Pressemitteilungen zu Staat

… was das kostet. Politiker sind seit 1969 den Forderungen der Wirtschaftswissenschaft gefolgt, die unbegrenzte Schulden zum Wirtschaftswachstum forderten und fordern. Die Regierungen unter Brandt, Schmidt, Kohl, Schröder und Merkel haben seit 1969 rund 2.150 Mrd. Euro mehr ausgegeben, als der Staat eingenommen hat. Helmut Kohl hat 1989 die Senkung der Lohnsteuer von 56 auf 42 % auf den Weg gebracht, 1991 die Börsenumsatzsteuer ersatzlos gestrichen und 1997 die Vermögensteuer "ausgesetzt". Kohl, Schröder und Merkel haben dadurch auf rund 1.300 Mrd. …

… 4,78 Euro pro Kilo löslichem oder Instantkaffee. Auch für Produkte, die Kaffee enthalten, beispielsweise Kaffeelikör oder Süßwaren, in denen Kaffee verarbeitet ist, muss anteilmäßig Kaffeesteuer bezahlt werden. Die Kaffeesteuer wird zusätzlich zur Mehrwertsteuer erhoben. Sie bringt dem Staat jährlich rund eine Milliarde Euro ein. Das Kaffeebündnis will mit seiner Initiative erreichen, dass sich der Anteil von fairem Kaffee und Kaffee mit Nachhaltigkeitssiegeln in Deutschland in möglichst kurzer Zeit verdoppelt. Von heute acht auf 16 Prozent. …

Es ist eigentlich eine Binsenweisheit, daß Staatsangehörige zu großen Teilen gar nicht im Bewußtsein der Tatsache leben, denken und handeln, Mitglied eines Staates, Teil eines Staatsvolkes und damit Teil einer großen Schicksalsgemeinschaft zu sein. Europaweit ist das sehr deutlich zu spüren. Das Rudeltier „Mensch“ ist genetisch für kleine Gruppen programmiert und tut sich bis heute schwer, in Großgruppen einträchtig zusammenzuleben. Menschen nehmen die Welt in erster Linie aus der Perspektive ihrer unmittelbaren Umgebung und Lebenswelt sowie der …

… Grunderwerbssteuer die Position, die wir als AfD Schleswig-Holstein schon lange dazu vertreten. In unserem Wahlprogramm heißt es wörtlich: Grunderwerbssteuer abschaffen Selbstgenutzter Wohnraum soll von der Grunderwerbsteuer befreit werden. Es ist in sich widersprüchlich, wenn der Staat einerseits für Bezieher kleiner Einkommen Wohngeld gewährt, den sozialen Wohnungsbau mit erheblichen Mitteln bezuschusst, andererseits aber die lebenslange Selbstversorgung des Bürgers mit einer eigenen Wohnung steuerlich mit der Grunderwerbsteuer belastet. „Es bleibt zu …

… die nationalen Verbraucherschutzverbände, traten ebenfalls in steter Zusammenarbeit dafür ein, Volkswagen für seine betrügerischen Machenschaften zur Rechenschaft zu ziehen und die Verbraucher zu entschädigen. Der Dachverband BEUC besteht aus 43 unabhängigen Mitgliedsorganisationen, die 31 europäische Staaten repräsentieren. Seit seiner Gründung im Jahre 1962 fungiert der BEUC nun schon über ein halbes Jahrhundert als Speerspitze im Kampf um Verbraucherrechte in Europa. Der BEUC vertritt die Interessen der Verbraucher vor den Institutionen der …

… an. Lehrte, 14.09.2017 2007 war international gesehen ein wachstumsstarkes Jahr, besonders im Hinblick auf den Immobilienmarkt und internationale Börsen. Der Immobiliencrash von 2008, und die folgende Lehman-Pleite haben das schlagartig geändert. Im Sog der Schuldenkrise sind die Schulden der 188 beteiligten Staaten von 100 Billionen Euro auf 300 Bio. Euro explodiert. Die Staaten weisen ein Bruttoinlandsprodukt (BIP) von 73,5 Bio. Euro aus und 60 Bio. Euro Staatsschulden. 10 Jahre ist es nun her, dass die Finanzkrise die Welt erschütterte – acht …

… größte anzunehmende Dummheit herausstellen. Auch die Konzentration des Volksvermögens in den Händen eines kleinen Bevölkerungsteils ist verteilungspolitisch und volkswirtschaftlich gleichermaßen katastrophal. Die sogenannten ÖPPs (Öffentlich-Private Partnerschaften) zwecks Finanzierung von staatlichen Infrastrukturinvestitionen sind ein parlamentarisch-lobbygesteuerter Irrweg. Solche Investitionen sollen nicht Reiche noch reicher machen, sondern müssen durch Steuermittel finanziert werden und im Eigentum des Staates bzw. Volkes bleiben. Die teils …

… an. ------------------------------ Lehrte, 13.09.2017 2007 war international gesehen ein wachstumsstarkes Jahr, besonders im Hinblick auf den Immobilienmarkt und internationale Börsen. Der Immobiliencrash von 2008, und die folgende Lehman-Pleite haben das schlagartig geändert. Im Sog der Schuldenkrise sind die Schulden der 188 beteiligten Staaten von 100 Billionen Euro auf 300 Bio. Euro explodiert. Die Staaten weisen ein Bruttoinlandsprodukt (BIP) von 73,5 Bio. Euro aus und 60 Bio. Euro Staatsschulden. 10 Jahre ist es nun her, dass die Finanzkrise die Welt erschütterte - acht …

… nun her, dass die Finanzkrise die Welt erschütterte – acht Billionen Euro wurden „verbrannt“ (ARD). Die Zahlungsversprechen der Regierungen sind außer Kontrolle geraten. Lehrte, 13.09.2017. Nur wenige Menschen können sich darunter etwas vorstellen. Den Hintergrund liefern 188 Staaten, deren Schulden mit Beginn der Schuldenkrise seit 2008 von 100 Billionen auf 300 Billionen Euro gestiegen sind. Dieser Bericht beruht auf Zahlen des Statistischen Bundesamtes (Destatis), der Europäischen Union (Eurostat) und der größten privaten Statistik der Welt, …

… Deutschland haben wir uns z. B. an die Präsenz schwer bewaffneter Polizisten und die Ausdehnung der Videoüberwachung längst gewöhnt – und sollten den Nutzen und die Risiken solcher Maßnahmen doch immer wieder neu bewerten. Denn wir tun gut daran, das staatliche Gewaltmonopol demokratisch zu kontrollieren, wie Schaar an vielen Beispielen demonstriert. Ebenso, wie es nötig ist, unsere persönlichen Daten vor der Sammelwut internationaler Konzerne zu schützen, müssen wir auch unseren Anspruch auf Unversehrtheit durch den Staat, auf Schutz vor Willkür …

… wirklich geht: Udo Voigt spricht Klartext Der Erste Vizepräsident der EU-Kommission, Franz Timmermans, erläuterte am gestrigen Donnerstag im Ausschuß für Bürgerliche Freiheiten, Justiz und Inneres die „jüngsten Entwicklungen in Polen und ihre Auswirkungen auf die Rechtsstaatlichkeit“. Dabei verwies der Kommissions-Vize immer wieder darauf, daß die EU Polen massiv aufgefordert habe, das Abholzungsverbot im Bialowieza-Urwald einzuhalten – hier ignoriere die Regierung in Warschau konkrete Anordnungen des Europäischen Gerichtshofes (EuGH). Deshalb wolle …

… Die Zukunft gehört einer nicht von einem einzigen Land dominierten und durch wahre Schuldenorgien ausgehöhlten Währung. Sie gehört einer Währung, der weltweit Vertrauen entgegengebracht wird. Die Welt braucht dringend eine stabile Handelswährung, die nicht mehr von den Interessen eines Staates oder weniger Staaten abhängig ist. Es ist bereits erkennbar, daß China und Staaten wie z.B. Rußland, Indien, Pakistan, Kasachstan offenbar zielstrebig an der Entmachtung des siechen US-Dollars arbeiten, den – wie auch den Euro und viele andere Währungen – …

… stellte zu Beginn ihrer Ausführungen die Ursachen der breiten Vertrau-enskrise, die nicht nur Eliten, Parteien, Politiker und Medien einschließe, dar. Es sei inzwischen eine fortgeschrittene Demokratiemüdigkeit zu verzeichnen, die sich explosiv auf das Betriebssystem unseres Staates auswirke. „Das Aufkommen extremer Parteien ist hier symptomatisch, die Krankheit heiße Postdemokratie. Die Folge ist, dass nicht mehr politisch, sondern ökonomisch regiert wird.“ so Schimmer-Göresz. Wichtige Entscheidungen würden zwischen den Eliten aus Politik und Wirtschaft …

… Prof. Querulix meint: „Die Demokratie ist eine Idee, die der Entwicklung des Menschen weit voraus ist.“ Schon die Bedeutung des Begriffs „Demokratie“, nämlich Volksherrschaft, paßt nirgends auf der Welt zur gelebten Wirklichkeit. Dabei braucht man nicht einmal an die Staaten denken, bei denen der Begriff „Demokratie“ leicht erkennbarer Etikettenschwindel ist. Auch Europäer und Nordamerikaner sollten sich nicht einbilden, daß ihre Staaten wirklich demokratisch funktionieren, nur weil das Volk in regelmäßig diejenigen wählen darf, die dann für ihre …

… nun her, dass die Finanzkrise die Welt erschütterte – acht Billionen Euro wurden „verbrannt“ (ARD). Die Zahlungsversprechen der Regierungen sind außer Kontrolle geraten. Lehrte, 07.09.2017. Nur wenige Menschen können sich darunter etwas vorstellen. Den Hintergrund liefern 188 Staaten, deren Schulden mit Beginn der Schuldenkrise seit 2008 von 100 Billionen auf 300 Billionen Euro gestiegen sind. Dieser Bericht beruht auf Zahlen des Statistischen Bundesamtes (Destatis), der Europäischen Union (Eurostat) und der größten privaten Statistik der Welt, …

… kleinen regierungsnahen Clique dient, deren Vertreter im Parlament nichts anders mehr im Auge haben, als den Nutzen ihrer Klientel. Die USA sind auf dem Wege von der Wahldemokratie über die Lobbydemokratur zur Plutokratie schon weiter fortgeschritten als die europäischen Staaten. Entsprechend ist der Einfluß der sich selbst bedienenden Klasse dort sehr viel größer. Das ist allerdings auch dem Desinteresse der Bevölkerung an den Wahlen zuzuschreiben. Seit 1972 lieg die Wahlbeteiligung (deutlich) unter 60 Prozent. In Gestalt bankennaher Personen …

Steuerhinterziehung ist eine Straftat. Allerdings besteht nach wie vor die Möglichkeit, eine strafbefreiende Selbstanzeige zu stellen, um eine Verurteilung zu umgehen. Wer Steuern hinterzieht, muss mit drastischen Strafen rechnen. Da dem Staat durch Steuerhiterziehung jedes Jahr hohe Summen durch die Lappen gehen, werden die Maßnahmen zum Kampf gegen Steuerhinterziehung kontinuierlich verschärft. Hohe Geldstrafen oder auch Freiheitsstrafen können auf die Betroffenen zukommen. Wer dies vermeiden möchte, aber nach wie vor Schwarzgeld vor dem Fiskus …

… nichts gewußt haben und für Ministerpräsidenten autonaher Bundesländer soll es „normal“ sein, daß sie sich von den Industriebossen „textlich beraten“ lassen. Eine solche Moral und Auffassung von Verantwortung, sei es als Vorstand eines Großunternehmens oder als Politiker in einer staatlichen Führungsposition, muß jedem rechtschaffenden Wahlbürger Übelkeit verursachen. Wie weit ist doch die Moral in unserem Staat gesunken! Oder war sie vielleicht immer so defizitär und wir haben es nur nicht gemerkt? Man darf gespannt sein, ob die Schuldigen zur …

… keine Bedeutung zumessen. Es interessiert sie offensichtlich nicht, das Deutschland daran mit einem Schuldenvolumen von 20 Bio. Euro beteiligt ist. Seit 1969 haben die Regierungen unter Brandt, Schmidt. Kohl, Schröder und Merkel rund 2.150 Mrd. Euro mehr ausgeben, als der Staat eingenommen hat. Helmut Kohl hat 1989 die Senkung der Lohnsteuer von 56 auf 42 % auf den Weg gebracht, 1991 die Börsenumsatzsteuer ersatzlos gestrichen und 1997 die Vermögensteuer „ausgesetzt“. Kohl, Schröder und Merkel haben dadurch auf rund 1.300 Mrd. Euro Steuereinnahmen …

… April 2014 in Nigeria von der Terrorgruppe Boko Haram entführt. Die meisten Mädchen stammen aus christlichen Familien - und diese Religion ist den Terroristen ein Dorn im Auge. Sie wollen die Mädchen in einem Lager zu demütigen Ehefrauen für die Gotteskrieger des Islamischen Staates umerziehen. Um ihren Willen zu brechen, schrecken sie dabei auch vor Vergewaltigungen nicht zurück. Auf dem Weg zur Nordküste Afrikas gelingt Myriam Musaka und ihrer Freundin Esther in einer Oase die Flucht. In den Händen einer Schlepperbande werden sie auf ein Boot gebracht, …

… liegt in der Forderung der Urväter der Wirtschaftswissenschaft, unbegrenzte Schulden für eine Erhöhung des Bruttoinlandsprodukts. Die Regierungen unter Brandt, Schmidt, Kohl, Schröder und Merkel sind dem gefolgt und haben seit 1969 rund 2.150 Mrd. Euro mehr ausgegeben, als der Staat eingenommen hat. Parallel dazu wurden 25 Steuerarten abgeschafft – die Einnahmen daraus. Helmut Kohl hat 1989 die Senkung der Lohnsteuer von 56 auf 42 % auf den Weg gebracht, 1991 die Börsenumsatzsteuer ersatzlos gestrichen und 1997 die Vermögensteuer „ausgesetzt“. …

… Dollarkurs noch viel weiter durchsacken. Angesichts dieser Möglichkeit kauft man sich vernünftigerweise keine Dollars. Weniger Nachfrage führt dann ceteris paribus zu sinkenden Kursen gegenüber anderen Währungen, denen eine bessere Zukunft zugetraut wird. Donald Trump hat die Misere der Vereinigten Staaten nicht verschuldet. Sie ist über Jahre hinweg von der US-„Elite“ geschaffen worden. Trump hat sie mit dem Präsidentenposten geerbt und steckt jetzt in veritablen Schwierigkeiten. Offenbar war er – ein Unternehmer! – sich über das problematische Erbe …

… überlegt, nicht nur den Urlaub in sonnigeren Gefilden zu verbringen, sondern seinen Lebensmittelpunkt dorthin verlagern möchte, sollte die erbrechtlichen Konsequenzen bedenken. Seit dem Sommer 2015 greift die EU-Erbrechtsverordnung. Dadurch gilt nun das Erbrecht des Staates, in dem der Erblasser seinen letzten gewöhnlichen Aufenthaltsort hatte. Seine Staatsangehörigkeit ist nicht mehr das entscheidende Kriterium. Die nationalen erbrechtlichen Regelungen weichen allerdings zum Teil erheblich voneinander ab. Das kann gravierende Auswirkungen nicht …

Sowohl in Deutschland wie auch in den Vereinigten Staaten – um einmal nur diese beiden Wirtschaftsgiganten zu betrachten – hat die Armut in den vergangenen 20 Jahren zugenommen. Zugleich sind die Reichen noch viel reicher geworden. Die soziale Spannung steigt also, zeigt sich bisher aber nur durch steigende Aggressivität gegenüber Unschuldigen, wie z.B. Migranten. Diese Erscheinungen sollten aber sehr ernst genommen werden. Soziale Desintegration führt letztlich immer zur Gewalt, Gewalt auf der Straße oder Gewalt durch die Herrschenden, nicht selten …

… 1969. Die Wirtschaftswissenschaft forderte von den Regierungen unbegrenzte Schulden, um das Wirtschaftswachstum und die Binnennachfrage zu steigern. Die Regierungen unter Brandt, Schmidt, Kohl, Schröder und Merkel sind diesen Vorgaben gefolgt und haben 2.150 Mrd. Euro mehr ausgegeben, als der Staat eingenommen hat. Helmut Kohl hat 1989 die Senkung der Lohnsteuer von 56 auf 42 % auf den Weg gebracht, 1991 die Börsenumsatzsteuer ersatzlos gestrichen und 1997 die Vermögensteuer ausgesetzt. Kohl, Schröder und Merkel haben dadurch auf rund 1.300 Mrd. …

… CDU/CDU-Bundestagsfraktion, Ralph Brinkhaus, und der Berliner Haushälter Klaus-Dieter Gröhler über Erreichtes und Ausblicke in der Steuer-und Haushaltspolitik. Veranstaltungsort ist das Löwenpalais in der Koenigsallee 30 / 32 in 14193 Berlin. „Solide Finanzen sind die Basis eines funktionierenden Staates und die Bundesregierung unter Angela Merkel und Wolfgang Schäuble hat Wort gehalten: Wir haben keine Steuern erhöht und begonnen, die kalte Progression abzubauen und Familien zu entlasten. In der kommenden Wahlperiode wollen wir wiederum keine Steuern …

… Ländern der Welt. Allerdings driftet unsere Gesellschaft sozial seit vielen Jahren schon immer weiter auseinander. Von denen, die – nicht selten dank ihrer guten Beziehungen zur Politik – den ganz fetten Rahm abschöpfen, wollen wir gar nicht reden. Die staatstragende mittelständische Mehrheit ist noch relativ vermögend. Diejenigen von ihnen, die arbeiten wollen oder müssen, sitzen meistens auf gut bezahlten Dauerarbeitsplätzen und verfügen über ein ordentliches Einkommen. Aber eine wachsende Unterschicht – derzeit schon ca. 18 Millionen – nimmt …

… dass in Deutschland 500.000 Arbeitsplätze verloren gingen und Produktionen in Niedriglohnländer verlegt wurden. Davon hatte sich Deutschland relativ gut erholt, bis die USA 2008 infolge des Immobiliencrashs in die Schuldenkrise stürzten. Seit 2008 sind die Schulden von 188 Staaten von 100 Bio. Euro auf 300 Bio. Euro explodiert. Die Ursache dafür liegt in der Forderung der Wirtschaftswissenschaft, unbegrenzte Schulden für eine Erhöhung des Bruttoinlandsprodukts zu machen. Die Regierungen unter Brandt, Schmidt, Kohl, Schröder und Merkel sind dem …

Die Schulden von 188 Staaten sind seit 2008 von 100 auf 300 Billionen Euro explodiert. Deutschland ist daran mit einem Schuldenvolumen von 20 Bio. Euro beteiligt. Genug ist genug. Lehrte, 22.08.2017. Die Menschheit sieht Kinder als das „Höchste Gut" auf Erden an. Sie sind gesellschaftlicher und familiärer Höhepunkt und sichern den Fortbestand und die Weiterentwicklung unserer Art. Das Kindergeld ist von 2016 auf 2017 um monatlich 2 Euro oder 1,01 Prozent gestiegen. Wird die Inflationsrate von 1,5 % berücksichtigt, ist das eine reale Steigerung von …

… dem heutigen Schimpansen getrennt hat, hat er sich die Erde gründlich Untertan gemacht. Inzwischen wird deutlich, daß er dabei ist, die Grundlage seiner Existenz zu vernichten. Dennoch gibt es mehr als genug Menschen, die das nicht wahrheben wollen, sogar Staatspräsidenten. Tatsächlich teilt der Mensch heute immer noch ca. 97,5 Prozent seiner Gene mit dem seiner äffischen Vorfahren. Wahrscheinlich erklärt das seine Unfähigkeit, proaktiv an der Sicherung seiner Lebensgrundlagen zu arbeiten. Beute zu machen ist immer noch das wichtigste Ziel, wie …

… von der CDU geforderte Rechtsanspruch auf einen Hortplatz ermöglicht den Eltern nicht wirklich eine freie Wahl, ob sie ihre Kinder auch im Grundschulalter selbst betreuen und erziehen wollen. Vielmehr setzt er sie unter massiven gesellschaftlichen Druck, ihre Kinder auch am Nachmittag in staatliche Betreuung zu geben, so Dr. Brodehl. „Am Ende steht dann eine Praxis wie sie zuletzt in der DDR üblich war: Vati und Mutti gehen arbeiten, und die Kinder erzieht der Staat.“ CDU-Fraktionschef Tobias Koch (CDU) hat dies im KN-Interview so ausgedrückt: …

… auf die Tatsache lenken, daß weder die FED noch die EZB ihr Ponzi-Spiel nicht beenden kann, ohne einen (finanz-)wirtschaftlichen Kollaps zu riskieren. Das Gleiche gilt für China. Es gibt keinen Ausweg ohne Crash und Neustart. Auch die hoffnungslos überschuldeten Staatshaushalte können nicht zurückgefahren werden, ohne den wirtschaftlichen Zusammenbruch der betroffenen Länder auszulösen – mit Folgen auch für alle anderen. Aber einfach so weitermachen wie bisher geht auch nicht. Die USA sind faktisch längst pleite. Noch vor Jahresende wird es wieder …

Agenda News: Die Denkfabrik Agenda 2011-2012 stellte der Öffentlichkeit im Mai 2010 ein Sanierungsprogramm mit einem Volumen von 275 Mrd. Euro vor, das für ausgeglichene Haushalte und Rückführung der Staatsschulden steht. Lehrte, 18.08.2017. Seit 1969 wollen Parteien sparen, Haushalte konsolidieren, Schulden abbauen und investieren. Modifiziert stehen sie für soziale Gerechtigkeit, Bildung und Ausbildung, Investitionen in Infrastruktur, schnelles Internet, Umweltschutz, bessere Einkommen der Bürger, ein starkes Europa und eine starke Weltpolitik. …

… Frankreich wurden die „etablierten Parteien“ abgewählt – verlogene, korrupte, inkompetente Politiker wurden in die Wüste geschickt! Genug ist genug – kein „Weiter so“ im „Land der Freiheit, Gleichheit, Brüderlichkeit“! Die Franzosen wollen einen politischen Neuanfang, eine „Renaissance der politischen Kultur“ im Staat, mutig agierend, indem sie ein „Experiment“ wagen, doch nicht – mit Wut im Bauch - „radikal“ wählen, sondern auf eine Bewegung setzten, die aus dem Volk kommt, die angetreten ist, um Frankreich - aus sich heraus - geistig-politisch neu zu …

… wählen. Ein großer Teil der Bevölkerung in den westlichen Industrieländern verzichtet sogar auf diese Möglichkeit, wenigstens zwischen Pest und Cholera wählen zu dürfen. In Deutschland sind es rund 18 Millionen Mitbürgerinnen und Mitbürger. Darunter sind nicht nur die „Abgehängten“, die diesen Staat nicht als den ihren erkennen, weil sie ihre legitimen Interessen nicht wahrgenommen sehen, sondern auch viele Gleichgültige, denen die Politik egal ist. Nicht zu wählen, ist ihr gutes Recht. Allerdings muß man fragen, ob der Wahlverzicht klug ist. Denn …

… eigene Gesetze installieren, wenn auf Deutschlandhass und Geburtendschihad gesetzt wird. Verständnislos stehe ich dagegen unseren Politikern und ihrem Handeln oder Nicht-Handeln gegenüber. Ihre Haltung wird Deutschland zerstören! Wen wollen diese Politiker denn dann regieren? Einen islamischen Staat? Wer das glaubt, glaubt auch an den Osterhasen! Was ist mit unserem Gesetz? Unserer Demokratie? Wieso darf Frau Claudia Roth an einer Demonstration teilnehmen und hinter einem Schild herlaufen worauf steht "Deutschland verrecke" ohne zur Rechenschaft …

… Protest hunderttausender durchsetzen. Die 1968er Bewegung lange verschwunden wirft sich nun die nächste Generation in die Schlacht für Frieden, Freiheit und Gerechtigkeit. Die drei Freunde machen direkte Erfahrungen mit Polizeigewalt und dem Gefühl der Machtlosigkeit im Angesicht des Staates. Sie reichen nach Sternen und werden von ihren Träumen angetrieben. Der authentisch erzählte Roman "Damit wir leben können" von Anne Leon Biedermann ist die Beichte einer Sterbenden, die nichts mehr zu verlieren hat. Diese fiktive Stimme wirft das Scheinwerferlicht …

… zu entschlüsseln.“ Die bisherige Methode der Fahrzeugerfassung sei extrem fehleranfällig, weil diese bis heute lediglich über optische Merkmale erfolgt. „Bei schlechtem Wetter und eingeschränkter Sicht erkennen Blitzer gerade einmal die Hälfte der Nummernschilder. Dabei entgehen dem Staat wichtige Einnahmen und viele Raser kommen ungestraft davon“, meint Mönning. Außerdem sei es einfach, die Kennzeichen zu manipulieren, beispielsweise mit schwarzem Klebeband. Anders wäre es mit dem IDePLATE: Ein Test in Kooperation mit dem niederländischen Verteidigungsministerium …

Staats-und Regierungschefs haben 9 Jahre nach Beginn der Schuldenkrise keine Antworten darauf. Das wird hingenommen, wie das Amen in der Kirche. Die Gründe dafür werden verschwiegen und haften der Politik an wie Pech und Schwefel. Lehrte, 14.08.2017. Die Schulden von 188 Staaten sind seit 2008 von 100 Billion Euro explosionsartig auf 300 Bio. Euro gestiegen. Und das bei einem Bruttoinlandsprodukt von 73,5 Bio. Euro und Staatsschulden von 60 Bio. Euro. 240 Bio. Euro davon sind zustande gekommen, weil die Staatseinnahmen weggebrochen sind. Deutschland …

… vertreten lassen und müsse nicht persönlich vor Gericht erscheinen. Überrascht ist nicht nur die Anwältin der betroffenen Frau. Was hat es mit dem sogenannten Neutralitätsgebot auf sich? Wer vor Gericht eine unmittelbare Hoheitsfunktion ausübt, wie beispielsweise ein Richter oder ein Staatsanwalt, ist dazu verpflichtet sich neutral und unparteiisch zu verhalten. Dazu kann es auch gehören, das Tragen von religiösen Symbolen zu unterlassen. Religiöse Symbole können ein Kopftuch, eine Kippa oder auch ein gut sichtbarer Kreuz-Anhänger sein. Anwälte sind …

… interessiert sein, denen die Großmachtallüren der USA seit langem ein Dorn im Auge sind. Der unvermeidliche Zusammenbruch des Ponzi-Spiels der Notenbanken könnte die Ablösung der US-Währung erheblich beschleunigen. Derzeit hält kein Land der Welt hält so viele US-Staatsanleihen wie China, wenn der Bestand auch schon deutlich abgebaut wurde. Damit ist es der größte Finanzier des US-Haushaltsdefizits. Da nicht ersichtlich ist, wie die USA ihren Schuldenberg jemals durch entsprechende Steigerung ihrer wirtschaftlichen Leistung abbauen können, weiß …

In 188 Staaten sind die Schulden seit 2008 von 100 Billionen auf 300 Billionen Euro explodiert. Das Bruttoinlandsprodukt (BIP) liegt bei 73,5 Bio. und die Schulden bei 60 Bio. Euro. Agenda 2011-2012 bietet präzise und komplexe Antworten. Lehrte, 10.08.2017. Das Schuldenvolumen Deutschlands liegt bei 20 Billionen Euro. 2.150 Milliarden Euro Staatsschulden, 4.800 Mrd. Zahlungsversprechen, 6.500 Mrd. Euro private Schulden und 6.500 Mrd. Euro bei Banken, Hedgefonds, Investments, Immobilienfonds u. a. Bis 2040 gehen in Deutschland 20 Mio. Jobs verloren, …

… Frankreich wurden die „etablierten Parteien“ abgewählt – verlogene, korrupte, inkompetente Politiker wurden in die Wüste geschickt! Genug ist genug – kein „Weiter so“ im „Land der Freiheit, Gleichheit, Brüderlichkeit“! Die Franzosen wollen einen politischen Neuanfang, eine „Renaissance der politischen Kultur“ im Staat, mutig agierend, indem sie ein „Experiment“ wagen, doch nicht – mit Wut im Bauch - „radikal“ wählen, sondern auf eine Bewegung setzten, die aus dem Volk kommt, die angetreten ist, um Frankreich - aus sich heraus - geistig-politisch neu zu …

… Turbulenzen stürzen – wenn nicht wenigstens die Europäer endlich konsequent ihre Interessen vertreten. Doch stehen der Menschheit ohnehin schwere Zeiten bevor. Zinsen wurden weltweit auf historische einmalige Tiefs heruntermanipuliert, um schmerzfrei grenzenlose Verschuldung zu ermöglichen. Staaten und Unternehmen verschulden sich als ob das ihr Kerngeschäft wäre. Die Notenbanken kaufen die nie mehr tilgbaren Schulden auf. Das ist für Politiker und Unternehmensvorstände das beste Geschäft, eine Art finanzwirtschaftliches Perpetuum mobile. Unbegrenzte …

… Fernmeldegeheimnis eingeschränkt. Der Bundesverband IT-Sicherheit e.V. (TeleTrusT) kündigt Verfassungsbeschwerde gegen diese legalisierte Schwächung von modernen IT-Systemen an: Denn anstatt die Bürgerinnen und Bürger aktiv vor IT-Schwachstellen zu schützen, toleriert sie der Staat und hält sie für den potentiellen Einsatz seines "Trojaners" sogar aufrecht. Mit der gesetzlichen Einsatzerlaubnis für Spionagesoftware ("Bundestrojaner") soll aus staatlicher Sicht der Tatsache Rechnung getragen werden, dass Straftäter über verschlüsselte Messenger-Dienste …

… objektivierenden Blick des Wissenschaftlers, der – seit nunmehr vierzig Jahren – die US-Politik nach innen und außen teils wohlwollend, teils kritisch beobachtet, beginnend mit der Zeit als aktiver Bürgerrechtler in antikommunistischer Opposition aus Ceausescus Gefängnis heraus und zu den Vereinigten Staaten als „Land der Freiheit“ aufschauend, bis hin in die Tage der Verabschiedung der Supermacht USA von Moral und Völkerrecht im Zweiten Irak-Krieg der George W. Bush-Administration in einem völkerrechtswidrigen Krieg, ausgetragen - auch noch - im Namen der …

… der Menschheitsgeschichte hinterlassen wird. Die EZB versucht bereits trickreich, die Folgen ihrer Niedrig- und Negativzinspolitik kleinzureden. Im gesamten Euroraum wurde nach Angeben der EZB das Nettozinseinkommen der privaten Haushalte, der Unternehmen (Kapitalgesellschaften) und der Staaten insgesamt sogar positiv beeinflusst. Im Detail betrachtet profitierten die Unternehmen aus dem Nicht-Finanzsektor und die Staaten. Das Zinseinkommen der Finanzunternehmen sei allerdings unter dem Strich belastet worden und für die privaten Haushalte seien …

Man kann es nicht oft genug sagen: Ab dem 25.05.2018 müssen die Vorschriften der neuen EU-Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) beachtet werden. Die Verordnung enthält aber viele sogenannte Öffnungsklauseln. Diese ermöglichen es, den jeweiligen Staaten abweichende eigene Regeln zu treffen. Das ist in Deutschland jetzt geschehen, denn am 05.07.2017 ist das Datenschutz-Anpassungsgesetz (DSAnUG-EU) verkündet worden. Es tritt, wie die DSGVO, am 25.05.2018 in Kraft und wird als neues BDSG das derzeit noch geltende „alte“ BDSG ersetzen. Fun fact am Rande: …

… die Schieferölproduzenten und ihre politischen Vertreter in den USA. Darauf haben Außenminister Gabriel (SPD), und der österreichische Bundeskanzler Christian Kern auch schon sehr deutlich hingewiesen: „Europas Energieversorgung ist eine Angelegenheit Europas – und nicht der Vereinigten Staaten von Amerika! Wer uns Energie liefert und wie, entscheiden wir nach Regeln der Offenheit und des marktwirtschaftlichen Wettbewerbs.“ Die FED wird nicht in der Lage sein, ihre Politik des billigen Geldes und der massenhaften Anleihenaufkäufe zu beenden, ohne …