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Pressemitteilungen zu Politik, Recht & Gesellschaft – 2020

Bild: Kein Mitverschulden bei Sturz eines Mountainbike-Fahrers über Stacheldrahtsperre auf FeldwegBild: Kein Mitverschulden bei Sturz eines Mountainbike-Fahrers über Stacheldrahtsperre auf Feldweg
kanzlei JURA.CC

Kein Mitverschulden bei Sturz eines Mountainbike-Fahrers über Stacheldrahtsperre auf Feldweg

Der Bundesgerichtshof hat am 23.04.2020 zu den Aktenzeichen III ZR 250/17 und III ZR 251/17 entschieden, dass ein Radfahrer grundsätzlich nicht mit einem quer über einen Feldweg gespannten, ungekennzeichneten Stacheldraht rechnen muss und es deshalb kein Mitverschulden an einem Unfall darstellt, wenn er seine Fahrgeschwindigkeit auf ein solches Hindernis nicht einstellt und deshalb zu spät davor bremst. Der Geschädigte, ein seinerzeitiger Bundeswehroffizier, und die Bundesrepublik Deutschland als sein Dienstherr machen unter dem Vorwurf eine…
24.04.2020
15:51
CDA BEGRÜSST EINIGUNG DER GROKO AUF HÖHERES KURZ­ARBEITERGELD UND NIEDRIGERE MEHRWERTSTEUER FÜR GASTRONOMIE
CDA Christlich-Demokratische Arbeitnehmerschaft, Landesverband Bremen

CDA BEGRÜSST EINIGUNG DER GROKO AUF HÖHERES KURZ­ARBEITERGELD UND NIEDRIGERE MEHRWERTSTEUER FÜR GASTRONOMIE

Die CDA im Lande Bremen begrüßt die Verständigung der Spitzen von CDU, CSU und SPD auf eine gestaffelte Anhebung des Kurzarbeitergel­des auf bis zu 87 Prozent. Als Arbeitnehmervereinigung und sozialpoliti­scher Flügel der CDU hatte die CDA bereits frühzeitig darauf hingewie­sen, dass beim bisherigen Kurzarbeitergeld in Höhe von 60 bzw. 67 Pro­zent des Nettolohns Geringverdiener Gefahr laufen, in die Grundsiche­rung abzurutschen, da bei 40 bzw. 33 Prozent Einkommensverlust Mie­te und Lebenshaltungskosten vielfach nicht mehr gesichert sind. Di…
24.04.2020
15:53
Bild: Schulen: Flexibles Corona-Elterngeld und planvoller Gesundheitsschutz für alleBild: Schulen: Flexibles Corona-Elterngeld und planvoller Gesundheitsschutz für alle
DIE LINKE. Rheinland-Pfalz

Schulen: Flexibles Corona-Elterngeld und planvoller Gesundheitsschutz für alle

„Schulen werden in absehbarer Zeit nicht vollständig öffnen. Die Leistungen des Infektionsschutzgesetzes greifen nicht für alle Familien, reichen nicht und laufen bald aus. Für Familien ist kein Land in Sicht. Sie müssen Kinderbetreuung, Home-Schooling und Erwerbsarbeit weiter unter einen Hut bringen. Daher brauchen wir jetzt ein zusätzliches und flexibles Corona-Elterngeld, das alle Eltern unterstützt. Damit können sie Arbeitszeit reduzieren oder aussetzen und erhalten eine Lohnfortzahlung für die Dauer der Krise, die auch Familien mit gerin…
24.04.2020
16:19
Keine Querfront auf dem Rosa-Luxemburg-Platz!
Bergpartei, die Überpartei

Keine Querfront auf dem Rosa-Luxemburg-Platz!

"Nicht ohne uns"? - Ohne uns! Bei Corona (SARS-CoV-2) handelt es sich um ein neues, besonders für Risikogruppen gefährliches, Virus. Wenn die Ausbreitung exponentiell verläuft ist das kaputt gesparte, profitorientierte Gesundheitssystem, das abhängig von globalen Lieferketten und der Ausbeutung des Pflege- und Gesundheits-Personals ist, massiv gefährdet. Besonders betroffen sind Wohnungslose, Geflüchtete, und prekarisierte Menschen weltweit, die sowohl vom Virus als auch von den wirtschaftlichen Konsequenzen in dramatischer Weise betroffen …
27.04.2020
08:19
Bild: Claus Schaffer (AfD): „Minister Garg muss erklären, warum in Rümpel so viele Bewohner sterben mussten“Bild: Claus Schaffer (AfD): „Minister Garg muss erklären, warum in Rümpel so viele Bewohner sterben mussten“
AfD-Fraktion im Landtag Schleswig-Holstein

Claus Schaffer (AfD): „Minister Garg muss erklären, warum in Rümpel so viele Bewohner sterben mussten“

Claus Schaffer zur Kleinen Anfrage der AfD-Fraktion, mit der sie die näheren Umstände der bislang 11 Corona-Todesfälle in der Altenpflegeeinrichtung in Rümpel aufklären will: „Gesundheitsminister Garg muss erklären, warum in Rümpel so viele Bewohner sterben mussten“ Kiel, 24. April 2020 Seit am Ostersonntag in der Altenpflegeeinrichtung in Rümpel 53 der 70 dort lebenden Bewohner positiv auf Covid19 getestet wurden, sind mittlerweile 11 von ihnen verstorben. Claus Schaffer, gesundheitspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion, erklärt dazu: „D…
27.04.2020
08:19
Bild: Dr. Frank Brodehl (AfD): „Wem es nur um Klimaschutz geht, der muss sich von illegalen Aktionen distanzieren“Bild: Dr. Frank Brodehl (AfD): „Wem es nur um Klimaschutz geht, der muss sich von illegalen Aktionen distanzieren“
AfD-Fraktion im Landtag Schleswig-Holstein

Dr. Frank Brodehl (AfD): „Wem es nur um Klimaschutz geht, der muss sich von illegalen Aktionen distanzieren“

„Wem es wirklich nur um Klimaschutz geht, der muss sich von diesen illegalen Aktionen distanzieren“ Die übergroße Präsenz, die das Thema Corona in den Medien einnimmt, sorgt derzeit dafür, dass die ‚Fridays For Future‘-Bewegung mit ihren Anliegen medial an den Rand gedrängt wird und so gut wie nirgends mehr vorkommt. Um das zu ändern, haben sich Teile der Bewegung heute in Kiel aufmerksamkeitsstark zurückgemeldet: mit Graffiti-Schmierereien und Verunreinigungen auf der Kiellinie, der Flaniermeile an der Kieler Förde. Dr. Frank Brodehl, bildu…
27.04.2020
08:21
Bild: Kitas: Notgruppenbetreuung oder schrittweise Öffnung?Bild: Kitas: Notgruppenbetreuung oder schrittweise Öffnung?
DIE LINKE. Rheinland-Pfalz

Kitas: Notgruppenbetreuung oder schrittweise Öffnung?

Zur geplanten Erweiterung der Notgruppenbetreuung in Kindertagesstätten nimmt die stellvertretende Landesvorsitzende Bianca Steimle Stellung: „Die Pläne verdeutlichen, dass wesentliche Maßnahmen zur präventiven und effektiven Corona-Bekämpfung in Kitas bisher nicht ergriffen wurden, und werfen noch immer nicht beantwortete Fragen auf. Allem voran fehlt eine wirkliche Aufklärung und Informationsweitergabe der Landesregierung an die Kreise, Träger und Kitas zu aktuellen Erkenntnissen hinsichtlich des Infektionsrisikos für Kleinkinder und der …
27.04.2020
08:22
Bild: Irreführende Werbung von Zahnärzten: Werbung darf nicht falschen Eindruck erweckenBild: Irreführende Werbung von Zahnärzten: Werbung darf nicht falschen Eindruck erwecken
kanzlei JURA.CC

Irreführende Werbung von Zahnärzten: Werbung darf nicht falschen Eindruck erwecken

Das Oberlandesgericht Köln hat am 06.03.2020 zum Aktenzeichen 6 U 140/19 entschieden, dass eine zahnärztliche Gemeinschaftspraxis nicht durch Werbung auf einer Internetseite den Eindruck erwecken darf, bei ihrem eigenen Notdienst handele es sich um den kassenärztlichen Notdienst. Aus der Pressemitteilung des OLG Köln Nr. 17/2020 vom 24.04.2020 ergibt sich: Die Klägerin, die Zahnärztekammer Nordrhein, hat eine Kölner Gemeinschaftspraxis auf Unterlassung in Anspruch genommen. Die Zahnärzte hatten auf ihrer Webseite einen eigenen Notdienst in …
27.04.2020
09:45
Bild: Münchner Feuerwehr verstößt mit "Blaulicht-Fotografie" nicht gegen Gebot der Staatsferne der PresseBild: Münchner Feuerwehr verstößt mit "Blaulicht-Fotografie" nicht gegen Gebot der Staatsferne der Presse
kanzlei JURA.CC

Münchner Feuerwehr verstößt mit "Blaulicht-Fotografie" nicht gegen Gebot der Staatsferne der Presse

Das Landgericht München I hat am 24.04.2020 zum Aktenzeichen 37 O 4665/19 entschieden, dass die Münchner Berufsfeuerwehr selbst Fotos von ihren Einsätzen anfertigen und über das Kreisverwaltungsreferat der freien Presse auf einem Portal im Internet gegen eine Aufwandsentschädigung von 25 Euro bei Benutzung zur Verfügung stellen darf. Aus der Pressemitteilung des LG München I Nr. 5/2020 vom 24.04.2020 ergibt sich: Dies gelte auch für die Verbreitung der Fotoaufnahmen durch die Feuerwehr in den sozialen Medien. Das Vorgehen der Berufsfeuerweh…
27.04.2020
09:45
Bild: Recht auf Vergessen: Online-Archiv mit auffindbaren 35 Jahre alten PresseberichtBild: Recht auf Vergessen: Online-Archiv mit auffindbaren 35 Jahre alten Pressebericht
kanzlei JURA.CC

Recht auf Vergessen: Online-Archiv mit auffindbaren 35 Jahre alten Pressebericht

Das Bundesverfassungsgericht hat am 25.02.2020 zum Aktenzeichen 1 BvR 1282/17 entschieden, dass ein online archivierter Pressebericht, aus dem sich das Kindschaftsverhältnis des beschwerdeführenden Anwalts zu seinem prominentem Vater ergibt, nicht aus dem Online-Archiv gelöscht werden muss, da Presse und Allgemeinheit ein grundsätzliches Interesse an der fortgesetzten Verfügbarkeit inhaltlich nicht veränderter Artikel in Online-Archiven haben. Aus der Pressemitteilung des BVerfG Nr. 26/2020 vom 24.04.2020 ergibt sich: Der Beschwerdeführer i…
27.04.2020
09:45
Bild: Corona-Krise: Schulpflicht für Viertklässler in Hessen aufgehobenBild: Corona-Krise: Schulpflicht für Viertklässler in Hessen aufgehoben
kanzlei JURA.CC

Corona-Krise: Schulpflicht für Viertklässler in Hessen aufgehoben

Der Hessische Verwaltungsgerichtshof in Kassel hat mit Beschluss vom 24.04.2020 zum Aktenzeichen 8 B 1097/20.N in einem Eilverfahren entschieden, dass die Schulpflicht von Schülerinnen und Schülern der vierten Jahrgangsstufe der Grundschulen, der Sprachheilschulen und der Schulen mit den Förderschwerpunkten Sehen oder Hören in Hessen vorläufig außer Vollzug gesetzt wird. Aus der Pressemitteilung des Hess. VGH Nr. 15/2020 vom 24.04.2020 ergibt sich: Die Antragstellerin, eine Schülerin aus Frankfurt am Main, begehrte den Erlass einer sog. ein…
27.04.2020
09:45
Bild: Öffnungsverbot für Geschäfte über 800 qm rechtswidrig? OVG setzt Beschluss des VG ausBild: Öffnungsverbot für Geschäfte über 800 qm rechtswidrig? OVG setzt Beschluss des VG aus
kanzlei JURA.CC

Öffnungsverbot für Geschäfte über 800 qm rechtswidrig? OVG setzt Beschluss des VG aus

Das Verwaltungsgericht Hamburg hat mit Beschluss vom 21.04.2020 zum Aktenzeichen 3 E 1675/20 das Geschäfte mit mehr als 800 Quadratmetern Fläche öffnen dürfen, ohne die Verkaufsfläche entsprechend § 8 Abs.1 Satz 2 der Hamburgischen SARS-CoV-2-Eindämmungsverordnung zu reduzieren. Nachdem der Verordnungsgeber zunächst aus Gründen eines umfassenden Infektionsschutzes alle Geschäfte, die nicht der unmittelbaren Grundversorgung der Bevölkerung dienen, durch Allgemeinverfügungen und später durch den Erlass der Hamburgischen SARS-CoV-2-Eindämmungsve…
27.04.2020
09:45
Bild: Straßenreinigungsgebühren nach "Frontmetermaßstab" rechtmäßigBild: Straßenreinigungsgebühren nach "Frontmetermaßstab" rechtmäßig
kanzlei JURA.CC

Straßenreinigungsgebühren nach "Frontmetermaßstab" rechtmäßig

Das Verwaltungsgericht Trier hat mit Urteil vom 26.03.2020 zum Aktenzeichen 10 K 4644/19.TR entschieden, dass die Veranlagung der Straßenreinigungsgebühren nach dem "Frontmetermaßstab", bei dem im Gegensatz zur Flächenveranlagung die Straßenfrontlänge der an die Straße angrenzenden Grundstücke maßgeblich ist, rechtlich nicht zu beanstanden ist. Aus der Pressemitteilung des VG Trier Nr. 16/2020 vom 21.04.2020 ergibt sich: Die Kläger sind Miteigentümer eines von insgesamt sechs unmittelbar an die Jenny-Marx-Straße angrenzenden Grundstücken. M…
27.04.2020
09:45
Bild: Keine Verschiebung des Abiturs wegen schwierigen Lernbedingungen in Corona-ZeitenBild: Keine Verschiebung des Abiturs wegen schwierigen Lernbedingungen in Corona-Zeiten
kanzlei JURA.CC

Keine Verschiebung des Abiturs wegen schwierigen Lernbedingungen in Corona-Zeiten

Das Verwaltungsgericht Berlin hat mit Beschluss vom 20.04.2020 zum Aktenzeichen 3 L 155.20 entschieden, dass eine Berliner Abiturientin keinen Anspruch darauf hat, die unmittelbar bevorstehenden schriftlichen Abiturprüfungen wegen pandemiebedingter erschwerter Vorbereitung nachzuschreiben. Aus der Pressemitteilung des VG Berlin Nr. 22/2020 vom 21.04.2020 ergibt sich: Die Antragstellerin ist Schülerin und Abiturientin eines Berliner Gymnasiums. Nach dem Willen des Berliner Senats beginnen dort – wie an allen Berliner Schulen – ab dem 20.04.2…
27.04.2020
09:47
Bild: Kein unbefristeter Aufnahmestopp von Patienten trotz Covid-19-FallesBild: Kein unbefristeter Aufnahmestopp von Patienten trotz Covid-19-Falles
kanzlei JURA.CC

Kein unbefristeter Aufnahmestopp von Patienten trotz Covid-19-Falles

Das Verwaltungsgericht Minden hat mit Beschluss vom 21.04.2020 zum Aktenzeichen 7 L 299/20 im Eilverfahren entschieden, dass ein vollständiger Aufnahmestopp von Patienten für ein Krankenhaus trotz eines Covid-19-Falles in der Einrichtung nicht grundsätzlich erforderlich ist. Aus der Pressemitteilung des VG Minden vom 22.04.2020 ergibt sich: Eine stationäre Rehabilitationsklinik im Kreis Höxter wurde auf Grundlage des Covid-19-Krankenhausentlastungsgesetzes mit Wirkung zum 03.04.2020 als Einrichtung zur Entlastung der akutstationär zu versor…
27.04.2020
09:47
Bild: Keine Werbung mit "Nirgendwo Günstiger Garantie" auf VersicherungsvergleichsportalBild: Keine Werbung mit "Nirgendwo Günstiger Garantie" auf Versicherungsvergleichsportal
kanzlei JURA.CC

Keine Werbung mit "Nirgendwo Günstiger Garantie" auf Versicherungsvergleichsportal

Das Landgericht Köln hat mit Urteil vom 22.04.2020 zum Aktenzeichen 84 O 76/19 entschieden, dass ein Internetvergleichsportal, das Versicherungsangebote, Finanzierungsangebote und sonstige Dienstleistungen miteinander vergleicht, nicht mit einer "Nirgendwo Günstiger Garantie" werben darf. Aus der Pressemitteilung des LG Köln Nr. 9/2020 vom 22.04.2020 ergibt sich: In dem Verfahren hatte das LG Köln über die Zulässigkeit verschiedener Werbeaussagen zu entscheiden, die die klagende Versicherung bemängelt hat. Die Klägerin ist ein Versicherungs…
27.04.2020
09:47
Bild: Partizipation und soziale Teilhabe älterer Menschen trotz Corona-Pandemie ermöglichenBild: Partizipation und soziale Teilhabe älterer Menschen trotz Corona-Pandemie ermöglichen
Deutsche Gesellschaft für Gerontologie und Geriatrie e. V.

Partizipation und soziale Teilhabe älterer Menschen trotz Corona-Pandemie ermöglichen

Berlin, 24.04.2020 Deutsche Gesellschaft für Gerontologie und Geriatrie (DGGG) fordert, im sozialen Miteinander Paternalismus zu vermeiden und Selbstbestimmung zu fördern Die Deutsche Gesellschaft für Gerontologie und Geriatrie (DGGG) fordert, dass Selbstbestimmung, Partizipation und soziale Teilhabe für ältere Menschen trotz der Corona-Pandemie gewährleistet werden müssen. Denn restriktive Maßnahmen der sozialen Isolation sind gerade für die ältere Bevölkerung nicht nur schützend, sondern bergen die erhebliche Gefahr, sich schädigend auszuw…
27.04.2020
09:47
Bild: Ich durchlebte These und Antithese-jetzt kommt die SyntheseBild: Ich durchlebte These und Antithese-jetzt kommt die Synthese
Spica Verlag GmbH

Ich durchlebte These und Antithese-jetzt kommt die Synthese

" Ich durchlebte These und Antithese-jetzt kommt die Synthese, das ist für mich das das Schreiben, meine geistige Heimat." Er verstehe sich als Kritiker, wolle zugleich einen Gegenentwurf präsentieren, sagt Hubert Michelis, ehemaliger Priester, Missionar, Bankangestellter und heutiger freier Schriftsteller, von sich. "In meinen Texten möchte ich die Ursachen der Krisen und Probleme aus meiner Sicht darstellen. So stört es mich aktuell wirklich sehr, dass wir die an ,Corona' Verstorbenen so nüchtern und sachlich als ,Tote' registrieren und ab…
27.04.2020
11:31
Bild: Wir müssen aufmachenBild: Wir müssen aufmachen
FDP Haar

Wir müssen aufmachen

FDP-Wirtschaftsexperte Duin für schnelle Finanzhilfen und Öffnung von Unternehmen Haar – Lkr. München/ Mehr Pragmatismus bei der Bewältigung der Corona-Krise forderte der wirtschaftspolitische Sprecher der bayerischen FDP-Landtagsfraktion Albert Duin am virtuellen Politikforum der Haarer Liberalen. Unter dem Titel „Der Weg aus dem Corona-Shutdown: Worauf es jetzt ankommt“, diskutierte der Landtagsabgeordnete am 22. April 2020 online über aktuelle und zukünftige Maßnahmen für einen gesellschaftlich vertretbaren Umgang mit der Pandemie. Der H…
27.04.2020
11:33
Bild: Bundesweite MaskenpflichtBild: Bundesweite Maskenpflicht
masquerade24.com

Bundesweite Maskenpflicht

In einem kleinen Ort im Bayerischen Wald werden derzeit besonders viele Masken genäht: In Elisabethszell hat sich das Start-Up masquerade.24.com zusammengefunden. Hier werden hochwertige Community-Masken für Kinder und Erwachsene produziert. Die besondere Idee: Wertschöpfung für die Region: die Näherinnen sind auf Basis von EUR 450 im Unternehmen angestellt. Dies freut insbesondere diejenigen, die z.B. derzeit keinem Nebenjob in der Gastronomie nachgehen können. Zusätzlich spendet das Unternehmen 1 Euro pro Bestellung an die Lebenshilfe e.V. …
27.04.2020
16:31
Abgasskandal bei VW Golf VII mit Motor EA 288 – LG Regensburg verurteilt VW
Brüllmann Rechtsanwälte

Abgasskandal bei VW Golf VII mit Motor EA 288 – LG Regensburg verurteilt VW

Das Landgericht Regensburg hat VW im Abgasskandal wegen der Verwendung einer unzulässigen Abschalteinrichtung mit Urteil vom 19. März 2020 zu Schadensersatz verurteilt (Az.: 73 O 1181/19). Das wäre an sich nichts Besonderes, da Gerichte quer durch die Republik den geschädigten Käufern Schadensersatz zusprechen. „Das Urteil ist dennoch sehr bemerkenswert. Denn es ging um eine unzulässige Abschalteinrichtung bei einem VW Golf VII mit dem Motor EA 288, also dem Nachfolgemotor des durch den Dieselskandal bekannt gewordenen Motors EA 189“, erklärt…
27.04.2020
16:40
Bild: Dr. Frank Brodehl (AfD): „Der Wiedereinstieg ist nicht nur sicher möglich, sondern auch unbedingt geboten“Bild: Dr. Frank Brodehl (AfD): „Der Wiedereinstieg ist nicht nur sicher möglich, sondern auch unbedingt geboten“
AfD-Fraktion im Landtag Schleswig-Holstein

Dr. Frank Brodehl (AfD): „Der Wiedereinstieg ist nicht nur sicher möglich, sondern auch unbedingt geboten“

Dr. Frank Brodehl zur Forderung des Landeselternbeirats der Gemeinschaftsschulen, das Schuljahr 2019/2020 sofort zu beenden: „Der Wiedereinstieg in den Schulbetrieb ist nicht nur sicher möglich, sondern auch unbedingt geboten“ Kiel, 27. April 2020 Der Landeselternbeirat der Gemeinschaftsschulen in Schleswig-Holstein hält die Öffnung der Schulen selbst bei Einhaltung der aktuellen Hygiene-vorschriften für ein „unüberschaubares Risiko“ und nicht vertretbar. Stattdessen müsse das Schuljahr 2019/2020 sofort beendet und die geplanten Abschluss-…
27.04.2020
16:40
Bild: Dr. Frank Brodehl (AfD): „Der Wiedereinstieg in den Schulbetrieb ist unbedingt geboten“Bild: Dr. Frank Brodehl (AfD): „Der Wiedereinstieg in den Schulbetrieb ist unbedingt geboten“
AfD-Fraktion im Landtag Schleswig-Holstein

Dr. Frank Brodehl (AfD): „Der Wiedereinstieg in den Schulbetrieb ist unbedingt geboten“

„Der Wiedereinstieg in den Schulbetrieb ist nicht nur sicher möglich, sondern auch unbedingt geboten“ Der Landeselternbeirat der Gemeinschaftsschulen in Schleswig-Holstein hält die Öffnung der Schulen selbst bei Einhaltung der aktuellen Hygiene-vorschriften für ein „unüberschaubares Risiko“ und nicht vertretbar. Stattdessen müsse das Schuljahr 2019/2020 sofort beendet und die geplanten Abschluss-prüfungen abgesagt werden. Dr. Frank Brodehl, bildungspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion, erklärt dazu: „Unverzichtbare Grundlage für schulisch…
28.04.2020
10:29
Bild: Oma spart für Enkel: Rückforderung einer Schenkung bei Pflegebedürftigkeit des SchenkendenBild: Oma spart für Enkel: Rückforderung einer Schenkung bei Pflegebedürftigkeit des Schenkenden
kanzlei JURA.CC

Oma spart für Enkel: Rückforderung einer Schenkung bei Pflegebedürftigkeit des Schenkenden

Das Oberlandesgericht Celle hat am 13.02.2020 zum Aktenzeichen 6 U 76/19 entschieden, dass regelmäßige Zahlungen an Familienangehörige zum Kapitalaufbau zurückgefordert werden können, wenn der Schenker selbst bedürftig ist. Aus der Pressemitteilung des OLG Celle Nr. 7/2020 vom 13.02.2020 ergibt sich: Der Rückforderungsanspruch gehe auf Sozialhilfeträger über, wenn dieser Leistungen erbringe, so das Oberlandesgericht. In dem der Entscheidung zugrundeliegenden Sachverhalt hatte eine Großmutter für ihre beiden Enkel nach deren Geburt jeweils …
28.04.2020
10:30
Bild: Ruhezeiten der Bundespolizisten beim G7-Gipfel 2015 waren BereitschaftsdienstBild: Ruhezeiten der Bundespolizisten beim G7-Gipfel 2015 waren Bereitschaftsdienst
kanzlei JURA.CC

Ruhezeiten der Bundespolizisten beim G7-Gipfel 2015 waren Bereitschaftsdienst

Das Oberverwaltungsgericht des Landes Nordrhein-Westfalen in Münster hat am 13.02.2020 zu den Aktenzeichen 1 A 1512/18, 1 A 1671/18, 1 A 1672/18, 1 A 1673/18, 1 A 1677/18, 1 A 1678/18 entschieden, dass die Ruhezeiten, die für die Einsatzkräfte der Bundespolizei anlässlich des G7-Gipfels in Schloss Elmau und der anschließenden Bilderberg-Konferenz in Österreich in den Dienstplänen festgesetzt waren, arbeitszeitrechtlich als Bereitschaftsdienst zu qualifizieren und dementsprechend mit Freizeit auszugleichen sind. Aus der Pressemitteilung des O…
28.04.2020
10:30
Bild: Kein Schadensersatz wegen unwirksamer MietpreisbremseBild: Kein Schadensersatz wegen unwirksamer Mietpreisbremse
kanzlei JURA.CC

Kein Schadensersatz wegen unwirksamer Mietpreisbremse

Das Oberlandesgericht Frankfurt hat am 13.02.2020 zum Aktenzeichen 1 U 60/19 bestätigt, dass Mieter wegen Unwirksamkeit der sogenannten Mietpreisbremse vom Land Hessen keinen Schadensersatz verlangen können. Aus der Pressemitteilung des OLG Frankfurt Nr. 12/2020 vom 13.02.2020 ergibt sich: Die Mietpreisbegrenzungsverordnung, die für das Land Hessen im Jahr 2015 erlassen wurde, hatte große Teile der Stadt Frankfurt als angespannten Wohnungsmarkt festgelegt. In einem solchen Gebiet darf ein Vermieter bei der Nachvermietung nur eine Miete verl…
28.04.2020
10:30
Bild: Menschenwelt – nicht nur im Corona-FieberBild: Menschenwelt – nicht nur im Corona-Fieber
eVerlag READ

Menschenwelt – nicht nur im Corona-Fieber

Vor Jahren schon hat der erfolgreiche Spekulant Warren Buffett vor den Myriaden Derivaten in den Büchern von Banken gewarnt. Nur etwa 1,6 Prozent aller ausstehenden Derivate sollen der Absicherung von Börsengeschäften dienen, der Rest soll reine Spekulation sein. Zu den weltweit größten „Derivateschleudern“ gehört die Deutsche Bank, deren Börsenkurs seit langem schon dahin mickert, während sie auf geradezu gigantischen Mengen von Derivaten sitzt. Massenvernichtungsmittel der Finanzindustrie hat sie nämlicher Warren Buffett einmal genannt. Wa…
28.04.2020
10:30
Bild: Informationen zu Schutzmasken in Zeiten Corona SARS-CoV-2Bild: Informationen zu Schutzmasken in Zeiten Corona SARS-CoV-2
Hygistore

Informationen zu Schutzmasken in Zeiten Corona SARS-CoV-2

Die weit verbreitet, selbst genähten und locker sitzenden Mund-Nasen-Schutzmasken verhindern, dass Personen ihr Umfeld mit ausgeatmeten Tröpfchen kontaminieren. Der Träger selbst ist damit nur eingeschränkt bis gar nicht geschützt, denn die Maske bietet keinen ausreichenden Schutz gegen Aerosole (feinste, in der Luft getragen Tröpfchen). Da Mund-Nasen-Schutzmasken nicht fest anliegen, lässt es sich damit recht einfach atmen. Den gleichen Effekt hat man in etwa mit einem umgebundenen Halstuch oder ähnlichem. Dagegen stehen dicht anliegende FF…
28.04.2020
10:35
Bild: Dramatische Spannungen zwischen Forstwirtschaft contra NaturschutzBild: Dramatische Spannungen zwischen Forstwirtschaft contra Naturschutz
NuKLA e. V.

Dramatische Spannungen zwischen Forstwirtschaft contra Naturschutz

GRÜNE LIGA/NuKLA Sachsen klagt vor den Verwaltungsgerichten. Anzeige bei Staatsanwaltschaft. ------------------------------ NuKLA und das Klageverfahren Es mag erstaunlich sein, aber die Proteste gegen die massiven forstlichen Eingriffe hielten sich lange Zeit in Grenzen, waren auf Einzelpersonen beschränkt, die dann als Querulanten und emotionsgesteuerte Laien diffamiert wurden - oder kamen von außerhalb. Doch als die Femellöcher immer größer (z.B. in der Nonne) und zahlreicher und auch für normale Bürger deutlich wurde, dass sich auf der …
28.04.2020
11:54
Krisenratgeber: Home-Office, Geschäftsgeheimnisse und Datenschutz
Schürmann Rosenthal Dreyer Rechtsanwaelte

Krisenratgeber: Home-Office, Geschäftsgeheimnisse und Datenschutz

Ob nun gesetzlich vorgegeben oder aus der unternehmerischen Fürsorgepflicht heraus – wenn die Tätigkeit es zulässt, setzen die meisten Unternehmen inzwischen auf Home-Office, um die Gesundheit ihrer Mitarbeiter und aller anderen Personen zu schützen. Auch wenn unklar ist, wie lange die Einschränkungen des öffentlichen Lebens im Zuge der Corona-Krise noch aufrechterhalten werden, sollten Unternehmen darauf achten, den vielen rechtlichen Fallstricken zu entgehen, die durch die Arbeit im Home-Office entstehen. Wichtig ist, dass Mitarbeiter nicht…
28.04.2020
16:26
Ein COVID 19 Schildbürgerstreich des BMAS
DIE LINKE. BAG Hartz IV

Ein COVID 19 Schildbürgerstreich des BMAS

Unter dem schmissigen Titel „Formulierungshilfe für die Koalitionsfraktionen für einen aus der Mitte des Deutschen Bundestages einzubringenden Entwurf eines Gesetzes zur Sicherung der Funktionsfähigkeit der Arbeits- und Sozialgerichtsbarkeit während der COVID 19-Epidemie sowie zur Änderung weiterer Gesetze "(COVID-19 ArbGG/SGG-AnpassungsG)“ hat das Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) einen Referentenentwurf vorgelegt, der unter anderem eine Gesetzesänderung zur Kostenübernahme von Schulspeisungen, für Kinder von Leistungsberechti…
28.04.2020
16:26
Bild: Strafbare Videoaufnahme: Verurteilung zur Teilnahme an Kurs "Korrekt im Web"Bild: Strafbare Videoaufnahme: Verurteilung zur Teilnahme an Kurs "Korrekt im Web"
kanzlei JURA.CC

Strafbare Videoaufnahme: Verurteilung zur Teilnahme an Kurs "Korrekt im Web"

Das Amtsgericht München hat mit Urteil vom 20.01.2020 zum Aktenzeichen 1034 Ls 458 Js 197562/19 jug einen 21-jährigen Arbeitslosen, der eine Verkehrskontrolle mit seinem Handy aufgenommen hat, wegen der Verletzung der Vertraulichkeit des Wortes zur Teilnahme an einem Kurs zum korrekten Verhalten im Internet "Korrekt im Web" verurteilt. Aus der Pressemitteilung des AG München Nr. 15/2020 vom 24.02.2020 ergibt sich: Am 26.04.2019 gegen 3:40 Uhr unterzogen zwei Polizeibeamte den beifahrenden Angeklagten und seinen am Steuer eines Kleinlasters …
29.04.2020
09:30
Bild: Prüfpflichten eines Händlers für Musik-CDs mit beleidigendem InhaltBild: Prüfpflichten eines Händlers für Musik-CDs mit beleidigendem Inhalt
kanzlei JURA.CC

Prüfpflichten eines Händlers für Musik-CDs mit beleidigendem Inhalt

Das Amtsgericht München hat mit Urteil vom 26.07.2019 zum Aktenzeichen 142 C 2276/19 entschieden, dass es einem Händler von Musik-CDs nicht zumutbar ist, jede von ihm vertriebene CD oder jeden Titel auf jegliche rechtsverletzende Inhalte zu untersuchen. Aus der Pressemitteilung des AG München Nr. 14/2020 vom 21.02.2019 ergibt sich: Die Klägerinnen, zwei Töchter einer durch eine TV-Doku-Soap der Allgemeinheit bekannt gewordenen Familie G., hatten bereits vor dem LG München I wegen eines Liedtextes der Rapper Jigzaw und Kollegah gegen den Pro…
29.04.2020
09:30
Bild: Haftstrafen für Diebe der Goldmünze "Big Maple Leaf"Bild: Haftstrafen für Diebe der Goldmünze "Big Maple Leaf"
kanzlei JURA.CC

Haftstrafen für Diebe der Goldmünze "Big Maple Leaf"

Das Landgericht Berlin hat mit Urteil vom 20.02.2020 zum Aktenzeichen 509 KLs 41/18 nach dem spektakulären Diebstahl der 100 Kilogramm schweren Goldmünze "Big Maple Leaf" vor etwa drei Jahren aus dem Berliner Bode-Museum drei junge Männer zu mehrjährigen Gefängnisstrafen verurteilt. Aus der Pressemitteilung der Berliner Strafgerichte Nr. 10/2020 vom 20.02.2020 ergibt sich: Die Angeklagten im Alter zwischen 21 und 23 Jahren wurden wegen Diebstahls im besonders schweren Fall zu Jugendstrafen bis zu vier Jahren und sechs Monaten verurteilt. Fe…
29.04.2020
09:30
Bild: CORONA-PFLEGEPRÄMIE NICHT NUR FÜR ALTENPFLEGEKRÄFTEBild: CORONA-PFLEGEPRÄMIE NICHT NUR FÜR ALTENPFLEGEKRÄFTE
CGB-Landesverband Bremen

CORONA-PFLEGEPRÄMIE NICHT NUR FÜR ALTENPFLEGEKRÄFTE

CGB FORDERT STEUERFREIEN BONUS FÜR ALLE PFLEGEKRÄFTE Bund, Länder und Pflegekassen streiten über die Kostenaufteilung für die von Bundesmi­nister Jens Spahn geplante Corona-Pflegeprämie in der Altenpflege in Höhe von 1500 Euro. Bundesminister Spahn und der niedersächsische Ministerpräsident Weil schlagen nun vor, dass die Pflegekassen zwei Drittel der Kosten übernehmen sollen, während Län­der und Arbeitgeber für ein Drittel einstehen sollen. Die CDU-Landtagsfraktion hat heute bereits signalisiert, dass sich das Land Niedersachsen „selbstverst…
29.04.2020
09:31
Bild: CHINAS “GÖTTIN DER DEMOKRATIE”Bild: CHINAS “GÖTTIN DER DEMOKRATIE”
Drachenhaus Verlag

CHINAS “GÖTTIN DER DEMOKRATIE”

Nur zwei Tage lang stand sie am Platz des Himmlischen Friedens. Dennoch arbeitet Chinas Regierung immer noch hart daran, sie aus der Erinnerung der Menschen zu löschen: Die “Göttin der Demokratie” – ein gigantisches Kunstwerk aus Pappmaché, das ein paar Kunststudenten im Zuge der chinesischen Demokratiebewegung 1989 gegenüberdem monumentalen Porträt errichtet hatten. Die Göttin wurde gestürzt, der Aufstand mit militärischer Gewalt brutal beendet. Und heute? Das kollektive Vergessen, die positiven Meldungen über Chinas vorbildliches Krisenma…
29.04.2020
09:33
Bild: Da sag mir noch einer, die Voltairsche Vorsehung sei nichts weiter als Lug und Trug!Bild: Da sag mir noch einer, die Voltairsche Vorsehung sei nichts weiter als Lug und Trug!
Spica Verlag GmbH

Da sag mir noch einer, die Voltairsche Vorsehung sei nichts weiter als Lug und Trug!

"Zur Zeit der Wende hatte ich eine Assistenz an der Humboldt-Universität. Diese Uni war das Sahnestückchen des DDR-Wissenschaftsbetriebes gelegen in der Sowiesohauptstadt Berlin. Klar dass die Gier des Westens nicht nur mir, sondern fast allen Ossis die Kariere an dieser Alma Mater versaute. Doch wie heißt es so schön: Vorwärts immer, rückwärts nimmer. Und was war der Traum des Ossis – die grenzenlose Freiheit, die er als Reisefreiheit verstand. Mit der einst gelebten Freiheit im Osten war es schnell aus, denn der FKK-Strand an der Ostsee wic…
29.04.2020
10:16
Augen auf bei Zoom: Herausforderungen im Datenschutz
ISiCO Datenschutz GmbH

Augen auf bei Zoom: Herausforderungen im Datenschutz

Praktisch die ganze Welt stellt mit Corona auf Home-Office um: Jedes Unternehmen, das seinen Betrieb nicht einstellen muss und die Arbeit vor Ort vermeiden kann, versucht den Heimarbeitsplatz seiner Mitarbeiter bestenfalls ganz so wie im Büro einzurichten. Eines der wichtigsten Elemente ist dafür das richtige Tool, um Videokonferenzen und -besprechungen abzuhalten. Denn Word und Outlook zu Hause zu verwenden, ist weniger eine Herausforderung als die Aufrechterhaltung des Austauschs mit Mitarbeitern oder externen Unternehmen, vor allem mit meh…
29.04.2020
10:19
Bild: Corona-Pandemie, Beziehungen und der 1. MaiBild: Corona-Pandemie, Beziehungen und der 1. Mai
iurFRIEND® AG

Corona-Pandemie, Beziehungen und der 1. Mai

iurFRIEND® AG – Düsseldorf – (www.Trennung.de) – Mittwoch, 29.04.2020 // „Und die Liebe per Distanz, kurz gesagt, missfällt mir ganz“, sagte bereits Wilhelm Busch. Die Corona-Krise stellt manche Beziehung auf die Probe. Auch wenn es mit der jüngst durch Bund und Länder ausgesprochenen Lockerung nicht mehr so viele Einschränkungen geben wird, ist es für manche Paare trotzdem noch nicht einfach. Wie wird es also jetzt weitergehen? Geöffnete Geschäfte – aber nur bis zu einer bestimmten Größe - , Maskenpflicht – aber nicht überall - ,es gibt w…
29.04.2020
13:05
Bild: Trotz Corona – positiv im HavellandBild: Trotz Corona – positiv im Havelland
Helga Breuninger Stiftung

Trotz Corona – positiv im Havelland

Das Innovationsbündnis Havelland lädt zum Ideenaustausch ein: Gemeinsam stark durch die Pandemie Wie geht man trotz der gegenwärtigen Einschränkungen durch das Coronavirus SARS-CoV-2 kreativ mit seinem Lebens- und Arbeitsalltag um? Diese Frage stellen sich zurzeit viele Familien, Gemeinden und Initiativen im Havelland. So auch das im Herbst 2019 gegründete Innovationsbündnis Havelland e.V. (i.G), das derzeit neue Online-Formate entwickelt, die trotz Kontaktverbot helfen sollen, sich weiter zu vernetzen und Themen auszutauschen, die den Mensc…
29.04.2020
13:14