openPR Recherche & Suche
openPR-Premium
- Anzeigen -

Pressemitteilungen zu Politik, Recht & Gesellschaft – September 2018

Bild: Alltagskämpfer Max Bryan - Ein PorträtBild: Alltagskämpfer Max Bryan - Ein Porträt
Bürgerinitiative Hilfe für Hamburger Obdachlose

Alltagskämpfer Max Bryan - Ein Porträt

Max Bryan ist ein Networker aus Leidenschaft, über den schon oft berichtet wurde. Er verbindet Menschen und leitet in Hamburg eine kleine Bürgerinitiative zur Unterstützung von Obdachlosen. Seine Aufgaben umfassen Planung und Konzeption, Umsetzung und Realisierung sämtlicher Belange der Bürgerinitiative, einschließlich Bauleitung und Betreuung der Obdachlosen-Container vor Ort. +++ Für die Hoffnung der Anderen +++ Max Bryan (Jahrgang 1975) ist ein ehemaliger Obdachloser (2010-2012) und heutiger Blogger und Aktivist, Obdachlosen-Helfer und …
18.09.2018
14:47
Bild: Bessere Chancen für Kinder in NotBild: Bessere Chancen für Kinder in Not
Stiftung Kinderzukunft

Bessere Chancen für Kinder in Not

Stiftung Kinderzukunft erhält für herausragenden Einsatz bei der Schaffung von Bildungschancen für arme Kinder eine Spende in Höhe von 1.000 Euro Andrea Kaiser, Botschafterin der Town & Country Stiftung, überreichte den Scheck persönlich in Gründau, dem Sitz der Stiftung Kinderzukunft, an den geschäftsführenden Vorstand Hans-Georg Bayer und betonte: „Die Spende soll eine finanzielle Unterstützung für die herausragende, tolle Arbeit der Stiftung Kinderzukunft sein. Mit ihrer Hilfe bekommen die Kinder die Chance auf ein selbstbestimmtes Leben …
18.09.2018
17:09
Bild: Leipziger Auwaldschutz jetzt!Bild: Leipziger Auwaldschutz jetzt!
NuKLA e. V.

Leipziger Auwaldschutz jetzt!

Petition zum Auwaldschutz jetzt ! Große alte Bäume sind gerade in Zeiten des Klimawandels unverzichtbar. ------------------------------ Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Jung (SPD) retten Sie den Auwald voll umfänglich! Der Leipziger Auwald ist einer der bedeutendsten Auwälder in Europa. Er zieht sich mitten durch eine wachsende Großstadt und ist gleich mehrfach geschützt. Als Naturschutzgebiet (NSG), Landschaftsschutzgebiet (LSG), als NATURA2000- und/oder Vogelschutzgebiet. Doch wirklich geschützt ist der Auwald dadurch nicht wie die m…
19.09.2018
08:59
Tierschutzpartei NRW ruft zum Boykott von RWE auf
Partei Mensch Umwelt Tierschutz / Tierschutzpartei LV NRW

Tierschutzpartei NRW ruft zum Boykott von RWE auf

Die Räumung und anstehende Rodung des Hambacher Forst ist nicht nur aus Klima- und Umweltschutzgründen zutiefst verwerflich und aus Sicht des Strombedarfs für Deutschland vollkommen unnötig, sondern auch eine pure Machtdemonstration des Energie-Konzerns, sowie der Landesregierung NRW. So jedenfalls sieht es der Landesvorstand der Tierschutzpartei NRW und sehr viele Bürger dürften dieser Meinung derzeit folgen. Sandra Lück, Landesvorsitzende und wohnhaft im Kreis Düren, unweit des betroffenen Gebietes, sieht nur einen Weg, den 12.000 Jahre al…
19.09.2018
08:59
Bild: Ein Recht auf Frieden – 21. September ist WeltfriedenstagBild: Ein Recht auf Frieden – 21. September ist Weltfriedenstag
Die Mondialisten

Ein Recht auf Frieden – 21. September ist Weltfriedenstag

Die UN-Generalversammlung verabschiedete am 7. September 2001 die Resolution 55/282. Nach dieser soll der Weltfriedenstag jedes Jahr am gleichen Tag, dem 21. September, gefeiert werden. http://www.kleiner-kalender.de/event/tag-des-friedens/88454.html Allerdings gibt es kaum Grund zum feiern, denn der ersehnte Weltfrieden lässt immer noch auf sich warten. „Das Recht auf Frieden – Die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte vor 70 Jahren“ heißt das Thema des diesjährigen Internationalen Tages des Friedens: http://www.un.org/en/events/peaceday/…
19.09.2018
09:04
Bild: Schlaf, Kindlein schlaf, du bist ein dummes SchafBild: Schlaf, Kindlein schlaf, du bist ein dummes Schaf
READ - Rüdenauer Edition Autor Digital

Schlaf, Kindlein schlaf, du bist ein dummes Schaf

Was wird aus Demokratie und Rechtsstaat? Diese Frage drängt sich uns Heutigen nach langer Zeit wieder auf. Beides scheint keineswegs mehr selbstverständlich und wir müssen eine Antwort auf diese Frag geben, die über unser Schicksal, über unsere künftige persönliche Freiheit, über Rechtssicherheit, sozialen Frieden und – nicht zuletzt auch über das Risiko kriegerischer Auseinandersetzungen entscheiden wird. Demokratie und den Rechtsstaat sind keine Selbstverständlichkeit. Sie waren es zwar nie, aber die Ereignisse in Polen und Ungarn zeigen, …
19.09.2018
09:11
Bild: Steuerliche Berücksichtigung von Verlusten aus Auflösung einer KapitalgesellschaftBild: Steuerliche Berücksichtigung von Verlusten aus Auflösung einer Kapitalgesellschaft
GRP Rainer Rechtsanwälte

Steuerliche Berücksichtigung von Verlusten aus Auflösung einer Kapitalgesellschaft

Verluste aus der Auflösung einer Kapitalgesellschaft können steuerlich berücksichtigt werden. Ein bestandskräftiger Steuerbescheid kann aber nicht nachträglich geändert werden. Der Steuerpflichtige muss sich das Verhalten seines Steuerberaters zurechnen lassen. Unterläuft diesem ein grober Fehler, kann ein bestandskräftiger Steuerbescheid deshalb nicht mehr nachträglich geändert werden. Das hat das Finanzgericht Düsseldorf mit Urteil vom 23. Mai 2018 entschieden (Az.: 2 K 1274/17 E), führt die Wirtschaftskanzlei GRP Rainer Rechtanwälte aus.…
19.09.2018
09:53
Psychoterror am Arbeitsplatz – mit Rechtsmitteln gegen Mobbing
AdvoAd

Psychoterror am Arbeitsplatz – mit Rechtsmitteln gegen Mobbing

Trotz fehlendem Anti-Mobbing-Gesetz kann der juristische Weg erfolgreich sein. Wer sich wehren will, sollte einige Punkte beachten, um seine Chancen zu erhöhen. Vom Chef nichts als Kritik und dauernde Kontrollen, die Kollegen lästern, die Aufgaben sind eine Degradierung. Wer am Arbeitsplatz systematisch von anderen Mitarbeitern oder Vorgesetzten gemobbt wird, unterliegt großem psychischen Druck und täglichem Stress. In vielen Fällen ist ein Wechsel des Arbeitsplatzes eine Erlösung für den Betroffenen – und das Ziel der Mobbingtäter. Um dem P…
19.09.2018
11:16
Bild: Parallelgesellschaft statt Integration - Katja SchneidtBild: Parallelgesellschaft statt Integration - Katja Schneidt
Elysion-Books

Parallelgesellschaft statt Integration - Katja Schneidt

Das Dorf in der Stadt – Parallelgesellschaft statt Integration? Unzensierte Einblicke einer Flüchtlingshelferin in eine Welt mit ganz eigenen Regeln Katja Schneidt ist keine Unbekannte. Als Spiegel-Bestsellerautorin und gern eingeladener Gast in Talkshows und politischen Sendungen, bekannt unter anderem auch aus inzwischen über 50 TV-Shows (Markus Lanz, Stern TV, RTL Extra, Dunja Hayali, Sat1 Frühstücksfernsehen uvm), spricht in ihren Büchern (z.B. „Gefangen in Deutschland“, „Wir schaffen es nicht“) oft unangenehme Dinge an. Dabei bleibt sie…
19.09.2018
15:36
Claus Schaffer (AfD): „Stegners Nachtreten ist bezeichnend für sein fehlendes Demokratieverständnis“
AfD-Fraktion im Landtag Schleswig-Holstein

Claus Schaffer (AfD): „Stegners Nachtreten ist bezeichnend für sein fehlendes Demokratieverständnis“

Kiel, 19. September 2018 Ralf Stegner, Fraktionschef der SPD im Kieler Landtag und SPD-Bundesvize, lässt auch nach dem angekündigten Ausscheiden von Hans-Georg Maaßen als Leiter des Verfassungsschutzes nicht locker. Die Entscheidung, dass Maaßen Staatssekretär im Bundesinnenministerium wird, sei „eine richtige Katastrophe“. Claus Schaffer, innen- und rechtspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion, erklärt dazu: „Dass Hans-Georg Maaßen sein Amt als Leiter des Verfassungsschutzes aufgeben muss, reicht Herrn Stegner nicht. Er möchte, dass Maaßen ü…
19.09.2018
16:02
Bild: AGfaN fordert: Keine Fristverlängerung für tierquälerische Ferkelkastration!Bild: AGfaN fordert: Keine Fristverlängerung für tierquälerische Ferkelkastration!
Arbeitsgemeinschaft für artgerechte Nutztierhaltung e.V. - Tierschutzfachverband

AGfaN fordert: Keine Fristverlängerung für tierquälerische Ferkelkastration!

Angesichts der für die kommende Plenarsitzung des Bundesrates (Freitag, 21.09.18) anstehenden Abstimmung über den Antrag Bayerns, die Übergangsfrist bis zum endgültigen Verbot der betäubungslosen Kastration von Eberferkeln über das laufende Jahr hinaus um weitere fünf Jahre zu verlängern, hat die Arbeitsgemeinschaft für artgerechte Nutztierhaltung sich an die Landesregierung von Bayern gewandt. Der Tierschutzverein fordert, dass sich Bayern von der Fristverlängerung distanziert. Es habe genug Zeit bestanden, in der sich die Ferkel erzeugenden…
20.09.2018
08:55
Bild: Das Weltchaos hat längst begonnen und seine Beherrschung durch die Politik ist nicht in SichtBild: Das Weltchaos hat längst begonnen und seine Beherrschung durch die Politik ist nicht in Sicht
READ - Rüdenauer Edition Autor Digital

Das Weltchaos hat längst begonnen und seine Beherrschung durch die Politik ist nicht in Sicht

US-Präsident Trumps Verhalten sollte nicht nur US-Amerikaner mit Sorge erfüllen. Amerikanische Präsidenten haben zwar auch vorher schon viel getan, um die Welt zu destabilisieren. Allein im Nahen und mittleren Osten sowie in Nordafrika haben sie mit viel Unverstand Einfluß auf die politischen Strukturen genommen und dazu beigetragen, daß zahlreiche Länder in Kriegsgebiete verwandelt wurden. Dadurch wurden nicht nur lange schwelende ethnische, politische und ökonomische Konflikte angefeuert, sondern auch Kräfte gebunden, die für wirksame Entwi…
20.09.2018
09:03
Bild: Landtagswahl in Bayern - So stehen die Parteien zu TierversuchenBild: Landtagswahl in Bayern - So stehen die Parteien zu Tierversuchen
Ärzte gegen Tierversuche e.V.

Landtagswahl in Bayern - So stehen die Parteien zu Tierversuchen

Anlässlich der am 14. Oktober anstehenden Landtagswahl in Bayern hat der bundesweite Verein Ärzte gegen Tierversuche Parteien zu Tierversuchen befragt und die Antworten ausgewertet. Die CSU hält keine Verbesserung im Sinne der Tiere für notwendig und antwortet nur lapidar auf die Fragen des Ärztevereins. Weder die Genmanipulation von Tieren, noch die an der Ludwig-Maximilians-Universität München stattfindenden Xenotransplantationsversuche, bei denen Organe von genmanipulierten Schweinen in Affen verpflanzt werden, sieht die CSU kritisch. D…
20.09.2018
11:08
Bild: Deutsche Einheit?Bild: Deutsche Einheit?
VERLAG KERN GMBH

Deutsche Einheit?

Geschichten erzählen von früher und heute ?Am 3. Oktober 2018 jährt sich die deutsche Wiedervereinigung zum 29. Mal. Was hat sich seitdem entwickelt? Welche Erinnerungen bleiben von der DDR und was hat Menschen kurz nach der Wende und in den anschließenden Jahren des Umbruchs bewegt? Hier werden sechs Bücher aus dem Verlag Kern vorgestellt, die dieses Thema berühren. Mehr findet sich auf der Webseite. Alle Titel sind direkt im Online-Shop des Verlags www.verlag-kern.de und über den Buchhandel erhältlich. Rainer Grebe: Lebens-Abschnitte – Nic…
20.09.2018
19:28
Bild: Causa Maaßen: Die Bundesregierung hat die Zukunftsaufgaben völlig aus dem Blick verlorenBild: Causa Maaßen: Die Bundesregierung hat die Zukunftsaufgaben völlig aus dem Blick verloren
CENTOMO GmbH & Co. KG

Causa Maaßen: Die Bundesregierung hat die Zukunftsaufgaben völlig aus dem Blick verloren

Der Stuttgarter Personalberater Michael Zondler äußert scharfe Kritik am Umgang der Bundesregierung mit dem „Fall Maaßen“. Die von Merkel, Nahles und Seehofer präsentierte „Lösung“ sei kein Befreiungsschlag, sondern zeige, dass die Berliner Koalition offenkundig nicht mehr in der Lage sei, die wirklichen Herausforderungen des Landes in Angriff zu nehmen. Höchste Zeit für Neuwahlen. „Die Handhabung der Causa Maaßen durch die großkoalitionären Akteure in Berlin ist ein Konjunkturprogramm für die Gegner unseres politischen Systems. Die AfD darf…
20.09.2018
19:29
Bild: Rot-Gelb-Grün ruiniert Landkreise weiter – Kommunaler Finanzausgleich bleibt verfassungswidrigBild: Rot-Gelb-Grün ruiniert Landkreise weiter – Kommunaler Finanzausgleich bleibt verfassungswidrig
DIE LINKE. Rheinland-Pfalz

Rot-Gelb-Grün ruiniert Landkreise weiter – Kommunaler Finanzausgleich bleibt verfassungswidrig

Zu der im Landtag mit den Stimmen der rot-gelb-grünen Koalition verabschiedeten Reform des Kommunalen Finanzausgleichs erklärt Jochen Bülow, Landesvorsitzender: „Dank guter Wirtschaftsentwicklung kassiert das Land fast eine Milliarde an Steuermehreinnahmen – aber bei den Kommunen im Land kommt davon kaum etwas an. Und auch wenn die Kommunen selber von wachsenden Steuereinnahmen profitieren, sind immer noch sieben der zehn bundesweit am höchsten verschuldeten Kommunen aus Rheinland-Pfalz. Denn die Mehreinnahmen reichen nicht, um die wachsend…
20.09.2018
21:45
Claus Schaffer (AfD): Wenn Politik auf Realität trifft – Innenminister Grote will in Boostedt beschwichtigen
AfD-Fraktion im Landtag Schleswig-Holstein

Claus Schaffer (AfD): Wenn Politik auf Realität trifft – Innenminister Grote will in Boostedt beschwichtigen

Auf einer Einwohnerversammlung, die gestern auf Einladung des Bürgermeisters Hartmut König (CDU) in einer Sporthalle in Boostedt zum Thema Landesunterkunft stattfand, stellten Innenminister Hans-Joachim Grote (CDU) und Innenstaatssekretär Torsten Geerdts vor rund 500 Bürgern ihre Einschätzung der Lage vor. Claus Schaffer, innen- und rechtspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion, der an der Veranstaltung als Besucher teilnahm, erklärt dazu: „Die Einwohnerversammlung hat gezeigt, dass die Bürger in Boostedt die Asylpolitik der Landesregierung me…
20.09.2018
21:54
Bild: Erfolgreich Auswandern - 17 clevere Ideen die zum Erfolg führenBild: Erfolgreich Auswandern - 17 clevere Ideen die zum Erfolg führen
Manfred Betzwieser

Erfolgreich Auswandern - 17 clevere Ideen die zum Erfolg führen

Der Gedanke, jeden Morgen vom Meeresrauschen geweckt zu werden und den Tag am Strand in entspannter und lässiger Atmosphäre zu verbringen, ist ja auch verlockend. Eine Urlaubsidylle wie alle sie lieben. Aber auch dauernd dort zu leben und in den Alltag einzutauchen, hat nichts mit romantischen Vorstellungen von Easy-Living, kleinen Entbehrungen, dem Glück im Einfachen oder Ursprünglichen, zu tun. Auswandern bedeutet nicht nur, die Koffer zu packen und ins nächste Flugzeug zu steigen – es gibt zu viele Stolpersteine, die den Lebenstraum zu Fa…
20.09.2018
21:57
Vorsätzliche Gefährdung – Tierschutzpartei erhebt Vorwürfe gegen die Polizei
Partei Mensch Umwelt Tierschutz / Tierschutzpartei LV NRW

Vorsätzliche Gefährdung – Tierschutzpartei erhebt Vorwürfe gegen die Polizei

Nach dem tragischen Tod eines jungen Journalisten, der die Aktivisten im Hambacher Forst über lange Zeit begleitet hat, erhebt die Tierschutzpartei NRW nun schwere Vorwürfe gegen die Landesregierung und die Polizei. Der junge Mann war am Mittwoch aus etwa 15 Meter Höhe abgestürzt, als er eine Hängebrücke zwischen zwei Baumhäusern überqueren wollte. Trotz sofort eingeleiteter Rettungsmaßnahmen verstarb er noch auf dem Weg ins Krankenhaus. Der Aachener Polizeipräsident versprach noch am selben Abend in einem Interview, man werde alles dafür t…
20.09.2018
22:04
Das Internet vergisst nie – Auch nach dem neuen Datenschutz keine Löschung von Google-Suchergebnis
ROSE & PARTNER LLP

Das Internet vergisst nie – Auch nach dem neuen Datenschutz keine Löschung von Google-Suchergebnis

Was einmal im Internet landet, bleibt dort auch – so lautet eine gängige Annahme. Ein Mann musste dies nun persönlich erfahren. In den Google-Suchergebnissen finden sich Informationen über seinen lange Zeit zurückliegenden Gesundheitszustand, die nicht gelöscht werden müssen. Gibt es denn kein „Recht auf Vergessenwerden“ in der DSGVO? Informationsbedürfnis und der Datenschutz: Ein ewiger Zwist Der Mann war der Geschäftsführer einer nicht unbekannten gemeinnützigen Organisation. 2011 wies sie ein enormes finanzielles Defizit auf und geriet i…
21.09.2018
08:47
Bild: Wer herrscht, hat die Macht, aber auch die VerantwortungBild: Wer herrscht, hat die Macht, aber auch die Verantwortung
READ - Rüdenauer Edition Autor Digital

Wer herrscht, hat die Macht, aber auch die Verantwortung

Wie „gut“ das Leben früher war, läßt sich allgemein nicht sagen. Schon immer in der Geschichte ging es den einen relativ besser und anderen relativ schlechter; das Niveau der Lebensqualität insgesamt war auch immer sehr unterschiedlich. Eine stattliche Minderheit der Weltbevölkerung kann heute aber auf eine unter Schwankungen beträchtlich gestiegene materielle Lebensqualität blicken. Herrscher hatten zu allen Zeiten immer Interesse daran, das Geld zu ihrem Vorteil und auf Kosten der Schwachen und Abhängigen Bevölkerungsmehrheit zu manipulier…
21.09.2018
08:57
Opalenburg Vermögensverwaltung GmbH & Co. SafeInvest KG verliert vor dem Oberlandesgericht München
Rechtsanwaltskanzlei Cristian Martin

Opalenburg Vermögensverwaltung GmbH & Co. SafeInvest KG verliert vor dem Oberlandesgericht München

Die Opalenburg Vermögensverwaltung GmbH & Co. SafeInvest KG ist mit Urteil des Landgerichts München I vom 13.10.2017 zur Berechnung der Auseinandersetzungsbilanz eines Anlegers verurteilt worden. Das Gericht stellte fest, dass ein Mandant der Kanzlei Martin durch Verwendung von fehlerhaften Kapitalmarktinformationen zum Gesellschaftsbeitritt bestimmt wurde, sodass die außerordentliche Kündigung des Vertrages, die zuvor außergerichtlich durch Rechtsanwalt Martin erklärt wurde, wirksam ist. Der Anleger muss seit der Kündigung des Vertrages kein…
21.09.2018
09:05
Bild: Bundeskartellamt verhängt Bußgeld wegen illegaler GebietsabsprachenBild: Bundeskartellamt verhängt Bußgeld wegen illegaler Gebietsabsprachen
GRP Rainer Rechtsanwälte

Bundeskartellamt verhängt Bußgeld wegen illegaler Gebietsabsprachen

Reine Gebietsabsprachen verstoßen ebenso wie Preisabsprachen gegen das Kartellrecht. Das Bundeskartellamt verhängte wegen eines Verstoßes ein hohes Bußgeld gegen einen Verlag. Bei Verstößen gegen das Kartellrecht ist häufig von illegalen Preisabsprachen die Rede. Der faire Wettbewerb kann aber auch durch andere Absprachen behindert und Verstöße dann entsprechend sanktioniert werden. Zu diesen unzulässigen Absprachen zählen beispielsweise auch reine Gebietsabsprachen, erklärt die Wirtschaftskanzlei GRP Rainer Rechtsanwälte. Das Bundeskartell…
21.09.2018
14:55
MIG Fonds - die riskante Geldanlage für den Kleinanleger
Rechtsanwaltskanzlei Cristian Martin

MIG Fonds - die riskante Geldanlage für den Kleinanleger

Rechtsanwalt Martin vertritt Anleger der MIG GmbH & Co. Fonds 10 KG. Die jeweiligen Beteiligungen wurden von unterschiedlichen selbständigen Maklern und Vermittlern verkauft. Sollte der Anleger über die Risiken der Anlage falsch informiert bzw. die Risiken verschwiegen worden sein, so steht dem Anleger das Recht zur ordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund zu. Das Kündigungsrecht tritt bei der in Vollzug gesetzten Gesellschaft an die Stelle des Rücktritts- oder Anfechtungsrechts bzw. der gesetzlichen Nichtigkeitsfolge, sodass ein solcher Ma…
21.09.2018
14:57
Opalenburg Vermögensverwaltung GmbH & Co. Opportunity KG verliert vor dem OLG München
Rechtsanwaltskanzlei Cristian Martin

Opalenburg Vermögensverwaltung GmbH & Co. Opportunity KG verliert vor dem OLG München

Das OLG München hat mit Urteil vom 13.06.2018 die Berufung der Opalenburg Vermögensverwaltung GmbH & Co. Opportunity KG gegen das Urteil des LG München vom 21.07.2017 zurückgewiesen. Die Revision wurde nicht zugelassen. Der 7. Senat entschied und verkündete das Urteil gleich im Anschluss an die Sitzung vom 13.06.2018 (sog. Stuhlurteil). Die Parteien stritten in I. Instanz über die Rechtzeitigkeit der Erstellung einer Auseinandersetzungsbilanz und Zahlung des sich hieraus ergebenden Auseinandersetzungsguthabens. Die Klägerin hatte sich im Ja…
21.09.2018
14:57
Claus Schaffer (AfD): Hielt Innenminister Grote Informationen zur Messerattacke in Boostedt bewusst zurück?
AfD-Fraktion im Landtag Schleswig-Holstein

Claus Schaffer (AfD): Hielt Innenminister Grote Informationen zur Messerattacke in Boostedt bewusst zurück?

Auf der Einwohnerversammlung am vergangenen Mittwoch in Boostedt erläuterte Innenminister Hans-Joachim Grote (CDU) vor rund 500 Bürgern, wie sich die Situation rund um die Landesunterkunft in Boostedt für ihn darstellt. Unerwähnt ließ er dabei, dass 6 Tage zuvor ein Bewohner in der Einrichtung ein versuchtes Tötungsdelikt mit einem Messer beging. Claus Schaffer, innen- und rechtspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion, erklärt dazu: „Dass Innenminister Grote auf der Einwohnerversammlung in Boostedt die Bürger nicht darüber informiert hat, dass…
21.09.2018
15:03
Hassrede ja oder nein – eine schwierige Frage bei den Social Media Netzwerken
ROSE & PARTNER LLP

Hassrede ja oder nein – eine schwierige Frage bei den Social Media Netzwerken

Dass es in den Social Media Netzwerken verbal härter zur Sache geht als in der realen Welt, ist schon lange bekannt. Im Zuge der Flüchtlingskrise hat sich die Stimmung in den sozialen Netzwerken wie Facebook allerdings gewandelt. Die Flüchtlingskrise provoziert Gegner wie auch Befürworter. Was erlaubt das Internetrecht an Äußerungen und was nicht? Sprücheklopfer bekommen bei Facebook einen Monat Sendepause Auf dem sozialen Netzwerk Facebook hatte ein Mann zu einem Online-Artikel der Zeitung Welt zum Thema randalierender Asylbewerber in Dres…
24.09.2018
09:18
Petitions-Aktion für ein Verbot von Nutztiertransporten in EU-Länder und Drittstaaten
lebenshilfe Kuh&Co e.V.

Petitions-Aktion für ein Verbot von Nutztiertransporten in EU-Länder und Drittstaaten

Pressemitteilung Von: Aktionsbündnis gegen Nutztiertransporte in die EU und Drittstaaten (Verantw. siehe Pressekontakt) Petitions-Aktion für ein Verbot von Nutztiertransporten in EU-Länder und Drittstaaten Wir, ein unabhängiges Bürger-Aktionsbündnis gegen Tiertransporte, haben im September an alle Petitionsausschüsse der Bundesländer, Berlin, Bremen, Hamburg eine gleichlautende Petition eingereicht, die folgende Forderung enthält: ? Ein generelles Exportverbot von Nutztieren im Bereich des Bundeslandes zu erlassen. ? Mit Ihren Amtskollege…
24.09.2018
09:31
Bild: Agenda News: Deutschlands Investitionsstau rund 1,4 Billionen EuroBild: Agenda News: Deutschlands Investitionsstau rund 1,4 Billionen Euro
Agenda 2011 - 2012

Agenda News: Deutschlands Investitionsstau rund 1,4 Billionen Euro

Das BIP ist die zentrale Größe der volkswirtschaftlichen Gesamtrechnung. Die Bundeshauhalte sehen Investitionen von 39 Mrd. Euro für 2018 und 2019 bis 2022 von jeweils 37,9 Mrd. Euro vor. ------------------------------ Lehrte, 24.09.2018. Nach Medienberichten hat Deutschland im vergangenen Jahr 965,5 Milliarden Euro für sein Sozialsystem ausgegeben - so viel wie nie zuvor. Im Vergleich zum Vorjahr seien die Ausgaben um 36,5 Milliarden Euro oder 3 Prozent gestiegen. Noch in den 90er-Jahren floss demnach ein knappes Viertel der deutschen Wirts…
24.09.2018
09:34
Bild: Event gegen Rechts - Tag 4 in Dorenas World | #Lesung #wirsindmehrBild: Event gegen Rechts - Tag 4 in Dorenas World | #Lesung #wirsindmehr
Schindegger

Event gegen Rechts - Tag 4 in Dorenas World | #Lesung #wirsindmehr

"Samstag 22.9. 20:00 Uhr - Kueperpunk Comedyvortrag auf der Bühne in Landing (via Voice*) Samstag 22.9. 20:30 Uhr - Tobias Schindegger liest aus seinem Buch "Ich bin ja kein Nazi, aber..." auf der Bühne in Landing (via Voice*) Samstag 22.9. 21:00 Uhr - Wolem Wobbit Plays the Blues - Live Konzert auf der Bühne in Landing (via Radio Rote Dora)" Höchst amüsante und sehr scharfzüngige Comedy zum Thema wurde von Kueperpunk geboten, Tobias Schindegger ergänzte dies durch harte Fakten aus seinem Buch: „Ich bin ja kein Nazi, aber …“ - mit Vorurtei…
24.09.2018
10:30
Bild: BFH: Steuerliche Berücksichtigung von Verlusten aus Veräußerung von AktienBild: BFH: Steuerliche Berücksichtigung von Verlusten aus Veräußerung von Aktien
GRP Rainer Rechtsanwälte

BFH: Steuerliche Berücksichtigung von Verlusten aus Veräußerung von Aktien

Ob Verluste aus der Veräußerung von Aktien steuerlich berücksichtigt werden können, ist nicht vom Verkaufspreis oder den anfallenden Transaktionskosten abhängig. Das hat der BFH entschieden. Übersteigt der Verkaufspreis bei der Veräußerung von Aktien nicht die tatsächlichen Transaktionskosten, liegt nach Ansicht des Bundesfinanzministeriums keine Veräußerung vor. Das teilte das BMF im Schreiben vom 18. Januar 2016 mit. Der Bundesfinanzhof stellte sich mit seinem aktuellen Urteil nun gegen diese Auffassung, erklärt die Wirtschaftskanzlei GRP …
24.09.2018
11:35
Janette Vehse: Begehrter Gast in deutsch-spanischen Gesellschaften
Vehse Recht & Steuern S.L.

Janette Vehse: Begehrter Gast in deutsch-spanischen Gesellschaften

Die Rechtsexpertin teilt ihre Erfahrungen regelmäßig in Vorträgen vor hunderten Auswanderern Dénia, 24.09.2018. Mit großem Engagement bietet Janette Vehse regelmäßig ehrenamtliche Vorträge für deutsch-spanische Gesellschaften in Spanien an. In allen Fragen rund um das spanische Immobilien- und Steuerrecht, dem spanischen Führerschein sowie weiteren bürokratischen Angelegenheiten, kann Janette Vehse ihre Erfahrung und Kompetenz zur Freude des Publikums unter Beweis stellen. So entstehen bei solchen Gesellschaften mitunter herzliche Beziehunge…
24.09.2018
11:37
Dr. Frank Brodehl (AfD): Bildung ist ein Menschrecht – Inklusion ist es nicht
AfD-Fraktion im Landtag Schleswig-Holstein

Dr. Frank Brodehl (AfD): Bildung ist ein Menschrecht – Inklusion ist es nicht

Die Schleswig-Holsteinische Landeszeitung berichtet in ihrer heutigen Ausgabe, die stellvertretende Pressesprecherin von Bildungs-ministerin Karin Prien (CDU) habe geäußert, Prien habe „die Inklusion als Menschenrecht nie in Frage gestellt“. Frank Brodehl, bildungspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion, erklärt dazu: „Wenn Ministerin Prien inklusive Beschulung tatsächlich für ein Menschenrecht im Sinne der UN-Menschenrechtskonvention vom 10. Dezember 1948 halten sollte, dann würde mich das sehr wundern. Schließlich müsste Prien als Volljurist…
24.09.2018
13:30
Bild: Ist eine mündliche Bedenkenanmeldung wirksam?Bild: Ist eine mündliche Bedenkenanmeldung wirksam?
Wohlleben und Partner mbB Rechtsanwälte

Ist eine mündliche Bedenkenanmeldung wirksam?

Grundsätzlich ist ein Werk nur dann frei von Sachmängeln, wenn es die vereinbarte Beschaffenheit aufweist und den anerkannten Regeln der Technik entspricht. Doch kann im Einzelfall eine Haftung des Unternehmers gleichwohl entfallen, wenn die Leistung von den anerkannten Regeln der Technik abweicht und der Unternehmer den Auftraggeber mittels einer schriftlichen Mitteilung nach § 4 Abs.3 VOB/B bezüglich der hiermit verbundenen Risiken hinweist und somit seine Bedenken gegen eine vom Auftraggeber gewünschte Art der Ausführung äußert. Doch wie v…
24.09.2018
13:31
RSF fordert von der UN, Journalisten aus Taiwan zu akkreditieren
Taipeh Vertretung in der Bundesrepublik Deutschland

RSF fordert von der UN, Journalisten aus Taiwan zu akkreditieren

Reporter ohne Grenzen (RSF) fordert von den Vereinten Nationen, taiwanischen Journalisten zu gestatten, über ihre Veranstaltungen zu berichten, einschließlich der 73. Generalversammlung, die am 18. September in New York begonnen hat, und der Weltgesundheitsversammlung (WHA) in Genf im nächsten Frühjahr. In den letzten Jahren stand die UN unter chinesischem Druck, Anträge für Presseakkreditierungen von taiwanischen Staatsangehörigen unter dem Vorwand abzulehnen, dass ihre Pässe nicht anerkannt werden. „Die Akkreditierung taiwanischer Journal…
24.09.2018
16:36
VW-Porsche-Skandal: LG Potsdam vertraut dem KBA (Kraftfahrt-Bundesamt) nicht beim Porsche Cayenne
Rechtsanwaltskanzlei Thomas Schmidt RiLG aD, Berlin (Steglitz-Zehlendorf)

VW-Porsche-Skandal: LG Potsdam vertraut dem KBA (Kraftfahrt-Bundesamt) nicht beim Porsche Cayenne

Rechtanwalt Thomas Schmidt vertritt VW-Geschädigte seit 2015 und erläutert die neueste Entscheidung des LG Potsdam im Porsche-Dieselskandal: Das Kraftfahrt-Bundesamt hat zwar festgestellt, dass im Porsche Cayenne eine verbotene Abschalteinrichtung verbaut ist, so dass der Rückruf angeordnet werden mußte, das Landgericht Potsdam vertraut den Feststellungen des KBA allerdings wohl nicht nicht. Es ordnete deshalb die Einholung eines eigenen Sachverständigengutachtens an. In dem von RA Schmidt in Potsdam vertretenen Verfahren zum Az. 8 0 195/1…
25.09.2018
09:57
VW-Dieselskandal: 91 Jähriger Rentner aus Gemünden wartet auf das LG Braunschweig
Rechtsanwaltskanzlei Thomas Schmidt Berlin-Brandenburg

VW-Dieselskandal: 91 Jähriger Rentner aus Gemünden wartet auf das LG Braunschweig

Seit mehr als 2 Jahren wartet ein Rentner aus Gemünden, der von Rechtsanwalt Thomas Schmidt vertreten wird, auf eine Gerichtsverhandlung vor dem Landgericht Braunschweig. Er hat wegen des Abgasbetruges VW bereits im Frühjahr 2016 verklagt. Der VW-Vorstand widersprach 2017 einer Entscheidung des Gerichts in einem schriftlichen Verfahren. Das sei Schikane gewesen, meint der Rentner. Jetzt hat das Gericht eine mündliche Verhandlung angesetzt im August 2019 (!). Eine Beschwerde beim Präsidenten des Landgerichts, der einen derart langen Termin…
25.09.2018
09:57
Bild: "Wie war das damals wirklich? In meiner Jugend und in der meiner Eltern, Großeltern?" Die NEUE GeschenkideeBild: "Wie war das damals wirklich? In meiner Jugend und in der meiner Eltern, Großeltern?" Die NEUE Geschenkidee
TRIANOmedien

"Wie war das damals wirklich? In meiner Jugend und in der meiner Eltern, Großeltern?" Die NEUE Geschenkidee

TRIANOmedien, Windhagen Filmproduktion mit ZÜGIGEM Direktversand aus der Produktion direkt an Besteller, erinnert an das Lebensgefühl der Jugendlichen in früheren Jahrzehnten. Sei es in den 40er, 50er, 60er, 70er oder 80er Jahren: Damals, als man noch jung war. An die Zeit, die den meisten Menschen - gleich welchen Alters - als am schönsten mit im Gedächtnis haften geblieben ist: Goldene Erinnerungsnostalgie oder schöne Wirklichkeit? Oder beides? Wie war das damals wirklich…? Was hat einen davon geprägt? Was war in ganz Deutschland zeittypi…
25.09.2018
10:01
Bild: Online Scheidung TEST – Bin ich für eine Online-Scheidung geeignet?Bild: Online Scheidung TEST – Bin ich für eine Online-Scheidung geeignet?
iurFRIEND® AG

Online Scheidung TEST – Bin ich für eine Online-Scheidung geeignet?

Viele Ehen werden heutzutage online geschieden. Dies ist die moderne Art der Scheidung. Wenn Sie sich fragen, ob diese Möglichkeit der Scheidung auch für Sie in Betracht kommt, dann beantworten Sie einfach die 12 Fragen unseres Tests. Der Test dauert nur 2 Minuten und Sie erhalten am Ende sofort das Ergebnis. Sie müssen keine Daten von sich preisgeben, der Test ist vollkommen anonym. Wir wollen Ihnen mit diesem Test eine Orientierungshilfe geben, ob sich eine Online-Scheidung auch für Sie anbieten würde. Die Online-Scheidung bietet Ihnen v…
25.09.2018
11:10
Bei vermuteter Wirtschaftskriminalität die Dienste einer Detektei in Anspruch nehmen
Detektei Detektiv-Team DSH

Bei vermuteter Wirtschaftskriminalität die Dienste einer Detektei in Anspruch nehmen

Wirtschaftskriminalität gibt es im Großen wie im Kleinen – stets mit bösen Folgen für Firmeninhaber. http://www.dshprotect.deEine ganze Reihe unterschiedlicher Straftaten lassen sich unter der Bezeichnung Wirtschaftskriminalität zusammenfassen. Diebstahl, Abrechnungsbetrug, Untreue und Werksspionage sind nur einige hiervon. Gerade dann, wenn es sich um geübte Täter handelt, ist es umso schwieriger, ihnen etwas nachzuweisen. Die Beauftragung einer erfahrenen Detektei kann beizeiten für Aufklärung und somit für die Abwendung von Schäden vornehm…
25.09.2018
11:11