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Pressemitteilungen zu Politik, Recht & Gesellschaft – November 2018

Bild: Volksantrag mit Gesetzentwurf zur Reform der Gemeindeordnung in Baden-WürttembergBild: Volksantrag mit Gesetzentwurf zur Reform der Gemeindeordnung in Baden-Württemberg
Sozialliberale Fraktion Baden-Württemberg

Volksantrag mit Gesetzentwurf zur Reform der Gemeindeordnung in Baden-Württemberg

Am 16.07.2018 hat die Sozialliberale Fraktion Baden-Württemberg ihren ersten Gesetzentwurf gemäß der Landesverfassung im Rahmen eines Volksantrages dem Landtag von Baden-Württemberg vorgelegt, so Simon Schmeisser, Fraktionsgeschäftsführer Sozialliberale Fraktion Baden-Württemberg. Gegenstand des Gesetzentwurfs ist eine Reform der Gemeindeordnung. Ein wesentlicher Punkt, der zu verändern versucht wird, ist die Schaffung einer Abwahlmöglichkeit von Bürgermeistern. In fast keinem anderen Bundesland Deutschlands ist ein Bürgermeister mit solch ei…
01.11.2018
09:32
Bild: Der Weg zur Weltdemokratie - eine umfassende Analyse der Weltpolitik und ein Ausblick in ihre ZukunftBild: Der Weg zur Weltdemokratie - eine umfassende Analyse der Weltpolitik und ein Ausblick in ihre Zukunft
tredition GmbH

Der Weg zur Weltdemokratie - eine umfassende Analyse der Weltpolitik und ein Ausblick in ihre Zukunft

Alexander Schulz führt die Leser in "Der Weg zur Weltdemokratie" durch das Panorama der dringlichsten Zukunftsfragen. ------------------------------ Die Welt erlebt einen dramatischen Wandel. Terror, Ideologie und Diktatur greifen die Herzkammern der Demokratie in Europa und den USA an. Blickt man auf die Entwicklungen in Afrika und Asien im 21. Jahrhundert und vergleicht diese mit der Geschichte Europas aus dem 20. Jahrhundert, bemerkt man schnell, dass sich Geschichte auf fatale Weise wiederholt: Starkes Bevölkerungswachstum und extreme wi…
01.11.2018
09:33
Bild: Ohne gute Arbeitsbedingungen keine Lösung des Fachkräftemangels!Bild: Ohne gute Arbeitsbedingungen keine Lösung des Fachkräftemangels!
Deutscher Berufsverband für Pflegeberufe, Bundesverband e.V.

Ohne gute Arbeitsbedingungen keine Lösung des Fachkräftemangels!

Heute startet der zweite Monat der DBfK-Aktion „Mein Beruf: Pflegen“. Inhaltlicher Schwerpunkt im November: die Arbeitsbedingungen und deren Konsequenzen in der Pflege. (https://www.dbfk.de/de/themen/mein-beruf-pflegen.php#November---Ich-setze-mein-Wissen-ein--aber-nicht-zum-Dumpinglohn) Zu viel Arbeit, zu wenig Personal, Zeitdruck, immer ‚unter Strom‘, Abarbeiten im Dauerlauf, würdeloses ‚Abfertigenmüssen‘, keine Anerkennung, Berge von Überstunden, unzuverlässige Dienstpläne, immer müde – beruflich Pflegende kennen all dies seit vielen Jah…
01.11.2018
15:24
myRight reicht erste Sammelklagen gegen Audi ein – Streitwert, mehr als 77 Millionen
myRight

myRight reicht erste Sammelklagen gegen Audi ein – Streitwert, mehr als 77 Millionen

Ingolstadt, 31.10.2018 – Der Rechtsdienstleister myRight, Erfinder der VW- Sammelklage im Abgasskandal, reicht heute am Landgericht Ingolstadt die erste Sammelklagen ein, die sich konkret gegen Audi richtet. Zugleich ist dies der erste Schritt einer Klageserie, die sich morgen am Landgericht Frankfurt fortsetzt. In den kommenden Wochen werden die Ansprüche der vom VW-Konzern Geschädigten an weiteren Gerichten geltend gemacht. Mit der beim Landgericht Ingolstadt eingereichten Klage, bündelt myRight die Schadensersatzansprüche mehrerer tausend…
01.11.2018
15:24
Ludwigsparkstadion endlich privatisieren!
Freie BürgerListe Saar

Ludwigsparkstadion endlich privatisieren!

Saarbrücken - Der parteilose Oberbürgermeisterkandidat der Freien BürgerListe, Mirko Welsch, ist über das Baustellen-Management der Stadtverwaltung beim Saarbrücker Ludwigsparkstadion sichtlich irritiert: "Das ganze Chaos rund um das Ludwigspark-Station ist ein einziger Offenbarungseid. Zuerst reißt man ein Stadion ab, um dann eine Abschreibung zu canceln. Nun erhöht man die Investitionen um vorläufig 2,5 Millionen Euro, weil man scheinbar von Anfang an falsch in der Stadtverwaltung kalkuliert hat." Für Welsch, der auch auf Listenplatz 1 de…
01.11.2018
15:29
FBL kritisiert blinden Aktionismus von Saarbahn und SPD
Freie BürgerListe Saar

FBL kritisiert blinden Aktionismus von Saarbahn und SPD

Saarbrücken - Thomas Ganz (FBL), Kandidat zum Saarbrücker Bezirksrat Mitte , sieht die kürzlich veröffentlichten Pläne der Saarbahn kritisch. "Es mag ja ganz 'nett' wirken und vielleicht auch bei einigen gut ankommen mit freien Fahrten, Gewinnspiel um verlorenes Vertrauen wiedergewinnen zu wollen. Das kann aber höchstens ein Anfang sein. Das wird uns Nutzern des ÖPNV aber momentan nicht wirklich helfen. Das alles wird nicht darüber hinweg täuchen können, dass nach wie vor zu wenige Fahrer an Bord sind, immer noch - trotz dem erheblich reduzi…
01.11.2018
15:29
Bild: P&R Container - Schadensersatzansprüche der AnlegerBild: P&R Container - Schadensersatzansprüche der Anleger
GRP Rainer Rechtsanwälte

P&R Container - Schadensersatzansprüche der Anleger

Rund 54.000 Anleger fürchten nach der Insolvenz der deutschen P&R-Gesellschaften um ihr Geld. Sie haben die Möglichkeit, Ansprüche auf Schadensersatz geltend zu machen. Über Jahrzehnte steckten die Anleger Kapital in P&R-Containerdirektinvestments und glaubten an eine seriöse und solide Geldanlage. Im Frühling folgte jedoch das böse Erwachen und die Insolvenz der deutschen P&R-Gesellschaften. Nun fürchten rund 54.000 Anleger um ihr Geld. Insgesamt haben sie etwa 3,5 Milliarden Euro in die P&R-Container gesteckt. Ein großer Teil des Geldes dü…
01.11.2018
15:29
Bild: FG Baden-Württemberg: Festsetzung der Erbschaftssteuer und Schenkungssteuer nicht nach TeilbeträgenBild: FG Baden-Württemberg: Festsetzung der Erbschaftssteuer und Schenkungssteuer nicht nach Teilbeträgen
GRP Rainer Rechtsanwälte

FG Baden-Württemberg: Festsetzung der Erbschaftssteuer und Schenkungssteuer nicht nach Teilbeträgen

Die fällige Erbschaftssteuer lässt sich nicht stückeln. Eine entsprechende Klage eines Erben wies das Finanzgericht Baden-Württemberg mit Urteil vom 18. Juli 2018 zurück (Az.: 7 K 1351/18). Werden Freibeträge überschritten, fällt für eine Erbschaft Erbschaftssteuer an. Je höher das Erbe ausfällt, umso höher ist auch der Steuersatz. Dieser Steuersatz wird auf die Gesamtsumme des Erbes angewendet und nicht schrittweise für Teilbeträge berechnet. Das stellte das Finanzgericht Baden-Württemberg mit aktuellem Urteil klar, erklärt die Wirtschafts…
01.11.2018
15:29
FBL lehnt Fahrradstreifen an Wilhelm-Heinrich-Brücke ab!
Freie BürgerListe Saar

FBL lehnt Fahrradstreifen an Wilhelm-Heinrich-Brücke ab!

Saarbrücken - Der Saarbrücker Kommunalpolitiker Henning Diehl ist über den neuen Fahrradstreifen an der Wilhelm-Heinrich-Brücke sichtlich irritiert: "Der neue Fahrradstreifen wirkt wie ein schlechter Schildbürgerstreich. Wie hier die Sicherheit der Fahrradfahrer gewährleistet werden soll, ist mir absolut unverständlich. Hier erleben wir eine echte Verschlimmbesserung zulasten von Autofahrern, Radfahrern und auch Fußgängern. Denn gerade Busfahrer oder LKW-Fahrer können hier teilweise gar nicht rechtzeitig reagieren. Daher stimmen wir der Krit…
01.11.2018
15:29
Bild: Zur Tateinheit bei SteuerstraftatenBild: Zur Tateinheit bei Steuerstraftaten
Rechtsanwalt Hildebrandt

Zur Tateinheit bei Steuerstraftaten

Bundesgerichtshof, Beschluss vom 22.01.2018 - 1 StR 535/17 Jedes Strafgericht steht, nachdem es die erfüllten Straftatbestände festgestellt hat, vor der Aufgabe, ein Strafmaß zu bestimmen. Der Gesetzgeber lässt der Judikative dabei einen gewissen Spielraum, innerhalb dessen sich die Strafe bewegen muss: der Strafrahmen. Dieser wird gesetzlich vorgegeben. Bei der Steuerhinterziehung nach § 370 AO liegt er bei einer Freiheitsstrafe von bis zu fünf Jahren oder eine Geldstrafe. Insofern besteht eine enorme Bandbreite, die sich anhand der Schuld …
01.11.2018
15:32
Bild: Klimawandel: Eine globale Herausforderung erfordert eine globale AntwortBild: Klimawandel: Eine globale Herausforderung erfordert eine globale Antwort
Taipeh Presseabteilung Hamburg

Klimawandel: Eine globale Herausforderung erfordert eine globale Antwort

Dr. Lee Ying-yuan Umweltminister Taiwanisches Ministerium für Umweltschutz Der anhaltende Anstieg der Treibhausgasemissionen auf der ganzen Welt hat zu ungewöhnlichen und extremen Wetterereignissen wie Hitzewellen, Dürrezeiten und katastrophalen sintflutartigen Regenfällen geführt. Diese Ereignisse sind nicht mehr nur abstrakte Zukunftsszenarien, sondern geschehen heute in allen Teilen der Welt. Die Durchschnittstemperaturen der letzten zwei Jahre in Taiwan waren die höchsten seit 100 Jahren. Seit 2017 sind die Niederschläge deutlich zurüc…
01.11.2018
15:32
Bild: GRP Rainer Rechtsanwälte: Erfahrungsbericht zu Insolvenz und GeschäftsführerhaftungBild: GRP Rainer Rechtsanwälte: Erfahrungsbericht zu Insolvenz und Geschäftsführerhaftung
GRP Rainer Rechtsanwälte

GRP Rainer Rechtsanwälte: Erfahrungsbericht zu Insolvenz und Geschäftsführerhaftung

Zu den Pflichten eines Geschäftsführers gehört es, rechtzeitig Insolvenzantrag für die Gesellschaft zu stellen. Kommt er dieser Pflicht nicht nach, kann er persönlich haftbar sein. Verletzt der Geschäftsführer seine Pflichten, kann er dafür persönlich in der Haftung stehen. Zu den Pflichten des Geschäftsführers zählt auch, rechtzeitig Insolvenzantrag zu stellen, wenn das Unternehmen zahlungsunfähig oder überschuldet ist. Nach einem Erfahrungsbericht der Wirtschaftskanzlei GRP Rainer Rechtsanwälte fällt es häufig schwer, den Eintritt der Inso…
02.11.2018
13:48
Bild: Welche Gefahren im Erbfall bei der nichtehelichen Lebensgemeinschaft bestehen!Bild: Welche Gefahren im Erbfall bei der nichtehelichen Lebensgemeinschaft bestehen!
Kester-Haeusler-Stiftung.de

Welche Gefahren im Erbfall bei der nichtehelichen Lebensgemeinschaft bestehen!

Immer häufiger sind ältere Menschen in langjährigen nichtehelichen Lebensgemeinschaften im Erbfall betroffen, weil keine vertraglichen Regelungen zB. im Hinblick auf Betreuung und Erbrecht bestehen. ------------------------------ Oft wird den Betroffenen erst bei einer Erkrankung oder durch das Ableben eines Partners die herrschende Rechtslage bewusst. Denn ein Zusammenleben ohne Trauschein kann enorme Risiken beinhalten, wenn keine vertraglichen Regelungen getroffen wurden. Da es in einer nichtehelichen Lebensgemeinschaft kein Erbrecht wie…
02.11.2018
16:30
Iran-Horizonte: Chancen für die Zukunft
Goethe Institut

Iran-Horizonte: Chancen für die Zukunft

Das Hospitationsprogramm fördert nicht nur den interkulturellen Austausch, sondern auch die Wirtschaftsbeziehungen zwischen Deutschland und Iran ? Iranische Fachkräfte hospitieren für acht Wochen in mittelständischen Unternehmen ? Die Kombination von Sprachkurs und Hospitation bietet Chance, nachhaltige und persönliche Bande zu knüpfen. ? Die Abschlussveranstaltung findet am 6. November in Berlin statt. Was entsteht, wenn junge, hochqualifizierte iranische Fachkräfte auf erfahrene deutsche Unternehmen treffen? – Kontakte auf Augenhöhe, von de…
02.11.2018
20:44
Bild: 1. Platz beim Soldan Kanzlei-Gründerpreis für die Kanzlei KTRBild: 1. Platz beim Soldan Kanzlei-Gründerpreis für die Kanzlei KTR
Kanzlei KTR

1. Platz beim Soldan Kanzlei-Gründerpreis für die Kanzlei KTR

Die Kanzlei KTR gewinnt den Innovationspreis für Rechtsanwälte mit Legal Tech und New Work. Das Soldan Institut prämiert damit deutschlandweit die innovativste Gründung auf dem Kanzleimarkt. ------------------------------ Die Leipziger Kanzlei KTR hat als erste ostdeutsche Kanzlei den deutschlandweiten "Soldan Kanzlei-Gründerpreis" verliehen bekommen. Der Wettbewerb prämiert Kanzleien, die sich in den Jahren 2014 bis 2016 mit einem herausragenden Konzept gegründet haben und sich seither in der täglichen Praxis etablieren konnten. Den beiden …
02.11.2018
20:46
Bild: Datenschutzgrundverordnung: Die neuen LöschpflichtenBild: Datenschutzgrundverordnung: Die neuen Löschpflichten
S&P Unternehmerforum GmbH

Datenschutzgrundverordnung: Die neuen Löschpflichten

Datenschutz-Management ------------------------------ Ihr Nutzen & Ihr Vorsprung in der Praxis > Datenschutz im Vertrieb - Neue Anforderungen an den Umgang mit Kundendaten > Datenschutz im HR Management - Umgang mit Mitarbeiterdaten Ihre Seminartermine 2018/2019: 20.11.2018 in Frankfurt (Garantietermin!) 12.02.2019 in Berlin & Köln 20.03.2019 in Frankfurt & München 10.04.2019 in Stuttgart & Hamburg Jeder Teilnehmer erhält: + S&P Musterhandbuch Datenschutz-Management (Umfang ca. 40 Seiten) + S&P Check: Richtiger Einsatz der EU-Standardev…
05.11.2018
08:50
Bild: UfSS: Armut sollte in Deutschland Thema Nummer 1 sein – nicht Merz oder KarrenbauerBild: UfSS: Armut sollte in Deutschland Thema Nummer 1 sein – nicht Merz oder Karrenbauer
Agenda 2011 - 2012

UfSS: Armut sollte in Deutschland Thema Nummer 1 sein – nicht Merz oder Karrenbauer

Nach Medienberichten hat Annegret Kramp-Karrenbauer nun ein Thema gesetzt. Sie warnt vor Armut in Deutschland. Es bestehe dringender Handlungsbedarf. Lehrte, 05.11.2018. Deutschland benötigt keine weiteren Erzkonservativen im Rennen um den CDU-Parteivorsitz und Kanzlerschaft, sondern progressive und sozial eingestellte Persönlichkeiten. Es sei daran erinnert, dass die Regierungen unter Brandt. Schmidt, Kohl, Schröder und Merkel seit 1969 rund 2.025 Mrd. Euro mehr ausgegeben, als der Staat eingenommen hat. Konservative Regierungen haben seit …
05.11.2018
08:50
Bild: Agenda News: Armut sollte in Deutschland Thema Nummer 1 sein - nicht Merz oder KarrenbauerBild: Agenda News: Armut sollte in Deutschland Thema Nummer 1 sein - nicht Merz oder Karrenbauer
Agenda 2011 - 2012

Agenda News: Armut sollte in Deutschland Thema Nummer 1 sein - nicht Merz oder Karrenbauer

Nach Medienberichten hat Annegret Kramp-Karrenbauer nun ein Thema gesetzt. Sie warnt vor Armut in Deutschland. Es bestehe dringender Handlungsbedarf. ------------------------------ Lehrte, 05.11.2018. Deutschland benötigt keine weiteren Erzkonservativen im Rennen um den CDU-Parteivorsitz und Kanzlerschaft, sondern progressive und sozial eingestellte Persönlichkeiten. Es sei daran erinnert, dass die Regierungen unter Brandt. Schmidt, Kohl, Schröder und Merkel seit 1969 rund 2.025 Mrd. Euro mehr ausgegeben, als der Staat eingenommen hat. Konse…
05.11.2018
08:50
Bild: Die Kälber wählen ihre Schlächter (nicht mehr?) selberBild: Die Kälber wählen ihre Schlächter (nicht mehr?) selber
READ - Rüdenauer Edition Autor Digital

Die Kälber wählen ihre Schlächter (nicht mehr?) selber

Die Deutschen haben damit begonnen, ihre Politiker in Bund und Ländern für die mangelhaften Leistungen der letzten Jahre abzustrafen. Daß auch die SPD, die ehemalige Partei der Arbeiter und „kleinen Leute“, seit Kanzler Schröders Agenda-Politik und später als Juniorpartner von CDU/CSU nicht mehr die „kleinen Leute“ vor der Ausbeutung rettet, ist ihr schon seit Längerem schlecht bekommen. Von Bundestagswahlergebnissen Ende der Sechziger- bis zur ersten Hälfte der Achtzigerjahre zwischen 42,6 und 45,8 Prozent kann die Partei heute nur noch träu…
05.11.2018
08:51
Bild: Betäubungslose Kastration zum Jahreswechsel verbieten!Bild: Betäubungslose Kastration zum Jahreswechsel verbieten!
Arbeitsgemeinschaft für artgerechte Nutztierhaltung e.V.

Betäubungslose Kastration zum Jahreswechsel verbieten!

Mit großer Empörung haben Tierfreunde die Entscheidung der Bundesregierung vernommen, die Übergangsfrist bis zum Verbot der betäubungslosen Kastration der Eberferkel um zwei Jahre bis zum 31.12.2020 zu verlängern. „Mit dieser Absicht hat die Regierung ihre wiederholten Behauptungen, Tierschutz sei ihr sehr wichtig, endgültig als inhaltsloses Geschwätz und Nebelbomben für das von ihr offenbar für dumm gehaltene Wählervolk entlarvt“, meint Eckard Wendt, Vorsitzender der Arbeitsgemeinschaft für artgerechte Nutztierhaltung e.V., diese Ankündigun…
05.11.2018
09:14
Bild: Versetzt der Glaube wirklich Berge? Der Einfluss von Religiosität auf die psychische GesundheitBild: Versetzt der Glaube wirklich Berge? Der Einfluss von Religiosität auf die psychische Gesundheit
Pabst Science Publishers

Versetzt der Glaube wirklich Berge? Der Einfluss von Religiosität auf die psychische Gesundheit

Kann der Glaube einen positiven Einfluss auf die psychische Gesundheit ausüben? Gibt es bestimmte Störungen, z.B. Depressionen oder Abhängigkeiten, deren Therapieerfolg maßgeblich vom Ausüben spiritueller Praktiken oder dem Glauben selbst beeinflusst werden kann? Robert Mestel und Madlen Baier haben in ihrer Studie diese Zusammenhänge auf den Prüfstand gestellt – nachzulesen im Buch „Spiritualität in Psychiatrie und Psychotherapie“ (hrsg. von G. Juckel, K. Hoffmann und H. Walach). Forschungen aus den USA konstatieren bereits seit Jahren gesu…
05.11.2018
15:02
Der Xinnovations e.V. verabschiedete Rainer Thiem mit einem besonderen Event
Peira - Gesellschaft für politisches Wagnis

Der Xinnovations e.V. verabschiedete Rainer Thiem mit einem besonderen Event

Nach 17 intensiven und sehr erfolgreichen Jahren legte Rainer Thiem im Oktober 2018 sein Amt als Vorstandsvorsitzender des Xinnovations e.V. in neue Hände. Mit der in seiner Amtszeit intensiv verfolgten Vernetzung von IT-Akteuren aus Wirtschaft, Wissenschaft, Politik und Verwaltung wurden neue Allianzen für technologische Innovationen geschaffen und die Verwertung von FuE-Ergebnissen über Netzwerke hinweg gefördert. Ein sehr nachhaltig wirkender Meilenstein war die Ausrichtung des Innovationsforums Semantic Media Web, das 2012 den Grundstein …
05.11.2018
16:09
VW Abgasskandal – LG Tübingen spricht Tiguan-Käufer Schadensersatz zu
Brüllmann Rechtsanwälte

VW Abgasskandal – LG Tübingen spricht Tiguan-Käufer Schadensersatz zu

Erneut gibt es ein verbraucherfreundliches Urteil im VW-Abgasskandal: Das Landgericht Tübingen hat mit Urteil vom 19. Oktober 2018 entschieden, dass Volkswagen dem Käufer eines VW Tiguan zum Schadensersatz verpflichtet ist. „VW muss unserem Mandanten den Kaufpreis abzüglich einer geringen Nutzungsentschädigung erstatten. Das Landgericht Tübingen ist unserer Argumentation gefolgt und zu der Auffassung gekommen, dass VW unseren Mandanten durch die Abgasmanipulationen sittenwidrig vorsätzlich geschädigt hat“, erklärt Rechtsanwalt Florian Hitzle…
05.11.2018
16:38
Bild: Abmahnvereine übernehmen im ganzen Land hoheitliche Aufgaben und Bund, Länder und Kommunen sehen tatenlos zu.Bild: Abmahnvereine übernehmen im ganzen Land hoheitliche Aufgaben und Bund, Länder und Kommunen sehen tatenlos zu.
BSZ Bund für soziales und ziviles Rechtsbewußtsein e.V.

Abmahnvereine übernehmen im ganzen Land hoheitliche Aufgaben und Bund, Länder und Kommunen sehen tatenlos zu.

Entgegen anders lautender Verlautbarungen einiger Kammern und Verbänden ist der BSZ Bund für soziales und ziviles Rechtsbewußtsein e.V. nicht der Auffassung, dass das deutsche System der außergerichtlichen Streitbeilegung "im Grundsatz ein Erfolgsmodell" sei. „Die Abmahnung nehme hier zu Recht eine zentrale Funktion ein, erlaube sie doch bei sachgerechtem Einsatz, Konflikte unbürokratisch und ohne ein Einschreiten von Behörden oder Gerichten zu lösen.“ Diese zitierte unbürokratische Konfliktlösung ohne ein Einschreiten von Behörden oder Geri…
05.11.2018
16:38
Die Vereinten Nationen sind besorgt um die deutsche Sozialpolitik
DIE LINKE. BAG Hartz IV

Die Vereinten Nationen sind besorgt um die deutsche Sozialpolitik

Wenn man den Namen „Vereinte Nationen“ hört, denkt man in erster Linie an die Sicherung des Weltfriedens, den Erhalt des Völkerrechts, den Schutz der Menschenrechte und die Förderung der internationalen Zusammenarbeit. Die Vereinten Nationen besitzen jedoch auch eine Sozialcharta und die Mitgliedsländer sind verpflichtet, die Vereinten Nationen regelmäßig über ihre Sozialstandards zu unterrichten. Der sechste Staatenbericht aus Deutschland war im Juni 2016 fällig, und wurde Mitte Februar 2017, also fast pünktlich, beim zuständigen Ausschuss …
05.11.2018
16:40
Bild: GroKo gefährdet die betriebliche Gesundheitsförderung in kleinen UnternehmenBild: GroKo gefährdet die betriebliche Gesundheitsförderung in kleinen Unternehmen
PROFESSION FIT BGF GmbH

GroKo gefährdet die betriebliche Gesundheitsförderung in kleinen Unternehmen

Unternehmer Bernhard Schindler, Senator im Senat der Wirtschaft, fordert den Finanzausschuss nachdrücklich auf, die steuerliche Förderung weiterhin uneingeschränkt beizubehalten. ------------------------------ Ergolding, 5.November 2019. Wie das Handelsblatt am 2. November berichtet hat, wollen Union und SPD die steuerliche Förderung von Gesundheitsprävention im Job erschweren. Finanzämter sollen die Steuerbefreiung in Zukunft nur noch anerkennen, wenn die Gesundheitsmaßnahmen im Betrieb ein Siegel der Krankenkassen vorweisen. Der Finanzauss…
05.11.2018
16:41
Bild: Vom großen Geld, von großer Krise und der Chance der MenschenweltBild: Vom großen Geld, von großer Krise und der Chance der Menschenwelt
READ - Rüdenauer Edition Autor Digital

Vom großen Geld, von großer Krise und der Chance der Menschenwelt

Selbstverständlich sind nur Naturgesetze, aber auch da sollten wir uns vielleicht auch nicht ganz sicher sein. Bei allem, was Menschen sich ausdenken, einbilden oder anstellen, ist grundsätzlich Skepsis angebracht. Das legen uns alltägliche Erfahrungen ständig nahe und die Geschichte unserer Spezies liefert uns Myriaden an Beweisen. Nichts währt ewig. Die Geschichte der Menschheit ist ein ewiges Taumeln zwischen Gut und Böse, Frieden und Krieg, Lust und Last. So wird es aus der Perspektive von heute auch weitergehen. Denn die Evolution hat d…
06.11.2018
16:04
Bild: BGH: Praxisklinik muss Möglichkeit der stationären Aufnahme bietenBild: BGH: Praxisklinik muss Möglichkeit der stationären Aufnahme bieten
GRP Rainer Rechtsanwälte

BGH: Praxisklinik muss Möglichkeit der stationären Aufnahme bieten

Eine Arztpraxis darf nicht mit dem Begriff "Praxisklinik" werben, wenn sie keine Übernachtungsmöglichkeiten bietet. Das hat der BGH mit Beschluss vom 17.10.2018 bestätigt (Az.: I ZR 58/18). Das Oberlandesgericht Hamm hatte mit Urteil vom 27. Februar 2018 bereits entschieden, dass eine Zahnarztpraxis, die ihren Patienten keine Möglichkeit zu einer auch nur vorübergehenden stationären Aufnahme bietet, nicht mit dem Begriff "Praxisklinik" werben darf und hob damit die erstinstanzliche Entscheidung des Landgerichts Essen auf (Az.: 4 U 161/17). F…
06.11.2018
16:04
Deutsches Tierschutzbüro erstattet Strafanzeige gegen Rinderschlachthof in Oldenburg
Deutsches Tierschutzbüro e.V.

Deutsches Tierschutzbüro erstattet Strafanzeige gegen Rinderschlachthof in Oldenburg

Videomaterial belegt extreme Tierquälerei in dem niedersächsischen Schlachtbetrieb. Das Deutsche Tierschutzbüro fordert die sofortige Schließung. ------------------------------ Berlin/Oldenburg, 06.11.2018. Das Deutsche Tierschutzbüro hat Fälle von extremen Verstößen gegen das Tierschutzgesetz im Rinderschlachthof der Standard-Fleisch GmbH & Co. KG in Oldenburg aufgedeckt. Auf mehreren hundert Stunden Videomaterial, das von Aktivisten im September und Oktober 2018 durch versteckte Kameras aufgenommen und an das Deutsche Tierschutzbüro überge…
06.11.2018
16:06
Bild: ADG-Podiumsdiskussion zu den Rentenmodellen der KirchenBild: ADG-Podiumsdiskussion zu den Rentenmodellen der Kirchen
Aktion Demokratische Gemeinschaft e.V. - ADG, München

ADG-Podiumsdiskussion zu den Rentenmodellen der Kirchen

Die Aktion Demokratische Gemeinschaft e.V. – ADG, München hatte am 30. Oktober 2018 zur Podiumsdiskussion „Verschiedene Modelle der Altersversorgung; eine angemessene und sichere Versorgung für alle“ in das Gasthaus Gartenstadt in München eingeladen. Herr Johannes Kreller, Bundesvorsitzender der Katholischen Arbeitnehmer Bewegung (KAB Deutschlands e.V.) und der Arbeitsgemeinschaft Christlicher Arbeitnehmerorganisationen (ACA) stellte das Cappuccino-Rentenmodell der KAB vor und Herr Reiner Schübel vom Landeskirchenamt der Evangelisch-Lutherisc…
06.11.2018
16:10
GoBD-Neufassung vorgelegt: Die wichtigsten Änderungen im Überblick
Peters, Schönberger & Partner mbB

GoBD-Neufassung vorgelegt: Die wichtigsten Änderungen im Überblick

Eine Einschätzung von Steuer-Experte Stefan Groß zu den wichtigsten Änderungen im nun vorgelegten Entwurf zur Neufassung der GoBD ------------------------------ Nach fast vier Jahren hat das Bundesministerium der Finanzen (BMF) nun seinen "Entwurf einer Neufassung" der GoBD vorgelegt. Mit den zum Teil weitreichenden Änderungen soll die Novellierung der Grundsätze zur ordnungsmäßigen Führung und Aufbewahrung von Büchern, Aufzeichnungen und Unterlagen in elektronischer Form sowie zum Datenzugriff (GoBD) für ein deutliches Mehr an Rechtssicher…
06.11.2018
16:27
Bild: Petition gegen Abschaffung der Tierschutz-Verbandsklage in NRWBild: Petition gegen Abschaffung der Tierschutz-Verbandsklage in NRW
Ärzte gegen Tierversuche e.V.

Petition gegen Abschaffung der Tierschutz-Verbandsklage in NRW

Der erst vor fünf Jahren eingeführten Tierschutz-Verbandsklage in NRW droht das Aus. Schwarz-Gelb will das Gesetz, das von Rot-Grün eingeführt wurde und als Meilenstein für den Tierschutz gilt, auslaufen lassen. Dagegen wehren sich jetzt zehn Tierschutzverbände* mit einer gemeinsamen Online-Petition. Sie fordern von Ministerpräsident Laschet, das Gesetz zu erhalten. Der Schutz von Tieren ist in Deutschland vielen Menschen wichtig, seit 2002 ist er daher auch im Grundgesetz verankert. Um die Durchsetzung des Tierschutzes, gerade im Bereich de…
06.11.2018
16:27
Bild: Eine Million Schritte für Flüchtlingskinder - 1000 Kilometer zu Fuß von Paris nach BerlinBild: Eine Million Schritte für Flüchtlingskinder - 1000 Kilometer zu Fuß von Paris nach Berlin
IMARCHFORYOU

Eine Million Schritte für Flüchtlingskinder - 1000 Kilometer zu Fuß von Paris nach Berlin

Der Hamburger Filmemacher und Aktivist Grigorij Richters läuft derzeit zu Fuß von Paris nach Berlin. „Ich will mit meiner Aktion die elternlosen Kinder retten, die derzeit in Flüchtlingslagern auf europäischem Boden feststecken“, erklärt der 31 jährige. Dafür hat er eine Petition verfasst, die er am 1. Dezember vor dem Brandenburger Tor der Bundesregierung überreichen wird. Darin ruft er die europäischen Regierungen auf, diesen Kindern Asyl zu gewähren und ihnen eine Chance zu bieten. Viele dieser Kinder leben in Flüchtlingslagern, wie dem Ca…
06.11.2018
19:14
Bild: Vorstandswechsel in der Koepjohann’schen StiftungBild: Vorstandswechsel in der Koepjohann’schen Stiftung
Koepjohann'sche Stiftung

Vorstandswechsel in der Koepjohann’schen Stiftung

PRESSEINFORMATION Vorstandswechsel in der Koepjohann’schen Stiftung Berlin, 06. November 2018 |Der Vorstand der Koepjohann’schen Stiftung hat Kristian Gaiser, Referent und Beauftragter für Gleichstellung und Diversity der Evangelischen Kirche Berlin-Brandenburg-schlesische Oberlausitz, als Mitglied in den Vorstand gewählt. Sven Aumann, sechs Jahre Mitglied des Vorstands hat sich nicht erneut für eine Amtszeit zur Verfügung gestellt und ist somit aus dem Vorstand ausgeschieden. Doris Hensel wurde bereits zum zweiten Mal in den Vorstand gewäh…
06.11.2018
19:17
Bild: Auf den Pfaden des UntergangsBild: Auf den Pfaden des Untergangs
Harald Dasinger

Auf den Pfaden des Untergangs

„Auf den Pfaden des Untergangs” Eine Sammlung von 30 Dokumentar-Essays über die Hintergründe und Drahtzieher der aktuellen Weltpolitik von Harald Dasinger Im November 2018 ist bei „epubli“ unter der ISBN 9783746776866 das neue Buch des Dramatikers und Autors Harald Dasinger erschienen. In diesen 30 Dokumentar-Polit-Essays beweist der Autor anhand von genauestens recherchierten und dokumentierten Ereignissen, Tatsachen und Fakten, dass sich hinter dem aktuellen Weltgeschehen eine dunkle Macht, die so genannte „Elite“ verbirgt, welche sich ve…
06.11.2018
19:17
Bild: Eröffnung des 15. Deutschen BetriebsräteTag im Bonner Bundestag in BonnBild: Eröffnung des 15. Deutschen BetriebsräteTag im Bonner Bundestag in Bonn
Deutscher BetriebsräteTag

Eröffnung des 15. Deutschen BetriebsräteTag im Bonner Bundestag in Bonn

Bernd Osterloh, Vorsitzender des Gesamt- und Konzernbetriebsrats sowie Mitglied des Präsidiums des Aufsichtsrates der Volkswagen AG eröffnet als Festredner die bundesweit bedeutendste Betriebsrätekonferenz mit 1000 Teilnehmern und Gästen aus Politik und Gewerkschaften in Bonn. Zu den prominenten Gästen zählen Dr. Anton Hofreiter, Fraktionsvorsitzender Bündnis 90/Die Grünen, Sahra Wagenknecht, Fraktionsvorsitzende DIE LINKE, Katja Mast, MDB SPD-Bundestagsfraktion, Reiner Hoffmann, Vorsitzender DGB, Prof. Dr. Matthias Zimmer, MDB CDU/CSU, Mich…
07.11.2018
10:23
Bild: MitarbeiterInnen von Ryanair demonstrieren auf dem Deutschen BetriebsräteTagBild: MitarbeiterInnen von Ryanair demonstrieren auf dem Deutschen BetriebsräteTag
Deutscher BetriebsräteTag

MitarbeiterInnen von Ryanair demonstrieren auf dem Deutschen BetriebsräteTag

Mit einem beeindruckenden Statement und einem Erlebnisbericht über den Arbeitsalltag bei Ryanair demonstrierte eine Delegation von MitarbeiterInnen von Ryanair gegen prekäre Arbeitsbedingungen bei der Podiumsdiskussion beim 15. Deutscher BetriebsräteTag im Bonner Bundestag. Die BetriebsrätInnen zeigten ihre Solidarität mit Standing-Ovations und einer plakativen Aktion vor den Türen des Bonner Bundestags. Von unglaublichen Umständen bei Ryanair berichtet die Sprecherin der Delegation von Ryanair. „Wenn wir mehrmals krank sind, können wir nac…
07.11.2018
10:23
Bild: Familientradition verpflichtet: Österreichische Weingüter werden primär familienintern weitergegebenBild: Familientradition verpflichtet: Österreichische Weingüter werden primär familienintern weitergegeben
ifub GmbH

Familientradition verpflichtet: Österreichische Weingüter werden primär familienintern weitergegeben

Gerade bei Traditionsweinbaubetrieben braucht es besonders viel Wertschätzung zwischen der Übergeber- und Nachfolgegeneration. ------------------------------ Die Weingüter in Österreich befinden sich bis auf wenige Ausnahmen in Familienbesitz. Grund und Boden werden in der Regel an die Nachkommen übergeben und das Weingut von der jungen Generation fortgeführt. In der Familie haben zwar alle dasselbe Ziel, nämlich den erfolgreichen Fortbestand des Weinbaubetriebs (https://www.ifub.at/unternehmensnachfolge-weinbaubetrieb), wie dieser erreicht …
07.11.2018
10:23
Bild: Wer ist hier der Boss?Bild: Wer ist hier der Boss?
ifub GmbH - Unternehmensberatung

Wer ist hier der Boss?

Die beiden Systeme »Paar« und »Unternehmen« mögen einander nicht. Was wie eine Liebesgeschichte beginnt, endet oft in einer Tragödie. ------------------------------ Wenn ein (Ehe)Paar sich entscheidet ein gemeinsames Unternehmen zu führen, bietet das einerseits Stoff für Konflikt und kann andererseits eine Bereicherung für die Beziehung bedeuten. In jedem Fall ist es eine Gratwanderung. Das haben die beiden Autoren Dr. Manuela Mätzener und Dr. Guido Schwarz anhand von Interviews mit vielen Unternehmer-Ehepaaren herausgefunden und darüber e…
07.11.2018
10:24
Bild: ADG-Mitgliederversammlung 2018Bild: ADG-Mitgliederversammlung 2018
Aktion Demokratische Gemeinschaft e.V. - ADG, München

ADG-Mitgliederversammlung 2018

Die Aktion Demokratische Gemeinschaft e.V. – ADG, München hatte am 30. Oktober 2018 zur Mitgliederversammlung 2018 in das Gasthaus Gartenstadt, Naupliastraße 2, 81547 München eingeladen. Der Vorstand konnte von einem erfolgreichen Jahr berichten, in dem im Nachgang zum 20. Vereinsjubiläum die dazu erstellte Festschrift veröffentlicht wurde. Die sog. Teufeltabelle, die sich mit den Versicherungsfremden Leistungen seit 1957 befasst und die meistzitierte Publikation der ADG ist, sowie die Matrix zur Hinterbliebenenrente wurden aktualisiert herau…
07.11.2018
10:24