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Pressemitteilungen zu Politik, Recht & Gesellschaft – 2009

Qualifizierung während der Kurzarbeit sichert Wissen
Deutsche Gesellschaft für Qualität

Qualifizierung während der Kurzarbeit sichert Wissen

DGQ Weiterbildung als Bildungsträger für geförderte Maßnahmen im Qualitätsmanagement anerkannt Frankfurt, 10. Juni 2009 - In Deutschland werden nur noch Bildungsträger mit einer anerkannten AZWV-Zertifizierung für Bildungsgutscheine der Bundesagentur für Arbeit zugelassen (Anerkennungs- und Zulassungsverordnung Weiterbildung). Die Deutsche Gesellschaft für Qualität erfüllt über ihre Tochtergesellschaft DGQ Weiterbildung GmbH diese Voraussetzung. Das hat ihr eine unabhängige AZWV-Zertifizierungsorganisation bestätigt. Von der Fördermaßnahme …
10.06.2009
11:26
Eltern-LAN informiert Eltern und Lehrer in Köln über Medienkonsum ihrer Kinder
Turtle Entertainment GmbH

Eltern-LAN informiert Eltern und Lehrer in Köln über Medienkonsum ihrer Kinder

Informationsveranstaltung zum Thema Computerspiele in der Expo XXI in Köln – NRW-Minister Armin Laschet ist Schirmherr der Veranstaltung Köln, 10. Juni 2009 – „Wissen Sie, was Ihre Kinder spielen? Wir zeigen es Ihnen!“ Unter diesem Slogan findet am Samstag, den 13. Juni um 9:30 Uhr wieder eine Eltern-LAN in der Kölner Expo XXI statt. Im Vorfeld der Finalspiele der ESL Pro Series, der Bundesliga für Computerspiele, lernen Eltern und Lehrer die Welt der Computerspiele kennen, für die sich immer mehr Jugendliche in ihrer Freizeit begeistern und…
10.06.2009
11:42
Bundestagswahl 2009 - Tibet-Organisationen legen Wahlprüfsteine vor
Tibet Initiative Deutschland e.V.

Bundestagswahl 2009 - Tibet-Organisationen legen Wahlprüfsteine vor

„Tibet-Frage ist Test für Glaubwürdigkeit deutscher Menschenrechtspolitik“ Berlin, 10.06.2009 – Tibet-Organisationen in Deutschland haben heute ihre Wahlprüfsteine zur Bundestagswahl 2009 veröffentlicht. Der umfangreiche Fragenkatalog, der sich an die im Bundestag vertretenen Fraktionen richtet, soll klären, welche konkrete Unterstützung die Parteien im neuen Bundestag für Tibet zu leisten bereit sind. Dalha Agyitsang vom Verein der Tibeter in Deutschland dazu: „Viele Wählerinnen und Wähler erwarten von der deutschen Politik eine klare Ha…
10.06.2009
11:45
Für menschenwürdige Arbeitsbedingungen - Tagung will Solidarität entlang der Produktkette fördern
Evangelische Akademie Bad Boll

Für menschenwürdige Arbeitsbedingungen - Tagung will Solidarität entlang der Produktkette fördern

Bad Boll / Kreis Göppingen - Gebleichte Jeans sind schick, doch der Vintage-Look hat seinen Preis. Den bezahlen mit ihrer Gesundheit vor allem Arbeiter in türkischen Hinterhofwerkstätten. Mit dem Sandstrahlgebläse bearbeiten sie die Textilien und ruinieren damit ihre Lungen. Dies ist ein Thema, das bei der Tagung »In Würde arbeiten – fair handeln« vom 19. bis 20.Juni 2009 der Evangelischen Akademie Bad Boll eine Rolle spielen wird. Eigentlich darf mit dem Sandstrahler nur mit Atemmaske und in geschlossenen Kabinen gearbeitet werden. Denn unt…
10.06.2009
14:04
Bild: Bonner OB-Kandidaten im Internet vereint - Webseite informiert über AmtsbewerberBild: Bonner OB-Kandidaten im Internet vereint - Webseite informiert über Amtsbewerber
ontopica

Bonner OB-Kandidaten im Internet vereint - Webseite informiert über Amtsbewerber

Ab sofort können sich die Bonner auf nur einer Internetseite über alle Bewerber um das Amt des Oberbürgermeisters der Stadt informieren. Unter obwahl-bonn.de sind Informationen über Personen sowie politische Werdegänge und Ziele der OB-Kandidaten nachzulesen. CDU-Kandidat Christian Dürig gibt auf der Webseite beispielsweise an, dass er Bonn bis 2014 zu einem Vorbild etwa in Sachen Schuldenabbau machen will. Peter Finger (Grüne) setzt auf lokalen Klimaschutz und mehr Bürgerbeteiligung, während der Liberale Werner Hümmrich eine attraktivere Ku…
10.06.2009
14:16
Anmerkung zum BGH Urteil vom 30.04.2009 - Verspäteter Zubringerflug führt nicht zur Ausgleichsleistung
Rechtsanwalt Frank Kornblum

Anmerkung zum BGH Urteil vom 30.04.2009 - Verspäteter Zubringerflug führt nicht zur Ausgleichsleistung

Der BGH hatte (nur) den Fall zu entscheiden, bei dem der Reisende am Ausgangsflughafen keine Bordkarten für den Weiterflug erhalten hat. Dann ist die Annahme zutreffend, dass die Voraussetzungen für die Ausgleichszahlung nicht vorlagen, da der Reisende (aufgrund der Verspätung des Zubringerflugs) nicht rechtzeitig zur Abfertigung des Weiterfluges erschienen ist. Für alle anderen Fälle, insbesondere für den Fall, dass der Reisende bereits am Ausgangsflughafen eingecheckt und Bordkarten für den Weiterflug erhalten hat, dürfte es weiterhin auf …
10.06.2009
14:28
Bild: Schadensberechnung im UrheberrechtBild: Schadensberechnung im Urheberrecht
Praetoria Rechtsanwälte

Schadensberechnung im Urheberrecht

Das deutsche Urheberrecht zeigt den hohen Entwicklungsstand unseres Rechtssystems. Rechte bestehen nicht nur an allem was greifbar ist, sondern auch an geistigen Schöpfungen. Werden die gesetzlich eingeräumten Urheberrechte verletzt, steht neben dem Anspruch auf Unterlassung insbesondere ein Anspruch auf Schadensersatz. Die Höhe und die Berechnung des zu ersetzenden Schadens bietet Anlass für Auseinandersetzungen. Inhalt I. Urheberrechtlicher Schutz II. Schadensersatzanspruch um Urheberrecht III. Höhe des Schadensersatzanspruches IV. Berechn…
10.06.2009
14:28
Bild: Projekt 2009 - Abschlußevent beim MotoGP-Lauf am Sachsenering 17.07. - 19.07.2009Bild: Projekt 2009 - Abschlußevent beim MotoGP-Lauf am Sachsenering 17.07. - 19.07.2009
Projekt2009

Projekt 2009 - Abschlußevent beim MotoGP-Lauf am Sachsenering 17.07. - 19.07.2009

Schüttorf, Straubing 10.06.2009: Nun kann es hier auch offiziell verkündet werden. Die Verhandlungen rund um ein großartiges Abschlußevent kurz bevor die Versteigerung der Kawasaki GPX 750R am 02.08.2009 (www.auktion.achimthiel.de) für Hilfe für krebskranke Kinder Frankfurt e.V. (www.hfkk.de) endet, konnten abgeschlossen werden. Damit steht fest, daß wir mit Unterstützung von Kawasaki Deutschland unser Projektbike beim größten Motorradsportereignis des Jahres, dem GrandPrix am Sachsenring präsentieren können. Wir werden versuchen, diese Promo…
10.06.2009
14:29
Bild: Europawahl 2009 – Was bedeutet Europa unseren Jugendlichen?Bild: Europawahl 2009 – Was bedeutet Europa unseren Jugendlichen?
Blue Palm Books Verlag

Europawahl 2009 – Was bedeutet Europa unseren Jugendlichen?

Grenzüberschreitende Möglichkeiten entdecken mit Carl Schroebler Hilden, 09.06.2009 – Vom 04. bis 07. Juni 2009 fand die siebte Direktwahl zum Europäischen Parlament statt. Das Europäische Parlament wird als einzige Institution der Europäischen Union seit dreißig Jahren demokratisch von den Bürgern in Europa gewählt. 375 Millionen Bürger in 27 EU-Mitgliedsstaaten wurden zur Wahl aufgerufen, einer der bisher größten internationalen Wahlen. Bei den vergangenen beiden Europapawahlen ist nicht einmal die Hälfte der Wahlberechtigten zur Abstimm…
10.06.2009
14:41
Bild: Kinder "rocken" gegen Kinderarbeit - 12.06. Intern. Tag gegen KinderarbeitBild: Kinder "rocken" gegen Kinderarbeit - 12.06. Intern. Tag gegen Kinderarbeit
Andheri-Hilfe Bonn e.V.

Kinder "rocken" gegen Kinderarbeit - 12.06. Intern. Tag gegen Kinderarbeit

Die „Botschafter für mehr Menschlichkeit“, wie sich die Kinder selbst nennen, präsentieren ihren neuen Song „Kinder haben Rechte“. Vor zwei Jahren organisierten sich Kinder und Jugendliche, um für Notleidende in Indien und Bangladesch aktiv zu werden. Wegen ihres besonderen Engagements wurden sie bald „Botschafter für mehr Menschlichkeit“ (www.botschafter-blog.de) genannt. Gerade haben sie ihren aktuellen Song „Kinder haben Rechte“ aufgenommen, mit dem sie für Kinderrechte protestieren. „Der Song lebt – er entwickelt sich laufend weiter“ be…
10.06.2009
17:05
NOVOArgumente - Nach den Europawahlen – Schluss mit der (Nicht-)Wählerschelte
Novo Argumente

NOVOArgumente - Nach den Europawahlen – Schluss mit der (Nicht-)Wählerschelte

Europa neu erfinden – unter diesem Motto steht die aktuelle Ausgabe des Debattenmagazins NOVOArgumente, die seit Mai im Bahnhofsbuchhandel erhältlich ist. Gerade jetzt, nach der Europawahl, erscheint es nötiger denn je, Europa neu zu erfinden. Denn das, was uns in den letzten Wochen als „europäische Politik“ in Form von nichtssagenden Wahlplakaten, Werbespots, Wahlkampfauftritten und verzweifelten Aufforderungen, „trotzdem“ wählen zu gehen, vorgestellt wurde, verdient diese Bezeichnung nicht. Weder handelte es sich dabei um „Politik“, noch um…
10.06.2009
17:19
Ägypten verzaubert Obama
Ägyptisches Fremdenverkehrsamt

Ägypten verzaubert Obama

Kairo/Frankfurt, Juni 2009 - Während dem Besuch vom US Präsidenten in Kairo, wo er seine Rede zu den Moslems der Welt hielt, besuchte Barack Obama die Sultan Hassan-Moschee und bereiste die großen Pyramiden von Giza. Bei der Moschee wurde der US-Präsident von US Außenministerin, Frau Hillary Clinton, begleitet und geführt von Frau Iman Abdel Fattah, die Obama und seinem Gefolge die Geschichte der Sultan Hassan-Moschee erklärte, die als ein Meisterwerk der Mamelucken Architektur betrachtet wird. Sie ist bekannt als das islamische Baudenkmal …
10.06.2009
17:19
Neu - Offizielles Merkblatt der BA für Leiharbeitnehmer an aktuelle Rechtslage angepasst
Personalundwissen.de Ltd. - Das Internetportal für den Personalbereich

Neu - Offizielles Merkblatt der BA für Leiharbeitnehmer an aktuelle Rechtslage angepasst

Das aktuelle Merkblatt für Leiharbeitnehmer, das jede Zeitarbeitskraft mit Abschluss des Arbeitsvertrags ausgehändigt bekommen muss, wurde von der Bundesagentur für Arbeit an die aktuelle Rechtslage angepasst. Nachdem das Merkblatt zuletzt vor knapp zwei Jahren geändert wurde, war eine Aktualisierung aufgrund der gesetzlichen Änderungen im Rahmen der Kurzarbeit und der Arbeitssuchendmeldung erforderlich. Zudem wurde der Hinweis auf die Erstattung von Aufwendungen neu formuliert. Bei jeder Einstellung eines Zeitarbeitnehmers muss gemäß § 11 …
10.06.2009
17:21
Bild: Modifizierte Unterlassungserklärung bei Abmahnung durch Rechtsanwälte Nümann + Lang wegen FilesharingBild: Modifizierte Unterlassungserklärung bei Abmahnung durch Rechtsanwälte Nümann + Lang wegen Filesharing
WAGNER HALBE Rechtsanwälte - Köln

Modifizierte Unterlassungserklärung bei Abmahnung durch Rechtsanwälte Nümann + Lang wegen Filesharing

Die Karlsruher Kanzlei „Nümann + Lang Rechtsanwälte“ mahnt derzeit zahllose Internetuser wegen der vorgeblichen Verletzung von Urheberrechten ab. Die Abmahnungen erfolgen im Namen so illustrer Firmen wie Uptunes oder Matthew Tasa. Den betroffenen Internetusern wird dabei vorgeworfen, im Rahmen eines Peer2Peer-Netzwerkes geschützte Tondateien/Audiofiles heruntergeladen bzw. anderen Teilnehmern zum Download angeboten zu haben. Es handelt sich hierbei u.a. um Werke der Gruppe „Dance Nation vs. Shaun Baker“ oder „Dream Dance Alliance – When I lis…
10.06.2009
17:34
Bild: Praxisratgeber Mobbing - Wie können sich Betroffene zur Wehr setzen?Bild: Praxisratgeber Mobbing - Wie können sich Betroffene zur Wehr setzen?
mobbing-web.de

Praxisratgeber Mobbing - Wie können sich Betroffene zur Wehr setzen?

Von Rechtsanwalt Dr. jur. Frank Sievert, Hamburg: Rezension des Buches „Mobbing“ von Martin Wolmerath, Verlag: WEKA MEDIA 2008, 96 Seiten, zum Preis von 5 Euro (jokers edition). Das Phänomen Mobbing ist in der heutigen Arbeitswelt weit verbreitet. Es wurde bereits aus verschiedenen Perspektiven (rechtlich, arbeitsorganisatorisch, psychologisch, wirtschaftlich) beleuchtet. Neben den rein wissenschaftlichen Auseinadersetzungen mit der Thematik finden sich die für betroffene Mobbingopfer besonders relevanten „Ratgeber“. Das hier besprochene Wer…
10.06.2009
17:37
Bild: Medienpräsenz - Merkel im Mai deutlich vor SteinmeierBild: Medienpräsenz - Merkel im Mai deutlich vor Steinmeier
Politikkompass

Medienpräsenz - Merkel im Mai deutlich vor Steinmeier

Während im April 2009 Frank-Walter Steinmeier weit häufiger von deutschen Leitmedien zitiert wurde, holte die Kanzlerin im Mai auf. Beinahe zwei Drittel der insgesamt 69 Neu- und Umpositionierungen entfielen auf Angela Merkel, so berichtet der Berliner Politikkompass in der 24. Woche 2009. Die Kanzlerin besetzte zahlreiche arbeits- und wirtschaftspolitische Felder, zu denen sich ihr Herausforderer im Mai 2009 nicht positionierte. Selbst zu außenpolitisch relevanten Themen (wie z.B. Auslandseinsätze der Bundeswehr) äußerte sich der Kanzlerkand…
11.06.2009
08:05
Bild: GESTÄRKT AUS DER KRISE HERVORGEHENBild: GESTÄRKT AUS DER KRISE HERVORGEHEN
Rechtsanwalt Kretzschmar

GESTÄRKT AUS DER KRISE HERVORGEHEN

RECHTSANWALT & JOURNALIST OLAF KRETZSCHMAR INFORMIERT Oft hilft schon die Rückbesinnung auf die eigentlichen Stärken des eigenen Unternehmens, also die Konzentration auf das eigentliche Kerngeschäft, um in Krisenzeiten das eigene Unternehmen wieder in einigermaßen sichere Bahnen oder sogar zu herausragendem wirtschaftlichen Erfolg zu führen. Um beim nächsten Aufschwung ganz vorn mit dabei sein zu können, ist es jetzt – in mitten der Wirtschaftskrise – jedenfalls aber von ganz herausragender Wichtigkeit, einen Moment inne zu halten und zu pr…
11.06.2009
08:13
Bild: Ergebnisorientierte Reinigung ein Vorteil für die Kommune?Bild: Ergebnisorientierte Reinigung ein Vorteil für die Kommune?
bebra- Geselschaft für Verwaltungsentwicklung mbH

Ergebnisorientierte Reinigung ein Vorteil für die Kommune?

Praxis zeigt eine andere Entwicklung Oft entsteht diese Frage bei der zukünftigen Neuausrichtung der Fremdreinigung in den kommunalen Verwaltungen. Die KGST und andere Fachverbände gaben schon im Jahre 2003 eine Empfehlung, zukünftig in den Verwaltungen die ergebnisorientierte Reinigung zu überprüfen und ggf. einzuführen. Hierfür stellt die KGST auch ein Tool in Form einer CD für die Verwaltung zur Verfügung. Aber, was ist das für eine Reinigung? Die Grundlage für diese Art der Unterhaltsreinigung ist nicht das Leistungsverzeichnis im her…
11.06.2009
08:17
Bild: Scheitern die G8-Versprechen für Afrika an Italien und Frankreich? / DATA Bericht 2009 vorgestelltBild: Scheitern die G8-Versprechen für Afrika an Italien und Frankreich? / DATA Bericht 2009 vorgestellt
ONE

Scheitern die G8-Versprechen für Afrika an Italien und Frankreich? / DATA Bericht 2009 vorgestellt

Die Mehrzahl der G8-Staaten, darunter Deutschland, kommt mit ihren Zusagen zur Entwicklungsfinanzierung für Afrika voran. Frankreich und G8-Gastgeber Italien jedoch gefährden mit ihrem schwachen Engagement die Glaubwürdigkeit der G8 als Ganzes. Das ist das Ergebnis des „DATA Berichts 2009“ mit dem die entwicklungspolitische Organisation ONE jährlich den Fortschritt der G8 bei der Einhaltung ihrer Zusagen an die ärmsten Länder Afrikas überprüft und der heute in London vorgestellt wird. Die G8-Staaten haben bisher nur ein Drittel der finanziel…
11.06.2009
08:17
Bild: Weltkongress der russischen Medien mit Spitzenvertretern aus Journalismus und Politik 19./20. Juni 09, LuzernBild: Weltkongress der russischen Medien mit Spitzenvertretern aus Journalismus und Politik 19./20. Juni 09, Luzern
Kooperations-Rat Schweiz | Russland

Weltkongress der russischen Medien mit Spitzenvertretern aus Journalismus und Politik 19./20. Juni 09, Luzern

Zürich, 11. Juni 2009 – In Luzern treffen sich am 19. und 20. Juni 2009 über 200 Vertreter russischsprachiger Medien aus aller Welt zum 11. Kongress der „World Association of Russian Press“ (WARP). Bundesrat Pascal Couchepin wird die Spitzen der russischen Medien und hochkarätige Vertreter aus Politik und Wirtschaft von Russland im Luzerner KKL begrüssen. Mit einem Grossaufmarsch russischer Medienprominenz wird in Luzern der Weltkongress der russischen Medien in Luzern eröffnet. Während 2 Tagen treffen sich und diskutieren über 200 russisspr…
11.06.2009
10:59
Bild: Kostendruck, Budgetsenkungen und höhere Arbeitsbelastung erreichen die deutschen RechtsabteilungenBild: Kostendruck, Budgetsenkungen und höhere Arbeitsbelastung erreichen die deutschen Rechtsabteilungen
Otto - Henning & Company

Kostendruck, Budgetsenkungen und höhere Arbeitsbelastung erreichen die deutschen Rechtsabteilungen

Die Rechtsabteilungen deutscher Unternehmen agieren zunehmend in einem sich dynamisch verändernden Umfeld. Faktoren wie Restrukturierung, Expansion, Globalisierung, technologischer Fortschritt, Marktveränderungen, und Wettbewerbsdruck beeinflussen die Unternehmenstätigkeit. Andererseits bestimmen permanente Veränderungen der rechtlichen Rahmenbedingungen das unternehmerische Handeln durch Gesetzesänderungen, neue Vorschriften und den Einfluss ausländischer Rechtsordnungen. Wie sich dies auf das Selbstverständnis, die strategische Ausrichtung …
11.06.2009
11:00
Buchmacher setzen auf Eheglück von Boris
myBet

Buchmacher setzen auf Eheglück von Boris

Hamburg, 11. Juni 2009. Boris Becker traut sich zum zweiten Mal. Morgen führt Deutschlands erfolgreichster Tennisstar seine Verlobte Lilly Kerssenberg im schweizerischen Sankt Moritz vor den Altar. Doch wie lange wird die Ehe diesmal halten? Die Buchmacher vom internationalen Wettenanbieter myBet (mybet.de) setzen darauf, dass die Ehe der Beiden zumindest das erste Jahr unversehrt übersteht und bieten dafür eine Quote von 1.40 (14 Euro für 10). Wer tippt, dass die Ehe von Boris und Lilly nicht einmal 12 Monate überdauert, bekommt eine Quote v…
11.06.2009
11:05
Patentanmeldung schützt Ideen vor Diebstahl
MittelstandsWiki

Patentanmeldung schützt Ideen vor Diebstahl

Vor dem Hintergrund häufiger Urheberrechtsstreitigkeiten sollten Unternehmen nicht auf Patentschutz für ihre Erfindungen und Produkte verzichten. Das Hinwegsetzen über die Rechte Anderer sei ein Phänomen, das leider auch in anderen gesellschaftlichen Bereichen zum Trend geworden ist. Leidtragende seien in aller Regel die Schwächeren, warnte der Mediziner und Diplomingenieur Dr. Klaus Langner im Gespräch mit dem Unternehmensportal MittelstandsWiki. Click! Durch den Verzicht auf eine entsprechende Anmeldung beim Patentamt werde die „Kapitulati…
11.06.2009
14:12
Bild: Betriebsratsmitglied arbeitet heimlich für die Konkurrenz...Bild: Betriebsratsmitglied arbeitet heimlich für die Konkurrenz...
Detektei Lentz®

Betriebsratsmitglied arbeitet heimlich für die Konkurrenz...

Der Mitarbeiter unseres Auftraggebers, einer größeren Dachdeckerei aus Thüringen, war nicht nur schon über 20 Jahre im Unternehmen, er war dort auch aktives Mitglied des Betriebsrates. Gerade diese Kombination machte es für unseren Auftraggeber so schwierig, seinen Verdacht einer möglichen unerlaubten Nebentätigkeit bei einem Konkurrenzunternehmen zu überprüfen - wollte er sich doch nicht einer falschen Anschuldigung hingeben. Jedoch lagen unserem Auftraggeber zwei anonyme Hinweise vor. Im Mai 2009 erhielten drei Detektive unserer Detektei s…
11.06.2009
14:17
Bild: .rka Rechtsanwälte mahnen für TopWare Entertainment Nutzung des Computerspiels X-Blades in Tauschbörsen abBild: .rka Rechtsanwälte mahnen für TopWare Entertainment Nutzung des Computerspiels X-Blades in Tauschbörsen ab
just law Rechtsanwälte

.rka Rechtsanwälte mahnen für TopWare Entertainment Nutzung des Computerspiels X-Blades in Tauschbörsen ab

Aktuell lässt die Firma TopWare Entertainment GmbH kurz nach Veröffentlichung des Computerspiels X-Blades am 06. Februar 2009 Abmahnungen durch die .rka. Rechtsanwälte Reichelt Klute Aßmann aufgrund der Nutzung und Verwertung der als PC- und Kosolenversion erhältlichen Software aussprechen. Hintergrund ist die Behauptung das Computerspiel X-Blades wäre in Tauschbörsen zum upload angeboten worden. Um an die Echt-Daten der Abgemahnten zu gelangen werden die IP-Nummern durch Staatsanwaltliche Anzeigen erforscht. In der Folge werden durch ein Au…
11.06.2009
17:31
Bild: Eltern haben einen Anspruch auf Teilzeitarbeit während der Elternzeit, Arbeitsrecht aktuellBild: Eltern haben einen Anspruch auf Teilzeitarbeit während der Elternzeit, Arbeitsrecht aktuell
Zorn Reich Wypchol Döring, Rechtsanwaelte in Sozietaet

Eltern haben einen Anspruch auf Teilzeitarbeit während der Elternzeit, Arbeitsrecht aktuell

...Rechtsanwalt Jörg Reich, Gießen, informiert: Eltern haben nach dem Gesetz (§15 Abs. 4 ff. BEEG) auch während der Elternzeit einen Anspruch darauf, einer Erwerbstätigkeit nachzugehen. Das Volumen der Erwerbstätigkeit wird, bis auf die gesetzlich normierte Ausnahme (§15 Abs. 4 BEEG), auf maximal 30 Wochenstunden beschränkt. Die Ausgestaltung der Erwerbstätigkeit kann variieren. Zulässig ist eine Teilzeitbeschäftigung beim bisherigen Arbeitgeber ebenso wie eine Teilzeitbeschäftigung bei einem anderen Arbeitgeber und nicht zuletzt eine selbsts…
11.06.2009
17:38
Die Berliner Schulen verfallen weiter
Matthias Brauner MdA

Die Berliner Schulen verfallen weiter

BRAUNER/THAMM: Die Berliner Schulen brauchen Hausmeister! Senat muss Außeneinstellungen zulassen! Mit zwei Kleinen Anfragen wollten die CDU-Abgeordneten Monika Thamm und Matthias Brauner erfahren, wie der Berliner Senat mit der anhaltenden Vakanz von Schulhausmeisterstellen in den Bezirken umgeht. Nach fast vier Monaten bekamen die beiden Abgeordneten nun eine Antwort. Die CDU-Bildungsexpertin Monika Thamm erklärt hierzu: "Die Hausmeister sind die Helden des Schulgebäudes. Dies hat der Senat jedoch noch nicht erkannt, da noch immer in viele…
11.06.2009
18:08
Bild: Ein Tibeter appelliert an die Medien: „Das unerträgliche Leid des tibetischen Volkes wird Euch weinen lassen!“Bild: Ein Tibeter appelliert an die Medien: „Das unerträgliche Leid des tibetischen Volkes wird Euch weinen lassen!“
igfm muenchen

Ein Tibeter appelliert an die Medien: „Das unerträgliche Leid des tibetischen Volkes wird Euch weinen lassen!“

Die Abteilung für Information und internationale Beziehungen (DIIR) der tibetischen Regierung-im-Exil, www.tibet.net, hielt am 27. Mai eine Pressekonferenz, bei der sie vier soeben eingetroffene tibetische Flüchtlinge vorstellte. Diese waren bei den friedlichen Demonstrationen im März 2008 im Bezirk Kardze, Osttibet, dabei gewesen. Vor etwa 30 internationalen Pressevertretern schilderte einer von ihnen, Tsewang Dhondup, seine Erlebnisse. Er gesellte sich am 24. März 2008 zu den friedlich Protestierenden, weil er die Behauptungen der chinesisc…
12.06.2009
09:15
Bild: Eidgenössische Volksinitiative für einen einheitlichen und funktionierenden Schutz vor Passivrauch lanciertBild: Eidgenössische Volksinitiative für einen einheitlichen und funktionierenden Schutz vor Passivrauch lanciert
SAN Zürich

Eidgenössische Volksinitiative für einen einheitlichen und funktionierenden Schutz vor Passivrauch lanciert

Am 25. Mai 2009 wurde die Unterschriftensammlung der Initiative lanciert. Die Ziele sind: Einheitlicher Schutz vor Passivrauch in der gesamten Schweiz. Grundsatz, dass Arbeitsplätze passivrauch-frei sind, gilt auch für die Gastronomie. Klare, einfache und für alle gleiche Bedingungen. Bisher sieht es so aus, dass zwar National- und Ständerat Mindestbedingungen für den Nichtraucherschutz beschlossen haben, diese sind aber dermassen verwässert, kompliziert und mit Ausnahmen durchsetzt, dass sie keinen wirksamen Nichtraucherschutz bewirken. Di…
12.06.2009
09:19
Vergaberecht: Die neue VOB/A ist verabschiedet aber noch längst nicht in Kraft
Bauanwaltssuchdienst GmbH u. Co. KG

Vergaberecht: Die neue VOB/A ist verabschiedet aber noch längst nicht in Kraft

Wie in der Pressemitteilung vom 08.06.2009 berichtet, gab es zur Reform der für die Vergabe öffentlicher Aufträge maßgeblichen VOB/A noch einige Streitfragen insbesondere zur Teilnahme gemeinnütziger Unternehmen an öffentlichen Ausschreibungen und zur so genannten Mittelstandsklausel. In seiner jüngsten Sitzung am 8. Juni 2009 hat nun der deutsche Vergabe- und Vertragsausschuss (DVA) einer Einigung zu diesen strittigen Punkten herbeigeführt und die VOB/A insgesamt verabschiedet. Zum Thema "Teilnahme gemeinnütziger Unternehmen an öffentliche…
12.06.2009
09:20
Bücherverbot beim "Tagebuch der Anne Frank"
Pater Lingen

Bücherverbot beim "Tagebuch der Anne Frank"

Anlässlich der momentanen zahlreichen großen Feierlichkeiten zum 80. Geburtstag von Anne Frank (12. Juni 2009) soll daran erinnert werden, wie das "Tagebuch der Anne Frank" (TAF) aus christlicher Sicht bewertet wird. Relativ bekannt ist, dass die "Harry Potter"-Bücher an mehreren amerikanischen Schulen verboten sind. Christlich motivierte Eltern und Lehrer lehnen diese Darstellung okkulter Inhalte ab. Aber auch das TAF wurde aus einigen amerikanischen Bibliotheken verbannt, namentlich wegen der darin enthaltenen Passagen zur Sexualität. In ei…
12.06.2009
09:27
Bild: Schrebergärtner die Hütte angezündetBild: Schrebergärtner die Hütte angezündet
Detektei Menge

Schrebergärtner die Hütte angezündet

Seit 40 Jahren lebt der Italiener Giuseppe Schillaci (72) in Deutschland, seit 21 Jahren hat er seinen geliebten Schrebergarten an der Habichtstraße in Mönchengladbach. Jetzt wurde sein Gartenhäuschen bei einem Brandanschlag zerstört – für den Laubenpieper eine Katastrophe. Ist das Feuer der Höhepunkt eines langen Nachbarschaftsstreits? Unter den Nachbarn in den Schrebergärten ist Giuseppe, den hier alle „Jupp“ nennen, beliebt. „Als Elektriker habe ich damals alle Häuser an den Strom angeschlossen“, erzählt der Rentner. Mit dem Idyll war es…
12.06.2009
09:32
Barrierefreiheit im ÖPNV – Klaus Fechner berichtet von Veranstaltung der Fürst Donnersmarck-Stiftung
Klaus Fechner - Reichweiten

Barrierefreiheit im ÖPNV – Klaus Fechner berichtet von Veranstaltung der Fürst Donnersmarck-Stiftung

Wie barrierefrei ist die City im Jahre 2009? Wo gibt es neue Aufzüge auf den U- oder S-Bahnhöfen? Was sind aktuelle Probleme für Menschen mit Behinderungen bei der täglichen Nutzung des öffentlichen Nahverkehrs in Berlin? Diese und weitere Fragen erörterte ein fünfköpfiges Podium mit einem fachkundigen Publikum in der Villa Donnersmarck. Und die alltäglichen Erfahrungen von Menschen mit Behinderung sind oft ernüchternd: Defekte Aufzüge, große Abstände zwischen Haltestelle und Einstieg sowie wenig hilfsbereites Personal. Die Redebeiträge und d…
12.06.2009
09:48
Bild: FDP Schleswig-Flensburg im Kreistag - Berichterstattung durch die SHZBild: FDP Schleswig-Flensburg im Kreistag - Berichterstattung durch die SHZ
FDP Schleswig-Flensburg

FDP Schleswig-Flensburg im Kreistag - Berichterstattung durch die SHZ

Da im Artikel der SHZ vom 12.06.2009 das Statement der FDP zur CO2-Einlagerung nicht erwähnt wurde, sondern Teile daraus anderen Fraktionen zugeschrieben wurden, geben wir Ihnen hier die Möglichkeit die Stellungnahme des Fraktionsvorsitzenden Carsten Peter Brodersen zu lesen. "Die FDP vertritt eine klare Position, die ich hier noch einmal deutlich machen möchte. Wir sind grundsätzlich gegen die Errichtung von neuen Kohlekraftwerken und sehen somit auch keine Notwendigkeit zur unterirdischen Einlagerung von CO2 und auch nicht für die geplante…
12.06.2009
12:06
Internetportal zum Europäischen BPW-Kongress in München gestartet
BPW Germany e.V.

Internetportal zum Europäischen BPW-Kongress in München gestartet

Das Internetportal zum 13. Europäischen Kongress der Business and Professional Women (BPW) International in München ist ab sofort freigeschaltet. Unter bpw-european-congress.org können sich nicht nur BPW-Mitglieder, sondern interessierte Frauen aus ganz Europa über das Programm informieren, anmelden oder Hotels buchen. Ganz im Sinne des internationalen BPW-Mottos "The Power to make a Difference" und dem Jahresthema des BPW Germany, "Wissen. Macht. Geld", lautet der Titel des Kongresses "Empowerment through Diversity of Knowledge". Von Freitag…
12.06.2009
12:12
Bild: 100.000 „Staatshilfe-Anträge“ in nur zwei WochenBild: 100.000 „Staatshilfe-Anträge“ in nur zwei Wochen
Telefon.de Handels AG

100.000 „Staatshilfe-Anträge“ in nur zwei Wochen

(Osnabrück) Vor zwei Wochen am 28. Mai 2009 ging mit staatshilfe-rechner.de ein kleines Fun-Projekt der telefon.de Handels AG aus Osnabrück online. Der auf der Internetseite zu findende Staatshilfe-Rechner berechnet auf Basis der Staatshilfen für die Hypo Real Estate und der GM-Tochter Opel einen theoretischen Staatshilfe-Anspruch für jede andere Firma. Dabei können die Berechnungen einmal nach der Anzahl der Mitarbeiter und einmal unter Berücksichtigung der Umsätze berechnet werden. „Der Staatshilfe-Rechner traf offensichtlich den Nerv der…
12.06.2009
12:14
Bild: Jens Merkel - Ein Sozialdemokrat macht Druck für BehinderteBild: Jens Merkel - Ein Sozialdemokrat macht Druck für Behinderte
Rudolf Homann

Jens Merkel - Ein Sozialdemokrat macht Druck für Behinderte

Als Stadtrat in seiner Heimatstadt Roßwein/Sachsen sorgte der Sozialdemokrat mit dafür, dass schon früh ein Behindertenaufzug ins Rathaus eingebaut wurde. Heute wohnt Jens Merkel in Grimma und ist stellvertretender Vorsitzender des bundesweiten, verbandsübergreifenden Forums selbstbestimmter Assistenz behinderter Menschen - ForseA. Der Verein mit dem komplizierten Namen wurde erstmals am 30. Mai 1998 mit der Veranstaltung "Straße der Menschenrechtsverletzungen" in Kassel einer breiteren Öffentlichkeit bekannt. Im Jahr 2001 führte eine Veran…
12.06.2009
12:23
Bild: JuLis: Sofortige HaushaltssperreBild: JuLis: Sofortige Haushaltssperre
Junge Liberale Osnabrück Stadt

JuLis: Sofortige Haushaltssperre

Osnabrück. Die Jungen Liberalen Osnabrück-Stadt reagieren mit Entsetzen auf die Schätzungen der Finanzverwaltung, nach denen die Stadt Osnabrück im nächsten Jahr 30 bis 40 Millionen Euro minus machen wird. Aus Sicht der Osnabrücker JuLis ist eine derartige Prognose insbesondere im Hinblick auf die künftigen Handlungsspielräume der Stadt eine nicht schönzuredende Katastrophe. In diesem Zusammenhang betont die Kreisvorsitzende der JuLis Osnabrück-Stadt Charlotte Winkler: „Es ist sehr bedauerlich, dass bisher keine ernsthafte Bereitschaft beste…
12.06.2009
12:33
Bild: The Future of European Children’s Film | 1st KIDS Regio ForumBild: The Future of European Children’s Film | 1st KIDS Regio Forum
Deutsche Kindermedienstiftung GOLDENER SPATZ

The Future of European Children’s Film | 1st KIDS Regio Forum

Unter der Schirmherrschaft von Gerold Wucherpfennig, Thüringens Minister für Bau, Landesentwicklung und Medien, wird am 24. und 25. Juni 2009 in Erfurt erstmals eine Konferenz stattfinden, die sich der Zukunft des Europäischen Kinderfilms widmet: Das 1st KIDS Regio Forum. Das Besondere ist, dass ein Treffen in dieser Konstellation bis dato noch nie stattgefunden hat. Aus insgesamt 16 europäischen Ländern werden mehr als 100 Autoren, Regisseure und Produzenten, als auch Vertreter von Fernsehsendern und Weltvertrieben, Verleiher, Förderer, Ve…
12.06.2009
12:37
"Frühkindliche Bildungsarbeit muss mehr wert sein"
BPW Germany e.V.

"Frühkindliche Bildungsarbeit muss mehr wert sein"

Stellungnahme des BPW Germany e.V. zum Streik der Erzieherinnen Die Business and Professional Women (BPW) Germany, Initiatorinnen des deutschen Equal Pay Day, dem internationalen Aktionstag für Entgeltgleichheit zwischen Frauen und Männern, unterstützen gemeinsam mit Bundesfamilienministerin Ursula von der Leyen die Forderungen der Erzieherinnen nach mehr Geld und verbesserten Arbeitsbedingungen: „Die schlechte Bewertung von Berufen in frauendominierten Branchen ist einer der Gründe für die bestehenden Entgeltunterschiede zwischen Frauen un…
12.06.2009
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