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ThemenPolitik, Recht & Gesellschaft

Pressemitteilungen zu Gesellschaft

Lottogewinn in Spanien? - Betrügereien mit Auslandsbezug
Rechtsanwalt Dr. Thomas Schulte

Lottogewinn in Spanien? - Betrügereien mit Auslandsbezug

… sondern muss im Einzelfall geklärt werden; eine Klage auf Auszahlung des Gewinnes kann zwar möglich sein, wird sich jedoch in den wenigsten Fällen als praktikabel herausstellen. Selbst wenn die Klage erfolgreich ist, müsste im Ausland gegen eine dubiose Gesellschaft vollstreckt werden und es ist regelmäßig nicht davon auszugehen, dass Vermögenswerte in der Höhe des versprochenen Gewinnes auch nur annähernd vorhanden sind. Interessanter ist die Frage, ob zivilrechtlich die Rückzahlung des bereits überwiesenen Geldes erreicht werden kann. Auch hier …
19.03.2008
Bild: Familie als BerufBild: Familie als Beruf
Mersch Online AG

Familie als Beruf

… Mersch seine verschiedenen familienpolitischen Publikationen zu einer Management-Summary zusammenfasst. Darin zeigt er in aller Deutlichkeit, dass die bislang in der Öffentlichkeit diskutierten oder bereits eingeführten familien- und bevölkerungspolitischen Maßnahmen die prekäre Nachwuchssituation moderner Gesellschaften auch nicht ansatzweise werden lösen können. Das große Problem unserer Familie ist, dass sie als ökonomisch autarke Einheit definiert ist. Anders gesagt: sie muss sich in unserer Gesellschaft im Wesentlichen selbst finanzieren. …
18.03.2008
Bild: Legislatives Theater Berlin (LTB) macht die Bühne frei für „working poor“Bild: Legislatives Theater Berlin (LTB) macht die Bühne frei für „working poor“
Legislatives Theater in Berlin

Legislatives Theater Berlin (LTB) macht die Bühne frei für „working poor“

… werden Bundestagsabgeordnete die Aufführungen begleiten und dafür sorgen, dass die Abende eine reale Verbindung zur legislativen Instanz, dem Bundestag, erhalten. Rechtsanwältin Katja Ponert wird die Forumtheaterszenen unter juristischen Gesichtspunkten kommentieren. „In welcher Gesellschaft möchtest du leben?“ Diese Frage stellen auch „Die Gesellschafter der Aktion Mensch“, die gemeinsam mit der Stiftung „Menschenwürde und Arbeitswelt“ die beiden Theaterabende ermöglichen. „Ob legislatives Theater einen positiven gesellschaftspolitischen Effekt …
18.03.2008
Bild: Die Lücken im neuen Gesetz zur Klärung der biologischen AbstammungBild: Die Lücken im neuen Gesetz zur Klärung der biologischen Abstammung
Institut für Blutgruppenserologie und Genetik (IBSG)

Die Lücken im neuen Gesetz zur Klärung der biologischen Abstammung

… Person muss selbst den Test in Auftrag geben, aus eigener Tasche bezahlen und dabei genau auf die Qualitätsmerkmale achten, damit die persönlichen Ansprüche an Ergebnisqualität und Datenschutz auch eingehalten werden. Wer den Empfehlungen der zuständigen wissenschaftlichen Fachgesellschaft (Deutsche Gesellschaft für Abstammungsbegutachtung – DGAB) folgen möchte achtet zumindest auf die Einhaltung der amtlichen Richtlinien. Das kann der private Auftraggeber z. B. sicher stellen, indem er bei der Vergabe des Auftrags darauf achtet, dass der Anbieter …
17.03.2008
Bild: Chaldäischer Bischof von Mosul (??????) getötet - bayerischer Landesverband des ZENTRUM tief erschüttertBild: Chaldäischer Bischof von Mosul (??????) getötet - bayerischer Landesverband des ZENTRUM tief erschüttert
Deutsche Zentrumspartei

Chaldäischer Bischof von Mosul (??????) getötet - bayerischer Landesverband des ZENTRUM tief erschüttert

… Zentrumspartei in Bayern, „die Welt scheint auf einem Auge blind zu sein, besonders wenn es um das Leid geht, das den Christen in aller Welt zugefügt wird. Wir sind in tiefer Sorge um unsere assyrischen Brüder, die - laut der Gesellschaft für bedrohte Völker (GfbV) - von der völligen Vernichtung bedroht sind.“ Norbert Closmann, stellvertretender Landesvorsitzender und Experte der bayerischen Zentrumspartei für Fragen der Religionsfreiheit sagt erschüttert: „Gemeinsam mit Nigeria, wo nach Einführung der Scharia Christen ermordet und verschleppt, sowie Kirchen …
16.03.2008
Bild: Erhalt des Inzestparagrafen für Inzestgeborene wichtigBild: Erhalt des Inzestparagrafen für Inzestgeborene wichtig
M.E.L.I.N.A Inzestkinder/Menschen aus VerGEWALTigung e.V.

Erhalt des Inzestparagrafen für Inzestgeborene wichtig

… VerGEWALTigung e.V. die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts Karlsruhe und den Erhalt des Inzestparagrafen aufgenommen. Der seit zwölf Jahren gemeinnützig anerkannt eingetragene Verein arbeitet direkt mit aus Inzest geborenen Menschen und gibt dieser Minderheit im Schatten der Gesellschaft eine Stimme. Die meisten der aus Inzest geborenen Mitglieder stammen aus Vater-Tochter-Inzest oder Bruder-Schwester-Inzest. Etwa 50-70 % haben das Glück, geistig und körperlich unversehrt geboren worden zu sein, aber 30 bis 50% leiden unter Inzestschäden. …
14.03.2008
Lasst Geschichten leben
Biografienservice

Lasst Geschichten leben

… Krieg, die schwere Nachkriegszeit und die Aufbaujahre selbst erlebt haben, glauben oftmals, ihr Leben – ihre Erinnerungen und Erfahrungen – wäre doch nichts Besonderes und deshalb gar nicht erzählenswert – wirklich schade! Dadurch sterben in Deutschland diese für die ganze Gesellschaft wichtigen Erfahrungen und die damit verbundenen Einsichten langsam aus. Jetzt ist es an den Generationen der Kinder und Enkel, ihre Eltern und Großeltern zu überzeugen, wie wichtig und wertvoll das Bewahren und Weitergeben ihres Erfahrungswissens für sie und die Nachgeborenen …
14.03.2008
Dürfen deutsche Behörden bald fair einkaufen?
EarthLink e.V. - The People & Natur Network

Dürfen deutsche Behörden bald fair einkaufen?

… Grundbildung zu erlangen, fällt unter den Begriff der ausbeuterischen Kinderarbeit. Die Kampagne "Aktiv gegen Kinderarbeit" von EarthLink e.V. Die Kampagne „Aktiv gegen Kinderarbeit“ informiert die Menschen in Deutschland und insbesondere die in Politik, Wirtschaft und Gesellschaft verantwortlich Handelnden über ihren möglichen Beitrag zur Überwindung der menschenverachtenden ausbeuterischen Kinderarbeit. Über 110 deutsche Städte, Gemeinden, Landkreise und Bundesländer stehen bereits auf der Liste der Kampagne, die die Beschaffung von Produkten …
13.03.2008
Bild: Sorge um Zukunft des Erfurter ega-ParksBild: Sorge um Zukunft des Erfurter ega-Parks
CDU Fraktion im Erfurter Stadtrat

Sorge um Zukunft des Erfurter ega-Parks

… Attraktivität der ega erheblich gesteigert werden.“ Bereits mit Anfrage zur Stadtratssitzung am 18.10.2006 hatte Stadtrat Thomas Hutt (CDU) darauf hingewiesen, dass eine solche Förderung wohl nicht mehr möglich sei, weil die Stadtwerke eine auf Gewinnerzielung ausgerichtete Gesellschaft sind. Entsprechende Fragen hatte der Oberbürgermeister unter anderem wie folgt beantwortet: „Hier war und ist nicht bekannt, dass eine Förderung nicht mehr möglich ist.“…„Sollten die beantragten Fördermittel wider Erwarten nicht bewilligt werden, sind durch die …
13.03.2008
Neuer Freiwilligendienst 'weltwärts': Begünstigt mit Kindergeld und Freibeträgen
Steuerrat24

Neuer Freiwilligendienst 'weltwärts': Begünstigt mit Kindergeld und Freibeträgen

… freiwillig in einem Entwicklungsland zu arbeiten. Es gibt viele Projekte, in denen Freiwillige einen wichtigen Beitrag leisten und Menschen in Entwicklungsländern helfen können. Gleichzeitig erlernen die Freiwilligen dabei Fähigkeiten, die in einer globalisierten Wirtschaft und Gesellschaft dringend gefragt sind: Teamarbeit, interkulturelle Zusammenarbeit, Fremdsprachen. Den Freiwilligen entstehen keine Kosten. - Der Freiwilligendienst 'weltwärts' richtet sich an junge Menschen im Alter von 18 bis 28 Jahren, die nach der Schule oder Ausbildung …
13.03.2008
Bild: „Gott allein hat die Macht, zu töten und zum Leben zu erwecken“Bild: „Gott allein hat die Macht, zu töten und zum Leben zu erwecken“
IQB - Medizin-, Pflege- und Psychiatrierecht - Lutz Barth

„Gott allein hat die Macht, zu töten und zum Leben zu erwecken“

… bei Beachtung des Territorialitätsprinzips - in der Tat die „Macht“ verliehen, Kurkorrekturen anzubringen, wenn und soweit der Gesetzgeber in erster Linie die Freiheitsrechte der Bürgerinnen und Bürgerinnen in dieser unserer, gleichsam von einer Wertediskussion heimgesuchten Gesellschaft über Gebühr zu beeinträchtigen gedenkt (ob wissentlich oder unwissentlich). Das zur Diskussion stehende Patientenverfügungsgesetz könnte also ein Gesetz werden, dass höchst „ungerecht“ ist und vornehmlich diejenigen Parteien, die das „C“ in ihrem Namen tragen, …
13.03.2008
Bild: Publizist Kai Ehlers am 17.03. beim Hamburger Netzwerk GrundeinkommenBild: Publizist Kai Ehlers am 17.03. beim Hamburger Netzwerk Grundeinkommen
Hamburger Netzwerk Grundeinkommen

Publizist Kai Ehlers am 17.03. beim Hamburger Netzwerk Grundeinkommen

… Russland-Forscher KAI EHLERS Gastreferent beim Hamburger Netzwerk Grundeinkommen Wir freuen uns, als Gastreferenten für die Veranstaltung am Montag 17. März den Publizisten und Russland-Forscher Kai Ehlers gewinnen zu können. Verbürgt ein "Grundeinkommen pur" auch bereits gesellschaftlichen Zusammenhalt? Kai Ehlers, Autor des Buches "Grundeinkommen für alle - Sprungbrett in eine integrierte Gesellschaft", wagt einen Blick aufs Ganze: Eine integrierte Gesellschaft bleibe auch mit Grundeinkommen auf gemeinschaftliche Netzwerke und selbstbestimmte Eigenarbeit …
12.03.2008
Bild: Fußball-Europameisterschaft 2008 wirft beim Europäischen Krisengipfel in Krems ihre Schatten vorausBild: Fußball-Europameisterschaft 2008 wirft beim Europäischen Krisengipfel in Krems ihre Schatten voraus
Krisennavigator - Institut für Krisenforschung, Kiel

Fußball-Europameisterschaft 2008 wirft beim Europäischen Krisengipfel in Krems ihre Schatten voraus

… Maßnahmen wie die Berichterstattung über eine junge Muslimin, die bei dem Anschlag auf einen Bus getötet worden war, Teeausschank vor Moscheen und ein gemeinsames Auftreten von Vertretern aller Konfessionen halfen, die von den Terroristen beabsichtigte Spaltung der Gesellschaft, zu verhindern. Das Thema, wie intensiv man sich auf die Krise vorbereiten kann und soll, stand schließlich auch im Fokus der Auseinandersetzung, zu der u.a. Armin Teichert (OMV, Interne Kommunikation), Papstbesuchorganisator Walter Schaufler, Ulrike Delacher (Vorarlberger …
12.03.2008
Bild: Mangelhafte Friedensabkommen gefährden dauerhaften FriedenBild: Mangelhafte Friedensabkommen gefährden dauerhaften Frieden
Save the Children

Mangelhafte Friedensabkommen gefährden dauerhaften Frieden

… besteht die einmalige Gelegenheit, das Bildungssystem eines Landes zu verbessern und Frieden zu fördern“ so Kendra Dupuy vom Friedensforschungsinstitut in Oslo, die an der Erstellung des Berichts beteiligt war. Ein qualitativ gutes Bildungssystem wiederum wirkt sich positiv auf Gesellschaften aus, die von Kriegen und bewaffneten Konflikten betroffen sind. Ellen Johnson Sirleaf, Präsidentin von Liberia, erläutert dies im Vorwort von „Where Peace Begins“: „Ein guter Lehrer bringt einem Kind nicht nur Lesen und Schreiben bei, sondern zeigt ihm Chancen …
12.03.2008
Programm "XENOS - Integration und Vielfalt" des Bundessozialministeriums
imap Institut

Programm "XENOS - Integration und Vielfalt" des Bundessozialministeriums

„Fremdenfeindlichkeit, Rassismus und Diskriminierung nachhaltig entgegenzuwirken und die Integration von Jugendlichen und jungen Erwachsenen in die Gesellschaft zu unterstützen“ dies sind weiterhin die ehrgeizigen Ziele des XENOS Förderprogramms des Bundessozialministeriums. Die Initiative ist eingebettet in das von der Bundesregierung 2000 initiierten "Bündnis für Demokratie und Toleranz". Auch 2008 können Fördermittel des Programms, das aus dem Europäischen Sozialfonds (ESF) gefördert wird, beantragt werden. Wir stellen im Rahmen unserer neuen …
10.03.2008
Weltfrauentag auch für Mütter - gehen Sie neue Wege
mumatwork

Weltfrauentag auch für Mütter - gehen Sie neue Wege

Am 08. März ist jährlich internationaler Frauentag, also auch der Tag, an eine besondere Gruppe der Frauen zu denken: an die Mütter. Mütter leisten viel in der heutigen Gesellschaft. Nicht selten kümmern sie sich gleichzeitig um Kinder, den Haushalt und ihren Beruf, kurz: Mütter sind heute Familienmanagerinnen. Wo bleibt da die Zeit zum Entspannen, sich verwöhnen zu lassen, mal an sich selbst zu denken. Welche Ziele haben Mütter in ihrem Leben? Warum verlieren die meisten Mütter ihre Träume aus den Augen? Liegt es daran, dass sie zu oft an andere …
08.03.2008
Raucherputsch in der Bayerischen Staatskanzlei
Pro Rauchfrei e.V. - Lobby der Nichtraucher

Raucherputsch in der Bayerischen Staatskanzlei

… größter Nichtraucherverband Pro Rauchfrei empfiehlt allen Bayern auf die Wahl der CSU bei den kommenden Landtagswahlen zu verzichten, solange nicht vorher ein Selbstreinigungsprozess in Gang gekommen ist. Beckstein und Huber sind politisch nicht länger tragbar. Sie spalten die Gesellschaft und fügen ihr nachhaltig Schaden zu, indem es jeder Gaststätte wieder freigestellt ist, das Rauchen zu erlauben. Sie grenzen erneut die Mehrheit der Bürger, die Nichtraucher, aus und ignorieren demokratische Prinzipien. Der Nichtraucherschutz soll nach nur 8 Wochen …
07.03.2008
Bild: Sonderausgabe Piratenmagazin zur Vorratsdatenspeicherung erschienenBild: Sonderausgabe Piratenmagazin zur Vorratsdatenspeicherung erschienen
Piratenpartei Deutschland

Sonderausgabe Piratenmagazin zur Vorratsdatenspeicherung erschienen

Die Sonderausgabe beleuchtet das Zustandekommen der Richtlinie zur Vorratsdatenspeicherung, deren Folgen für die Gesellschaft und den einzelnen Bürger und erläutert, wie die Vorratsdatenspeicherung in den unterschiedlichen Bereichen umgangen werden kann. Am 01.01.2008 trat die Vorratsdatenspeicherung in Kraft. Für viele datenschutzbewusste Bürger wurde damit ein Albtraum wahr. Die Redaktion des Piratenmagazins sah sich dadurch veranlasst, eine Sonderausgabe herauszugeben, die sich mit der Vorratsdatenspeicherung beschäftigt. Das Magazin erscheint …
07.03.2008
Bild: Vertragsrecht - Haustürgeschäft - Abgrenzung von Unternehmer- und Verbraucherhandeln bei ExistenzgründungBild: Vertragsrecht - Haustürgeschäft - Abgrenzung von Unternehmer- und Verbraucherhandeln bei Existenzgründung
RA Martin J. Warm, Rechtsanwalt in Paderborn, Fachanwalt // rechtsanwalts-TEAM.de // Warm & Kanzlsperger

Vertragsrecht - Haustürgeschäft - Abgrenzung von Unternehmer- und Verbraucherhandeln bei Existenzgründung

… privaten Bereich zuzuordnen ist. Der BGH führt dabei die Grundsätze seines Senatsbeschlusses vom 24.02.2005 (III ZB 36/04 , BGHZ 162, 253) fort. Der Sachverhalt: Die Beklagte beabsichtigte, sich als Mitinhaberin eines Fitness-Studios selbständig zu machen, indem sie in die Gesellschaft bürgerlichen Rechts, die dieses Studio betrieb, eintrat. Auf Einladung der Beklagten und ihres Ehemanns suchte der klagende Steuerberater die Eheleute am 07.01.2004 in deren Wohnung auf, um die steuerliche Situation der Eheleute zu "beleuchten". Der Kläger behauptet, …
06.03.2008
Bild: Stiftungsgründungen boomen auch in 2007Bild: Stiftungsgründungen boomen auch in 2007
Caritas Gemeinschafts-Stiftung

Stiftungsgründungen boomen auch in 2007

Stiftungen in unserer Zeit sind nicht nur en vogue. Sie geben u. a. vielmehr Zeugnis vom Gemeinsinn des Stifters, seinem Willen zur Mitgestaltung von Kirche und Gesellschaft und seinem Impetus, mit seiner Vision konkret zu helfen. 1.134 rechtsfähige Stiftungen bürgerlichen Rechts wurden im Jahr 2007 gegründet. Das entspricht einer Steigerung gegenüber dem Vorjahr um mehr als 26 Prozent. Damit gibt es in Deutschland aktuell 15.449 Stiftungen, wie der Bundesverband Deutscher Stiftung jetzt veröffentlich hat. In diesen Zahlen nicht enthalten sind …
05.03.2008
Bild: Die gesicherte BaufinanzierungBild: Die gesicherte Baufinanzierung
DESAG Deutsche Sachverständigen Gesellschaft mbH

Die gesicherte Baufinanzierung

… von qualifizierten Sachverständigen und Gutachtern in Anspruch zu nehmen, welche sich mit den Tücken einer Baufinanzierung auskennen und durch zweckoptimierte Beratung Fehler vermeiden können. Viele Verbände, Verbraucherzentralen und auch die Deutsche Sachverständigen Gesellschaft mbH vermitteln Kontakte zu Experten, welche entsprechende Beratungen anbieten. Leider unterschätzen immer noch zu viele Bundesbürger die finanziellen Risiken des Bauens. Durch Vermittler schön gerechnete Finanzierungsmodelle, Bedarfsermittlungen jenseits des Realen oder …
04.03.2008
Bild: Zertifizierung von Sachverständigen- und DatenschutzbürosBild: Zertifizierung von Sachverständigen- und Datenschutzbüros
Modal GmbH & Co. KG

Zertifizierung von Sachverständigen- und Datenschutzbüros

… Bestellung entsprechend reagieren und den Sachverständigen eine weitere Anerkennung garantieren kann. Auf diesen Wandel reagieren wir gezielt und bieten Sachverständigen und Datenschutzbeauftragten durch unsere Kooperationspartner, die modal gmbh + co. kg und die GZQ - Gesellschaft zur Zertifizierung von Qualitäts- und Umweltmanagement-Systemen mbH, die Gelegenheit, ihre Qualifikation und ihr Ansehen bei nationalen und internationalen Geschäftspartner enorm zu steigern. Die DIN EN ISO 9001:2000 ist eine weltweit gültige Richtlinie zur Einführung …
04.03.2008
Bild: EECH Group AG – Schlechte Nachrichten für Anleger der „Art Invest 2006“Bild: EECH Group AG – Schlechte Nachrichten für Anleger der „Art Invest 2006“
Brüllmann Rechtsanwälte

EECH Group AG – Schlechte Nachrichten für Anleger der „Art Invest 2006“

… fälligen Zinsen zahlen zu können. Wenn jetzt schon die Zahlung der Zinsen derartige Probleme bereitet, dass das „Tafelsilber" verkauft werden muss, wie wird es dann um die Rückzahlung der Anleihe selbst stehen?“ „Das Vertrauen der von uns vertretenen EECH-Anleger in die Gesellschaft und deren Management ist wegen der bislang leeren Versprechungen mittlerweile gleich null; für viele Mandanten, bei denen die Voraussetzungen für eine Klage vorliegen, werden daher die entsprechenden gerichtlichen Schritte eingeleitet“, ergänzt Rechtsanwalt Jakob Brüllmann.
04.03.2008
Bild: GmbH-Recht - BGH zur Verjährung von Einlageforderungen bei der GmbH nach ÜbergangsrechtBild: GmbH-Recht - BGH zur Verjährung von Einlageforderungen bei der GmbH nach Übergangsrecht
RA Martin J. Warm, Rechtsanwalt in Paderborn, Fachanwalt // rechtsanwalts-TEAM.de // Warm & Kanzlsperger

GmbH-Recht - BGH zur Verjährung von Einlageforderungen bei der GmbH nach Übergangsrecht

Der Kläger machte als Insolvenzverwalter über das Vermögen einer GmbH gegen den Beklagten als deren Alleingesellschafter einen Anspruch auf Zahlung der Stammeinlage geltend. Der Beklagte hatte die bereits im Jahre 1989 fällig gewordene Bareinlage zwar zunächst in die Kasse der Gesellschaft eingezahlt; dieser Leistung kam jedoch wegen Umgehung der Kapitalaufbringungsvorschriften unter dem Blickwinkel der verdeckten Sacheinlage und des unerlaubten Hin- und Herzahlens überwiegend keine Tilgungswirkung zu. Der Beklagte hat sich mit der Erhebung der Einrede …
04.03.2008
Bild: Bei der Geburt eines Mädchens weint der VaterBild: Bei der Geburt eines Mädchens weint der Vater
DESWOS Deutsche Entwicklungshilfe für soziales Wohnungs- und Siedlungswesen e.V.

Bei der Geburt eines Mädchens weint der Vater

… Söhne eine Schule besuchen. Die Bildung der Töchter gilt als Luxus. So sind im Sprichwort die Tränen eines Vaters zu verstehen, der bei der Geburt seiner Tochter zunächst daran denkt, wie er später die Mitgift bezahlen soll. Was für Frauen in westlichen Gesellschaften undenkbar erscheint, ist für Mädchen und Frauen in Bangladesch bitterer Alltag. Mädchen und Frauen essen grundsätzlich erst, nachdem die Männer und Jungen gegessen haben. Sie verhüllen sich, um sich so auf der Straße vor anzüglichen Bemerkungen der Männer zu schützen. Frauen haben …
03.03.2008
Gute Nachrichten für Anfechtungsopfer der insolventen Phoenix GmbH - Aufrechnung gegen Scheingewinne möglich
JUSTUS Rechtsanwälte und Steuerberater

Gute Nachrichten für Anfechtungsopfer der insolventen Phoenix GmbH - Aufrechnung gegen Scheingewinne möglich

… „Scheingewinnen“ Anleger der Phönix Kapitaldienst GmbH können nach mehreren der Kanzlei Justus Rechtsanwälte & Steuerberater vorliegenden Urteile ihre Schadenersatzansprüche gegen die Forderung auf Scheingewinne des Insolvenzverwalters aufrechnen. Das dem Anleger Schadenersatzansprüche gegen die insolvente Gesellschaft aus § 823 II BGB i.V.m. § 263 StGB zustehen steht fest. In zahlreichen von Rechtsanwalt Knud Steffan bearbeitenen Fällen ginge durch die Aufrechnung mit den Schadenerssatzansprüchen aus Delikt nahezu die gesamte Forderung des …
28.02.2008
Bild: Bundesverfassungsgericht definiert neues GrundrechtBild: Bundesverfassungsgericht definiert neues Grundrecht
Piratenpartei Hessen

Bundesverfassungsgericht definiert neues Grundrecht

… Computersystemen ein Riegel vor geschoben worden und unser Bundesinnenminister wird seine Pläne für die Onlinedurchsuchung neu formulieren müssen. Wir halten das Urteil für wegweisend und es zeigt die Notwendigkeit, dass wir in unserer Informationsgesellschaft neue Kräfte brauchen, die diese Gesellschaft konstruktiv nach vorne bringen." "Ich freue mich besonders über die Ableitung eines Grundrechtes auf informationstechnischer Systeme aus dem allgemeinen Persönlichkeitsrecht", so Stefan Hermes, politischer Geschäftsführer der Hessenpiraten. "Dies …
27.02.2008
Bild: Immigrationsrecht - Kann Deutschland von den USA und der Schweiz lernen?Bild: Immigrationsrecht - Kann Deutschland von den USA und der Schweiz lernen?
Steuben-Schurz-Gesellschaft e.V., Frankfurt am Main

Immigrationsrecht - Kann Deutschland von den USA und der Schweiz lernen?

… USA und der Schweiz erfahren. Dabei wurde deutlich, dass die amerikanische und schweizer Immigrationspolitik besonders auf den Zuzug gut ausgebildeter Menschen aus anderen Ländern bedacht ist. Die Brisanz des Themas stellte die Präsidentin der Steuben-Schurz-Gesellschaft, Dr. Gräfin zu Solms-Wildenfels, in ihrer Begrüßung heraus, wonach laut EU-Statistik 85% der Einwanderer nach Deutschland zu den Niedrigqualifizierten, während in den USA der gleiche Prozentsatz zu den Hochqualifizierten gehörten. Die Erläuterungen des Schweizer Generalkonsuls Julius …
27.02.2008
Bild: „Tatortarbeit“ – Neuer Lehr- und Studienbrief von Dr. Holger Roll leistet AufklärungBild: „Tatortarbeit“ – Neuer Lehr- und Studienbrief von Dr. Holger Roll leistet Aufklärung
VERLAG DEUTSCHE POLIZEILITERATUR GMBH

„Tatortarbeit“ – Neuer Lehr- und Studienbrief von Dr. Holger Roll leistet Aufklärung

… werden? – Schon dieser kurze und keineswegs vollständige Fragenkatalog zeigt die Vielschichtigkeit einer kriminalistischen Lagebeurteilung am Ort des Geschehens. Mit dem Lehr- und Studienbrief „Tatortarbeit“ legt der Autor und amtierende Präsident der Deutschen Gesellschaft für Kriminalistik e.V. (DGfK), Dr. Holger Roll, nun eine zeitgemäße Abhandlung vor, da sie einer fächerübergreifenden Herangehensweise Rechnung trägt und sich der oftmals vernachlässigten theoretischen Kriminalistik ausführlich und umfassend widmet. Neben diesen Besonderheiten …
26.02.2008
Studentischer Dachverband ruft zu Protesten gegen Tagung der Deutschen Burschenschaft auf
freier zusammenschluss von studentInnenschaften (fzs)

Studentischer Dachverband ruft zu Protesten gegen Tagung der Deutschen Burschenschaft auf

ls studentische Vereinigungen anerkannt. Hier ist aus Sicht des Studierendenverbandes aktive, antifaschistische Arbeit notwendig.", fordert Menacher. Wir fordern eine grundsätzliche Distanzierung der Hochschulen von studentischen Korporationen. "Wer wie die Deutsche Burschenschaft behauptet, dass das Deutsche Reich nie aufgelöst wurde und unverändert fortbesteht, ist rechtsextrem.", erläutert Regina Weber, ebenfalls fzs-Vorstandsmitglied. Rechtsextremes Gedankengut hat an Hochschulen und in der Gesellschaft nichts zu suchen!
26.02.2008
Bild: Die Haftung von Prokuristen oder leitenden Angestellten in der InsolvenzBild: Die Haftung von Prokuristen oder leitenden Angestellten in der Insolvenz
Trempel & Associates

Die Haftung von Prokuristen oder leitenden Angestellten in der Insolvenz

Die Haftung von Prokuristen oder leitenden Angestellten gegenüber externen Gläubigern in der Insolvenz des Arbeitgebers ist nicht von vornherein so stark ausgeprägt wie bei Geschäftsführern oder Gesellschaftern. Dennoch unterliegen auch sie in der Krise einer besonderen Beobachtung, die im schlimmsten Fall mit erheblichen Haftungskonsequenzen verbunden ist. Der BGH hat immer wieder Grundsätze einer Haftung entwickelt und in verschiedenen Entscheidungen Maßregeln aufgestellt. So zum sogenannten "Auszahlungsverbot" im Zusammenhang mit dem Anwendungsbereich …
25.02.2008
Bild: Hamburg - In einer Live-Talkshow wird die Situation Schwarzer Jugendlicher in Deutschland diskutiertBild: Hamburg - In einer Live-Talkshow wird die Situation Schwarzer Jugendlicher in Deutschland diskutiert
Black History Month Hamburg

Hamburg - In einer Live-Talkshow wird die Situation Schwarzer Jugendlicher in Deutschland diskutiert

… kultureller Wurzeln spielen eine wichtige Rolle bei der Entwicklung eines positiven Selbstbildes. In zwei mit unterschiedlichen Generationen besetzten Talkrunden werden Erfahrungen, Standpunkte und Zukunftsvisionen beschrieben und diskutiert und die Erfahrungen in der Gesellschaft und Perspektiven Schwarzer Jugendlicher beschrieben. Neben mehreren jugendlichen Teilnehmern aus Hamburg sind verschiedene erwachsene Experten eingeladen, die über ihre eigenen Erfahrungen als Schwarze Jugendliche in Deutschland, aber auch über ihre Arbeit mit jungen …
25.02.2008
Schlag für die Steueroase Liechtenstein
medienbüro sohn

Schlag für die Steueroase Liechtenstein

… Stiftungsbehörden berichtspflichtig. Sie werden beaufsichtigt und kontrolliert. Zudem prüften die Finanzämter bei deutschen Stiftungen alle drei Jahre, ob der Status der Gemeinnützigkeit noch gegeben sei. 95 Prozent der deutschen Stiftungen seien als gemeinnützig anerkannt. Da sie dem Wohl der Gesellschaft dienen, werden sie steuerlich begünstigt. Im Reich des Erbprinzen Alois ist das Verhältnis völlig anders. Von den dortigen 45.000 Stiftungen sind nur 500 gemeinnützig. Bei der großen Mehrzahl ist es möglich, dass sie lediglich den Stifter oder seine …
25.02.2008
Bild: Für einen Frechener Strom-Sozialtarif: Damit keiner im Dunkeln leben mussBild: Für einen Frechener Strom-Sozialtarif: Damit keiner im Dunkeln leben muss
DIE LINKE. Frechen

Für einen Frechener Strom-Sozialtarif: Damit keiner im Dunkeln leben muss

… reagiert jetzt der örtliche Stromversorger nach Weisung des Stadtrates auf die enorm gestiegenen Strompreise und bietet einen Sozialtarif für seine Kunden an. Die REWAG möchte damit, "einen wirksamen Beitrag zum sozialen Zusammenhalt der Gesellschaft leisten". Laut Bund der Energieverbraucher werden in Deutschland jährlich 840.000 Strom- und Gassperren verhängt. Die EU-Richtlinie zum Elektrizitätsbinnenmarkt (2003/54/EG) verfügt dazu, dass die Mitgliedstaaten „erforderliche Maßnahmen zum Schutz benachteiligter Kunden auf dem Elektrizitätsbinnenmarkt …
24.02.2008
Bild: Russland - 23. Februar – Tag der Russischen ArmeeBild: Russland - 23. Februar – Tag der Russischen Armee
Internationale Gesellschaft für Menschenrechte (IGFM)

Russland - 23. Februar – Tag der Russischen Armee

… – Die in der Vergangenheit immer wieder kritisierte Brutalität russischer Offiziere gegenüber jungen Rekruten in der russischen Armee steigt wieder an. Anlässlich des mit großem Pomp am 23. Februar gefeierten "Tags der russischen Armee" berichtet die Internationale Gesellschaft für Menschenrechte (IGFM) über das sich wiederbelebende Diktat der Längerdienenden, das jährlich ca. 3.000 jungen Rekruten durch Freitod, Misshandlung und Folter das Leben kostet. Opfer dieser militärischen Kastenordnung werden den Eltern als "Fracht 200" in verschweißten …
22.02.2008
Bild: Den Extremen keine Chance - Gegen Rechts und Links im Münchner Stadtrat und in den BezirksausschüssenBild: Den Extremen keine Chance - Gegen Rechts und Links im Münchner Stadtrat und in den Bezirksausschüssen
Junge Liberale München e.V.

Den Extremen keine Chance - Gegen Rechts und Links im Münchner Stadtrat und in den Bezirksausschüssen

… Organisationen sind Personen aktiv, die maßgeblich innerhalb der NPD gewirkt haben. Zu bedenken gilt es, dass die NPD unsere freiheitliche und demokratische Grundordnung ablehnt, rechtsextreme Ziele verfolgt und gegen Ausländer hetzt. Die Mehrheit der Bürgerinnen und Bürger unserer Gesellschaft lehnt diese abscheuliche und Menschen verachtende Art, Politik zu machen ab“, so Manfred Krönauer, FDP-Kandidat für den Münchner Stadtrat und den Bezirksausschuss Bogenhausen. Der Politiker fordert weiter: „Wir dürfen den extremen Parteien auch in München keinen Raum …
22.02.2008
Bild: Familienmesse will vernetzen und Informationen bietenBild: Familienmesse will vernetzen und Informationen bieten
Jung und Gesund

Familienmesse will vernetzen und Informationen bieten

… Podiumsdiskussion zum Thema „Ärzte treffen Lehrer“ statt. Die Bewegung jung & gesund soll eine Bereicherung für den Landkreis Göppingen darstellen und durch einen Ausbau des Netzwerkes zwischen Ärzten, Lehrern, Pädagogen, Eltern und Kindern zu einer sozialeren Gesellschaft beitragen. Der Eintritt ist frei. Näheres zu den Vorträgen und Workshops Die über 20 Workshops und Vorträge in den verschiedenen Sälen des Uditoriums bieten überaus renommierte Experten auf und reichen von „Entspannungstherapie im Erziehungsalltag für Eltern“ von Entspannungstherapeutin …
21.02.2008
Bild: Piratenpartei ruft zur Demonstration "Für ein Morgen in Freiheit" aufBild: Piratenpartei ruft zur Demonstration "Für ein Morgen in Freiheit" auf
Piratenpartei Deutschland

Piratenpartei ruft zur Demonstration "Für ein Morgen in Freiheit" auf

… Privatwirtschaft auf: Am 15. März 2008 werden wir gemeinsam mit vielen weiteren Organisationen und Parteien in Köln unter dem Motto "Für ein Morgen in Freiheit" gegen den Überwachungswahn, für die Achtung der Bürgerrechte und für eine freiheitliche Gesellschaft ohne Panikmache demonstrieren. Nicht erst seit den Anschlägen vom 11. September 2001 wurden von den Bundesregierungen immer schärfere gesetzliche Vorschriften zur Überwachung der Zivilbevölkerung erlassen. Triebfeder der zunehmenden Bespitzelung der Bürger von Staats wegen ist nicht zuletzt …
21.02.2008
Verhält sich der Staat wie ein Räuber?
medienbüro sohn

Verhält sich der Staat wie ein Räuber?

… richtet sich aber genauso an den Staat selbst. Viele Bürger haben das Gefühl, dass der Staat selbst sich wie ein Räuber verhält und sie um ihre Einkommen und Vermögen bringt.“ Die Deutschen leben nach Meinung Ockenfels’ mittlerweile in einer unersättlichen Gesellschaft, in der jeder versuche, von den Leistungen des Sozialstaates und den Subventionen so viel wie möglich einzustreichen. „Die Politik reagiert falsch, wenn sie jetzt nur moralische Empörung öffentlichkeitswirksam wie eine Monstranz vor sich her trägt. Es wäre besser, unser Steuersystem …
21.02.2008
Spendenrat fordert mehr Transparenz
Deutscher Spendenrat e. V.

Spendenrat fordert mehr Transparenz

Spendenrat begrüßt aktuellen Forderungen nach mehr Transparenz im Spendenwesen Berlin, 21.02.2008, Der Deutsche Spendenrat e.V. begrüßt die aktuelle Debatte um mehr Transparenz im Spendenwesen, „weil dadurch wichtige Probleme unserer Gesellschaft benannt werden“ so Daniela Felser, Geschäftsführerin des Deutschen Spendenrates e.V. Durch die Diskussion um Unicef sieht sich der Deutsche Spendenrat e.V. einmal mehr in dem jahrelangen Bemühen bestätigt, mehr Transparenz in den Spendenmarkt durch die Veröffentlichung von aussagekräftigen Jahresberichten …
21.02.2008
Bild: Kreuzberg baut die Mauer wieder aufBild: Kreuzberg baut die Mauer wieder auf
Initiative Zukunft Bethanien

Kreuzberg baut die Mauer wieder auf

… im Bethanien-Casino am 21.02.2008 um 20 Uhr. Das Bethanien wird nicht privatisiert. Alles deutet darauf hin, dass die Bezirksverordneten-Versammlung (BVV) von Friedrichshain-Kreuzberg noch in diesem Monat beschließen wird, das Bethanien in die gemeinnützige Trägerschaft der Gesellschaft für Stadtentwicklung (GSE) zu übergeben. Der Verbleib der aktuellen NutzerInnen ist gesichert. Das Bethanien als Soziales, Politisches, Künstlerisches und Kulturelles Zentrum rückt einen großen Schritt näher. Erreicht ist ein Ort der Kooperation und Integration …
20.02.2008
Bild: Lernen aus der VergangenheitBild: Lernen aus der Vergangenheit
Piratenpartei Deutschland

Lernen aus der Vergangenheit

… personell und inhaltlich vollziehen, sonst ist sie weiterhin nicht als demokratische Partei wählbar. Wir meinen, dass es in Deutschland nie wieder Stasi-ähnliche Verhältnisse geben darf. Überwachung, staatliche Repressionen, gegenseitige Bespitzelung und Denunziation sind die Feinde jeder freien Gesellschaft. Diese Lektion aus der Vergangenheit hat leider nicht nur Frau Wegner nicht ausreichend verinnerlicht, sondern auch der amtierende Innenminister Schäuble wirkt mit aller Macht auf eine solche Gesellschaft hin - aus seiner Sicht natürlich nur …
20.02.2008
Bild: Arbeitslosenzahlen sind eine schlimme LügeBild: Arbeitslosenzahlen sind eine schlimme Lüge
Agentur Bühner Personalvermittlung

Arbeitslosenzahlen sind eine schlimme Lüge

… keinen Fuß mehr auf den Boden. Kaum einer traut sich doch noch eine andere Meinung zu haben als die der Etablierten. Alles ist angepasst und im Kern kritiklos. Frage: Wenn das so ist, was muss sich denn Ihrer Meinung nach ändern? Bühner: Diese Gesellschaft dämmert dahin und scheint sich über nichts mehr aufzuregen. Ganz egal, wie deutlich die Katastrophe am Arbeitsmarkt ist. Die Schönredner gewinnen immer die Oberhand." Wer eine Regierung für ihre schlechte Wirtschafts- und Arbeitsmarktpolitik abstrafen wollte, hat früher die Opposition gewählt. …
19.02.2008
Wie man schnell, stressfrei und legal vom Wehrdienst befreit werden kann
Rechtsanwalt Dr. Thomas Schulte

Wie man schnell, stressfrei und legal vom Wehrdienst befreit werden kann

… die sich gegen eine staatlich verordnete Verschlechterung ihrer beruflichen Möglichkeiten wehren wollen, schnell und stressfrei geholfen werden kann. Dabei soll aber nicht das Recht gebrochen, sondern nur genutzt werden. Aus Erfahrung weiß der Autor, dass gerade Leistungsträger der Gesellschaft sich der Wichtigkeit ihrer Lebenszeit bewusst sind und die daher bemüht sind, sinnlose Leerzeiten zu vermeiden. Der Autor Dr. Thomas Schulte ist Rechtsanwalt in Berlin, und konnte im Laufe seiner beruflichen Tätigkeit Hunderten jungen Männern in diesem Bereich …
19.02.2008
Bild: SR Vietnam - Anweisung der Regierung "Religionen entschieden zu unterdrücken"Bild: SR Vietnam - Anweisung der Regierung "Religionen entschieden zu unterdrücken"
Internationale Gesellschaft für Menschenrechte (IGFM)

SR Vietnam - Anweisung der Regierung "Religionen entschieden zu unterdrücken"

CSW und IGFM verurteilen das Trainingshandbuch für Behörden über den Umgang mit Protestanten Frankfurt am Main / London (18. Februar 2008) – Christian Solidarity Worldwide (CSW) und die Internationale Gesellschaft für Menschenrechte (IGFM) verurteilen in ihrem heutigen Bericht das von der vietnamesischen Regierung herausgegebene Trainingshandbuch über den Umgang mit Protestanten, das Staatsbeamte anweist, die "abnormal schnelle und spontane Ausbreitung des protestantischen Christentums in den nördlichen Provinzen entschieden zu unterdrücken". In …
18.02.2008
Bild: Der PyrrhussiegBild: Der Pyrrhussieg
CDU Fraktion im Erfurter Stadtrat

Der Pyrrhussieg

… durch Parteienzersplitterung entgegenzuwirken. Kleine extremistische oder fundamentalistische Minderheiten und andere Gruppierungen, denen es nicht um eine ernsthafte, konstruktive Mitgestaltung an einem freiheitlichen, demokratischen und rechtsstaatlichen Gemeinwesen und eine Lösung der Zukunftsfragen unserer Gesellschaft gehe (man erinnere sich z.B. an die bei Wahlen angetretene „Biertrinkerpartei“) hätten dank der 5%-Klausel aus den Parlamenten ferngehalten werden können. Wer behaupte, in Ländern ohne 5%-Hürde im Kommunalwahlrecht gebe es doch …
18.02.2008
Bild: Der Steuerskandal um Zumwinkel & Co. und das NO-GO-PhänomenBild: Der Steuerskandal um Zumwinkel & Co. und das NO-GO-Phänomen
CPS Schließmann

Der Steuerskandal um Zumwinkel & Co. und das NO-GO-Phänomen

… liegt im aktuellen Liechtensteiner Steuerskandal vor, bei dem laut Medienberichten der Fall Zumwinkel nur als eine Art „Beifang“ (so DIE WELT am 16.02.08, S. 3) gilt und in Berliner Regierungskreisen angeblich 1000 Personen aus der Elite der deutschen Gesellschaft im Visier der Fahnder stehen und alle angeblich versuchten über die Bank LGT in Liechtenstein eine ganz persönliche Steuergestaltung zu realisieren. NO-GOs haben Ihre Wurzeln vielfach in einer spezifischen Einstellung und Lebens-Gestaltung jenseits einer sich selbst und anderen gegenüber …
18.02.2008
Ethik und Verantwortung - Wie die Ansichten über das Leben unser Handeln bestimmen
Ralph Eid

Ethik und Verantwortung - Wie die Ansichten über das Leben unser Handeln bestimmen

… Diskussion im Fall Zumwinkel u.a. beschäftigt sich nur mit der Führungselite der Wirtschaft und evt. notwendigen Gesetzesänderungen, nicht aber mit den Ursachen, die zu einem maßlosen Verhalten führen. Das Streben nach immer mehr materiellem Wohlstand in weiten Kreisen der Gesellschaft, ohne sich um das Schicksal der Verlierer zu kümmern, kann nicht isoliert von unserer allgemeinen Weltanschauung gesucht werden. Nur derjenige, der sich allein fühlt inmitten von allen anderen Gliedern der Gesellschaft, kann sich über die Regeln der Gemeinschaft hinwegsetzen. …
17.02.2008
Bild: Bundesverdienstkreuz für Waltraud Weegmann - Engagement für Betreuung & Bildung ausgezeichnetBild: Bundesverdienstkreuz für Waltraud Weegmann - Engagement für Betreuung & Bildung ausgezeichnet
Konzept-e für Bildung und Soziales GmbH

Bundesverdienstkreuz für Waltraud Weegmann - Engagement für Betreuung & Bildung ausgezeichnet

… schafft sie vielerorts zentrale Rahmenbedingungen für die Vereinbarkeit von Beruf und Familie. Als Veranstalterin des jährlichen Kongresses „Invest in Future“ initiierte sie eine Plattform für den interdisziplinären Dialog um Betreuung und Bildung in Deutschland. Stuttgart (eos) – Es ist eine gesellschaftliche Vision, die Waltraud Weegmann antreibt: Sie setzt sich ein für ein Deutschland, in dem Frauen und Männer gleichberechtigt Beruf & Familie leben können, ein Land, in dem Kinder gut betreut und optimal gefördert werden – unabhängig von ihrer …
13.02.2008

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