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Pressemitteilungen zu Politik, Recht & Gesellschaft

Bild: Wie gerecht ist das deutsche Steuersystem?Bild: Wie gerecht ist das deutsche Steuersystem?
FALK & Co

Wie gerecht ist das deutsche Steuersystem?

15. FALK Forum im Zeichen der Bundestagswahl 2017 Heidelberg, 27. Juni 2017 – „Deutschland hat gerechte Steuern, unternimmt aber zu wenig gegen Steuerbetrug. Deshalb entgehen dem Staat jährlich rund 25 Milliarden Euro Steuern“, so der Finanzwissenschaftler Prof. Dr. Christoph Spengel auf dem 15. FALK Forum. Die Heidelberger Wirtschaftsprüfer und Steuerberater hatten im Vorfeld der Bundestagswahl Wirtschaft, Politik und Wissenschaft geladen. Zu Hochform liefen die finanzpolitischen Sprecher von CDU, SPD, Bündnis 90/Die Grünen und FDP zudem be…
28.06.2017
10:02
Bild: GEFAHR WACHSENSER ALTERSARMUT DURCH STUDIE BESTÄTIGT - CDA DRÄNGT UNION AUF VORLAGE EINES RENTENKONZEPTSBild: GEFAHR WACHSENSER ALTERSARMUT DURCH STUDIE BESTÄTIGT - CDA DRÄNGT UNION AUF VORLAGE EINES RENTENKONZEPTS
CDA Christlich-Demokratische Arbeitnehmerschaft, Landesverband Bremen

GEFAHR WACHSENSER ALTERSARMUT DURCH STUDIE BESTÄTIGT - CDA DRÄNGT UNION AUF VORLAGE EINES RENTENKONZEPTS

Der in einer aktuellen Studie der Bertelsmann-Stiftung vorausgesagte dramatische Anstieg der Altersarmut bestätigt die Warnungen von CDA, Gewerkschaften und kirchlichen Standesorganisationen wie KAB und Kolping, die nun nicht länger als Panikmache abgetan werden können. Auch die CDU ist jetzt gefordert, Flagge zu zeigen und noch vor der Bundestagswahl darzulegen, wie sie das Risiko Altersarmut minimieren will. CDA-Sprecher Peter Rudolph: „Uns reicht es nicht, erst in der nächsten Legislaturperiode in einer parteiübergreifenden Kommission den …
27.06.2017
14:57
Neuerungen im Insolvenzrecht
Cramer Bender Rechtsanwälte

Neuerungen im Insolvenzrecht

Das Insolvenzanfechtungsrecht (§§ 129 ff. InsO) regelt die Möglichkeiten des Insolvenzverwalters Zahlungen des Insolvenzschuldners aus der Zeit vor Insolvenzeröffnung zurückzufordern. Insbesondere zu § 133 InsO (Vorsatzanfechtung) hatte der Bundesgerichtshof seine Rechtsprechung in den letzten Jahren zu Lasten der Gläubiger verschärft. Er hatte dabei eine Indiziensystematik geschaffen, die die Norm inhaltlich nicht vorhersehbar zum Spielball der Verwalter werden ließ. Aus Sicht vieler Wirtschaftsteilnehmer eine zu weit gehende Ausdehnung de…
27.06.2017
12:31
Bild: Änderung des Familienrechts - Bundestag verbietet KinderehenBild: Änderung des Familienrechts - Bundestag verbietet Kinderehen
ROSE & PARTNER LLP.

Änderung des Familienrechts - Bundestag verbietet Kinderehen

Kaum eine Entscheidung dürfte rechtlich so bedeutungsvoll sein wie die Eheschließung. Daher bestimmt das Familienrecht , dass eine Ehe nicht vor Eintritt der Volljährigkeit eingegangen werden soll. ------------------------------ Abweichend von diesem Grundsatz kann jedoch das Familiengericht auf Antrag die ihr mit einem mindestens 16 Jahre alten Kind legalisieren.. Diese Ausnahme soll nun abgeschafft werden. Die Bundesregierung teilte am 2. Juni 2017 mit, der Bundestag habe ein Gesetz beschlossen, welches die Volljährigkeit für beide Heirat…
27.06.2017
12:29
Bild: Aufhebungsvertrag und Androhung der außerordentlichen KündigungBild: Aufhebungsvertrag und Androhung der außerordentlichen Kündigung
GRP Rainer Rechtsanwälte

Aufhebungsvertrag und Androhung der außerordentlichen Kündigung

Wenn Arbeitgeber mit einer fristlosen Kündigung drohen, sollten sie auch ernsthafte Gründe für die Beendigung des Arbeitsverhältnisses haben. Das zeigt ein Urteil des LAG Köln (Az.: 11 Sa 114/16). Neben der ordentlichen Kündigung können Arbeitgeber auch die außerordentliche Kündigung aussprechen. Für die Wirksamkeit einer außerordentlichen Kündigung muss ein wichtiger Grund vorliegen, erklärt die Wirtschaftskanzlei GRP Rainer Rechtsanwälte. Neben der Kündigung wird dem Arbeitnehmer oft ein Aufhebungsvertrag angeboten, um das Arbeitsverhältn…
27.06.2017
12:26
Bild: Obersalzberg 25. April 1945: Der Mythos zerbirst unter der Wucht der Bomben - der junge Helmut Kohl ist dabeiBild: Obersalzberg 25. April 1945: Der Mythos zerbirst unter der Wucht der Bomben - der junge Helmut Kohl ist dabei
TRIANOmedien

Obersalzberg 25. April 1945: Der Mythos zerbirst unter der Wucht der Bomben - der junge Helmut Kohl ist dabei

TRIANOmedien, Windhagen Filmproduktion erinnert an Helmut Kohl als deutschen Zeitzeugen im 20. Jahrhundert - heute an den 25. April 1945 in Berchtesgaden. Nach dem Fliegeralarm um kurz nach halb zehn morgens ist in Berchtesgaden und am Obersalzberg allüberall routinemäßige Geschäftigkeit zu verzeichnen. Routinemäßig sucht man den nächsten Luftschutzbunker oder -keller auf. Wie schon in den vergangenen Monaten hofft man, daß der Kelch an einem vorübergehen wird und die feindlichen Flugzeuge weiter nach Salzburg, Linz oder sonstwohin fliegen …
27.06.2017
09:11
Auflösung der "Gesellschaft Verein Krefeld von 1821" abgewendet
Gesellschaft Verein Krefeld von 1821

Auflösung der "Gesellschaft Verein Krefeld von 1821" abgewendet

„Gesellschaft Verein“ auf dem Weg zum 200. Geburtstag Mitgliederversammlung wählt Klaus Kalenberg, Dirk Matura und Rainer Lohmann zum neuen Vorstand Es gilt als höchstwahrscheinlich, dass 2021 in Krefeld gebührend gefeiert wird, denn dann wird die „Gesellschaft Verein“ 200 Jahre alt. Die Weichen dafür stellte am 21. Juni die Gesellschaft selbst: Quasi in letzter Sekunde – noch Ende April stand die Auflösung des Vereins im Raum – wählte die Mitgliederversammlung einen neuen, dreiköpfigen Vorstand. „Viel Glück! Wiederbelebungen gelingen nicht…
26.06.2017
18:10
Bild: Vermeidung von LegionelloseBild: Vermeidung von Legionellose
Partner für Wasser e.V.

Vermeidung von Legionellose

Berlin, 26. Juni 2017 – Der Bundesrat hat Anfang Juni die 42. Novelle der Bundesimmissions- schutzverordnung (BImSchV) mit einigen Einschränkungen beschlossen und ratifiziert. Jetzt geht sie erneut durchs Bundeskabinett und wird nach der formalen Verabschiedung dort, noch im Sommer in Kraft treten. Die Partner für Wasser begrüßen diese Entscheidung, weil hiermit ein Schritt zu mehr Sicherheit bei Legionellen im öffentlichen Bereich getan wird. Wasserbetriebene Kühleinrichtungen bergen aufgrund der technisch vorherrschenden Bedingungen das Ri…
26.06.2017
16:55
Bild: Amazon:Sino-German Center for Innovation Cooperation & Dialog errichtetBild: Amazon:Sino-German Center for Innovation Cooperation & Dialog errichtet
German Global Trade Forum Berlin

Amazon:Sino-German Center for Innovation Cooperation & Dialog errichtet

Qingdao/Berlin: Qingdao startet Chinas Innovationsoffensive. Das ist die Botschaft an den G20 Gipfel in Hamburg und die Welt. Einen wesentlichen Baustein für das Gelingen dieses hohen Anspruchs soll für die deutsch-chinesischen Wirtschaftsbeziehungen mit dem neuen zentral gelegenen Innovation Center im Stadtteil Licang erreicht werden. Wenige Tage vor der offiziellen Verlautbarung der Errichtung des "Qingdao-Amazon Web Service Joint Innovation Center" am 28.06.2017 konnte das German Global Trade Forum die Unterzeichnung der Grundlagenvereinba…
26.06.2017
16:29
Bild: Dürfen Arbeitnehmer während der Arbeitszeit private Dinge erledigen?Bild: Dürfen Arbeitnehmer während der Arbeitszeit private Dinge erledigen?
Security Software Solutions

Dürfen Arbeitnehmer während der Arbeitszeit private Dinge erledigen?

Kürzlich ist ein sehr interessantes Urteil vom Bundesarbeitsgericht veröffentlicht worden. Der Fall: Der Arbeitnehmer ist Prokurist eines Unternehmens seit mehr als 15 Jahren. Das Unternehmen hatte durch Schriftstück streng jede private Nutzung des Internets verboten, ausnahmslos, und sofort darauf hingewiesen, dass schon der einmalige Verstoß arbeitsrechtliche Konsequenzen mit sich bringen kann. Der Prokurist wird darauf in flagranti erwischt, wie er pornografisches Material aus dem Internet herunterlädt, und sich dann über Stunden anschaut…
26.06.2017
16:25
Nestlé für immenses Tierleid verantwortlich - Europaweiter Protest gegen Botox-Tierversuche
Ärzte gegen Tierversuche e.V.

Nestlé für immenses Tierleid verantwortlich - Europaweiter Protest gegen Botox-Tierversuche

Der Schweizer Konzern Nestlé steigt in den lukrativen Botox-Markt ein und trägt damit die Schuld an immensem zusätzlichem Tierleid, hat der bundesweite Verein Ärzte gegen Tierversuche jetzt enthüllt. Während einige Botox-Hersteller bereits tierversuchsfreie Tests einsetzen, vertreibt Nestlé Präparate, für die es noch keinen anerkannten tierfreien Test gibt und steigert damit die Anzahl der Tierversuche. Mit einem europaweiten Protesttag am 1. Juli fordern der Ärzteverein und seine europäischen Partner den Konzern auf, das Botox-Geschäft auszu…
26.06.2017
14:54
Bild: CLEAN Servicepower als Innovationsführer geehrtBild: CLEAN Servicepower als Innovationsführer geehrt
CLEAN SERVICEPOWER GmbH

CLEAN Servicepower als Innovationsführer geehrt

Überlingen - Die CLEAN Servicepower GmbH gehört in diesem Jahr zu den Innovationsführern des deutschen Mittelstands. ------------------------------ Das Unternehmen aus Bonn wird von Ranga Yogeshwar, Prof. Dr. Nikolaus Franke und compamedia mit dem zum 24. Mal vergebenen TOP 100-Siegel geehrt. CLEAN Servicepower schaffte bereits zum zweiten Mal in Folge den Sprung in diese Innovationselite. In dem unabhängigen Auswahlverfahren überzeugte das Unternehmen besonders mit seinem hervorragenden Innovationsklima. Die Reinigungsbranche ist normalerw…
26.06.2017
14:50
Bild: IBB e.V. lädt ein zum Netzwerkkongress Inklud:MiBild: IBB e.V. lädt ein zum Netzwerkkongress Inklud:Mi
Internationales Bildungs- und Begegnungswerk IBB e.V.

IBB e.V. lädt ein zum Netzwerkkongress Inklud:Mi

Das Internationale Bildungs- und Begegnungswerk e.V. in Dortmund lädt für Mittwoch, 5. Juli 2017, zum Netzwerkkongress Inklud:Mi ein. Diesmal geht es um die besondere Situation von Kindern und Jugendlichen mit Behinderung und Migrationsgeschichte sowie um gehörlose und sehbehinderte Zugewanderte. Ihre Flucht bzw. Migration ist in vielen Fällen besonders riskant, zumal wenn sie ihre Flucht allein angetreten haben. Im Mittelpunkt stehen diesmal eine aktuelle Analyse von Handicap international e. V. zur Versorgungslage und Lebenssituation von …
26.06.2017
14:43
Erörterungstermin zum Planfeststellungsverfahren Feste Fehmarnbeltquerung (Tunnelbauwerk)
Stadt Bad Schwartau

Erörterungstermin zum Planfeststellungsverfahren Feste Fehmarnbeltquerung (Tunnelbauwerk)

Erörterungstermin zum Planfeststellungsverfahren Feste Fehmarnbeltquerung (Tunnelbauwerk), Bürgermeister Dr. Uwe Brinkmann: „14.000 Einwendungen dürfen nicht unter den Tisch fallen!“ Lt. Präsens der IHK gab es 14.000 Einwendungen. Diese können und dürfen nicht einfach durch Formalismus unter den Tisch gekehrt werden. Ab Dienstag, den 27. Juni 2017, finden daher jeweils ab 9:30 Uhr in der Kulturwerft Gollan, Einsiedelstraße 6, 23554 Lübeck zu dem Thema „Planfeststellungsverfahren Feste Fehmarnbeltquerung (Tunnelbauwerk), 1. Planänderung“ Er…
26.06.2017
14:21
Bild: Arbeitgeber müssen aufpassen - Diskriminierung durch StellenanzeigeBild: Arbeitgeber müssen aufpassen - Diskriminierung durch Stellenanzeige
GRP Rainer Rechtsanwälte

Arbeitgeber müssen aufpassen - Diskriminierung durch Stellenanzeige

Arbeitgeber müssen bei Stellenanzeigen auf die Formulierung achten. Gewisse Begriffe können eine Diskriminierung implizieren, die zu Entschädigungsansprüchen der abgelehnten Bewerber führen können. Das allgemeine Gleichbehandlungsgesetz (AGG) soll vor einer Ungleichbehandlung u.a. wegen Rasse, Religion, Geschlecht oder Alter schützen. Zwar ist nicht jede Ungleichbehandlung gleich ein Verstoß gegen das AGG. Dennoch sollten Arbeitgeber schon bei der Formulierung einer Stellenanzeige darauf achten, dass dadurch keine Bewerber diskriminiert werd…
26.06.2017
14:17
Bild: 20. April 1945 Berchtesgaden: Die letzten Kampf- und Durchhaltereden + der 15jährige Helmut Kohl muß antretenBild: 20. April 1945 Berchtesgaden: Die letzten Kampf- und Durchhaltereden + der 15jährige Helmut Kohl muß antreten
TRIANOmedien

20. April 1945 Berchtesgaden: Die letzten Kampf- und Durchhaltereden + der 15jährige Helmut Kohl muß antreten

TRIANOmedien, Windhagen Filmproduktion erinnert an Helmut Kohl als deutschen Zeitzeugen im 20. Jahrhundert - heute an die letzten April-Tage 1945 in Berchtesgaden. Das oberbayerische Berchtesgaden wirkt in diesen letzten April-Tagen wie eine Idylle zwischen gestern und morgen. Die seltsam-unwirkliche Stimmung speist sich durch den steten Zustrom aller möglichen Wehrmachts- und SS-Einheiten und hoher und höchster Offiziere, Kommandobehörden und NS-Funktionäre. Mal auf Geheiß Hitlers, mal ihrem eigenen Überlebenstrieb folgend kommen sie aus d…
26.06.2017
09:06
Bild: Nur Bares ist Wahres – denn es sichert bürgerliche FreiheitBild: Nur Bares ist Wahres – denn es sichert bürgerliche Freiheit
READ - Rüdenauer Edition Autor Digital

Nur Bares ist Wahres – denn es sichert bürgerliche Freiheit

Die virtuelle Währung Bitcoin feiert Kursrekorde. Die 3.000-Euro-Marke wurde schon überschritten. Spekulanten vervielfachen in diesem Spiel in Windeseile ihren Einsatz oder sie verlieren ihn. Das Risiko ist genauso immens wie die Gewinnchancen. Ein Bitcoin-Casino. Die Letzten beißen die Hunde. Die Technik macht den Wahnsinn möglich. Aber dieser Spielwahn, hinter dem der Traum vom schnellen Reichtum steht, ist für den Zustand der menschlichen Gesellschaft charakteristisch: Die Geldgier regiert die Welt. Technische Gründe und die nicht wirklic…
26.06.2017
09:04
Bild: Dieter Neumann: Angela Merkel - zynisch, nicht reform- und zukunftsfähigBild: Dieter Neumann: Angela Merkel - zynisch, nicht reform- und zukunftsfähig
Agenda 2011 - 2012

Dieter Neumann: Angela Merkel - zynisch, nicht reform- und zukunftsfähig

Die Überschrift ist nicht emotional oder politisch gefärbt, sondern eine statistische Aussage, wie alle bisher erschienenen 563 Presseberichte von Agenda 2011-2012 in den letzten sieben Jahren. Lehrte 26.06.2017. Deutschland hat ein Schuldenvolumen von 20 Billionen Euro. Bis 2040 gehen 20 Millionen Jobs verloren, was stufenweise zu 40 Millionen Rentnern führen wird. Darüber hat Angela Merkel bis heute nicht öffentlich nachgedacht, geschweige denn sich geäußert. Zur Zukunft kein Statement – unfassbar! Sie liegt damit auf der Seite aller Staat…
26.06.2017
09:03
Bild: scheidunginpolen.de bietet Rechtshilfe bei Scheidungsangelegenheiten in Polen anBild: scheidunginpolen.de bietet Rechtshilfe bei Scheidungsangelegenheiten in Polen an
Rechtsanwaltskanzlei Polen

scheidunginpolen.de bietet Rechtshilfe bei Scheidungsangelegenheiten in Polen an

Stettin 25.06.2017. Rechtsanwältin Monika Osinska-Majchrzak bietet Rechtshilfe, in deutscher Sprache bei komplexer Führung der Scheidungsangelegenheit in Polen, an. ------------------------------ Mehr als 10 Jahre lang widmete sich die Rechtsanwältin mit Sitz in Stettin einem deutsch-polnischen Jurastudium, welches ihr einen Einblick in gleich zwei rechtlich oftmals unterschiedlich agierende Gesetzeslagen ermöglicht. Aus diesem Anlass ist sie als Rechtsanwältin für eine Scheidung in Polen die erste Anlaufkraft geworden, um grenzübergreifend …
26.06.2017
09:02
Bild: inkasso-polen-anwalt.de bietet eine komplette Unterstützung bei der Zwangsvollstreckung in Polen anBild: inkasso-polen-anwalt.de bietet eine komplette Unterstützung bei der Zwangsvollstreckung in Polen an
Rechtsanwaltskanzlei Polen

inkasso-polen-anwalt.de bietet eine komplette Unterstützung bei der Zwangsvollstreckung in Polen an

Stettin 25.06.2017. Die Kanzlei der deutschsprachigen Rechtsanwältin Monika Osinska-Majchrzak, LL.M. bietet eine komplette Unterstützung bei der Zwangsvollstreckung in Polen an. ------------------------------ Offene Rechnungen werden schnell zu nicht beglichenen Forderungen. In den meisten Fällen hilft dann nur noch ein Inkasso Anwalt. Innerhalb eines Landes gibt es verschiedene Regeln wie das abzulaufen hat. In Deutschland kann man in der Regel einen Titel erwirken, der bis zu 30 Jahre vollstreckbar bleibt. Aber wie ist das mit anderen Länd…
26.06.2017
09:02
Tierversuchsgegner erinnern an vergessene Forschungsopfer
TierVersuchsGegner Berlin und Brandenburg e.V.

Tierversuchsgegner erinnern an vergessene Forschungsopfer

Berlin, 24. Juni 2017: Während die Forschung sich in der Langen Nacht der Wissenschaften selbst feiert, machen die TierVersuchsGegner Berlin und Brandenburg e.V. gemeinsam mit den Ärzten gegen Tierversuche e.V. - AG Berlin in einer Silent Line vor dem Hauptgebäude der Freien Universität (Rostlaube) auf das Leid der Versuchstiere aufmerksam. Laut der letzten offiziellen Tierversuchsstatistik 2015 wurden in ganz Deutschland 2.799.961 Tiere verbraucht. 256.228 starben davon allein in Berlin. Durchgeführt werden die Tierversuche in einer Vielzah…
26.06.2017
09:02
Bild: EUROPAS HOHER NORDEN: Eltern, engagiert Euch!Bild: EUROPAS HOHER NORDEN: Eltern, engagiert Euch!
EUROPAS HOHER NORDEN

EUROPAS HOHER NORDEN: Eltern, engagiert Euch!

Die Welt hat sich verändert, die Bedürfnisse von Kindern aber nicht. An Alltagssituationen des 1995 geborenen Alexander sowie von Luis (Jahrgang 2016) zeigt Winterhoff, wie unsere Kinder fast unbemerkt ihre Kindheit verloren und sich dadurch stark verändert haben – nicht immer zum Guten. Eltern und Erziehende erleben das jeden Tag – mit allen Auswüchsen, Unsicherheiten und Sorgen. Kinder brauchen eine Kindheit, die diesen Namen verdient. Winterhoff erklärt, was dazu gehört. Seine kluge Analyse zeigt Wege, wie Eltern ihren Kindern in einer di…
26.06.2017
08:54
Unser Sommerinterview: 10 Fragen an Alexander Ulrich und Katrin Werner
DIE LINKE. Rheinland-Pfalz

Unser Sommerinterview: 10 Fragen an Alexander Ulrich und Katrin Werner

Lieber Alexander, liebe Katrin, vor zwei Wochen hat der Bundesparteitag der LINKEN in Hannover das Wahlprogramm für die Bundestagswahl im September beschlossen. Ihr seid die Spitzenkandidaten der Partei in Rheinland-Pfalz auf den Listenplätzen 1 und 2. Welchen Eindruck nehmt Ihr von Hannover mit? Alexander Ulrich: Die Partei hat sich auf dem Parteitag sehr geschlossen und sehr motiviert gezeigt. DIE LINKE steht für ein „Weiter so“ nicht zur Verfügung. Ein wirklicher Politikwechsel hin zu mehr Umverteilung, sozialer Gerechtigkeit, Abrüstung u…
26.06.2017
08:52
Neugründung der hemmer LAW SCHOOL
Hochschule für angewandtes Management

Neugründung der hemmer LAW SCHOOL

Die Hochschule für angewandtes Management (HAM) und das Juristische Repetitorium hemmer gründen die „hemmer LAW SCHOOL“-als Institut der HAM. Ismaning, 13.06.17. Die Hochschule für angewandtes Management (HAM), als größte private Hochschule Bayerns, und das Juristische Repetitorium hemmer arbeiten zukünftig zusammen. Damit gewinnt die HAM einen starken Partner im Juristischen Ausbildungssektor. Das Juristische Repetitorium hemmer gilt in Deutschland als führendes Repetitorium und bereitet Juristen seit Generationen auf die Staatsexamina vor…
26.06.2017
08:46
Bild: SOZIALWAHLERGNISSE STEHEN FEST - WAHLBETEILIGUNG TEILWEISE UNTER 30 PROZENTBild: SOZIALWAHLERGNISSE STEHEN FEST - WAHLBETEILIGUNG TEILWEISE UNTER 30 PROZENT
CDA/CGB-Bundesarbeitsgemeinschaft

SOZIALWAHLERGNISSE STEHEN FEST - WAHLBETEILIGUNG TEILWEISE UNTER 30 PROZENT

Nach dem mit Stichtag 31. Mai bundesweit die Sozialwahlen 2017 stattgefunden haben, stehen nunmehr auch alle Wahlergebnis der Versicherungsträger fest, bei denen Briefwahlen stattgefunden haben. Als letzter großer Versicherungsträger veröffentlichte heute die Deutsche Rentenversicherung Bund ihr Briefwahlergebnis. Danach ist der Wahlgewinner wie bereits 2011 die BfA DRV-Gemeinschaft, die 32,81 % der Stimmen erzielte. während die gewerkschaftlichen Spitzenorganisationen DBB Tarifunion und CGB mit 3,68 % bzw. 1,47 % weit abgeschlagen auf den hi…
23.06.2017
17:09
Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier ist Schirmherr des 10. Deutschen Nachhaltigkeitspreises
Deutscher Nachhaltigkeitspreis

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier ist Schirmherr des 10. Deutschen Nachhaltigkeitspreises

Bundespräsident Dr. Frank-Walter Steinmeier hat die Schirmherrschaft über das 10. Jubiläum des Deutschen Nachhaltigkeitspreises übernommen. Den Unternehmen, Kommunen und Forschungseinrichtungen, die sich jährlich um den Deutschen Nachhaltigkeitspreis bewerben, wünscht Steinmeier Mut zur Innovation: „Nachhaltigkeitsprojekte können manch einem von uns im ersten Moment verwegen und utopisch erscheinen. Wir sollten ihnen dennoch mit Neugier und Offenheit begegnen. Denn sie bergen enormes innovatives Potential, das wir und künftige Generationen…
23.06.2017
17:09
Alleinerziehende werden durch Unterhaltsvorschuss länger vom Staat unterstützt
Kanzlei Landucci

Alleinerziehende werden durch Unterhaltsvorschuss länger vom Staat unterstützt

Alleinerziehende in ganz Deutschland können aufatmen. Denn Bundestag und Bundesrat haben dem Gesetzesentwurf zur Reform des Unterhaltsvorschusses verabschiedet, so dass die Neuregelungen zum Unterhaltsvorschuss am 1. Juli 2017 in Kraft treten können. Doch welche Änderungen bringt das neue Unterhaltsvorschuss Gesetz eigentlich mit sich und wer profitiert davon? Ausweitung des Unterhaltsvorschusses auf Kinder bis 18 Jahre Bislang war es nach deutschem Recht so, dass die Höchstbezugsdauer des Unterhaltsvorschusses durch den Staat auf 72 Monate…
23.06.2017
14:20
Bild: Zukunft der Arbeit – Arbeit der ZukunftBild: Zukunft der Arbeit – Arbeit der Zukunft
FDP-Ortsverband Starnberg

Zukunft der Arbeit – Arbeit der Zukunft

FDP-Ortsverband Starnberg lädt zu Veranstaltung mit Thomas Sattelberger ein: Mittwoch, 19. Juli 2017, 19.30 Uhr in der Schlossgaststätte Starnberg-Leutstetten Der FDP-Ortsverband Starnberg lädt zum Diskussionsabend "Zukunft der Arbeit – Arbeit der Zukunft" am Mittwoch, 19. Juli 2017, um 19.30 Uhr in der Schlossgaststätte Leutstetten in Starnberg-Leutstetten ein. Thomas Sattelberger, Top-Manager und FDP-Bundestagskandidat, diskutiert die besonders für Arbeitnehmer wichtige Frage, wie sich unsere Arbeit in der Zukunft gestaltet: "Gerade im Lan…
23.06.2017
13:27
Betrifft: Erbrecht und Sozialrecht - Kohl und Walter Rechtsanwälte
Kohl & Walter Rechtsanwälte GbR

Betrifft: Erbrecht und Sozialrecht - Kohl und Walter Rechtsanwälte

Urteile im Vergleich: Erbausschlagung und Sozialleistungen Seit 1999 beraten Kohl und Walter Rechtsanwälte (http://www.kohl-walter.de/) Ihre Mandanten in Aschaffenburg in diversen Rechtsgebieten: Arbeits- und Sozialrecht, Familienrecht und Erbrecht. Zu letzterem fiel am 20. November 2013 folgendes Urteil: Sachverhalt Neben seinem Vater und seiner verwitweten Großmutter war der Kläger zur Hälfte als Erbe eingesetzt worden. Die Erbschaft schlug der Kläger jedoch im Jahr 2010 aus und beantragte im darauffolgenden Jahr Sozialhilfe. Dieser Antr…
23.06.2017
13:18
Bild: Eigenhändiges Testament trotz starker Sehschwäche gültigBild: Eigenhändiges Testament trotz starker Sehschwäche gültig
GRP Rainer Rechtsanwälte

Eigenhändiges Testament trotz starker Sehschwäche gültig

Eigenhändiges Testament trotz starker Sehschwäche gültig Trotz einer starken Sehschwäche kann ein eigenhändiges Testament immer noch gültig erstellt werden. Das geht aus einem Urteil des Amtsgerichts Neuss hervor (Az.: 132 VI 46/16). Ein Testament kann notariell oder auch eigenhändig erstellt werden. Ein eigenhändiges Testament muss vom Anfang bis zum Ende handschriftlich geschrieben sein. Eine bloße Unterschrift reicht nicht aus. Der Testierende muss das Testament selbst schreiben und es anschließend auch überprüfen können, erklärt die Kan…
23.06.2017
11:57
Bild: April 1945: Der 15jährige Helmut Kohl in Berchtesgaden. Noch hat der Krieg Hitlers Alpenfestung nicht erreichtBild: April 1945: Der 15jährige Helmut Kohl in Berchtesgaden. Noch hat der Krieg Hitlers Alpenfestung nicht erreicht
TRIANOmedien

April 1945: Der 15jährige Helmut Kohl in Berchtesgaden. Noch hat der Krieg Hitlers Alpenfestung nicht erreicht

TRIANOmedien, Windhagen Filmproduktion erinnert an Helmut Kohl als deutschen Zeitzeugen im 20. Jahrhundert - heute an die letzten Wochen der erweiterten Kinderlandverschickung des jungen Helmut Kohls in Berchtesgaden im Frühjahr 1945. Helmut Kohl im Herzen den Tod seines Bruders Walter und die Sorge um seine Familie in Ludwigshafen-Friesenheim tragend, erlebt im Umfeld von Hitlers Berchtesgadener Wohnsitz eine eigenartige Idylle zwischen Friedensidylle und Alpenfestungs-Fantasien. Zwischen Angst und Größenwahn der hohen NS-Chargen und Milit…
23.06.2017
11:57
Bild: Ermittlung technisch modern führen.Bild: Ermittlung technisch modern führen.
Detektei und Sicherheitsdienste Weber

Ermittlung technisch modern führen.

Qualitativ hochwertige Detektei Leistungen für einen neuen schnell lebenden Markt. ------------------------------ Qualitativ hochwertige Detektei Leistungen, in einer neuen schnelleren Welt, Erfolgreich dargestellt bekommen. Die Faszination für qualitativ hochwertige Detektei Leistungen ist in den letzten Jahren stetig angestiegen. Dazu beigetragen haben vor allem der Einsatz von technischen Mitteln, sowie den weltweiten Einsatzorten und den somit verbundenen Länderspezifischen Problemen, welches ein fundiertes Wissen zwangsläufig mit sich …
23.06.2017
09:31
Bild: Krankenkassenbeiträge und InsolvenzBild: Krankenkassenbeiträge und Insolvenz
Kanzlei Scheibeler

Krankenkassenbeiträge und Insolvenz

Krankenkassenbeiträge haben in der Insolvenz des Arbeitgebers eine besondere Bedeutung. Hierbei wird unterschieden zwischen dem sog. Arbeitnehmerbeitrag und dem Arbeitgeberbeitrag. ------------------------------ Ersterer wird vom Gehalt des Arbeitnehmers abgezogen und ist auf der Gehaltsabrechnung ausgewiesen. Den Arbeitgeberbeitrag muss der Firmeninhaber zusätzlich aus eigener Tasche entrichten. Wenn der Arbeitnehmerbeitrag nicht an die Krankenkasse gezahlt wird, weil das Geld knapp ist, stellt dies in der Regel eine Straftat im Sinne des §…
22.06.2017
16:50
Bild: Smart Habitat – Dresdner Konferenz zum Lebensraum von morgenBild: Smart Habitat – Dresdner Konferenz zum Lebensraum von morgen
Startup Germany e.V.

Smart Habitat – Dresdner Konferenz zum Lebensraum von morgen

Berlin – Diese Zukunft betrifft uns alle! Globalisierung und Digitalisierung lassen in Städten, Kommunen sowie dienstleistenden Unternehmen auf vielfältige Art in den nächsten Jahren und Jahrzehnten kaum einen Stein auf dem anderen. Smart Home, Smart Mobility, Smart Education sind nur einige Stichworte, die das Leben in Stadt und Land sowie in Beruf und Privatem zukünftig verändern. Neue Lösungsansätze für den zukünftigen Lebensraum Die Fragen rund um diesen Megatrend zu durchdenken und konkrete Handlungsmodelle mit Vertretern von Städten, …
22.06.2017
12:39
Bild: NRW will Tierversuche fördern! Mit Schwarz-Gelb gehen die Uhren rückwärtsBild: NRW will Tierversuche fördern! Mit Schwarz-Gelb gehen die Uhren rückwärts
Ärzte gegen Tierversuche e.V.

NRW will Tierversuche fördern! Mit Schwarz-Gelb gehen die Uhren rückwärts

22.6.2017 Die neue Landesregierung in Nordrhein-Westfalen will die biomedizinische Grundlagenforschung fördern und das Antragsverfahren für Tierversuche vereinfachen, es sogar noch beschleunigen. Das ohnehin schon EU-widrige Genehmigungsverfahren von Tierversuchen wird so noch verschlechtert, kritisiert der bundesweite Verein Ärzte gegen Tierversuche. Der Koalitionsvertrag der CDU und FDP trage eine deutliche Handschrift der Tierversuchslobbyisten. Mit Entsetzen stellt die Vereinigung Ärzte gegen Tierversuche fest, dass der Koalitionsvertr…
22.06.2017
12:31
Bild: Pflegeberufegesetz verabschiedetBild: Pflegeberufegesetz verabschiedet
Deutscher Berufsverband für Pflegeberufe, Bundesverband e.V.

Pflegeberufegesetz verabschiedet

Der Bundestag hat heute in dritter Lesung das Pflegeberufegesetz verabschiedet. Die Zustimmung des Bundesrates wird am 7.7.2017 erwartet. Die jetzt verabschiedete Reform bleibt deutlich hinter dem ursprünglichen Gesetzentwurf zurück. In letzter Minute wurde ein Kompromiss gefunden, der den Eigeninteressen einer kleinen, aber militanten Minderheit Rechnung trägt. Traurig, dass es trotz der überwältigenden Mehrheit der Regierungsfraktionen im Bundestag soweit kommen musste. „Wir werden sorgfältig prüfen - dies gilt insbesondere für die Bildung…
22.06.2017
12:27
Prof. Dr. Thomas Voelzke zum Vizepräsidenten des Bundessozialgerichts ernannt
Erich Schmidt Verlag GmbH & Co. KG

Prof. Dr. Thomas Voelzke zum Vizepräsidenten des Bundessozialgerichts ernannt

Der Erich Schmidt Verlag gratuliert seinem langjährigen Autor und Herausgeber zur Ernennung. (Berlin, 22. Juni 2017) Prof. Dr. Thomas Voelzke ist von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier zum Vizepräsidenten des Bundessozialgerichts ernannt worden. Am 20. Juni 2017 wurde ihm von Staatssekretär Thorben Albrecht die Ernennungsurkunde im Bundesministerium für Arbeit und Soziales überreicht. Thomas Voelzke, geboren 1956 in Elmshorn, folgt in seinem neuen Amt Prof. Dr. Rainer Schlegel nach, der vergangenen Oktober 2016 Präsident des Bundessoz…
22.06.2017
11:50
Bild: Wettbewerbswidrige Werbung mit Pauschalpreisen für Zahnreinigung und BleachingBild: Wettbewerbswidrige Werbung mit Pauschalpreisen für Zahnreinigung und Bleaching
GRP Rainer Rechtsanwälte

Wettbewerbswidrige Werbung mit Pauschalpreisen für Zahnreinigung und Bleaching

Wettbewerbswidrige Werbung mit Pauschalpreisen für Zahnreinigung und Bleaching Bieten Zahnärzte Zahnreinigung oder Bleaching zu einem pauschalen Festpreis an, verstoßen sie nach einer Entscheidung des OLG Frankfurt vom 21. Juli 2016 gegen das Wettbewerbsrecht (Az.: 6 U 136/15). In dem zu Grunde liegenden Fall stellte das Oberlandesgericht Frankfurt fest, dass das Angebot von Zahnreinigungs- und Bleachingleistungen zu einem Pauschalpreis sowohl gegen die Vorschriften der Gebührenordnung für Zahnärzte als auch gegen das Wettbewerbsrecht verst…
22.06.2017
09:29
Bild: Weiter so! oder die Zukunft sichernBild: Weiter so! oder die Zukunft sichern
READ - Rüdenauer Edition Autor Digital

Weiter so! oder die Zukunft sichern

Nach dem kurzen Schulz-Hype ist die SPD geradezu in sich zusammengesackt. Die Demontage dieser ehemals an sozialer Gerechtigkeit orientierten Partei durch Agenda-Kanzler Schröder und jahrelange Regierungskumpelei mit CDU/CSU, bei denen man sich fragt, was eigentlich das „christlich“ in ihrem Namen für die Parteipolitik bedeutet, haben der SPD jedes soziale Profil abgeschliffen. Warum sollte man sie wählen? Die Bessergestellten brauchen sie nicht und die Habenichtse haben nichts von ihr zu erwarten. Die etablierten Gestrigen wollen sie, weil s…
22.06.2017
09:29
Bild: Der 14jährige Helmut Kohl nah an Hitlers Machtzentrum in Berchtesgaden: Winter 1944 / 1945Bild: Der 14jährige Helmut Kohl nah an Hitlers Machtzentrum in Berchtesgaden: Winter 1944 / 1945
TRIANOmedien

Der 14jährige Helmut Kohl nah an Hitlers Machtzentrum in Berchtesgaden: Winter 1944 / 1945

TRIANOmedien, Windhagen, Filmproduktion, erinnert an an Helmut Kohl als deutschen Zeitzeugen im 20. Jahrhundert - heute an seine Hitlerjungen-Ausbildung Ende 1944 / Anfang 1945 in Berchtesgaden. Zur Erinnerung: Der 14jährige Helmut Kohl wird mit ein paar seiner Mitschüler aus Ludwigshafen in einem Hotel in Berchtesgaden einquartiert. Es ist nicht das ehemalige Grand Hotel Augusta Victoria, das von der NSDAP gekauft und aufwendig renoviert worden ist. Das heißt seit seiner Renovierung "Hotel Berchtesgadener Hof" und war bis in die ersten Kri…
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