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Pressemitteilungen zu Politik, Recht & Gesellschaft – September 2018

Gesellschaft in Bewegung – Tag der Gesellschaftswissenschaften
Thüringer Institut für Lehrerfortbildung (ThILLM)

Gesellschaft in Bewegung – Tag der Gesellschaftswissenschaften

Unter dem Motto „Gesellschaft in Bewegung“ veranstaltet das Thüringer Institut für Lehrerfortbildung, Lehrplanentwicklung und Medien (ThILLM) am 4. September 2018 in Erfurt, Bildungshaus St. Ursula in Kooperation mit der Landeszentrale für politische Bildung einen Fachtag der Gesellschaftswissenschaften für pädagogische Fachkräfte an Thüringer Schulen. Im Mittelpunkt dieses Fachtages stehen zentrale Fragen nach der Gestaltung des Zusammenlebens in einer komplexen, Interessen unterworfenen Welt und der Bedeutung traditioneller, auch religiöser…
03.09.2018
08:49
Erfolg gegen Botox-Tierversuche! Ipsen erhält Zulassung für tierversuchsfreien Zelltest
Ärzte gegen Tierversuche e.V.

Erfolg gegen Botox-Tierversuche! Ipsen erhält Zulassung für tierversuchsfreien Zelltest

Der französische Pharmakonzern Ipsen hat bekannt gegeben, eine Zulassung für einen Zelltest zur Testung seiner Botox-Produkte in der EU und der Schweiz erhalten zu haben. Ipsen ist damit der dritte Hersteller, der zumindest teilweise tierversuchsfrei testet. Der bundesweite Verein Ärzte gegen Tierversuche verbucht den Umstieg als „großartigen Erfolg seiner jahrelangen Kampagne“, kritisiert jedoch den langen Zeitraum. Die Konkurrenzfirmen setzen bereits seit 2011 bzw. 2015 einen Zell-basierten Test ein. Das Nervengift Botulinumtoxin, bekannt…
03.09.2018
09:01
Dr. Frank Brodehl (AfD): Eine politisch eingefärbte ‚Staatsbürgerkunde‘ darf es an unseren Schulen nicht geben
AfD-Fraktion im Landtag Schleswig-Holstein

Dr. Frank Brodehl (AfD): Eine politisch eingefärbte ‚Staatsbürgerkunde‘ darf es an unseren Schulen nicht geben

Bildungsministerin Karin Prien (CDU) hat 2019 zum Jahr der Politischen Bildung ausgerufen. Gestern präsentierte sie dazu in Lübeck ihre Leitlinien zur schulischen „Werte- und Demokratie-Erziehung“. Dr. Frank Brodehl, bildungspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion, erklärt dazu: „Es ist richtig und wichtig, Schülern zu vermitteln, wie unser demokratisches Staats-wesen aufgebaut ist und wie Gewaltenteilung funktioniert. Diese Kenntnisse werden deshalb zu Recht den Schülern in Schleswig-Holstein - in der Regel ab der Mittelstufe - durch das Unte…
03.09.2018
09:02
Pressemitteilung des AJZ e.V. Chemnitz zu den Ereignissen in Chemnitz
AJZ e.V. Chemnitz

Pressemitteilung des AJZ e.V. Chemnitz zu den Ereignissen in Chemnitz

Das AJZ verurteilt die rechte Gewalt und die Instrumentalisierung des Todes von Daniel H. Unser Beileid gilt Angehörigen und Freund*innen. Die Dynamik der letzten Tage hat eine Geschichte: Verharmlosung von Nazis, Extremismustheorie und sächsische Zustände. Wir rufen dazu auf sich an antifaschistischen Protesten in den nächsten Tagen zu beteiligen. Der AJZ e.V. ist geschockt und wütend, angesichts der seit Tagen in Chemnitz stattfindenden Hetzjagden und Hasstiraden gegen Migrant*innen und Antifaschist*innen durch verschiedene neonazistische,…
03.09.2018
09:09
Bild: Ende der Ära von SPD-Schulsenator Ties Rabe zeichnet sich ab - Parentsmagazin-Hamburg nennt die GründeBild: Ende der Ära von SPD-Schulsenator Ties Rabe zeichnet sich ab - Parentsmagazin-Hamburg nennt die Gründe
Parentsmagazin Hamburg

Ende der Ära von SPD-Schulsenator Ties Rabe zeichnet sich ab - Parentsmagazin-Hamburg nennt die Gründe

Ende der Ära von Hamburgs SPD-Schulsenator Ties Rabe zeichnet sich ab - das Parentsmagazin-Hamburg benennt die Hintergründe! SPD-Schulsenator Ties Rabe hat in Hamburg keinen ausreichenden Rückhalt mehr. Einzige Unterstützung erfährt Ties Rabe (derzeit) offensichtlich noch durch ein Medium, das hinter vorgehaltener Hand als seine stets sehr gut unterrichtete „Hauszeitung“ bezeichnet wird. Die SchulleiterInnen der Vereinigung der Leitungen Hamburger Gymnasien und Studienseminare werfen Ties Rabe vor, dass wichtige Herausforderungen, vor denen…
03.09.2018
09:16
Bild: Weiter so in eine unfriedliche ZukunftBild: Weiter so in eine unfriedliche Zukunft
READ - Rüdenauer Edition Autor Digital

Weiter so in eine unfriedliche Zukunft

Pessimismus macht sich breit; die Mehrheit der Deutschen scheint nicht mehr viel Gutes zu hoffen. Im günstigsten Fall weiter Stagnation ihrer Lebensverhältnisse, in vielen Fällen aber droht der soziale Abstieg. Das ist beileibe kein Hirngespinst. Die Rentenbeschlüsse der “Christlichen“ und „Sozialen“ zeigen, wohin die Klientelpolitik strebt. Der Mittelstand kann – abgesehen von seiner einkommensstarken Spitze – nicht auf eine gute Zukunft rechnen; von den unteren 20 Prozent gar nicht zu reden. Für sie ist der weitere soziale Abstieg durch die…
03.09.2018
09:20
Bild: Geschützter Begegnungsraum für Kinder und Senioren in der StädteRegion AachenBild: Geschützter Begegnungsraum für Kinder und Senioren in der StädteRegion Aachen
Euregio Aachen hilft e.V.

Geschützter Begegnungsraum für Kinder und Senioren in der StädteRegion Aachen

In Stolberg entsteht die Stadt Oase Stolberg. Ein geschütztes Gelände, als Begegnungsstätte für Kinder aus Armutsfamilien und vereinsamte Senioren zum Austausch zwischen Generationen. ------------------------------ Die StädteRegion Aachen gehört zu den ärmsten Regionen Deutschlands. Dies belegte der Sozialreport der großen Wohlfahrtsverbände 2017. Weit abgeschlagen hinter Gelsenkirchen und Mecklenburg-Vorpommern, belegte Aachen einen der letzten Plätze. Bewertet wurde das Lohnniveau, Verfügbarkeit bezahlbarer Wohnungen, Kosten für Wohnraum, …
03.09.2018
09:23
Bild: GRP Rainer Rechtsanwälte - Erfahrung mit Freibeträgen bei der SchenkungssteuerBild: GRP Rainer Rechtsanwälte - Erfahrung mit Freibeträgen bei der Schenkungssteuer
GRP Rainer Rechtsanwälte

GRP Rainer Rechtsanwälte - Erfahrung mit Freibeträgen bei der Schenkungssteuer

Schenkungen zu Lebzeiten sind ein legitimes Mittel, Erbschaftssteuer zu umgehen. Aber auch bei Schenkungen müssen die Freigrenzen eingehalten werden, damit sie steuerfrei bleiben. Gerade bei größerem Vermögen kann es ratsam sein, frühzeitig über Schenkungen zu Lebzeiten nachzudenken, damit der Fiskus bei der Erbschaftssteuer nicht zuschlagen kann. Aber auch bei Schenkungen müssen Freibeträge eingehalten werden, damit sie steuerfrei bleiben. Daher gilt es auch bei Schenkungen, die Freibeträge auszuschöpfen, um den Vermögensübergang steueropti…
03.09.2018
09:23
Bild: Taiwan für Umsetzung der UN-Ziele für nachhaltige EntwicklungBild: Taiwan für Umsetzung der UN-Ziele für nachhaltige Entwicklung
Taipeh Vertretung in der Bundesrepubik Deutschland

Taiwan für Umsetzung der UN-Ziele für nachhaltige Entwicklung

Am 18. September 2018 beginnt im Hauptsitz der Vereinten Nationen die 73. Tagung der UN-Generalversammlung (UNGA). Die Generaldebatte der UN-Generalversammlung findet voraussichtlich vom 25. September bis zum 1.Oktober statt. Entsprechend den Erwartungen der 23 Millionen Menschen in Taiwan, die hoffen, in das UN-System einbezogen zu werden, hat die Regierung der Republik China (Taiwan) beschlossen, ihre Kampagnen zu Themen im Zusammenhang mit den Vereinten Nationen fortzusetzen. Das diesjährige Thema ist: „Taiwan, ein wichtiger globaler Par…
03.09.2018
10:41
Bild: Globale Ziele der UN – Taiwan kann helfenBild: Globale Ziele der UN – Taiwan kann helfen
Taipeh Vertretung in der Bundesrepublik Deutschland

Globale Ziele der UN – Taiwan kann helfen

Die Agenda 2030 für nachhaltige Entwicklung, verabschiedet auf der 70. Tagung der Generalversammlung der Vereinten Nationen im Jahr 2015, legt ehrgeizige Ziele fest, um die Welt auf einen nachhaltigen, widerstandsfähigen Weg zu lenken. Darin wurde die Bildung einer revitalisierten globalen Partnerschaft für nachhaltige Entwicklung versprochen, die alle Länder, alle Beteiligten und alle Menschen umfasst, so dass niemand zurückgelassen werden würde. Trotz dieses Versprechens wurden Taiwans 23 Millionen Menschen bei diesen globalen Bemühungen a…
03.09.2018
10:41
Bild: Lilly Becker, Tochter von Schlagerstar Markus Becker beginnt zu modeln!Bild: Lilly Becker, Tochter von Schlagerstar Markus Becker beginnt zu modeln!
Birdcagemodels/Lilly Becker

Lilly Becker, Tochter von Schlagerstar Markus Becker beginnt zu modeln!

Tochter von Schlagerstar Markus Becker Lilly Becker aus der Pfalz, träumt vom modeln! ------------------------------ Lilly Becker wird Model. Roter Cowboyhut und Karohemd - So kennt man ihren Vater, Schlagersaenger Markus Becker. Tochter Lilly hat ganz andere Dinge im Kopf. Die 20-Jährige will Model werden. Lilly selbst traeumt schon seit ihrer Kindheit vom Modeln in der großen Modewelt. In Sachen Hits produzieren macht Schlagerstar Markus Becker so schnell niemandem etwas vor. Vom "Roten Pferd" über "Hörst du die Regenwürmer husten?" bis z…
03.09.2018
10:49
Claus Schaffer (AfD): Stegners Ruf nach Verfassungsschutz zeigt seine Verzweiflung über den Niedergang der SPD
AfD-Fraktion im Landtag Schleswig-Holstein

Claus Schaffer (AfD): Stegners Ruf nach Verfassungsschutz zeigt seine Verzweiflung über den Niedergang der SPD

Der Fraktionsvorsitzende der SPD im Kieler Landtag und stellvertretende SPD-Bundesvorsitzende, Ralf Stegner, fordert erneut, die AfD durch den Verfassungsschutz beobachten zu lassen. Claus Schaffer, innen- und rechtspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion, erklärt dazu: „Der Verfassungsschutz sieht die Voraussetzungen für eine Beobachtung der AfD nicht gegeben – weder in Schleswig-Holstein noch sonstwo in Deutschland. Ralf Stegner weiß das, will diese Tatsache aber offenkundig nicht akzeptieren. Der Grund hierfür liegt auf der Hand: Die SPD st…
03.09.2018
10:51
Grunderwerbsteuer senken, statt Bestellerprinzip für den Immobilienverkauf– so will es die Union
ROSE & PARTNER LLP

Grunderwerbsteuer senken, statt Bestellerprinzip für den Immobilienverkauf– so will es die Union

Grunderwerbsteuer senken, statt Bestellerprinzip für den Immobilienverkauf– so will es die Union Im Jahr 2015 wurde in Deutschland im Immobilienrecht das Bestellerprinzip bei der Vermietung von Mitwohnungen eingeführt. Verbraucherministerin Katarina Barley (SPD) möchte dieses Prinzip auf Immobilienverkäufe ausweiten. Die Union würde dagegen lieber die Grunderwerbsteuer senken. Ist sich die GroKo auch beim Maklerrecht denn nie einig? Hohe Nebenkosten beim Immobilienkauf Wer eine neue Bleibe sucht, der muss dafür in der Regel einen Makler i…
03.09.2018
10:53
Bild: Erfolgreicher Abschluss des 1. MonsTabor-Symposiums PersonenschadensrechtBild: Erfolgreicher Abschluss des 1. MonsTabor-Symposiums Personenschadensrecht
Anwaltsbüro Quirmbach und Partner

Erfolgreicher Abschluss des 1. MonsTabor-Symposiums Personenschadensrecht

Medizin trifft Recht – so lautete das Motto des. 1. MonsTabor-Symposiums Personenschadensrecht, das am 29.08.2018 im Schloss Montabaur stattfand. Die ortsansässige Kanzlei Quirmbach & Partner eröffnete damit eine Veranstaltungsreihe, die sich vor allem an Vertreter von Kranken- und Rentenkassen, an Prozessfinanzierer und Rehabilitationskliniken und – zentren richtet. Ziel ist Aufklärung, Information und Diskussion über grundlegende Fragen des Personenschadensrechts aus medizinischer und juristischer Perspektive. Schwerpunktthema des ersten …
03.09.2018
10:55
Bild: Der Wein des Vergessens: Ein brisanter Tatsachenroman deckt Ariserungen von bekannten Wachauer WeingüterBild: Der Wein des Vergessens: Ein brisanter Tatsachenroman deckt Ariserungen von bekannten Wachauer Weingüter
Martin Urbanek

Der Wein des Vergessens: Ein brisanter Tatsachenroman deckt Ariserungen von bekannten Wachauer Weingüter

Nach ausführlichen Recherchen enthüllen die Autoren R. Streibel und B. Herrman die Vorgänge rund um die Ariserungen der Riede Sandgrube, eines der bekanntesten Weingüter Österreichs. ------------------------------ Ein dokumentarischer Roman, wie man ihn sich brisanter und spektakulärer nicht ausdenken könnte. 1938 befindet sich die Riede Sandgrube, eines der berühmtesten Weingüter der Wachau, im Besitz des jüdischen Geschäftsmanns Paul Robitschek, sein Partner ist August Rieger. Robitschek und der angebliche Baron sind Geschäftsfreunde und z…
03.09.2018
10:58
Bild: M&A Transaktionen: Mehr Kontrolle bei Übernahmen und BeteiligungenBild: M&A Transaktionen: Mehr Kontrolle bei Übernahmen und Beteiligungen
GRP Rainer Rechtsanwälte

M&A Transaktionen: Mehr Kontrolle bei Übernahmen und Beteiligungen

Deutsche Firmen sind für ausländische Investoren nach wie vor ein beliebtes Investitionsziel. Künftig will die Bundesregierung bei solchen M&A-Transaktionen schneller eingreifen können. Firmenübernahmen und Fusionen haben auch im Jahr 2018 Konjunktur. Zuletzt rückten immer mehr Finanzdienstleister in den Mittelpunkt. Doch grundsätzlich ziehen sich die M&A-Transaktionen quer durch alle Branchen, erklärt die Wirtschaftskanzlei GRP Rainer Rechtsanwälte. Dabei sind auch nach wie vor deutsche Firmen ein beliebtes Ziel für ausländische Investoren…
03.09.2018
12:18
Bild: So wird Politik (be)greifbar!Bild: So wird Politik (be)greifbar!
Netzwerk für Kultur-und Jugendarbeit e.V.

So wird Politik (be)greifbar!

„Jugend trifft Politik“ findet am 05.09. 2018 zum zweiten Mal in Chemnitz statt. Ab 16:00 Uhr touren fünf Politiker*innen erst durch Jugendeinrichtungen und stehen anschließend, bei einem kleinen Fest am Lessingplatz, Rede und Antwort. Ziel der Veranstaltung sind niedrigschwellige Begegnungen und der Austausch von jungen Menschen (14-27 Jahre) mit politischen Entscheidungsträger*innen. Alle Interessierten sind eingeladen ab 17:00 Uhr an den Lessingplatz zu kommen, mitzuspielen und zu reden. Damit sich Jugendliche ihr eigenes politisches Bil…
03.09.2018
12:20
Claus Schaffer (AfD): Protest gegen Asylpolitik als rechtsextrem stigmatisiert - weder legitim noch begründet
AfD-Fraktion im Landtag Schleswig-Holstein

Claus Schaffer (AfD): Protest gegen Asylpolitik als rechtsextrem stigmatisiert - weder legitim noch begründet

Der Verein „Flüchtlingsrat Schleswig-Holstein e.V.“ und der DGB Nord haben heute zu einer Demonstration für „Respekt und Menschenwürde“ in der Landeshauptstadt aufgerufen. Im Aufruf ist von „sich inzwischen auch in den Parlamenten zusammenrottenden Rechtsextremisten“ die Rede, die „Mauldreck“ von sich geben würden, welcher Auslöser von Gewalt gegen Flüchtlinge sei. Claus Schaffer, innen- und rechtspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion, erklärt dazu: „Der Protest gegen die Folgen der völlig verfehlten Asylpolitik der Kanzlerin und jener Minis…
03.09.2018
16:03
Bild: Globale Ziele der UN – Taiwan kann helfenBild: Globale Ziele der UN – Taiwan kann helfen
Taipeh Presseabteilung Hamburg

Globale Ziele der UN – Taiwan kann helfen

Jaushieh Joseph Wu Außenminister ROC (Taiwan) Die Agenda 2030 für nachhaltige Entwicklung, verabschiedet auf der 70. Tagung der Generalversammlung der Vereinten Nationen im Jahr 2015, legt ehrgeizige Ziele fest, um die Welt auf einen nachhaltigen, widerstandsfähigen Weg zu lenken. Darin wurde die Bildung einer revitalisierten globalen Partnerschaft für nachhaltige Entwicklung versprochen, die alle Länder, alle Beteiligten und alle Menschen umfasst, so dass niemand zurückgelassen werden würde. Trotz dieses Versprechens wurden Taiwans 23 Mill…
04.09.2018
09:36
Bild: 19.09.2018: A 26 - Informations -VeranstaltungBild: 19.09.2018: A 26 - Informations -Veranstaltung
Klinkenborg Communications

19.09.2018: A 26 - Informations -Veranstaltung

Perspektiven! Miteinander planen für die Elbinseln: Die A 26 in Wilhelmsburg – Wie sehen die aktuellen Planungen aus? Info-Veranstaltung am 19. September von 18:30 – 20:30 Uhr im Bürgerhaus Wilhelmsburg In Stadtteilgesprächen, Aktionen vor Ort, Onlinebeteiligung und mehreren Workshops haben Bürger*innen mit Unterstützung von Perspektiven! – miteinander planen für die Elbinseln seit Februar 2017 Ideen und Forderungen zur laufenden Planung der A26 in Wilhelmsburg entwickelt. Hieraus entstand das Bürger*innengutachten, das im Oktober 2017 der…
04.09.2018
09:42
Bild: In den Niederlanden, Schweiz und Belgien ist Sterbehilfe gesetzlich geregelt und straffreiBild: In den Niederlanden, Schweiz und Belgien ist Sterbehilfe gesetzlich geregelt und straffrei
Agenda 2011 - 2012

In den Niederlanden, Schweiz und Belgien ist Sterbehilfe gesetzlich geregelt und straffrei

Warum die Schweiz eine Sterbehilfe-Hochburg ist: Die Exit-Forderung, den begleiteten Suizid für gesunde Alte zu öffnen, befeuert die Sterbehilfe-Debatte. Antworten auf die zehn zentralen Fragen. Lehrte, 04.09.2018. Agenda 2011-2012 veröffentlicht nachfolgend einen Bericht von Seelsorge-Zentrum: 1. Wie ist die Sterbehilfe in der Schweiz gesetzlich geregelt? Explizit gar nicht. Als Eveline Widmer-Schlumpf Justizministerin war, wollte sie eine gesetzliche Regelung einführen. Doch ihre Nachfolgerin, SPS-Bundesrätin Simonetta Sommaruga, verkündet…
04.09.2018
09:47
Bild: Von der Herrschaft weniger über vieleBild: Von der Herrschaft weniger über viele
READ - Rüdenauer Edition Autor Digital

Von der Herrschaft weniger über viele

Die neue Europäische Datenschutzgrundverordung (DSGVO) trifft Gerechte und Ungerechte gleichermaßen. Während sich erstere im Zweifel über die Auswirkungen auf ihre Publizität einfach zurückziehen, tun Letztere alles, um ihre Macht- und Beuteinteressen trotzdem gegen die Menschheit durchzusetzen. Dabei geht es ganz nebenbei und von den meisten wohl unbemerkt auch um das Überleben des zarten Pflänzchens „Demokratie“, das es ohnehin schwer hat, nach mehr als 2.000 Jahren Kümmerdasein endlich zu erblühen. Wer weiß, woher der Mensch kommt, und be…
04.09.2018
09:48
Bild: Die menschliche Seite der EinwanderungBild: Die menschliche Seite der Einwanderung
VERLAG KERN GMBH

Die menschliche Seite der Einwanderung

Evelyn Kreißigs Gegenrede gegen die Fremden-Angst ist hoch aktuell. Wieder hat Thilo Sarrazin ein Buch veröffentlicht, das darauf angelegt ist, kontroverse Reaktionen auszulösen. Zur vorherigen Veröffentlichung des Autors „Deutschland schafft sich ab“ hatte Evelyn Kreißig eine Replik verfasst. Vor knapp 20 Jahren begann die Autorin, jugendliche Migranten im Fach Deutsch als Zweitsprache zu unterrichten und kümmerte sich darüber hinaus um die Sorgen und Probleme Ihrer Schülerinnen und Schüler in ihrem sozialen Umfeld. In ihrem Buch analysiert …
04.09.2018
09:51
Bild: Irreführende Werbung: Informationspflichten nach UnterlassungserklärungBild: Irreführende Werbung: Informationspflichten nach Unterlassungserklärung
GRP Rainer Rechtsanwälte

Irreführende Werbung: Informationspflichten nach Unterlassungserklärung

Nach einem Verbot einer bestimmten Werbeaussage kann es notwendig sein, die Werbeadressaten über dieses Verbot zu informieren. Das hat das OLG Frankfurt entschieden (Az.: 6 W 53/18). Irreführende Werbung verstößt gegen das Wettbewerbsrecht. Eine Folge davon sind häufig Abmahnungen oder Unterlassungsklagen. Ist die Unterlassungsklage erfolgreich, reicht es möglicherweise nicht aus, künftig auf die Werbeaussage zu verzichten. Nach einem Beschluss des Oberlandesgerichts Frankfurt a.M. vom 1. August 2018 müssen ggf. auch die Werbeadressaten über…
04.09.2018
11:23
Bild: Dr. Claus Wunderlich (FDP) präsentiert sein Plakat zur BezirkstagswahlBild: Dr. Claus Wunderlich (FDP) präsentiert sein Plakat zur Bezirkstagswahl
FDP München-Nord

Dr. Claus Wunderlich (FDP) präsentiert sein Plakat zur Bezirkstagswahl

Am Sonntag, den 2. September 2018 präsentierte Dr. Claus Wunderlich (FDP) vor Parteifreunden und Medienvertretern sein Plakat für die Wahl zum Bezirkstag von Oberbayern der Öffentlichkeit. Dr. Claus Wunderlich bewertet die Reaktionen durchweg positiv: “Von den Anwesenden gab es viel Lob. Insbesondere gefiel das innovative Konzept des Querformats, wodurch sich das Plakat schon optisch von der gängigen Parteienwerbung markant abhebt.“ Einige kritische Anmerkungen gab es in Bezug auf die farbliche Gestaltung; insbesondere der Kontrast von Text …
04.09.2018
16:54
Rechthaber, Chaoskopf, Schwarzseher: So gelingt der entspannte Umgang mit angespannten Kollegen
Jürgen Rixgens

Rechthaber, Chaoskopf, Schwarzseher: So gelingt der entspannte Umgang mit angespannten Kollegen

München (04. September 2018). Unpünktlichkeit beim Kundentermin, notorische Kritik während des Team-Meetings, endlose Besprechungen zu banalen Themen: Komplizierte Kollegen können sich selbst und ihren Mitarbeitern den Arbeitsalltag schwer machen. „Während die Kommunikation mit unserem Team eigentlich einen fruchtbaren Austausch und vielfältige Lösungsansätze liefern sollte, stehen wir im direkten Kontakt mit komplizierten Kollegen häufig vor gewissen Hürden“, erklärt der Rhetorik-Profi Jürgen Rixgens. Um diese zu überwinden, kann es helfen, …
04.09.2018
16:59
Bild: Ärzte für das Leben e.V.: Widerspruchslösung keine Lösung für Transplantationsmedizin-KriseBild: Ärzte für das Leben e.V.: Widerspruchslösung keine Lösung für Transplantationsmedizin-Krise
Ärzte für das Leben e. V.

Ärzte für das Leben e.V.: Widerspruchslösung keine Lösung für Transplantationsmedizin-Krise

Am 31. August hat Bundesgesundheitsminister Jens Spahn ein „Gesetz für bessere Zusammenarbeit und bessere Strukturen bei der Organspende (GZSO)“ als Referentenentwurf vorgestellt. Dieser Entwurf wurde am 3. September von einem Interview auf der ersten Seite der „Bild Zeitung“ flankiert, in dem Herr Spahn sich für eine „doppelte Widerspruchslösung“ ausspricht. Hierbei soll jeder als Organspender in Betracht kommen, der selbst oder dessen Angehörige einer Organspende nicht ausdrücklich widersprochen hat bzw. haben. Folgerichtig verpflichtet das…
04.09.2018
17:26
Bild: 44.570 Argumente für Abschaffung der StraßenausbaubeiträgeBild: 44.570 Argumente für Abschaffung der Straßenausbaubeiträge
FREIE WÄHLER M-V

44.570 Argumente für Abschaffung der Straßenausbaubeiträge

Von diesem überwältigenden Ergebnis sind selbst die Initiatoren der Volksinitiative „Faire Straße“ beeindruckt! Mehr als 44 tausend Menschen in Mecklenburg-Vorpommern haben die Forderung nach Abschaffung der Straßenausbaubeiträge unterstützt und in den vergangenen fünf Monaten ihre Unterschrift abgegeben. Ein Dutzend prall gefüllter Aktenordner wurden heute Vormittag vom Europaabgeordneten Arne Gericke (Freie Wähler), Gustav Graf von Westarp (Landesvorsitzender Freie Wähler) und Heiko Schönsee (Bürgerinitiativen Schwerin) an die Landtags-Viz…
05.09.2018
08:53
Login-Allianzen- Eine Alternative zu US-Big-Playern?
ISiCO Datenschutz GmbH

Login-Allianzen- Eine Alternative zu US-Big-Playern?

Seit dem 25. Mai 2018 ist die Datenschutz-Grundverordnung („DSGVO“) in Kraft. Mit ihr wird vor allem der Grundsatz der Transparenz der Datenverarbeitung in den Vordergrund gestellt. Immer häufiger stellen Unternehmen fest, dass die Anforderungen der DSGVO an Transparenz, Datensicherheit und Datenschutz durch technische Voreinstellungen (Privacy-by-Design und Privacy-by-Default) nicht nur eine Pflicht, sondern auch eine Chance für Unternehmen darstellen können, um Prozesse der Datenverarbeitung auch für eigene Zwecke zu optimieren. Diese Chan…
05.09.2018
10:38
Bild: BFH: Erbschaftssteuer fällt bei geerbtem Pflichtteilsanspruch sofort anBild: BFH: Erbschaftssteuer fällt bei geerbtem Pflichtteilsanspruch sofort an
GRP Rainer Rechtsanwälte

BFH: Erbschaftssteuer fällt bei geerbtem Pflichtteilsanspruch sofort an

Geerbte Pflichtteilsansprüche unterliegen auch dann der Erbschaftssteuer, wenn sie nicht geltend gemacht werden. Das hat der Bundesfinanzhof mit Urteil vom 7.12.2016 entschieden (Az.: II R 21/14). Erben sind von Gesetzes wegen nicht verpflichtet, ihren Pflichtteil geltend zu machen. Verzichtet der Erbe auf den Pflichtteil, fällt auch keine Erbschafssteuer an. Das ändert sich allerdings, wenn der Erbe selbst zum Erblasser wird. Dann fällt auch der nicht geltend gemachte Pflichtteilsanspruch in seinen Nachlass und muss von seinem Erben versteu…
05.09.2018
12:39
Bild: In Holland, Schweiz und Belgien ist Sterbehilfe gesetzlich geregelt und straffreiBild: In Holland, Schweiz und Belgien ist Sterbehilfe gesetzlich geregelt und straffrei
Agenda 2011 - 2012

In Holland, Schweiz und Belgien ist Sterbehilfe gesetzlich geregelt und straffrei

Warum die Schweiz eine Sterbehilfe-Hochburg ist: Die Exit-Forderung, den begleiteten Suizid für gesunde Alte zu öffnen, befeuert die Sterbehilfe-Debatte. Antworten auf die zehn zentralen Fragen. ------------------------------ Lehrte, 05.09.2018. Agenda 2011-2012 veröffentlicht nachfolgend einen Bericht von Seelsorge-Zentrum: 1. Wie ist die Sterbehilfe in der Schweiz gesetzlich geregelt? Explizit gar nicht. Als Eveline Widmer-Schlumpf Justizministerin war, wollte sie eine gesetzliche Regelung einführen. Doch ihre Nachfolgerin, SPS-Bundesrätin…
05.09.2018
12:39
Claus Schaffer (AfD): Ein "Spurwechsel" führt nur zu weiterer Armutsmigration
AfD-Fraktion im Landtag Schleswig-Holstein

Claus Schaffer (AfD): Ein "Spurwechsel" führt nur zu weiterer Armutsmigration

Abgelehnte Asylbewerber sollen nach Vorstellung von Ministerpräsident Daniel Günther (CDU) über einen sogenannten „Spurwechsel“ nahtlos in ein Zuwanderungsverfahren wechseln und damit in Deutschland bleiben dürfen. Claus Schaffer, innen- und rechtspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion, erklärt dazu: „Daniel Günther will die links-grüne Asylpolitik seiner Regierung, die seit jeher auf eine Einwanderung über das Asylrecht gerichtet ist, noch radikaler gestalten: Der sogenannte ‚Spurwechsel im Asylverfahren‘, also das Umschwenken bei abgelehnte…
05.09.2018
16:59
Jörg Nobis (AfD): "Proteste gegen Merkels Asylpolitik sollen pauschal als rechtsextrem stigmatisiert werden"
AfD-Fraktion im Landtag Schleswig-Holstein

Jörg Nobis (AfD): "Proteste gegen Merkels Asylpolitik sollen pauschal als rechtsextrem stigmatisiert werden"

„Proteste gegen Angela Merkels Asylpolitik sollen pauschal als rechtsextrem stigmatisiert werden“ Kiel, 5. September 2018 In der Aktuellen Stunde, die heute auf Antrag der Jamaika-Fraktionen wegen Äußerungen stattfand, die die AfD-Abgeordnete Doris von Sayn-Wittgenstein anlässlich tödlicher Migrantengewalt in Chemnitz getätigt hatte, erklärte der Vorsitzende der AfD-Fraktion, Jörg Nobis, in seiner Rede im Landtag: (es gilt das gesprochene Wort): Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Damen und Herren, Der Grund dafür, warum wir heute d…
05.09.2018
17:48
AfD-Anfrage – Hohn und Spott von der Tierschutzpartei
Partei Mensch Umwelt Tierschutz / Tierschutzpartei LV NRW

AfD-Anfrage – Hohn und Spott von der Tierschutzpartei

AFD Fraktion NRW gibt über Facebook bekannt, dass ihr tierschutzpolitischer Sprecher Dr. Christian Blex eine Anfrage an die Landesregierung gestellt habe, wie viele Sachkundenachweise in NRW ausgestellt wurden, die das Schächten mit vorheriger Elektrobetäubung erlauben. Das Töten bei lebendigem Leib (nach Betäubung) sei in Deutschland verboten, da der Tierschutz als Staatsziel im Grundgesetz verankert sei, so die Aussage. Hohn und Spott für den öffentlichen Beitrag erntet die AfD dafür von der Bundes- und Landesvorsitzenden der Tierschutzpar…
05.09.2018
17:48
Bild: Call for Papers - Aufsatzwettbewerb der Stiftung der Hessischen RechtsanwaltschaftBild: Call for Papers - Aufsatzwettbewerb der Stiftung der Hessischen Rechtsanwaltschaft
Stiftung der Hessischen Rechtsanwaltschaft

Call for Papers - Aufsatzwettbewerb der Stiftung der Hessischen Rechtsanwaltschaft

„Vorschläge zur Reform des Asylrechts in Deutschland“ Preisgeld: 10.000 Euro Das Asylrecht in Deutschland ist eines der gegenwärtig meistdiskutierten Themen; seine mannigfache Inanspruchnahme stellt den Staat vor bislang nicht gekannte Anforderungen. Verschiedene Lösungsansätze werden diskutiert. Empfiehlt sich eine Verkürzung des Rechtsweges oder sonstige Maßnahmen zur Verkürzung der Verfahrensdauer bei Asylverfahren? Empfiehlt sich eine Änderung des Art. 16 a GG, eine Änderung des Dublin-Systems, die Festlegung einer Obergrenze für die A…
05.09.2018
17:49
Generation Z: Vom Studium direkt in die Quarterlife Crisis
ZHI.at

Generation Z: Vom Studium direkt in die Quarterlife Crisis

Für Unternehmungen stellt die Generation der nach 1995 geborenen Menschen eine große Herausforderung dar. Aufgrund der Digitalisierung des Alltags werden sie von nicht enden wollenden Informationen überflutet. Dies kann zum digitalen Burnout, der womöglich nächsten Volkskrankheit, führen. Was der „Generation Z“ fehlt, ist die Fähigkeit, mittel- bis langfristige Ziele konsequent zu verfolgen. Doch genau dies ist in der Wirtschaft von größter Bedeutung. Und auch im Alltag ist es notwendig, sich auf eine Sache konzentrieren zu können. Wenn diese…
05.09.2018
17:51
Bild: Kann man mit Immobilienkauf noch Vermögen sichern?Bild: Kann man mit Immobilienkauf noch Vermögen sichern?
Trepnau Wertbestimmungs- und Werteverwaltungs GbR

Kann man mit Immobilienkauf noch Vermögen sichern?

Der Kauf von Häusern und Wohnungen ist für viele noch immer das Mittel der Wahl zur Vermögenssicherung. Die Preise sind schon deutlich gestiegen. Man kann noch investieren, aber nur, wenn man ein paar ------------------------------ Der Preis für Betongold bewegt sich in schwindelnden Höhen. Lohnt sich nach acht Jahren Preisauftrieb die Investition noch? Der Banken- und Staatsschuldenkrise, die 2008 begann, haben wir die historisch niedrigen Zinsen zu verdanken, die Immobilien seit Jahren in den Fokus der Anleger rücken. Mit Immobilien soll …
06.09.2018
08:45
Das Märchen vom Rechtsstaat Deutschland: Katholisch-nationalsozialistische Kontinuität im Familienrecht
Privat

Das Märchen vom Rechtsstaat Deutschland: Katholisch-nationalsozialistische Kontinuität im Familienrecht

Man preist den deutschen Rechtsstaat und hält ihn anderen als Beispiel vor. Tatsächlich hat die Rechtsordnung der BRD seit ihrer Gründung 1949 schwerwiegende Mängel. Das beklagt der Medizin-Professor i.R. Eckhard Kownatzki in seinem Beitrag auf der Internetseite http://www.meinefamilie-meinstaat.de/das-maerchen-vom-rechtsstaat-deutschland/. "Das Märchen vom Rechtsstaat Deutschland: Katholisch-nationalsozialistische Kontinuität im Familienrecht". Die Neuordnung des Rechtssystems in der Bundesrepublik wurde 1949 ausgerechnet Personen anvertraut…
06.09.2018
10:55
Bild: Jugendarbeitslosigkeit: Perspektiven eröffnen statt Schuldzuweisungen an BetroffeneBild: Jugendarbeitslosigkeit: Perspektiven eröffnen statt Schuldzuweisungen an Betroffene
DIE LINKE. Rheinland-Pfalz

Jugendarbeitslosigkeit: Perspektiven eröffnen statt Schuldzuweisungen an Betroffene

Die Landesvorsitzenden der LINKEN, Jochen Bülow und Katrin Werner, MdB, erklären zu den gestern veröffentlichten Zahlen zur Jugendarbeitslosigkeit in Rheinland-Pfalz: Jochen Bülow: „Wieder meldet Rheinland-Pfalz rückläufige Zahlen bei der Jugendarbeitslosigkeit. Nur noch 4,2 Prozent aller Beschäftigten im Land zwischen 15 und 24 Jahren seien im Juni arbeitslos gemeldet gewesen – dies gegenüber 4,5 Prozent im Vorjahresmonat. 3.500 Bewerberinnen und Bewerber seien noch auf der Suche nach einem Ausbildungsplatz, so heißt es. Dass nackte Zahlen …
06.09.2018
16:40
Bild: Der Ehevertrag: Bereits in guten Zeiten vorausschauen und vorsorgenBild: Der Ehevertrag: Bereits in guten Zeiten vorausschauen und vorsorgen
SELZER REIFF Rechtsanwälte Notare, Frankfurt

Der Ehevertrag: Bereits in guten Zeiten vorausschauen und vorsorgen

Notarin Bettina Selzer erklärt, warum die eherechtlichen Vorgaben des BGB nicht immer der individuellen Situation angemessen sind und wann ein Ehevertrag sinnvoll sein kann. Frankfurt, 06. September 2018 - Frisch verliebt und voller Begeisterung zum Traualtar: Wenn die Hochzeit kurz bevorsteht, mag für manchen der Gedanke an einen Ehevertrag irritierend sein. Tatsache ist jedoch, dass allein im Jahr 2017 in Deutschland 153.501 Ehen geschieden wurden. Es ist daher durchaus ratsam frühzeitig vorzusorgen, um die Folgen einer möglichen Trennung …
06.09.2018
16:55