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ThemenPolitik, Recht & Gesellschaft

Pressemitteilungen zu Haft

Bild: Selbstmord eines Mönches durch Sprung in den Gelben Fluß - 93 Tibeter in Golog festgenommenBild: Selbstmord eines Mönches durch Sprung in den Gelben Fluß - 93 Tibeter in Golog festgenommen
igfm muenchen

Selbstmord eines Mönches durch Sprung in den Gelben Fluß - 93 Tibeter in Golog festgenommen

… Nachrichtenagentur Xinhua meldete, daß die chinesischen Behörden am 21. März 95 Tibeter festnahmen, die demonstrierten, nachdem sich ein tibetischer Mönch durch einen Sprung in den Machu (Gelber Fluß) das Leben genommen hatte. Xinhua zufolge hätten die Behörden sechs Mönche verhaftet, während sich 89 bei der Polizeistation am Ort freiwillig gestellt hätten. Von den 95 Tibetern seien 93 Mönche und zwei Laien gewesen. Die Demonstranten hätten „Polizisten und Regierungspersonal angegriffen“. Tashi Sangpos Leiche sei noch nicht gefunden worden. Wie das …
24.03.2009
Bild: Tibetische Nonne in Kardze nach kurzer Protestaktion festgenommenBild: Tibetische Nonne in Kardze nach kurzer Protestaktion festgenommen
igfm muenchen

Tibetische Nonne in Kardze nach kurzer Protestaktion festgenommen

… Dalai Lama!“ und „Chinesische Behörden, laßt alle politischen Gefangenen frei!“. Nur wenige Minuten, nachdem sie sich in Bewegung gesetzt hatte, eilten chinesische Sicherheitskräfte in fünf Polizeiwagen herbei. Sie packten sie und schlugen sie heftig, ehe sie sie zu einem Haftzentrum abtransportierten. Den Quellen zufolge sperrten die Behörden sie in ein neues Gefängnis ein, das kürzlich in der Nähe eines staatlichen Krankenhauses im Bezirk Kardze errichtet wurde. Als ihre Freunde und Verwandten zur Polizeistation von Kardze gingen, um sich nach …
23.03.2009
Bild: Jigme Gyatso, der Co-Regisseur des Films „Leaving Fear Behind“ erneut verhaftetBild: Jigme Gyatso, der Co-Regisseur des Films „Leaving Fear Behind“ erneut verhaftet
igfm muenchen

Jigme Gyatso, der Co-Regisseur des Films „Leaving Fear Behind“ erneut verhaftet

Einer bestätigten, dem Tibetan Centre for Human Rights and Democracy (TCHRD), tchrd.org, zugegangenen Information zufolge haben die chinesischen Behörden Jigme Gyatso, der schon letztes Jahr am 23. März in Haft genommen und dann am 15. Oktober wieder freigelassen wurde, erneut verhaftet. Er wirkte bei den Dreharbeiten für den Film „Jigdrel“ („Leaving Fear Behind“) mit. Das TCHRD erfuhr aus mehreren Quellen, daß das Personal des Public Security Bureau (PSB) des Bezirks Sangchu, TAP Kanlho (chin. Gannan), Provinz Gansu, den 40jährigen Mönch des Klosters …
20.03.2009
Bild: Ägypten - Die Lage der koptischen Christen hat sich nicht verbessertBild: Ägypten - Die Lage der koptischen Christen hat sich nicht verbessert
CSI-Deutschland

Ägypten - Die Lage der koptischen Christen hat sich nicht verbessert

… muslimische Extremisten. Aber auch die juristische Willkür durch Ägyptische Gerichte trifft die Christen immer wieder hart. Ein aktuelles Beispiel sind die christlichen Brüder Ibrahim und Refaat Fawzy Abdo Seit Anfang Juni 2008 sind die christlichen Brüder Ibrahim und Refaat Fawzy Abdo inhaftiert. Ohne jeden Beweis wird ihnen der Tod eines Islamisten zur Last gelegt, der bei einem Angriff auf das koptisch-orthodoxe Kloster Abu Fana ums Leben gekommen war. CSI setzt sich für die Freilassung der Brüder, seit Mitte 2008 ein. Zwischenzeitlich wurde bekannt, …
19.03.2009
Annahme verweigert - Chinesische Botschaft ignoriert 10.000 Stimmen für politischen Gefangenen
Tibet Initiative Deutschland e.V.

Annahme verweigert - Chinesische Botschaft ignoriert 10.000 Stimmen für politischen Gefangenen

Berlin, 18.03.2009 – Die chinesische Botschaft hat am heutigen internationalen Aktionstag des politischen Gefangenen die Annahme einer Petition zur Freilassung des tibetischen Filmemachers Dhondup Wangchen verweigert. Die Tibet Initiative Deutschland e.V. (TID) und der Verein der Tibeter in Deutschland e.V. (VTD) hatten über 10.000 Unterschriften gesammelt, um ihrer Forderung an den chinesischen Präsidenten Hu Jintao Nachdruck zu verleihen. Sie verlangen Aufklärung über Verbleib und Verfassung des Gefangenen, der lediglich sein Recht auf freie Meinungsäußerung …
18.03.2009
Bild: JRS - Europäische Mindeststandards für die Abschiebungshaft umsetzenBild: JRS - Europäische Mindeststandards für die Abschiebungshaft umsetzen
Jesuiten-Flüchtlingsdienst

JRS - Europäische Mindeststandards für die Abschiebungshaft umsetzen

Berlin, 17.3.2009 (jrs) – „Abschiebungshäftlinge dürfen in Deutschland nicht länger in Strafhaftanstalten untergebracht werden“, fordert Martin Stark. Der Direktor des Jesuiten-Flüchtlingsdienstes Deutschland verweist auf die Rückführungsrichtlinie der EU, die eine getrennte Unterbringung fordert. „Zudem muss entsprechend den europäischen Vorgaben mehr Rücksicht auf besonders schutzbedürftige Gruppen wie Minderjährige, Schwangere oder psychisch Kranke genommen werden“, so Stark aus Anlass der für Donnerstag angesetzten Bundestagsdebatte über eine …
18.03.2009
Verbotsverfahren gegen jugendschutz.net
Pater Lingen

Verbotsverfahren gegen jugendschutz.net

… Zur Beruhigung: Die Seite leugnet den nationalsozialistischen Völkermord in keiner Weise - ganz im Gegenteil: Sie kämpft gegen dessen Verharmlosung, indem sie über Nazi-Verbrechen informiert, die praktisch in Vergessenheit gedrängt sind, wie Schikanen gegenüber, Verhaftungen von, Justizmorde an katholischen Klerikern etc., und indem sie verlogene antikirchliche Hetzpropaganda (ein Stichwort: "Der Stellvertreter" von Rolf Hochhuth) entlarvt. Ein nettes Detail: Die Internetseite bietet u.a. den Text der Enzyklika gegen den Nationalsozialismus, "Mit …
16.03.2009
Bild: Bundesdeutsche Flüchtlingspolitik und ihre tödlichen Folgen (1993 bis 2008)Bild: Bundesdeutsche Flüchtlingspolitik und ihre tödlichen Folgen (1993 bis 2008)
Antirassistische Initiative - Dokumentationsstelle

Bundesdeutsche Flüchtlingspolitik und ihre tödlichen Folgen (1993 bis 2008)

Inhalt und Schwerpunkt der Dokumentation sind verletzte oder tote Flüchtlinge, die ohne die rassistische Sondergesetzgebung der BRD oder den Rassismus der Gesellschaft unversehrt überlebt hätten. Die Dokumentation zeigt in circa 5000 Einzelgeschehnissen die Auswirkungen des staatlichen und gesellschaftlichen Rassismus auf die Betroffenen. In ihrer Individualität und auch in ihrer Gesamtheit sind sie Beweis für die klare Falschaussage der Bundesregierung im Staatenüberprüfungsverfahren vor dem Menschenrechtsrat der Vereinten Nationen im Februar diesen …
05.03.2009
Bild: Heinsberg in Angst - Gefährlicher Sexualstraftäter Karl D. in Nordrhein-WestfalenBild: Heinsberg in Angst - Gefährlicher Sexualstraftäter Karl D. in Nordrhein-Westfalen
Deutsche Kinderhilfe e.V.

Heinsberg in Angst - Gefährlicher Sexualstraftäter Karl D. in Nordrhein-Westfalen

… des Kreises Heinsberg hat heute die Bevölkerung darüber informiert, dass der einschlägig vorbestrafte Sexualstraftäter Karl D. seinen Aufenthalt in Heinsberg ge-nommen hat: http://www.polizei-nrw.de/presseportal/behoerden/heinsberg/article/meldung-090302-152754-74-499.html Der Mann, dem Gutachter aufgrund seiner krankhaften Persönlichkeitsstörung – extremer Sadismus –bescheinigt haben, dass von ihm eine erhebliche Wiederholungsgefahr ausgeht, dieser Mann muss nun 24 Stunden am Tag auf Steuerzahlerkosten von der Polizei überwacht werden – aus …
03.03.2009
Neues Buch der Erinnerungsstätte über die Integration von DDR-Flüchtlingen erschienen
Erinnerungsstätte Notaufnahmelager Marienfelde

Neues Buch der Erinnerungsstätte über die Integration von DDR-Flüchtlingen erschienen

… und 1961 in den Westen kamen, waren Jugendliche unter 25 Jahren. Von diesen Jugendlichen brach wiederum die Hälfte allein, ohne Familie, in die Bundesrepublik auf, wie die 12-köpfige Klasse einer Rostocker Schule, die sich nach Androhung von Haft aufgrund ihres Protests gegen die Niederschlagung des Ungarnaufstands 1956 zur Flucht entschloss. Den Jugendlichen galt das besondere Augenmerk der Behörden. Für sie wurden eigene Aufnahmelager mit besonderen Betreuungsangeboten eingerichtet. Hilfen bei der Arbeitsvermittlung und berufsfördernde Maßnahmen …
26.02.2009
Bild: Zwei Nonnen des Klosters Pangri Na in Kardze zu langen Haftstrafen verurteiltBild: Zwei Nonnen des Klosters Pangri Na in Kardze zu langen Haftstrafen verurteilt
igfm muenchen

Zwei Nonnen des Klosters Pangri Na in Kardze zu langen Haftstrafen verurteilt

… Demokratie (TCHRD), tchrd.org, zugegangenen Mitteilung zufolge wurden vier Tibeter, die wegen ihrer Teilnahme an den Protestaktionen vom vergangenen Jahr im Bezirk Kardze festgenommen worden waren, dieser Tage vom Mittleren Volksgericht der TAP Kardze zu verschieden langen Haftstrafen verurteilt. Von den 55 Nonnen, die am 14. Mai 2008 bei einer friedlichen Demonstration vor dem Regierungsviertel von Kardze verhaftet worden waren, hat das Mittlere Volksgericht nun zwei zu langen Gefängnisstrafen verurteilt. Die 35jährige Soe Lhatso, Tochter von …
23.02.2009
Hunderte von Tibetern protestierten zwei Tage lang im Bezirk Lithang - schwere Mißhandlungen und Festnahmen
igfm muenchen

Hunderte von Tibetern protestierten zwei Tage lang im Bezirk Lithang - schwere Mißhandlungen und Festnahmen

… Ort des Geschehens eintrafen. Laut Aussage von Augenzeugen droschen diese mit Stöcken und Gewehrkolben auf die Protestierenden ein, von denen viele übel zugerichtet wurden und deshalb heftig bluteten. Beiden Quellen zufolge wurde Lobsang Lhundup festgenommen und in das PSB-Haftzentrum von Lithang verbracht. Er hatte für seine Aktion den 15. Februar gewählt, den ersten Tag des Shagtor-Festes. Dieses Fest, das mit den Zeremonien des tibetischen Neujahrs (Losar) im Zusammenhang steht, wird traditionsgemäß in dem Gonchen Kloster von Lithang gefeiert. …
20.02.2009
Bild: Iran - Bahá’i-Führung der "Spionage" angeklagtBild: Iran - Bahá’i-Führung der "Spionage" angeklagt
Internationale Gesellschaft für Menschenrechte (IGFM)

Iran - Bahá’i-Führung der "Spionage" angeklagt

IGFM befürchtet Schnellv -rfahren mit hohen Strafen gegen angeblich "israelische Agenten" Frankfurt am Main / Teheran (17. Februar 2009) – Wie die Internationale Gesellschaft für Menschenrechte (IGFM) erfuhr, steht die Verurteilung der sieben seit März bzw. Mai 2008 inhaftierten Bahá’i-Führern kurz bevor. Nach Meldung der iranischen Nachrichtenagentur ISNA lautet die Anklage gegen die im Teheraner Evin-Gefängnis einsitzenden Bahá’i auf "Spionage für Israel", "Beleidigung religiöser Gefühle" und "Propaganda gegen die Islamische Republik Iran". …
17.02.2009
Die Internet-Lobby macht mobil
Deutsche Kinderhilfe e.V.

Die Internet-Lobby macht mobil

Zur Anhörung des „Unterausschusses Neue Medien“: Pläne der Bundesfamilienministerin gegen Kinder“pornographie“ sollen ausgebremst werden. Es muss als Lippenbekenntnis und bloße Imagepflege bezeichnet werden, wenn der Bundesverband der Informationswirtschaft „BITKOM“ und der Verband der Deutschen Internetwirtschaft „eco“ in Stellungnahmen Kinder“pornographie“ als ein scheußliches Verbrechen bezeichnen, zugleich aber mit allen Mitteln den Vorstoß der Bundesfamilienministerin zur Sperrung derartiger Seiten torpedieren. Es wird zwar Zustimmung signalisiert, …
12.02.2009
Bild: Die Menschenrechtslage in Tibet – Jahresbericht 2008 des TCHRDBild: Die Menschenrechtslage in Tibet – Jahresbericht 2008 des TCHRD
igfm muenchen

Die Menschenrechtslage in Tibet – Jahresbericht 2008 des TCHRD

… bekannt. Der XI. Panchen Lama, Gedhun Choekyi Nyima, wird ebenso wie seine Eltern bereits seit 13 Jahren vermißt. Bis heute gibt es keinerlei Nachricht über sein Befinden oder seinen Aufenthaltsort. Im Berichtsjahr verhielten sich die chinesischen Strafverfolgungsbehörden in Haftzentren, auf Polizeiwachen, in Gefängnissen und vor Ort bei den Demonstrationen äußerst skrupellos und repressiv. Tibet hat 2008 eine der höchsten jemals erlebten Raten an Toten durch Folter zu verzeichnen. Berichten zufolge wurden Tibeter vom Kugelhagel der paramilitärischen …
10.02.2009
Bild: Wieder zwei Tibeter in Kardze verurteilt, Verbleib von fünf Nonnen ungeklärtBild: Wieder zwei Tibeter in Kardze verurteilt, Verbleib von fünf Nonnen ungeklärt
igfm muenchen

Wieder zwei Tibeter in Kardze verurteilt, Verbleib von fünf Nonnen ungeklärt

… Tibeter, die an den Demonstrationen im vergangenen Jahr teilgenommen haben, die Außenwelt. Der aktuellste derartige Prozess fand im Januar in Kardze (chin. Ganzi) statt. Bestätigten Informationen an das TCHRD zufolge wurden zwei Mönche und eine Nonne zu vier bzw. drei Jahren Haft verurteilt, weil sie im Bezirk Kardze friedlich demonstriert hatten. Ngawang Lhundup (22) und Kel Nyima (Alter unbekannt), beides Mönche aus dem Kloster Kardze, wurden am 9. Juni 2008 vom Büro für Öffentliche Sicherheit (PSB) des Bezirks Kardze verhaftet, weil sie vor …
09.02.2009
Bild: Pakistan - Drei Christen wegen angeblicher Blasphemie verhaftetBild: Pakistan - Drei Christen wegen angeblicher Blasphemie verhaftet
Internationale Gesellschaft für Menschenrechte (IGFM)

Pakistan - Drei Christen wegen angeblicher Blasphemie verhaftet

Staatspräsident und Minderheitenminister sollen aktuelle Versprechungen einhalten – IGFM erinnert an weitere Opfer Frankfurt am Main / Islamabad (5. Februar 2009) – Wie die Internationale Gesellschaft für Menschenrechte (IGFM) erfuhr, wurden am 3. Februar drei Christen in der nordöstlichen Provinz Punjab wegen angeblicher Blasphemie inhaftiert. Die pakistanische Mitgliedsorganisation der IGFM, CLAAS, teilte mit, die Christen würden in der Polizeistation des kleinen Ortes Baddomehli, Bezirk Narowal, ungefähr 100 km von der Millionenstadt Lahore …
05.02.2009
Bild: Abschiebungshaft wird zu schnell, zu häufig und zu lange beantragtBild: Abschiebungshaft wird zu schnell, zu häufig und zu lange beantragt
Jesuiten-Flüchtlingsdienst (JRS)

Abschiebungshaft wird zu schnell, zu häufig und zu lange beantragt

Berlin, 4. Februar 2009. Abschiebungshaft wird zu schnell, zu häufig und zu lange beantragt und verhängt. Für zwei Drittel aller Fälle, die durch einen Rechtshilfefonds des Jesuiten-Flüchtlingsdienstes in Bayern, Berlin und Brandenburg, unterstützt wurden, konnte eine Entlassung aus der Haft erreicht werden. Die betroffenen Personen waren somit rechtswidrig oder rechtsfehlerhaft inhaftiert. Der Fonds finanzierte im vergangenen Jahr Anwaltshonorare in Höhe von 20.000 € für 83 Abschiebungshäftlinge, von denen 56, also 67 %, aus der Haft entlassen …
04.02.2009
Bild: Ägypten - Drei Jahre Zwangsarbeit für sechs Kopten wegen Öffnung eines Cafés im RamadanBild: Ägypten - Drei Jahre Zwangsarbeit für sechs Kopten wegen Öffnung eines Cafés im Ramadan
Internationale Gesellschaft für Menschenrechte (IGFM)

Ägypten - Drei Jahre Zwangsarbeit für sechs Kopten wegen Öffnung eines Cafés im Ramadan

Richter ignoriert Videoaufnahme, die Polizeigewalt dokumentiert Port Said – Frankfurt am Main (3. Februar 2009) - Wie die Internationale Gesellschaft für Menschenrechte (IGFM) jetzt erfuhr, sind sechs koptische Brüder am 22. Januar zu drei Jahren Haft mit Zwangsarbeit verurteilt worden, weil sie im islamischen Fastenmonat Ramadan ihr Café tagsüber geöffnet hatten. Die sechs ägyptischen Christen waren im September 2008 von der Polizei mit Stöcken verprügelt und verhaftet worden. Die Beamten verwüsteten das Café in Port Said und warfen den Verhafteten …
03.02.2009
Bild: Iran - Frauenrechtlerinnen verhaftetBild: Iran - Frauenrechtlerinnen verhaftet
Internationale Gesellschaft für Menschenrechte (IGFM)

Iran - Frauenrechtlerinnen verhaftet

… – Die iranische Menschenrechtsaktivistin Nafiseh Azad, die zusammen mit zwei anderen Mitgliedern der "One Million Signatures Campaign" im Norden Teherans Unterschriften zur Abschaffung der Geschlechterdiskriminierung sammelte, wurde vergangenen Freitag (30. Januar 2009) verhaftet, berichtet die Internationale Gesellschaft für Menschenrechte (IGFM). Nafiseh Azad bleibt im Gefängnis und soll wegen "Auflehnens gegen die staatliche Sicherheit" angeklagt werden. Am Samstag (31. Januar 2009) wurde auch die Frauenrechtsaktivistin Alieh Eghdamdoost von …
03.02.2009
Bild: Besitz & Verbreiten von Kinderpornographie, § 184b StGB - Vermeidung der Abgabe einer DNA-Probe wird schwererBild: Besitz & Verbreiten von Kinderpornographie, § 184b StGB - Vermeidung der Abgabe einer DNA-Probe wird schwerer
Rechtsanwalt Thomas M. Amann

Besitz & Verbreiten von Kinderpornographie, § 184b StGB - Vermeidung der Abgabe einer DNA-Probe wird schwerer

… in Übereinstimmung mit den Motiven des Gesetzgebers als Risikotatbestand bewertet. D.h. - alleine das Delikt soll die Gefahr begründen, dass der Besitzer von kinderpornographischen Darstellungen zu späteren sexuellen Übergriffen neigt. Auch wenn diese Gefahr wissenschaftlich nicht eindeutig belegt ist, steht dem Gesetzgeber im Strafrecht bei der Einschätzung hinsichtlich der Eignung und Erforderlichkeit einer Norm zur Erreichung des angestrebten Ziels, sowie der Gefahrenprognose ein Beurteilungsspielraum zu. Von diesem Beurteilungsspielraum hat …
30.01.2009
Bild: SR Vietnam - Drei Jahre Gefängnis für PastorinBild: SR Vietnam - Drei Jahre Gefängnis für Pastorin
Internationale Gesellschaft für Menschenrechte (IGFM)

SR Vietnam - Drei Jahre Gefängnis für Pastorin

IGFM: Haftstrafe hat antireligiöse Gründe – Mennoniten weiter unter Druck Ho Chi Minh Stadt – Frankfurt (22. Januar 2009) – Unter Ausschluss der Öffentlichkeit verurteilte das Volksgericht der Ho Chi Minh Stadt am 15. Januar 2009 die mennonitische Pastorin Nguyen Thi Hong zu drei Jahren Haft. Sie habe sich der Strafverfolgung durch "Untertauchen" entzogen, hieß es letztendlich in der Urteilsbegründung, nachdem der ursprüngliche Vorwurf wegen "Vertrauensmissbrauchs durch Entwendung privaten und sozialistischen Eigentums" in der Verhandlung keinen …
22.01.2009
Leugnung der Gaskammer-Morde im sog. "konservativen Katholizismus"
Pater Lingen

Leugnung der Gaskammer-Morde im sog. "konservativen Katholizismus"

"Ich glaube, es gab keine Gaskammern, ja." - Dies äußerte Richard Williamson, eine führende Gestalt der von Marcel Lefebvre gegründeten häretisch-schismatischen "Priesterbruderschaft St. Pius X.", in einem Interview mit dem schwedischen Staats-Fernsehen SVT ("Uppdrag Granskning" (Auftrag Untersuchung), 21.09.2009). Der Zentralrat der Juden hat bereits angekündigt, juristische Schritte gegen Williamson prüfen zu lassen. Dazu einige Anmerkungen: Die Beschäftigung mit Geschichten über den Nationalsozialismus zählt bereits allgemein zu den kirchlichen …
22.01.2009
Bild: Venezuela - Terrorbekämpfer wegen angeblicher Gefangennahme von FARC-Führer gefoltertBild: Venezuela - Terrorbekämpfer wegen angeblicher Gefangennahme von FARC-Führer gefoltert
Internationale Gesellschaft für Menschenrechte (IGFM)

Venezuela - Terrorbekämpfer wegen angeblicher Gefangennahme von FARC-Führer gefoltert

IGFM: Humberto Quinteros Geständnis durch Folter erpresst Caracas - Frankfurt am Main (21. Januar 2009) – Der bereits seit dem 12. Januar 2005 inhaftierte venezolanische Oberstleutnant Jose Humberto Quintero Aguilar wurde vom Militärgeheimdienst (DIM) gefoltert, berichtet die Internationale Gesellschaft für Menschenrechte (IGFM). Damit sollte ihm ein falsches Geständnis erpresst werden, im Dezember 2004 den Sprecher der kolumbianischen FARC-Guerilla, Rodrigo Granda, nach Festnahme gegen Geld an Kolumbien ausgeliefert zu haben. Die IGFM fordert …
21.01.2009
Bild: China intensiviert die „Patriotische Erziehung“ im Kloster DrepungBild: China intensiviert die „Patriotische Erziehung“ im Kloster Drepung
igfm muenchen

China intensiviert die „Patriotische Erziehung“ im Kloster Drepung

42 Mönche aus dem Kloster Drepung in Lhasa wurden zu Haftstrafen unterschiedlicher Länge verurteilt, während zahlreiche andere nach schweren Folterungen auf Dauer gesundheitlich geschädigt sind. Dharamsala: Wie wir erst am 13. Januar aus Tibet erfahren haben, hat ein hochrangiger Kader der Einheitsfrontabteilung am 8. Januar bei einer Besprechung mit dem Demokratischen Verwaltungsrat des Klosters Drepung und dem zuständigen Arbeitskomitee erklärt, daß die Kampagne für Patriotische Erziehung noch effektiver durchgeführt werden müsse. Im Zuge der …
20.01.2009
Bild: Neben Kinderpornographie nun auch Jugendpornographie nach § 184c strafbar - Erste Fragen an den RechtsanwaltBild: Neben Kinderpornographie nun auch Jugendpornographie nach § 184c strafbar - Erste Fragen an den Rechtsanwalt
Rechtsanwalt Thomas M. Amann

Neben Kinderpornographie nun auch Jugendpornographie nach § 184c strafbar - Erste Fragen an den Rechtsanwalt

… wenn sie – wie auch bei der Kinderpornographie – auf den Betrachter wie Minderjährige wirken. Besondere Vorsicht sollten daher ab jetzt gewerbliche Produzenten an den Tag legen, da der neue § 184c StGB bei gewerbsmäßigem Handeln eine Mindeststrafe von 3 Monaten Haft und keine Geldstrafe mehr vorsieht. Mache ich mich als Jugendlicher oder Jungendliche strafbar, wenn ich ein Video von mir im Internet einstelle? Je nach Inhalt des Videos - ja! Nach dem neuen Gesetzeswortlaut liegt dann ein sogenanntes „Verbreiten“ von Jugendpornographie vor. Fazit …
16.01.2009
Bild: China entläßt todkranke tibetische HäftlingeBild: China entläßt todkranke tibetische Häftlinge
igfm muenchen

China entläßt todkranke tibetische Häftlinge

… bei denen zu befürchten ist, daß sie in Kürze an den ihnen durch Folter oder Schläge zugefügten Verletzungen sterben. Menschenrechtsgruppen zufolge ist diese Taktik der chinesischen Behörden nichts Neues. Damit wollen sie vermeiden, für den Tod eines Gefangenen in der Haft die Verantwortung übernehmen zu müssen. „Sie verwandeln die tibetischen Häftlinge in lebendige Leichen und übergeben sie dann ihren Angehörigen, um nicht für ihren Tod zur Rechenschaft gezogen werden zu können“, sagte Tenzin Choeying von Students for a Free Tibet, Indien. Wie …
12.01.2009
Bild: Weitere Todesfälle und Festnahmen wegen der Demonstrationen in TibetBild: Weitere Todesfälle und Festnahmen wegen der Demonstrationen in Tibet
igfm muenchen

Weitere Todesfälle und Festnahmen wegen der Demonstrationen in Tibet

… blind ist, weinte und flehte die Sicherheitskräfte an, mit der Mißhandlung ihres Mannes aufzuhören. Doch statt ihr Gehör zu schenken, hauten die Beamten ihr einen Schlagstock dermaßen heftig auf den Kopf, daß sie das Bewußtsein verlor. Nachdem ihr Mann in Schutzhaft abgeführt worden war, erlag sie ihren Verletzungen. Am 18. März forderte Sonam Phuntsok zusammen mit anderen Häftlingen lauthals Freiheit für Tibet und wünschte Seiner Heiligkeit dem Dalai Lama ein langes Leben, woraufhin er und die anderen Häftlinge von den Gefängnisaufsehern heftig …
04.01.2009
Bild: Weitere Gerichtsurteile gegen Tibeter wegen der Protestaktionen im Frühjahr und Sommer dieses JahresBild: Weitere Gerichtsurteile gegen Tibeter wegen der Protestaktionen im Frühjahr und Sommer dieses Jahres
igfm muenchen

Weitere Gerichtsurteile gegen Tibeter wegen der Protestaktionen im Frühjahr und Sommer dieses Jahres

… von Kardze zu drei Jahren Gefängnis verurteilt“, wie die Quelle angibt. Das Schicksal eines dritten Mönches, Lobsang, der mit den beiden anderen festgenommen worden war, bleibt im Dunkeln. „Seine Angehörigen haben keine Information über seinen Gesundheitszustand, noch den Ort seiner Inhaftierung und sind daher in großer Sorge um ihn“, fügte sie hinzu. Vier weitere Tibeter wurden wegen der Protestaktion vom 18. März zu drei Jahren Gefängnis verurteilt, teilte eine andere Quelle mit. Dieser Quelle zufolge wurden die vier - Pema Deshey, Tashi Palden, …
23.12.2008
Bild: „Die gefolterte Wahrheit“ - Chinas grausame Folterpraxis in TibetBild: „Die gefolterte Wahrheit“ - Chinas grausame Folterpraxis in Tibet
igfm muenchen

„Die gefolterte Wahrheit“ - Chinas grausame Folterpraxis in Tibet

… 2006 in seinem Abschlußbericht bemerkte, Folter sei in Tibet weitverbreitet, sich die Situation eher verschlimmerte. Free Tibet sieht den Grund für diese Verschlechterung in dem raschen Anstieg der Zahlen der seit März 2008 willkürlich inhaftierten Tibeter. Trotz der angeblich in der chinesischen Strafprozeßordnung enthaltenen Schutzklauseln werden den tibetischen Häftlingen ihre grundlegenden vom Gesetz zugebilligten Rechte routinemäßig verweigert, seit die Demonstrationen im Frühjahr über das tibetische Hochplateau hinwegfegten. Die Identität der …
22.12.2008
Bild: Kuba - Bürgerrechtsbewegung im Visier des kubanischen RegimesBild: Kuba - Bürgerrechtsbewegung im Visier des kubanischen Regimes
Internationale Gesellschaft für Menschenrechte (IGFM)

Kuba - Bürgerrechtsbewegung im Visier des kubanischen Regimes

… stattfinden. Zudem reagiert die kubanische Regierung verstärkt auf Demokratisierungsversuche im Rahmen des Varela Projekts, einer Volksinitiative für ein Verfassungsreferendum, zu deren Initiatoren Oswaldo Payá Sardiñas gehört. Diebstahl von Unterschriftenlisten, tätliche Angriffe und Inhaftierungen von Dissidenten stehen auf der Tagesordnung, so die Bilanz der Internationalen Gesellschaft für Menschenrechte (IGFM). Oswaldo Payá Sardiñas erhielt für seinen Einsatz für Menschenrechte 2002 den Sacharow-Preis des Europäischen Parlaments, 2003 den Averell …
17.12.2008
Bild: Kuba - Menschenrechte ein WunschtraumBild: Kuba - Menschenrechte ein Wunschtraum
Internationale Gesellschaft für Menschenrechte (IGFM)

Kuba - Menschenrechte ein Wunschtraum

… vergangenen Jahr unterzeichneten Menschenrechtsverträgen und zahlreichen Treffen der kubanischen Regierung mit westlichen Regierungsvertretern. Menschenrechtsverletzungen sind nach wie vor Teil des kubanischen Alltags, berichtete Leiva in ihrem Schreiben an die in Frankfurt am Main ansässige Internationalen Gesellschaft für Menschenrechte (IGFM). Gegenwärtig befinden sich knapp 300 Kubaner aus politischen Gründen in Haft. Dazu gehört die Gruppe der 75 im März 2003 verhafteten Dissidenten mit Strafen von bis zu 28 Jahren Haft. Infolge der Folter …
12.12.2008
Bild: Pressemitteilung des TCHRD zum 60. Jahrestag der Allgemeinen Erklärung der MenschenrechteBild: Pressemitteilung des TCHRD zum 60. Jahrestag der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte
igfm muenchen

Pressemitteilung des TCHRD zum 60. Jahrestag der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte

… Bildung und Asyl, die Freiheit des Gewissens, der Meinung und der Meinungsäußerung, sowie das Recht, nicht gefoltert und nicht willkürlich festgenommen zu werden – sind von besonderer Bedeutung für die Tibeter, die im Augenblick unter der chinesischen Herrschaft aufgrund massiver Menschenrechtsverletzungen in jedem Bereich ihres Lebens eine der schwierigsten Perioden ihrer Geschichte durchmachen. Neben der Verkündung der Menschenrechte ruft die Charta jeden einzelnen von uns auf, diese Rechte zum Wohle unserer Mitmenschen und unserer selbst zu fördern …
10.12.2008
Bild: Kuba - Menschenrechtsaktivist zu drei Jahren Gefängnis verurteiltBild: Kuba - Menschenrechtsaktivist zu drei Jahren Gefängnis verurteilt
Internationale Gesellschaft für Menschenrechte (IGFM)

Kuba - Menschenrechtsaktivist zu drei Jahren Gefängnis verurteilt

IGFM: Urteil ein weiterer Beweis für Raoul Castros repressives Regime Guantanamo – Frankfurt am Main – Wie die Internationale Gesellschaft für Menschenrechte (IGFM) berichtet, wurde der kubanische Menschenrechtsaktivist Julián Antonio Monés Borrero wegen angeblichen "Widerstands gegen die Staatsgewalt" von einem Gericht in Baracoa zu drei Jahren Haft verurteilt. Monés Borrero befindet sich seit dem 30. September 2008 in Haft. Bürgerrechtler vor Ort und seine Ehefrau Matilde Duportal weisen auf seine offensichtliche Unschuld hin und protestieren …
02.12.2008
Bild: Das UN-Komitee gegen Folter fordert von China eine Untersuchung der Tötung von TibeternBild: Das UN-Komitee gegen Folter fordert von China eine Untersuchung der Tötung von Tibetern
igfm muenchen

Das UN-Komitee gegen Folter fordert von China eine Untersuchung der Tötung von Tibetern

… Bericht Chinas über die Umsetzung der Konvention gegen Folter und andere grausame, unmenschliche oder erniedrigende Behandlung oder Strafe forderte das Komitee China auf, sicherzustellen, daß alle auf die Ereignisse vom Frühjahr 2008 hin in Haft genommenen oder verhafteten Personen „unmittelbaren Zugang zu einem unabhängigen Rechtsbeistand erhalten und zu unabhängiger medizinischer Betreuung sowie das Recht, Beschwerden vorzubringen, ohne dafür offizielle Repressalien oder Schikanen befürchten zu müssen“. In seinen Feststellungen „identifizierte …
28.11.2008
Bild: Tibet / VR China - Immer neue Verhaftungen und Verurteilungen von TibeternBild: Tibet / VR China - Immer neue Verhaftungen und Verurteilungen von Tibetern
Internationale Gesellschaft für Menschenrechte (IGFM)

Tibet / VR China - Immer neue Verhaftungen und Verurteilungen von Tibetern

IGFM: Bereits ein unbegründeter Verdacht reicht aus, um Tibeter zu jahrelangen Haftstrafen zu verurteilen Kathmandu - Frankfurt am Main (25. November 2008) – Nach wie vor werden in den tibetischen Provinzen Chinas regelmäßig Tibeter zu langen Haftstrafen verurteilt. Vor wenigen Tagen wurde eine junge Tibeterin zu fünf Jahren Haft verurteilt, weil sie Anrufe ins Ausland getätigt hatte. Seit dem 31. Oktober 2008 befindet sich ein 81jähriger Tibeter an unbekanntem Ort in der Gewalt chinesischer Sicherheitskräfte. Ihm wird vorgeworfen, im März 2008 …
25.11.2008
Tibetischer Kader zu fünf Jahren verurteilt - 81jähriger Greis verschwunden
igfm muenchen

Tibetischer Kader zu fünf Jahren verurteilt - 81jähriger Greis verschwunden

… Walza Norzin Wangmo, ein tibetisches Parteimitglied aus Amdo, wurde zu fünf Jahren Gefängnis verurteilt, weil sie Nachrichten über die Lage in Tibet per Telefon und Internet an die Außenwelt geliefert hatte, wie aus zuverlässigen Quellen hervorgeht. Walza Norzin Wangmo aus der Ortschaft Kyungchu, TAP Ngaba, Provinz Sichuan, wurde am 3. November vor Gericht gestellt. Wie die Anklage gegen sie genau lautet, ist nicht bekannt. Einer ihrer Freundinnen schrieb, als er von ihrer Inhaftierung erfuhr: „Als junge Frau, gerade einmal dreißig Jahre alt, hast …
22.11.2008
Bild: Panse - Hadert die LINKE immer noch mit der friedlichen Revolution?Bild: Panse - Hadert die LINKE immer noch mit der friedlichen Revolution?
CDU Fraktion im Thüringer Landtag

Panse - Hadert die LINKE immer noch mit der friedlichen Revolution?

… firmieren, die an einen bedeutenden Schriftsteller und an ein Opfer der SED erinnert.“ Jürgen Fuchs (1950 – 1999) geriet als Schüler und Student in Jena mehrfach in Konflikt mit dem SED-Staat. Nach Protesten gegen die Ausbürgerung Wolf Biermanns wurde er 1976 verhaftet, verurteilt und nach neun Monaten Haft in den Westen abgeschoben. Auch im Westen war er Zersetzungsmaßnahmen der Stasi ausgesetzt. 1999 verstarb er an einem Krebsleiden, das möglicherweise auf Verstrahlungen zurück geht, die das MfS ihm zugefügt hat. Nach den Worten des Erfurter Abgeordneten …
22.11.2008
Bild: China hat in allen Provinzen die Tibeter weiterhin fest im GriffBild: China hat in allen Provinzen die Tibeter weiterhin fest im Griff
igfm muenchen

China hat in allen Provinzen die Tibeter weiterhin fest im Griff

… den Mißhandlungen buddhistischer Mönche erzählte, die in die Hände der chinesischen Polizei oder der Soldaten geraten waren. Er stellte den Film bei YouTube ein, gab Associated Press und Voice of America Interviews und mußte anschließend untertauchen [am 4. November wurde er verhaftet]. Der Film erinnert uns daran, daß die Tibeter auch heute, sieben Monate nach Ausbruch der Unruhen in Lhasa, immer noch unter schwersten Repressionen leben müssen. Keine Rede davon, daß sich die Situation in Tibet nach dem Ende der Olympischen Spiele entspannt hätte, …
20.11.2008
Bild: Punk-Konzert als Benefiz-VeranstaltungBild: Punk-Konzert als Benefiz-Veranstaltung
TierrechtsInitiative Rhein-Main - TIRM e.V.

Punk-Konzert als Benefiz-Veranstaltung

… Memory, Karmacopter und Lafftrak ihre Freude haben. Auch Tierrechtler und andere politisch Aktive werden voll auf ihre Kosten kommen. Schließlich geht es an diesem Abend auch um mehr als nur Party. Die zehn Tierrechtlerinnen und Tierrechtler sitzen nun zwar nicht mehr in U-Haft – dennoch ist diese Causa noch lange nicht abgeschlossen. Als Antwort auf die nebulöse Verhaftung am 21. Mai 2008 gab es weltweite Solidaritätsbekundungen. Noch immer ist nicht klar, was den Betroffenen konkret vorgeworfen wird. »Auch wir von der TIRM haben einige Solidaritäts-Aktionen …
17.11.2008
Bild: Immer mehr Fälle willkürlicher Verurteilungen kommen ans Licht - Wieder Mönche und Nonnen in Lhasa verhaftetBild: Immer mehr Fälle willkürlicher Verurteilungen kommen ans Licht - Wieder Mönche und Nonnen in Lhasa verhaftet
igfm muenchen

Immer mehr Fälle willkürlicher Verurteilungen kommen ans Licht - Wieder Mönche und Nonnen in Lhasa verhaftet

… wenn die chinesischen Behörden in diesem Jahr finanzielle Einbußen verzeichneten, so hätten die Tibeter einen noch viel größeren Verlust an Menschenleben erlitten. Anfänglich waren alle drei Tibeter zu vier Jahren verurteilt worden, doch auf seine Bemerkung hin wurde die Haftstrafe von Ra-Tsedak um zwei weitere Jahre vermehrt. 2. Der 38jährige Namse Jigtrintsang, der zur Nomadengemeinde Rong-Mu-Ghu Dheba im Bezirk Ngaba gehört und während der März-Proteste verhaftet worden war, wurde vom Mittleren Volksgericht des Bezirks Ngaba am 6. November zu …
13.11.2008
Bild: Chinesisches Gericht verurteilt fünf Tibeter wegen Protestaktionen zu langen HaftstrafenBild: Chinesisches Gericht verurteilt fünf Tibeter wegen Protestaktionen zu langen Haftstrafen
igfm muenchen

Chinesisches Gericht verurteilt fünf Tibeter wegen Protestaktionen zu langen Haftstrafen

Wie das Tibetische Zentrum für Menschenrechte und Demokratie (TCHRD, tchrd.org, aus zuverlässiger Quelle erfuhr, wurden in den vergangenen Tagen fünf Tibeter vom Mittleren Volksgericht der Tibetisch-Autonomen Präfektur (TAP) Kardze (chin. Ganzi) in Dartsedo zu Haftstrafen zwischen drei und zehn Jahren verurteilt. Die Anklagen reichen von „Gefährdung der Staatssicherheit“ über „Störung der öffentlichen Ordnung“ bis hin zu „anderen kriminellen Handlungen“. Am 29. Oktober wurde Sherab Sangpo, ein 26jähriger Mönch des Klosters Dongthog im Bezirk Kardze …
10.11.2008
Bild: Die berechtigten Forderungen der Tibeter werden mit unmenschlichen Haftstrafen geahndetBild: Die berechtigten Forderungen der Tibeter werden mit unmenschlichen Haftstrafen geahndet
igfm muenchen

Die berechtigten Forderungen der Tibeter werden mit unmenschlichen Haftstrafen geahndet

… und begingen deshalb gewalttätige Akte. Obwohl es inzwischen weithin bekannt geworden ist, daß seit dem 10. März 2008 über 200 Tibeter zu Tode kamen und mehrere Tausend schwer verletzt worden sind und daß sich noch etwa ebenso viele in Haft befinden, hat die chinesische Regierung dem UN-Komitee gegen Folter und anderen Gremien die wahre Lage in Tibet verschwiegen und verfälschte Berichte vorgelegt. Gleichzeitig werden gegen die Tibeter krasse und unfaire Haftstrafen verhängt und ihre fundamentalsten Menschenrechte gröblich verletzt. Zuverlässigen …
07.11.2008
Bild: Tibet / VR China - Anhaltende Diffamierung des Dalai Lama und Repressalien demütigen und provozieren TibeterBild: Tibet / VR China - Anhaltende Diffamierung des Dalai Lama und Repressalien demütigen und provozieren Tibeter
Internationale Gesellschaft für Menschenrechte (IGFM)

Tibet / VR China - Anhaltende Diffamierung des Dalai Lama und Repressalien demütigen und provozieren Tibeter

… (6. November 2008) – Mehr als ein halbes Jahr nach dem Aufstand in Tibet hat sich die Situation der Tibeter nicht verbessert. Repressalien und diskriminierende Zwangsmaßnahmen der chinesischen Beamten gehören zum Alltag, so die in Frankfurt ansässige Internationale Gesellschaft für Menschenrechte (IGFM). Noch immer sind mehrere hundert Mönche inhaftiert. Die anhaltende Demütigung und Provokation der Tibeter soll offenbar verhindern, dass es zwischen den Vertretern Tibets und Chinas zu einem Ausgleich im Rahmen einer kulturellen Autonomie kommt, so …
06.11.2008
Bild: Deutschland - Dompropst Bernhard LichtenbergBild: Deutschland - Dompropst Bernhard Lichtenberg
Internationale Gesellschaft für Menschenrechte (IGFM)

Deutschland - Dompropst Bernhard Lichtenberg

… erlebte Pogromnacht November 1938 war für den Berliner Dompropst Bernhard Lichtenberg Anlass, systematisch in den täglichen Abendandachten in der Berliner Hedwig-Kathedrale für die bedrängten Juden zu beten und nach Eintritt der Deportationen seine Bereitschaft anzubieten, sie als Seelsorger in die Konzentrationslager zu begleiten. Bereits im Frühjahr 1933 hatte Lichtenberg an den damaligen Vorsitzenden der katholischen Bischofskonferenz, Kardinal Bertram, vergeblich appelliert, wegen des bevorstehenden Boykotts jüdischer Geschäfte zu intervenieren. Als …
04.11.2008
Bild: Iran - Verhaftungswelle gegen FrauenrechtlerinnenBild: Iran - Verhaftungswelle gegen Frauenrechtlerinnen
Internationale Gesellschaft für Menschenrechte (IGFM)

Iran - Verhaftungswelle gegen Frauenrechtlerinnen

IGFM: Im Iran werden Frauenrechtlerinnen zunehmend Opfer von willkürlichen Verhaftungen und Repressalien Iran - Frankfurt am Main (31. Oktober 2008) – Seit dem Amtsantritt des iranischen Präsidenten Mahmoud Ahmadinedschad 2005 werden im Iran verstärkt Frauenrechtlerinnen verfolgt und inhaftiert. Ohne konkrete Anklage werden diese Frauen in Gefängnissen über lange Zeit gefangen gehalten, kritisiert die Internationale Gesellschaft für Menschenrechte (IGFM). Vor allem die Aktivistinnen der "One Million Signatures Campaign for Equality" ("Eine Million …
31.10.2008
Bild: Kuba - Acht Dissidenten im HungerstreikBild: Kuba - Acht Dissidenten im Hungerstreik
Internationale Gesellschaft für Menschenrechte (IGFM)

Kuba - Acht Dissidenten im Hungerstreik

Journalist José Daniel Ferrer García schließt sich dem Hungerstreik an Las Tunas- Frankfurt am Main - (28. Oktober 2008) – Der inhaftierte kubanische Journalist José Daniel Ferrer García befindet sich seit dem 21. Oktober im Hungerstreik, berichtet die Internationale Gesellschaft für Menschenrechte (IGFM). Er solidarisiert sich damit mit anderen Gewissensgefangenen sowie Oppositionellen, die seit Wochen Nahrung verweigern als Zeichen ihres Protestes gegen die Repressalien der kubanischen Regierung und Haftbedingungen. Mindestens acht Oppositionelle …
28.10.2008
Bild: Ägypten - Pfarrer zu fünf Jahren Gefängnis verurteiltBild: Ägypten - Pfarrer zu fünf Jahren Gefängnis verurteilt
Internationale Gesellschaft für Menschenrechte (IGFM)

Ägypten - Pfarrer zu fünf Jahren Gefängnis verurteilt

IGFM: Gerichtsurteil soll christliche Eheschließungen in Ägypten erschweren Kairo - Frankfurt am Main - (22. Oktober 2008) – Wie die Internationale Gesellschaft für Menschenrechte (IGFM) berichtet, wurde am 12. Oktober 2008 ein koptisch-orthodoxer Pfarrer von einem Kairoer Gericht wegen angeblicher "Urkundenfälschung" zu fünf Jahren Haft verurteilt. Metaos Wahba, Pfarrer der Santa Maria-Kirche bei Gizeh, hatte eine zum Christentum konvertierte Muslimin und einen Christen getraut und ihnen die Heiratsurkunde ausgestellt. Pfarrer Wahba wusste nicht, …
22.10.2008
Bild: Nach wie vor willkürliche Verhaftungen und Verurteilungen unschuldiger TibeterBild: Nach wie vor willkürliche Verhaftungen und Verurteilungen unschuldiger Tibeter
igfm muenchen

Nach wie vor willkürliche Verhaftungen und Verurteilungen unschuldiger Tibeter

Das Tibetische Solidaritäts-Komitee (TSC), Daramsala, äußerte sich sehr besorgt darüber, daß die willkürlichen Verhaftungen, die Inhaftierungen und das Verschwindenlassen von Tibetern, die friedlich demonstrierten, immer noch kein Ende nehmen. Es appellierte an die Vereinten Nationen und die internationale Gemeinschaft, sie möchten die chinesische Regierung auffordern, die Festnahmen, die Inhaftierungen und das brutale Töten von unschuldigen Tibetern unverzüglich einzustellen. Es rief auch zur sofortigen Freilassung aller in Haft befindlichen Tibeter …
20.10.2008

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