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Pressemitteilungen zu Politik, Recht & Gesellschaft – Juni 2018

Bild: Einzel-Coachings und Gruppenseminare zur Vorbereitung auf die Auswahlverfahren der PolizeiBild: Einzel-Coachings und Gruppenseminare zur Vorbereitung auf die Auswahlverfahren der Polizei
Achim Dupke

Einzel-Coachings und Gruppenseminare zur Vorbereitung auf die Auswahlverfahren der Polizei

Neu bearbeitete Trainingshilfen für die Einstellungstests der Polizeibewerber. Seit über 10 Jahren bekannt sind die Gruppenseminare zur Vorbereitung auf die Auswahlverfahren bei Polizei, Bundespolizei und Zoll. Die GEPAV Gesellschaft für Personalauswahlverfahren Achim Dupke informiert über ihre weiteren Angebote für die Bewerber bei Polizei, Zoll und Bundespolizei. Neu sind die individuell planbaren Einzel-Coachings. Hier lassen sich die unterschiedlichen Leistungsstände eines Bewerbes viel besser bearbeiten, als dies in einem Gruppenseminar …
01.06.2018
08:08
Bild: Preiswerte MPU-Vorbereitung an 1 Tag in Nordrhein-WestfalenBild: Preiswerte MPU-Vorbereitung an 1 Tag in Nordrhein-Westfalen
Achim Dupke, Verkehrspädagogische Praxis

Preiswerte MPU-Vorbereitung an 1 Tag in Nordrhein-Westfalen

"Mit einer guten und kostengünstigen MPU-Vorbereitung und etwas Einsicht ist die MPU, die auch gelegentlich Idiotentest genannt wird, zu schaffen" meint Achim Dupke von der GEPAV, Gesellschaft für Personalauswahlverfahren. Und er fährt fort :"Qualitativ gute Arbeit ist auch mit geringem Kosten- und Zeitaufwand für den Kunden machbar." Gemeint sind damit die Kosten von 499,- Euro für die Einzelvorbereitung auf die MPU. Und der Zeitaufwand von 1 Tag einschliesslich einer mündlichen und schriftlichen Bearbeitung des Gutachtenablaufs. Für nahezu …
01.06.2018
08:08
Bild: Kirchlicher Arbeitgeber kann uU folgenlos gegen kirchengesetzliche Arbeitsvertragsbedingungen verstoßenBild: Kirchlicher Arbeitgeber kann uU folgenlos gegen kirchengesetzliche Arbeitsvertragsbedingungen verstoßen
Dr. Mayer & Kügler Rechtsanwälte PartG mbB

Kirchlicher Arbeitgeber kann uU folgenlos gegen kirchengesetzliche Arbeitsvertragsbedingungen verstoßen

Kirchliche Arbeitnehmer aufgepasst: Der Verstoß eines kirchlichen Arbeitgebers gegen kirchenrechtliche Arbeitsvertragsbedingungen, die nicht Inhalt des Arbeitsvertrages wurden, begründet für den Arbeitnehmer nicht per se Ansprüche gegen seinen Arbeitgeber (BAG, Urteil vom 24.05.2018 - 6 AZR 308/17) Das Bundesarbeitsgericht (BAG) hatte sich mit der Klage einer angestellten Alltagsbegleiterin gegen ihre kirchliche Arbeitgeberin zu befassen. Bei der Arbeitgeberin handelte es sich um eine gemeinnützige GmbH, die Mitglied im Diakonischen Werk ev…
01.06.2018
08:11
Bild: Vom Umgang der „Eliten“ und ihren Vollzugskräften mit den MitmenschenBild: Vom Umgang der „Eliten“ und ihren Vollzugskräften mit den Mitmenschen
READ - Rüdenauer Edition Autor Digital

Vom Umgang der „Eliten“ und ihren Vollzugskräften mit den Mitmenschen

Der US-Präsident schaltet und waltet als Elefant im Porzellanladen, die politischen Führungskräfte Europas wirken verzagt, offensichtlich unfähig, ihre Stärken zu erkennen und vernünftig zu nutzen. Russen und Chinesen brauchen nur abzuwarten und zuzusehen, wie ihnen die Felder der Zukunft von der Konkurrenz bestellt werden. Trump wird die USA mit seinen Muskelspielen vollends ruinieren. Auch die Europäer werden dadurch in Mitleidenschaft gezogen, haben infolge zahlreicher Fußkranker und Gehfauler in den eigenen Reihen aber auch jede Menge hau…
01.06.2018
08:51
Bild: ÖDP NRW fordert: Waldpolitik als Beitrag zur KlimapolitikBild: ÖDP NRW fordert: Waldpolitik als Beitrag zur Klimapolitik
OEDP-NRW

ÖDP NRW fordert: Waldpolitik als Beitrag zur Klimapolitik

(Düsseldorf/Münster) – Etwa die Hälfte des CO2-Jahresausstoßes aller PKW in Deutschland könnten die deutschen Wälder speichern. Dies setzt aber eine klimaschutzorientierte ökologische Bewirtschaftung der Wälder voraus. „Klimaschutz und Waldpolitik gehören eng zusammen“, so der Landesvorstand der Ökologisch-Demokratischen Partei (ÖDP) Nordrhein-Westfalen auf seiner letzten Sitzung. „Nimmt die Bundesregierung ihre Klimaziele ernst, muss sie in der Waldpolitik zügig umsteuern. Im Koalitionsvertrag ist aber eine Änderung in die falsche Richtung v…
01.06.2018
09:02
Bild: EuGH: Ausgleichsanspruch des Handelsvertreters besteht auch bei Kündigung während der ProbezeitBild: EuGH: Ausgleichsanspruch des Handelsvertreters besteht auch bei Kündigung während der Probezeit
GRP Rainer Rechtsanwälte

EuGH: Ausgleichsanspruch des Handelsvertreters besteht auch bei Kündigung während der Probezeit

Auch wenn ein Handelsvertretervertrag während der Probezeit beendet wird, können dem Handelsvertreter die vorgesehen Ansprüche auf Ausgleich oder Schadensersatz zustehen. Das hat der EuGH entschieden. Nach Beendigung eines Handelsvertretervertrags steht dem Handelsvertreter in der Regel ein Ausgleichsanspruch zu. Dieser kann beispielsweise entfallen, wenn der Handelsvertreter selbst kündigt oder die Kündigung auf schuldhaftes Verhalten des Handelsvertreters zurückzuführen ist, erklärt die Wirtschaftskanzlei GRP Rainer Rechtsanwälte. Kein Gru…
01.06.2018
11:06
Netzwerk Gesunde Kinder tritt dem Bündnis für Brandenburg bei
Gesundheit Berlin-Brandenburg e.V.

Netzwerk Gesunde Kinder tritt dem Bündnis für Brandenburg bei

In der Vergangenheit sind immer wieder Menschen auf der Flucht vor Krieg, Verfolgung oder wirtschaftlicher Not nach Brandenburg gekommen und auch zukünftig werden Menschen aus verschiedenen Ländern in Brandenburg mit ihrer Familie eine neue Heimat suchen. Das Netzwerk Gesunde Kinder setzt sich mit dieser Entwicklung auseinander. Es pflegt eine offene Willkommenskultur gegenüber Geflüchteten und möchte einen Beitrag zu einer gelingenden Integration der geflüchteten Familien leisten. Mit dieser klaren Position ist das Netzwerk Gesunde Kinder a…
01.06.2018
11:06
Bild: EFN-Position zur Europäischen Säule sozialer Rechte – jetzt auch in DeutschBild: EFN-Position zur Europäischen Säule sozialer Rechte – jetzt auch in Deutsch
Deutscher Berufsverband für Pflegeberufe, Bundesverband e.V.

EFN-Position zur Europäischen Säule sozialer Rechte – jetzt auch in Deutsch

Das Europäische Parlament, der Rat und die Kommission haben im November 2017 beim EU-Sozialgipfel für faire Arbeitsplätze und Wachstum die „Europäische Säule sozialer Rechte“ verabschiedet. Nach Auffassung der EU sind die darin festgelegten Grundsätze und Rechte gemeinsame Verpflichtung und Verantwortung der Organe der EU, der Mitgliedsstaaten, der Sozialpartner und weiterer Interessenträger. Im April 2018 haben die europäischen Pflegeberufsverbände (European Federation of Nurses Associations, EFN) in einem Positionspapier dazu Stellung geno…
01.06.2018
11:06
Bild: Gelebte Partizipation in der Kinder- und JugendhilfeBild: Gelebte Partizipation in der Kinder- und Jugendhilfe
Backhaus Kinder- und Jugendhilfe

Gelebte Partizipation in der Kinder- und Jugendhilfe

Das Familienfest der Backhaus Kinder- und Jugendhilfe am vergangenen Freitag, zu dem sich über 750 Personen angemeldet hatten, stand ganz im Zeichen der Partizipation. Partizipation heißt Mitbestimmung und bedeutet, dass die jungen Menschen in der Kinder- und Jugendhilfe in ihren Belangen unterstützt werden, dass sie beteiligt werden und ihnen somit die Möglichkeit gegeben wird, sich aktiv in die Gestaltung ihrer Umwelt einzubringen. So auch beim diesjährigen Familienfest. Die Idee der Kinder und Jugendlichen, eine Kinderkirmes zu veranstalte…
01.06.2018
13:07
Volker schnurrbusch (AfD): Beim Ausbau der Infrastruktur ist auf die Träumerpartei kein Verlass
AfD-Fraktion im Landtag Schleswig-Holstein

Volker schnurrbusch (AfD): Beim Ausbau der Infrastruktur ist auf die Träumerpartei kein Verlass

Angesichts der bevorstehenden Kies- und Sandknappheit für die Baustoffindustrie schlagen die Rohstoffverbände Alarm. Dazu erklärt Volker Schnurrbusch, wirtschafts- und verkehrspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag: „Der Bedarf an neuen Abbauflächen äußert sich ganz klar im mehrfachen Hilferuf aus der Wirtschaft und staatlichen Stellen wie der Bundesanstalt für Geowissenschaften und Rohstoffe (BGR). Die Kieler Nachrichten und die Schleswig-Holsteinische Landeszeitung berichteten mehrfach Details zur Sachlag…
01.06.2018
13:07
Neues Urteil zum Zusatzversorgung Staatsapparat DDR
Rentenberater Peter Knöppel

Neues Urteil zum Zusatzversorgung Staatsapparat DDR

Ein Urteil, dass vielen Betroffenen Mut machen sollte! Das Sozialgericht Stralsund verkündete am 27.Februar 2018 ein wichtiges Urteil. Welches wieder Hoffnung für tausende Betroffene macht, die in der ehemaligen DDR im Staatsapparat tätig waren und die Zusatzrente aus der freiwilligen Mitgliedschaft zum Zusatzversorgungssystem Staatsapparat der DDR nicht erhalten. Warum das Urteil so wichtig ist, erläutern wir Ihnen im Überblick. Ein wichtiges Urteil zum Staatsapparat DDR für die Rente hat das Sozialgericht Stralsund am 27. Februar 2018 gefä…
01.06.2018
13:11
Bild: Opalenburg Safeinvest und kein EndeBild: Opalenburg Safeinvest und kein Ende
Rechtsanwälte Herrmann & Mey

Opalenburg Safeinvest und kein Ende

Es gibt Neuigkeiten in Sachen Opalenburg, genauer der OPALENBURG Vermögensverwaltung GmbH & CO SafeInvest KG. Zwar hat das LG München I (AZ: 10 O 23929/15) unseren Mandanten zur Zahlung von rückständigen Einlagen/Monatsraten verurteilt (nicht rechtskräftig, wir halten die Urteilsbegründung für rechtlich problematisch, Berufung zum OLG MÜnchen ist eingelegt), wichtig ist jedoch, dass wir in der Widerklage Recht bekommen haben. Das LG München sieht einen Anspruch auf Auskunft, welche zehn Rentenfonds (Name, Höhe der Investition, WNK) die Basis …
01.06.2018
14:58
Bild: Muss ich am Telefon auf die DSGVO hinweisen?Bild: Muss ich am Telefon auf die DSGVO hinweisen?
JuraForum.de

Muss ich am Telefon auf die DSGVO hinweisen?

Was müssen Unternehmen wegen der Datenschutzgrund-Verordnung (DSGVO) beachten, wenn ein neuer Kunde zwecks Vereinbarung eines Termins anruft? Das erfahren Sie in diesem Artikel. Viele Kunden greifen gerne zum Telefon um einen Termin z.B. in einer Anwaltskanzlei oder beim Friseur zu vereinbaren. Bislang war dies unproblematisch – auch wenn das Unternehmen eben mal Name und Telefonnummer des Kunden im PC erfasst hatte. Die Frage ist, ob sich dies seit dem 25.05.2018 geändert hat. Informationspflichten gegenüber dem Kunden nach DSGVO Hier b…
01.06.2018
17:23
Dr. Frank Brodehl (AfD): Deutsche Sprache als Kulturgut erhalten – gendergerechte Sprache streichen
AfD-Fraktion im Landtag Schleswig-Holstein

Dr. Frank Brodehl (AfD): Deutsche Sprache als Kulturgut erhalten – gendergerechte Sprache streichen

Die Debatte um sogenannte Gender-Themen wird durch aktuelle Feuilletonbeiträge erneut angefacht. Geschlechtergerechte Sprache wird mehr und mehr gefordert, etwa in Stellenausschreibungen an Universitäten. Sozialwissenschaftler rufen dazu auf, künftig anders zu sprechen und zu schreiben. Dr. Frank Brodehl, bildungspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion, erklärt dazu: „Versuche, sprachliche Veränderungen durchzusetzen, gab es schon häufig in der Geschichte. Doch eine Bevormundung beim Sprachgebrauch war noch nie erfolgreich. Sprache ist ständig…
04.06.2018
08:32
Bild: Italien, die europäische Zukunft und das Schicksal der WeltBild: Italien, die europäische Zukunft und das Schicksal der Welt
READ - Rüdenauer Edition Autor Digital

Italien, die europäische Zukunft und das Schicksal der Welt

Das Italiendebakel ist weiter virulent. Auch wenn die Spekulanten jetzt erst einmal aufatmen und wie die Verrückten die Papiere kaufen, die sie kurz zuvor in Panik verkauft hatten: Das Land ist rettungslos bankrott und strampelt wie ein Ertrinkender. Wie Italien bzw. dessen skrupellose neue Machthaber und deren Klientele (mit dem Geld von Sparern und verantwortungsvollen Investoren in anderen Euro-Ländern) gerettet werden soll, ist eine noch weit offene Frage. Der Niedergang dieses unter den Augen der EZB bankrott gewirtschafteten Landes ist …
04.06.2018
08:39
Kameraüberwachung in Mannheim
Strafrechtskanzlei Kolivas

Kameraüberwachung in Mannheim

In Mannheim ist ein großes Pilotprojekt zur intelligenten Videoüberwachung gestartet. An 28 Standorten sollen zukünftig 71 Kameras die Innenstadt überwachen. Die Standorte: - In der Breiten Straße vom Paradeplatz bis zum Neckartor, inklusive Marktplatz - im Bereich des Alten Messplatz - in der Fußgängerzone in den Quadraten O7/P7, dem sogenannten ‚Plankenkopf‘ - am Bahnhofsvorplatz Betroffen ist somit fast die komplette Innenstadt mit Ihren zahlreichen Einkaufspassagen. Die dort durch die Kameras eingefangen Bilder werden verschlüsselt zu…
04.06.2018
08:40
Bild: Steuerhinterziehung durch ehemalige Mitarbeiter der Deutschen BankBild: Steuerhinterziehung durch ehemalige Mitarbeiter der Deutschen Bank
Rechtsanwalt Hildebrandt

Steuerhinterziehung durch ehemalige Mitarbeiter der Deutschen Bank

BGH, Urteil vom 15. Mai 2018 – 1 StR 159/17 Der deutsche Fiskus macht vor niemanden halt. Die Steuerstraftaten sind nicht nur im Kleinen wie beispielshalber der „schwarzen“ Beschäftigung einer Putzkraft oder Ähnlichem zu finden, sondern mitunter auch im großen Stile in der Finanzindustrie. Die Kernnorm des Steuerstrafrechts ist dabei § 370 Absatz I AO, welche grundsätzlich durch jedermann erfüllt werden kann. Darin heißt es: Mit Freiheitsstrafe bis zu fünf Jahren oder mit Geldstrafe wird bestraft, wer 1. den Finanzbehörden oder anderen Behör…
04.06.2018
08:41
Interview mit Jörg Weizendörfer, RightsDirect
RightsDirect

Interview mit Jörg Weizendörfer, RightsDirect

„Wir brauchen mehr Sensibilität und Aufklärung beim Umgang mit Urheberrechten“ E-Mails, Intranet, Datenbanken: Das Teilen und die Weiterverbreitung von digitaler Fachliteratur sind übliche Routinen im Arbeitsalltag vieler Branchen. Jörg Weizendörfer blickt auf über ein Jahrzehnt Erfahrung mit dem Thema „Copyright im digitalen Zeitalter“ zurück. Er wünscht sich von Unternehmen mehr Bereitschaft, sich über das Thema aufklären zu lassen und appelliert an Verantwortung beim Umgang mit dem geistigen Eigentum anderer. Herr Weizendörfer, wie oft w…
04.06.2018
08:43
Bild: Erste Abmahnungen wegen Verstoß gegen die neue DSGVOBild: Erste Abmahnungen wegen Verstoß gegen die neue DSGVO
KWP Rechtsanwälte Berlin

Erste Abmahnungen wegen Verstoß gegen die neue DSGVO

Die fehlerhafte oder unzureichende Umsetzung der DSGVO hat eine erste Abmahnwelle ausgelöst. Dabei werden nicht die Aufsichtsbehörde sondern Kanzleien im Auftrag von Mitbewerbern tätig. Wie von vielen Kritikern und Experten befürchtet wurde, löste die Umsetzung der neuen EU-Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) eine neue Abmahnwelle aus. Die ersten kostenpflichtigen Abmahnungen gegen Unternehmen, Freiberufler, Ärzte, Firmen, Gewerbetreibende, etc., welche die Vorgaben der DSGVO gar nicht oder nur mangelhaft umgesetzt haben, wurden bereits zuge…
04.06.2018
08:47
Bild: Offener Brief Bahn und GlyphosatBild: Offener Brief Bahn und Glyphosat
ÖDP Niedersachsen

Offener Brief Bahn und Glyphosat

Offener Brief zu Glyphosat Offener Brief zu Glyphosat 0 1. Juni 2018 Verfasst von CARSTENKREHLOEDP Bearbeite "Offener Brief zu Glyphosat" Offener Brief der ÖDP Niedersachsen an die DB Netz AG Einsatz von Glyphosat bei der Deutschen Bahn Netz AG Sehr geehrte Damen und Herren, die Ökologisch-Demokratische Partei Niedersachsens hinterfragt den massiven Einsatz von Glyphosat durch Ihr Unternehmen. Bis zu 75 Tonnen [1] eines Mittels, das für das Bienensterben und für Gesundheitsgefahren für den Menschen steht [2], sind nicht weiter hinnehmbar. …
04.06.2018
08:47
Bild: Als den '65ern IDEAL, Interrail LEE & VW Polo wichtiger als die Altersrente waren: Die originelle GeschenkideeBild: Als den '65ern IDEAL, Interrail LEE & VW Polo wichtiger als die Altersrente waren: Die originelle Geschenkidee
TRIANOmedien

Als den '65ern IDEAL, Interrail LEE & VW Polo wichtiger als die Altersrente waren: Die originelle Geschenkidee

TRIANOmedien, Windhagen Filmproduktion mit zügigem Direktversand aus der Produktion an Besteller, weist darauf hin, daß man etwas verschenken sollte, das Freude bereitet. Besser sogar Lebensfreude, die vorhält. Länger hält als eine Flasche Wein, einen Kasten Konfekt oder einen Strauß Schnittblumen. Am besten Lebensfreude, die immer wieder sprudeln kann. Hier ein Fingerzeig - heute speziell für den Babyboomer-Jahrgang 1965: Das waren noch Zeiten, als die jetzt Mittvierziger bis Mittfünfziger Teenager und junge Twens waren: Damals in den bun…
04.06.2018
08:53
Bild: Keine Steuern beim Verkauf von ehemaligen landwirtschaftlichen GrundstückenBild: Keine Steuern beim Verkauf von ehemaligen landwirtschaftlichen Grundstücken
Dr. Kling Heufelder

Keine Steuern beim Verkauf von ehemaligen landwirtschaftlichen Grundstücken

Der Bundesfinanzhof (BFH) entschieden, dass der Verkauf von ehemals landwirtschaftlich genutzten Flächen Jahrzehnte nach der Aufgabe der landwirtschaftlichen Tätigkeit nicht der Besteuerung unterliegt ------------------------------ In einen richtungsweisenden Verfahren, bei dem wir die Erben eines ehemaligen Landwirts erfolgreich vertreten haben, hat der Bundesfinanzhof (BFH) entschieden, dass der Verkauf von ehemals landwirtschaftlich genutzten Flächen Jahrzehnte nach der Aufgabe der landwirtschaftlichen Tätigkeit nicht der Besteuerung unte…
04.06.2018
09:32
Bild: Govii startet in der Landeshauptstadt KielBild: Govii startet in der Landeshauptstadt Kiel
Govii UG (haftungsbeschränkt)

Govii startet in der Landeshauptstadt Kiel

Die Landeshauptstadt Kiel setzt als erste Stadtverwaltung in Deutschland auf den Behördenbot Govii und unterstützt ihre Mitarbeiter somit bei der Erledigung von sogenannten 1-Level-Anfragen. Seit dem 1. Juni 2018 steht der digitale Assistent allen Kielerinnen und Kielern unter www.kiel.de/service für ihre behördlichen Belange und schnellen Auskünfte zur Verfügung. Der Digitalisierungsprozess in der öffentlichen Verwaltung geht mit enormen Schritten voran. Nachdem das sogenannte KSH-Recht, welches Bundes-, Landes- und kommunales Recht in eine…
04.06.2018
12:32
Bild: Offene Gesprächsrunde zum Thema „Autofahren und Demenz“ am 27. Juni 2018Bild: Offene Gesprächsrunde zum Thema „Autofahren und Demenz“ am 27. Juni 2018
Diakonisches Werk Augsburg

Offene Gesprächsrunde zum Thema „Autofahren und Demenz“ am 27. Juni 2018

Die Alzheimer Gesellschaft Augsburg und die Seniorenfachberatung des Diakonischen Werkes Augsburg laden zur offenen Gesprächsrunde „Treffpunkt Demenz“ in die Neue Stadtbibliothek ein. „Autofahren und Demenz“ ist ein Thema, womit viele Beratungsstellen immer wieder konfrontiert werden. Wie kann ich meinen Angehörigen mit einer Demenz im fortgeschrittenen Stadium vom Autofahren abhalten? Was bedeutet das auch unter dem Aspekt der Haftung? Muss der behandelnde Arzt initiativ werden? Gibt es kreative Lösungen aus der Erfahrung von pflegenden Ang…
04.06.2018
12:34
Bild: AKW abschalten! Uranfabriken schließen! Uran-Exporte stoppen!Bild: AKW abschalten! Uranfabriken schließen! Uran-Exporte stoppen!
OEDP-NRW

AKW abschalten! Uranfabriken schließen! Uran-Exporte stoppen!

ÖDP NRW unterstützt die Demonstration in Lingen: AKW abschalten! Uranfabriken schließen! Uran-Exporte stoppen! Prof. Dr. Klaus Buchner (MdEP/ÖDP) führt die ÖDP-Delegation an. (Lingen/Brüssel/Düsseldorf/Münster) – Unter dem Motto „AKW abschalten! Uranfabriken schließen! Uran-Exporte stoppen!“ findet am 9. Juni 2018 in Lingen eine Demonstration statt. Ziel der Demonstration ist die Schließung der Atomfabriken in Lingen und Gronau, die Abschaltung des AKW Emsland sowie der Stopp der Atomexporte aus Deutschland nach Belgien. Die Ökologisch-Dem…
04.06.2018
12:34
Bild: Das BDSG-neu: Was ist wirklich neu und was bleibt?Bild: Das BDSG-neu: Was ist wirklich neu und was bleibt?
Schürmann Rosenthal Dreyer Rechtsanwaelte

Das BDSG-neu: Was ist wirklich neu und was bleibt?

Seit dem 25.05.2018 gilt die DSGVO. Ihr wesentliches Ziel besteht darin, den Datenschutz in Europa einheitlich zu regeln. Dennoch enthält die DSGVO an einigen Stellen sog. Öffnungsklauseln, die es den Mitgliedstaaten ermöglichen, bestimmte genau festgelegte Bereiche zu „spezifizieren“. Von dieser Möglichkeit hat der deutsche Gesetzgeber mit der Neufassung des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG-neu) Gebrauch gemacht. Trotz der generellen Ermöglichung von „spezifischeren“ Regelungen bleibt es zum Teil unklar, ob es sich bei den Regelungen des BDSG…
04.06.2018
12:35
Bild: Datenschutz-Verordnung ernst nehmenBild: Datenschutz-Verordnung ernst nehmen
KWP Rechtsanwälte

Datenschutz-Verordnung ernst nehmen

DSGVO - Datenschutzgrundverordnung ------------------------------ Nicht erst seit den jüngsten Skandalen um Datenmissbrauch bei Facebook gewinnt das Thema Datenschutz zunehmend an Bedeutung und Interesse. In einer Zeit, da angefangen bei Online-Shopping, über soziale Netzwerke bis hin zur Buchung von Reisen, unzählige Daten gespeichert, verarbeitet und genutzt werden, gewinnt das Thema Datenschutz zunehmend an Bedeutung. Denn kaum einer weiß, was mit seinen Daten letztendlich passiert, wo, wie und warum sie gespeichert und weiter genutzt wer…
04.06.2018
15:19
Volker Schnurrbusch (AfD): Wir haben für Dänemarks ungewöhnliche Anti-Schweinepest-Maßnahme volles Verständnis
AfD-Fraktion im Landtag Schleswig-Holstein

Volker Schnurrbusch (AfD): Wir haben für Dänemarks ungewöhnliche Anti-Schweinepest-Maßnahme volles Verständnis

Das dänische Parlament bewilligte heute zur Abwehr der Afrikanischen Schweinepest den Bau eines Grenzzaunes, der Wildschweinen den Übertritt von Deutschland nach Dänemark erschweren soll. Volker Schnurrbusch, umweltpolitischer Sprecher der AfD-Fraktion, erklärt dazu: „Dänemark ist als einer der größten Schweinefleisch-Exporteure in besonderer Weise von der Ausbreitung dieser Tierseuche betroffen. Deshalb ist es verständlich, dass die dänische Regierung nun mit dem Bau dieses Schutzzaunes ein starkes Signal an die Dänen und die Wirtschaft sen…
04.06.2018
16:55
Volker Schnurrbusch (AfD): Fahrverbote, keine Fahrverbote: Jamaika macht die Bürger verrückt
AfD-Fraktion im Landtag Schleswig-Holstein

Volker Schnurrbusch (AfD): Fahrverbote, keine Fahrverbote: Jamaika macht die Bürger verrückt

Kaum hat Umweltminister Robert Habeck ein Fahrverbot für die Stadt Kiel in Aussicht gestellt, wird er von seinem Kabinettschef Daniel Günther zurückgepfiffen. Dazu erklärt Volker Schnurrbusch, verkehrspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag: „Die Achterbahnfahrt in der Verkehrspolitik der Jamaika-Koalition macht die Bürger verrückt und sorgt fast täglich für neue Unsicherheiten. Wenn Noch-Umweltminister Habeck (Grüne) zunächst Fahrverbote in Aussicht stellt, nun aber vom Ministerpräsidenten gestoppt wird, en…
05.06.2018
08:13
Bild: Steuerhinterziehung - Straffreiheit oder mildere Strafe durch SelbstanzeigeBild: Steuerhinterziehung - Straffreiheit oder mildere Strafe durch Selbstanzeige
GRP Rainer Rechtsanwälte

Steuerhinterziehung - Straffreiheit oder mildere Strafe durch Selbstanzeige

Steuerhinterziehung oder auch nur der Versuch der Steuerhinterziehung ist strafbar. Ein Ausweg kann die Selbstanzeige sein, die zur Straffreiheit oder zumindest zu einem milderen Strafmaß führen kann. Im Kampf gegen grenzüberschreitende Steuerhinterziehung erfolgte zum 30. September 2017 zum ersten Mal der automatische Informationsaustausch von Bankdaten (AIA), an dem sich rund 50 Staaten beteiligt haben. Im September 2018 werden noch einmal etwa 50 weitere Staaten dazukommen. Unter den teilnehmenden Staaten sind auch ehemalige Steueroasen w…
05.06.2018
11:00
Bild: Woran scheiterten die Israelis und Palästinenser - aufschlussreiches Sachbuch über den andauernden KonfBild: Woran scheiterten die Israelis und Palästinenser - aufschlussreiches Sachbuch über den andauernden Konf
tredition GmbH

Woran scheiterten die Israelis und Palästinenser - aufschlussreiches Sachbuch über den andauernden Konf

Eran Yardeni sucht in "Woran scheiterten die Israelis und Palästinenser" nach Gründen für das Scheitern des Oslo-Abkommens. ------------------------------ Vor 25 Jahren, am 13. September 1993, wurde in Washington von Israel und der PLO das sogenannte Oslo-Abkommen unterzeichnet. Die sollte eine neue Ära in der Geschichte des Nahost Konflikts einläuten. Doch ein Vierteljahrhundert später ist die Situation noch immer angespannt. Die beiden Völker bewegen sich ziemlich orientierungslos zwischen den Trümmern und Überresten jenes Abkommens. Warum…
05.06.2018
11:01
Bild: ÖDP NRW: Das verfassungsmäßig verbriefte Recht auf Volksabstimmungen in die Realität umzusetzenBild: ÖDP NRW: Das verfassungsmäßig verbriefte Recht auf Volksabstimmungen in die Realität umzusetzen
OEDP-NRW

ÖDP NRW: Das verfassungsmäßig verbriefte Recht auf Volksabstimmungen in die Realität umzusetzen

(Düsseldorf/Münster) – „Volksentscheide wird es nie und nimmer mit der CDU Deutschlands geben.“ so der Ministerpräsident des Landes Nordrhein-Westfalen, Armin Laschet, in einem Interview mit B 5 aktuell. Für die Ökologisch-Demokratische Partei (ÖDP) Nordrhein-Westfalen ist dieser Satz ein deutlicher Beweis für das gespannte Verhältnis, das MP Laschet zum Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland hat. Sie fordert Herrn Laschet zur Treue zur Verfassung auf. Artikel 20 (2) des Grundgesetzes bestimmt unzweideutig: „Alle Staatsgewalt geht vom Vo…
05.06.2018
11:01
Bild: Fachkräftemangel im Mittelstand – eine Personalberatung schafft AbhilfeBild: Fachkräftemangel im Mittelstand – eine Personalberatung schafft Abhilfe
Hoffmann Melcher Partner

Fachkräftemangel im Mittelstand – eine Personalberatung schafft Abhilfe

Fach- und Führungskräfte zu finden ist heute oft ein mühsames Unterfangen. Besonders betroffen von den aktuellen Entwicklungen sind mittelständische Unternehmen. Die Konjunktur ist hervorragend, die Auftragsbücher sind voll. Angesichts der fehlenden Arbeitskräfte fällt es den Firmen aber immer schwerer, der hohen Nachfrage gerecht zu werden und eine reibungslose Produktion aufrechtzuerhalten. Deshalb nehmen viele von ihnen die Hilfe einer Personalberatung in Anspruch. Auf den Mittelstand haben sich die Berater von hoffmannmelcher.de spezialis…
05.06.2018
11:06
Bild: Wohin damit? Leitfaden zum Umgang mit opioidhaltigen SchmerzpflasternBild: Wohin damit? Leitfaden zum Umgang mit opioidhaltigen Schmerzpflastern
Deutscher Berufsverband für Pflegeberufe, Bundesverband e.V.

Wohin damit? Leitfaden zum Umgang mit opioidhaltigen Schmerzpflastern

In einer Pressekonferenz in Berlin aus Anlass des bundesweiten ‚Aktionstags gegen den Schmerz‘ hat der Deutsche Berufsverband für Pflegeberufe (DBfK) heute einen 12-seitigen „Leitfaden für den Umgang mit opioidhaltigen Schmerzpflastern“ vorgestellt. Die Broschüre wurde geschrieben von den DBfK-Pflegeexperten Schmerz. Sie ergänzt die Gebrauchsinformationen der Pharma-Hersteller mit praxisnahen Tipps und Empfehlungen aus der langjährigen Erfahrung professionell Pflegender in der Anwendung dieser Pflaster. „Knapp 31 Millionen opioidhaltige Schm…
05.06.2018
17:51
Bild: Köln: Keine Mehrheit für Forderung nach besserer Busanbindung für Zollstock.Bild: Köln: Keine Mehrheit für Forderung nach besserer Busanbindung für Zollstock.
Bezirksvertretung Köln Rodenkirchen Torsten Ilg

Köln: Keine Mehrheit für Forderung nach besserer Busanbindung für Zollstock.

„Schade dass sich eine Mehrheit der anderen Bezirksverteter offenbar von der Forderung verabschiedet hat, eine direkte Busanbindung der Zollstockarkaden, weiterhin glaubhaft und mit Nachdruck voran zu treiben. Hier wurde eine große Chance vertan,“ kommentiert Bezirksvertreter Torsten Ilg (Freie Wähler) die Ablehnung seiner beantragten Ergänzung einer Verwaltungsvorlage, die eine „Stärkung und Ausweitung des KVB-Busnetzes“, zum Inhalt hatte. Ilg kritisiert auch den entstandenen Zeitrduck zur Verabschiedung der Vorlage: „Der Rat hat diese Vor…
06.06.2018
09:34
Bild: Soziale Gerechtigkeit zur Phrase verkommen - soziale Sicherheit das Gebot des 21. JahrhundertsBild: Soziale Gerechtigkeit zur Phrase verkommen - soziale Sicherheit das Gebot des 21. Jahrhunderts
Agenda 2011 - 2012

Soziale Gerechtigkeit zur Phrase verkommen - soziale Sicherheit das Gebot des 21. Jahrhunderts

Agenda 2011-2012: Ziel aller Regierungen war, soziale Gerechtigkeit herzustellen. Seit 1969 wollten sie sparen, Haushalte konsolidieren, investieren, subventionieren und Schulden abbauen. Die Realität sieht anders aus. Lehre, 06.06.2018. Die Regierungen unter Brand, Schmidt, Kohl, Schröder und Merkel sind der Wirtschaftswissenschaft gefolgt, die für Wirtschaftswachstum unbegrenzte Schulden forderte und fordert. Sie haben in den letzten 48 Jahren 2.140 Mrd. Euro mehr ausgegeben, als der Staat eingenommen hat. Das sind durchschnittlich 49 Mrd.…
06.06.2018
09:35
Bild: Die besten Gruselgeschichten schreibt das LebenBild: Die besten Gruselgeschichten schreibt das Leben
READ - Rüdenauer Edition Autor Digital

Die besten Gruselgeschichten schreibt das Leben

Leider ist es nur den allerwenigsten Menschen gegeben, in Zusammenhängen und Wechselbeziehungen zu denken. Diejenigen, die unmittelbare Vorteile aus einem Mißstand beziehen, der Millionen ihrer Artgenossen belastet, genießen ohne Skrupel ihre Vergünstigungen weiter. Weiter denken und die Folgen – auch für sich selbst – zu bedenken, ist offensichtlich nur wenigen gegeben. Scheinheiligkeit ist Trumpf. Der Lobbyismus ist seit langem konstituierender Teil des Politgeschäftes. Wer zahlt, schafft an, sagt der Volksmund. Menschen sind genetisch eben…
06.06.2018
09:36
Jörg Nobis: Die AfD ist die eigentliche Opposition im Kieler Landtag
AfD-Fraktion im Landtag Schleswig-Holstein

Jörg Nobis: Die AfD ist die eigentliche Opposition im Kieler Landtag

Heute vor einem Jahr hat die AfD-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag ihre erste Plenarsitzung bestritten. Seitdem haben die fünf AfD-Abgeordneten einiges erreicht. Fraktionschef Jörg Nobis erklärt dazu: „Unsere Bilanz nach einem Jahr im Parlament kann sich wirklich sehen lassen: mit 78 kleinen Anfragen, 48 Anträgen und Alternativanträgen sowie mit 7 Gesetzentwürfen haben wir in diesem hohen Hause einen klaren Kontrapunkt zur Politik der Landesregierung sowie zu den Anträgen der SPD und des SSW gesetzt. Wir haben dabei die Themen in…
06.06.2018
10:49
Bild: „Baustelle Betreuung – Machen Sie den nächsten Spatenstich!“Bild: „Baustelle Betreuung – Machen Sie den nächsten Spatenstich!“
Bundesverband der Berufsbetreuer/innen e.V.

„Baustelle Betreuung – Machen Sie den nächsten Spatenstich!“

Protestaktion des BdB bei Justizministerkonferenz auf der Wartburg bei Eisenach Eisenach, 6. Juni 2018 – Mitglieder des Bundesverbandes der Berufsbetreuer/innen aus ganz Deutschland begrüßten in Bauarbeiterbekleidung die Justizminister der Länder an der Zufahrtsstraße zur Wartburg in Eisenach. Dort tagt seit heute die Frühjahrskonferenz der Justizminister der Länder. Mit der Protestaktion „Baustelle Betreuung – Machen Sie den nächsten Spatenstich“ macht der größte Verband des Berufsstandes auf die Dringlichkeit von Reformen im Betreuungssys…
06.06.2018
15:59
Bild: Gewalt gegen Einheimische steigt deutlich – die Regenwahrscheinlichkeit ebenfalls.Bild: Gewalt gegen Einheimische steigt deutlich – die Regenwahrscheinlichkeit ebenfalls.
Explore International Ltd.

Gewalt gegen Einheimische steigt deutlich – die Regenwahrscheinlichkeit ebenfalls.

Über 100 deutsche Opfer pro Tag: 2017 wurden 40.000 Einheimische Opfer von Straftaten durch Zuwanderer Nicht nur das gesellschaftliche Klima ist im Wandel, auch die Wetterlage wird immer unsicherer. Ein neuartiges Konzept stärkt persönliche Sicherheit. Das kürzlich veröffentlichte Bundeslagebild 2017 des BKA „Kriminalität im Kontext von Zuwanderung“ spricht eine deutliche Sprache: Unter der Rubrik „Fallkonstellation: Zuwanderer tatverdächtig – Opfer deutsch“ wird dort für das Jahr 2017 mit 39.096 deutschen Opfern von Zuwandererkriminalität …
06.06.2018
16:00