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ThemenPolitik, Recht & Gesellschaft

Pressemitteilungen zu Gesellschaft

Bild: Kuba - Schwer kranker Gefangener vom Hospital in die TodeszelleBild: Kuba - Schwer kranker Gefangener vom Hospital in die Todeszelle
Internationale Gesellschaft für Menschenrechte (IGFM)

Kuba - Schwer kranker Gefangener vom Hospital in die Todeszelle

… Isolationshaft Havanna – Camagüey – Frankfurt am Main (9. Juni 2008): Der schwer kranke politische Gefangene Normando Hernández González wurde – wie jetzt bekannt wurde – am 9. Mai vom Militärkrankenhaus in Havanna zurück ins Gefängnis Kilo 7 verlegt, berichtet die Internationale Gesellschaft für Menschenrechte (IGFM). Diese Rückverlegung erfolgte obwohl sich der Zustand von González nicht verbessert hatte. Seitdem befindet er sich isoliert in einer winzigen Zelle, in der bisher die zum Tode Verurteilten auf ihre Erschießung warten mussten. Die IGFM fordert die …
09.06.2008
Staatlich arrangierter Journalisten-Besuch in Lhasa - Festnahmen in Kardze
Internationale Gesellschaft für Menschenrechte (IGFM) Arbeitsgruppe München

Staatlich arrangierter Journalisten-Besuch in Lhasa - Festnahmen in Kardze

… verhafteten Tibeter zu sorgen; 5) unverzüglich die medizinische Versorgung der verletzten Tibeter zu ermöglichen; 6) die uneingeschränkte Bewegungsfreiheit der Menschen und ihren Zugang zu lebensnotwendigen Gütern sicherzustellen. Quelle: Tibetan Solidarity Committee (Tibetisches Solidaritätskomitee) http://www.stoptibetcrisis.net Eingereicht von: Internationale Gesellschaft für Menschenrechte (IGFM) Arbeitsgruppe München Tel. (+ 49 89) 811 35 74 (Adelheid Dönges) oder (+ 49 40) 480 80 77 (Angelika Mensching) , www.igfm-muenchen.de/tibet/tibetstart.html
07.06.2008
Bild: Pflichtangaben auf Geschäftsbriefen - E-MailBild: Pflichtangaben auf Geschäftsbriefen - E-Mail
SPR Rechtsanwälte

Pflichtangaben auf Geschäftsbriefen - E-Mail

… elektronische Handelsregister und Genossenschaftsregister sowie das Unternehmensregister) Änderungen im Handelsgesetzbuch, GmbH-Gesetz, Genossenschaftsgesetz und Aktiengesetz wirksam geworden. Danach erstrecken sich die Pflichtangaben auf Geschäftsbriefen auch auf E-Mails. Diese Verpflichtung gilt für folgende Gesellschaften: GmbH, AG, KG, OHG, Genossenschaften und Einzelkaufmann soweit im Handelsregister eingetragen. Bislang war in den Vorschriften §§ 37a HGB, 35a GmbHG, 25a GenG und 80 AktG folgendes geregelt: [für die GmbH] Auf allen Geschäftsbriefen …
06.06.2008
Bild: Rechtzeitig zum Vatertag – Project DAD goes Europe
identum communications

Rechtzeitig zum Vatertag – Project DAD goes Europe

… kostenlose Leitfaden für (werdende) Väter, befindet sich derzeit, mit Unterstützung des eTen Programms der Europäischen Kommission, in einer EU-weiten Umsetzungsphase. Dies gibt Anlass zur Reflektion des Erreichten und bietet positive Aussichten auf das gesellschaftspolitische Potential, das dieser kostenlose Guide im europäischen Raum hat. Das Projekt erhält politischen Rückenwind Die internationalen Gastvortragenden wurden von einer Grußbotschaft aus dem Bundesministerium für Soziales und Konsumentenschutz besonders willkommen geheißen. Da „die …
05.06.2008
Neues Halbjahresprogramm der Evangelischen Akademie Bad Boll - »Neue Wege und ungesehene Perspektiven«
Evangelische Akademie Bad Boll

Neues Halbjahresprogramm der Evangelischen Akademie Bad Boll - »Neue Wege und ungesehene Perspektiven«

… gleich zwei Intendanten öffentlich-rechtlicher Rundfunkanstalten in die Akademie. Ihr Thema ist die »Renaissance der Werte«. Die Tagung soll zeigen, dass Qualität und Quote keineswegs in Widerspruch stehen und dass die Medien eine wichtige Rolle dabei spielen, in Staat und Gesellschaft ein freiheitliches Klima zu garantieren. Das neue Programmheft bietet darüber hinaus Informationen über die in der Akademie tätigen Fachteams, die in der Federführung von Projekten oder in der Beratung und Ausbildung tätig sind. Vorgestellt wird zum Beispiel das …
05.06.2008
Medico Immobilienfonds in Notlage - Anleger setzen außerordentliche Gesellschafterversammlung durch
JUSTUS Rechtsamwälte und Steuerberater

Medico Immobilienfonds in Notlage - Anleger setzen außerordentliche Gesellschafterversammlung durch

Medico Immobilienfond Nr. 30 in Notlage – Anleger setzen außerordentliche Gesellschafterversammlung durch. Kapitalmarktrecht: LG Düsselddorf verurteilt Deutsche Apotheker- und Ärztebank eG zu Schadenersatz Das Landgericht Düsseldorf verurteilt Deutsche Apotheker- und Ärztebank eG wegen unzureichender Aufklärung über die Risiken einer Beteiligung an der Medico Immobilien Fonds Nr. 33 KG zur Zahlung von Schadensersatz. Mit Renditeversprechen von 15 und mehr Prozent konnten Initiatoren bereits geschlossener Medico-Immobilienfonds Ende vergangenen …
05.06.2008
Bild: Niedersachsen ist bildungsfeindlichBild: Niedersachsen ist bildungsfeindlich
Piratenpartei Niedersachsen

Niedersachsen ist bildungsfeindlich

… kräftigen. Von den Geldern sollten Verbesserungen an der Ausstattung und auch Lehrkräfte bezahlt werden. Inzwischen wird auch in Hamburg über die Abschaffung laut nachgedacht. "Wir sehen die Bildung, und insbesondere die frei zugängliche Bildung, als ein wesentliches Element unserer Gesellschaft an. Bildung muss für die Lernenden unabhängig von ihren finanziellen Mitteln möglich sein. Hierfür setzen wir uns nicht nur ein, sondern das wollen wir auch politisch in ganz Deutschland und Europa durchsetzen", so Christian Koch, ebenfalls Vorstandsmitglied …
05.06.2008
Bild: Zwölf Mönche des Klosters Shelkar Choedhe in Tingri verhaftet
Internationale Gesellschaft für Menschenrechte (IGFM) Arbeitsgruppe München

Zwölf Mönche des Klosters Shelkar Choedhe in Tingri verhaftet

… Dalai Lama und die "separatistischen Kräfte" geschmäht werden und die Betroffenen sich mit ihrer Unterschrift von ihm lossagen sollen, wieder verstärkt in der Autonomen Region Tibet (TAR) und in tibetischen Gegenden der Nachbarprovinzen in allen Bereichen der Gesellschaft durch, angefangen von den Klöstern über die Parteikader, die Sicherheitskräfte und die Regierungsangestellten bis zu den Bauern, den privaten Unternehmern, den Erziehungseinrichtungen und sogar den gewöhnlichen Bürgern. Im Rahmen dieser seit dem 1. April von neuem gestarteten …
04.06.2008
Immobilien zur Altersvorsorge? SGK - Projekt bringt Klarheit
SGK Schutzgemeinschaft für geschädigte Kapitalanleger e.V.

Immobilien zur Altersvorsorge? SGK - Projekt bringt Klarheit

… spätere staatliche Rente nicht ausreichend sein wird, um das gewohnte Lebensniveau zu halten. Schon lange plädiert die Politik, diese Versorgungslücke durch eine private Altersvorsorge abzusichern. Familie Schuhmann sah sich in Übereinstimmung mit den großen Erwartungen von Gesellschaft und Politik als sie einwilligte, sich über Möglichkeiten des Aufbaus einer Altersvorsorge durch steuerbegünstigte Immobilienanlagen zu informieren. Und alles, was der Anlageberater ihnen erklärte, klang höchst plausibel, weiß doch jeder, dass Immobilien im Wert …
04.06.2008
Kanzlei Bodenstaff - erste ISO-zertifizierte Rechtsanwaltskanzlei in Werl
Rechtsanwälte Severin Bodenstaff + Peter Gontrum (Werl)

Kanzlei Bodenstaff - erste ISO-zertifizierte Rechtsanwaltskanzlei in Werl

… Die finden Werler Unternehmen jetzt erstmalig vor Ort. Qualitätsmanagement als laufender Prozess Im Zertifizierungsprozess selbst werden alle einzelnen Arbeitsschritte von einem Spezialisten – im Falle der Werler Kanzlei Bodenstaff waren das die DQS GmbH, Deutsche Gesellschaft für Zertifizierung von Managementsystemen – analysiert und gemeinsam mit allen Mitarbeitern optimiert. Am Ende des Prozesses stand das ISO-Zertifikat und ein Handbuch, in dem alle Abläufe, dazugehörige Formulare sowie Zuständigkeiten und Fortbildungsaktivitäten dokumentiert …
04.06.2008
Bild: Tibet / VR China - Gewalt gegen friedliche DemonstrantenBild: Tibet / VR China - Gewalt gegen friedliche Demonstranten
Internationale Gesellschaft für Menschenrechte (IGFM)

Tibet / VR China - Gewalt gegen friedliche Demonstranten

… chinesisch-tibetischen Provinz Sichuan haben Sicherheitskräfte am vergangenen Mittwoch Schüsse abgegeben. Drei Nonnen des Klosters Dragkar und die Studentin wurden von Polizisten des Büros für Staatliche Sicherheit verhaftet, obwohl sie friedlich demonstriert hatten. Die Internationale Gesellschaft für Menschenrechte (IGFM) verurteilt das Vorgehen gegen friedlich protestierende Tibeter. Sie fordert die Pekinger Regierung auf, unverzüglich „diejenigen freizulassen, die verhaftet wurden, weil sie ihre in der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte, der chinesischen …
03.06.2008
Bild: Woolworth verharmlost Symbole der DDR-DiktaturBild: Woolworth verharmlost Symbole der DDR-Diktatur
Internationale Gesellschaft für Menschenrechte (IGFM)

Woolworth verharmlost Symbole der DDR-Diktatur

IGFM: Erich’s Duschbad aus den Regalen verbannen Frankfurt/M. (02. Juni 2008) Als erschreckend unsensibel gegenüber den Opfern der DDR-Diktatur verurteilt die Internationale Gesellschaft für Menschenrechte (IGFM) die Angebote der Woolworth-Kette, die als „Erich’s Luxus Duschbad“ oder „Harry’s Afterschäf“ „mit lustiger Gebrauchsanweisung“ als „Gag zum Verschenken“ in dieser Woche in Hauswurf-Prospekten zum Verkauf angeboten werden. Die IGFM hat Woolworth gebeten, aus Respekt vor den Opfern der DDR-Diktatur und wegen der persönlichen Schuld der auf …
02.06.2008
Bild: Sven Höppner beim A.B.C. - Netzwerke sind für den Mittelstand überlebenswichtig
ALSTER BUSINESS CLUB

Sven Höppner beim A.B.C. - Netzwerke sind für den Mittelstand überlebenswichtig

… richtige Lösung erarbeitet. WERNER WIRTH ist auf Wachstumskurs. Das Wachstum sei generisch und nicht, wie bei Konzernen durch Zukäufe bedingt. A.B.C.-Mitglied Martin Mau: "Ein faszinierender Vortrag, eine faszinierende Persönlichkeit. Unternehmer wie Sven Höppner sind die wahren Helden unserer Gesellschaft. Mit ihrem Mut schaffen sie Arbeitspülätze und tragen zum Wohle unserer Bevölkerung bei. Ich bin froh, dass ich bei diesem Vortrag dabei sein konnte." Der ALSTER BUSINESS CLUB will die wirtschaftliche Zusammenarbeit in der Metropolregion fördern. In …
02.06.2008
Bild: CDU-Studenten wollen demokratisches Wahlrecht für Rentner einschränkenBild: CDU-Studenten wollen demokratisches Wahlrecht für Rentner einschränken
Bundesverband 50 Plus e.V.

CDU-Studenten wollen demokratisches Wahlrecht für Rentner einschränken

… Bundesverband 50 Plus e.V. e.V. Der Bundesverband 50 Plus e.V. fordert alle interessierten Verbände auf, in einer konzertierten Kampagne Kräfte zu bündeln und gegen immer neue Vorschläge von Jung-Politikern Front zu machen. Der Bundesverband 50 Plus sieht die Gefahr einer zunehmenden Polarisierung in unserer Gesellschaft, der jetzt Einhalt geboten werden muß. Eine umfassende Reform der Sozialsysteme und damit die Sicherstellung von deren Finanzierbarkeit kann nur generationen-übergreifend erfolgreich sein, so die Auffassung des Bundesverband 50 Plus e.V.
30.05.2008
Bild: Kunstpreis Blasphemie "Der freche Mario"Bild: Kunstpreis Blasphemie "Der freche Mario"
bfg München

Kunstpreis Blasphemie "Der freche Mario"

… ??u? - pháma - „die Kunde, der Ruf“) bezeichnete ursprünglich eine „Gotteslästerung“, das heißt das öffentliche Leugnen, Verhöhnen oder Verfluchen bestimmter Glaubensinhalte einer Religion. Er wird umgangssprachlich heute auch für rhetorische Angriffe auf gesellschaftlich höhergestellte Personen verwendet. Aufgabenstellung: Gesucht werden Kunstwerke, die humorvoll und intelligent übernatürliche (= meist religiöse) Vorstellungen auf die Schippe nehmen und so geeignet sind, deren Alleinvertretungsanspruch (siehe z.B. 1. Christliches Gebot) zu unterminieren …
30.05.2008
Bild: Tierrechtler zu erfolgreich - zur Belohnung KnastBild: Tierrechtler zu erfolgreich - zur Belohnung Knast
TierrechtsInitiative Rhein-Main - TIRM e.V.

Tierrechtler zu erfolgreich - zur Belohnung Knast

… Tierschutzgesetz sehr im Sinne der Tiere aktualisiert. Jahrzehntelange Kampagnenarbeit von aktiven Tierfreunden sind diesen Verbesserungen voraus gegangen. Dass diese Veränderungen nicht allen gefallen, dürfte klar sein: Die Tierausbeutungsindustrie setzt Milliarden um und hat eine enorme Lobby. Doch die Gesellschaft ändert sich. Im 21. Jahrhundert sind die Bürger – auch dank der neuen Medien – aufgeklärter. Als Konsument fängt der informierte Mensch an, ethisch zu handeln und bestimmte (Tierausbeutungs-)Produkte zu boykottieren. Der Motor jedoch für diese …
30.05.2008
Bild: Modernisierung abgeschlossen – 250 Pflegeplätze im Johannesstift auf neuestem Standard
Evangelisches Johannesstift

Modernisierung abgeschlossen – 250 Pflegeplätze im Johannesstift auf neuestem Standard

… Neubau des Seniorenzentrums Caroline Bertheau sowie die komplette Entkernung und Sanierung des Amalie-Sieveking-Hauses und des nun fertig gestellten Kurt-Scharf-Hauses. Die Modernisierung des Kurt-Scharf-Hauses mit ihren Gesamtkosten in Höhe von 4,3 Mio. Euro wurde durch Fördergelder der ARD Fernsehlotterie - "Ein Platz an der Sonne" (0,5 Mio. Euro) und Mittel des Landes Berlin (1,3 Mio. Euro) möglich. weietre Informationen rund um das Johannesstift und seine Geschäftsbereiche und Gesellschaften erfahren Sie unter www.evangelisches-johannesstift.de
29.05.2008
Bild: Das Siebzehnpunkte-Abkommen ‚zur friedlichen Befreiung Tibets‘ in der Retrospektive
Internationale Gesellschaft für Menschenrechte (IGFM) Arbeitsgruppe München

Das Siebzehnpunkte-Abkommen ‚zur friedlichen Befreiung Tibets‘ in der Retrospektive

… Tibets durch die Chinesen und der darauffolgenden brutalen Repression des tibetischen Volkes verloren zwischen 1949 und 1979 über 1,2 Mio. Tibeter ihr Leben. Über 6.000 Klöster und Stätten der religiösen Verehrung wurden zerstört und die Elite der tibetischen Gesellschaft verschwand im Gefängnis. Diese Repressionspolitik hat nicht nur der traditionellen Kultur und der täglichen Lebensweise der Tibeter schweren Schaden zugefügt, sondern auch dem traditionellen Gesangs- und Tanzstil, ja sogar die Art und Weise, wie Kinder spielten, veränderte sich. …
28.05.2008
Bild: Neue Väter braucht das Land – ein sozialpolitisches Anliegen wird europaweit diskutiert
identum communications

Neue Väter braucht das Land – ein sozialpolitisches Anliegen wird europaweit diskutiert

… der Tschechischen Republik, den Niederlanden, Polen und Rumänien bezeichnen die Anwender den Leitfaden als sehr hilfreich, von hohem Informationswert, einfach und erfreulich in der Bedienung.“, führt Johannes Schneider, Koordinator des Projekts aus. Das Project DAD berührt gesellschaftspolitisch relevante Themen wie Elternschaft an sich, die Rolle der Väter in der Gesellschaft, Elternkarenz in Europa, Gesundheit und Sicherheit von Kleinkindern und ist somit nicht nur Vorreiter in der Väterkommunikation. Vor allem die hohe sozialpolitische Wirkung …
28.05.2008
Bild: Tibetische Klinikärztin in Lhasa verhaftet, weil sie Verletzten half
Internationale Gesellschaft für Menschenrechte (IGFM) Arbeitsgruppe München

Tibetische Klinikärztin in Lhasa verhaftet, weil sie Verletzten half

… Tibet ein Ende zu setzen; 4) unverzüglich für die sofortige Freilassung aller festgenommenen und verhafteten Tibeter zu sorgen; 5) unverzüglich die medizinische Versorgung der verletzten Tibeter zu ermöglichen; 6) die uneingeschränkte Bewegungsfreiheit der Menschen und ihren Zugang zu lebensnotwendigen Gütern sicherzustellen. Eingereicht von: Internationale Gesellschaft für Menschenrechte (IGFM) Arbeitsgruppe München Tel. (+ 49 89) 811 35 74 (Adelheid Dönges) oder (+ 49 40) 480 80 77 (Angelika Mensching) , www.igfm-muenchen.de/tibet/tibetstart.html
27.05.2008
Bild: Venezuela - Nicht von Chávez’ Menschenrechtsverletzungen ablenken lassenBild: Venezuela - Nicht von Chávez’ Menschenrechtsverletzungen ablenken lassen
Internationale Gesellschaft für Menschenrechte (IGFM)

Venezuela - Nicht von Chávez’ Menschenrechtsverletzungen ablenken lassen

… der IGFM bekannt. Dies wird von der internationalen Öffentlichkeit leider weniger wahrgenommen als die verbalen Entgleisungen des demagogischen Politikers, der sich – ähnlich wie General Raúl Castro – gerne im Kampfanzug präsentiert, kritisiert die Internationale Gesellschaft für Menschenrechte (IGFM). Denn Chávez beleidigt mit zunehmender Häufigkeit internationale Politiker, die seinen politischen Interessen kritisch gegenüberstehen – zuletzt Bundeskanzlerin Angela Merkel. Ob bei der Verhaftung, während der Verhandlungen, der Verhöre oder in den …
26.05.2008
Bild: Probezeit für neue Gesellschafter der Zahnarztpraxis - Gesellschaftsrecht aktuell
Zorn Reich Wypchol, Rechtsanwaelte in Sozietaet

Probezeit für neue Gesellschafter der Zahnarztpraxis - Gesellschaftsrecht aktuell

...Rechtsanwalt Jörg Reich, Gießen, informiert: Die klassische Gesellschaftsform der Gemeinschaftspraxis bei Zahnärzten ist nach wie vor die Gesellschaft bürgerlichen Rechts. Regelmässig ist hier die Anzahl der Gesellschafter überschaubar und eine enge fachliche und zeitliche Zusammenarbeit selbstverständlich. Das funktioniert aber nur, wenn die Gesellschafter auch menschlich zueinander passen. Aus diesem Grund ist es nur verständlich, dass bei der Aufnahme eines neuen Gesellschafters die Parteien eine Art Probezeit vereinbaren. Rechtlich ist dies …
23.05.2008
Keine Nachschußpflicht für Gesellschafter des Berliner Eschengraben-Fonds
RA Philip Christmann

Keine Nachschußpflicht für Gesellschafter des Berliner Eschengraben-Fonds

Berlin (22. Mai 2008) Die in § 6 Absatz 4 des Gesellschaftsvertrages der Bau-Herr Zweite Verwaltungs GmbH & Co. Eschengraben OHG geregelte Nachschußpflicht ist unter Berücksichtigung der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofes nicht bindend für die Gesellschafter (sog. Kommanditisten). Denn der gesellschaftsvertragliche Passus verstößt gegen die von dem Bundesgerichtshof aufgestellten Anforderungen (vgl. BGH, Urteil vom 23. Januar 2006, AZ.: II ZR 126/04) an eine gesellschaftsvertraglich begründete Nachschußpflicht. Die Vertragsklausel in § …
22.05.2008
"Sozial-Strom statt Konzernprofite"
Attac Vogtland

"Sozial-Strom statt Konzernprofite"

… 08523 Plauen, Neundorfer Str.3 ein. Die Strompreise sind unsozial. Mehr als 800.000 Menschen, die die hohen Rechnungen nicht bezahlen können, werden in Deutschland jährlich der Strom oder das Gas abgedreht. Ihnen wird damit die Teilhabe am gesellschaftlichen Leben unmöglich gemacht. Gleichzeitig erzielen die transnationalen Energiekonzerne Eigenkapitalrenditen von bis zu 31 Prozent (RWE 2006). Um die Besitzverhältnisse zu verschleiern, werden Mehrheitsanteile an regionalen Versorgern gehalten und damit die Geschäftspolitik dort bestimmt. So hält …
22.05.2008
EUROFORUM - Steuerlicher Querverbund auf dem Prüfstand
Euroforum

EUROFORUM - Steuerlicher Querverbund auf dem Prüfstand

… 19.Juni 2008, Köln Köln/Düsseldorf, Mai 2008. Die steuerliche Verrechnung von Gewinnen und Verlusten kommunaler Wirtschaftbetriebe untereinander ist nach einem Urteil des Bundesfinanzhofes (BHF) vom 22. August 2007 nicht gestaltungsmissbräuchlich. Bei strukturell dauerdefizitären Gesellschaften spricht das Urteil jedoch von einer verdeckten Gewinnausschüttung, da die Körperschaftssteuer- und Gewerbesteuer pflichtig ist. Der so genannte steuerliche Querverbund und die Rechtsform dauerdefizitärer Betriebe als Kapitalgesellschaften stehen mit dem Urteil …
21.05.2008
Bild: KOMPETENZDSCHUNGEL IM ELEMENTARBILDUNGSBEREICH ÖSTERREICHS - Bundesweite Gesamtlösung gefordertBild: KOMPETENZDSCHUNGEL IM ELEMENTARBILDUNGSBEREICH ÖSTERREICHS - Bundesweite Gesamtlösung gefordert
Plattform EduCare

KOMPETENZDSCHUNGEL IM ELEMENTARBILDUNGSBEREICH ÖSTERREICHS - Bundesweite Gesamtlösung gefordert

… Steuergruppe der Plattform EduCare. „Bildung beginnt mit dem Beginn des Lebens. Im ganzheitlichen Sinn geht Bildung über die reine Wissensvermittlung und den Erwerb von Fertigkeiten (Sachkompetenz) hinaus und schließt die Fähigkeit, in Gemeinschaft und Gesellschaft zu leben und die Entwicklung von Werten (Sozialkompetenz) sowie die Entwicklung von Selbstbewusstsein und einer eigenen Identität (Selbstkompetenz) ein“ ergänzt Mag. Rosina Pulker vom Österreichischen Dachverband der Berufsgruppen der Kindergarten- und Hortpädagogen/innen ÖDKH. Die …
21.05.2008
Bild: Keine Verständigung zwischen Befürwortern und Gegnern der täterorientierten Kriminalpolitik
arthouse tacheles

Keine Verständigung zwischen Befürwortern und Gegnern der täterorientierten Kriminalpolitik

… vom überparteilichen Arbeitskreis `Gewaltverbrechen – nein, danke !´ das jüngst gestartete Projekt `Kriminalität21´, das mit zugespitzten darstellerischen Formen unkonventionelle Verbrechenspolitik vorantreiben will. So fordern dessen Vertreter unter anderem eine Versöhnung zwischen Gewaltkriminalität und Gesellschaft sowie das Ende der Legende eines möglichen Abbaus gefährlicher Kapitalverbrechen. Frau Dr. Hochkamp warf dem neuen Projekt wegen des satirischen Vorgehens bei einem ernsten Thema „mangelnde Sensibilität im Umgang mit Vertretern der …
20.05.2008
Bild: IGFM - EU-Ratspräsident soll Eritrea an Menschenrechtsverpflichtungen erinnern
Internationale Gesellschaft für Menschenrechte (IGFM)

IGFM - EU-Ratspräsident soll Eritrea an Menschenrechtsverpflichtungen erinnern

… inzwischen diktatorisch herrschenden eritreischen Politikers Isayas Afewerki zum Staatspräsidenten des Landes. Gleichzeitig jährt sich zum sechsten Mal der 2002 verfügte Regierungserlass zum Verbot protestantischer Minderheitenkirchen. Aus diesem Anlass fordert die Internationale Gesellschaft für Menschenrechte (IGFM) den slowenischen EU-Ratspräsidenten Janez Jansa auf, Eritrea auf fortdauernde gravierende Menschenrechtsverletzungen deutlich hinzuweisen und an die Bedingungen der im Mai 2007 gewährten 122 Millionen Euro Unterstützung durch die EU …
20.05.2008
Bild: Skrupellose SelbstbedienungsmentalitätBild: Skrupellose Selbstbedienungsmentalität
Aktion Demokratische Gemeinschaft e.V. - ADG, München

Skrupellose Selbstbedienungsmentalität

… verschlechtert haben, wenig Sinn für das würdevolle Auskommen des Volkes zeigen, vielmehr entziehen sie sich dem Solidargedanken auch noch dadurch, dass sie keinen einzigen Cent zu ihrer eigenen Altersversorgung beitragen. Ein untragbarer Zustand. Wenn einerseits den Schwachen dieser Gesellschaft alles abverlangt wird und andererseits sich die Regierenden in einem Maße selbst bedienen, das alle Regeln des Anstandes verletzt, müssen alle Mittel recht sein, letzteren ihre eigenen Grenzen aufzuzeigen. Der hämische Auspeitschungskommentar von Herrn Struck, …
20.05.2008
Bild: Aufruf zur Demonstration gegen zunehmende Überwachung am 31. Mai 2008 in FrankfurtBild: Aufruf zur Demonstration gegen zunehmende Überwachung am 31. Mai 2008 in Frankfurt
Piratenpartei Hessen

Aufruf zur Demonstration gegen zunehmende Überwachung am 31. Mai 2008 in Frankfurt

… der Sicherheit ebenso auf der Strecke wie ein Angehen der wirklichen, alltäglichen Probleme der Menschen. Hinzu kommt: Wer sich ständig überwacht und beobachtet fühlt, kann sich nicht mehr unbefangen und mutig für seine Rechte und eine gerechte Gesellschaft einsetzen. Es entsteht allmählich eine unkritische Konsumgesellschaft von Menschen, die "nichts zu verbergen" haben und dem Staat gegenüber - zur vermeintlichen Gewährleistung totaler Sicherheit - ihre Freiheitsrechte aufgeben. Eine solche Gesellschaft wollen wir nicht! Um gegen Sicherheitswahn …
20.05.2008
Bild: Aufregung um Unterbringung (Zwangsbehandlung)Bild: Aufregung um Unterbringung (Zwangsbehandlung)
Lichtblick-Newsletter

Aufregung um Unterbringung (Zwangsbehandlung)

… Vorsitzender des Landesverbandes Psychiatrie-Erfahrener, hält es für "anmaßend", dass dieser Verein "die Existenz psychischer Erkrankungen in der Öffentlichkeit so massiv bestreitet". Das verunsichere und diskriminiere die Betroffenen und könne sie weiter an den Rand der Gesellschaft treiben, so Kaiser. Schirmherr der Akteure in der antipsychiatrischen Vereinigung "die-BPE" ist der im Jahre 1999 wegen Betruges verurteilte Hochstapler Gert Postel. Dieser stieg im November 1995 ohne Facharztausbildung zum Leitenden Oberarzt einer Psychiatrie auf. …
20.05.2008
Bild: Was will uns die Ehefrau von Lafontaine, Christa Müller, mitteilen?Bild: Was will uns die Ehefrau von Lafontaine, Christa Müller, mitteilen?
IQB - Medizin-, Pflege- und Psychiatrierecht - Lutz Barth

Was will uns die Ehefrau von Lafontaine, Christa Müller, mitteilen?

In einer von einem Wertkonservativismus heimgesuchten Gesellschaft meldet sich nun Christa Müller, bekanntermaßen die Ehefrau von Oskar Lafontaine, zu Wort. Die Grundbotschaft scheint zu lauten: Wertkonservativ und links zu sein schließen einander nicht aus. Einer Mitteilung bei kath.net zufolge spricht sich Müller gegen die Ganztagsbetreuung und für ein Müttergehalt aus (Quelle: kath.net v. 16.05.08). Bei dieser Gelegenheit erfahren wir, dass mit Blick auf die angedachten Änderungen im Scheidungsverfahren Müller daran erinnert, dass auch Fachleute …
20.05.2008
Bild: Verbot von Filmmaterial zu Tiertransporten auf der AATA
World Society for the Protection of Animals (WSPA)

Verbot von Filmmaterial zu Tiertransporten auf der AATA

… der Programm Verantwortlichen. Zur Begründung hieß es, man habe zwar das Material gesichtet, es sei jedoch kein befriedigendes Portrait der Branche. Sofia Parente von der WSPA hierzu: “Die Entscheidung muss als Zensur gewertet werden. Wir sind Mitglied dieser Gesellschaft und eine von den Vereinten Nationen anerkannte Organisation, die sich für die Bedürfnisse von Tieren einsetzt. Gerade um die Lebensbedingungen von Millionen von Tieren zu verbessern, arbeiten wir eigentlich mit und nicht gegen Regierungen, Transportunternehmen und Gesellschaften …
19.05.2008
Bild: Gesunde Arbeit - Attraktives Angebot zur Verbesserung von Gesundheit und Beschäftigungsfähigkeit in KMUBild: Gesunde Arbeit - Attraktives Angebot zur Verbesserung von Gesundheit und Beschäftigungsfähigkeit in KMU
Gesellschaft für Gesunde Arbeit Dresden mbH

Gesunde Arbeit - Attraktives Angebot zur Verbesserung von Gesundheit und Beschäftigungsfähigkeit in KMU

… initiiert, begleitet und finanziell gefördert. Die überregionale Projektleitung und wissenschaftliche Begleitung liegt beim Institut für Qualitätssicherung in Prävention und Rehabilitation (IQPR) an der Sporthochschule Köln. Träger des Projekts Gesunde Arbeit Region Dresden ist die Gesellschaft für Gesunde Arbeit Dresden mbH mit Sitz im Zentrum von Dresden. Das Projektteam bilden erfahrene, kompetente Fachkräfte verschiedener Disziplinen. Ziel des Projekts Gesunde Arbeit Region Dresden ist die Erprobung und der Aufbau einer leistungsstarken Beratungs- …
16.05.2008
Bild: Die deutsch-amerikanische Freundschaft übersteht auch schwierige Phasen - Botschafter Scharioth in FrankfurtBild: Die deutsch-amerikanische Freundschaft übersteht auch schwierige Phasen - Botschafter Scharioth in Frankfurt
Steuben-Schurz-Gesellschaft e.V., Frankfurt am Main

Die deutsch-amerikanische Freundschaft übersteht auch schwierige Phasen - Botschafter Scharioth in Frankfurt

… Zweifel daran, dass die Herausforderungen in den deutsch-amerikanischen Beziehungen nicht geringer werden. Die Gäste, darunter auch ranghöchste Mitglieder Frankfurter Generalkonsulate und Mitglieder des American German Business Clubs, die auf Einladung der Steuben-Schurz-Gesellschaft dem Business-Dinner gefolgt waren, wurden sofort aufmerksame Zuhörer. Die Amerikaner werden sich vor allem drei Problemen stellen müssen, auch und gerade nach dem anstehenden Präsidentenwechsel. Scharioth nannte Klimaschutz, Eingrenzung der Verbreitung von Kernwaffen …
16.05.2008
Bild: Kuba - Familie bangt um das Leben von Dr. PanequeBild: Kuba - Familie bangt um das Leben von Dr. Paneque
Internationale Gesellschaft für Menschenrechte (IGFM)

Kuba - Familie bangt um das Leben von Dr. Paneque

… ist infolge der unmenschlichen Haftbedingungen, Schlafentzugs und mangelnder medizinischer Versorgung bis auf die Knochen abgemagert. Seine Haut ist bläulich gefärbt und der Magen berührt fast das Rückgrat, berichtete seine Mutter Moralinda Paneque, in der vergangenen Nacht der Internationalen Gesellschaft für Menschenrechte (IGFM). Die IGFM fordert, Dr. Paneque unverzüglich aus dem Gefängnis zu entlassen. Er war im Jahr 2003 zu 24 Jahren Haft verurteilt worden, weil er sich öffentlich, friedlich für die Menschenrechte eingesetzt hatte. „Es wäre …
16.05.2008
Bild: IGFM - Keine weiteren Menschenrechtsverletzer in den Menschenrechtsrat wählen
Internationale Gesellschaft für Menschenrechte (IGFM), IGFM - Deutsche Sektion e.V.

IGFM - Keine weiteren Menschenrechtsverletzer in den Menschenrechtsrat wählen

… kein Kriterium. Gabun, Bahrain, Pakistan, Sri Lanka und Sambia sind ebenso ungeeignet um den Menschenrechtsrat würdig zu vertreten und die Verbesserung der Menschenrechte voranzutreiben, wie China oder Kuba“, kritisiert Martin Lessenthin, Vorstandssprecher der Internationalen Gesellschaft für Menschenrechte (IGFM). In fünf der 15 Kandidatenländer für einen Sitz im Menschenrechtsrat steht es im eigenen Land schlecht um die Menschenrechte. Dies sollte ein Ausschlusskriterium sein, denn Menschenrechtsverletzer haben in einem Menschenrechtsrat nichts …
16.05.2008
Bild: Kontrolle für das "Monster" Finanzwirtschaft - Unterstützung für den BundespräsidentenBild: Kontrolle für das "Monster" Finanzwirtschaft - Unterstützung für den Bundespräsidenten
Dr. Hauke Fürstenwerth

Kontrolle für das "Monster" Finanzwirtschaft - Unterstützung für den Bundespräsidenten

… wird nur das umverteilt, was die Spieler einsetzen." Fondsmanager verdienen Milliarden mit Wetten, die als Finanzinvestitionen getarnt werden. Sie sind die "heimlichen Herrscher der Welt", bezeichnen sich selbst als "masters of the universe". Sie diktieren der Gesellschaft und der Politik ihre eigenen Regeln. Die Forderung des Bundespräsidenten nach einer effektiveren Kontrolle der Finanzindustrie verdient nach Auffassung von Hauke Fürstenwerth eine breite Unterstützung. In seinem im Dezember 2007 erschienenen Buch "Geld arbeitet nicht" belegt …
15.05.2008
Adresshandel und Datenschutz
IT-Recht Kanzlei

Adresshandel und Datenschutz

… kaufen oder verkaufen um derartige nicht-öffentlichen Stellen handeln. Darüber hinaus müssten Adressen bzw. Adressdaten personenbezogene Daten im Sinne dieses Gesetzes sein. Nach § 2 IV BDSG sind nicht-öffentliche Stellen natürliche und juristische Personen, Gesellschaften und andere Personenvereinigungen des privaten Rechts. Unternehmen, die Adressdatenhandel betreiben, fallen hierunter. Nach § 3 I BDSG sind personenbezogene Daten Einzelangaben über persönliche oder sachliche Verhältnisse einer bestimmten oder bestimmbaren natürlichen Person …
15.05.2008
Anwaltskanzlei FPS rät bei Immobilien zu werterhaltenden Investitionen
FPS Fritze Paul Seelig, Rechtsanwälte

Anwaltskanzlei FPS rät bei Immobilien zu werterhaltenden Investitionen

Erstmalig besteht die Chance, für den deutschen Markt nachvollziehbare Qualitätsstandards für Immobilien zu bekommen. Daher unterstützt die im Immobilien- und im Energiebereich renommierte Rechtsanwaltskanzlei FPS Fritze Paul Seelig die am 25. Juni 2007 an den Start gegangene Deutsche Gesellschaft für nachhaltiges Bauen e.V. (DGNB). Als Gründungsmitglied arbeitet FPS Fitze Paul Seelig intensiv mit an der Gestaltung eines Zertifikats, das die hohe Qualität eines Gebäudes gegenüber den Eigentümern und den Nutzern sichtbar machen soll. Die DGNB, die …
14.05.2008
Bild: Ageing Workforce – „Altes Eisen“ oder „Verborgenes Gold“Bild: Ageing Workforce – „Altes Eisen“ oder „Verborgenes Gold“
FORUM Institut für Management GmbH

Ageing Workforce – „Altes Eisen“ oder „Verborgenes Gold“

… Frankfurt die Veranstaltung „Ageing Workforce“ statt. Im Auftrag des FORUM Instituts werden die Referenten Dr. Gregor Dornbusch (Fachanwalt für Arbeitsrecht, Partner bei Baker & McKenzie), Dr. Frank Degenhardt (Baker & McKenzie) und Steffen Haas (ED Gesellschaft für Expertenwissen Portal mbH ) einen Einblick in die Themen Demographischer Wandel, Stärken und Schwächen älterer Mitarbeiter, Vermeidung von „Brain Drain“, Jobsharing, Flexibilisierungsfallen und rechtliche Rahmenbedingungen geben. Weiter Informationen erhalten Sie im Internet unter …
13.05.2008
Familiennetzwerk warnt - Paradigmenwechsel in der Familienpolitik verfassungswidrig
Familiennetzwerk

Familiennetzwerk warnt - Paradigmenwechsel in der Familienpolitik verfassungswidrig

… Otto-Wolff-Institut für Wirtschaftsordnung hat wiederholt Stellung genommen: sowohl die einseitige Subventionierung des Krippenausbaus als auch das Betreuungsgeld verletzen die Grundrechte und sind unter ordnungspolitischen Gesichtspunkten nicht zu rechtfertigen. Im Jahrbuch für Ordnung von Wirtschaft und Gesellschaft (Bd.58) stellt PD Dr. Christian Müller dar, daß der massive staatliche Ausbau von Tageseinrichtungen für Kinder unter 3 Jahren handlungspolitisch nicht zu rechtfertigen ist, da er nicht "als öffentliches Gut betrachtet werden kann". Wolfgang …
08.05.2008
Bild: Einschränkung der GeschäftsführerhaftungBild: Einschränkung der Geschäftsführerhaftung
anwalt sofort

Einschränkung der Geschäftsführerhaftung

… Gläubiger anderer Unternehmen auszahlt. Der Kläger ist Insolvenzverwalter einer GmbH. Er nimmt den Beklagten als ehemaligen Geschäftsführer auf Erstattung von Zahlungen in Anspruch, die dieser vor Eröffnung des Insolvenzverfahrens, aber nach Eintritt der Insolvenzreife veranlasst hat. Die Gesellschaft war Teil eines Konzerns. Nachdem dieser in eine wirtschaftliche Schieflage geraten war, ließen die anderen Konzerngesellschaften an sie gerichtete Zahlungen in Höhe von mehr als 500.000 € auf das Geschäftskonto der GmbH überweisen, um eine Vereinnahmung …
08.05.2008
Bild: Gabriele Zimmer (DIE LINKE) wird Schirmfrau des Stuttgarter Christopher Street DayBild: Gabriele Zimmer (DIE LINKE) wird Schirmfrau des Stuttgarter Christopher Street Day
IG CSD Stuttgart e.V.

Gabriele Zimmer (DIE LINKE) wird Schirmfrau des Stuttgarter Christopher Street Day

… der Schirmfrau. Gabriele Zimmer spricht im Rathaus, auf der Gala und der Abschlusskundgebung. Nach dem bereits heiß diskutierten Motto setzt der CSD Stuttgart 2008 auch in Sachen Schirmherrschaft auf ein Novum. Wurde mit „Ich glaube…“ ein echtes gesellschaftliches Tabu gebrochen, so erweitern die ehrenamtlichen Organisatoren mit der diesjährigen Schirmherrschaft den Parteienreigen der bisherigen Würdenträger. Das Amt der Schirmfrau oder des Schirmherrn zum CSD Stuttgart wird jährlich an eine andere politische Partei vergeben. Ausnahmen bilden Jahre …
08.05.2008
Bild: Bonner Studenten auf dem hohen Parkett der internationalen PolitikBild: Bonner Studenten auf dem hohen Parkett der internationalen Politik
BIMUN/SINUB e.V.

Bonner Studenten auf dem hohen Parkett der internationalen Politik

… unseres Planeten durch Wüstenbildung geschädigt werden, hat sich BIMUN/SINUB e.V. zum Ziel gesetzt, das öffentliche Bewusstsein für diese Problematik zu schärfen. Gemeinsam mit der UNCCD – der Konvention zur Bekämpfung der Wüstenbildung der Vereinten Nationen, der GTZ – der Deutschen Gesellschaft für Technische Zusammenarbeit – und der Stadt Bonn wird der 17. Juni zum Anlass genommen, den Bonnern und Bonnerinnen durch einen englischsprachigen Vortrag im Gobelinsaal des Alten Rathauses um 18 Uhr die Augen für die Ursachen und Folgen der Verbreitung …
07.05.2008
Bild: Russland liest den Zwangsarbeiter-Roman - „Das fremde Land“Bild: Russland liest den Zwangsarbeiter-Roman - „Das fremde Land“
Universal Frame GmbH

Russland liest den Zwangsarbeiter-Roman - „Das fremde Land“

… Journalisten, Alexander Urban, hat eine Rezension verfasst, die in diesen Tagen in russischen Zeitungen erscheint. Er hat den Weg eines offenen Briefes an den Autor gewählt, was nach Darstellung der Präsidentin der Deutsch-Russischen Gesellschaft, Walborg Schröder, eine besondere Auszeichnung darstellt. Urban ist Vize-Präsidenten der Gesellschaft Russland-Deutschland, Auslandsjournalist, Germanist und Mitglied des Russischen Verbandes ehemaliger minderjähriger Häftlinge des Faschismus. Erschienen ist die Rezension bereits in der Zeitschrift "Sudba" …
06.05.2008
Bild: Kommt die BÄK der Bitte des Papstes Johannes Paul II nunmehr nach?Bild: Kommt die BÄK der Bitte des Papstes Johannes Paul II nunmehr nach?
IQB - Medizin-, Pflege- und Psychiatrierecht - Lutz Barth

Kommt die BÄK der Bitte des Papstes Johannes Paul II nunmehr nach?

… der Reform aus dem Jahre 1995 anlehnt und den seinerzeit gefundenen Kompromiss unangetastet lässt“, so Bundesärztekammer-Präsident Prof. Dr. Jörg-Dietrich Hoppe und wie diesseits bereits vermutet, erscheint nur wenige Tage nach der Gemeinsamen Presseerklärung der BÄK und Deutschen Gesellschaft für Gynäkologie und Geburtshilfe e.V. dieser Wunsch als Illusion enttarnt worden zu sein. Meldungen in den Medien können wir entnehmen, dass die Koalition uneins ist, zumal für die Schwangere auch nach derzeitiger Rechtslage die Möglichkeit besteht, sich bei …
02.05.2008
Tibet Initiative Deutschland empört über harte Gerichtsurteile gegen Tibeter
Tibet Initiative Deutschland e.V.

Tibet Initiative Deutschland empört über harte Gerichtsurteile gegen Tibeter

… vor Beginn der Olympischen Sommerspiele in Peking ist die Lage in Tibet nach wie vor prekär. Berichten aus Tibet zufolge sind die Klöster weiterhin abgeriegelt, und die „Patriotische Erziehung“, die zuvor hauptsächlich in Klöstern stattfand, wurde auf alle Teile der Gesellschaft ausgeweitet. Die Umerziehungskampagne verlangt von den Tibetern unter anderem, den Dalai Lama als Separatisten zu verleugnen; eine Weigerung führt häufig zur Verhaftung. Auf Einladung der TID wird vom 16. bis 18. Mai der 14. Dalai Lama nach Deutschland kommen. Als erste …
02.05.2008
Bild: Frische Kräfte für die Landtagswahlen im Herbst – neuer Vorstand bei der Münchner ödp
ödp München

Frische Kräfte für die Landtagswahlen im Herbst – neuer Vorstand bei der Münchner ödp

… ist es nicht zu spät für ein Umsteuern - und die reichen Länder des Westens haben das Wissen und die Mittel hierzu. Auch auf kommunaler Ebene kann man viele kleine Schritte zum dringend notwendigen ökologischen Umbau unser Gesellschaft anzustoßen. Daher will ich die ödp hier in München als neuer stellvertretender Stadtvorstand unterstützen, um den Rückenwind aus der Kommunalwahl für die Landtagswahl im Herbst zu nutzen und an einem zukunftsorientierten Bewußtseinswandel der Öffentlichkeit mitzuwirken. Herbert Brunner Pressebeauftragter Veranstaltungshinweise: Immer …
29.04.2008

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