Pressemitteilungen zu Staat

Germany hat kein angespartes Kapital und 2.092 Mrd. Euro Staatsschulden. Der Reichtum sind 44 Millionen ehrliche und fleißige Arbeitnehmer und eine Minderheit mit Privatvermögen von über 12 Bio. Euro. ------------------------------ Lehrte, 14.08.2018. Reichtum sind auch Arbeitgeber, die mit einem BIP (Wirtschaftsleistung) von 3 263,4 Mrd. Euro einen mehrwertsteuerpflichtigen Umsatz von rund 6.450 Mrd. Euro erzeugten. Eine Automobilindustrie, die den Trend "E-Autos" nicht rechtzeitig erkannt hat und den Dieselschock bewirkte. Eine boomende Wirtschaft …

… entscheidenden qualitativen Sprung zu machen: nämlich vom Menschentier zum Menschen. Ob es realistisch ist, darauf zu hoffen oder gar damit zu rechnen, werden wir aber erst wissen, wenn der Sprung erfolgt. Wirtschaftskompetenz ohne soziale Kompetenz schafft nicht nur einen Ausbeuterstaat. Er perpetuiert und vergrößert auch die soziale Kluft in unserem Land und schafft damit eine instabile politische Lage. Sehen wir nur, wie schnell sich die deutsche Parteienlandschaft in wenigen Jahren verändert hat. Eine regierungsfähige Koalition wäre heute nur …

… der nicht nur Massenvernichtungswaffen verboten sind, sondern in der es generell keine Waffen, kein Militär mehr gibt. Eine Welt, in der eben nicht mehr gilt, was Clausewitz gesagt hat "Der Krieg ist das letzte Mittel der Diplomatie". Eine Welt, in der Staaten tatsächlich ohne Waffengewalt miteinander auskommen. Dafür müssen wir es schaffen, dass wir in der Erziehung unserer Kinder ihnen ein solches Selbstbewusstsein mitgeben, dass sie ohne Arroganz ein starker Teil der Gesellschaft werden. Das ist der beste Schutz gegen extremistische Positionen …

Deutschland hat kein angespartes Kapital und 2.092 Mrd. Euro Staatsschulden. Der Reichtum sind 44 Millionen ehrliche und fleißige Arbeitnehmer und eine Minderheit, die private Vermögen von über 12 Billionen Euro besitzen und keine Vermögensteuer zahlen. Lehrte, 13.08.2018. Reichtum sind auch Arbeitgeber, die mit einem BIP (Wirtschaftsleistung) von 3 263,4 Mrd. Euro einen mehrwertsteuerpflichtigen Umsatz von rund 6.450 Mrd. Euro erzeugten. Eine Automobilindustrie, die den Trend „E-Autos“ nicht rechtzeitig erkannt hat und den Dieselschock bewirkte. …

Bundesverfassungsgericht, Beschluss vom 11.06.2018 - Az. 2 BvR 819/18 Freiheitsentzug durch staatliche Einrichtungen stellt gleich welcher Art einen Eingriff in die Grundrechte des Art. 2 Absatz II GG bzw. Art. 104 Absatz I GG. Somit bedarf es stets der Rechtfertigung einer solchen. In der Folge ist die Untersuchungshaft ein klassischer Problemfall des Strafprozessrechts. Denn der Angeklagte ist bislang wegen keiner Straftat verurteilt. Vielmehr soll ein Verdacht genügen. Die Regelungen zur Untersuchungshaft findet sich in §§ 112 ff. StPO. Die Untersuchungshaft …

… Donum Vitae; diese stellt "Beratungsscheine" für straffreie Abtreibungen aus. Doch zurück zum Schambeck-Buch: Konrad Repgen (1923-2017, Professor für Mittlere und Neuere Geschichte in Bonn), hat im Artikel "Pius XII. und die Deutschen" (144-161) wichtige Fakten genannt. Einige Ausschnitte: »Der Staat Israel aber bekannte 1958 durch den Mund seiner Außenministerin: "Als für unser Volk im Jahrzehnt des Naziterrors das furchtbare Martyrium anbrach, erhob der Papst seine Stimme zur Verurteilung der Verfolger und zur Barmherzigkeit für die Opfer." Fünf …

Abfindungen, die an Grenzgänger gezahlt werden, können zumindest zum Teil in Deutschland der Steuer unterliegen. Das hat das Finanzgericht Baden-Württemberg entschieden. Unter Grenzgängern werden Arbeitnehmer verstanden, die im Grenzbereich zweiter Staaten leben und ihren Wohnsitz in dem einen Staat und ihren Arbeitsplatz in dem anderen Staat haben. Für diese Arbeitnehmer gibt es besondere steuerliche Regelungen, erklärt die Wirtschaftskanzlei GRP Rainer Rechtsanwälte. Nach einem Urteil des Finanzgerichts Baden-Württemberg vom 16. Januar 2018 kommt …

… Trotz. Vor allem die verdrängte, aber keineswegs beendete Finanzkrise könnte schneller als befürchtet wieder aufleben. Sie wurde nämlich auf Kosten der Steuerzahler, der Sparer und deren Altersversorgung mit Billionen Neugeld nur notdürftig verkapselt. Nach wie vor existieren aber überschuldete Staaten und Zombie-Banken wie Blindgänger aus dem letzten Weltkrieg. Das große Aufräumen, das wirkliche Ende der Banken- und Finanzkrise steht uns noch bevor. Wann es soweit ist und welche Folgen es vor allem für die „kleinen Leute“ haben wird, erfahren wir …

… außerordentlichen Abstimmung Taichung City das Austragungsrecht über die ersten Ostasiatischen Jugendspiele 2019 entzogen. Die ersten Ostasiatischen Jugendspiele sollten vom 24. bis 31. August 2019 im zentraltaiwanischen Taichung mit etwa 2.500 Athleten und Delegationsmitgliedern aus neun Staaten und Regionen in 14 Wettkämpfen stattfinden. Die Entscheidung des EAOC traf Taichung vollkommen unvorbereitet, denn bereits ab 24. Oktober 2014 übernahm Taichung die Rolle des Austragungsorts der ersten Ostasiatischen Jugendspiele und hat bisher mehr als …

… die nicht in den offiziellen Inflationsraten erhalten sind. Seit 1969 wollten die Regierungen unter Brandt, Schmidt, Kohl, Schröder und Merkel sparen, Haushalte konsolidieren und Schulden abbauen. Im Gegenteil, sie haben rund 2.092 Mrd. Euro mehr ausgegeben, als der Staat eingenommen hat. Dies trotz Milliardeneinnahmen aus dem Lastenausgleich, Länderfinanzausgleich, Soli und sprudelnder, ungeplanter Steuermehreinnahmen. Wie konnte es so weit kommen? Helmut Kohl hat 1989 die Senkung der Lohnsteuer von 56 auf 42 % auf den Weg gebracht, 1991 die …

… die nicht in den offiziellen Inflationsraten erhalten sind. Seit 1969 wollten die Regierungen unter Brandt, Schmidt, Kohl, Schröder und Merkel sparen, Haushalte konsolidieren und Schulden abbauen. Im Gegenteil, sie haben rund 2.092 Mrd. Euro mehr ausgegeben, als der Staat eingenommen hat. Dies trotz Milliardeneinnahmen aus dem Lastenausgleich, Länderfinanzausgleich, Soli und sprudelnder, ungeplanter Steuermehreinnahmen. Wie konnte es so weit kommen? Helmut Kohl hat 1989 die Senkung der Lohnsteuer von 56 auf 42 % auf den Weg gebracht, 1991 die …

… wenig aushelfen – dabei handelt es sich um einen eingetragenen Markennamen für künstliche Daunen, die oft in Outdoorjacken als Dämmstoff verwendet werden. Wer einmal lügt, dem glaubt man nicht Produkte müssen natürlich nicht mit der Sachlichkeit eines Bußgeldbescheids von Vater Staat angepriesen werden. Im Wettbewerbsrecht gelten allerdings gewisse Regeln, an die man sich für den fairen Wettbewerb halten muss. Ein wichtiger Grundsatz ist dabei das Verbot gegen irreführende Werbung. Produkteigenschaften müssen mit der Wahrheit im Einklang stehen und …

… von den Arbeitgebern einen Zuschuss zu den Sozialbeiträgen von 271,61 Mrd. Euro und zahlten selbst Sozialbeiträge von 209,27 Euro und 196.26 Euro Lohnsteuer (Statistisches Bundesamt). Von den Gesamteinnahmen in Höhe von rund 638 Mrd. Euro fehlen dem Staat bis 2040 bis zu 318 Mrd. Euro Einnahmen. Da die Mindereinnahmen durch künstliche Intelligenz, Computer, Roboter und Synergieeffekte entstehen, sollten die Verluste über diese Bereiche kompensiert werden. Im Koalitionsvertrag, der zur Regierungsbildung führte, werden die bedeutenden Themen Armut, …

… Steuerhinterziehung steigt weiter an. Der automatische Austausch von Finanzdaten (AIA) ist für die Steuerfahndung ein scharfes Schwert im Kampf gegen die grenzüberschreitende Steuerhinterziehung. Zum 30. September 2017 wurden die Finanzdaten erstmals ausgetauscht. Neben Deutschland haben sich weitere 49 Staaten an diesem Informationsaustausch beteiligt. Im September 2018 kommen noch einmal rund 50 Staaten hinzu, die die Finanzdaten übermitteln. Zu diesen Ländern gehört auch die Schweiz. Wer jetzt noch unversteuerte Einkünfte auf Konten in der Schweiz hat, …

… auf der Grundlage von Einbildungen als auf der Grundlage von Tatsachen.“ (Prof. Querulix) In vorangegangenen Beiträgen wurde schon darauf hingewiesen, daß die USA am Tropf ihres siechen Dollars hängen und der nur deshalb noch die Wirtschaftswelt dominiert, weil die großen Industriestaaten ihn – nicht selten wohl eher aus stupider Gewohnheit denn aus vernünftigen Gründen – bevorzugt als Reserve- und Handelswährung nutzen. Noch. Doch allein in den letzten drei Jahren sank der Anteil des US-Dollars an den weltweiten Währungsreserven nach Angaben des …

… die Biotechnologie, die Medizintechnik, die pharmazeutische Industrie, die Informations- und Kommunikationstechnologien, der Tourismus, die Bau- und Immobilienwirtschaft, der Handel, die Optoelektronik, die Energietechnik sowie die Messe- und Kongresswirtschaft. Als Regierungssitz Deutschlands, des Staates mit der größten Volkswirtschaft Europas, zählt Berlin zu den bedeutendsten Zentren der europäischen Politik. Politische Parteien, Gewerkschaften, Stiftungen, Verbände und Lobbyvertretungen haben in Berlin ihren Sitz, um vor Ort ihren Einfluss …

… Herkunftsländer einzustufen. Der Bundestag beschließt darüber nach der Sommerpause, im Bundesrat könnte dieser Vorstoß jedoch an der Verweigerung Schleswig-Holsteins scheitern. Claus Schaffer, innen- und rechtspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion, erklärt dazu: „Die Anerkennung der Maghreb-Staaten als sichere Herkunftsländer entspricht einer der ersten AfD-Forderungen im Kieler Landtag, somit ist dieser Schritt längst überfällig. Der entsprechende AfD-Antrag (Drucksache 19/156) wurde bereits im September 2017 eingebracht. Auch Georgien gehört zweifellos in …

… Bezügen weit unterhalb der Armutsgrenze von 1.064 Euro, was „sozial verwerflich“ ist. Die Bundesregierung hat außergewöhnliche Einnahmenprobleme. Seit 1969 haben die Regierungen unter Brandt, Schmidt, Kohl, Schröder und Merkel rund 2.093 Mrd. Euro mehr ausgegeben, als der Staat eingenommen hat. Mit durchschnittlich 50 Mrd. Euro Schulden pro Jahr wurden die Ausgaben des Staates subventioniert. Parallel dazu wurden über 100.000 Stellen im Öffentlichen Dienst abgebaut und Sozialausgaben gekürzt. Darunter haben Investitionen und Reformen in Kindergärten, …

… Bezügen weit unterhalb der Armutsgrenze von 1.064 Euro, was "sozial verwerflich" ist. Die Bundesregierung hat außergewöhnliche Einnahmenprobleme. Seit 1969 haben die Regierungen unter Brandt, Schmidt, Kohl, Schröder und Merkel rund 2.093 Mrd. Euro mehr ausgegeben, als der Staat eingenommen hat. Mit durchschnittlich 50 Mrd. Euro Schulden pro Jahr wurden die Ausgaben des Staates subventioniert. Parallel dazu wurden über 100.000 Stellen im Öffentlichen Dienst abgebaut und Sozialausgaben gekürzt. Darunter haben Investitionen und Reformen in Kindergärten, …

… für eine politische, ökologische, sozioökonomische oder sicherheitspolitische Zusammenarbeit zu verbessern". Die Association of World Citizens (Vereinigung der Weltbürger) schlägt seit vielen Jahren eine Konferenz für Sicherheit und Zusammenarbeit im Nahen Osten, mit voller Anerkennung aller Staaten der Region vor, die Schritte in Richtung eines gemeinsamen Marktes im Nahen Osten und Zusammenarbeit in Fragen der Wasserversorgung unternimmt. Eine solche Nahost-Konferenz könnte auf dem Vorbild der Helsinki-Konferenz von 1973 bis 1975 basieren. Als …

… EU-Statistik (EUROSTAT) und Statista, auf 2.092 Mrd. Euro gestiegen sind. Lehrte. 16.07.2018. In einer weiteren Statistik gibt das Statistische Bundesamt die Schulden mit 2.025 Mrd. Euro an plus 439 Mrd Euro. Schulden der Sozialversicherung. Nach der Schuldenkrise von 2008 haben Staats- und Regierungschefs keine Antworten auf die Schuldenkrise. Die Initiative Agenda 2011-2012 hat der Öffentlichkeit bereits im Mai 2010 im Internet eine Lösung der Krise zur Diskussion angeboten. Anhand von 33 Thesen wird ein Sanierungskonzept mit einem Rahmen von …

… völlig zu verhindern. Selbst verschlüsselte E-Mails, die bisher als absolut sicher galten, weisen neuerdings erhebliche Sicherheitslücken auf. Allein diese wenigen Beispiele zeigen: Technischer Fortschritt bietet zwar weitreichende Chancen, hat aber auch zahlreiche Schattenseiten. Derartige Entwicklungen dürfen uns nicht entgleiten. Staat, Gesellschaft und Wirtschaft müssen deshalb mehr als bisher dafür sorgen, dass künftige Entwicklungen der Allgemeinheit nutzen und nicht schaden. Zweifellos eine Herkulesaufgabe. Aber dazu gibt es keine Alternative.

… ist, sie lagen bei 2.093 Mrd. Euro (EUROSTAT). ------------------------------ Lehrte, 16.07.2018. In einer weiteren Statistik gibt das Statistische Bundesamt die Schulden mit 2.025 Mrd. Euro an plus 439 Mrd Euro. Schulden der Sozialversicherung. Nach der Schuldenkrise von 2008 haben Staats- und Regierungschefs keine Antworten auf die Schuldenkrise. Die Initiative Agenda 2011-2012 hat der Öffentlichkeit bereits im Mai 2010 im Internet eine Lösung der Krise zur Diskussion angeboten. Anhand von 33 Thesen wird ein Sanierungskonzept mit einem Rahmen …

… den Rest der freien Welt zu exportieren, abgelehnt wird". Auch die australische Regierung erklärte, dass private Unternehmen sich nicht von Chinas Forderungen beeinflussen lassen sollten. Die Gesetze, Abkommen oder Gerichtsentscheidungen von großen Ländern wie den Vereinigten Staaten, dem Vereinigten Königreich, Deutschland, der Schweiz und Kanada bestätigen alle, dass Taiwan und China eine unterschiedliche Jurisdiktion haben. Darüber hinaus ist die von Australien, Kanada, der Europäischen Union, Japan, den Vereinigten Staaten und vielen Ländern …

20 Prozent Sofortrendite vom Deutschen Staat und 25 Prozent staatlicher Exitbonus bei Investitionen in Claim Flights GmbH im Rahmen des Invest Programms des Bundesministeriums für Wirtschaft (BMWi). ------------------------------ 20% Sofortrendite und 25% Exitbonus staatlich garantiert bei einem Invest in Claim Flights GmbH Legal Tech 20 Prozent Sofortrendite vom Deutschen Staat und 25 Prozent staatlicher Exitbonus bei Investitionen in Claim Flights GmbH im Rahmen des Invest Programms des Bundesministeriums für Wirtschaft (BMWi) bzw. Bundesamt …

… in Bayern zurückgewiesen werden, die mit Fingerabdrücken in der EU bereits in anderen EU-Ländern registriert sind. Dafür müsste das Grundgesetz geändert werden. Merkel will eine europäische Lösung ohne eine entsprechende Änderung. Nun steigt weißer Rauch auf: Die EU-Staaten einigten sich vorläufig, auf freiwilliger Basis, Asylzentren innerhalb der EU einzurichten und Aufnahmelager für Flüchtlinge in Drittstaaten zu prüfen. Die schwelenden Sorgen um den Streit der Schwesterparteien CDU und CSU könnten nachlassen. Die Rechnung wurde allerdings ohne …

… Oehme weiter. „Orbán geriet zu einem der zentralen Politiker während der Flüchtlingsströme 2015, als er die EU-Außengrenze nach Serbien in einer regelrechten Nacht und Neben Aktion dichtmachte und einen Zaun bauen ließ. Dies hatte bei vielen anderen EU-Mitgliedstaaten Schockieren ausgelöst. Doch hinsichtlich Merkels Asylkompromiss, den sie mit Seehofer geschlossen hat, könnte sie Orbáns Mithilfe mehr denn je benötigen“, so Oehme weiter. „Das liegt einerseits daran, dass offiziell EU-Außengrenzen besser geschützt werden müssen und zum anderen daran, …

… Republik Usbekistan Entsprechend der Aktionsstrategie für die fünf vorrangigen Entwicklungsrichtungen der Republik Usbekistan in den Jahren 2017-2021 werden derzeit umfassende Maßnahmen durchgeführt, die darauf gerichtet sind, das Genehmigungsverfahren zur Einreise der ausländischen Staatsbürger in die Republik zu optimieren, den Einreisetourismus in einen der wichtigsten Wirtschaftszweige umzuwandeln, das kulturelle und historische Erbe, Naturressourcen und Traditionen, sowie die touristischen Möglichkeiten und das Reisepotential der Republik darzustellen. Eine …

… Standes Gebrauch machen, legen Natur und Schöpfer die Funktion auf, für die Erhaltung des Menschengeschlechts zu sorgen. Dies ist die charakteristische Leistung, die den eigentümlichen Wert ihres Standes, das bonum prolis (das Gut der Nachkommenschaft) ausmacht. Einzelmensch und Gesellschaft, Volk und Staat, die Kirche selbst hängen in ihrem Dasein nach der von Gott gesetzten Ordnung von der fruchtbaren Ehe ab. In den Ehestand einzutreten, die ihm eigene und nur in ihm erlaubte Möglichkeit ständig zu benützen und sich andererseits immer und mit Überlegung …

Seit Jahrzehnten ist es ein Glaubenssatz der deutschen Außenpolitik, die Nationalstaatlichkeit in Europa durch Integration zu überwinden. Inzwischen entpuppt sich das vermeintliche Erlösungswerk der EU als großer Trugschluss. Von den drei Säulen europäischer Einheit – ein Markt, eine Grenze, eine Währung – wanken zwei. Ein Drittel der EU-Staaten unterläuft das Schengen-Abkommen und überwacht seine Grenzen selbst. Ein anderes Drittel steht außerhalb der Eurozone und macht keine Anstalten, ihr beizutreten. Allen EU-Mitgliedern gemeinsam ist allein …

… totalitäre Organisationsformen grundsätzlich unmöglich wären. Mit der Demokratie experimentiert die Menschheit ja auch schon lange, ohne daß man sagen könnte: Toll! Genau das ist es, was wir brauchen. Kein einziger Demokratieversuch ist bisher zu einem überlebensfähigen sozial gerechten Staat geworden. Am Ende haben immer wieder die Gene über den Verstand gesiegt. Millionen „Abgehängte“ in den reichsten Staaten der Welt dürften auch die gegenwärtigen Demokratieversuche, unter denen sie ohne jede Hoffnung auf eine bessere Zukunft malochen und eher …

… Meer von Schrottanleihen und Schulden in ein Höllenfeuer zu verwandeln, in dem die Kurse von Aktien- und Anleihen sich in Rauch auflösen. Es braucht nur noch einen Zündfunken. Der kann angesichts des maroden Zustandes zahlreicher Banken und überschuldeter Staaten sowie zunehmender Nervosität der Spekulanten jederzeit entstehen. Die politischen Ereignisse und Entwicklungen begünstigen das auch noch. Nicht ausgeschlossen, daß wir bald die Mutter aller Finanz- und Wirtschaftskrisen kennen- und erleben werden, die Tochter von Raffgier und Dummheit. …

… nachkommen können? Für die USA hat diese fragwürdige Praxis den Vorteil, daß sie das Leben ihrer siechen Währung trotz immer neuen Schuldenrekorden verlängern hilft. Der Dollar liegt längst im Wachkoma. Würde er nicht aus jahrzehntelanger stumpfer Gewohnheit von fast allen Staaten der Welt als Handels- und Reservewährung genutzt, wäre er inzwischen eine Weichwährung. Den Marsch dorthin hat er allerdings längst begonnen. Der Anteil der Dollarreserven an den gesamten Währungsreserven der Staaten sinkt seit langem stetig. Rußland hat seine Dollarreserven …

… – also 20 Prozent aller ArbeitnehmerInnen – üben einen Minijob aus, 2016 waren, mit deutlich steigender Tendenz, 260.000 Menschen in unserem Bundesland ausschließlich geringfügig beschäftigt, hatten also ein monatliches Arbeitseinkommen unter 450 Euro. Damit ist kein Staat zu machen und die Altersarmut für weite Bevölkerungskreise vorprogrammiert.“ Jochen Bülow: „Inhaltlich und methodisch betrachtet drängt sich bei den Zahlen des Landesamtes der Vergleich mit den monatlich von der Bundesagentur für Arbeit verkündeten Arbeitslosenzahlen auf. Auch …

… Anleihemärkte werden folgen und überschuldete Immobilien wird es anschließend zu Spottpreisen geben. Zombieunternehmen, deren Existenz allein am derzeit billigen Geld hängt, werden vom Markt verschwinden. Millionen Arbeitsplätze werden weltweit vernichtet. Schließlich wird es auch Staatspleiten geben. Ein die ganze Welt überziehender Dominoeffekt des Zusammenbruchs ist mit noch so viel Neugeld der Notenbanken nicht aufzuhalten. Die im Kern finanzwirtschaftliche, aber unvermeidlich die Realwirtschaft ansteckende und schwer beschädigende Krise wird weltweit …

… einen anderen zu verpflichten, vorsieht, die andere den Treuebruch einer ebensolchen. Gemein ist beiden Varianten nach der herrschenden monistischen Lehre, dass der Täter eine sogenannte Vermögensbetreuungspflicht innehaben muss. Eine solche Pflicht von Beamten gegenüber dem Staat ist nicht immer eindeutig auszumachen. Der II. Strafsenat befasste sich daher mit der Frage, inwieweit zwei leitende Finanzbeamte, denen vorgeworfen wurde, im Rahmen des Investitionszulagenverfahren nach dem Investitionszulagengesetz 1999 während der Jahre 2003 bis 2005 …

Der Handelsstreit zwischen den USA und der EU geht in die nächste Runde: Nun will Harley-Davidson die Produktion in den USA zurückfahren St.Gallen, 29.06.2018. In dieser Woche beschäftigt sich Kommunikationsexperte Michael Oehme mit dem Handelsstreit zwischen den Vereinigten Staaten von Amerika (USA) und der Europäischen Union (EU). „Die EU-Vergeltungszölle auf US-amerikanische Waren haben den Motorradhersteller dazu bewegt, seine Produktion in den USA zurückzufahren. Das Unternehmen gab kürzlich an, durch die Anhebung der EU-Zölle auch seine Verkaufspreise …

… reichsten Gesellschaften der Welt. Auf solche Einwände werden die Statistiker vielleicht antworten: „Der von uns errechnete Betrag ist nur ein Gesamtergebnis, eine volkswirtschaftliche Größe. Wieviel vom gesamten Globalisierungsgewinn tatsächlich in die Taschen jedes einzelnen deutschen Staatsbürgers geflossen ist und wer andererseits zu den Globalisierungsverlierern zählt, die sogar weniger Geld verdienen, muß anderen Untersuchungen vorbehalten bleiben.“ Ja, in der Tat: Reichtum landet regelmäßig nicht bei denen, die ihn erarbeiten, sondern bei …

… mit der Gemeinschaft verbundenen Vor- und Nachteile akzeptieren. Niemand sollte erwarten, daß er nur nehmen darf, aber nicht geben muß. Nur Traumtänzer können glauben, daß Europa als Transferunion eine Zukunft hätte. Die sozialen Gräben sind doch innerhalb der einzelnen Staaten schon krisenverdächtig tief. Auch in Deutschland nimmt die soziale Schieflage unaufhaltsam zu und selbst die Sozialdemokraten wollen das ganz offensichtlich nicht wirklich und nachhaltig ändern. Die Nordländer der EU werden die Südländer auf gar keinen Fall dauerhaft alimentieren. …

Der Landesparteitag der Hamburger CDU hat sich am vergangenen Wochenende mehrheitlich dafür ausgesprochen, für Mädchen unter 14 Jahren an den Schulen der Hansestadt ein Kopftuchverbot einzuführen. Begrün-det wird dies u.a. damit, dass der Staat die Gefahr ausschließen müsse, dass „Mädchen in so einem jungen Alter schon indoktriniert werden“. Der bildungs-politische Sprecher der AfD-Fraktion, Dr. Frank Brodehl, erklärt dazu: „Wenn Eltern ihre Kinder im moslemischen Glauben erziehen und sie entsprechend kleiden, bezeichnet die Hamburger CDU dies als …

… Paraguay gefeiert wurde. So drückten diverse Botschafter in der Hauptstadt Asuncion ihre Unterstützung für die LGTBI-Gemeinschaft (bezieht sich auf lesbisch, schwul, transsexuell, bisexuell und intersexuell) im Land aus. Darunter waren der Botschafter der Vereinigten Staaten, Lee McClenny, sowie der Botschafter des Vereinigten Königreichs von Großbritannien und Irland, Northern Matthew Hedges. Die US-amerikanische Botschaft hisste die Regenbogenflagge als Zeichen der Solidarität- Unterdessen betonte McClenny, die Gleichheit der Menschen zu achten …

… Erdogan-Partei trotz der hohen Verschuldung, der kritischen wirtschaftlichen Lage des Landes und der galoppierenden Inflation als Sieger hervor Die Opposition wittert Manipulationen. Für die us-amerikanischen Ratingagenturen Moodys, Standard & Poors und Fitch sind türkische Staatsanleihen nur noch Ramsch. Türkei, was ist aus dir geworden! Der Präsident des Europäischen Parlaments, Antonio Tajani mahnte die EU-Länder dringend zur Einigung über die Flüchtlingspolitik. Er sieht das Europäische Einigungsprojekt gefährdet, wenn die Mitgliedstaaten …

Seit 1969 sind die Regierungen unter Brandt, Schmidt, Kohl, Schröder und Merkel der Wirschafswissenschaft gefolgt, die unbegrenzte Schulden für Wirtschaftswachstum forderte und fordert. Sie haben in 48 Jahren 2.140 Mrd. Euro mehr ausgegeben, als der Staat eingenommen hat. Lehrte, 22.06.2018. Agenda 2011-2012. Helmut Kohl hat 1989 die Senkung der Lohnsteuer von 56 auf 42 % auf den Weg gebracht, 1991 die Börsenumsatzsteuer ersatzlos gestrichen und 1997 die Vermögensteuer „ausgesetzt“. Besserverdiener, Reiche, Dienstleister und Produzenten haben davon …

… dem Argument, dass so Menschenleben gerettet würden. Ob die rückläufigen Zahlen bei den Organspenden tatsächlich durch den vom Minister gewünschten gesetzlichen Entschei-dungszwang erreicht würde, sei dahingestellt. Für die AfD-Fraktion steht schon jetzt fest: Dem Staat darf nicht das Recht eingeräumt werden, seine Bürger in diesem höchst-persönlichen Bereich zu einer Entscheidung zu zwingen. Das Problem rückläufiger Organspenden darf in einer freiheitlichen Demokratie nicht durch staatlichen Zwang, sondern durch Überzeugungsarbeit gelöst werden. …

Bundesinnenminister Seehofer plant, Asylbewerber, die schon in anderen EU-Staaten registriert sind, direkt an der Grenze abweisen zu lassen. Für flächendeckende Kontrollen an der deutsch-dänischen Grenze fehlt jedoch laut GdP und DPolG das Personal. Claus Schaffer, innen- und rechtspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion, erklärt dazu: „In Schleswig-Holstein wurden im vergangen Jahr 2.249 unberechtigte Grenzübertritte durch in Dänemark abgelehnte Asylbewerber registriert. Laut Bundespolizei nimmt die Zahl dieser Übertritte seit Anfang 2018 sogar spürbar …

… der Tragfähigkeit unseres Planeten. Hinzu kommt die Unfähigkeit ihrer Alphatiere, die Gefahren zu erkennen, die mit ihrer ungezügelten Macht- und Beutegier verbunden sind. Die Auswirkungen dieses nach wie vor quicklebendigen archaischen Triebes führen in den sogenannten entwickelten Staaten zunehmend zu einer verwalteten Armut. In den sogenannten Entwicklungsländern treibt sie immer mehr Menschen in die Flucht, was die Zielländer zunehmend politisch destabilisiert. Es ist bisher nicht abzusehen, daß die Menschheit in der Lage wäre, aus diesen allbekannten …

… Gründungsforum des Kopenhagener Demokratie Gipfel zusammen. Auf der vom ehemaligen dänischen Premierminister und NATO-Generalsekretär Anders Fogh Rasmussen einberufenen Konferenz werden Lösungen für aktuelle weltwirtschaftliche Herausforderungen diskutiert. Diese reichen vom Umgang mit autokratischen Staaten und zunehmendem Protektionismus bis hin zur Einmischung fremder Mächte in demokratische Wahlen. Zudem wird die Frage gestellt, wie technologische Disruptionen genutzt werden können, um die Integrität von demokratischen Wahlen, das Engagement …

… Niedergang folgen. Dem müssen wir uns als Europäer – besonders als europäische Weltbürger – entschieden entgegen stellen. Es geht dabei nicht nur darum, die europäischen Errungenschaften zu verteidigen. Vielmehr muss sich Europa weiter entwickeln, hin zu den Vereinigten Staaten von Europa. Es muss seiner globalen Verantwortung gerechter werden als bisher und statt Müll und Waffen, mehr Frieden, Freiheit und Gerechtigkeit exportieren. Deshalb unterstützen die Mondialisten die Aufrufe zum „Marsch für eine neues Europa“, am kommenden Samstag, dem …

… Gesellschaft. Die »Modellkommunen Open Government« – ein Projekt des Bundesministeriums des Innern, für Bau und Heimat sowie der kommunalen Spitzenverbände – laden für den späten Vormittag zunächst zu einem »Open Government Lab« im Rahmen des 6. Zukunftskongresses Staat und Verwaltung ein, für den Abend dann zu einer öffentlichen Diskussion mit europäischer Perspektive. Dazu Syncwork-Berater Matthias Neutzner, der das bundesweite Projekt koordiniert: »Offenheit als umfassender Anspruch an Kommunen kann nicht am Schreibtisch entwickelt werden. Wie jedes …