Taiwan – ein wertvoller Partner für nachhaltige Entwicklung und wahre Universalität

(openPR) David Tawei Lee, Ph. D., Außenminister,
Taiwan(R.O.C)

„Wir verpflichten uns, auf dieser großen gemeinsamen Reise, die wir heute antreten, niemanden zurückzulassen.“
(Transformation unserer Welt: die Agenda 2030 für nachhaltige Entwicklung)

New York ist eines der beliebtesten Reiseziele der Welt. Wie andere ausländische Besucher, erleben auch Touristen aus Taiwan gerne hautnah die berühmten Sehenswürdigkeiten der Stadt — die Freiheitsstatue, den Times Square und natürlich das Nervenzentrum für die globalen Angelegenheiten: das Hauptgebäude der Vereinten Nationen. Diese Wahrzeichen — insbesondere das letztgenannte — sind Symbole für Freiheit, Gleichheit und Vielfalt. Diese Ideale verlieren in letzter Zeit an Glanz, wenn immer mehr Reisende aus Taiwan des UN-Geländes verwiesen werden und feststellen, dass sie allein wegen ihres Herkunftslandes diskriminiert werden.

Bei den UN geht es um Menschen, doch die Universalität der Menschenrechte, welche die Vereinten Nationen verkünden, erstreckt sich nicht auf Taiwan und seine 23 Millionen Menschen. Dieser Missstand geht zurück bis auf das Jahr 1971, als unsere Regierung ihre Repräsentation in der Organisation verlor — und in den vergangenen Jahrzehnten musste Taiwan mit verschiedensten Herausforderungen angesichts internationaler Isolation fertig werden. Dennoch hat uns diese widrige Lage vorangetrieben und wir sind nie zurückgewichen, denn wir glauben, dass diejenigen, die dem Pfad der Tugend folgen, nie wirklich allein sein können.

Während meiner Dienstreisen als Außenminister habe ich immer wieder mit Erstaunen festgestellt, wie Taiwans Erfahrungen in Bereichen wie Umweltschutz, öffentliche Gesundheit und Medizin, Landwirtschaft und Bildung sowie Informations- und Kommunikationstechnologie unseren Partnern bei Entwicklung und Wachstum geholfen hat. Wir sind entschlossen, die Interaktion und Zusammenarbeit mit unseren Freunden und Partnern fortzusetzen und durch eine für alle vorteilhafte Zusammenarbeit zu Frieden, Sicherheit und Wohlstand beizutragen.

Trotz Taiwans Bemühungen und der Anerkennung, die es verdient hat, trotz der notwendigen Universalität und trotz des wiederholten Versprechens, niemanden zurückzulassen, scheint die UN damit zufrieden zu sein, die 23 Millionen Menschen in Taiwan zurückzulassen. Im Mai dieses Jahres wurde Taiwan die Teilnahme an der 70. Weltgesundheitsversammlung (WHA) verweigert, obwohl es in den acht aufeinander folgenden Jahren zuvor als Beobachter teilgenommen hat. Die Ablehnung von Taiwan — das seit 1996 weltweit mehr als sechs Milliarden US-Dollar in internationale medizinische und humanitäre Hilfsaktionen investiert hat, von denen Millionen von Menschen profitieren — widerspricht dem gesunden Menschenverstand und schafft einen „toten Winkel“ bei den Operationen der Weltgesundheitsorganisation, wie schon während der SARS-Epidemie 2003 — was damals unnötig Menschenleben kostete.

Diese ungerechte Behandlung wird Taiwan jedoch nie davon abhalten, seinen Verpflichtungen gegenüber seiner Bevölkerung und der internationalen Gemeinschaft nachzukommen. Taiwan ist die 18.-größte Handels- und 11.-freieste Wirtschaft der Welt. Es hat seine Rechts- und Verwaltungsvorschriften in Einklang mit den UN-Menschenrechtskonventionen gebracht. Daran, seinen demokratischen Werten gerecht werden, arbeitet Taiwan so hart wie andere Länder — und an Gleichstellungsfragen vielleicht härter als die meisten. 2016 hat die Bevölkerung in Taiwan erstmals eine Frau zur Präsidentin gewählt; 38 Prozent der Abgeordneten sind Frauen. Taiwan ist auch Heimat einer lebendigen Zivilgesellschaft, deren Nichtregierungsorganisationen ihre Kontakte auf der ganzen Welt beständig pflegen. Sobald ein Katastrophenfall eintritt, sind Rettungskräfte von Taiwans Nichtregierungsorganisationen schnell vor Ort, um Hilfe zu leisten, und jeder kann ihre Hingabe und Professionalität sehen.

Taiwan arbeitet derzeit an seiner ersten freiwilligen Überprüfung der Umsetzung auf nationaler Ebene (Voluntary National Review), die viele seiner konkreten Erfolge hinsichtlich der Ziele der UN für nachhaltige Entwicklung (SDG) dokumentieren wird. Im Hinblick auf die öffentliche Gesundheit und Medizin beispielsweise hat Taiwan in den letzten Jahren mit einer Vielzahl anderer Länder bei der Bekämpfung ansteckender Krankheiten wie MERS, Ebola und Zika zusammengearbeitet. Taiwan hat auch eine grüne Wirtschaft und grüne Energie gefördert, mit dem Ziel, bis zum Jahr 2025 den Anteil der erneuerbaren Energien für die Stromversorgung des Landes auf 20 Prozent zu erhöhen — was dem Fünffachen des derzeitigen Niveaus entspricht — und bis 2050 die CO2-Emissionen auf höchstens 50 Prozent des Niveaus von 2005 zu senken.

Inhaber von Reisepässen aus Taiwan genießen visafreien Reiseverkehr oder andere Formen der Reiseerleichterungen in 165 Ländern und Gebieten, was den Respekt widerspiegelt, den sich Touristen, Geschäftsleute und Wissenschaftler aus Taiwan weltweit erworben haben. In das Hauptgebäude der Vereinten Nationen können Sie jedoch keinen Fuß setzen.

Schon seit vielen Jahren werden Vertreter Taiwans zahlreicher nichtstaatlicher Organisationen, die sich für die Rechte der indigenen Bevölkerung, für Arbeits-, Umwelt- und Frauenrechte engagieren, von der Teilnahme an Sitzungen und Konferenzen am Hauptsitz der UN in New York und im Palais der Vereinten Nationen in Genf ausgeschlossen, und zwar einfach deshalb, weil sie aus Taiwan stammen. In ähnlicher Weise ruft es die Empörung der internationalen Presse hervor, dass es Journalisten aus Taiwan nicht gestattet wird, persönlich vor Ort von UN-Sitzungen zu berichten.

Diese von UN-Bürokraten eingeführten diskriminierenden Maßnahmen — die speziell gegen die Menschen aus Taiwan gerichtet sind — werden in unangebrachter Weise durch die Anführung und den Missbrauch der Resolution 2758 (XXVI) der Generalversammlung von 1971 gerechtfertigt. Es ist wichtig zu bedenken, dass diese Resolution, mit welcher der Volksrepublik China ein Sitz in den Vereinten Nationen zugesprochen wurde, nicht auf die Frage der Vertretung von Taiwan und seiner Menschen in der Organisation eingeht; und schon gar nicht gibt sie der VR China das Recht, die Menschen in Taiwan zu vertreten.

Es ist wichtig, hier die politische Realität zu betonen, dass die VR China Jurisdiktion über Taiwan weder jetzt ausübt noch jemals ausgeübt hat. Wie das oben genannte Zutrittsverbot für Taiwaner für das UN-Hauptgebäude belegt, übt die VR China offenbar weit mehr Einfluss auf die UN aus als auf Taiwan.

Die Präambel der Charta der Vereinten Nationen spricht mit kraftvollen Worten von der Entschlossenheit der Organisation, ihren „Glauben an die Grundrechte des Menschen, an Würde und Wert der menschlichen Persönlichkeit, an die Gleichberechtigung von Mann und Frau sowie von allen Nationen, ob groß oder klein“, zu bekräftigen. Die Regierung und die Bevölkerung in Taiwan sind überzeugt, dass ihre Beteiligung, vor allem, wenn die UN zur universellen Umsetzung der SDG aufruft, zum Nutzen aller wäre. Andererseits wird das Fehlen von Taiwan weiterhin die globale Wirksamkeit dieser Bemühungen beeinträchtigen.

Taiwan kann viel tun, um der Welt beim Aufbau einer nachhaltigeren Zukunft zu helfen. Die Menschen in Taiwan brauchen die Unterstützung der internationalen Gemeinschaft für ihre Ziele und ihr Recht auf eine faire Behandlung durch die Vereinten Nationen. Weisen Sie uns bitte nicht schon an der Tür ab.