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Pressemitteilungen zu Politik, Recht & Gesellschaft – November 2018

Bild: BFH: Bauträger können zu Unrecht erhobene Umsatzsteuer zurückfordernBild: BFH: Bauträger können zu Unrecht erhobene Umsatzsteuer zurückfordern
GRP Rainer Rechtsanwälte

BFH: Bauträger können zu Unrecht erhobene Umsatzsteuer zurückfordern

Viele Bauträger können von einer aktuellen Entscheidung des Bundesfinanzhofs vom 27. September 2018 profitieren und zu Unrecht gezahlte Umsatzsteuer zurückfordern (Az.: V R 49/17). Der Bundesfinanzhof hat in einem seit Jahren andauernden Rechtsstreit mit seinem aktuellen Urteil für Klarheit gesorgt und eine Entscheidung getroffen, die für viele Bauträger von großer Bedeutung ist und zu hohen Steuerrückzahlungen führen kann, erklärt die Wirtschaftskanzlei GRP Rainer Rechtsanwälte. Von dem Urteil können Bauträger profitieren, die in der Vergan…
21.11.2018
14:44
Jörg Nobis (AfD): Schleswig-Holstein braucht Strom zu erschwinglichen Preisen
AfD-Fraktion im Landtag Schleswig-Holstein

Jörg Nobis (AfD): Schleswig-Holstein braucht Strom zu erschwinglichen Preisen

Stromkunden zahlen im kommenden Jahr in Norderstedt 10 Prozent mehr für Strom, in Brunsbüttel verteuert der sich um 12 Prozent. Sprecher der dortigen Grundversorger nennen die Energiewende als Grund für diese Preissteigerung. Jörg Nobis, Vorsitzender der AfD-Fraktion, erklärt dazu: „Schleswig-Holstein ist besonders stark von den Preissteigerungen in Folge der Energiewende betroffen, denn für den Umstieg auf Windkraft wird das Netz der Hochspannungsleitungen deutlich ausgebaut. Die Rechnung bezahlt der Stromkunde. Die Energiewende erweist si…
21.11.2018
14:44
Bild: Sterbende brauchen gute BegleitungBild: Sterbende brauchen gute Begleitung
Deutscher Berufsverband für Pflegeberufe, Bundesverband e.V.

Sterbende brauchen gute Begleitung

Dass Wunsch und Wirklichkeit häufig auseinander klaffen, ist keine große Überraschung. Dass dieses Phänomen gerade bei den letzten Dingen so deutlich auftritt, hingegen schon: Während die meisten Menschen sich wünschen, zu Hause ihre letzten Stunden zu verbringen, stirbt doch die Überwiegende Zahl im Krankenhaus. Im krassen Widerspruch dazu steht, dass in deutschen Krankenhäusern und Pflegeeinrichtungen vielfach immer noch nicht die Bedingungen vorzufinden sind, die ein würdevolles Sterben und eine entsprechende Begleitung durch beruflich Pfl…
21.11.2018
14:45
Bild: Algen, Insekten und fette alte KuhBild: Algen, Insekten und fette alte Kuh
axica

Algen, Insekten und fette alte Kuh

Bereits zum dritten Mal fand das "Future Food Forum", organisiert von K+S und dem Handelsblatt, statt. Im Mittelpunkt der Veranstaltung am 16. Oktober 2018 in der AXICA standen kreative Ideen und nachhaltige Strategien zur Sicherung der Welternährung. Auch das Thema "Was werden wir in Zukunft essen" wurde angesprochen: Algen sind vitamin- und proteinreich und sind, wie auch Insekten, gut verfügbar. Das Catering Team der AXICA ließ sich auf diese Themen ein und bestückte das Pausenbuffet unter anderem mit Algen-Smoothies, Rindfleisch aus Zwei…
21.11.2018
19:09
Bild: Auf ewig online? Digitalen Nachlass regeln: Workshops in BayernBild: Auf ewig online? Digitalen Nachlass regeln: Workshops in Bayern
Optimierung.Net

Auf ewig online? Digitalen Nachlass regeln: Workshops in Bayern

Workshops am 27. und 29.11.2018 bei München. Digitale Spuren hinterlässt jeder - auf Smartphone, Laptop oder PC. Bei Facebook oder WhatsApp. Bei Shops, eBay oder auf der Homepage. Wie man einerseits seine Daten findet und andererseits den Digitalen Nachlass so dokumentiert, dass die Erben wissen, wie sie mit dem Digitalen Erbe umgehen sollen, zeigt die Referentin Gerda von Radetzky am Dienstag in Germering, am Donnerstag in Unterhaching. Anmeldungen bei den Volkshochschulen: Germering (gesponsort vom Bayerischen Staatsministerium für Umwelt u…
22.11.2018
08:59
Bild: Ursprung und Expansion von DONK- und HÜLS-Namen - Namenkunde und Regionalgeschichte Niederrhein und WestBild: Ursprung und Expansion von DONK- und HÜLS-Namen - Namenkunde und Regionalgeschichte Niederrhein und West
tredition GmbH

Ursprung und Expansion von DONK- und HÜLS-Namen - Namenkunde und Regionalgeschichte Niederrhein und West

Hajo Hülsdünker verbindet in "Ursprung und Expansion von DONK- und HÜLS-Namen" Erkenntnisse aus der Onomastik mit regionalgeschichtlichen Aspekten des Niederrheins und Westwestfalens. ------------------------------ Alles hat einen Namen. Wir verbinden bestimmte Menschen, Orte und Dinge mit bestimmten Kombinationen von Silben und Konsonanten. Warum manche Orte und Familien einen bestimmten Namen haben und wie dieser sich im Laufe der Jahrhunderte entwickelt oder verändert hat, ist jedoch nur wenigen Menschen bekannt. In der vorliegenden popul…
22.11.2018
09:50
Bild: P&R Container: Etwas Hoffnung für die AnlegerBild: P&R Container: Etwas Hoffnung für die Anleger
GRP Rainer Rechtsanwälte

P&R Container: Etwas Hoffnung für die Anleger

Im P&R-Skandal gibt es etwas Hoffnung für die geschädigten Anleger. Die Insolvenzverwaltung konnte sich den Zugriff auf die Schweizer P&R Equipment & Finance Corp. sichern. Bei der P&R Equipment & Finance Corp. mit Sitz in der Schweiz fließen die Einnahmen, die aus Vermietung und Verkauf der Container erzielt werden, zusammen. Anders als die deutschen P&R-Gesellschaften ist die P&R-Tochter in der Schweiz nicht von den Insolvenzen betroffen. Hier läuft der Geschäftsbetrieb regulär weiter und es werden Einnahmen erzielt. Diese Einnahmen sollen…
22.11.2018
13:09
Bild: „Black Friday“-Angebot: Die neueste Generation der Online-Scheidung von iurFRIEND® zu vorbildlichen PreisenBild: „Black Friday“-Angebot: Die neueste Generation der Online-Scheidung von iurFRIEND® zu vorbildlichen Preisen
iurFRIEND® AG

„Black Friday“-Angebot: Die neueste Generation der Online-Scheidung von iurFRIEND® zu vorbildlichen Preisen

iurFRIEND® AG - Düsseldorf - Donnerstag, 22. November 2018 // Am „Black Friday“ können Ehepartner, die sich scheiden lassen wollen, 50% der Scheidungskosten sparen, indem sie auf einen zweiten Anwalt in ihrem Scheidungsverfahren verzichten. Der „Black Friday“ läutet die Weihnachtseinkaufsaison ein und wartet stets mit besonderen Angeboten und Rabatten auf. Nicht nur die Geschäfte nehmen an den „Black Friday-Aktionen“ teil, sondern auch immer mehr Online-Portale bieten zahlreiche Aktionen an. Unter diese Angebote fallen in unserer heutige…
22.11.2018
16:06
Claus Schaffer (AfD): Jamaika will nicht abschieben - Bürger müssen es ausbaden
AfD-Fraktion im Landtag Schleswig-Holstein

Claus Schaffer (AfD): Jamaika will nicht abschieben - Bürger müssen es ausbaden

Neumünster hat sich gegen die Ausweitung seiner Aufnahmekapazitäten für Flüchtlinge ausgesprochen. Da auch die Gemeinde Boostedt auf Entlastung drängt, muss die Landesregierung ab 2019 eine Einrichtung in Rendsburg erneut in Betrieb nehmen. Claus Schaffer, innen- und rechtspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion, erklärt dazu: „Daniel Günthers Jamaika-Koalition hat nicht den politischen Willen, Asylverfahren schnell zu beenden und abgelehnte Asylbewerber konsequent abzuschieben. Stattdessen sieht die Landesregierung die Notwendigkeit, Aufnahme…
22.11.2018
19:41
Bild: SOR-SMC Regionaltreffen mit Wertecoach und Rapper 2schneidigBild: SOR-SMC Regionaltreffen mit Wertecoach und Rapper 2schneidig
Dynamic Tunes

SOR-SMC Regionaltreffen mit Wertecoach und Rapper 2schneidig

In der vergangenen Woche war Martin Rietsch aka Sänger und Rapper „2schneidig“ in Bochum zu Gast beim Regionaltreffen zur Kampagne „Schule ohne Rassismus – Schule mit Courage“ des Netzwerks Demokratie und Toleranz. Der Wertecoach, selbst seit vielen Jahren gegen Rassismus, Mobbing und Diskriminierung engagiert und mehrfacher Schulpate von Courage-Netzwerkschulen, gestaltete einen Workshop für Multiplikatoren und begeisterte zum Tagesabschluss auch noch mit einem musikalischen Beitrag für Menschlichkeit und Respekt die Tagungsteilnehmer. Mit …
22.11.2018
19:43
Bild: Datenschutzbehörde verschickt Anhörungsbogen an Betreiber von Facebook FanpagesBild: Datenschutzbehörde verschickt Anhörungsbogen an Betreiber von Facebook Fanpages
Schutt, Waetke Rechtsanwälte GbR

Datenschutzbehörde verschickt Anhörungsbogen an Betreiber von Facebook Fanpages

Facebook Fanpages und kein Ende. Die Unsicherheiten für Betreiber von Fanpages gehen weiter. Die nächste Runde wurde jetzt von der Berliner Beauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit eingeläutet. Denn die Berliner Datenschutzbehörde führt seit Anfang November 2018 sogenannte Anhörungsverfahren bei Stellen der Berliner Landesverwaltung, bei den politischen Parteien und einer Reihe von Unternehmen und Organisationen u.a. aus der Handels-, Verlags- und Finanzbranche in Sachen Facebook-Fanpages durch. Die Behörde stellt darin 15 Frag…
22.11.2018
19:47
Bild: Gericht: Facebook Custom Audience nur mit Einwilligung zulässigBild: Gericht: Facebook Custom Audience nur mit Einwilligung zulässig
Schutt, Waetke Rechtsanwälte GbR

Gericht: Facebook Custom Audience nur mit Einwilligung zulässig

Der Bayerische Verwaltungsgerichtshof hat entschieden, dass der Einsatz der "Facebook Custom Audience" ohne Einwilligung des Nutzers gegen das Datenschutzrecht verstößt. Das Bayerische Landesamt für Datenschutzaufsicht hatte 2017 einem Online Shop untersagt, das Marketing-Tool "Facebook Custom Audience" zu verwenden. Dieses ermöglicht es Unternehmen, Kunden, die auch ein Facebook-Konto haben, dort gezielt bewerben zu lassen. Der Online Shop erstellt dazu eine Liste seiner Kunden oder Interessenten mit Name, Wohnort, E-Mail-Adresse und Telef…
22.11.2018
19:47
Bild: 20.000 Euro. Erstes Bußgeld in Deutschland nach der DSGVO verhängtBild: 20.000 Euro. Erstes Bußgeld in Deutschland nach der DSGVO verhängt
Schutt, Waetke Rechtsanwälte GbR

20.000 Euro. Erstes Bußgeld in Deutschland nach der DSGVO verhängt

Der Landesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Baden-Württemberg, Dr. Stefan Brink, meldet in einer Pressemitteilung vom 22.11.2018 die Verhängung des ersten Bußgelds nach der DGSVO. Gegen einen Social-Media-Anbieter aus Baden-Württemberg wurde ein Bußgeld von EUR 20.000,00 verhängt. Das Unternehmen sei – so Dr. Brink – wegen seiner umfassenden Kooperation mit der Datenschutzbehörde „glimpflich“ davon gekommen. Auslöser war die Meldung einer Datenpanne bei der Datenschutzbehörde. Seit dem 25.05.2018 müssen sämtliche …
22.11.2018
19:47
Bild: Beitragspflicht zur Kranken- und PflegeversicherungBild: Beitragspflicht zur Kranken- und Pflegeversicherung
Förster & Cisch Rechtsanwaltskanzlei

Beitragspflicht zur Kranken- und Pflegeversicherung

Die Verfassungsbeschwerden betrafen die Beitragspflicht zur Kranken- und Pflegeversicherung der Rentner für Leistungen von Pensionskassen in der Rechtsform eines VVaG, welche auf freiwilligen Eigenbeiträgen nach der Beendigung des Arbeitsverhältnisses beruht. Das Bundessozialgericht hatte in seinen vorausgehenden Entscheidungen noch an seiner Rechtsprechung zur institutionellen Abgrenzung bei der Differenzierung zwischen privater und betrieblicher Altersversorgung festgehalten und auch die Anteile der laufenden Rentenzahlung der Beitragspfli…
23.11.2018
09:25
Stolpersteine
OSZ-Gastgewerbe

Stolpersteine

Seit dem 12. November 2018 finden an der Brillat-Savarin-Schule in Weißensee die Themenwochen gegen Rassismus statt. Bisher werden die Angebote von den Auszubildenden rege genutzt. Am Dienstag dem 27. November 2018 ist nun der Höhepunkt der Themenwochen - das OSZ Gastgewerbe beteiligt sich an der Verlegung der Stolpersteine für die Familie Stenschewski. Diese findet gegen 11 Uhr in der Falkenberger Straße 12 statt. Als Rahmenprogramm werden Kochauszubildende eine kulinarische Umrahmung der Gedenkfeier gestalten. www.osz-gastgewerbe.de
23.11.2018
09:28
Bild: GRP Rainer Rechtsanwälte - Bewertung von Hinzuschätzungen durch das FinanzamtBild: GRP Rainer Rechtsanwälte - Bewertung von Hinzuschätzungen durch das Finanzamt
GRP Rainer Rechtsanwälte

GRP Rainer Rechtsanwälte - Bewertung von Hinzuschätzungen durch das Finanzamt

GRP Rainer Rechtsanwälte - Bewertung von Hinzuschätzungen durch das Finanzamt Nach einer Betriebsprüfung kann es zu Hinzuschätzungen des Finanzamts kommen. Bei den Schätzungen kommt es jedoch auch zu Fehlern, gegen die vorgegangen werden kann. Den Steuerpflichtigen trifft eine Mitwirkungspflicht, damit die Finanzbehörden die Besteuerungsgrundlagen ermitteln können. Wird gegen die Mitwirkungspflicht verstoßen und die steuerrelevanten Unterlagen sind unvollständig oder falsch, kann das Finanzamt zum Mittel der Hinzuschätzung greifen. Für den …
23.11.2018
14:41
Bild: Advent, Advent, ein Lichtlein brenntBild: Advent, Advent, ein Lichtlein brennt
Diakonisches Werk Augsburg

Advent, Advent, ein Lichtlein brennt

Die Evangelische Beratungsstelle der Diakonie Augsburg zeigt in einer Ausstellung Werke, die in VHS-Kursen entstanden sind. Freier Eintritt. Wer schon einmal in der Evangelischen Beratungsstelle des Diakonischen Werkes war, weiß es: Es gibt einen langen Flur. Hier ist seit kurzem eine Ausstellung von in VHS-Kursen unter der Leitung von Anita Braxmeier entstandenen Werken zu sehen. Es handelt sich dabei um Aquarelle sowohl von langjährigen Kursteilnehmern als auch von Neueinsteigern. Die Bilder werden von der Beleuchtung gut zur Geltung gebr…
23.11.2018
14:42
Bild: Bestellerprinzip beim Hauskauf wird Verbraucher nicht entlastenBild: Bestellerprinzip beim Hauskauf wird Verbraucher nicht entlasten
ImmoConcept GmbH

Bestellerprinzip beim Hauskauf wird Verbraucher nicht entlasten

Frankfurt, 23. November 2018 – Das vom Bundesjustizministerium in Aussicht gestellte Bestellerprinzip beim Wohnungskauf, nach dem künftig Immobilien-Eigentümer den mit dem Verkauf betrauten Makler bezahlen sollen, werde zu "keiner Kostenersparnis für Verbraucher führen". Darauf hat Bernd Lorenz, Geschäftsführer des Frankfurter Immobilien- und Beratungsunternehmen ImmoConcept hingewiesen. Es sei eher zu befürchten, dass die Maklerkosten in den Hauswert eingepreist werden, was am Ende die Nebenkosten beim Hauskauf und die steuerliche Belastung …
23.11.2018
14:45
Deutschland räumt Mängel beim Tierversuchsrecht ein - Verbände: „Unerträgliche Klientelpolitik...“
Ärzte gegen Tierversuche e.V.

Deutschland räumt Mängel beim Tierversuchsrecht ein - Verbände: „Unerträgliche Klientelpolitik...“

Gemeinsame Pressemitteilung Ärzte gegen Tierversuche e.V. Bund gegen Missbrauch der Tiere e.V. TASSO e.V. 23. November 2018 Deutschland räumt Mängel beim Tierversuchsrecht ein Verbände: „Unerträgliche Klientelpolitik zu Lasten der Tiere“ Die EU hat Deutschland in einem Schreiben aufgefordert, rund 20 Mängel beim Tierversuchsrecht zu beheben, da die EU-Tierversuchsrichtlinie nicht korrekt in nationales Recht umgesetzt worden ist. Die Bundesregierung räumt nun einige der Fehler ein und kündigt an, diese beheben zu wollen. Die Verbände Ärzte …
23.11.2018
14:51
Bild: ÖDP-Mahnwache vor dem Bayer-Werk -- Kleiner Parteitag der ÖDP NRW in LeverkusenBild: ÖDP-Mahnwache vor dem Bayer-Werk -- Kleiner Parteitag der ÖDP NRW in Leverkusen
OEDP-NRW

ÖDP-Mahnwache vor dem Bayer-Werk -- Kleiner Parteitag der ÖDP NRW in Leverkusen

(Leverkusen) – Mit einer Mahnwache vor dem Bayer-Werk in Leverkusen bekräftigte der Ökologisch-Demokratische Partei (ÖDP) Nordrhein-Westfalen ihre Forderung nach dem Verbot des Totalherbizids „Glyphosat“. Der kleine Parteitag der ÖDP NRW hatte zuvor eine Resolution gegen dieses für Insekten und den Menschen schädliche Unkrautvernichtungsmittels beschlossen. Der Landeshautpausschuss der ÖDP befasste sich auf dem Landeshauptausschuss in Leverkusen mit der Vorbereitung der Europawahl und mit Bildungspolitik. Das Totalherbizid Glyphosat mit dem …
26.11.2018
08:42
Bild: Garten des Karl-Sommer-Stifts als „Oase, um alten Menschen Freude zu schenken“.Bild: Garten des Karl-Sommer-Stifts als „Oase, um alten Menschen Freude zu schenken“.
Diakonisches Werk Augsburg

Garten des Karl-Sommer-Stifts als „Oase, um alten Menschen Freude zu schenken“.

Nachdem in den letzten Jahren insbesondere der Brandschutz der Friedberger Seniorenwohnanlage ertüchtigt wurde, erfolgte am Donnerstag der Spatenstich für die Umgestaltung des Außenbereichs. Gerade dieser Garten ist es, der das Karl-Sommer-Stift (KSS) unter Trägerschaft des Diakonischen Werkes Augsburg (DWA) besonders auszeichnet. Beim DWA war darum auch klar, dass man nach den umfangreichen – und kostspieligen – Baumaßnahmen der letzten Jahre noch mehr Geld in die Hand nehmen müsse, um die Außenanlagen ansprechender und auch barrierefreier …
26.11.2018
13:06
Bild: Ministerin Barbara Klöckner läutet das Ende der betäubungslosen Ferkelkastration ein!Bild: Ministerin Barbara Klöckner läutet das Ende der betäubungslosen Ferkelkastration ein!
Arbeitsgemeinschaft für artgerechte Nutztierhaltung e.V.

Ministerin Barbara Klöckner läutet das Ende der betäubungslosen Ferkelkastration ein!

Endlich bringt Ministerin Klöckner mit der Zulassung von „Isofluran“ zur Betäubung der Eberferkel Bewegung in die bisher festgefahrene Problematik der Kastration von Eberferkeln. Insbesondere die Tierärzte lehnten bisher die Verwendung dieses Narkosemittels durch Landwirte strikt ab und forderten, das Verfahren nicht in die Hand der Landwirte zu geben. Diese Blockadehaltung ist völlig unverständlich, weil die Amputation der Hoden durch Laien stets unbeanstandet blieb. Dabei wäre es schon lange möglich, nach Schweizer Vorbild auch in Deutschla…
26.11.2018
13:08
Bild: Seelennahrung - Rolf Börlins neustes Buch: "Die Freiheit kommt vom Herzen"Bild: Seelennahrung - Rolf Börlins neustes Buch: "Die Freiheit kommt vom Herzen"
Rolf Börlin (Schriftsteller)

Seelennahrung - Rolf Börlins neustes Buch: "Die Freiheit kommt vom Herzen"

Ein Buch, das die Seele berührt, mit vielen praktischen Anregungen für alle Menschen, die bewusster und zugleich unbeschwerter leben wollen. ------------------------------ Die meisten Menschen freuen sich auf Weihnachten. Trotz aller Hektik, die das moderne Weihnachtsgeschäft mit sich bringt, ist Weihnachten für viele Menschen eine besondere Zeit der Besinnung, eine feierliche Zeit, die auch ein Stück weit der Seele gehört. Eine ganz besondere Seelennahrung für diese besinnliche Zeit ist das neuste Buch von Rolf Börlin: "Die Freiheit kommt v…
26.11.2018
13:38
Bild: Paukenschlag im Abgasskandal: VW muss Schadensersatz ohne Anspruch auf Nutzungsersatz zahlenBild: Paukenschlag im Abgasskandal: VW muss Schadensersatz ohne Anspruch auf Nutzungsersatz zahlen
CLLB Cocron, Liebl, Leitz, Braun, Kainz, Sittner Partnerschaftsgesellschaft mbB

Paukenschlag im Abgasskandal: VW muss Schadensersatz ohne Anspruch auf Nutzungsersatz zahlen

Landgericht Augsburg spricht Käufer eines VW Golf Schadensersatz zu – Gericht sieht keinen Anspruch auf Nutzungsentschädigung für VW München, 26.11.2018. Ein Urteil des Landgerichts Augsburg könnte ein Meilenstein in Sachen VW-Abgasskandal sein, von dem noch zahlreiche andere geschädigte Autokäufer profitieren können. Das Landgericht Augsburg entschied mit Urteil vom 14. November 2018, dass VW einen vom Abgasskandal betroffenen Golf Diesel zurücknehmen und dem Käufer den vollen Kaufpreis plus Zinsen erstatten muss. (Az.: 021 O 4310/16). Der …
26.11.2018
13:41
Bild: Baukindergeld: Das Eigenheim als Altersvorsorge - der Traum von ca. 80% der DeutschenBild: Baukindergeld: Das Eigenheim als Altersvorsorge - der Traum von ca. 80% der Deutschen
HIPPP - Immobilienberatung Hamburg

Baukindergeld: Das Eigenheim als Altersvorsorge - der Traum von ca. 80% der Deutschen

Ralf Schütt liefert mit seiner Firma HIPPP nicht nur eine unabhängige ImmobilienBeratung, sondern er verfolgt den Zweck, daß die Menschen wieder aktiv daran arbeiten sich Eigentum anzuschaffen. Verfolgt man online die Aussagen verschiedener Presseportale steht fest: „Die Deutschen liegen in Punkto Eigenheim im Vergleich in Europa weit hinten, so Schütt, „und das obwohl die Mehrheit vom Eigentum träumt“. Warum ist das so? Dieser Frage geht der Berater nach und wirkt in seinen Beratungen und Seminaren gegen diese mißliche Situation. Er vermitt…
26.11.2018
14:26
VW-Urteil: Vorbildliche Richter des LG Augsburg verurteilen VW
Rechtsanwaltskanzlei Thomas Schmidt Berlin-Brandenburg

VW-Urteil: Vorbildliche Richter des LG Augsburg verurteilen VW

Bereits die 82. Kammer des LG Augsburg urteilte mehrfach, dass die VW-Kaufverträge wegen Verstoßes gegen die EU-Vorschriften nichtig seien und zurückabgewickelt werden müssen. Konsequent ist es, dass das LG Augsburg jetzt auch die die weiteren EU-Vorschriften und die EU-Rechtsprechung ernst nimmt und besonders klug und vorbildlich entschieden hat, dass Betrugsdiesel gegen Erstattung des vollen Kaufpreises zurückgegeben werden können (Urteil vom 14. November 2018, Az. 021 O 4310/16). Das ist nicht nur mutig (wie die FAZ am 25.11.18 meint), …
26.11.2018
14:26
Bild: Deutschland 2018: Das hat uns gerade noch gefehlt!Bild: Deutschland 2018: Das hat uns gerade noch gefehlt!
UTR |Umwelt|Technik|Recht| e.V.

Deutschland 2018: Das hat uns gerade noch gefehlt!

Erst wurde Angst vor dem Datenhunger von Google, facebook und twitter geschürt, dann hat die Brüsseler Bürokratie die DSGVO aus dem Hut gezaubert. Unbeeindruckt und unbehelligt blieben aber die großen Datenkraken. Den Schaden der DSGVO haben die anderen. Schlechte Luft in unsern Städten. Tausende von Toten durch giftige Dieselabgase. Nachdem genug Angst und Schrecken verbreitet wurde, werden Fahrverbote als Rettung des Weltklimas gefeiert und das Abschmieren der Autoindustrie billigend in Kauf genommen. Der eigentlich Schuldige am Diesels…
26.11.2018
14:29
Bild: CGB ERWARTET VOM SENAT MEHR RESPEKT VOR TARIFAUTONOMIE UND KRITISIERT GEPLANTEM ALLEINGANG BEI MINDESTLOHNBild: CGB ERWARTET VOM SENAT MEHR RESPEKT VOR TARIFAUTONOMIE UND KRITISIERT GEPLANTEM ALLEINGANG BEI MINDESTLOHN
CGB-Landesverband Bremen

CGB ERWARTET VOM SENAT MEHR RESPEKT VOR TARIFAUTONOMIE UND KRITISIERT GEPLANTEM ALLEINGANG BEI MINDESTLOHN

Vor mehr als 70 Jahren haben die Bremer Bürger in einem Referendum entschieden, die paritä­tische Mitbestimmung in ihrer Landesverfassung zu verankern. Zur Erinnerung an dieses Ereignis findet jährlich im Bremer Rathaus ein Senatsempfang für Betriebs- und Personalräte sowie gewerkschaftliche Funktionsträger statt. Der CGB nimmt den diesjährigen Empfang zum Anlass, um von Senat und Politik mehr Respekt vor der Tarifautono­mie einzufordern. Er kritisiert den geplanten Alleingang Bremens beim Mindestlohn und lehnt den von der SPD-Bürgerschafts…
26.11.2018
16:05
Bild: Laufend gegen Krebs: Erlöse in Chemnitz übergebenBild: Laufend gegen Krebs: Erlöse in Chemnitz übergeben
Sächsische Krebsgesellschaft

Laufend gegen Krebs: Erlöse in Chemnitz übergeben

Am 22. November 2018 konnte die Sächsische Krebsgesellschaft e. V. dem Elternverein krebskranker Kinder e. V. Chemnitz einen symbolischen Scheck über 7421,84 Euro übergeben. Die Rekordsumme wurde durch das Engagement der über 1.200 Läuferinnen und Läufer anlässlich der Veranstaltung „Laufend gegen Krebs“ am 6. Juni 2018 auf dem Sportplatz der Technischen Universität Chemnitz am Thüringer Weg möglich gemacht. Über 24.000 Runden haben an diesem Tag die Läuferinnen und Läufer - vom Kleinkind bis zum Leistungssportler, von Jung bis Alt - auf der …
26.11.2018
16:08
Janette Vehse informiert über Nachlassplanung bei spanischen Immobilien
Vehse Recht & Steuern S.L.

Janette Vehse informiert über Nachlassplanung bei spanischen Immobilien

Mit den nötigen Erfahrungen lassen sich zu hohe Steuern und Unsicherheiten bei der Erbfolge vermeiden Dénia, 26.11.2018. Die Beschäftigung mit dem eigenen Erbe mag oft sehr unangenehm erscheinen. Doch insbesondere Besitzer von Immobilien in Spanien müssen sich früher oder später mit der Frage beschäftigen, wie es mit dem Eigenheim nach dem Ableben weitergehen soll. Um sicherzugehen, dass die gewünschte Erbfolge eingehalten wird und die Erbschaftssteuern nicht höher als nötig ausfallen, sollten sich Immobilienbesitzer über die geltenden Recht…
26.11.2018
16:09
Wohlleben und Partner mbB in Top 10 der Wirtschaftskanzleien
Wohlleben und Partner mbB Rechtsanwälte

Wohlleben und Partner mbB in Top 10 der Wirtschaftskanzleien

Wohlleben und Partner mbB wurde bereits im dritten Jahr in Folge als eine von nur 14 Kanzleien in Rheinland-Pfalz und dem Saarland im renommierten jährlich erscheinenden JUVE Handbuch Wirtschaftskanzleien gelistet. Besondere Aufmerksamkeit erregte die bundesweit wahrgenommene Präsenz im Arbeitsrecht. JUVE ist ein Presseverlag, der über wirtschaftsberatende Juristen in Deutschland berichtet. Das JUVE Handbuch Wirtschaftskanzleien, welches sich längst zu dem Referenzwerk des deutschen Anwaltsmarkts für Unternehmen schlechthin entwickelt hat, wu…
26.11.2018
16:13
Spenden ist Vertrauenssache: Heinz Sielmann Stiftung bekommt DZI Siegel
Heinz Sielmann Stiftung

Spenden ist Vertrauenssache: Heinz Sielmann Stiftung bekommt DZI Siegel

Es gibt in Deutschland etwa 630.000 eingetragenen Vereine, Stiftungen, gemeinnützigen GmbHs und Genossenschaften. Die Gemeinnützigkeit berechtigt sie, steuerbegünstigt Spenden einzuwerben. Nur die wenigsten stellen sich einer Überprüfung durch externe Experten. Das DZI Spenden-Siegel steht für geprüfte Vertrauenswürdigkeit. Gegenwärtig tragen 230 Organisationen dieses Gütesiegel. Mit der Zuerkennung des Siegels bescheinigt das DZI der Heinz Sielmann Stiftung den sorgfältigen und verantwortungsvollen Umgang mit den ihr anvertrauten Spendengeld…
26.11.2018
16:13
Bild: Rheinisches Stifterforum Mobiles GewächshausBild: Rheinisches Stifterforum Mobiles Gewächshaus
Rheininisches Stifterforum

Rheinisches Stifterforum Mobiles Gewächshaus

Ein Projekt des Rheinischen Stifterforums, das Mobile Gewächshaus - ab 2019 in NRW abrufbar! Das Rheinische Stifterforum, Initiatorin Rechtsanwältin Maren Jackwerth startete im Jahr 2015 das Mobile Gewächshaus, ein Pflanzen-Workshop für Kitas und Grundschulen. Das Besondere ist, dass für zwei Wochen Nutzpflanzen in die Einrichtung kommen und dort die Erzieher/Lehrer mit den Kindern einen Workshop zu Gesunder Ernährung abhalten. Hierzu erhalten die Kinder eine Broschüre mit kleinen Tagesprojekten, die es zu erarbeiten gilt. Wie riecht Lavende…
26.11.2018
16:14
Bild: RSF-Senioren-Charity-Aktion zu WeihnachtenBild: RSF-Senioren-Charity-Aktion zu Weihnachten
Rheinisches Stifterforum

RSF-Senioren-Charity-Aktion zu Weihnachten

Charity-Aktion "Geschenkbox zu Weihnachten für Senioren" Abgabetermin der Box bis 15.12.2018 in Kiosk Deluxe, zu Hd. RSF/Jackwerth, Düsseldorfer Str. 18, 40545 Düsseldorf - bitte vorab eben avisieren! Wir machen mit bei Geschenke für Senioren in Not. Es gibt viele ältere Herrschaften, die sich keine schöne Weihnachten gönnen können, da deren Rente zu klein ausfällt. Häufig trifft das ältere Damen, die aufgrund von Kindererziehungszeiten keine hohen Rentenansprüche haben. Denen wollen wir Gutes tun. Bitte bringen Sie einen hübschen Schuhkarton…
26.11.2018
16:15
Bild: gelebte Unternehmensverantwortung - bei Messe Düsseldorf und FortunaBild: gelebte Unternehmensverantwortung - bei Messe Düsseldorf und Fortuna
Rheinisches Stifterforum

gelebte Unternehmensverantwortung - bei Messe Düsseldorf und Fortuna

Rheinisches Stifterforum informierte über CSR: Messe Düsseldorf und Fortuna berichteten über gelebte Unternehmensverantwortung Am 21. November fand der 11. RSF-Info-Abend des Rheinischen Stifterforums zu „Unternehmensverantwortung hat viele Gesichter“ mit Herrn Professor Nagel/HS Düsseldorf, Werner Dornscheidt/Messe Düsseldorf sowie Tom Koster/Fortuna statt. Das Rheinische Stifterforum als Vernetzungsforum für Soziales Engagement von Unternehmen, NGOs und Sozial Interessierten wurde 2013 von Rechtsanwältin Maren Jackwerth initiiert. Maren Jac…
26.11.2018
16:18
Dr. Frank Brodehl (AfD): Folgen verfehlter Familienpolitik lassen sich nicht durch Einwanderung ausgleichen
AfD-Fraktion im Landtag Schleswig-Holstein

Dr. Frank Brodehl (AfD): Folgen verfehlter Familienpolitik lassen sich nicht durch Einwanderung ausgleichen

Daniel Günther sagt, dass jede deutsche Frau rechnerisch sieben Kinder bekommen müsste, wenn Deutschland kein Einwanderungsland werden, aber seinen Wohlstand trotzdem sichern wolle. Dr. Frank Brodehl, bildungspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion, erklärt dazu: „Die demographische Entwicklung ist desaströs und hausgemacht, daher muss es sofort eine deutliche Umkehr in der Familienpolitik geben: Steuerentlastungen, Ehegattensplitting ergänzt um ein Familiensplitting und vor allem eine ideelle Förderung derjenigen, die sich bewusst für mehrere…
26.11.2018
16:19
Wer oder was darf eigentlich „bayerisch“ sein?
ROSE & PARTNER LLP

Wer oder was darf eigentlich „bayerisch“ sein?

Im Streit um den Markennamen der Versicherung „die Bayerische“ vor dem Oberlandesgericht München zeichnete sich in der Verhandlung vergangene Woche eine Klagabweisung ab. Geklagt hatte die Versicherungskammer Bayern (VKB), der größte öffentliche Versicherer Deutschlands. Die wollte dem kleineren Konkurrenten „die Bayerische“ den Namen verbieten. Die Richter zeigten sich nun aber auch in der bereits zweiten Instanz skeptisch. Fehde bayerischer Versicherer Ein bisschen bizarr mutet der Rechtsstreit der zwei Versicherungen schon an. Darf denn…
26.11.2018
16:21
Jörg Nobis (AfD): Winternothilfe für Obdachlose muss endlich in Gang kommen
AfD-Fraktion im Landtag Schleswig-Holstein

Jörg Nobis (AfD): Winternothilfe für Obdachlose muss endlich in Gang kommen

In Lübeck ist ein Obdachloser erfroren, in Hamburg starb zuletzt am vergangenen Wochenende erneut eine Frau an Unterkühlung. Die AfD-Fraktion hat im Landtag die Bereitstellung von Wohncontainern im Rahmen der Winternothilfe gefordert. Jörg Nobis, Vorsitzender der AfD-Fraktion, erklärt dazu: „Die Lübecker Obdachlosenunterkünfte sind schon jetzt bis auf den letzten Platz belegt. Gleichzeitig steigt die Zahl der Hilfesuchenden in Schleswig-Holstein im Vergleich zu den Vorjahren immer weiter an. Dabei handelt es sich nicht allein um Obdachlose, …
26.11.2018
16:27
Wer folgt auf Angela Merkel?
CDU-Stadtverband Kehl

Wer folgt auf Angela Merkel?

CDU diskutiert mit Willi Stächele über die Nachfolge im Parteivorsitz Wer passt am besten an das Ruder der CDU? Dieser Frage will der CDU-Stadtverband Kehl wenige Tage vor dem Bundesparteitag der CDU nachgehen und lädt zu einem Bürgerdialog ein. Am Montag, 3. Dezember, kann von 19 bis 21 Uhr in der Kulturfabrik in Goldscheuer, Tullastraße 14, über geeignete Kandidatinnen und Kandidaten diskutiert werden. Zu Gast ist Willi Stächele, Wahlkreisabgeordneter, der selbst als Delegierter beim Bundesparteitag über die Merkel-Nachfolge abstimmen wird…
26.11.2018
19:30
Bild: Ermittler der Pelz Polizei auf Streife in deutschen InnenstädtenBild: Ermittler der Pelz Polizei auf Streife in deutschen Innenstädten
Deutsches Tierschutzbüro e.V.

Ermittler der Pelz Polizei auf Streife in deutschen Innenstädten

Die Ermittler der Pelz Polizei sind in den nächsten Tagen in Freiburg, Karlsruhe, Stuttgart, Mannheim, Wiesbaden, Würzburg, Braunschweig und Halle (Saale) auf Streife. ------------------------------ Berlin - In den kommenden Tagen gehen die Ermittler der Pelz Polizei in den Innenstädten von Freiburg, Karlsruhe, Stuttgart, Mannheim, Wiesbaden, Würzburg, Braunschweig und Halle (Saale) auf Streife. Die Aktivisten des Deutschen Tierschutzbüros werden verkleidet durch Einkaufsstraßen ziehen und Pelzträger über die Hintergründe ihrer Pelzkleidung …
26.11.2018
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