma in Chamdo in Brand gesetzt. Chinesische Polizisten löschten das Feuer und lieferten ihn mit schweren Brandwunden in ein Krankenhaus ein. Aus einer Quelle aus Tibet verlautet: „Tenzin Phuntsog, der sich am 1. …
12.12.2011
Bild: Überraschender Tod von Chadrel Rinpoche, dem Leiter der Suchkommission nach dem Panchen Lama
igfm muenchen

Überraschender Tod von Chadrel Rinpoche, dem Leiter der Suchkommission nach dem Panchen Lama

Chadrel Jampa Trinley Rinpoche, der Vorsitzende der Suchkommission nach dem 11. Panchen Lama, von dem man seit dem Ende seiner sechsjährigen Haft im Jahr 2002 nichts mehr gehört hatte, starb einem Bericht aus Tibet zufolge im Alter von 72 Jahren. Chadrel Rinpoche war von Peking zum Leiter der Suchkommission, die den 11. Panchen Lama identifizieren sollte, ernannt worden. Trotzdem wurde er am 17. Juli 1995 festgenommen, nachdem die Behörden herausgefunden hatten, daß er das Ergebnis seiner Nachforschungen dem Dalai Lama übermittelt und um dessen …
28.11.2011
Bild: „Feindliche Elemente sind in Gewahrsam zu halten."
3pc - Neue Kommunikation

„Feindliche Elemente sind in Gewahrsam zu halten."

… Hohenschönhausen. Diese „Orte der Repression“ dokumentiert die gleichnamige Website, die 3pc im Auftrag des Haus der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland gestaltet hat. Es sind persönliche Geschichten, die erzählt werden: In Zeitzeugeninterviews berichten ehemalige Inhaftierte über ihre Erfahrungen, über Folter, Isolation und Willkür - über ihren mitunter jahrelangen Alltag in sowjetischen Speziallagern und Untersuchungshaftanstalten der DDR. Etwa 200 Exponate, historische Bilder und Hintergrundinformationen zu insgesamt 45 Einrichtungen in …
23.11.2011
Bild: Dramatische Entwicklungen - Eine Erklärung des Tibetischen Zentrums für Menschenrechte und Demokratie
igfm muenchen

Dramatische Entwicklungen - Eine Erklärung des Tibetischen Zentrums für Menschenrechte und Demokratie

… Aber in der Praxis gilt dieses Gesetz für die einheimische Bevölkerung in Tibet nicht. Beim Fünften Arbeitsforum zu Tibet, das vom 18. - 20. Januar 2010 tagte, ging es hauptsächlich um die Formulierung politischer Richtlinien für die wirtschaftliche Entwicklung und Stabilität auf lange Sicht. Die politischen Einschränkungen wurden nach dieser Tagung noch verschärft. Es wurde beschlossen, die Maßnahmen zur „patriotischen Umerziehung“ und der „Erziehung in Gesetzeskunde“ rigoroser als bisher umzusetzen und politische Aktivitäten noch entschiedener …
18.11.2011
Bild: Tibetischer Schriftsteller aus Ngaba zu drei Jahren Gefängnis verurteiltBild: Tibetischer Schriftsteller aus Ngaba zu drei Jahren Gefängnis verurteilt
IGFM München

Tibetischer Schriftsteller aus Ngaba zu drei Jahren Gefängnis verurteilt

… nationale Minderheiten des Bezirks Ngaba, Provinz Sichuan, wurde irgendwann im Oktober von einem Gericht in Barkham (chin. M’aerkang) zu drei Jahren Gefängnis verurteilt. Nach seiner Festnahme am 1. Oktober 2010 in Chengdu war er über ein Jahr in dem Haftzentrum des Bezirks Chuchen (TAP Ngaba) inhaftiert gewesen (1). Die Anklagen gegen ihn, die zu seiner Festnahme und Verurteilung führten, sind unbekannt. Der 39jährige Dawa ist der Gründer, Herausgeber und Autor der tibetischen Monatszeitschrift „Du-rab kyi Nga“ (Das Selbst des Jahrhunderts). …
07.11.2011
Terminhinweis - Buchmesse Frankfurt: ICT vergibt Journalistenpreis für China- und Tibet-Berichterstattung
International Campaign for Tibet Deutschland

Terminhinweis - Buchmesse Frankfurt: ICT vergibt Journalistenpreis für China- und Tibet-Berichterstattung

… Journalistenpreises, den die International Campaign for Tibet (ICT) auf der Frankurter Buchmesse erstmalig vergeben wird. Ausgezeichnet werden sollen herausragende journalistische Beiträge, die sich im Jahr 2010 in deutschsprachigen Medien mit den politischen, wirtschaftlichen, kulturellen und gesellschaftlichen Entwicklungen in China und / oder Tibet auseinandergesetzt und diese für die Öffentlichkeit transparent gemacht haben. Der „Schneelöwe 2010“ ist mit einem Preisgeld von 2.000 € dotiert. Verleihung Journalistenpreis „Schneelöwe“ 15.10.2011, …
13.10.2011
Bild: Äthiopien: Regierung verhaftet 100 Indigene für Opposition gegen Staudamm
Survival International Deutschland e.V.

Äthiopien: Regierung verhaftet 100 Indigene für Opposition gegen Staudamm

Wie gegenüber Survival International berichtet, sind Ende September rund 100 Mitglieder indigener Völker in Äthiopien festgenommen und inhaftiert worden. Sie hatten sich gegen den Bau des umstrittenen Gibe III Staudammes gestellt. Die 100 Personen gehören den indigenen Mursi und Bodi an. Pläne für den Staudamm und für Bewässerungsanlagen nahe gelegener Plantagen schreiten rapide voran. Gleichzeitig nehmen Repression und die Einschüchterung von Kritikern zu. Ein Polizist soll einer indigenen Gemeinde erklärt haben, dass die Regierung "wie ein Bulldozer" …
06.10.2011
Bild: Rechtsanwalt und Fachanwalt für Arbeitsrecht Mudter: Haftungsrisiko von ManagernBild: Rechtsanwalt und Fachanwalt für Arbeitsrecht Mudter: Haftungsrisiko von Managern
Arbeitsrechtskanzlei Mudter & Collegen

Rechtsanwalt und Fachanwalt für Arbeitsrecht Mudter: Haftungsrisiko von Managern

Haften Sie als Manager (Geschäftsführer, Vorstand, Leitender Angestellter) gegenüber Dritten oder gegenüber der Firma selbst? Wie können Sie sich schützen? Nicht nur Vorstände und Geschäftsführer von GmbH´s auch leitende Angestellte werden von Gesetz und Rechtsprechung immer häufiger für Fehlentwicklungen des Unternehmens verantwortlich gemacht, für die sie oft keinerlei Mitschuld tragen. Gerade Geschäftsführung und Unternehmensleitung sind oft nicht synonym. Der Geschäftsführer/Vorstand/Leitende Angestellte entscheidet nur in einem engen Spektrum …
05.10.2011
Bild: ROLAND Rechtsschutz informiert: Im Urlaub geblitzt – welche Verkehrssünden teuer werden könnenBild: ROLAND Rechtsschutz informiert: Im Urlaub geblitzt – welche Verkehrssünden teuer werden können
ROLAND Rechtsschutz

ROLAND Rechtsschutz informiert: Im Urlaub geblitzt – welche Verkehrssünden teuer werden können

… zu 10 km/h zu viel auf dem Tacho ein Verwarnungsgeld von 15 Euro. Wer die vorgeschriebene Geschwindigkeit um mehr als 70 km/h überschreitet, muss mit 680 Euro, vier Punkten und drei Monaten Fahrverbot rechnen. Außerhalb geschlossener Ortschaften fallen die Bußgelder insgesamt etwas niedriger aus, Punktezahl und Fahrverbot sind jedoch meist identisch. „Wird man wiederholt mit überschrittener Geschwindigkeit erwischt, können die Geldbußen deutlich höher sein“, so Rechtsanwalt Peter Scheffer. Überschreitet man in Frankreich die Geschwindigkeitsgrenze …
29.09.2011
Bild: “Ich bitte um Ihre Aufmerksamkeit: Lama Jigme zum vierten Mal festgenommen!” - von Woeser
igfm muenchen

“Ich bitte um Ihre Aufmerksamkeit: Lama Jigme zum vierten Mal festgenommen!” - von Woeser

High Peaks Pure Earth übersetzte einen Beitrag der tibetischen Schriftstellerin Woeser, der am 24. August auf ihrem Blog (http://woeser.middle-way.net/2011/08/blog-post_24.html) erschien. Darin berichtet sie von der erneuten Verhaftung von Lama Jigme. Die erste Nachricht über die Festnahme tauchte übrigens in einem tibetischen Blog namens sangdhor.com am 23. August auf, wo die Mitteilung aber schon wieder verschwunden ist. Woeser erwähnt auch den Besuch des chinesischen Panchen Lama im Kloster Labrang, siehe http://www.nytimes.com/2011/08/07/world/asia/07lama.html. Hier …
19.09.2011
Die Erinnerungsstätte Notaufnahmelager Marienfelde setzt den "Häftlingsfreikauf aus der DDR" auf die Agenda
Erinnerungsstätte Notaufnahmelager Marienfelde

Die Erinnerungsstätte Notaufnahmelager Marienfelde setzt den "Häftlingsfreikauf aus der DDR" auf die Agenda

… Freiheit" von Jürgen Ast diskutieren Forscher, Betroffene und Beteiligte: Jan Philipp Wölbern (Zentrum für Zeithistorische Forschung Potsdam, ZZF) wird in Kürze eine Dissertation zum Häftlingsfreikauf vorlegen; Karl Kolbe saß in der DDR wegen eines Fluchtversuchs in Haft und wurde 1975 freigekauft; Ludwig A. Rehlinger (1957 bis 1969 Ministerialbeamter im Bundesministerium für gesamtdeutsche Fragen und 1982 bis 1988 Staatssekretär im Bundesministerium für innerdeutsche Fragen) gehört zu den profundesten Kennern dieses geheimnisumwitterten Kapitels der …
15.09.2011
Bild: China verurteilt zwei weitere Tibeter in Osttibet wegen ProtestaktionenBild: China verurteilt zwei weitere Tibeter in Osttibet wegen Protestaktionen
igfm muenchen

China verurteilt zwei weitere Tibeter in Osttibet wegen Protestaktionen

Nach der Verurteilung von drei tibetischen Mönchen in der vergangenen Woche zu äußerst langen Haftstrafen erhielten nun zwei weitere Tibeter Gefängnisstrafen, weil sie gegen die chinesische Regierung demonstriert hatten. Das Tibetische Zentrum für Menschenrechte und Demokratie, Dharamsala, teilte heute mit, daß Samphel Dhondup, 23, im August von einem chinesischen Gericht in Kardze zu drei Jahren Haft verurteilt wurde. Beamte des Public Security Bureau von Kardze nahmen Samphel Dhondup zusammen mit zwei weiteren Jugendlichen (Lobsang Phuntsok und …
13.09.2011
Bild: 23 Jahre im chinesischen Gefängnis: Lobsang Tenzin in bedenklichem GesundheitszustandBild: 23 Jahre im chinesischen Gefängnis: Lobsang Tenzin in bedenklichem Gesundheitszustand
igfm muenchen

23 Jahre im chinesischen Gefängnis: Lobsang Tenzin in bedenklichem Gesundheitszustand

Lobsang Tenzin ist der tibetische politische Gefangene, der am längsten von allen inhaftiert ist. Gegenwärtig ist er im Chushul Gefängnis westlich von Lhasa eingesperrt, und wie aus zuverlässigen Quellen hervorgeht, verschlechtert sich sein Gesundheitszustand zusehends. Er leidet an hochgradigem Diabetes, wodurch seine Sehkraft dermaßen nachgelassen hat, daß er zeitweise erblindet. Lobsang Tenzin, ein Student der Tibet-Universität, wurde am 5. März 1988 verhaftet, als er auf friedliche Weise für die Unabhängigkeit Tibets demonstrierte. Er war …
07.09.2011
Bild: China verurteilt drei tibetische Mönche, die Phuntsok retten wollten, zu 10-13 Jahren Gefängnis
igfm muenchen

China verurteilt drei tibetische Mönche, die Phuntsok retten wollten, zu 10-13 Jahren Gefängnis

… Nachdem diese die Flammen gelöscht hatten, droschen sie mit Knüppeln auf den schwer verbrannten Körper Phuntsogs ein. Die dort ansässigen Tibeter glauben, daß Phuntsog infolge dieser Schläge starb. Tsundue wurde zuerst am 20. März festgenommen und nach fünf Tagen Haft wieder freigelassen. Am 12. April wurde er erneut verhaftet, und seitdem war sein Verbleib unbekannt, bis er bei der eintägigen Gerichtsverhandlung wieder auftauchte. Zwei weitere Mönche aus Kirti wegen „vorsätzlicher Tötung“ zu langen Haftstrafen verurteilt Einen Tag nach der Verurteilung …
05.09.2011
Akura Kapital Management AG: Staatsanwaltschaft erhebt Anklage gegen Verantwortliche
CLLB Rechtsanwälte

Akura Kapital Management AG: Staatsanwaltschaft erhebt Anklage gegen Verantwortliche

München, den 28. August 2011: Wie verschiedene Medien übereinstimmend berichten, hat die Staatsanwaltschaft Würzburg Anklage gegen drei Verantwortliche der Akura Kapital Management AG erhoben. Vorgeworfen wird ihnen gemeinschaftlicher Betrug in einem besonders schweren Fall im Zusammenhang mit der Vermittlung von Kapitalanlagen der Akura Kapital Management AG. Der Vorwurf beruht auf dem Vorgehen des Akkura-Vorsitzenden und des Betriebsleiters. Diese hatten Anleger im Zeitraum von 2006 bis 2010 mit hohen Renditeversprechen von 10 – 12 Prozent geworben. …
30.08.2011
Bild: 25jähriger tibetischer politischer Gefangener stirbt an den Folgen schwerer Mißhandlungen durch die Polizei
igfm muenchen

25jähriger tibetischer politischer Gefangener stirbt an den Folgen schwerer Mißhandlungen durch die Polizei

Unseren Quellen zufolge erlag Thinley, ein tibetischer politischer Gefangener, den Folgen der in der Haft erlittenen Folter. Er wurde im April 2009 festgenommen, als er im Bezirk Kardze Flugschriften verteilte, in denen es um Freiheit für Tibet ging. Danach wurde er sieben Monate lang im Polizeigewahrsam gehalten, wo er entsetzlich geschlagen wurde, so daß er physisch und psychisch zum Invaliden wurde. Die Behörden überließen ihn in diesem Zustand seiner Familie, die trotz ihrer ärmlichen Verhältnisse Thinley jede nur mögliche Behandlung angedeihen …
15.08.2011
Bild: Tibetischer Politischer Gefangener in bedenklichem Gesundheitszustand, mit Gehirnschaden entlassen
igfm muenchen

Tibetischer Politischer Gefangener in bedenklichem Gesundheitszustand, mit Gehirnschaden entlassen

Wie der in Südindien lebende Tibeter Kunsang Tenzin mitteilte, wurde der politische Gefangene Wangchuk nach Verbüßung einer dreijährigen Haftstrafe kürzlich entlassen. Sein Gefährte Woeser, der mit ihm festgenommen und verurteilt wurde, bleibt jedoch weiterhin inhaftiert. Beide Männer wurden am 2. August 2008 festgenommen, weil sie im Kloster Kumbum in Amdo eine Demonstration planten und dabei eine tibetische Flagge schwenken wollten. Insgesamt bereiteten sich neun Personen auf die Aktion vor. Die chinesischen Behörden bekamen jedoch Wind von dem …
03.08.2011
Bild: Zwei tibetische Mönche des Klosters Kirti zu je drei Jahren Gefängnis verurteilt
igfm muenchen

Zwei tibetische Mönche des Klosters Kirti zu je drei Jahren Gefängnis verurteilt

Wie das Tibetische Zentrum für Menschenrechte und Demokratie am 19. Juli in einer bestätigten Mitteilung erfuhr, wurden die Mönche Lobsang Khedup und Lobsang Gyatso vom Kloster Kirti, Bezirk Ngaba, am 15. Juli zu je drei Jahren Haft verurteilt. Lobsang Khedup (36), der aus dem Unteren Dorf Chookleh, Ngaba, stammt, wurde am 4. Mai 2011 festgenommen. In jungen Jahren trat er ins Kloster Kirti ein, wo er zum Mönch ordiniert wurde und einen hohen Grad an buddhistischer Gelehrsamkeit erwarb. Während er sich ständig fortbildete, unterrichtete er auch …
27.07.2011
Datenschutz ist Chefsache – Sorgfaltspflicht der Geschäftsführung. Geschäftsführer haften persönlich
Hansmeyer Consult, Christina Hansmeyer

Datenschutz ist Chefsache – Sorgfaltspflicht der Geschäftsführung. Geschäftsführer haften persönlich

Datenschutz ist Chefsache – Sorgfaltspflicht der Geschäftsführung! Geschäftsführer haften persönlich Jedes fünfte Unternehmen verstößt gegen den Datenschutz und riskiert damit nicht nur seinen Ruf und Auftragsverluste, sondern erhebliche Bußgelder und die Insolvenz durch den Verlust von Betriebs- und Geschäftsgeheimnissen. Datenklau, Hackerangriffe, Betriebsspionage oder Malware sind nur einige der gefürchteten Super- GAUs, die durch Schwachstellen in der Sicherheitspolitik entstehen können. Dabei ist vielen Unternehmern nicht einmal bewusst, welche …
20.07.2011
Bild: Tourist berichtet über Angst und Schrecken in Kardze in OsttibetBild: Tourist berichtet über Angst und Schrecken in Kardze in Osttibet
igfm muenchen

Tourist berichtet über Angst und Schrecken in Kardze in Osttibet

… Lama“, „Freiheit für Tibet“, und „Rückkehr des Dalai Lama nach Tibet“, während sie Flugschriften verteilten. Innerhalb von 10 Minuten rückte die Polizei an, legte sie sofort in Handschellen und schlug sie wie wahnsinnig. Es ist anzunehmen, daß die Nonnen nun in der Haft gefoltert werden. Ihre Angehörigen dürfen sie nicht besuchen und ihnen nicht einmal Nahrung und Kleidung bringen. Choesang (31) ist aus dem Dorf Rangpa Tsachung, Gemeinde Shitse, Bezirk Kardze, ihre Eltern heißen Kelgah und Ngodup Dolma und gehören der Chunangtsang Familie an. Peltruk …
05.07.2011
Bild: CHINALEAKS - Der AAVAA Verlag veröffentlicht die wahren Erlebnisse von William ThomsenBild: CHINALEAKS - Der AAVAA Verlag veröffentlicht die wahren Erlebnisse von William Thomsen
AAVAA Verlag UG (haftungsbeschränkt)

CHINALEAKS - Der AAVAA Verlag veröffentlicht die wahren Erlebnisse von William Thomsen

Berlin, 05.07.2011 Der AAVAA Verlag veröffentlicht die wahren Erlebnisse von William Thomsen: „Chinaleaks – In Haft der chinesischen Staatssicherheit“ Ab sofort verfügbar in den Formaten Standard-Taschenbuch, Taschenbuch mit extra großer Schrift, Mini-Taschenbuch und eBook (ePub, PDF, Mobipocket). Wie viel Leid und Elend kann ein Mensch ertragen? Wann ist ein Inhaftierter durch qualvolle Folter so weit, dass er sich nur noch den Tod wünscht? Nach einem Monat? Oder nach einem halben Jahr? William Thomsen wurde 14 Monate in China festgehal-ten, …
05.07.2011
Bild: Kurze Videosequenz aus Tibet enthüllt die große Sehnsucht der Tibeter nach der Rückkehr des Dalai Lama
IGFM München

Kurze Videosequenz aus Tibet enthüllt die große Sehnsucht der Tibeter nach der Rückkehr des Dalai Lama

… jede Spur von den vier Mönchen (2). Ein junger Tibeter, Phuntsok Choephel, aus Dharamsala kommentierte, es sei zutiefst bewegend, daß man ein solches Zeugnis der Tapferkeit der Tibeter in Tibet erhalten habe. „Der Mut und die Entschlossenheit der Mönche sind beispielhaft. Sie wissen doch, daß sie jeden Augenblick erschossen und getötet werden können, trotzdem ist es einfach mitreißend, wie sie so unbefangen und begeistert demonstrieren“. Wie überall in Tibet erlebte auch die Gegend von Nyagrong 2008 viele friedliche Protestaktionen. Die Bewohner …
15.06.2011
Bild: Tibetischer Autor Tashi Rabten zu vier Jahren Gefängnis verurteilt
IGFM München

Tibetischer Autor Tashi Rabten zu vier Jahren Gefängnis verurteilt

… inzwischen verbotenen Literaturmagazins „Shar Dhungri“ (Östlicher Muschelhornberg) der „Aufhetzung zur Spaltung der Nation“ schuldig. Tashi Rabten, der an der Nordwest-Minderheiten-Universität in Lanzhou studierte, wurde am 6. April 2010 festgenommen (1). Sechs Monate später konnte er in einem Haftzentrum im Bezirk Barkham, TAP Ngaba, geortet werden (2). Dank seiner Berichte über die Protestaktionen von 2008 in Tibet und seinem Buch „Blutige Buchstaben“, das die Behörden später konfiszierten, genoß Tashi „großen Respekt und Popularität“ unter den …
10.06.2011
Bild: Zwei durch Folter ruinierte Tibeterinnen in Ngaba aus der Haft entlassen
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Zwei durch Folter ruinierte Tibeterinnen in Ngaba aus der Haft entlassen

Zwei tibetische Frauen, die am 22. April bei einer Auseinandersetzung zwischen Tibetern und chinesischen Sicherheitskräften unweit des Klosters Kirti in der TAP Ngaba, Provinz Sichuan, festgenommen worden waren, kamen nach etwa einem Monat Haft am 17. Mai frei. Die 45jährige Choko und die 35jährige Serkyi, beide aus der Gemeinde Thawa Gongma, wurden nach schwerer Folterung mit geschorenen Köpfen und in kritischem Gesundheitszustand nach Hause geschickt. Die zwei Frauen gehörten zu den Hunderten von Tibetern, die in der Nähe des Klosters Kirti …
09.06.2011
Bild: China kontrolliert Informationsweitergabe aus Ngaba: Tibeter und seine Familie festgenommen
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China kontrolliert Informationsweitergabe aus Ngaba: Tibeter und seine Familie festgenommen

… einen tibetischen Familienvater und seine Familie fest, denn sie verdächtigen ihn, die Außenwelt mit Informationen über die jüngsten Protestaktionen versorgt zu haben. Wie tibetische Mönche aus Dharamsala unter Berufung auf Quellen aus der Region angeben, wurde der 60jährige Gerik, der der Hirtengemeinschaft No. 3 der Gemeinde Meuruma in der TAP Ngaba angehört, bereits vor zwei Monaten, am 19. März festgenommen. „Er steht unter dem Verdacht, seit 2008 Informationen über die Situation in Ngaba an die Außenwelt weitergegeben zu haben, vor allem im …
24.05.2011
Bild: ROG und „Uzbekistan Press Freedom Group“ zum usbekischen Staatsbesuch in Berlin: Medienfreiheit muss Thema sein
Reporter ohne Grenzen

ROG und „Uzbekistan Press Freedom Group“ zum usbekischen Staatsbesuch in Berlin: Medienfreiheit muss Thema sein

… den Besuch zum Anlass, an die schwierige Lage von Journalisten und Medien in dem zentralasiatischen Land zu erinnern. Wir fordern die deutschen Diplomaten und Politiker dazu auf, sich während der Gespräche für die Freilassung der elf inhaftierten Journalisten in Usbekistan einzusetzen. Deutschland kommt aufgrund der engen bilateralen Beziehungen zu Usbekistan eine Schlüsselrolle zu, um bei der Regierung in Taschkent eine Verbesserung der Menschenrechtslage anzumahnen. Die Bundesregierung war maßgeblich daran beteiligt, dass die nach dem Massaker …
24.05.2011
Bild: Bei einer Razzia in einer Oberschule von Ngaba verbrennen die staatlichen Einsatzkräfte tibetische Bücher
IGFM München

Bei einer Razzia in einer Oberschule von Ngaba verbrennen die staatlichen Einsatzkräfte tibetische Bücher

… sich selbst verbrannte, in Hungerstreik getreten. Außerdem protestierten sie auf diese Weise gegen den übermäßigen Einsatz von Polizei und bewaffneten Kräften, die eingesetzt wurden, um die Situation in den Griff zu bekommen, sowie gegen die Repression und Inhaftierung zahlreicher Tibeter. Die Schüler wurden dann unter eine Art Hausarrest gestellt, ihre Mobiltelefone konfisziert und ihnen wurde der Zugang zum Internet unmöglich gemacht, so daß sie nicht mehr mit der Außenwelt kommunizieren konnten. Unterdessen blockierten die Behörden im Bezirk …
16.05.2011
Bild: Tibetischer Gemeindechef wegen Freiheitsparolen festgenommenBild: Tibetischer Gemeindechef wegen Freiheitsparolen festgenommen
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Tibetischer Gemeindechef wegen Freiheitsparolen festgenommen

… Stelle festgenommen, als er in der Nähe seines Hauses diese Schlagworte auf ein Holzbrett geschrieben und noch seine Unterschrift darunter gesetzt hatte. Die Polizei stellte bei der Durchsuchung seines Hauses weitere derartige Schriftzüge sicher. Unserer Quelle zufolge wurde Lobsang verhaftet, weil er angeblich separatistische Slogans gemalt und Plakate in Umlauf gebracht hatte, worauf die Unabhängigkeit gefordert wird. Er leitete auch den Bau eines buddhistischen Stupas in der Gemeinde. Es ist ungewiß, ob seine Familie überhaupt über die Verhaftung …
13.05.2011
Bild: WILDER WESTEN IN DER BUNDESREPUBLIK DEUTSCHLAND die SICHERHEITSVERWAHRUNGBild: WILDER WESTEN IN DER BUNDESREPUBLIK DEUTSCHLAND die SICHERHEITSVERWAHRUNG
SUBSIDIUM e.V.

WILDER WESTEN IN DER BUNDESREPUBLIK DEUTSCHLAND die SICHERHEITSVERWAHRUNG

Offener Brief an alle Justizminister, 09.05.2011 SICHERHEITSVERWAHRUNG derzeit ohne gesetzliche GRUNDLAGE Sehr geehrte Minister der Justiz, der derzeitige Zwischenraum der Gesetze ist seitens der Gesetzgebung hausgemacht und für unsere Gesellschaft unverständlich wie grausam zugleich. Ich möchte als juristischer Laie hier keine großen Gesetzeslücken beschreiben, das kann ich mangels ausreichender rechtlicher Kenntnis sicher nicht, doch zeigt die momentane Situation ein sehr genaues Bild. Offenbar werden hier Mitmenschen in Wild West Manier unter …
10.05.2011
Bild: Erstmals auf Antrag monatliche Entschädigungsleistungen für Euthanasie-GeschädigteBild: Erstmals auf Antrag monatliche Entschädigungsleistungen für Euthanasie-Geschädigte
AG Bund der „Euthanasie“-Geschädigten und Zwangssterilisierten

Erstmals auf Antrag monatliche Entschädigungsleistungen für Euthanasie-Geschädigte

… erhält ein Opfer aber nur, wenn ein formloser Antrag bei der Bundesfinanzdirektion West (RF 42), Neusser Str. 159, 50733 Köln gestellt wird. Dies teilte das Bundesministerium der Finanzen in seinem Schreiben vom 8.4.2011 der Arbeitsgemeinschaft Bund der „Euthanasie“-Geschädigten und Zwangssterilisierten (AG BEZ) mit. Die AG BEZ hält auf ihrer Webseite unter http://www.ag-bez.de auf der Startseite einen Musterantrag zum Runterladen bereit. Zudem gibt es dort weiterführende Informationen zur Neuregelung der diesbezüglichen AKG-Härterichtlinien. Nach …
21.04.2011
Bild: Chinesische paramilitärische Truppen riegeln das Kloster Kirti ab, 2500 Mönche werden ausgehungert
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Chinesische paramilitärische Truppen riegeln das Kloster Kirti ab, 2500 Mönche werden ausgehungert

… abzuschreiten, und sie richteten auf den Sockeln der Stupas Wachposten mit Ferngläsern ein. Diese beobachten die Aktivitäten der Mönche rund um die Uhr. Über 33 Personen wurden festgenommen, von denen 22 (9 Mönche und 16 Laien) immer noch in Haft sind. Das Tibetische Zentrum für Menschenrechte und Demokratie (TCHRD) appelliert an die internationale Gemeinschaft und die Menschenrechtsexperten der UNO, unverzüglich zu intervenieren, damit die Sicherheitskräfte von ihrem rigorosen Vorgehen und der willkürlichen Verhaftung von Tibetern in Ngaba Abstand nehmen. …
13.04.2011
Bild: Türkei: Sabrina drei Jahre nach Skandalurteil endlich in DeutschlandBild: Türkei: Sabrina drei Jahre nach Skandalurteil endlich in Deutschland
Aktuelle Türkei Rundschau ATR

Türkei: Sabrina drei Jahre nach Skandalurteil endlich in Deutschland

… Verhältnisse in der türkischen Justiz seit Regierungsantritt der AKP deutlich verbessert hätten. Türkische Gerichte arbeiten nach wie vor nicht nur langsam, sondern haben auch ihre eigene Logik bei der Rechtsprechung. Sowohl Marco als auch Sabrina wurden zu längeren Haftstrafen verurteilt. Trotzdem verlief für Marco die Sache seinerzeit relativ glimpflich, weil die Türkei ihm „nur" acht Monate seines Lebens raubte. Die große Aufmerksamkeit in den Medien führte seinerzeit dazu, dass Marco noch vor Weihnachten 2007 aus der Untersuchungshaft entlassen …
08.04.2011

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