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ThemenPolitik, Recht & Gesellschaft

Pressemitteilungen zu Wahlen

Bild: Daumen hoch: Stimmenzuwachs der FDP in Haar bei der Europawahl 2019Bild: Daumen hoch: Stimmenzuwachs der FDP in Haar bei der Europawahl 2019
FDP Haar

Daumen hoch: Stimmenzuwachs der FDP in Haar bei der Europawahl 2019

… dieser Intensität und Qualität nicht möglich gewesen. Zwischenzeitlich hatte ich den Eindruck, dass jeder Einzelne von uns kämpft, als wäre es die eigene Spitzenkandidatur. Das war einfach Spitze", lauteten seine Dankesworte. Der Trend passe, so Siemsen. Mit Ausblick auf zukünftige Wahlen sieht er für seine Partei in der Gemeinde Haar ein weitaus höheres Wählerpotenzial. „Über acht Prozentpunkte für die FDP im Ortsteil Gronsdorf zeigen, dass da noch deutlich mehr drin ist für uns“, lautete sein abschließendes Fazit zum Europawahlergebnis 2019. …
28.05.2019
Bild: Nach der Europa-WahlBild: Nach der Europa-Wahl
Dhünn Automaten GmbH

Nach der Europa-Wahl

Caffé Europa - Schwarz stark, mit Verlusten, Zulauf bei Schaumschlägern. Nach der Europa Wahl: stabil, aber zerbrechlich ------------------------------ Schwarz stark, aber mit Verlusten, viele Wahlmöglichkeiten für Wechselwähler, Umweltschutz wichtig. Kurz nach der Wahl am Europa Automaten hier schon die ersten Hochrechnungen: Als erstes Geld einwerfen, dann kommt der Becher und anschließend die gewählte Kaffee Spezialität. Caffé Europa (https://www.dhuenn.com/automaten/kaffeeautomaten/caffe-europa/) bietet Zeitgemäße Technik, leichte Bedi…
27.05.2019
Thema: Pressemitteilung Wahlen
CDA: KEINE KOALITION IN BREMEN MIT DEM WAHLVERLIERER SPD
CDA Christlich-Demokratische Arbeitnehmerschaft, Landesverband Bremen

CDA: KEINE KOALITION IN BREMEN MIT DEM WAHLVERLIERER SPD

… Europa-Parlament vertreten zu wer­den, sich teilweise politisch anders orientieren. Bedenklich sind aus CDA-Sicht auch die Vielzahl von Stimmen, die die große Zahl von Kleinstparteien bei der Europawahl erringen konnten und Gruppierungen wie „Die Par­tei“ ermöglichen, dass Parlament als Kabarettbühne zu missbrauchen. Der stellvertreten­de CDA-Landesverbandsvorsitzende Peter Rudolph begrüßt daher, dass ab den Europa­wahlen 2024 auch in Deutschland wieder eine Sperrklausel zur Anwendung kommen soll, die Splittergruppen den Einzug ins Parlament erschweren wird.
27.05.2019
Bild: Jörg Nobis (AfD): Angesichts der Gesamtumstände ist der leichte Zugewinn der AfD ein respektables ErgebnisBild: Jörg Nobis (AfD): Angesichts der Gesamtumstände ist der leichte Zugewinn der AfD ein respektables Ergebnis
AfD-Fraktion im Landtag Schleswig-Holstein

Jörg Nobis (AfD): Angesichts der Gesamtumstände ist der leichte Zugewinn der AfD ein respektables Ergebnis

Jörg Nobis (AfD): Angesichts der Gesamtumstände ist der leichte Zugewinn der AfD ein mehr als respektables Ergebnis Die AfD hat bei der Europa-Wahl 2019 in Schleswig-Holstein 7,4 Prozent erzielt, das sind 0,6 Prozentpunkte mehr als 2014. Jörg Nobis, Vorsitzender der AfD-Fraktion, erklärt dazu: „Die AfD hat in Schleswig-Holstein mit 0,6 Prozentpunkten leicht hinzugewonnen. An-gesichts der schwierigen Wahlkampfbedingungen und des Negativbildes, das seit Mo-naten in der Öffentlichkeit von der AfD gezeichnet wird, ist das ein mehr als respek-ta…
27.05.2019
Thema: Pressemitteilung Wahlen
Bild: Europa hat gewählt - Schwarz mit Verlusten, Umweltschutz wichtigBild: Europa hat gewählt - Schwarz mit Verlusten, Umweltschutz wichtig
Dhünn Automaten GmbH

Europa hat gewählt - Schwarz mit Verlusten, Umweltschutz wichtig

Kurz nach der Wahl am Europa Automaten hier schon die ersten Hochrechnungen: Als erstes Geld einwerfen, dann kommt der Becher und anschließend die gewählte Kaffee Spezialität. Schwarz stark, aber mit Verlusten, viele Wahlmöglichkeiten für Wechselwähler, Umweltschutz wichtig, Caffé Europa bietet Zeitgemäße Technik, leichte Bedienung, 16 verschiedene Kaffeespezialitäten und Top Getränkequalität. Bei der Wahl an der Caffé Europa erfolgt die Eingabe der Preise, Produkt- und Wassermengen über Wahltasten im Dialogsystem. Wie hat Europa gewählt? D…
27.05.2019
Thema: Pressemitteilung Wahlen
Bild: „Kommunal sehr erfreulich, bei der EU-Wahl ist Luft nach oben“Bild: „Kommunal sehr erfreulich, bei der EU-Wahl ist Luft nach oben“
DIE LINKE. Rheinland-Pfalz

„Kommunal sehr erfreulich, bei der EU-Wahl ist Luft nach oben“

Die Landesvorsitzenden Katrin Werner und Jochen Bülow nehmen in einer gemeinsamen Erklärung Stellung zu den Ergebnissen der gestrigen Europa- und Kommunalwahlen: „An erster Stelle bedanken wir uns bei unseren Wählerinnen und Wählern, bei den Kandidierenden und bei unseren ehrenamtlichen Wahlkampfhelferinnen und -helfern. Und natürlich gratulieren wir allen, die erstmals in kommunale Gremien gewählt worden sind - und ganz besonders denen, deren Arbeit der vergangenen Jahre mit der Wiederwahl belohnt worden ist. Mit unserem Kommunalwahlergebnis …
27.05.2019
Bild: Wahlplakate von NPD bleiben untenBild: Wahlplakate von NPD bleiben unten
kanzlei JURA.CC

Wahlplakate von NPD bleiben unten

… gegenüber den Folgen, die entstünden, wenn die begehrte einstweilige Anordnung erlassen würde, sich später aber herausstellte, dass die Fachgerichte der Antragstellerin die Wiederanbringung der Plakate im Ergebnis zu Recht versagt hatten. Zwar ist die Sichtwerbung für Wahlen auch heute noch ein selbstverständliches Wahlkampfmittel von erheblicher Bedeutung, dessen Nutzung auch durch das Recht auf freie Meinungsäußerung im Wahlkampf geschützt ist. Vorliegend steht jedoch lediglich die Verwendung von insgesamt drei einzelnen Wahlplakaten der Antragstellerin …
27.05.2019
Agenda 2011 -2012: Die Qual der Wahl – es wird sich wenig ändern
Agenda 2011 - 2012

Agenda 2011 -2012: Die Qual der Wahl – es wird sich wenig ändern

Mit geballter Kraft werben Politiker, Parteien, Gewerkschaften, Arbeitgeber, Kirchen, Arbeitgebervereinigungen, Wirtschaftsverbände, Sozialverbände, Medien und Experten für eine starke Beteiligung an der Europawahl und den Landtagswahlen am 26.05.2019. Lehrte, 24.05.2019. Für die genannten Gruppierungen hat sich ein neuer Slogan ergeben – „Ich gehe wählen, weil es den Menschen in Europa und Deutschland besser gehen soll“. Nach dieser Vorlage gehen auch die Bürger wählen. Unmittelbar drängt sich die Frage auf, was haben alle gemeinsam in den letzten …
24.05.2019
Bild: Vor Europawahl: Kölner Gericht verbietet Wahl-O-MatBild: Vor Europawahl: Kölner Gericht verbietet Wahl-O-Mat
Dhünn Automaten GmbH

Vor Europawahl: Kölner Gericht verbietet Wahl-O-Mat

Kurz vor der Europawahl hat das Kölner Verwaltungsgericht am Montag, den 20.05.2019 den sogenannten "Wahl-O-Mat" gestoppt. Das Gericht begründete den Schritt damit, dass die zur Verfügung stehende Auswahl zu klein sei und nicht das gesamte Angebot abdecken würde [1]. Daraufhin nahm der Betreiber noch am Montagabend die Seite vom Netz [2]. Freie Wahl am Automat! Wenn es um Automaten und eine verboten große Auswahl an Gerichten geht, sollten Sie auch zur Europawahl auf die Automaten von der Firma Dhünn zurückgreifen: Kaffeeautomaten, Getränkea…
23.05.2019
Thema: Pressemitteilung Wahlen
Bild: Donaueschinger Gemeinderatskandidat*innen zwiebeln Umweltthemen...Bild: Donaueschinger Gemeinderatskandidat*innen zwiebeln Umweltthemen...
Bündnis 90 / Die GRÜNEN Donaueschingen

Donaueschinger Gemeinderatskandidat*innen zwiebeln Umweltthemen...

Die ZWIEBEL ist eine Wahl-Broschüre der GRÜNEN mit Tradition, die in Donaueschingen jeweils zur Kommunalwahl aufgelegt und im gesamten Stadtgebiet vor der Wahl persönlich verteilt wird. In kleinen Artikeln kommentieren die Donaueschinger GRÜNEN aktuelle kommunalpolitische Themen sowie berichten „über den Tellerrand“ hinaus. Eine pdf-Ausgabe ist online verfügbar sowie die Langversionen, falls für die Printausgabe gekürzt werden musste. In der Ausgabe von 2019 gibt es unter anderem folgende Inhalte: ? ? ? „Umwelt im Kopf“ ? Andreas Olivie…
23.05.2019
Thema: Pressemitteilung Wahlen
Bild: Europawahl - diese Parteien wollen ein Ende der Käfighaltung von Tieren in der LandwirtschaftBild: Europawahl - diese Parteien wollen ein Ende der Käfighaltung von Tieren in der Landwirtschaft
Deutsches Tierschutzbüro e.V.

Europawahl - diese Parteien wollen ein Ende der Käfighaltung von Tieren in der Landwirtschaft

Tierschutz- und Tierrechtsorganisationen haben die Einstellung von Parteien zur Käfighaltung abgefragt. ------------------------------ Tierschutzinteressierte Menschen bekommen jetzt Entscheidungshilfe für die Europawahl am Sonntag. Die Tierschutzorganisationen Albert Schweitzer Stiftung für unsere Mitwelt, Animal Equality Germany e.V., PROVIEH e.V., Deutsches Tierschutzbüro e.V., Vier Pfoten Deutschland und Compassion in World Farming haben bei deutschen Parteien nachgefragt, ob sie für einen Ausstieg aus der Käfighaltung in der EU-Landwirt…
22.05.2019
Thema: Pressemitteilung Wahlen
Bild: Jörg Nobis (AfD): „Angriffe auf Sachen gehören für die FDP offenbar zur ‚wehrhaften Demokratie‘"Bild: Jörg Nobis (AfD): „Angriffe auf Sachen gehören für die FDP offenbar zur ‚wehrhaften Demokratie‘"
AfD-Fraktion im Landtag Schleswig-Holstein

Jörg Nobis (AfD): „Angriffe auf Sachen gehören für die FDP offenbar zur ‚wehrhaften Demokratie‘"

Jörg Nobis anlässlich der Reaktion von Christopher Vogt (FDP) auf den Brandanschlag zulasten des AfD-Landtagsabgeordneten Claus Schaffer: „Angriffe auf Sachen gehören für die FDP offenbar zur ‚wehrhaften Demokratie‘ – das ist inakzeptabel“ Kiel, 21. Mai 2019 Nach Bekanntwerden des Brandanschlags auf den Privatwa-gen des Landtagsabgeordneten Claus Schaffer erklärte der Fraktionsvorsitzende der FDP, Christopher Vogt, gestern in einer Pressemitteilung: „Gewalt darf in un-serer Demokratie kein politisches Mittel sein. Wir durfen Gewalttaten in…
21.05.2019
Thema: Pressemitteilung Wahlen
Bild: TORSCHLUSSPANIK BEI DER SPD - KAMPF UM DEN MACHTERHALT IM LANDE BREMEN MIT FAKE-NEWSBild: TORSCHLUSSPANIK BEI DER SPD - KAMPF UM DEN MACHTERHALT IM LANDE BREMEN MIT FAKE-NEWS
CDA Christlich-Demokratische Arbeitnehmerschaft, Landesverband Bremen

TORSCHLUSSPANIK BEI DER SPD - KAMPF UM DEN MACHTERHALT IM LANDE BREMEN MIT FAKE-NEWS

Nach dem die SPD im Lande Bremen nach der letzten Wahlumfrage von Infra­test dimap nur noch auf 24% kommt, ist angesichts des drohenden Machtver­lustes bei den führenden Funktionsträgern der Partei offensichtlich Torschluss­panik angesagt. Der Bremer Bürgermeister und Spitzenkandidat zur Bürger­schaftswahl, Carsten Sieling, der noch vor wenigen Wochen Gesprächsbereit­schaft mit allen demokratischen Parteien bekundet hatte, legt sich nun bereits vor der Wahl auf ein Rot-rot-grünes Bündnis fest und schließt selbst Sondie­rungsgespräche mit der …
21.05.2019
Thema: Pressemitteilung Wahlen
Bild: Herz an Hirn: GRÜN zu wählen, ist eine logische Konsequenz!Bild: Herz an Hirn: GRÜN zu wählen, ist eine logische Konsequenz!
Bündnis 90 / Die GRÜNEN Donaueschingen

Herz an Hirn: GRÜN zu wählen, ist eine logische Konsequenz!

… sich für grüne Politik einzusetzen. Ich denke, die Zeit einer „grünen“ alternativen Liste in Aasen wird kommen, " so Heide weiterhin optimistisch. ? Informationen zu Thomas Heide und der Situation in Aasen finden Sie auf der Website https://www.gruene-schwarzwald-baar.de/ ? Zum Glück sind Wahlen geheim, so dass sich niemand „outen“ muss, die GRÜNEN zu wählen, auch in noch so konservativen Gegenden. Die nächste Wahl ist eine Klimawahl – in Europa, Aasen und überall... Jeder wünscht sich ein soziales, ökologisches und demokratisches Umfeld. Doch …
20.05.2019
Bild: Unabhängige Website gibt schnelle Auskunft über ParteienBild: Unabhängige Website gibt schnelle Auskunft über Parteien
ausgewaehlt.eu

Unabhängige Website gibt schnelle Auskunft über Parteien

Auf www.ausgewaehlt.eu erklären sich die Parteien in 280 Zeichen zu 7 Themen der Europawahl. ------------------------------ Berlin. Was wollen die Parteien in Deutschland bei der Europawahl am 26. Mai erreichen? Einen schnellen, direkten Vergleich ermöglicht jetzt die Plattform "www.ausgewaehlt.eu". In 280 Zeichen beantworten CDU/ CSU, SPD, FDP, Die Linke, Bündnis 90/ Die Grünen, AfD und acht weitere Parteien Fragen zu den sieben Themen: Zukunft Europas; Wirtschaft; Forschung und Bildung; Migration und Flüchtlinge; Außenpolitik Europas; Klim…
17.05.2019
Thema: Pressemitteilung Wahlen
UfSS: Der große Irrtum – Verfassungstheorie kontra Mindestlohn
Union für Soziale Sicherheit

UfSS: Der große Irrtum – Verfassungstheorie kontra Mindestlohn

… ist der Bestand an Sozialbauwohnengen von 2,094.2 Mio. Einheiten gegenüber 2017 auf 1,223 Mio. gesunken (Statista). Art.15/1) Die Bundesrepublik Deutschland ist ein demokratischer und sozialer Bundesstaat. (2) Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus. Sie wird vom Volke in Wahlen und Abstimmungen und durch besondere Organe der Gesetzgebung, der vollziehenden Gewalt und der Rechtsprechung ausgeübt. Ausgehend von „Die Würde des Menschen ist unantastbar“, ergibt sich eine große Diskrepanz zwischen Theorie und Wirklichkeit. .Die Armutsgrenze liegt seit …
17.05.2019
Bild: Verbesserter Hochwasser- und Bienenschutz in Düsseldorf und Europa notwendigBild: Verbesserter Hochwasser- und Bienenschutz in Düsseldorf und Europa notwendig
Tierschutz hier - Das Original

Verbesserter Hochwasser- und Bienenschutz in Düsseldorf und Europa notwendig

Der BUND hat am 5. Februar 2019 Oberbürgermeister Thomas Geisel in einem offenen Brief zum Thema Hochwasserschutzdeich im Himmelgeister Rheinbogen angeschrieben und dazu aufgefordert, alle Möglichkeiten für einen ökologisch verträglichen, vorbeugenden Hochwasserschutz zu ergreifen. Dazu gehörten erstens ein neuer Hochwasserdeich landseitig zur Schaffung von zusätzlichem Überschwemmungsraum, zweitens der weitgehende Erhalt des alten Deichs mit seinen Wildbienen-Populationen und drittens eine Vergrößerung der ökologisch und stadtklimatisch wert…
16.05.2019
Thema: Pressemitteilung Wahlen
Bild: Jörg Nobis (AfD): Die SPD-Forderung nach einem Tempolimit ist der Versuch, grüne Wähler zurückzugewinnenBild: Jörg Nobis (AfD): Die SPD-Forderung nach einem Tempolimit ist der Versuch, grüne Wähler zurückzugewinnen
AfD-Fraktion im Landtag Schleswig-Holstein

Jörg Nobis (AfD): Die SPD-Forderung nach einem Tempolimit ist der Versuch, grüne Wähler zurückzugewinnen

„Die SPD-Forderung nach einem Tempolimit ist nur der untaugliche Versuch, grüne Wähler zurückzugewinnen“ Die Autobahn A7 ist innerhalb der letzten fünf Jahre zwischen dem Bordesholmer Dreieck und Hamburg auf drei Spuren ausgebaut worden. Nach Abschluss der Bauarbeiten soll das dort bislang geltende Tempolimit von 120 km/h wieder aufgehoben werden. Die SPD lehnt dies ab und fordert stattdessen, das Tempolimit dauerhaft beizubehalten. Anlässlich der Aktuellen Stunde, die die SPD-Fraktion dazu beantragt hat, erklärt Jörg Nobis, Vorsitzender der…
15.05.2019
Thema: Pressemitteilung Wahlen
Europa-Wahl - So stehen Parteien zu Tierversuchen
Ärzte gegen Tierversuche e.V.

Europa-Wahl - So stehen Parteien zu Tierversuchen

… verschiedenen Tierschutzthemen bekennen, findet sich auf der Website www.voteforanimals2019.eu der Eurogroup for Animals, dem europäischen Tierschutz-Dachverband, bei dem Ärzte gegen Tierversuche Mitglied ist. Weitere Information: Übersicht Tabelle: www.aerzte-gegen-tierversuche.de/images/pdf/wahlen/2019euwahluebersicht.pdf Kampagne für ein Verbot „schwerster“ Tierversuche: https://www.aerzte-gegen-tierversuche.de/de/helfen/aktionen/2085-kampagne-schwimmen-bis-zur-verzweiflung EU-Kandidaten und Tierschutz: https://www.voteforanimals2019.eu .
15.05.2019
Bild: Jetzt hängen sie: 70x mehr GRÜN für DonaueschingenBild: Jetzt hängen sie: 70x mehr GRÜN für Donaueschingen
Bündnis 90 / Die GRÜNEN Donaueschingen

Jetzt hängen sie: 70x mehr GRÜN für Donaueschingen

Zum so genannten Wahlkampf gehört auch das, was uns derzeit in Baden-Württemberg an allen Ecken entgegenstraht: Wahlplakate. Es gibt einige schöne Motive, die landesweit aushängen zu vielen wichtigen kommunalpolitischen Themen,. Zu finden hier: https://www.gruene-bw.de/wahlen/kommunalwahl/ Dazu gibt es auch jeweils einen Text zur Erklärung. ? „Hier sind Bienen wieder zuhause“: Lebensräume schützen, Artenvielfalt erhalten. ? „Hier ist gutes Klima zuhause“: Energiewende schaffen, Umwelt erhalten. ? „Hier ist Ankommen zuhause“: Nahverkehr ausbauen, …
15.05.2019
Wahlmanipulation durch Mainzer SPD und Grüne?
BI Keine Mühlldeponie im Mainzer Steinbruch

Wahlmanipulation durch Mainzer SPD und Grüne?

Die Ampel im Stadtrat versucht zum zweiten Mal Einfluss auf Wahlen zu nehmen. Der OB hatte kurzfristig im Dezember 2015 mit einer Abstimmung im Stadtrat die Deponiepläne durchgeboxt und somit das Thema aus dem Landtagswahlkampf 2016 rausgehalten. Zitat "Nach meiner Auffassung kennen wir alle Argumente. Also sollten wir jetzt entscheiden." (AZ vom 14.11.2015 - OB Ebling). Das war nachweislich falsch. Entgegen den Beteuerungen von Dezernentin Eder und OB Ebling mussten Gutachten neu erstellt werden. Auch wurde seitens der Stadt sowie der Entsorgungsbetriebe …
14.05.2019
Michael Oehme: Die Bürgermeisterwahl in Istanbul soll wiederholt werden
Michael Oehme

Michael Oehme: Die Bürgermeisterwahl in Istanbul soll wiederholt werden

… Kommunikationsexperte Michael Oehme. Am 31.März hatte Ekrem Imamoglu, Politiker der größten Oppositionspartei CHP, das Bürgermeisteramt für Istanbul geholt. „Für die AKP war dies eine große und beschämende Niederlage, die sich Erdogan nicht eingestehen wollte. Er hatte sogar eine Nacht war Wahlentscheidung siegessicher Dankesplakate in der Stadt aufhängen lassen. Er hat nicht damit gerechnet, dass Ex-Ministerpräsident Binali Yildirim verlieren könnte. Nun schien der einzige Weg für ihn zu sein, den letzten Schritt in Richtung Diktatur zu gehen und das Ergebnis wegen …
13.05.2019
Bild: Hundesteuer abschaffenBild: Hundesteuer abschaffen
Tierschutz hier

Hundesteuer abschaffen

In vielen Ländern der Europäischen Union wie in Frankreich, England oder Dänemark ist die Hundesteuer bereits seit Langem Geschichte.Auch in Belgien, Spanien, Italien, Griechenland, Ungarn und Kroatien ist diese Erhebung nicht vorhanden. Deutschland hält an dieser Steuer weiter fest. Warum? Natürlich wegen hohen dreistelligen Millioneneinnahmen jedes Jahr. Die Steuer liegt je nach Gemeinde bis zu 200 € pro Hund/pro Jahr und bei den sogenannten Kampf- oder Listenhunden sogar bis zu 1000 € pro Hund und Jahr. ---------------------------------…
13.05.2019
Thema: Pressemitteilung Wahlen
Bild: Inklusion ausbauen - Diskriminierung von Behinderten beendenBild: Inklusion ausbauen - Diskriminierung von Behinderten beenden
Graue Panther Landesverband NRW

Inklusion ausbauen - Diskriminierung von Behinderten beenden

Das Verhältnis zwischen nichtbehinderten und behinderten Menschen ist gegenwärtig vor allem durch das Prinzip der Absonderung bestimmt. Es geht nicht darum, die objektiven Folgen einer Behinderung wegdiskutieren zu wollen, sondern darum, der alltäglichen Gedankenlosigkeit in Bezug zu dem Thema Behinderung entgegen zu wirken. Das Übereinkommen der Vereinten Nationen über die Rechte von Menschen mit Behinderungen (die UN-Behindertenrechtskonvention –Inklusion-) ist konsequent umzusetzen. Viel beitragen zum Abbau dieser Gedankenlosigkeiten (Ba…
13.05.2019
Thema: Pressemitteilung Wahlen
Bild: Welchen Rechtsstatus hat die Fraktion?Bild: Welchen Rechtsstatus hat die Fraktion?
kanzlei JURA.CC

Welchen Rechtsstatus hat die Fraktion?

Ein schwerbehinderter Bewerber bewarb sich bei der FREIE WÄHLER Landtagsfraktion im Bayerischen Landtag als Mitarbeiter und wurde abgewiesen. Der Bewerber wies jeweils im letzten Satz seiner Bewerbungsschreiben darauf hin, einen Grad der Behinderung von 50 und einen Schwerbehindertenausweis zu haben. Die Landtagsfraktion ist eine Fraktion des Bayerischen Landtags. Sie erfüllt nicht die durch § 71 Abs. 1 SGB IX aF vorgegebene Quote, sondern leistet eine Ausgleichszahlung gemäß § 77 SGB IX aF.. Der Bewerber machte "einen Schadensersatz nach § 1…
09.05.2019
Thema: Pressemitteilung Wahlen
Bild: Die Enkelin darf nicht mehr Opa’s Grab pflegenBild: Die Enkelin darf nicht mehr Opa’s Grab pflegen
kanzlei JURA.CC

Die Enkelin darf nicht mehr Opa’s Grab pflegen

Der Bundesgerichtshof hat mit Urteil vom 26.02.2019 zum Aktenzeichen VI ZR 272/18 entschieden, dass eine Tante es ihrer Nichte verbieten kann auf dem Grab des Opa’s, also des Vaters der Tante, Gegenstände auf dem Grab abzulegen. Der im Jahr 2014 verstorbene Vater der Tante ist auf einem Friedhof in einer Baumgrabstätte bestattet. Solche Baumgrabstätten sind kreisförmig um einen Baum angeordnet und jeweils durch eine Gedenktafel gekennzeichnet. Die Fläche, auf dem sich der Baum und die Gedenktafeln befinden, ist einheitlich bepflanzt und wir…
09.05.2019
Thema: Pressemitteilung Wahlen
Bild: Für den Tierschutz in EuropaBild: Für den Tierschutz in Europa
Landesverband Schleswig Holstein Tierschutz hier

Für den Tierschutz in Europa

ARD Fernseh-Team zu Gast bei Claudia Krüger Gestern konnte unsere Spitzenkandidatin Claudia Krüger das ARD Fernsehteam von der Tagesschau Redaktion in Düsseldorf als Gast begrüßen. Dabei konnte sie im Einzel-Interview über ihre Kandidatur bei der Europawahl sprechen. Die Gründe für ihren Wahlantritt als Europa Spitzenkandidatin der Aktion Partei für Tierschutz – DAS ORIGINAL – TIERSCHUTZ hier! Liste 19 sind vielfältig und einfach zugleich. Vielfältig sind die Themen, die es für sie unabdingbar machen, den Weg nach Brüssel zu gehen. Das sind…
09.05.2019
Thema: Pressemitteilung Wahlen
Bild: Graue Panther - Für die Zukunft in EuropaBild: Graue Panther - Für die Zukunft in Europa
Landesverband Schleswig Holstein GRAUE PANTHER

Graue Panther - Für die Zukunft in Europa

… GRAUEN PANTHER bei der Europawahl und Ratsherr der Fraktion Tierschutz FREIE WÄHLER in der Landeshauptstadt Düsseldorf begrüßte gestern das ARD Fernsehteam von der Tagesschau Redaktion in Düsseldorf. Am Rheinufer hatte er die Möglichkeit über die Europawahlen und seine Kandidatur für die GRAUEN PANTHER zu sprechen. Ganz im Sinne von Trude Unruh, der Gründerin der GRAUEN PANTHER, möchte Ratsherr Dr. Ulrich Wlecke bei den Problemen der Menschen im sogenannten nachberuflichen Alter seinen Schwerpunkt setzen. +++++++++++++++++++++++++++++++++++++++ „Die …
09.05.2019
Bild: Kann Brüssel zu einer leise(re)n Bahn verhelfen?Bild: Kann Brüssel zu einer leise(re)n Bahn verhelfen?
Bürgerinitiative Bahnemission-Elbtal e. V.

Kann Brüssel zu einer leise(re)n Bahn verhelfen?

Am 16. Mai sind Betroffene von Bahnlärm zu einer Diskussionsrunde in die Börse Coswig eingeladen. Im Gespräch mit EU-Kundigen können die Bürger ausloten, welche Möglichkeiten es auf europäischer Ebene zur Minderung der Geräuschkulisse vor Ort gibt. Coswig (Sachsen). Was kann die Europäische Union gegen den Bahnlärm im Elbtal und Dresden verrichten? Dieser zentralen Frage geht am 16. Mai ein Diskussionsforum in der Börse Coswig nach. Unter der Überschrift „Perspektive Europa – für eine leise Bahn im Elbtal“ veranstaltet der Coswiger Verein Bü…
09.05.2019
Thema: Pressemitteilung Wahlen
Bild: Den 8. Mai endlich zum Gedenktag auch in Rheinland-Pfalz machenBild: Den 8. Mai endlich zum Gedenktag auch in Rheinland-Pfalz machen
DIE LINKE. Rheinland-Pfalz

Den 8. Mai endlich zum Gedenktag auch in Rheinland-Pfalz machen

… Sieg über den Faschismus und rufen auf, den 8. Mai zum landesweiten Gedenktag zu erklären. Katrin Werner: „Kurz vor der Europawahl ist es richtig und wichtig, an das Ende des Faschismus zu erinnern. Erst dadurch wurde ein Europa mit freien Wahlen und ohne Krieg denkbar: Der Sieg der alliierten Streitkräfte, die bedingungslose Kapitulation der deutschen Armee und damit das Ende des Hitlerfaschismus markieren eine Zäsur in der europäischen Geschichte. In Zeiten von wieder erstarkendem Nationalismus, Rassismus und Antisemitismus sehen wir höchste …
07.05.2019
Claus Schaffer (AfD): Von einem fairen EU-Wahlkampf kann in Schleswig-Holstein keine Rede sein
AfD-Fraktion im Landtag Schleswig-Holstein

Claus Schaffer (AfD): Von einem fairen EU-Wahlkampf kann in Schleswig-Holstein keine Rede sein

Am vergangenen Freitag hat der Kieler Kreisverband der AfD eine Wahlkampfveranstaltung im Bürgerhaus in Mettenhof durchgeführt. Besucher, die versuchten den von der Polizei abgesperrten Vorplatz des Bürgerhauses zu erreichen, wurden von Demonstranten attackiert. Eine 82jährige Frau wurde umgerissen und dabei verletzt; der AfD-Landtagsabgeordnete Dr. Frank Brodehl wurde um-ringt und konnte auf das Veranstaltungsgelände erst gelangen, nachdem die Polizei eingriff. Claus Schaffer, innen- und rechtspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion, erklärt d…
06.05.2019
Thema: Pressemitteilung Wahlen
Bild: EU Kommissar für Senioren einsetzenBild: EU Kommissar für Senioren einsetzen
Landesverband NRW - Graue Panther

EU Kommissar für Senioren einsetzen

Das tätige Team der EU-Kommission kümmert sich jeweils zusammen um die verschiedensten Politikbereiche: Investitionen und Wettbewerb, digitaler Binnenmarkt, Energieunion, Euro und sozialer Dialog, Rechtsetzung und interinstitutionelle Beziehungen, Haushalt und Personal, Arbeitsplätze, Wachstum, und Europa in der Welt. Die EU-Kommission setzt sich dabei als unabhängiges Organ aus den Vertretern der 26 Mitgliedstaaten zusammen. Jean-Claude Juncker ist hier seit 2014 der amtierende Präsident. Hier gibt es einen Vertreter der Kommission, der f…
06.05.2019
Thema: Pressemitteilung Wahlen
Bild: EU Tierschutz-Kommissar verpflichtenBild: EU Tierschutz-Kommissar verpflichten
Landesverband NRW - Tierschutz hier - Das Original

EU Tierschutz-Kommissar verpflichten

In der Europäischen Union gibt es ein unabhängiges Organ, kurz die Kommission. Sie setzt sich aus den Vertretern der 26 Mitgliedstaaten zusammen. Der erste gewählte Präsident ist bekanntermaßen Jean-Claude Juncker. Das Team der EU-Kommission kümmert sich jeweils zusammen um einen der folgenden Politikbereiche: Arbeitsplätze, Wachstum, Investitionen und Wettbewerb, digitaler Binnenmarkt, Energieunion, Euro und sozialer Dialog, Rechtsetzung und interinstitutionelle Beziehungen, Haushalt und Personal und Europa in der Welt. Natürlich sind die…
06.05.2019
Thema: Pressemitteilung Wahlen
Bild: Weltweiter Zusammenhalt beim Artenschutz – für uns und unsere KinderBild: Weltweiter Zusammenhalt beim Artenschutz – für uns und unsere Kinder
Graue Panther

Weltweiter Zusammenhalt beim Artenschutz – für uns und unsere Kinder

Endlich, nach endlos scheinenden 14 Jahren, hat der Weltartenschutzrat IPBES einen aktualisierten, globalen Report zum Zustand der Natur veröffentlicht. Dieser wird seit gestern auf der Konferenz in Paris vorgestellt und diskutiert. Die Delegierten aus zahlreichen Ländern haben hier nun rund eine Woche Zeit, alle nötigen Infos zu erlangen, die für ihre Arbeit in der Politik als Arbeitsgrundlage dienen sollen. „Beim Thema Artenschutz ist ein unverzüglicher Paradigmenwechsel zwingend notwendig. Wissenschaft und Forschung sind sich einig, dass…
03.05.2019
Thema: Pressemitteilung Wahlen
Bild: Klima, Arten- und Tierschutz jetztBild: Klima, Arten- und Tierschutz jetzt
Arbeitskreis Tierversuche

Klima, Arten- und Tierschutz jetzt

Artenschutz-Tempo erhöhen! Diese Woche schaut die Welt nach Paris. Der Weltartenschutzrat IPBES möchte in der Konferenz zur Artenvielfalt seinen Report zum globalen Zustand der Natur diskutieren, damit der Schutz der Arten ganz oben auf die Agenda kommt. Drei Jahre lang haben 150 Experten aus 50 Ländern dafür das vorhandene Wissen zusammengetragen und analysiert. Auch wenn dieser wichtige Report sehr umfangreich ist, so hat es insgesamt 14 lange Jahre gedauert, bis diese Experten diesen globalen Ökocheck jetzt in Paris vorstellen werden. +…
03.05.2019
Thema: Pressemitteilung Wahlen
Podiumsdiskussion mit Politikern über Straßenausbaubeiträge in Sachsen-Anhalt
Bürgerinitiative gegen Straßenausbaubeiträge in Oranienbuam-Wörlitz und Sachsen-Anhalt

Podiumsdiskussion mit Politikern über Straßenausbaubeiträge in Sachsen-Anhalt

Pressemitteilung vom 03.05.2019 Podiumsdiskussion mit Politikern über Straßenausbaubeiträge in Sachsen-Anhalt Die Bürgerinitiative gegen Straßenausbaubeiträge in Oranienbaum-Wörlitz und Sachsen-Anhalt veranstaltete am 2. Mai 2019 um 19.00 Uhr eine Podiumsdiskussion im „Hotel zum Stein“ in Oranienbaum-Wörlitz. Es war die erste Veranstaltung seit der Gründung der Bürgerinitiative im März 2019 und zugleich auch die erste Zusammenkunft bereits bestehender Bürgerinitiativen in Sachsen-Anhalt. So waren die die Bürgerinitiativen Ballenstedt, Hald…
03.05.2019
Thema: Pressemitteilung Wahlen
Bild: Kind-, begabungsgerechter und chancengleicher Übertritt in Bayern- von wegen!Bild: Kind-, begabungsgerechter und chancengleicher Übertritt in Bayern- von wegen!
Bürgerinitiative für die Abschaffung der verbindlichen Schulempfehlung in Bayern; Vertreterinnen: Il

Kind-, begabungsgerechter und chancengleicher Übertritt in Bayern- von wegen!

Aus dem Leben gegriffen … ------------------------------ Lukas sitzt verzweifelt vor seinem Mathematik-Mitschrieb. Er wiederholt gerade den Stoff für die letzte Mathe-Probe in der 4. Klasse. Die zählt für das Übertrittszeugnis, das es am 2. Mai gibt; und auf die kommt es an. Diese Probe entscheidet, ob er mit seinem besten Freund aufs Gymnasium gehen darf oder nicht. Er kann sich einfach nicht konzentrieren… Alles, was er seit einer Woche lernt, scheint weg zu sein. Stress pur! Für ihn, für seine Eltern, für die ganze Familie. Und er weiß ge…
02.05.2019
Thema: Pressemitteilung Wahlen
Bild: Kind-, begabungsgerechter und chancengleicher Übertritt in Bayern – von wegen!Bild: Kind-, begabungsgerechter und chancengleicher Übertritt in Bayern – von wegen!
Bürgerinitiative für die Abschaffung der verbindlichen Schulempfehlung in Bayern

Kind-, begabungsgerechter und chancengleicher Übertritt in Bayern – von wegen!

Aus dem Leben gegriffen … Lukas sitzt verzweifelt vor seinem Mathematik-Mitschrieb. Er wiederholt gerade den Stoff für die letzte Mathe-Probe in der 4. Klasse. Die zählt für das Übertrittszeugnis, das es am 2. Mai gibt; und auf die kommt es an. Diese Probe entscheidet, ob er mit seinem besten Freund aufs Gymnasium gehen darf oder nicht. Er kann sich einfach nicht konzentrieren… Alles, was er seit einer Woche lernt, scheint weg zu sein. Stress pur! Für ihn, für seine Eltern, für die ganze Familie. Und er weiß genau, die Probe wird nicht leicht…
02.05.2019
Thema: Pressemitteilung Wahlen
Bild: Graue Panther - Eigenverantwortung für Senioren stärkenBild: Graue Panther - Eigenverantwortung für Senioren stärken
Graue Panther Partei

Graue Panther - Eigenverantwortung für Senioren stärken

Im Straßenverkehr haben Senioren einen schlechten Ruf. Über eine verpflichtende Fahrtauglichkeitsprüfung für Senioren wird ständig diskutiert. In vielen EU-Ländern wie Norwegen, Schweden, Italien, Spanien, Schweiz oder den Niederlanden sind bereits heute verschiedene Pflichtprogramme im Einsatz. Bundesverkehrsminister Andreas Scheurer ist derzeit gegen diese Pflicht. Er setze dabei auf Eigenverantwortung der Fahrer. Die Unfallforscher des Gesamtverbands der deutschen Versicherungswirtschaft sehen das ganz anders: Das Verhältnis von Unfällen…
02.05.2019
Thema: Pressemitteilung Wahlen
Bild: Die V-Partei³ feiert 3. GeburtstagBild: Die V-Partei³ feiert 3. Geburtstag
V-Partei³

Die V-Partei³ feiert 3. Geburtstag

… lieben das Leben!". Die V-Partei³ sollte keine Verbots-Partei sein, sondern das V steht für tierleidfreie Ernährung, Verantwortung und konkrete, positive Visionen. Seitdem haben sich der "hellgrünen" Partei knapp 2000 Mitglieder angeschlossen, und sie hat bereits an einigen Wahlen teilgenommen. Mit dem Aufbau der Landes- und Bezirksverbände wird motiviert an der Parteistruktur gearbeitet. Sichtbar wird das hellgrüne V-Logo immer öfter auf Demonstrationen, Mahnwachen und Infoständen oder Veggie-Messen. Dass die Zeit reif ist für eine Veränderung, …
02.05.2019
Bild: Steuerlast auf Knochen der RentnerBild: Steuerlast auf Knochen der Rentner
Arbeitskreis Finanzen Graue Panther

Steuerlast auf Knochen der Rentner

Dr. Ulrich Wlecke, Spitzenkandidat zur Europawahl 2019 der GRAUEN PANTHER und Ratsherr im Rat der Stadt Düsseldorf in der Fraktion Tierschutz FREIE WÄHLER zum Thema: „Es kann nicht sein, dass hier die Steuerlast auf Knochen derer gelebt und gerechnet wird, die ihr Leben lang dafür eingezahlt haben. Zusätzlich müssen fast alle noch Nebenbeschäftigungen nachgehen, damit diese mit den Steuern dann wieder einen Teil der eigenen Rente stützen. Klingt haarsträubend. Mit respektvollem Umgang hat das wirklich wenig zu tun. Das kann definitiv nicht …
29.04.2019
Thema: Pressemitteilung Wahlen
Bild: Bremen/Niedersachsen - Landesbeamter gesteht: "Behinderte Menschen werden mit falschen Gutachten geprellt!“Bild: Bremen/Niedersachsen - Landesbeamter gesteht: "Behinderte Menschen werden mit falschen Gutachten geprellt!“
Bürgerinitiative "FAIRES OEG"

Bremen/Niedersachsen - Landesbeamter gesteht: "Behinderte Menschen werden mit falschen Gutachten geprellt!“

Systematische Erstellung unrichtiger Gesundheitszeugnisse nach § 278 StGB Ein Beamter der Niedersächsischen Landesverwaltung berichtete Erschütterndes. Laut seiner Aussage beauftragen die Sozialbehörden und Gerichte der Länder Niedersachsen und Bremen seit Jahren zwecks Haushaltsentlastung regelmäßig korrupte ärztliche Gutachter gegen schwerbehinderte Menschen und traumatisierte Gewaltopfer zu Lasten ihrer existenzsichernden Ansprüche auf Leistungen wie Berufsschadensausgleich und Opferentschädigung. Das perfide Spiel läuft auch in weiteren …
26.04.2019
Thema: Pressemitteilung Wahlen
Bild: Düsseldorf: Metro-Marathon mit Läuferin für den TierschutzBild: Düsseldorf: Metro-Marathon mit Läuferin für den Tierschutz
Partei Mensch Umwelt Tierschutz / Tierschutzpartei LV NRW

Düsseldorf: Metro-Marathon mit Läuferin für den Tierschutz

… Arbeitskreises Gesundheit und Soziales ist. Bereits jetzt plant die Tierschutzpartei NRW, durch weitere Teilnahmen an Sportevents gezielt auf die politischen Zusammenhänge von Gesundheit, Sport, Tier- und Umweltschutz aufmerksam zu machen. ------------------------------------------------------ Am 26.Mai 2019 finden die Wahlen zum Europäischen Parlament statt. Die Tierschutzpartei, die bereits 2014 ein Mandat erzielte, tritt in diesem Jahr mit 3 Spitzenkandidat'innen an. Nach aktuellen Hochrechnungen liegt die Partei bei derzeit 2% in den Wählerumfragen.
26.04.2019
Bild: Wohlstand für wenige, Notstand für vieleBild: Wohlstand für wenige, Notstand für viele
DIE LINKE. Rheinland-Pfalz

Wohlstand für wenige, Notstand für viele

Das Medienecho auf die jüngst kursierenden Zahlen der Hans-Böckler-Stiftung zur Einkommenslage in den Kreisen und Kommunen veranlasst die Landesvorsitzenden Jochen Bülow und Katrin Werner, MdB, zu kritischen Anmerkungen: Jochen Bülow: „Durchschnittswerte, die von vielen Medien als positiv verkauft wurden, sagen nichts über die tatsächliche Verteilung des Wohlstands in unserem Land. Denn: In Wahrheit profitiert eine verschwindend kleine Minderheit von enormen Einkommenszuwächsen, die Mehrheit insbesondere der Bezieher mittlerer und kleiner Ei…
26.04.2019
Thema: Pressemitteilung Wahlen
Bild: Wildtiere gehören nicht vorgeführt!Bild: Wildtiere gehören nicht vorgeführt!
Graue Panther Landesverband NRW

Wildtiere gehören nicht vorgeführt!

Die Kommunen hatten es nach langem Hin und Her endlich geregelt, dass in ihren Gemeinden Wildtiere nicht mehr auftreten dürfen. Nun wurde bekannt, dass sowohl Krefeld, als auch Düsseldorf von Zirkusbetrieben verklagt wurden. Dr. Ulrich Wlecke, Spitzenkandidat zur Europawahl 2019 der GRAUEN PANTHER und Ratsherr im Rat der Landeshauptstadt Düsseldorf in der Fraktion Tierschutz FREIE WÄHLER: „Dass es für Wildtiere nicht gut ist, eingesperrt leben zu müssen und für Menschen Kunststücke vorführen „zu dürfen“, ist keine neue Erkenntnis. Das ist d…
25.04.2019
Thema: Pressemitteilung Wahlen
Bild: Wildtiere dürfen nicht zur Schau gestellt werdenBild: Wildtiere dürfen nicht zur Schau gestellt werden
Arbeitskreis Tierversuche

Wildtiere dürfen nicht zur Schau gestellt werden

Nach Krefeld soll nun auch Düsseldorf juristisch gezwungen werden, es Zirkussen zu erlauben, mit Wildtieren auftreten zu dürfen. Begründet wird dies damit, dass erstens Tierschutz Bundesrecht sei und somit Kommunen keine gegenteiligen Beschlüsse erlassen dürfen und zweitens, dass das Recht auf Berufsausübung höher zu achten sei, als das Tierwohl Claudia Krüger, Spitzenkandidatin zur Europawahl 2019 der sympathischen Tierschutzpartei, Aktion Partei für Tierschutz – DAS ORIGINAL, TIERSCHUTZ hier! und Vorsitzende der Fraktion Tierschutz FREIE WÄ…
25.04.2019
Thema: Pressemitteilung Wahlen
Bild: AKK - Nein Danke! - Kritik am politischen Zustand DeutschlandsBild: AKK - Nein Danke! - Kritik am politischen Zustand Deutschlands
tredition GmbH

AKK - Nein Danke! - Kritik am politischen Zustand Deutschlands

Michael Ghanem erklärt in "AKK - Nein Danke!", warum Annegret Kramp-Karrenbauer für die CDU die falsche Frau, an der falschen Stelle und zum falschen Zeitpunkt ist. ------------------------------ Die Parteivorsitzende der CDU, Annegret Kramp-Karrenbauer (kurz: AKK), hat ihren Aufstieg laut dem Autoren einzig und allein der direkten und indirekten Hilfe Angela Merkels zu verdanken. Damit wird die tiefe Krise der CDU, mit der sich Michael Ghanem bereits in anderen Büchern beschäftigt hat, noch verschärft, auch wenn sie nicht offen ausbricht. E…
25.04.2019
Thema: Pressemitteilung Wahlen
Bild: Tag gegen Lärm – Tiere haben ein Recht auf LeiseBild: Tag gegen Lärm – Tiere haben ein Recht auf Leise
Tierschutz hier

Tag gegen Lärm – Tiere haben ein Recht auf Leise

Am 24. April 2019 findet zum 22.mal International der Tag gegen Lärm statt. Das diesjährige Motto lautet „Alles laut oder was?“ In Deutschland wird der "Tag gegen Lärm" als Aktion der Deutschen Gesellschaft für Akustik durchgeführt. Es geht darum, die Aufmerksamkeit auf die Ursachen von Lärm und seine Wirkungen zu lenken, mit dem Ziel, die Lebensqualität nachhaltig zu verbessern. Lärm wirkt sich nicht nur negativ auf die Gesundheit, das subjektive Wohlempfinden und die Lebensqualität von Menschen aus. Er kann auch das Leben von Tieren deutli…
24.04.2019
Thema: Pressemitteilung Wahlen
Bild: Graue Panther: Tag gegen Lärm – Schützt die Senioren jetztBild: Graue Panther: Tag gegen Lärm – Schützt die Senioren jetzt
Graue Panther Partei NRW

Graue Panther: Tag gegen Lärm – Schützt die Senioren jetzt

Lärm macht krank – Lärm tötet. Dies ist wissenschaftlich mittlerweile hinlänglich bewiesen. Einzellärmerlebnisse können zu Schwerhörigkeit oder dem gänzlichen Hörverlust führen. Dauerlärmerlebnisse können ebenso schwerwiegende Folgen nachsichziehen. Da das Ohr auch nachts nie schläft, sind die wichtigen Tiefschlafphasen erschwert oder gestört. Die Folgen beginnen bei Kopfschmerzen, Gereiztheit und vermehrter Ausschüttung von Streßhormonen. Wer über lange Zeit Lärm ausgesetzt ist, weist deutlich erhöte Risiken für Herzinfarkt und Tinnitus au…
24.04.2019
Thema: Pressemitteilung Wahlen

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