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Pressemitteilungen zu Politik, Recht & Gesellschaft – 2008

Bild: EU-Führerschein nicht immer gültig - Bundesgerichtshof entscheidetBild: EU-Führerschein nicht immer gültig - Bundesgerichtshof entscheidet
English Standard Verlag

EU-Führerschein nicht immer gültig - Bundesgerichtshof entscheidet

Wer dachte, mit dem EU-Führerschein in jedem Fall fahren zu dürfen, wurde jetzt eines Besseren belehrt. In seiner Entscheidung vom 11.September 2008 bestimmte der Bundesgerichtshof: Der EU-Führerschein ist nur dann in Deutschland gültig, wenn die auferlegte Sperrfrist abgelaufen ist und ein ausländischer Wohnsitz angegeben wurde. Damit folgt der BGH der Richtlinie des Europäischen Gerichtshof vom Juni diesen Jahres. Anlass für diesen Beschluss war die Klage eines Passauers auf Schadensersatz vom Land Bayern, da die Behörden seinen tschechis…
02.10.2008
11:50
Bild: Särge aus Pappe und Kekse aus SchlammBild: Särge aus Pappe und Kekse aus Schlamm
UNSERE KLEINEN BRÜDER UND SCHWESTERN E.V.

Särge aus Pappe und Kekse aus Schlamm

Überleben helfen in Haiti Innerhalb von zwei Wochen zogen vier Hurrikane über Haiti hinweg. Fay, Hanna, Gustav, Ike. Weil die Regierung mit dem Zählen nicht nachkommt, geht man von 300 bis 1000 Opfern aus. Über eine Million Menschen sind obdachlos, bei einer Bevölkerung von acht Millionen. Pater Fre-chette hebt beschwörend die Hände: "Sie müssen sich vorstellen: 98% von Haiti sind gerodet. Da ist kein Baum, kein Busch mehr, der die Regenmassen zurückhalten kann. Das Wasser stürzt von den Bergen in die Täler und schwemmt die fruchtbare Erde i…
02.10.2008
11:58
Bild: Fundus-Fonds 27 - Anlageberater zu Schadensersatz verurteiltBild: Fundus-Fonds 27 - Anlageberater zu Schadensersatz verurteilt
Prof. Dr. Thieler - Prof. Huber - Heike - Thieler Rechtsanwaltsgesellschaft mbH

Fundus-Fonds 27 - Anlageberater zu Schadensersatz verurteilt

Anlagevermittler, denen im Zusammenhang mit dem Vertrieb des Fundus-Fonds 27 Fehler unterlaufen sind, sollten gewarnt sein. Verschiedene Gerichte haben zuletzt Berater auf Schadensersatz verurteilt, weil sie ihre Kunden falsch beraten haben. Das Landgericht Zwickau verurteilte eine Kölner Vertriebsgesellschaft zur Rückabwicklung der vermittelten Anteile. Der Anleger bekommt seine Einlage abzüglich erhaltener Ausschüttungen zurück. Der Fonds hatte in das Berliner Bürohaus „Pyramide“ investiert. Diese Investition hat sich zu einem wirtschaftlic…
02.10.2008
14:03
Bild: Der „radikale Ethikerlass“? Erinnerung(en) – 33 Jahre ist es herBild: Der „radikale Ethikerlass“? Erinnerung(en) – 33 Jahre ist es her
Lutz Barth

Der „radikale Ethikerlass“? Erinnerung(en) – 33 Jahre ist es her

… als im Spiegel am 01.09. 1975 ein Artikel von Peter Derleder unter dem Tenor „Jetzt kann das Schnüffeln erst richtig losgehen“ (Quelle: wissen.spiegel .de, Der Spiegel 36/1975 vom 01.09.1975, Seite 30) erschien, in dem er das sog. Radikalen-Urteil des BVerfG politisch gewürdigt hat. Ein immer noch lesenswerter Kurzbeitrag, in dem der emeritierte Professor für Bürgerliches Recht, Zivilprozessrecht, Wirtschafts- und Arbeitsrecht der Universität Bremen trotz des von ihm selbst gegebenen Hinweises, sein Beitrag enthalte keine „verfassungsrecht…
02.10.2008
15:15
Bild: Modifizierte Unterlassungserklärung bei Abmahnung durch „U + C Rechtsanwälte“ wegen UrheberrechtsverletzungBild: Modifizierte Unterlassungserklärung bei Abmahnung durch „U + C Rechtsanwälte“ wegen Urheberrechtsverletzung
WAGNER HALBE Rechtsanwälte - Köln

Modifizierte Unterlassungserklärung bei Abmahnung durch „U + C Rechtsanwälte“ wegen Urheberrechtsverletzung

In jüngster Zeit lassen etliche Firmen aus der Pornoindustrie – wie etwa Videorama, Magmafilm oder Updown Entertainment – verstärkt Internetuser wegen vorgeblicher Urheberrechtsverletzungen abmahnen. Die Abmahnung erfolgt zumeist durch die Regensburger Anwaltskanzlei „U + C Rechtsanwälte“. Den betroffenen Internetusern wird dabei vorgeworfen, im Rahmen eines P2P-Netzwerks geschützte Filmdateien heruntergeladen und anderen Teilnehmern zum Download angeboten zu haben. Die der Abmahnung beigefügte Unterlassungserklärung beinhaltet ein auf den …
02.10.2008
16:49
Bild: Kuba - Oberstaatsanwalt ignoriert Klage von RegimekritikernBild: Kuba - Oberstaatsanwalt ignoriert Klage von Regimekritikern
Internationale Gesellschaft für Menschenrechte (IGFM)

Kuba - Oberstaatsanwalt ignoriert Klage von Regimekritikern

Havanna – Frankfurt am Main - (2. Oktober 2008) – Die Internationale Gesellschaft für Menschenrechte (IGFM) hat heute in einem Brief die kubanische Justizministerin María Esther Reus aufgefordert, die Willkür kubanischer Justizbehörden gegen Regimekritiker zu unterbinden. Seit dem 28. August 2008 warten drei kubanische Dissidenten vergeblich auf die Bearbeitung ihrer Klage durch den Oberstaatsanwalt der Republik Kuba, Juan Anibal Escalona Reguera. Die landesweit bekannten Bürgerrechtler und ehemaligen politischen Gefangenen Martha Beatriz Ro…
02.10.2008
16:51
Bild: Türkei - Gefahr für die Demokratie durch Medien oder Parteien?Bild: Türkei - Gefahr für die Demokratie durch Medien oder Parteien?
Aktuelle Türkei Rundschau ATR

Türkei - Gefahr für die Demokratie durch Medien oder Parteien?

Gefährden türkische Medien die Demokratie? Diese Frage beschäftigten in den letzten Tagen deutsche Medien, nachdem es zu einem Eklat zwischen dem türkischen Ministerpräsidenten Recep Tayyip Erdogan und dem Inhaber der größten Mediengruppe in der Türkei, Aydin Dogan gekommen war. Eine Analyse der ATR hatte vor einigen Monaten die Situation der türkischen Tageszeitungen untersucht und war dabei zu zwei wichtigen Ergebnissen gekommen. Zum einen weist die türkische Medienlandschaft eine sehr starke Konzentration auf, die sich auf das veröffentli…
02.10.2008
17:26
Studieren ohne Kredite und Schulden – Ab Wintersemester keine Studiengebühren mehr an hessischen Hochschulen
Jusos Hessen-Süd

Studieren ohne Kredite und Schulden – Ab Wintersemester keine Studiengebühren mehr an hessischen Hochschulen

Studenten können sich diese Tage freuen. Die hessische SPD-Fraktion hat mit Unterstützung der Grünen und der Linkspartei die Studiengebühren zum Wintersemester 2008, das diese Tage beginnt, abgeschafft. Die „Bildungsmaut“ von 500 Euro pro Semester hatte die hessische CDU-Fraktion seit dem Wintersemester 2007 erhoben. „Der Aufschrei und die Proteste der Studierenden und der Eltern, aber auch der allgemeinen Bevölkerung im letzten Jahr sind nicht vergessen. Die SPD hat ihr Wahlversprechen gehalten und die Studiengebühren abgeschafft. Ab Herbs…
02.10.2008
18:53
„Kick den Koch“ neigt sich dem Ende – Jusos verbinden Unterstützung für Rot-Grün an inhaltlichen Forderungen
Jusos Hessen-Süd

„Kick den Koch“ neigt sich dem Ende – Jusos verbinden Unterstützung für Rot-Grün an inhaltlichen Forderungen

Nach einem Gesprächstermin zwischen der SPD-Partei- und Fraktionsvorsitzenden Andrea Ypsilanti, dem SPD-Bezirksvorsitzenden Gernot Grumbach und dem Vorstand der südhessischen Jusos erklärt deren Vorsitzender Behnam Yazdani: „Wir haben Andrea Ypsilanti in einem Gespräch unsere Fragen, Erwartungen, Hoffnungen und Einschätzungen ihr mit auf dem Weg gegeben und können nun mit gutem Gewissen feststellen, dass wir den eingeschlagenen Weg der hessischen SPD für notwendig halten und unterstützen ihn. Eine SPD-geführte Landesregierung ist immer besser…
02.10.2008
18:57
UK-Studie - GDA-Kompass wird verstanden, Ampel leitet fehl
Initiative Ausgezeichnet informiert

UK-Studie - GDA-Kompass wird verstanden, Ampel leitet fehl

Berlin, 02.10.2008. Der GDA-Nährwertkompass hat den Verständlichkeits-Test bestanden: Für die Mehrheit der Briten ist die Kennzeichnung nach dem GDA-System verständlich – die Ampel hingegen führt Verbraucher in die Irre. Das ergibt eine repräsentative Umfrage des Europäischen Informationszentrums für Lebensmittel (EUFIC). Das Informationszentrum befragte 2.019 Kunden der Supermarktketten Tesco, Sainsbury’s und ASDA. Getestet wurde die Verständlichkeit des GDA-Kompasses, der Ampelkennzeichnung sowie des so genannten Hybrid-Modells – einer Ko…
02.10.2008
19:19
Bild: Bericht über “Fortdauer der Folter in Tibet” bei der UNO vorgelegtBild: Bericht über “Fortdauer der Folter in Tibet” bei der UNO vorgelegt
igfm muenchen

Bericht über “Fortdauer der Folter in Tibet” bei der UNO vorgelegt

Die Tibetische Zentralverwaltung (CTA) [Tibetische Regierung-im-Exil], tibet.net, ließ durch das Tibet-Bureau in Genf am 29. September dem „UN-Komitee gegen Folter“ einen Bericht über die „fortgesetzte Anwendung der Folter gegenüber dem tibetischen Volk“ unterbreiten, in dem die von der VR China am tibetischen Volk begangenen Menschenrechtsverletzungen geschildert werden. Der Bericht bezieht sich auf Ereignisse von 2000 bis 2008 und legt Material darüber vor, inwiefern Tibeter als Folge der chinesischen Politik politischer und religiöser Rep…
02.10.2008
22:28
Interessensgemeinschaft Lehman-Brothers-Zertifikate – Informationsveranstaltung am 01.09.08, 14 h, in Berlin
RAe Robert,

Interessensgemeinschaft Lehman-Brothers-Zertifikate – Informationsveranstaltung am 01.09.08, 14 h, in Berlin

Bremen, den 02.10.08 - Interessenten werden gebeten, ihre Teilnahme unter 0421/321121 an der Veranstaltung am 01. November 08, 14.00 Uhr, Hotel Maritim Stauffenbergstr. 26, 10785 in Berlin anzukündigen. Die Institute hatten wegen des Emittentenrisikos bei Lehman Brothers verschwiegen, dass Lehman Brothers außerhalb der USA nur in sehr geringem Umfang sicherbares Vermögen für die Zertifikate besaß. Dies war keinesfalls selbstverständlich, da die ehemals viertgrößte Investmentbank der Welt über lastenfreien Grundbesitz und Betriebsvermögen in…
02.10.2008
23:06
Bild: GELD ARBEITET NICHT - allgemeinverständliche, faktenbasierte Analyse zu Ursachen der globalen FinanzkriseBild: GELD ARBEITET NICHT - allgemeinverständliche, faktenbasierte Analyse zu Ursachen der globalen Finanzkrise
Dr. Hauke Fürstenwerth

GELD ARBEITET NICHT - allgemeinverständliche, faktenbasierte Analyse zu Ursachen der globalen Finanzkrise

Leverkusen, 3. Oktober 2008 – Immer neue Hiobsbotschaften aus der Finanzwelt beunruhigen die Öffentlichkeit. Menschen haben Angst um ihre Ersparnisse. Die gegenwärtigen Krise der Finanzmärkte bewegt alle Bürger, doch kaum jemand kann nachvollziehen, was in der Finanzbranche geschieht und wie es zu dieser globalen Krise kommen konnte. "Es fehlt an allgemeinverständlicher Sachinformation, die es erlaubt, nachzuvollziehen, wie es zu dieser Krise kommen konnte, wer die handelnden Akteure sind, und welche Optionen bestehen, die Krise zu beenden." …
03.10.2008
13:23
Bild: Große Resonanz zur Bensberger Stadtführung der FDP Bergisch GladbachBild: Große Resonanz zur Bensberger Stadtführung der FDP Bergisch Gladbach
FDP Bergisch Gladbach

Große Resonanz zur Bensberger Stadtführung der FDP Bergisch Gladbach

Bensberg (ag) - Bei strahlendem Sonnenschein begrüßten die stellvertretende Bürgermeisterin Ingrid Koshofer und Stadtplanungsexpertin Angelika Graner am 02. Oktober zahlreiche interessierte Bürger vor dem Bensberger Rathaus. „Goethe hat vor über 200 Jahren die Schönheit Bensbergs beschrieben, heutzutage würde sich seine Poesie sich wohl eher auf die Bensberger Frauen beschränken“, scherzte Stadtführerin Monique Renson. Unterwegs zwischen historischen „Perlen“ und vernachlässigten Plätzen haben die Teilnehmer am eigenen Leib erlebt, dass die Z…
03.10.2008
14:10
Auer Witte Thiel begrüßt BGH Urteil „Energiesparen hat auch bei Mietrecht Priorität"
Auer Witte Thiel

Auer Witte Thiel begrüßt BGH Urteil „Energiesparen hat auch bei Mietrecht Priorität"

Auer Witte Thiel „Den Gesamtzusammenhang bei Modernisierung von Immobilien beachten“ München, im Oktober 2008: Das neue Urteil des Bundesgerichtshofs (BGH) (VIII ZR 275/07) zum Thema Modernisierung von Mietobjekten stärkt die Rechte der Vermieter. So müssen Modernisierungen vom Mieter geduldet werden, wenn mit den Umbauten Energie gespart werden kann. Im vorliegenden Fall handelte es sich um eine Modernisierung der Heizanlage, für welche eine Mieterin nicht die Kosten übernehmen wollte, da sie keine persönlichen Energieeinsparungen damit ver…
03.10.2008
14:41
Präsident von Belarus trifft mit der Leiterin der OSZE-Wahlbeobachtungsmission zusammen
Botschaft der Republik Belarus in der Bundesrepublik Deutschland

Präsident von Belarus trifft mit der Leiterin der OSZE-Wahlbeobachtungsmission zusammen

Während des Treffens in Minsk mit der Leiterin der OSZE-Wahlbeobachtungsmission Anne-Marie Lizin nach den in Belarus sattgefundenen Parlamentswahlen plädierte das belarussische Staatsoberhaupt Alexander Lukaschenko für die Aufnahme eines normalen politischen Dialogs des Landes mit der EU und die Beseitigung der künstlichen Barrieren auf diesem Wege. Vom Westen, der um Belarus einen „eisernen Zaun“ errichtet hat, erwarte man in Minsk, so A.Lukaschenko eine konsequente Haltung und die Aufhebung von Sanktionen, welche das belarussische Volk be…
03.10.2008
16:24
Bild: Mobbing - Vorsätzlich gemobbt und auf Verdacht gekündigtBild: Mobbing - Vorsätzlich gemobbt und auf Verdacht gekündigt
mobbing-web.de

Mobbing - Vorsätzlich gemobbt und auf Verdacht gekündigt

... Klarstellungen zum Rechtsschutz bei Verdachtskündigungen Besprechung des BAG Urteils 2 AZR 961/06 vom 13.03.2008 zu den Voraussetzungen einer sogenannten Verdachtskündigung durch den Arbeitgeber. Von Rechtsanwalt Dr. jur. Frank Sievert, Hamburg 1. Die verhaltensbedingte Verdachtskündigung in Mobbingsituationen In der Vergangenheit wurden gemobbte Arbeitnehmer vom Arbeitgeber häufig unter Hinweis darauf personenbedingt gekündigt, dass sie als sogenannte „low performer“ deutlich weniger als ihre Kollegen leisten würden. In jüngster Zei…
04.10.2008
19:07
Telekomskandal - Piratenpartei in ihren Befürchtigungen bestätigt
Piratenpartei Deutschland

Telekomskandal - Piratenpartei in ihren Befürchtigungen bestätigt

„Überrascht hat uns das nicht“, so Bernhard Schillo, politischer Geschäftsführer der Piratenpartei Deutschland. „Es ist eine Katastrophe, wenn jeder Telekomkunde seine Anschrift und Telefonnummer in den Händen von Kriminellen wissen muss. Stalkingopfer, Journalisten und andere gefährdete Personen des öffentlichen Lebens müssen jetzt berechtigte Ängste haben.“ Da sich ein absoluter Schutz vor Datenmissbrauch erneut als Illusion herausgestellt hat, fordern wir die Regierung dazu auf, die Vorratsdatenspeicherung und ähnlich absurde Pläne sofort…
04.10.2008
23:44
Bild: Denk-mal50plus - »Wie zerstört man eine Demokratie«Bild: Denk-mal50plus - »Wie zerstört man eine Demokratie«
EUROPAS HOHER NORDEN

Denk-mal50plus - »Wie zerstört man eine Demokratie«

»Der Riemann Verlag versteht sich als Forum für Autoren, die die Themen Ökologie und Bewusstsein miteinander verknüpfen und eventuell sich daraus ergebende Zukunftsperspektiven aufzeigen« und gibt damit der amerikanischen Autorin Naomi Wolf Gelegenheit, in einem 10-Punkte-Programm ein Programm zur Verteidigung der Demokratie zu beschreiben. »Demokratie muss mit Zivilcourage verteidigt werden, damit Diktaturen daran gehindert werden, auf die Bühne der Geschichte zurückzukehren«, so die Autorin. Amerikaner und Europäer neigen dazu, die freihe…
05.10.2008
10:30
Bild: Immigrationspolitik Neuseelands und Großbritanniens im Vergleich - eine neue PublikationBild: Immigrationspolitik Neuseelands und Großbritanniens im Vergleich - eine neue Publikation
Deutscher Wissenschafts-Verlag (DWV) Baden-Baden

Immigrationspolitik Neuseelands und Großbritanniens im Vergleich - eine neue Publikation

Cristina Anette Dölling: Neuseeland – ‚A Nation of Immigrants’. Immigration und Immigrationspolitik im Südpazifikstaat in Gegenüberstellung zum kolonialen Mutterland Großbritannien. Baden-Baden: Deutscher Wissenschafts-Verlag 2008, 2008, LXXII, 446 S., Hardcover, Euro 49,90; SFr 79,95: ISBN: 978-3-935176-85-9. Die Welt ist „on the move“ . Derzeit verlassen jedes Jahr so viele Menschen ihre Heimat, um woanders Arbeit, Zuflucht oder Lebensglück zu finden wie nie zuvor, Tendenz steigend. Damit wird Migration zu einer wachsenden Herausforderung …
05.10.2008
12:43
Arbeitsgemeinschaft Deutschland stellt sich in Wiesbaden vor
Arbeitsgemeinschaft Deutschland

Arbeitsgemeinschaft Deutschland stellt sich in Wiesbaden vor

Die Arbeitsgemeinschaft Deutschland (AGD) e.V. wird sich und ihre Arbeit für Menschen, denen es nicht so gut geht, am 1.11.2008 in Wiesbaden vorstellen. Auf Einladung der Gruppe "Spazierengehen" um Jochen Kliem, die sich ebenfalls vorstellen wird, wird die AGD den Verein und ihre Projekte vorstellen. Zu diesen gehören das vom "Land der Ideen" (einer Initiative der Bundesregierung und der Deutschen Wirtschaft) ausgezeichnete Projekt Ehrenamtscard als auch das Projekt Kids-Reporter, welches in diesem Jahr am selben Wettbewerb teilnimmt. Weitere…
05.10.2008
13:23
Bild: Praxis Strafverteidigung - BAFöG-Betrug und Strafbefehl - Welche Konsequenzen drohen?Bild: Praxis Strafverteidigung - BAFöG-Betrug und Strafbefehl - Welche Konsequenzen drohen?
Rechtsanwalt Thomas M. Amann

Praxis Strafverteidigung - BAFöG-Betrug und Strafbefehl - Welche Konsequenzen drohen?

BAFöG-Betrug (§ 263 StGB) – Dieser Straftatbestand steht im Strafrecht derzeit verstärkt im Fokus der Ermittlungs- bzw. Strafverfolgungsbehörden und wird oftmals mit der Versendung eines sogenannten Strafbefehls nach §§ 407 ff. StPO abgeschlossen. Ist sich der Strafbefehlsempfänger einer gewissen Schuld bewusst oder befürchtet er, unschuldig vor Gericht gestellt und verurteilt zu werden, wird er in der Regel den Strafbefehl mit Erleichterung zur Kenntnis nehmen. Schließlich sind die mittels eines Strafbefehls ausgeurteilten Geldstrafen oft n…
05.10.2008
14:41
Bild: Durch eine Einstellung nach § 153a StPO ins Führungszeugnis? - Tips zum Umgang mit einem "153a-Angebot"Bild: Durch eine Einstellung nach § 153a StPO ins Führungszeugnis? - Tips zum Umgang mit einem "153a-Angebot"
Rechtsanwalt Thomas M. Amann

Durch eine Einstellung nach § 153a StPO ins Führungszeugnis? - Tips zum Umgang mit einem "153a-Angebot"

Besitz von Kinderpornographie (§ 184b StGB), BAFöG-Betrug (§ 263 StGB), Besitz von Drogen (§ 29 BtMG, Trunkenheitsfahrt (§ 316 StGB) – Diese und andere Straftatbestände stehen derzeit verstärkt im Fokus der Ermittlungs- bzw. Strafverfolgungsbehörden und werden in den kleineren Fällen oftmals mit der Versendung eines Angebotes zur Einstellung gegen (Geld-) Auflagen nach § 153a StPO abgeschlossen. Ist sich der Angebotssempfänger einer gewissen Schuld bewusst oder befürchtet er, unschuldig vor Gericht gestellt und verurteilt zu werden, wird er …
05.10.2008
15:13
Arbeitsgemeinschaft Deutschland mit Projekt „Kinder Erlebnis Bauernhof“
Arbeitsgemeinschaft Deutschland

Arbeitsgemeinschaft Deutschland mit Projekt „Kinder Erlebnis Bauernhof“

Die AGD Arbeitsgemeinschaft Deutschland e.V. unterstütz soziale Projekte. Neuestes unterstütztes Projekt ist hier das modellhafte und impulsgebende Projekt „Kinder-Erlebnis-Bauernhof“, entwickelt von Herrn Uwe Rösch, AGD Landesverband Baden-Württemberg. Mit naturnahen, lebendigen und attraktiv gestalteten Spiel-, Erlebnis- und Erholungs-möglichkeiten für Kinder und Jugendliche, aber auch die Familie soll ausreichend Raum zur spielerischen Entfaltung der körperlichen, geistigen und seelischen Potentiale zur Verfügung gestellt werden. „Unsere Z…
05.10.2008
16:12
Die LINKE folgt weder Schäuble noch Wiefelspütz
DIE LINKE im Bundestag

Die LINKE folgt weder Schäuble noch Wiefelspütz

Bundeswehr / Inneres / Bundesregierung / SPD Die Bundesregierung hat sich darauf verständigt, das Grundgesetz zu ändern und Einsätze der Bundeswehr im Inneren zu erweitern. Dazu erklärt Petra Pau, Mitglied im Vorstand der Fraktion DIE LINKE und im Innenausschuss: 15 Jahre lang hat der nunmehrige Innenminister Schäuble dafür gekämpft. Nun hat er offensichtlich einen willigen Partner gefunden – die SPD. Die Bundeswehr solle endlich im Inneren mehr eingreifen können. Sie tut es seit langem illegal – für heimliche Kongresse und gegen öffentl…
06.10.2008
08:46
Apollo Media Fonds 4 und 5 – Oberlandesgericht Köln verurteilt S – ProFinanz KölnBonn GmbH
CLLB Rechtsanwälte

Apollo Media Fonds 4 und 5 – Oberlandesgericht Köln verurteilt S – ProFinanz KölnBonn GmbH

Mit Urteil vom 19.08.2008 (Az: 24 U 28/08) hat das Oberlandesgericht Köln einem von der Kanzlei CLLB Rechtsanwälte vertretenen Anleger vollen Schadenersatz zugesprochen. Der Anleger hatte auf Empfehlung der S-ProFinanz KölnBonn GmbH Beteiligungen an der Apollo Media GmbH & Co. 4 sowie der 5. Filmproduktion KG erworben. Die S-ProFinanz KölnBonn GmbH, ein Tochterunternehmen der Sparkasse Köln / Bonn wurde vom OLG Köln dazu verurteilt, dem von der Kanzlei CLLB Rechtsanwälte vertretenen Anleger € 61.656,06 zu zahlen. Auf Empfehlung eines für d…
06.10.2008
09:29
Bild: Neues Bürgerbegehren zur Rettung des Berliner Flughafens Tempelhof gestartetBild: Neues Bürgerbegehren zur Rettung des Berliner Flughafens Tempelhof gestartet
Aktionsbündnis „be-4-tempelhof.de“

Neues Bürgerbegehren zur Rettung des Berliner Flughafens Tempelhof gestartet

Das Aktionsbündnis be-4-tempelhof.de hat zum Erhalt des Flughafens Berlin-Tempelhof ein Neues Bürgerbegehren im Bezirk Tempelhof Schöneberg gestartet. Unter dem Titel: „Bürgerbegehren: Das Denkmal Flughafen Tempelhof erhalten - als Weltkulturerbe schützen" sammelt das Berliner Aktionsbündnis ab sofort Unterschriften mit dem Ziel eines neuen Bürgerentscheides. Anders als der ICAT Volksentscheid zum Flughafen Tempelhof steht dieses mal nicht die Nutzung als Verkehrsflughafen, sondern der Erhalt als Denkmal mit dem langfristigen Ziel eines We…
06.10.2008
09:32
Damals war die FDP dagegen, nun ist die SPD gefragt
DIE LINKE im Bundestag

Damals war die FDP dagegen, nun ist die SPD gefragt

Thema: Bundeswehr / Inland / Koalition Die große Koalition will Artikel 35 Grundgesetz ändern und dadurch den Einsatz der Bundeswehr im Inneren legalisieren. Dazu erklärt Petra Pau, Mitglied im Vorstand der Fraktion DIE LINKE und im Innenausschuss: Die Union will durch die Vordertür, was durch die Hintertür längst Usus ist: den Einsatz der Bundeswehr im Inneren. Das wollte Wolfgang Schäuble(CDU) nachweislich schon 1993. Damals war die FDP dagegen und das war gut so. Nun ist die SPD gefragt und Gefahr im Verzug.
06.10.2008
09:36
Grundbesitz Wohnbaufonds Potsdam GbR
CLLB Rechtsanwälte

Grundbesitz Wohnbaufonds Potsdam GbR

CLLB - Rechtsanwälte erstreiten vollständige Rückabwicklung gegen Anlageberater der Firma Terranova Berlin, München, 01.10.2008 - Mit Urteil des Landgerichts München II vom 22.09.2008 erreichte die auf Kapitalanlagerecht spezialisierte Kanzlei CLLB Rechtsanwälte für eine Anlegerin die vollständige Rückabwicklung ihrer darlehensfinanzierten Beteiligung an der Grundbesitz Wohnbaufonds Potsdam GbR. Die Anlegerin hatte auf Empfehlung eines professionellen Anlageberaters eine Beteiligung am Grundbesitz Wohnbaufonds Potsdam GbR mit dem Ziel einer…
06.10.2008
10:30
Premiere AG
CLLB Rechtsanwälte

Premiere AG

Aktionäre können möglicherweise Prospekthaftungsansprüche wegen irreführender Angaben zu den Abonnentenzahlen geltend machen Börsenprospekt zur Kapitalerhöhung 2007 enthält unter Umständen eine irreführende Darstellung der Abonnentenzahlen München, 6. Oktober 2008. Das im MDax notierte Unternehmen hatte am 2. Oktober 2008 gemeldet, dass es tatsächlich nur über 2,411 Mio. Abonnenten verfüge. Noch bei Vorlage der Quartalszahlen und insbesondere auch bei der Kapitalerhöhung letzten Herbst waren die Anleger allerdings von einer weitaus höheren …
06.10.2008
11:32
Bild: Gabriele Pauli sagt für den Unternehmertag in Oberhessen am 10. Oktober fest zuBild: Gabriele Pauli sagt für den Unternehmertag in Oberhessen am 10. Oktober fest zu
extremnews.com

Gabriele Pauli sagt für den Unternehmertag in Oberhessen am 10. Oktober fest zu

Entgegen heutiger, anderslautender Meldungen in verschiedenen Zeitungen, bestätigt Dr. Gabriele Pauli gegenüber dem Online Nachrichtenportal ExtremNews (extremnews.com) ihre Teilnahme beim Unternehmertag „Macher, Querdenker & Pioniere“ in Laubach. Auf telefonische Anfrage zeigten sich sowohl Initiator Rüdiger Muth, Leiter der Kreisverbände Wetterau und Vogelsberg des Bundesverbandes mittelständische Wirtschaft (BVMW), als auch Dr. Gabriele Pauli über die Absage des Termins verwundert. Weder ein Redakteur noch der Vorsitzende der Freien Wähle…
06.10.2008
11:55
audio:link führt Interview zum Schwarzbuch der Steuerverschwendung
audio:link Die Internet Audioagentur

audio:link führt Interview zum Schwarzbuch der Steuerverschwendung

Der Bund des Steuerzahler wird in dieser Woche in Berlin das Schwarzbuch der Steuerverschwendung vorstellen. Jahr für Jahr weist das Schwarzbuch an eindrucksvollen Beispielen Fälle von Steuerverschwendung nach. Aus diesem Anlass präsentiert der Bund der Steuerzahler im Internet u.a. Audiofiles. Zu hören sind ein Interview mit Karl Heinz Däke, dem Präsidenten des Bundes und O-Töne zu den aktuellen Zahlen und Entwicklungen. Die Audiodateien (im mp3-Format) stehen sowohl Medienvertretern als auch der Öffentlichkeit zur Verfügung. Sie können sie …
06.10.2008
13:09
Die Sinti Allianz Deutschland (SAD) ist gegen den Zensurversuch des
Sinti Allianz Deutschland e.V.

Die Sinti Allianz Deutschland (SAD) ist gegen den Zensurversuch des

Die SAD teilt nicht die Meinung des Vorsitzenden des Zentralrats, Romani Rose, der die geplante Ausstrahlung des Films «Brandmal» aus der Reihe Tatort, der am 19. Oktober über den WDR gesendet werden soll, verhindern will. Auch sind wir dagegen, dass ein Bezug zwischen der Ausstrahlung eines Films und der Nazi-Propaganda hergestellt wird. Die Nazi-Propaganda hat sich gegen Hunderttausende unschuldige Zigeuner gerichtet, wohin gegen der Film einen verschwindend geringen Teil von Kriminellen darstellt. Die SAD ist der Auffassung dass ein Film…
06.10.2008
14:42
Zahl rechtsextremer Straftaten weiter hoch
DIE LINKE im Bundestag

Zahl rechtsextremer Straftaten weiter hoch

Thema: Rechtsextremismus / Straftaten / Bundesregierung Datum: 06. 10. 2008 Petra Pau, Mitglied der Fraktion DIE LINKE und im Innenausschuss des Bundestages, erklärt: Das Bundesministerium des Inneren hat auf meine monatliche Standardfrage geantwortet. Demnach wurden im August 2008 bundesweit 1.212 rechtsextreme Straftaten registriert, darunter 42 Gewalttaten. In der August-Statistik (noch) nicht enthalten, sind mehrere pressebekannte Fälle rechtsextremer Gewalt mit Todesfolgen. Alle Zahlen gelten als vorläufig. Sie werden später regel…
06.10.2008
14:48
Ausbildung zur IHK geprüften Schutz und Sicherheitskraft
SicherheitsakademieNRW

Ausbildung zur IHK geprüften Schutz und Sicherheitskraft

Am 24.10.2008 beginnt in Köln eine Umschulungs-/Weiterbildungsmaßnahme für Arbeitslose- oder im alten Beruf arbeitsunfähige Arbeitnehmer aus NRW bei der Sicherheitsakademie NRW. Für alle die arbeitslos gemeldet sind, besteht die Möglichkeit, die Ausbildung über das Arbeitsamt/die ARGE/die Deutsche Rentenversicherung/die zuständige Berufsgenossenschaft über einen so genannten Bildungsgutschein gefördert/finanziert zu bekommen. Die Teilnehmer beziehen dann weiterhin ihr Arbeitslosengeld und bekommen den Kurs bezahlt und zusätzlich eine Fahrkost…
06.10.2008
17:23
Bild: Die Grenzen der Loyalität im Arbeitsfeld von Sekretärinnen in gehobener PositionBild: Die Grenzen der Loyalität im Arbeitsfeld von Sekretärinnen in gehobener Position
AH Akademie für Fortbildung Heidelberg GmbH

Die Grenzen der Loyalität im Arbeitsfeld von Sekretärinnen in gehobener Position

„Nichts sehen, nichts hören, nichts sagen“ – die richtige Strategie in heiklen Situationen im beruflichen Alltag? Sie sehen, wie die Kollegin Büromaterial einsteckt, bekommen mit, wie Ihr Vorgesetzter Bilanzen fälscht: schweigen oder Bescheid sagen? In wie weit sind Angestellte eines Unternehmens eigentlich verpflichtet, gesetzliche Grenzsituationen anzuzeigen? Wie loyal müssen Sie sein, wenn Ihr Chef von Ihnen verlangt, zu lügen? Warum die Loyalitätspflicht gerade für Sekretärinnen und Assistentinnen im gehobenen Management wichtig ist, erf…
06.10.2008
18:34
Bild: MoMiG in Kraft – neues Recht der GesellschafterdarlehenBild: MoMiG in Kraft – neues Recht der Gesellschafterdarlehen
BeckSeminare

MoMiG in Kraft – neues Recht der Gesellschafterdarlehen

Das Gesetz zur Modernisierung des GmbH-Rechts und zur Bekämpfung von Missbräuchen (MoMiG) ist vom Bundestag am 26. 6. 2008 beschlossen worden. Der Bundesrat hat in seiner Sitzung vom 19. 9. 2008 beschlossen, den Vermittlungsausschuss nicht anzurufen. Bei entsprechend rechtzeitiger Verkündung im Bundesgesetzblatt ist davon auszugehen, dass das Gesetz am 1. 11. 2008 in Kraft treten wird. Das MoMiG wird das sehr komplizierte Eigenkapitalersatzrecht (§§ 30 ff. GmbHG) deutlich vereinfachen. In diesen Vorschriften ist geregelt, wann ein Kredit, den…
06.10.2008
19:03
Bild: Compliance-Risiken lassen sich beherrschenBild: Compliance-Risiken lassen sich beherrschen
BeckSeminare

Compliance-Risiken lassen sich beherrschen

Knapp jedes zweite Unternehmen in Deutschland wird durch Unterschlagung, Korruption, Produktpiraterie oder andere Formen der Wirtschaftskriminalität geschädigt. Im vergangenen Jahr stieg die Anzahl der Fälle um 3%. Der Gesamtschaden, der allein durch die aufgedeckten Delikte entstand, belief sich im vergangenen Jahr auf über sechs Milliarden Euro. Effektivere Kontrollen, Risikomanagement und konsequentere Verfolgung der Straftaten verhindern einen weiteren Anstieg, doch die Zahl der von Wirtschaftskriminalität betroffenen Unternehmen bleibt a…
06.10.2008
19:06
Versagen des politischen Systems
Philos Institut für ganzheitliche Führung

Versagen des politischen Systems

Der Münchner Managementberater, Dr. Andreas F. Philipp, kommentiert am 5. Okto-ber 2008 die bayerische Landtagswahl vom 28.09.2008. Seine Kernaussage: Weg mit den Parteien - Her mit Kompetenzteams, die am Wohle der Bürger wirklich interessiert sind: „Die letzte Bastion für Stabilität und „Weiter so“ in Bayern ist gebrochen. Am 28. September 2008 musste die bayerische CSU herbe Verluste hinnehmen. Obwohl sie immer noch stärkste Partei wurde, ist ihr Verfall in Bayern dramatisch. Die CSU erreichte 43,4%, bei einer Wahl-beteiligung von 58,1%. …
06.10.2008
19:48
Schreiben statt zu verstummen
Carmen Winter

Schreiben statt zu verstummen

Schreibwerkstatt für Jugendliche in der Internationalen Jugendbegegnungsstätte Sachsenhausen „Haus Szczypiorski“ Vom 30. Oktober bis zum 01. November 2008 findet eine Schreibwerkstatt für Jugendliche (16-26 Jahre) in der Gedenkstätte und Museum Sachsenhausen statt. Die Teilnehmer/-innen werden in der Internationalen Jugendbegegnungsstätte „Haus Szczypiorski“ übernachten und arbeiten. In den drei Tagen haben die Jugendlichen die Möglichkeit, sich dem Thema "Schreiben im Angesicht der nationalsozialistischen Verbrechen" zu nähern. Unterstützt …
06.10.2008
19:53